{"id":114508,"date":"2024-04-29T08:25:18","date_gmt":"2024-04-29T06:25:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508"},"modified":"2024-04-29T07:06:35","modified_gmt":"2024-04-29T05:06:35","slug":"hinweise-des-tages-4594","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h01\">Krone-Schmalz: &bdquo;Jetzt sind Diplomaten gefragt&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h02\">Geheimvertrag zwischen Kiew und Moskau: Zehn wichtige Punkte und eine offene Frage<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h03\">Das Chaos um die AfD ist nur das Vorspiel<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h04\">Council on Foreign Relations fordert Kriegseintritt Europas, aber ohne die USA<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h05\">Banken wollen kriegst&uuml;chtig werden: &bdquo;Kuscheln mit dem Kanzler&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h06\">&raquo;Die UNO wird von der amerikanischen Regierung systematisch liquidiert&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h07\">China fordert internationale Untersuchung der Nord Stream-Explosionen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h08\">Empire Managers Say Russia, China and Iran Are Tricking Students Into Opposing Genocide<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h09\">Nach Atom-Enth&uuml;llungen k&uuml;ndigt &bdquo;Cicero&ldquo;-Journalist neue brisante Details an<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h10\">Der Totalitarismus der extremen Mitte und das betretene Schweigen der Mainstream-Medien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h11\">Gesetz gegen geheime Weisungen an Staatsanw&auml;lte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h12\">Fabio De Masi zur Berichterstattung in Deutschland &uuml;ber die Ermittlungen zum von der Leyen Pfizer-Deal <\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h13\">&bdquo;Geldw&auml;sche-Paradies Deutschland&ldquo; &ndash; Neue Warnungen nach dem Aus der Cum-Ex-Ermittlerin<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h14\">Wie hoch die Riester-Renten wirklich sind<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h15\">Der Ampel-Plan f&uuml;r die k&uuml;nftige Finanzierung im Schulsystem<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114508#h16\">DEG: &Ouml;ffentliche Kredite f&uuml;r private Rendite<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Krone-Schmalz: &bdquo;Jetzt sind Diplomaten gefragt&ldquo;<\/strong><br>\n&Uuml;ber die Ursachen und die Folgen des Krieges in und um die Ukraine kl&auml;rt die Journalistin und Russland-Expertin Gabriele Krone-Schmalz in Vortr&auml;gen auf. Sie macht dabei die Interessen der Beteiligten deutlich wie sie auch &uuml;ber die Rolle der deutschen Politik und der Medien spricht.<br>\nStehende Ovationen f&uuml;r eine Russland-Versteherin &ndash; im gegenw&auml;rtig von Hetze gegen Russland beherrschten Deutschland fast undenkbar. Und dennoch ist es wahr und so geschehen am Sonntag in der N&auml;he von Berlin. Mehr als 260 Menschen waren nach Sch&ouml;nwalde Glien im Havelland gekommen, um Gabriele Krone-Schmalz zu h&ouml;ren und zu sehen. Nach deren Vortrag &uuml;ber &bdquo;Russland &ndash; und wie weiter?&ldquo; bedankten sie sich stehend mit viel Beifall f&uuml;r Aussagen, die heutzutage selten zu h&ouml;ren sind.