{"id":1155,"date":"2006-05-18T16:43:15","date_gmt":"2006-05-18T14:43:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=1155"},"modified":"2018-09-07T12:43:19","modified_gmt":"2018-09-07T10:43:19","slug":"auszug-aus-machtwahn-kapitel-iv-die-totengraber-und-ihre-leichen-seiten-136-ff","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1155","title":{"rendered":"Sie haben unser Land in eine Depression gest\u00fcrzt"},"content":{"rendered":"<p>Einer unserer Nutzer schreibt aus Schweden: &bdquo;Und das Sch&ouml;nste: hier sind fast alle Menschen fr&ouml;hlich. Es hat also schon etwas (f&uuml;r die Schweden) f&uuml;r sich, wenn man wei&szlig;, dass man nicht gegen alle anderen, sondern mit allen anderen f&uuml;r eine bessere Zukunft arbeiten kann.&ldquo;<br>\nDas ist ein wichtiger Hinweis. Die herrschenden Eliten haben unser Land ja nicht nur &ouml;konomisch an den Rand gebracht. Die sozialen und psychischen Folgen sind vermutlich noch gravierender. Sie haben unser Volk gespalten und entsolidarisiert. Siehe dazu einen einschl&auml;gigen Auszug aus &bdquo;Machtwahn&ldquo;: Kapitel IV &bdquo;Die Totengr&auml;ber und ihre Leichen&ldquo; Seiten 136 ff.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Das Ansehen unseres Landes wird systematisch besch&auml;digt.<\/strong><\/p><p>In den Debatten unserer Eliten spielen die Folgen ihrer Politik und ihrer ideologischen Begleitmusik keine gro&szlig;e Rolle. Darauf verliert man nicht sonderlich viele Gedanken. Das gilt im be-sonderen Ma&szlig; f&uuml;r die Auswirkungen der Reformpolitik auf die Psyche von Menschen, auf den sozialen Zusammenhalt, auf die Familien, auf ihre Gesundheit und ihre Hoffnungen f&uuml;r die Zukunft.<\/p><p>Politik bedenkt ohnehin meist nur harte Fakten. Was bringt es &ouml;konomisch? Was kostet es? Im Falle einer neoliberal gepr&auml;gten Politik verleitet dieser beschr&auml;nkte Blickwinkel dazu, manche sehr bedr&uuml;ckenden und belastenden Folgen zu &uuml;bersehen. Die neoliberale Bewegung hinterl&auml;sst Zeitbomben: bei einzelnen Menschen wie f&uuml;r die Gesellschaft als Ganzes, auf nationaler Ebene wie auf internationaler.<\/p><p>Die zu Beginn des Buches zitierte Rede des Bundespr&auml;sidenten ist typisch daf&uuml;r, wie die neoliberalen Reformer mit dem Ansehen unseres Landes umgehen &ndash; oder vielmehr wie sie meinen, damit umgehen zu m&uuml;ssen. Denn der missionarische Eifer, mit dem sie ihr Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell durchsetzen wollen, zwingt sie, das bestehende Modell des Zusammenlebens schlechtzureden. Der Bundespr&auml;sident will Neuwahlen erm&ouml;g-lichen, also zeichnet er den Zustand des Landes in den schw&auml;rzesten Farben. Wo gibt es denn so etwas, dass das eigene Staatsoberhaupt so schlecht &uuml;ber sein Land redet, wie Horst K&ouml;hler dies getan hat? Und nicht nur bei seiner Rede zur Aufl&ouml;sung des Deutschen Bundestags sondern auch bei vielen anderen Anl&auml;ssen, zum Beispiel bei seiner &raquo;Brandrede&laquo; vor einem Arbeitgeberforum (siehe S. 252 ff.). Professor Hans-Werner Sinn will, dass die L&ouml;hne gedr&uuml;ckt werden, also behauptet er, wir seien auf den Weltm&auml;rkten nicht mehr wettbewerbsf&auml;hig. Die Versicherungswirtschaft will private Altersvorsorge, also &uuml;bertreibt sie das demographische Problem und macht die gesetzliche Rente schlecht (siehe S. 294 ff.). Und so weiter.<\/p><p>Wie gezielt die Schwarzmalerei ausf&auml;llt und betrieben wird, konnten wir im Umfeld der Neuwahlen des Jahres 2005 studieren. Vor der Neuwahlentscheidung wurde noch alles in schwarzen Farben gemalt, aber schon w&auml;hrend der Vorbereitung auf die Wahlen war eine Kampagne zur Feier unseres Landes vorbereitet: &raquo;Du bist Deutschland&laquo;. Als die ersten Anzeigen und Fernsehspots dieser Kampagne Ende September 2005 erschienen,[26] meinte Peter Zudeick im Deutschlandradio, es sehe ganz danach aus, als ob die Kampagne im Hinblick auf eine erhoffte schwarz-gelbe Regierung geplant worden w&auml;re. Die Initiatoren der &raquo;Du bist Deutschland&laquo;-Kampagne h&auml;tten wohl warten wollen, bis Merkel und Westerwelle am Ruder sind. &raquo;Um dann in alle Welt hinauszutrompeten, wie toll das mit Deutschland ist. Wenn man nur will.&laquo;[27]<\/p><p>Die Kampagne erschien dann etwas deplaziert, als sie anlief, ohne dass die Verantwortlichen in Berlin wussten, wer nun eigentlich an die Spitze der neuen Regierung gelangen oder welche Koalition zustande kommen w&uuml;rde &ndash; und ob sie nun eher sagen sollten, es stehe gut ums Land oder es stehe schlecht ums Land.<\/p><p>(&hellip;)<\/p><p>Man konnte sehen und lesen und h&ouml;ren, wie die Wirtschafts-forschungsinstitute und der Sachverst&auml;ndigenrat vor der Wahl und noch kurz danach d&uuml;stere Prognosen f&uuml;r das Jahr 2006 abgaben. Wenige Wochen sp&auml;ter schalteten die Volkswirte um und prognostizierten 1,8 oder 2 Prozent Wirtschaftswachstum. Das ifo-Institut erh&ouml;hte von 1,2 auf 1,7 Prozent, und auch der Vorsitzende des Sachverst&auml;ndigenrats, Professor Bert R&uuml;rup, diagnostizierte artig den &raquo;Merkel-Aufschwung&laquo;. Objektiv betrachtet sind das l&auml;cherlich kleine Wachstumsraten, wenn man aus dem tiefen wirtschaftlichen Loch herauskommen will, in dem wir uns befinden. Aber der Vorgang zeigt, wie sogenannte Fachleute die Lage je nach Stimmung und politischer Opportunit&auml;t unterschiedlich bewerten. Das Glas kann halbvoll und halbleer sein &ndash; je nachdem.