{"id":114252,"date":"2024-04-23T10:07:56","date_gmt":"2024-04-23T08:07:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114252"},"modified":"2024-04-23T12:31:09","modified_gmt":"2024-04-23T10:31:09","slug":"die-eu-wahlen-und-der-krieg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114252","title":{"rendered":"Die EU-Wahlen und der Krieg"},"content":{"rendered":"<p>Die EU-Wahlen sind Anlass, daran zu erinnern, dass es in Texten wie dem Vertrag zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten und der Charta von Paris um eine Friedensordnung geht &ndash; und nicht um die NATO. Die Weigerung der NATO, legitime Sicherheitsinteressen Russlands zu beachten, ist ein Ursprung des Ukrainekriegs. Bei den Wahlen k&ouml;nnte ein Zeichen dagegen gesetzt werden. Von <strong>Bernhard Trautvetter.<\/strong><\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2840\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-114252-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240423-EU-Wahlen-Krieg-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240423-EU-Wahlen-Krieg-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240423-EU-Wahlen-Krieg-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240423-EU-Wahlen-Krieg-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=114252-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240423-EU-Wahlen-Krieg-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240423-EU-Wahlen-Krieg-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Anfang <a href=\"https:\/\/www.nato.int\/cps\/en\/natohq\/news_223243.htm\">April tagten die Au&szlig;enminister der NATO<\/a> in Br&uuml;ssel und berieten &uuml;ber die Kriege, in denen NATO-Unterst&uuml;tzung f&uuml;r jeweils eine Seite stattfindet. Sie bereiteten den gro&szlig;en NATO-Gipfel in Washington im Juni dieses Jahres vor &ndash; dort wird es auch um 75 Jahre NATO gehen. Kurz nach der Br&uuml;sseler Tagung tagte der NATO-Ukraine-Rat &uuml;ber die Forderung der <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/praesident-selenskyj-will-bei-nato-ukraine-rat-flugabwehrsysteme-nach-israelischem-vorbild-beantrage-100.html\">Selenskyj-Regierung nach einer Flugabwehr, wie sie Israel hat<\/a>.<\/p><p>Es geht der NATO und der Regierung in Kiew um einen &rsaquo;Abwehrkampf gegen Russland&lsaquo;; den wahren Grund f&uuml;r Russlands Invasion blenden alle NATO-Unterst&uuml;tzer &uuml;blicherweise aus, n&auml;mlich die Weigerung der NATO, den Sicherheitsinteressen Russlands entgegenzukommen und die gro&szlig;e Ukraine mit ihrer langen Grenze mit Russland nicht ins gegnerische Lager &ndash; also in die NATO &ndash; aufzunehmen. <\/p><p>Am 22. April tagten dann die <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/multimedia\/video\/video-1329824.html\">Au&szlig;enminister der EU zusammen mit den f&uuml;r Milit&auml;r verantwortlichen Ministern<\/a>. Dabei ging es um einen Ausbau der milit&auml;rischen Unterst&uuml;tzung der Ukraine durch die NATO. Die EU ist in diese milit&auml;rische Eskalationsspirale, die die Gefahr selbst eines nuklearen Infernos in sich tr&auml;gt, immer massiver einbezogen. Dazu erkl&auml;rt das &sbquo;Bundesministerium f&uuml;r Verteidigung&lsquo;: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Im Kontext der Krisenlage 2014 und der russischen Annexion der Krim-Halbinsel kam es zu einer strategischen Neuorientierung und Intensivierung der Beziehungen zwischen EU &ndash; Europ&auml;ische Union &ndash; und NATO &ndash; North Atlantic Treaty Organization &ndash; auf der Basis komplement&auml;rer und sich erg&auml;nzender F&auml;higkeitsprofile. W&auml;hrend des <\/em><a href=\"https:\/\/www.bmvg.de\/de\/themen\/dossiers\/die-nato-staerke-und-dialog\/nato-gipfel-2014-erhoehte-einsatzbereitschaft\"><em>NATO-North Atlantic Treaty Organization-Gipfels 2014 in Wales<\/em><\/a><em>&nbsp;wurde in Reaktion auf die Ereignisse in der Ukraine die Bedeutung der Zusammenarbeit mit der EU betont. In der Folge haben der Pr&auml;sident des Rates der EU Donald Tusk, der Pr&auml;sident der Kommission Jean-Claude Junker und der NATO-Generalsekret&auml;r Jens Stoltenberg am 8. Juli 2016 in Warschau eine Gemeinsame Erkl&auml;rung EU und NATO (&bdquo;<a href=\"https:\/\/www.bmvg.de\/resource\/blob\/71428\/b9e3b70c7ee63bec6425bb1555a9815e\/20190711-gemeinsame-erklaerung-eu-nato-data.pdf\">Joint Declaration (PDF, 95,6 KB)<\/a>&ldquo;) unterzeichnet. Diese legt den Fokus auf neue Herausforderungen im S&uuml;den und Osten und die sieben folgenden Priorit&auml;ten f&uuml;r die EU-Europ&auml;ische Union-NATO North Atlantic Treaty