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.hintergrund.de\/globales\/kriege\/krone-schmalz-jetzt-sind-diplomaten-gefragt\/%20\">Hintergrund<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Geheimvertrag zwischen Kiew und Moskau: Zehn wichtige Punkte und eine offene Frage<\/strong><br>\nDie Ver&ouml;ffentlichung eines bisher geheimen Vertragsentwurfs zwischen Kiew und Moskau zu Beginn des laufenden Krieges in der Ukraine ist weltweit auf Resonanz gesto&szlig;en. Der Welt am Sonntag war das Papier unl&auml;ngst zugespielt worden. Das Blatt ver&ouml;ffentlichte allerdings nicht das gesamte Originaldokument, sondern nur die erste Seite. (&hellip;)<br>\nDass der Verhandlungsstand zwischen der Ukraine und Russland nach der Intervention jetzt publik wird, hat an sich schon eine politische Aussage. Offenbar ist den Welt-Journalisten das Papier von ukrainischer Seite zugespielt worden. &ldquo;Das war der beste Deal, den wir h&auml;tten haben k&ouml;nnen&rdquo;, zitiert das Blatt ein Mitglied der damaligen ukrainischen Verhandlungsdelegation. (&hellip;)<br>\nDie Ukraine sei seit Monaten in der Defensive und erleide schwere Verluste. R&uuml;ckblickend sei die Ukraine damals in einer st&auml;rkeren Verhandlungsposition als zum jetzigen Zeitpunkt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.telepolis.de\/features\/Geheimvertrag-zwischen-Kiew-und-Moskau-Zehn-wichtige-Punkte-und-eine-offene-Frage-9701079.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Das Chaos um die AfD ist nur das Vorspiel<\/strong><br>\nMit gro&szlig;er Hast wird medial das Spionagespiel jetzt auch auf China erweitert, und mittendrin steht die AfD. Aber die Kolportagen wie das unnat&uuml;rliche Stillhalten seitens der Parteif&uuml;hrung sind nur der Einstieg in ein Durcheinander, das noch gr&ouml;&szlig;er und vor allem existenzieller werden wird. (&hellip;)<br>\nNach gelegentlich in Politico lancierten Dosen &uuml;ber die ukrainische Realit&auml;t erfolgt nun der gro&szlig;e Schlag: das Dokument, um das in Istanbul verhandelt wurde, Ende M&auml;rz 2022, das um ein Haar den Krieg in der Ukraine beendet h&auml;tte.<br>\nWas sehr, sehr irritierend ist. Nicht nur, dass die ganze Geschichte rund um den abrupten Abbruch dieser Verhandlungen seitdem immer zu &ldquo;russischer Propaganda&rdquo; erkl&auml;rt wurde und mit allen Mitteln abgestritten wurde, dass es das Eingreifen des Westens in Gestalt des britischen Premiers Boris Johnson war, das das darauf folgende Gemetzel ausgel&ouml;st hat. Der Springer-Konzern ist eigentlich von allen transatlantischen Medien das transatlantischste, nicht nur auf bedingungslose Treue zu den USA, sondern auch noch zu Israel gepolt. Und ausgerechnet die Welt, das Flaggschiff, ver&ouml;ffentlicht Material, das im Grunde jede Fortsetzung der &ldquo;Unterst&uuml;tzung der Ukraine&rdquo; unm&ouml;glich machen m&uuml;sste.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/dert.tech\/inland\/204048-chaos-um-afd-ist-nur\/%20\">Dagmar Henn auf RT DE<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung J.K.:<\/strong> Man kann zur AfD stehen wie man will, aber die Partei ist &uuml;ber demokratische Wahlen in den Bundestag und die L&auml;nderparlamente gew&auml;hlt worden, genauso wie die Gr&uuml;nen. Wobei man hier auf den Punkt kommt: Keine Partei in der Geschichte der Bundesrepublik hat diesem Land einen derartigen Schaden zugef&uuml;gt wie bisher die Gr&uuml;nen. Wenn es schon um Patriotismus gehen soll, dann w&auml;re der Vorwurf des Landesverrates definitiv an die Gr&uuml;nen zu richten, denen das Schicksal und die Lebensumst&auml;nde ihrer Mitb&uuml;rger v&ouml;llig egal sind, wenn es darum geht ihre ideologischen Wahnideen durchzusetzen. Zudem, wenn der AfD vorgeworfen wird im Sold Russlands und Chinas zu stehen, wie ist dann das Verh&auml;ltnis der Gr&uuml;nen zu den USA zu bewerten? Auch hier Schaden die Gr&uuml;nen den Interessen unseres Landes massiv in ihrer bedingungslosen Unterst&uuml;tzung der US-Kriegspolitik, mit der realen Gefahr dadurch eine direkte milit&auml;rische Auseinandersetzung mit Russland zu provozieren.