<\/p><p>Die Medien haben bei der pessimistischen Darstellung unseres Landes eine wichtige Rolle gespielt. Prototypisch daf&uuml;r ist der Spiegel, dessen einflussreicher Berliner B&uuml;roleiter Gabor Steingart ein Buch mit dem Titel Deutschland &ndash; Der Abstieg eines Superstars geschrieben und damit in seiner Redaktion den Ton vorgegeben zu haben scheint. Seine streckenweise sehr seltsamen Thesen finden auch in Nachfolgeartikeln und Interviews immer wieder Verwendung.<\/p><p>Achten Sie doch einmal darauf, wie schwer sich die Spiegel-Redaktion damit tut, irgend etwas gut zu finden an den Strukturen unseres Landes und seiner Wirtschaft. Bei Interviews sollten &uuml;blicherweise die Interviewten ihre Meinung sagen. In Spiegel-Interviews scheint das anders zu sein. So erschien zum Beispiel im Spiegel vom 19. Dezember 2005 ein Interview mit dem Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser zum Kampf zwischen dem rheinischen und dem amerikanischen Kapitalismusmodell, wie es in den Unterzeilen hie&szlig;. Dann folgten Fragen, die auf Miesmacherei unseres Landes, seiner Strukturen und seiner Wirtschaft getrimmt waren:<\/p><p>&raquo;Spiegel: Herr Abelshauser, [&hellip;] Hiesige Unternehmen f&uuml;hlen sich dem globalen Kapitalmarkt hilflos ausgeliefert. Hat der Shareholder-Kapitalismus amerikanischer Pr&auml;gung gesiegt?<br>\nAbelshauser: Ich glaube nicht. Ihre Schilderung ist zu pessimistisch. Sie entspricht nicht den Fakten.<\/p><p>[&hellip;]<\/p><p>Spiegel: Etwas mehr Flexibilit&auml;t w&uuml;rde auch der deutschen Wirtschaft guttun. Seit Jahrzehnten h&auml;ngt ihr Wohl und Wehe an denselben Branchen, etwa am Fahrzeugbau, w&auml;hrend sich Amerika dem Struktur-wandel sehr viel schneller und dynamischer angepasst hat.<br>\nAbelshauser: Das Geld wird zun&auml;chst da verdient, wo man besser als andere ist. Man muss sich auf die Methoden und M&auml;rkte konzentrieren, die man beherrscht. Erst dann kann man neue M&auml;rkte erobern. Die Deutschen sind da durchaus erfolgreich. Wir haben in den vergangenen Jahren auch bei den Patenten f&uuml;r Spitzentechnologie aufgeholt.<br>\nSpiegel: Ist es nicht eher so, dass die Basis der deutschen Wirtschaft immer schmaler wird? Im Pharmabereich, wo sie einst f&uuml;hrend war, ist sie fast nicht mehr vertreten. Die Banken, die einst die Weltliga anf&uuml;hrten, spielen international fast keine Rolle mehr. Auf der anderen Seite ist au&szlig;er SAP kein gro&szlig;es Unternehmen mehr von Weltrang nachgewachsen.<br>\nAbelshauser: Die deutsche Organisation der Wirtschaft ist eben vor allem f&uuml;r Verfahrensinnovationen von Vorteil: also vor allem im Fahrzeugbau, Maschinenbau, in Chemie und Elektrotechnik. In anderen hat sie diese Vorteile nicht. Man kann nicht beides gleichzeitig haben. Die Amerikaner sind daf&uuml;r in den Bereichen schw&auml;cher, in denen wir stark sind.<\/p><p>[&hellip;]<\/p><p>Spiegel: Warum ist die Arbeitslosigkeit dann in Deutschland viel h&ouml;her als in den USA?<\/p><p>[&hellip;]<\/p><p>Spiegel: Ist die Arbeit in Deutschland nicht schlicht zu teuer?<\/p><p>[&hellip;]<\/p><p>Spiegel: Woran krankt das System noch?<\/p><p>[&hellip;]&laquo;<\/p><p>Die Fragen sagen alles. Die Antworten, so gut sie sind, scheinen den Spiegel nicht n&auml;her zu interessieren.<\/p><p>Wenn die interessierten Kr&auml;fte weitere Reformen wollen, schildern sie das Land in d&uuml;steren Farben. Denn wer Strukturreformen will, muss das Bestehende schlecht machen. Wor&uuml;ber wurde und wird nicht alles geklagt: &uuml;ber die hohen Lohnkosten, &uuml;ber die angeblich mangelnde Flexibilit&auml;t, &uuml;ber die Blockade durch den deutschen F&ouml;deralismus. Um dar&uuml;ber zu lamentieren, sind deutsche Manager und Politiker sogar bis in die USA gereist. Dabei l&auml;sst sich schon am Beispiel Lohnkosten belegen, wie falsch diese Klagen sind.<\/p><p>In den letzten zehn Jahren sind die Reall&ouml;hne unter vergleichbaren L&auml;ndern nur in Deutschland gesunken (minus 0,9 Prozent), die sogenannten Lohnst&uuml;ckkosten &ndash; das sind die Lohnkosten nach Ber&uuml;cksichtigung der Produktivit&auml;tsentwicklung &ndash; sind in den letzten Jahren eklatant niedriger ausgefallen. Im Vergleich mit den zweiundzwanzig wichtigsten OECD-Industriel&auml;ndern -haben die deutschen Lohnst&uuml;ckkosten seit 1995 insgesamt um 21,9 Prozent abgenommen.[29]<\/p><p>Auch die Flexibilit&auml;t ist um vieles h&ouml;her als behauptet wird, und das nicht nur in den neuen Bundesl&auml;ndern, wo Arbeitnehmer in ihrer Angst vor dem Arbeitsplatzverlust schon lange zum gleichen Lohn l&auml;nger arbeiten.