{"id":115189,"date":"2024-05-14T09:00:58","date_gmt":"2024-05-14T07:00:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115189"},"modified":"2024-05-14T09:37:02","modified_gmt":"2024-05-14T07:37:02","slug":"blinde-eskalation","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115189","title":{"rendered":"Blinde Eskalation"},"content":{"rendered":"

Ein weiterer Eskalationsschritt hin in Richtung eines möglichen großen Krieges fand in den letzten Tagen statt: Der russische Präsident gab den Befehl, im Militärbezirk Süd, nahe der Ukraine, taktische Atomwaffenübungen zu starten. Diese Maßnahme soll ein starkes Abschreckungssignal an den Westen senden, sich nicht noch tiefer im russisch-ukrainischen Krieg zu „engagieren“. Vorausgegangen waren drei wohl bewusst provokant formulierte Erklärungen aus Polen, Frankreich und Großbritannien zur Stationierung von US-Atomwaffen in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze, die Freigabe des Einsatzes britischer Lenkwaffen gegen Ziele in Russland sowie zur möglichen Verlegung von französischen Truppen in die Ukraine. Von Alexander Neu<\/strong>.
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\nPolens Präsident Duda formulierte das Interesse, US-Atomwaffen in Polen zu stationieren. Mit dieser Maßnahme würde die Vorwarnzeit für Moskau bei einem möglichen nuklearen Erstschlag der USA\/NATO nochmals erheblich verkürzt. Die russische Regierung reagierte prompt, indem sie erklärte, eine Stationierung von US-Atomwaffen in Polen würde die entsprechenden polnischen Einrichtungen zu einem direkten legitimen Ziel eines russischen Angriffs machen. Der stellvertretende russische Außenminister Rjabkov sprach sogar davon, einen Schlag gegen diese Einrichtungen vorzunehmen, sobald die Atomwaffen in Polen auftauchten.<\/p>

Großbritanniens Außenminister Cameron erklärte im Rahmen seines Besuchs in Kiew, die Ukraine müsse selbst darüber entscheiden, wie und gegen welche Ziele – auch möglicherweise in Russland selbst – sie die auch von Großbritannien gelieferten Waffen im Abwehrkampf gegen Russland einsetze. Wörtlich:<\/p>

„Das ist eine Entscheidung für die Ukraine, und die Ukraine hat dieses Recht.“<\/p><\/blockquote>

Das mag unter völkerrechtlichem Aspekt sogar stimmen, ob es aber sicherheitspolitisch klug ist, ist zu bezweifeln. Russland reagierte auch hier zunächst auf diplomatischer Ebene und berief am 6. Mai den britischen (am selben Tag auch den französischen) Botschafter in das russische Außenministerium ein. Dem britischen Botschafter wurde dargelegt, im Falle des Einsatzes britischer Waffensysteme seitens der Ukraine gegen russisches Staatsgebiet könnte dies zu russischen Vergeltungsschlägen gegen britische Militäreinrichtungen in und jenseits der Ukraine führen. Mit Verweis auf die Erklärungen der britischen Regierung sah sich die italienische Regierung offensichtlich genötigt zu erklären, man liefere lediglich Waffen zur Verteidigung der Ukraine, jedoch nicht zu Angriffen auf russisches Gebiet.<\/p>

Und Frankreichs Präsident Macron schwadronierte erneut von einer möglichen Verlegung französischer Truppen in die Ukraine. Die Zeitung Asia Times<\/em> berichtete am 4. Mai unter dem Titel „France sends troops to Ukraine“ über eine französische Truppenverlegung und beruft sich auf russische Quellen. Inwieweit dies nun zutrifft oder nicht, ist im Dschungel der jeweiligen Kriegspropaganda nicht zu klären. Jedenfalls beeilte sich das französische Außenministerium, am 6. Mai via X<\/em> zu erklären:<\/p>

„NEIN, Frankreich hat keine Truppen in die Ukraine geschickt.“<\/p><\/blockquote>

Externer Inhalt<\/strong><\/p>

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