<\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Nach AfD-Hoch bei Jugendlichen: Gr&uuml;ne wollen Lehrpl&auml;ne &auml;ndern<\/strong><br>\nNach den Ergebnissen der Trendstudie &bdquo;Jugend in Deutschland&ldquo;, wonach 22 Prozent der 14- bis 29-J&auml;hrigen die AfD w&auml;hlen w&uuml;rden, fordert der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag, Kai Gehring (Gr&uuml;ne), ein Update der Lehrpl&auml;ne aller Bundesl&auml;nder.<br>\n&bdquo;Alle 16 Lehrpl&auml;ne der L&auml;nder brauchen einen Check und ein Update, wie unter anderem &uuml;ber das Scheitern der Weimarer Republik, die Machtergreifung Hitlers, den Holocaust und die Gr&auml;ueltaten der NS-Diktatur unterrichtet wird. Dem Bildungssystem kommt eine Schl&uuml;sselrolle zu, wenn es um Demokratiebildung, Geschichtsbewusstsein und Pr&auml;vention vor anti-demokratischem Extremismus geht&ldquo;, sagte der Gr&uuml;nen-Politiker unserer Redaktion.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.noz.de\/deutschland-welt\/politik\/artikel\/afd-hoch-bei-jugendlichen-gruene-wollen-lehrplaene-aendern-46892141\">NOZ<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Council on Foreign Relations fordert Kriegseintritt Europas, aber ohne die USA<\/strong><br>\nIn Foreign Affairs, der Zeitung des m&auml;chtigen US-Thinktanks Council on Foreign Relations, ist ein Artikel mit der unzweideutigen &Uuml;berschrift &bdquo;Europa &ndash; aber nicht die NATO &ndash; sollte Truppen in die Ukraine schicken&ldquo; erschienen, dessen Einleitung nicht minder unmissverst&auml;ndlich war:<br>\n&bdquo;Um Russlands Vormarsch aufzuhalten, braucht Kiew mehr Truppen vor Ort&ldquo;<br>\nDie drei Autoren sind zwar keine hochrangigen US-Beamten, aber sie geh&ouml;ren durchaus zu den Schwergewichten unter den Einfl&uuml;sterern der US-Politik, da sie in verschiedenen US-Thinktanks gearbeitet haben. Das sind der Oberst a. D. Alex Crowther, der aktive Oberstleutnant der US-Luftwaffe Jahara Matisek und Phillips O&rsquo;Brien von der Universit&auml;t St. Andrews. Und ihre Forderung ist eindeutig: Die EU-Staaten sollen Truppen in die Ukraine schicken, und zwar ohne die USA, also ohne die NATO.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2024\/council-on-foreign-relations-fordert-kriegseintritt-europas-aber-ohne-die-usa\/%20\">Anti-Spiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die gesteigerten Milit&auml;rausgaben und die geforderte Kriegst&uuml;chtigkeit deuten darauf hin, dass gro&szlig;e Teile der deutschen Politik und sogar der Bundesregierung f&uuml;r einen Kriegseintritt in der Ukraine &ndash; gegen die Atommacht Russland &ndash; bereit sein k&ouml;nnten.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Banken wollen kriegst&uuml;chtig werden: &bdquo;Kuscheln mit dem Kanzler&ldquo;<\/strong><br>\nDie Aufr&uuml;stung in Europa k&ouml;nnte f&uuml;r die Banken ein lukratives Gesch&auml;ft werden. Die Finanzindustrie will die Bundesregierung unterst&uuml;tzen.