<\/p><p>Und der F&ouml;deralismus? Er ist nach den Erfahrungen mit der Diktatur aus guten politischen Gr&uuml;nden in Deutschland eingef&uuml;hrt worden. Und er hat gerade in der Wirtschaftspolitik wegen der Eigenst&auml;ndigkeit und einer daraus folgenden Eigendynamik der L&auml;nder sehr viel Positives bewirkt. Sind wir schlechter gefahren als das zentralisierte Frankreich? Hat uns der F&ouml;deralismus daran gehindert, das schwierige Problem der Vereinigung zweier sehr verschiedener Volkswirtschaften zu schultern? Ganz im Gegenteil, die f&ouml;derale Struktur hat sich in vielen Bereichen positiv ausgewirkt, weil die L&auml;nder der alten Bundesrepublik die neuen Bundesl&auml;nder unterst&uuml;tzt haben. Wer wei&szlig;, ob das Zusammenwachsen der beiden Teile Deutschlands nicht noch viel schlechter gelungen w&auml;re, wenn es diese dezentrale Struktur nicht gegeben h&auml;tte.<\/p><p>Die Dauerklage &uuml;ber die deutsche Misere ist nicht nur falsch, sie ist auch kontraproduktiv. Wer soll in Deutschland investieren, wenn er von deutschen Managern gesagt bekommt, hier sei alles schlecht? Wie will man deutsche Spitzenkr&auml;fte im Land halten und ausl&auml;ndische hierher holen, wenn man ihnen erz&auml;hlt, im Ausland sei alles besser? Wie will man die Konjunktur ankurbeln, wenn man den Menschen andauernd erz&auml;hlt, wie schlecht die Zukunftsperspektive ist?<\/p><p>Deutsche Manager, Professoren und Politiker haben im Ausland auch &uuml;ber die Macht der Gewerkschaften, &uuml;ber die Mitbestimmung und das Betriebsverfassungsgesetz geklagt. Dar&uuml;ber h&auml;tte man auch anders reden k&ouml;nnen. Wenn man sich der Fakten erinnert h&auml;tte, h&auml;tten unsere Abgesandten davon berichten k&ouml;nnen, wie wenig Streiktage wir im Vergleich zu anderen L&auml;ndern haben und wie kooperativ es zwischen Arbeitnehmern und Gewerkschaften auf der einen Seite und den Unternehmern auf der anderen Seite zugeht beziehungsweise zuging &ndash; zum Vorteil der Produktivit&auml;tsentwicklung unserer Volkswirtschaft. Statt dessen haben die Abgesandten unserer Eliten &uuml;ber Missbr&auml;uche der Arbeitnehmerrechte, des K&uuml;ndigungsschutzes und des sozialen Netzes geklagt. Missbr&auml;uche, die es gab und gibt, die aber auch nicht ansatzweise ein korrektes Bild der Verh&auml;ltnisse in Deutschland zeichnen.<\/p><p>Unsere Meinungsf&uuml;hrer h&auml;tten davon schw&auml;rmen k&ouml;nnen, dass sich die Gewerkschaften in Deutschland nie, wie in anderen L&auml;ndern geschehen, dem technischen Fortschritt entgegengestellt haben, sondern vielmehr dabei behilflich waren, neue Wege zu gehen. Sie h&auml;tten davon schw&auml;rmen k&ouml;nnen, wie viele Fehlentscheidungen durch die Mitbestimmung der Arbeitnehmer, der Betriebsr&auml;te und der Gewerkschaften verhindert werden konnten.<\/p><p>Ich behaupte nicht, unser System habe keine Schw&auml;chen. Die entscheidende Frage ist, ob unser Land im Ausland fair und -gerecht dargestellt worden ist. Anderswo w&uuml;rde man diese Frage viel brutaler stellen. Da w&uuml;rde man fragen: Wie kommt ein Abgesandter unseres Landes dazu, sein eigenes Land im Ausland derartig mieszumachen? So sehen es zum Beispiel die Franzosen. So sehen es nolens volens die Briten, die ihr Modell loben, obwohl die Schattenseiten der Privatisierung auf der britischen Insel f&uuml;r niemanden zu &uuml;bersehen sind.<\/p><p>(&hellip;)<\/p><p><strong>Die Gesellschaft wird gespalten<\/strong><\/p><p>Wie soll die Gesellschaft aussehen, die wir anstreben? Welcher Stellenwert soll der &raquo;Egalit&eacute;&laquo; zukommen, der Vorstellung, alle Menschen seien gleich? Ist die Aufteilung in Oben und Unten, in Reich und Arm ein diskussionsw&uuml;rdiges Problem? Ist es ein erstrebenswertes Ziel, Unterschiede der Chancen oder gar Unterschiede in den Einkommen und Verm&ouml;gen zu verringern? Welche Zielvorstellungen haben unsere Eliten?<\/p><p>Die konservativen und neoliberalen Meinungsf&uuml;hrer haben in den letzten drei&szlig;ig Jahren ganze Arbeit geleistet. Auch fr&uuml;her gab es erhebliche Unterschiede zwischen Oben und Unten, zwischen Arm und Reich. Aber noch vor zwanzig, drei&szlig;ig Jahren h&auml;tte sich zumindest in einem gro&szlig;en Segment der Nachwuchskr&auml;fte selbst ausgegrenzt, wer diese Einteilung gerechtfertigt h&auml;tte. Und niemand stand unter Rechtfertigungsdruck, der das Versprechen der franz&ouml;sischen Revolution &ndash; Egalit&eacute; &ndash; oder auch nur das Versprechen des Grundgesetzes, wir w&uuml;rden ein Sozialstaat sein, wenigstens ein bisschen mehr in die Wirklichkeit her&uuml;berholen wollte. Wer damals daf&uuml;r geworben h&auml;tte, die L&ouml;hne m&uuml;ssten sinken, wer das Heil unserer Volkswirtschaft gar in der Einrichtung eines Niedriglohnsektors ersp&auml;ht h&auml;tte, der h&auml;tte sich selbst vom Platz gestellt.<\/p><p>Wer hingegen heute f&uuml;r soziale Angleichung eintritt, l&auml;uft Gefahr, als plumper Gleichmacher abgestempelt zu werden. So haben sich die Zeiten und mit ihnen die Tatsachen ge&auml;ndert. Unsere Gesellschaft unterliegt einer zunehmenden Spaltung. Das zeigt sich insbesondere an folgenden Punkten:<\/p><p><strong>Erstens:<\/strong> Die Einkommensverteilung hat sich zugunsten der oberen Einkommen und zu Lasten der unteren verschoben. Das -zeigen die Statistiken, das zeigen aber auch schon eindeutige Signale wie der rasante Anstieg der Managergeh&auml;lter auf Werte von 2 und gar 5 Millionen Euro Jahreseinkommen auf der einen Seite und der Abstieg vieler Menschen auf das Niveau des Arbeitslosengelds II. Beziffert man das ALG II f&uuml;r eine &raquo;Bedarfsgemeinschaft&laquo; auf 10 000 Euro im Jahr, dann steht der Bedarfsgemeinschaft unserer &raquo;Spitzenkr&auml;fte&laquo;, die besonders erfolgreich beim Arbeitsplatzabbau und der Kapitalvernichtung sind, das 200- bis 500fache zur Verf&uuml;gung. Solche extremen Differenzen zwischen den Einkommen oben und unten zerst&ouml;ren die Moral einer Gesellschaft. Sie lassen sich nur mit au&szlig;erordentlich &uuml;berragenden Leistungen rechtfertigen.