Organization-Zusammenarbeit:<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><em>Abwehr und Bew&auml;ltigung hybrider Bedrohungen;<\/em><\/li>\n<li><em>Operationen (u.a. auch maritim);<\/em><\/li>\n<li><em>Cyber-Sicherheit und -Verteidigung;<\/em><\/li>\n<li><em>Verteidigungskapazit&auml;ten;<\/em><\/li>\n<li><em>Verteidigungsindustrie und Forschung;<\/em><\/li>\n<li><em>&Uuml;bungen (u.a. hybride Szenarien) und<\/em><\/li>\n<li><em>Resilienzbildung von Partnern<\/em>&ldquo;<\/li>\n<\/ol>\n<\/blockquote><p>Die hier zutage tretende Militarisierung fu&szlig;t auf Halbwahrheiten, so wird die Krim-Krise f&uuml;r ihre Legitimation herangezogen, nicht aber der westlich zumindest unterst&uuml;tzte <a href=\"https:\/\/daserste.ndr.de\/panorama\/archiv\/2014\/Putsch-in-Kiew-Welche-Rolle-spielen-die-Faschisten,ukraine357.html\">Putsch zugunsten einer Pro-Nato-Regierung in Kiew<\/a> Wochen zuvor. Die Widerspr&uuml;chlichkeit der EU- und der NATO-Politik wird auch hier sichtbar, hat doch die <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/friedensnobelpreis-eu-ts-102.html\">Europ&auml;ische Union 2012 den Friedensnobelpreis<\/a> erhalten. Das Komitee begr&uuml;ndete damals seine Entscheidung mit diesen hehren Worten: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Das Norwegische Nobelkomitee hat entschieden, dass der Friedensnobelpreis 2012 an die Europ&auml;ische Union (EU) vergeben wird. Die Union und ihre Vorg&auml;nger haben &uuml;ber sechs Jahrzehnte zur F&ouml;rderung von Frieden und Vers&ouml;hnung beigetragen. Seit 1945 ist diese Vers&ouml;hnung Wirklichkeit geworden.<\/em><\/p>\n<p><em>Das furchtbare Leiden im Zweiten Weltkrieg zeigte die Notwendigkeit eines neuen Europa. &hellip; Heute ist Krieg zwischen Deutschland und Frankreich undenkbar. Das zeigt, wie historische Feinde durch gut ausgerichtete Anstrengungen und den Aufbau gegenseitigen Vertrauens enge Partner werden k&ouml;nnen. &hellip;<\/em><\/p>\n<p>&hellip; <em>Die Teilung zwischen Ost und West ist in weiten Teilen beendet. Die Demokratie wurde gest&auml;rkt. &hellip;<\/em><\/p>\n<p><em>Die Arbeit der EU repr&auml;sentiert &lsquo;Bruderschaft zwischen den Nationen&rsquo; und entspricht einer Form von &lsquo;Friedenskongress&rsquo;, wie Alfred Nobel dies als Kriterium f&uuml;r den Friedenspreis 1895 in seinem Testament umschrieben hat<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Auch <a href=\"https:\/\/eur-lex.europa.eu\/resource.html?uri=cellar:2bf140bf-a3f8-4ab2-b506-fd71826e6da6.0020.02\/DOC_1&amp;format=PDF\">der EU-Vertrag<\/a> ist in seinen Urspr&uuml;ngen auf Frieden in Europa ausgerichtet: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>SCH&Ouml;PFEND aus dem kulturellen, religi&ouml;sen und humanistischen Erbe Europas, aus dem sich die unverletzlichen und unver&auml;u&szlig;erlichen Rechte des Menschen sowie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit als universelle Werte entwickelt haben,<\/em><\/p>\n<p><em>EINGEDENK der historischen Bedeutung der &Uuml;berwindung der Teilung des europ&auml;ischen Kontinents und der Notwendigkeit, feste Grundlagen f&uuml;r die Gestalt des zuk&uuml;nftigen Europas zu schaffen,<\/em><\/p>\n<p><em>IN BEST&Auml;TIGUNG ihres Bekenntnisses zu den Grunds&auml;tzen der Freiheit, der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und der Rechtsstaatlichkeit,<\/em><\/p>\n<p><em>IN BEST&Auml;TIGUNG der Bedeutung, die sie den sozialen Grundrechten beimessen&hellip;<\/em><\/p>\n<p><em>IN DEM WUNSCH, die Solidarit&auml;t zwischen ihren V&ouml;lkern unter Achtung ihrer Geschichte, ihrer Kultur und ihrer Traditionen zu st&auml;rken,<\/em><\/p>\n<p><em>IN DEM WUNSCH, Demokratie und Effizienz in der Arbeit der Organe weiter zu st&auml;rken,<\/em><\/p>\n<p>&hellip; <em>um Frieden, Sicherheit und Fortschritt in Europa und in der Welt zu f&ouml;rdern, &hellip;<\/em><\/p>\n<p><em>IM HINBLICK auf &hellip; die europ&auml;ische Integration &hellip;<\/em><\/p>\n<p><em>HABEN BESCHLOSSEN, eine Europ&auml;ische Union zu gr&uuml;nden&hellip;&ldquo; Es folgen die Staaten.