<br>\nDer f&uuml;r die Wirtschaft wichtige Bankensektor will sich in Europa und Deutschland st&auml;rker auf die Finanzierung von Waffen fokussieren. Der diesj&auml;hrige Bankentag in Berlin hatte zu diesem Zweck Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesau&szlig;enministerin Annalena Baerbock zu Impulsreferaten eingeladen. &bdquo;Kuscheln mit dem Kanzler&ldquo;, titelt der renommierte Platow-Brief. Die Banken s&auml;hen sich &bdquo;als strategischer Sektor bei der Verteidigung der finanziellen Souver&auml;nit&auml;t Europas&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/wirtschaft-verantwortung\/banken-wollen-kriegstuechtig-werdenkuscheln-mit-dem-kanzler-li.2209847\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>&raquo;Die UNO wird von der amerikanischen Regierung systematisch liquidiert&laquo;<\/strong><br>\nJean Ziegler wurde am 19. April diesen Jahres 90 Jahre alt. Der ehemalige UNO-Sonderberichterstatter f&uuml;r das Recht auf Nahrung kritisiert seit vielen Jahrzehnten die globalisierte Wirtschaft. F&uuml;r ihn ist sie kannibalisch.<br>\nIm Jahr 2005 hat Arno Luik ein Interview mit Jean Ziegler gef&uuml;hrt.<br>\nArno Luik: Herr Ziegler, als Sie neulich von einer UNO-Versammlung zur&uuml;ckkamen, sagten Sie zu mir: &bdquo;Die Zivilisation l&ouml;st sich auf&ldquo;.<br>\nJean Ziegler: Ja, in t&ouml;dlicher Stille vollzieht sich ihr Zerfall. Wir stehen an einer historischen Weggabelung: Wir erleben die r&uuml;cksichtslose Privatisierung der Weltpolitik. Eine neue Macht hat die Regierungen &uuml;bernommen, sie h&auml;lt die Staaten im Griff und betreibt Weltpolitik im geopolitischen Interesse der Konzerne.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/dialog\/die-uno-wird-von-der-amerikanischen-regierung-systematisch-liquidiert\/\">Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>China fordert internationale Untersuchung der Nord Stream-Explosionen<\/strong><br>\nGeng Shuang, Chinas stellvertretender st&auml;ndiger Vertreter bei den Vereinten Nationen hat am Freitag eine von den Vereinten Nationen geleitete internationale Untersuchung der Explosionen der Nord Stream-Pipelines im September 2022 gefordert.<br>\nGeng sagte vor dem UN-Sicherheitsrat, der Nord Stream-Zwischenfall liege nun schon mehr als 18 Monate zur&uuml;ck. Es sei einfach bedauerlich, dass noch keine Schlussfolgerung gezogen worden sei. China habe zur Kenntnis genommen, dass Schweden und D&auml;nemark, zwei Hauptparteien zu dem Vorfall, im Februar 2024 den Abschluss ihrer l&auml;nderspezifischen Untersuchungen angek&uuml;ndigt h&auml;tten. Die Untersuchungen der beiden L&auml;nder enthielten weder wesentliche Informationen noch konkrete Fortschritte und klare Schlussfolgerungen, was zu noch mehr Spekulationen und Bedenken in der internationalen Gemeinschaft gef&uuml;hrt habe.<br>\nVor &uuml;ber einem Jahr wurden die Nord Stream-Pipelines, die Erdgas von Russland zu den europ&auml;ischen M&auml;rkten transportieren, durch eine Reihe von Explosionen unter der Ostsee in der N&auml;he von Schweden und D&auml;nemark besch&auml;digt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/german.cri.cn\/2024\/04\/27\/ARTIl3qJCKDM9As8HL8Yz6Z9240427.shtml%20\">CRI online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Es sei daran erinnert, dass die Reporter-Legende Seymour Hersh die <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=93548\">USA und Norwegen f&uuml;r die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines verantwortlich gemacht hat<\/a>. Die