<\/p><p>Arbeitet der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, wirklich so viel mehr als sein unterster Mitarbeiter? Schafft er wirklich so viel mehr Werte mit ehrlicher Arbeit? Das kann doch nicht mit rechten Dingen zugehen, denken sich die Menschen. Die fatale Folge: Wenn es oben nicht mit rechten Dingen zugeht, warum sollten sich dann alle anderen nach den &raquo;&uuml;berkommenen&laquo; moralischen Spielregeln richten?<\/p><p>Es gibt verschiedene Indikatoren f&uuml;r die Entwicklung der Einkommens- und Verm&ouml;gensverteilung:<\/p><p>Die Reall&ouml;hne sind zwischen 1995 und 2004 nicht gestiegen, sondern um 0,9 Prozent gefallen. Zum Vergleich: Schweden plus 25,4 Prozent, EU 15: plus 7,4 Prozent.<\/p><p>Die nominalen Arbeitnehmerentgelte sind von 1995 bis 2005 gerade mal um 13,2 Prozent gestiegen, die Unternehmens- und Verm&ouml;genseinkommen um 38,8 Prozent. Die Schere &ouml;ffnet sich immer weiter.<\/p><p>Die Bruttolohnquote (Anteil des Bruttoeinkommens aus unselbst&auml;ndiger Arbeit einschlie&szlig;lich der Arbeitgeberbeitr&auml;ge zur Sozialversicherung am Volkseinkommen\/strukturbereinigt) lag 1993 bei 73,2 Prozent, im ersten Halbjahr 2005 bei 67,2 Prozent.<\/p><p>Die Gewinnquote lag 1993 bei 27,1 Prozent, 2005 bei 34,3 Prozent.[39]<\/p><p>Das ist eine deutliche Verschiebung zu Lasten der Arbeitnehmer und zugunsten der Gewinn- und Verm&ouml;genseinkommen.<\/p><p><strong>Zweitens:<\/strong> Die Arbeitnehmer sind bei den Auseinandersetzungen um die L&ouml;hne und damit um die Einkommensverteilung in diesem Land hoffnungslos ins Hintertreffen geraten. Sie haben in der Regel keine Alternative &ndash; von wenigen Berufsgruppen und Regionen abgesehen sind sie den Pressionen der Arbeitgeberseite ausgeliefert. Drohungen mit Verlagerung und betriebsbedingter K&uuml;ndigung haben sie kaum etwas entgegenzusetzen.<\/p><p>Dieses Ungleichgewicht auf dem Arbeitsmarkt ist das eigent-liche Problem, aus dem eine Reihe von Belastungen f&uuml;r die -Mehrheit der Menschen resultiert: Sie verdienen weniger als -fr&uuml;her. Ihre Rechte im Betrieb sind weitgehend entwertet. Auch fest -vereinbarte Rechte werden von Arbeitgeberseite zur Dis-position gestellt. Wer am k&uuml;rzeren Hebel sitzt, kann sich gegen diese Rechtsverletzung nicht ausreichend und mit Erfolg wehren.<\/p><p>Unternehmen, die im wesentlichen f&uuml;r den Binnenmarkt t&auml;tig sind, befinden sich allerdings h&auml;ufig in einer &auml;hnlichen Lage wie die Arbeitnehmer.<\/p><p><strong>Drittens:<\/strong> Immer mehr Arbeitnehmer m&uuml;ssen mit prek&auml;ren, also befristeten und unsicheren Arbeitsverh&auml;ltnissen leben. Wir be-obachten eine Tendenz hin zur Wiederbelebung von tagel&ouml;h-ner&auml;hnlichen Verh&auml;ltnissen. Die Spaltung unserer Gesellschaft in Menschen mit einer gesicherten Berufsperspektive und einen gr&ouml;&szlig;er werdenden Teil von Menschen, die einer Situation vollkommener beruflicher Unsicherheit ausgesetzt sind, ist offenkundig. Diese Spaltung wird eigenartigerweise von konservativen Kreisen betrieben, die gleichzeitig den Schutz der Familie propagieren. Sie schw&auml;rmen von der Dienstleistungsgesellschaft, von Niedriglohnsektor und Minijobs. Der &raquo;Familiensender&laquo; ZDF strahlte am 31.Januar 2006 eine Lobeshymne auf diese Jobs aus. In der Sendung mit dem Titel &raquo;Feierabend abgeschafft &ndash; Von Multijobbern und Megapendlern&laquo; wurde ein Trend zur Zweitbesch&auml;ftigung diagnostiziert und hoch gelobt.<\/p><p>Ist diese Seite der amerikanischen Welt wirklich erstrebenswert? Familien leiden sehr darunter, wenn von einzelnen Fami-lienmitgliedern v&ouml;llige Mobilit&auml;t und Flexibilit&auml;t verlangt wird. Familie im gew&uuml;nschten Sinn kann sich nur noch der leisten, der &uuml;ber die finanziellen Mittel verf&uuml;gt, um die Familie &uuml;berallhin mitnehmen zu k&ouml;nnen.<\/p><p><strong>Viertens:<\/strong> Die Spaltung zeigt sich zunehmend deutlicher auch beim Unterschied der Chancen von Kindern aus beg&uuml;terten Familien und solchen aus &auml;rmeren Familien. Die Forscher der Pisa-Studie haben diesen Vorgang beschrieben. Die Chancen f&uuml;r Kinder aus Arbeitnehmerfamilien haben sich gegen&uuml;ber denen von Kindern aus bessergestellten Kreisen in den letzten Jahren eher verschlechtert als angeglichen. Ihre Chancen, &uuml;ber das Bildungssystem gesellschaftlich aufzusteigen, sind gesunken. &raquo;Das deutsche Bildungssystem kann soziale Unterschiede nicht auffangen. Wer aus gehobener sozialer Schicht kommt, hat deutlich bessere Bildungschancen. Dieser Zusammenhang ist in Deutschland statistisch besonders markant.&laquo; Das zeigt die am 3. November 2005 ver&ouml;ffentlichte Studie Pisa E.