<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Ein Januskopf ist die Formulierung zur Milit&auml;rpolitik, die der EU-Vertrag &ndash; wie die NATO-Propaganda &ndash; &bdquo;Sicherheit&ldquo; nennt: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>ENTSCHLOSSEN, eine Gemeinsame Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik zu verfolgen, wozu nach Ma&szlig;gabe des Artikels 42 auch die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik geh&ouml;rt, die zu einer gemeinsamen Verteidigung f&uuml;hren k&ouml;nnte, und so die Identit&auml;t und Unabh&auml;ngigkeit Europas zu st&auml;rken&hellip;<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die &bdquo;&Uuml;berwindung der Teilung des europ&auml;ischen Kontinents&ldquo; im Sinn der &bdquo;Solidarit&auml;t zwischen ihren V&ouml;lkern unter Achtung ihrer Geschichte&ldquo; steht im Gegensatz zur NATO-Orientierung der sogenannten Sicherheitspolitik. Die <a href=\"https:\/\/nato.diplo.de\/nato-de\/01-NATOStatements\/-\/2539668\">NATO-Strategie ist die der Abschreckung<\/a> und nicht die der internationalen Kooperation im Sinn der hier ausgedr&uuml;ckten Ziele der V&ouml;lkerverst&auml;ndigung. <\/p><p>Bei den EU-Wahlen k&auml;me es jetzt darauf an, ein Zeichen daf&uuml;r zu setzen, die Militarisierung der EU umzukehren in eine Sicherheitspolitik, die die Gesundheit der Menschen und die nat&uuml;rlichen Lebensgrundlagen st&auml;rkt, statt sie durch Aufr&uuml;stung, Abschreckung, Eskalation, Drohungen und Krieg st&auml;ndig und immer heftiger zu schw&auml;chen. Der Bezug daf&uuml;r ist unter anderem die <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/189558\/21543d1184c1f627412a3426e86a97cd\/charta-data.pdf\">Charta von Paris von 1990<\/a>, die die friedlichen Inhalte des EU-Vertrages unterstreicht: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Wir begr&uuml;&szlig;en die Unterzeichnung des Vertrags &uuml;ber Konventionelle Streitkr&auml;fte in Europa durch zweiundzwanzig Teilnehmerstaaten, der zu niedrigeren Niveaus der Streitkr&auml;fte f&uuml;hren wird. Die Annahme eines substantiellen neuen Satzes vertrauens- und sicherheitsbildender Ma&szlig;nahmen, der zu mehr Offenheit und Vertrauen zwischen allen Teilnehmerstaaten f&uuml;hrt, findet unsere volle Zustimmung. Beide sind bedeutende Schritte hin zu erh&ouml;hter Stabilit&auml;t und Sicherheit in Europa.<\/em><\/p>\n<p><em>Die beispiellose Reduzierung der Streitkr&auml;fte durch den Vertrag &uuml;ber Konventionelle Streitkr&auml;fte in Europa wird &ndash; gemeinsam mit neuen Ans&auml;tzen f&uuml;r Sicherheit und Zusammenarbeit innerhalb des KSZE-Prozesses &ndash; unser Verst&auml;ndnis von Sicherheit in Europa ver&auml;ndern und unseren Beziehungen eine neue Dimension verleihen. In diesem Zusammenhang bekennen wir uns zum Recht der Staaten, ihre sicherheitspolitischen Dispositionen frei zu treffen.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Es geht Texten wie dem Vertrag zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten und der Charta von Paris um eine Friedensordnung und nicht um die NATO. Die Wahl der Zugeh&ouml;rigkeit zu einem Milit&auml;rpakt gibt die Charta von Paris nicht frei, denn diese Wahl ist an den Zusammenhang der Abr&uuml;stung und der gemeinsamen &ndash; gegenseitigen &ndash; Sicherheit gebunden. Die EU-Wahlen sind Anlass, daran zu erinnern und darauf im Sinn des &Uuml;berlebens Europas zu beharren. Das ist eine Herausforderung nicht nur &ndash; aber auch &ndash; f&uuml;r die Friedensbewegung.<\/p><p><small>Titelbild: Savvapanf Photo \/ Shutterstock<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die EU-Wahlen sind Anlass, daran zu erinnern, dass es in Texten wie dem Vertrag zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten und der Charta von Paris um eine Friedensordnung geht &ndash; und nicht um die NATO. Die Weigerung der NATO, legitime Sicherheitsinteressen Russlands zu beachten, ist ein Ursprung des Ukrainekriegs. Bei den Wahlen k&ouml;nnte ein Zeichen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114252\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":114253,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107],"tags":[2035,3180,3360,893,466,259,260],"class_list":["post-114252","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","tag-abschreckungsstrategie","tag-charta-von-paris","tag-europaeische-union","tag-militarisierung","tag-nato","tag-russland","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/shutterstock_2129190365.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/114252","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=114252"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/114252\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":114275,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/114252\/revisions\/114275"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/114253"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=114252"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=114252"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=114252"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}