Frage, ob der Bundesregierung Informationen vorliegen, die es erm&ouml;glichen w&uuml;rden, ausschlie&szlig;en zu k&ouml;nnen, dass der Wertepartner in Washington daf&uuml;r verantwortlich war, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108744\">ist mit sicht- und h&ouml;rbar blanken Nerven umgangen worden<\/a>. Noch immer mauert die Bundesregierung und verweist auf <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91465\">&bdquo;Geheimhaltungsinteresse&ldquo;<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Empire Managers Say Russia, China and Iran Are Tricking Students Into Opposing Genocide<\/strong><br>\nEmpire managers and propagandists are losing their minds about student protests against the genocide in Gaza on university campuses, so naturally we&rsquo;re seeing a mad push to frame this as the result of interference by Russia, China, Iran and Hamas. These demented conspiracies of foreign influence come even as Israel&rsquo;s prime minister openly calls for the US government to quash the university protests by any means necessary.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.lewrockwell.com\/2024\/04\/no_author\/empire-managers-say-russia-china-and-iran-are-tricking-students-into-opposing-genocide\/\">Caitlin Johnstone in LewRockwell.com<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Nach Atom-Enth&uuml;llungen k&uuml;ndigt &bdquo;Cicero&ldquo;-Journalist neue brisante Details an<\/strong><br>\n&Uuml;ber anderthalb Jahre lang k&auml;mpfte der &bdquo;Cicero&ldquo;-Redakteur Daniel Gr&auml;ber um die Freigabe geheimer Atomkraft-Akten und erzielte vor Gericht einen Sieg gegen Robert Habeck (Gr&uuml;ne). Im Gespr&auml;ch mit FOCUS online erl&auml;utert er, warum diese Akten von gro&szlig;er Brisanz sind, wie die Politik darauf reagiert hat und wer nun zittern muss.<br>\nEin filzartiges gr&uuml;nes Netzwerk an den Schalthebeln der Macht, ideologiegetriebene Politik ohne R&uuml;cksicht auf unser Land, trickreiche Man&ouml;ver zur Durchsetzung des endg&uuml;ltigen Atomkraft-Ausstiegs:<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/finanzen\/cicero-redakteur-daniel-graeber-habecks-albtraum-dieser-mann-klagte-atom-akten-frei-und-loeste-polit-beben-aus_id_259891192.html%20\">Focus Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Insbesondere Herr Habeck ist daf&uuml;r verantwortlich, dass das exportorientierte Deutschland mitten in einer Energiekrise auf die g&uuml;nstige und CO2-freie Kernenergie verzichten musste. Es ist f&uuml;r ihn jedoch &bdquo;in Ordnung&ldquo;, dass die Ukraine weiterhin auf Atomkraftwerke setzt: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95978#h06\">&bdquo;Solange die Dinger sicher laufen&ldquo;<\/a>. Fr&uuml;her sind Bundesminister wegen weitaus geringerer Anl&auml;sse zur&uuml;ckgetreten. Aber <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/finanzen\/news\/fdp-sieht-minister-entlastet-aufregung-um-atom-akten-habeck-erntet-zuspruch_id_259892298.html\">Habeck erntet Zuspruch<\/a> &ndash; aus den Reihen der Ampelkoalition. Am&uuml;sant ist dabei die &Auml;u&szlig;erung des klimapolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Olaf in der Beek: &bdquo;So wie der Minister es heute dargestellt hat, ist es v&ouml;llig logisch, wie er entschieden hat.&ldquo; Bitte lesen Sie dazu auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114384#h06\">Habeck-Mitarbeiter sollen Bedenken zu Atom-Aus ignoriert haben<\/a> mit einer Anmerkung.