<\/p><p>Diese Spaltung kommt nicht von ungef&auml;hr. Sie ist Teil und Ergebnis der herrschenden Philosophie. Wer den Glauben vertritt, jeder sei seines Gl&uuml;ckes Schmied, der akzeptiert auch, dass die Gesellschaft sich aufspaltet, und dass Solidarit&auml;t, solidarisches Denken und Handeln als unzeitgem&auml;&szlig; abgetan werden. Die neoliberalen Ideologen haben Solidarit&auml;t als Wert zum Gesp&ouml;tt gemacht, und sie haben damit zugleich bei den Schw&auml;cheren den Glauben an eine solidarische Gesellschaft zerst&ouml;rt.<\/p><p>Von Louis Brandeis, Richter am Obersten Gerichtshof der USA zur Roosevelt-Zeit, gibt es eine bemerkenswerte &Auml;u&szlig;erung, die vor den Folgen solcher Entwicklungen warnt: &raquo;Die Regierung ist der m&auml;chtige allgegenw&auml;rtige Lehrer. Ob im Guten oder im Schlechten: Sie formt das gesamte Volk durch ihr Beispiel. Kriminalit&auml;t steckt an. Wenn die Regierung Gesetze bricht, dann provoziert sie Geringsch&auml;tzung der Gesetze. Sie fordert jeden B&uuml;rger heraus, sich die Gesetze nach eigenem Bedarf zurechtzubiegen. Sie fordert zur Gesetzlosigkeit auf.&laquo;<\/p><p><strong>F&uuml;nftens:<\/strong> Je weniger Solidarit&auml;t z&auml;hlt und je mehr sich der Staat als Garant der solidarischen Gesellschaft zur&uuml;ckzieht, um so einseitiger werden Menschen und Gruppen von Ereignissen, Katastrophen und anderen Gefahren bedroht. Nur Reiche k&ouml;nnen sich einen armen Staat leisten &ndash; das ist kein linksradikales Schlagwort, sondern schlichte Realit&auml;t. Da der Staat sich, angetrieben von den neoliberalen Geistern, &uuml;berall zur&uuml;ckzieht, w&auml;chst die Kluft zwischen Reich und Arm. Sichtbar war das nicht nur auf den D&auml;chern von New Orleans, als der Hurrikan Katharina kam.<\/p><p>Die Spaltung der Gesellschaft w&auml;re nicht so weit gediehen und w&auml;re auch nicht so leise vollzogen worden, wenn nicht ein betr&auml;chtlicher Teil derer, die man als geistige Elite bezeichnen k&ouml;nnte, sich auf die Seite der finanziell Erfolgreichen geschlagen h&auml;tte. Dass sich Intellektuelle f&uuml;r den neoliberalen Glauben einspannen lassen, ist ja eher verwunderlich, aber es ist tats&auml;chlich so. Die intellektuelle Elite hat sich zu einem merkbaren Teil auf die Seite der M&auml;chtigen geschlagen. Das ist bitter f&uuml;r die Schw&auml;cheren. Denn wenn nicht zumindest ein Teil der geistigen Eliten sich f&uuml;r die Schw&auml;cheren einsetzt, statt das Sein ihr Bewusstsein bestimmen zu lassen, wird eine Gesellschaft kalt.<\/p><p><strong>Die intellektuelle Elite schl&auml;gt sich auf die Seite der M&auml;chtigen<\/strong><\/p><p>Einige Beispiele illustrieren, wie sich die intellektuelle Elite in den ideologischen Kampf der M&auml;chtigen einspannen l&auml;sst &ndash; ein erstaunlicher Schwenk:<\/p><p>G&uuml;nter Grass, Uwe Wesel, J&uuml;rgen Flimm haben Schr&ouml;ders Agendakurs unterst&uuml;tzt und Hartz IV als einen Beitrag zur St&auml;rkung des Standorts Deutschland verteidigt. Sie und andere haben reihenweise die Vorurteile der Neo-liberalen &uuml;bernommen, Konjunkturprogramme br&auml;chten es nicht mehr. Sie realisieren nicht, dass alles, was Arbeitnehmern und Arbeitslosen ein bisschen hilft, davon abh&auml;ngt, dass sie wieder Alternativen bei der Wahl ihres Arbeitsplatzes haben. Alterna-tiven werden sie aber nur bekommen, wenn die Konjunktur anzieht und unsere Volkswirtschaft w&auml;chst.<\/p><p>G&uuml;nter Grass wie Erhard Eppler haben in den letzten Jahren das Vorurteil gepflegt, die Politik sei machtlos gegen&uuml;ber der &Ouml;konomie &ndash; so lautet zum Beispiel die Hauptbotschaft eines Beitrags von G&uuml;nter Grass in der Zeit.40 Wenn das zutr&auml;fe, w&auml;re die Lage f&uuml;r die Schw&auml;cheren in unserer Gesellschaft wirklich trostlos. Es ist aber falsch. Der Freiheitsgrad der Politik ist sehr viel gr&ouml;&szlig;er, als die ehedem linken Intellektuellen glauben. Wer behauptet, die Politik h&auml;tte zum Beispiel keinen Freiheitsgrad, mehr Besch&auml;ftigung zu schaffen, muss erkl&auml;ren, wieso das in Schweden oder in &Ouml;sterreich oder in D&auml;nemark m&ouml;glich ist, bei uns jedoch nicht. Solche Behauptungen lenken Wasser auf die M&uuml;hlen jener, die strukturelle Reformen oder noch niedrigere L&ouml;hne verlangen.<\/p><p>In den Reihen der sozialwissenschaftlich geschulten Intellektuellen in Deutschland, vornehmlich bei Soziologen und Politologen, gibt es eine starke Gruppe, die gepr&auml;gt ist von der Vorstellung, es gebe immer weniger Arbeit, die Rationalisierung f&uuml;hre im Extremfall dazu, dass die Arbeit ausgeht. Bei manchen kommt verst&auml;rkend hinzu, dass sie Wachstum &ouml;kologisch f&uuml;r problematisch halten, was durchaus richtig ist, wenn das Falsche w&auml;chst. Bei anderen kommt hinzu, dass sie den Kapitalismus ohnehin scheitern sehen, weil der Bedarf an G&uuml;tern ges&auml;ttigt sei. Hier mischt sich also vieles, und durchaus Gutwilliges. Im Kern ist das Ergebnis aber wiederum l&auml;hmend. Wer glaubt, dass die Arbeit langsam ausgeht, wird nicht gerade daf&uuml;r pl&auml;dieren, die Binnennachfrage anzukurbeln. Auch diese Gruppe, so nah sie der Arbeitnehmerschaft auch stehen mag, hat sich als B&uuml;ndnispartner in der wichtigen Frage der Besch&auml;ftigungspolitik selbst lahmgelegt.