<\/em><\/p>\n<p>dazu: <strong>Ukraine setzt auf neue AKWs<\/strong><br>\nDie Ukraine will die Atomenergie massiv ausbauen. Als Partner zur Seite stehen werden ihr dabei die US-amerikanischen Konzerne Holtec und Westinghouse. In der vergangenen Woche unterzeichneten der Chef des ukrainischen Atomkonzerns Energoatom, Petro Kotin, und der Vorsitzende der AKW-Betreiberfirma Holtec, Kris Singh, ein Rahmenabkommen &uuml;ber den Transfer von Holtec-Technologie zur Herstellung von Komponenten von &bdquo;Small Modular Reactors&ldquo; in der Ukraine.<br>\nEin Beispiel eines Mini-AKW ist das schwimmende Kernkraftwerk &bdquo;Akademik Lomonossow&ldquo;, das seit Mai 2020 die sibirische Hafenstadt Pewek sowie angrenzende Bergwerke mit Strom und W&auml;rme versorgt. Des Weiteren haben Energoatom und Holtec in diesem Abkommen den Bau einer ukrainischen Produktionsst&auml;tte f&uuml;r Komponenten des Trockenlagers f&uuml;r abgebrannte Brennelemente vereinbart.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Mit-Unterstuetzung-von-US-Firmen\/!6003173\/%20\">taz<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Tagesthemen 26.04.2024 +++ Kritische Meinung: AKW Abschaltung<\/strong><br>\nKritische T&ouml;ne in den Tagesthemen: das ist mir ein Video wert! Thomas Berbner vom NDR &auml;u&szlig;ert sich zum AKW-Aus und h&auml;lt dies f&uuml;r einen gravierenden Fehler der Ampelregierung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=CMy04WcnRd0\">Patrik Kunz via YouTube<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Der Totalitarismus der extremen Mitte und das betretene Schweigen der Mainstream-Medien<\/strong><br>\nEs f&auml;llt schwer zu entscheiden, was der schlagendere Beweis daf&uuml;r ist, dass es mit der demokratischen Kultur in unserem Land steil bergab geht: Die Tatsache, dass der Th&uuml;ringer CDU-Chef und Spitzenkandidat eine staatliche Lizenz f&uuml;r &Auml;u&szlig;erungen auf den sozialen Medien einf&uuml;hren will, oder die Tatsache, dass die Mainstream-Medien und praktisch das gesamte linke politische Spektrum diese totalit&auml;re Ungeheuerlichkeit gn&auml;dig &uuml;bergehen und totschweigen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/propaganda-zensur\/voigt-social-media-lizenzen\/\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Gesetz gegen geheime Weisungen an Staatsanw&auml;lte<\/strong><br>\nIn Deutschland darf ein Justizminister auf die Ermittlungen der Staatsanw&auml;lte einwirken. Bislang kann das im Verborgenen geschehen. Ein neuer BMJ-Gesetzentwurf, der LTO exklusiv vorliegt, will das &auml;ndern.. (&hellip;)<br>\nKaum ein Justiz-Thema ist so umstritten wie das sogenannte externe Weisungsrecht, und zwar seit Jahrzehnten. So hatte zuletzt mal wieder Ende 2023 die gr&ouml;&szlig;te Richter- und Staatsanw&auml;ltevereinigung, der Deutsche Richterbund, die Abschaffung des externen Weisungsrechts nachdr&uuml;cklich gefordert. Das Lager der Kritiker des Weisungsrechts verweist gerne darauf, dass Deutschland mit seinem politischen Durchgriffsrecht auf die Staatsanwaltschaft in Europa einen Sonderfall darstellt. Andere Rechtsordnungen kennen das nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.lto.de\/recht\/justiz\/j\/referentenentwurf-reform-weisungsrecht-justizminister-staatsanwaltschaften\/%20\">LTO<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das Weisungsrecht k&ouml;nnte auch ein Grund daf&uuml;r sein, dass zahlreiche Ermittlungen insbesondere gegen deutsche Spitzenpolitiker eingestellt werden. Ein kritischer Richter braucht sich dann mit dem Sachverhalt nicht zu befassen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Fabio De Masi zur Berichterstattung in Deutschland &uuml;ber die Ermittlungen zum von der Leyen Pfizer-Deal<\/strong><br>\nMan k&ouml;nnte in Deutschland tats&auml;chlich zuweilen das Gef&uuml;hl bekommen es g&auml;be eine Nachrichtensperre zu den Ermittlungen der europ&auml;ischen Staatsanwaltschaft zu von der Leyens Pfizer-Deal. Im Ausland ein gro&szlig;es Thema, in Deutschland mediales Wirecard-Niveau (vor der Insolvenz)<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/twitter.com\/FabioDeMasi\/status\/1777027584242360749\">Fabio De Masi via X<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>&bdquo;Geldw&auml;sche-Paradies Deutschland&ldquo; &ndash; Neue Warnungen nach dem Aus der Cum-Ex-Ermittlerin<\/strong><br>\nNach dem angek&uuml;ndigten Ausscheiden der leitenden K&ouml;lner Oberstaatsanw&auml;ltin Anne Brorhilker aus dem Staatsdienst haben Juristen mehr Einsatz beim Kampf gegen Wirtschaftskriminalit&auml;t gefordert. Die Kritik Brorhilkers an Defiziten im Kampf gegen Finanz- und Wirtschaftskriminalit&auml;t sollte &bdquo;eine Mahnung f&uuml;r die Politik sein&ldquo;, sagte Sven Rebehn, Bundesgesch&auml;ftsf&uuml;hrer des Deutschen Richterbundes, WELT AM SONNTAG.<br>\nDer Rechtsstaat m&uuml;sse seine Gesetze effektiv durchsetzen k&ouml;nnen, wolle er nicht an R&uuml;ckhalt in der Bev&ouml;lkerung verlieren. &bdquo;Eine Strafjustiz nach Kassenlage, die Straftaten nur noch selektiv verfolgen kann und vor komplexen F&auml;llen kapitulieren muss, darf es nicht geben. Dies w&auml;re Gift f&uuml;r die Motivation der Ermittler und f&uuml;r das Vertrauen der Menschen in den Rechtsstaat&ldquo;, sagte Rebehn.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article251249018\/Cum-Ex-Geldwaesche-Paradies-Deutschland-Neue-Warnungen-nach-dem-Brorhilker-Ruecktritt.html\">Welt Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Wie hoch die Riester-Renten wirklich sind<\/strong><br>\nNeue Zahlen zeigen, wie klein die gezahlten Riester-Renten ausfallen: Sie sind nicht nur extrem gering, sondern oft sogar so winzig, dass sich nicht einmal die Verrentung des Kapitals lohnt (&hellip;)<br>\nVor allem eine Zahl sticht ins Auge: Im Durchschnitt liegt die j&auml;hrliche Auszahlung aus Riesterrenten &ndash; &uuml;ber alle Personen, die bereits eine Auszahlung erhalten &ndash; bei 1581 Euro. Das sind 131 Euro im Monat. Mehr wirft ein Durchschnittsvertrag also nicht ab. Aber das ist noch nicht einmal das Schlimmste. (&hellip;)<br>\nDenn die mageren 131 Euro sind nur die halbe Wahrheit. Obwohl schon dieser Betrag verdeutlicht, wie weit die Riesterrente ihr eigentliches Ziel verfehlt. Das Ziel n&auml;mlich, die Rentenl&uuml;cke auszugleichen, die sich bei der gesetzlichen Rente auftut, die immer weiter zusammenschrumpelt. Zur vollen Wahrheit geh&ouml;rt: Die 131 Euro sind nur der rechnerische Durchschnitt, und der wird nach oben verzerrt durch wenige Riestervertr&auml;ge mit h&ouml;heren Auszahlungen. Das Gros der Vertr&auml;ge dagegen bleibt noch weit hinter diesem Durchschnitt zur&uuml;ck.