<\/p><p>Reihenweise haben auch eher linksliberale Intellektuelle die Kampagne gegen die Gewerkschaften mitgemacht. Sie wurde im November 2002 vom Spiegel in einer Titelgeschichte besonders angeheizt, in der zu lesen war, wir lebten in einem Gewerkschaftsstaat. Das ist zwar eine groteske Verirrung, aber diese Botschaft schlug sich in zahlreichen nachfolgenden Essays auch von bis dahin eher fortschrittlichen und liberalen Intellektuellen nieder.<\/p><p><strong>Die Folgen hoher und langer Arbeitslosigkeit werden untersch&auml;tzt<\/strong><\/p><p>In den Debatten der meinungsf&uuml;hrenden Gruppen und Personen kommen die Folgen ihrer Wirtschaftspolitik, der andauernden &raquo;Modernisierung&laquo; und damit der Ver&auml;nderung unserer Gesellschaft kaum vor. Weder die politisch Verantwortlichen noch die Publizistik noch die Wissenschaft verschwenden sonderlich viele Gedanken daran.<\/p><p>Die meinungsf&uuml;hrenden Eliten nehmen nicht ausreichend wahr, dass es Folgen politischer Entscheidungen gibt, die sich nicht in Mark und Pfennig, in Euro und Cent beziffern lassen. Sie begreifen nicht, dass auch psychische Folgen reale Folgen sind. Sie begreifen nicht einmal, dass Mord und Totschlag reale Folgen sind.<\/p><p>Die Folgen der neoliberalen Reformen sind jetzt schon gravierender, als unsere Meinungsf&uuml;hrer und Entscheider meinen. Sie treiben eine Entwicklung voran, deren Ende sie nicht sehen und unter deren Folgen auch viele von ihnen leiden werden.<\/p><p>In der &ouml;ffentlichen Debatte und bei politischen Entscheidungen wird die Arbeitslosigkeit fast nur nach den vorliegenden Ziffern gewichtet und vor allem danach, was diese Arbeitslosen die Bundesagentur f&uuml;r Arbeit und den Fiskus kosten. Das ist ein ausgesprochen enger Blickwinkel. Die Tatsache, dass bei uns zu Jahresanfang 2006 wieder &uuml;ber 5 Millionen Erwerbst&auml;tige arbeitslos gemeldet waren und, die Dunkelziffer eingerechnet, rund 7 Millionen als arbeitslos gelten m&uuml;ssen, sagt viel, aber nicht andeutungsweise das, was an seelischem und famili&auml;rem Leid und an volkswirtschaftlichen Sch&auml;den hinter diesen Ziffern steckt.<\/p><p>&Uuml;ber 12 Prozent Arbeitslosigkeit &ndash; das sind Millionen von Menschen. Es geht um zerst&ouml;rte Lebensentw&uuml;rfe. Es geht um Schwierigkeiten mit der Gesundheit. Es geht auch um soziale Deklassierung und den Verlust von Nachbarschaft und Heimat; um die Zerst&ouml;rung des kleinen Gl&uuml;cks vieler Menschen und vieler Familien; um Menschen, die sich als Versager empfinden, obwohl sie pers&ouml;nlich ihr Elend gar nicht zu verantworten haben. Arbeitslosigkeit, das bedeutet au&szlig;erdem verschenkte volkswirtschaftliche Potentiale sowie verpasste Ausbildungs- und Weiterbildungschancen, denn wer nicht arbeitet, der kann sich in der Regel nicht so weiterbilden, wie es heute in vielen Jobs gang und g&auml;be und auch n&ouml;tig ist.<\/p><p>Besonders dramatisch ist die Situation unter gesamtgesellschaftlichen und &ouml;konomischen Aspekten f&uuml;r die 600.000 Arbeitslosen unter f&uuml;nfundzwanzig Jahren und hier wieder insbesondere f&uuml;r jene, die noch nie eine Chance hatten, zu arbeiten. Was das bedeutet, wissen wir aus unserer eigenen Lebenserfahrung mit Jugendlichen. Wenn sie keine Chance haben, arbeiten zu lernen, sich an Vorgaben und eine gewisse Disziplin zu halten, dann ist vieles f&uuml;r das ganze Leben gest&ouml;rt oder sogar zerst&ouml;rt.<\/p><p>Die langfristigen Folgen hoher und langer Arbeitslosigkeit sind gravierend. Deswegen ist nicht zu verstehen, dass sie kein Thema in der &ouml;ffentlichen Auseinandersetzung sind. Ich begreife nicht, wie man in der Pose des Realisten locker dar&uuml;ber meditieren kann, eine betr&auml;chtliche Sockelarbeitslosigkeit sei heute selbstverst&auml;ndlich und m&uuml;sse hingenommen werden.41 Beispielsweise geht die Europ&auml;ische Kommission in ihrem Economic&ndash;Paper Nr.235 davon aus, dass Deutschland auch 2050 noch eine Arbeitslosenquote von 7 Prozent aufweist.<\/p><p>Andere sinnieren dar&uuml;ber, die Zukunft der Gesellschaft werde sich wohl so gestalten, dass ein gro&szlig;es Segment unserer Gesellschaft dauerhaft ohne Arbeit bleiben wird, w&auml;hrend der Rest mit hoher Produktivit&auml;t f&uuml;r das n&ouml;tige Volkseinkommen sorgt. Eine erstrebenswerte Konstellation ist das nicht und schon gar keine verantwortungsbewusste Politik. Die Politik muss sich bem&uuml;hen, Arbeit f&uuml;r alle zu schaffen. Das Ziel Vollbesch&auml;ftigung aufzugeben ist nicht nur verantwortungslos, es widerspricht auch den Vorgaben des Wachstums- und Stabilit&auml;tsgesetzes, das nach wie vor g&uuml;ltig ist. Wo sich Regierungsvertreter vom Ziel der Vollbesch&auml;ftigung verabschieden, brechen sie ihren Amtseid.