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.capital.de\/geld-versicherungen\/riester-rente--wie-hoch-die-ausgezahlten-renten-wirklich-sind-34656460.html\">Capital<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Der Ampel-Plan f&uuml;r die k&uuml;nftige Finanzierung im Schulsystem<\/strong><br>\nDer Entwurf f&uuml;r eine &bdquo;Gesamtvereinbarung zwischen Bund und L&auml;ndern &uuml;ber den Digitalpakt 2.0&ldquo;, der WELT AM SONNTAG vorliegt, d&uuml;rfte jedoch noch f&uuml;r harte Diskussionen sorgen. Denn anders als der Digitalpakt Schule, mit dem der Bund den Ausbau der digitalen Infrastruktur von 2019 bis 2024 mit f&uuml;nf Milliarden Euro gef&ouml;rdert hat, sollen die L&auml;nder bei der Fortsetzung 2025 bis 2030 mit ins Boot kommen. &bdquo;Der Bund beteiligt sich mit einer F&ouml;rderquote von 50 Prozent, die L&auml;nder beteiligen sich ebenfalls mit 50 Prozent am Gesamtvolumen des &ouml;ffentlichen Finanzierungsanteils der f&ouml;rderf&auml;higen Kosten der Investitionen eines Landes&ldquo;, hei&szlig;t es in der Vereinbarung. (&hellip;)<br>\nDie Gesamtsumme f&uuml;r den Digitalpakt ist im Entwurf noch mit einem &bdquo;X&ldquo; angegeben. Insgesamt soll es aber um ein &auml;hnliches Gesamtvolumen gehen wie beim ersten Digitalpakt, also etwa f&uuml;nf Milliarden Euro.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article251238078\/Der-Ampel-Plan-fuer-die-kuenftige-Finanzierung-im-Schulsystem.html%20\">Welt Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bei diesem Thema bleibt die Politik von Bund und L&auml;ndern beratungsresistent. Bitte lesen Sie dazu auch bzw. erneut <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=113008\">Einspr&uuml;che zur geplanten Schuldigitalisierung &ndash; Ein Lehrer meldet sich zu Wort<\/a> sowie <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107173\">Brett vorm Kopf. Warum eine digitale Auszeit in Kitas und Schulen &uuml;berf&auml;llig ist.<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=100915#h07\">L&auml;nder pochen auf versprochenes Geld f&uuml;r Schulen<\/a> mit einer Anmerkung.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>DEG: &Ouml;ffentliche Kredite f&uuml;r private Rendite<\/strong><br>\nF&uuml;r die deutsche Entwicklungsbank DEG sind entwicklungspolitische Ziele de facto nachrangig<br>\nEs ist eine Zeitenwende der anderen Art: &raquo;In nur vier Jahren der Ampel-Regierung von 2021 bis 2025 werden die Haushaltstitel f&uuml;r Entwicklungszusammenarbeit um historische 25 Prozent zur&uuml;ckgehen.&laquo; Diese dramatischen Zahlen offerierte die Bundestagsabgeordnete Cornelia M&ouml;hring von der Linken gleich zu Beginn des Fachgespr&auml;ches &uuml;ber die Rolle von Entwicklungsbanken und Privatwirtschaft in der Entwicklungszusammenarbeit, das am Mittwochabend unter dem Dach der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin gef&uuml;hrt wurde: &raquo;Blackbox Entwicklungsfinanzierung. Wie Deutschlands Entwicklungsbank DEG soziale Ungleichheit und Klimakrise im Globalen S&uuml;den vertieft.&laquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1181786.entwicklungsfinanzierung-deg-oeffentliche-kredite-fuer-private-rendite.html\">nd<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-114508","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/114508","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=114508"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/114508\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":114510,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/114508\/revisions\/114510"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=114508"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=114508"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=114508"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}