<\/p><p><strong>Angst als gesellschaftliches Steuerungsinstrument<\/strong><\/p><p>Im August 2005 erschien im britischen Wirtschaftsmagazin The Economist eine Titelgeschichte zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Das war, f&uuml;r viele &uuml;berraschend, eine sehr positive Darstellung der Standortbedingungen unseres Landes. Die da-malige rot-gr&uuml;ne Bundesregierung zitierte diesen Artikel ausf&uuml;hrlich und immer wieder in der Wahlkampagne 2005. Im On-linedienst der Bundesregierung hie&szlig; es am 18. August 2005: &raquo;Deutsche Arbeitnehmer und Gewerkschaften h&auml;tten in den vergangenen Jahren ein hohes Ma&szlig; an Flexibilit&auml;t bewiesen. Deutschlands Konzerne seien erfolgreich restrukturiert worden und h&auml;tten ihre Kosten gesenkt, lobt der Economist.&laquo;<\/p><p>Und weiter: &raquo;Das britische Wirtschaftsmagazin The Economist ist &uuml;berzeugt, dass Deutschlands Wirtschaft die Talsohle durchschritten hat und inzwischen wettbewerbsf&auml;higer ist als etwa Frankreich, Italien oder sogar Gro&szlig;britannien. Auch dank der Reformpolitik der Bundesregierung. Deutschland stehe vor einem starken Comeback, hei&szlig;t es in der neuesten Ausgabe der renommierten Zeitschrift.&laquo;<\/p><p>Einer der Gr&uuml;nde, der die britischen Beobachter zu ihrer po-sitiven Einsch&auml;tzung brachte, war Hartz IV, denn dieses Gesetz habe &raquo;bewirkt, dass viele Besch&auml;ftigte die Folgen eines Arbeitsplatzverlustes st&auml;rker f&uuml;rchten. Dies hat die Position der Firmen bei neuen Lohnverhandlungen gest&auml;rkt und die Macht der Gewerkschaften geschw&auml;cht.&laquo;<\/p><p>Der Economist hat recht: die hohe Zahl der Arbeitslosen, kombiniert mit der Drohung, nach einem Jahr Arbeitslosigkeit auf das Niveau der Sozialhilfe abzugleiten, hat dazu gef&uuml;hrt, dass quasi eine ganze Generation von arbeitenden Menschen ihrer -Sicherheit beraubt worden ist, im Falle eines Arbeitsplatzver-lustes nicht gleich deklassiert zu werden.<\/p><p>Diese Beobachtung der Briten wird auch durch Erhebungen in Deutschland best&auml;tigt. Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger weist in seinem Minderheitsvotum zum Gutachten des Sachverst&auml;n-digenrats vom November 2005 darauf hin, dass der Ersatz der Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II &raquo;zu einer erheb-lichen Verminderung der kollektiven Absicherung eines Arbeitnehmers im Fall der Arbeitslosigkeit gef&uuml;hrt und die Angst vor Arbeitslosigkeit &uuml;berproportional erh&ouml;ht&laquo; hat.<\/p><p><em>Abbildung 12: Arbeitslosenzahl und Anteil der Befragten, die &raquo;gro&szlig;e Angst&laquo; vor Arbeitslosigkeit haben<\/em><br>\nQuelle: Sachverst&auml;ndigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Hrsg.): Jahresgutachten 2005\/2006, Wiesbaden 2005, S. 224<\/p><p>Abbildung 12 zeigt deutlich, wie eng die Angst vor Arbeitslosigkeit mit der Entwicklung der Arbeitslosigkeit selbst zusammenh&auml;ngt: Als zwischen 1997 und 2000 unsere Volkswirtschaft ein bisschen &uuml;ber dem Durchschnitt der vorherigen Jahre wuchs und die Arbeitslosigkeit leicht zur&uuml;ckging, sank prompt der Anteil jener, die Angst hatten; als dann danach die Arbeitslosigkeit wieder stieg, wuchs die Angst vor Arbeitslosigkeit &uuml;berproportional.<\/p><p>Reformma&szlig;nahmen wie die Entwertung der Arbeitslosenver-sicherung durch Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe und Reformank&uuml;ndigungen wie jene, den K&uuml;ndigungsschutz weiter lockern zu wollen, sch&uuml;ren diese Angst noch zus&auml;tzlich &ndash; eine durchaus berechtigte Angst: Heide Pfarr, Wissenschaftliche Direktorin in der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung, erkl&auml;rte zu der Absicht der gro&szlig;en Koalition, den K&uuml;ndigungsschutz weiter zu lockern: &raquo;Wir haben angesichts der Zahlen &uuml;ber die Dauer von Anstellungen ausgerechnet, dass 48 Prozent aller Entlassungen von der Neuregelung aktuell betroffen w&auml;ren. Rund 30 Prozent aller Besch&auml;ftigten werden nie mehr in den Genuss des K&uuml;ndigungsschutzes kommen. Sie werden immer in sozialer Unsicherheit leben.&laquo;[42]<\/p><p>Eine &auml;hnliche Wirkung wie die Lockerung des K&uuml;ndigungsschutzes haben der Abbau der unbefristeten und gesicherten -Arbeitsverh&auml;ltnisse und der Ausbau von Minijobs und anderer sogenannter prek&auml;rer Arbeitsverh&auml;ltnisse: Sie verbreiten Unsicherheit und Angst.<\/p><p>Der Economist findet es gut, wenn die Menschen Angst vor Arbeitslosigkeit haben, und die Bundesregierung ist auch noch stolz darauf. Wie tief sind die Eliten bei uns und bei unseren europ&auml;ischen Partnern gesunken, dass sie die Zunahme von Angst f&uuml;r etwas Positives halten? Man muss nicht einmal Ethik und Moral bem&uuml;hen, man muss gar kein besonders human denkendes Wesen sein, man muss nur rechnen k&ouml;nnen, um das Lob f&uuml;r eine Politik, die Angst verst&auml;rkt, absurd und ignorant zu finden.<\/p><p>Es ist ignorant, weil diese Beobachter und Kommentatoren nicht einmal den Versuch machen, zu begreifen, welche Folgen das Anwachsen der Angst hat: Die Menschen werden seelisch und k&ouml;rperlich krank. Darunter leiden sie selbst und ihre Fami-lien, sie fallen aus, sie machen Fehler in der Produktion, sie erleiden Unf&auml;lle. Glaubt man wirklich, das sei produktiv?<\/p><p>Angst ist kein Faktor der Produktivit&auml;t, es sei denn, man kapriziert sich auf das kleine Segment derer, die die heutigen Sozialleistungen und die Arbeitnehmerrechte missbrauchen. Bei ihnen k&ouml;nnte man sagen, die Angst vor Arbeitsplatzverlust f&uuml;hre zu korrekterer und weniger missbr&auml;uchlicher Nutzung ihrer Rechte. Das ist aber auch alles. Ansonsten gilt, was jeder von sich selber kennt: Wenn wir Sorgen haben, dann schlafen wir schlecht, dann kriegen wir den Kopf nicht frei, dann nerven wir die Leute in unserer Umgebung.<\/p><p>Man braucht also nur den gesunden Menschenverstand zu -bem&uuml;hen, um zu verstehen, welcher Wahnsinn hinter dem -Konzept steckt, die Standortbedingungen einer Volkswirtschaft durch Vermehrung der Angst zu verbessern. Aber dieser Wahnsinn hat Methode. So ist das Konzept der neoliberalen Ideologie angelegt. In den Betrieben kommt es zu einer weiteren Folge von Angst: Mobbing. Wer Angst hat, ist schnell Opfer von Mobbing. Wer Angst hat, ist aber auch h&auml;ufig T&auml;ter. Hakeleien, Intrigen und Anmotzerei hat es in allen Belegschaften von der industriellen Gro&szlig;anlage bis zum F&uuml;nfmannbetrieb schon immer gegeben. &raquo;Mit Kollegen ist es wie mit Verwandten: man kann sie sich nicht aussuchen, aber man muss mit ihnen leben&laquo;, hei&szlig;t eine Lebensweisheit aller abh&auml;ngig Besch&auml;ftigten.<\/p><p>Doch f&uuml;r immer mehr Besch&auml;ftigte wird dieses Zusammenleben mit den Kollegen zur Zerrei&szlig;probe. Seit den neunziger Jahren r&uuml;ckt das Ph&auml;nomen des Mobbing immer mehr in den Blick der &Ouml;ffentlichkeit. Mobbing unterscheidet sich von herk&ouml;mmlichen Unvertr&auml;glichkeiten dadurch, dass ein Kollege so lange und so systematisch gepeinigt, diffamiert, schikaniert oder von wichtigen Informationen abgedr&auml;ngt wird, bis er entnervt k&uuml;ndigt oder ernsthaft erkrankt und vorzeitig erwerbsunf&auml;hig wird.<\/p><p>Die Folgen des Mobbing in Zahlen: Zwei Drittel der Gemobbten zeigen ernste Verst&ouml;rungen wie Demotivierung, Misstrauen, Angst, Nervosit&auml;t, Verunsicherung. 50 Prozent haben Denkblockaden, Konzentrationsst&ouml;rungen, Angstzust&auml;nde, Selbstvertrauensverlust, vollziehen die innere K&uuml;ndigung. 43,3 Prozent werden krank, 22,5 Prozent k&uuml;ndigen selber, 14,8 Prozent werden gek&uuml;ndigt. 11,4 Prozent werden arbeitslos.<\/p><p>Ein Drittel aller Gemobbten wird langfristig krank, 18,6 Prozent m&uuml;ssen zur Kur, und jeder Sechste begibt sich in station&auml;re Behandlung. Ein Drittel aller Mobbingopfer nimmt psychotherapeutische Hilfe in Anspruch.[43]<\/p><p>Der Industrie- und Arbeitssoziologe Klaus D&ouml;rre spricht von der R&uuml;ckkehr der sozialen Unsicherheit: In die reichen Nationen kehre sie in Form von Zeit- und Leiharbeit, befristeter Besch&auml;ftigung, Mini- oder Gelegenheitsjobs zur&uuml;ck.44 Die Entwicklung zu solchen prek&auml;ren Arbeitsverh&auml;ltnissen ist in Deutschland weit fortgeschritten. Das klingt nach Fortschritt und Zwangsl&auml;ufigkeit. Dem ist nicht so. D&ouml;rre weist mit Recht darauf hin, dass diese Entwicklung nicht vom Himmel gefallen ist, sondern das Ergebnis der Arbeitsmarktpolitik ist. Mit anderen Worten: das Ergebnis gerade auch der Wirtschaftspolitik und der dahinter-steckenden Ideologie.<\/p><p><strong>Wer getreten wird, tritt nach unten weiter<\/strong><\/p><p>Schon zum vierten Mal hat das Institut f&uuml;r interdisziplin&auml;re -Konflikt- und Gewaltforschung der Universit&auml;t Bielefeld &raquo;Deutsche Zust&auml;nde&laquo; untersucht und beschrieben.45 Konkret geht es dabei um die Frage, wie sich Desintegrationsprobleme auswirken. Der Leiter des Projekts, Professor Wilhelm Heitmeyer, hat in der Zeit vom 15. Dezember 2005 von den Ergebnissen be-richtet und dabei mehrere der zuvor berichteten Tendenzen zur Spaltung unserer Gesellschaft und zum Anstieg der Angst be-st&auml;tigt. Die Trends h&auml;tten sich zwischen 2002 und 2005 versch&auml;rft:<\/p><p>&raquo;Signifikant zugenommen haben die Desintegrations-gefahren, die sich in Angst vor Arbeitslosigkeit, Bef&uuml;rchtungen eines niedrigen Lebensstandards und negativen Zukunftserwartungen ausdr&uuml;cken. Dies gilt ebenso f&uuml;r die Frage, ob man nach eigener Wahrnehmung an Orientierung und politischem Einfluss verliert. Danach scheint eine sicherheitsverb&uuml;rgende Ordnung verloren, so dass man nicht mehr wei&szlig;, wo man selber eigentlich steht (64 Prozent). Man wei&szlig; nicht mehr, was los ist (66 Prozent). Und: dass man &ndash; so das Gef&uuml;hl &ndash; fr&uuml;her wusste, was man zu tun hatte (63 Prozent). Selbst wenn dies als problematische Nostalgie erscheint, bezeugen diese subjektiven Gef&uuml;hle die Realit&auml;t der Menschen.&laquo;<\/p><p>Diese Entwicklung betrifft nicht nur die R&auml;nder der Gesellschaft, berichtet Heitmeyer:<\/p><p>&raquo;Und was wird aus der gesellschaftlichen Mitte? Mit materiellen Zugewinnen &rsaquo;oben&lsaquo; und Verlusten &rsaquo;unten&lsaquo; geraten die mittleren Lagen ins Rutschen. Angst vor so-zialem Abstieg versp&uuml;ren heute etwa die H&auml;lfte von allen Befragten, also nicht nur Befragte in den unteren, sondern auch in mittleren und gehobenen Soziallagen, mithin jene, die viel zu verlieren haben &ndash; forciert durch &rsaquo;Hartz IV&lsaquo; als Ausdruck sozialer Abstiegsgefahr.&laquo;<\/p><p>Seit 2002 nehme die Anerkennung sowohl im Beruf als auch im Alltag, die f&uuml;r die Integrationsqualit&auml;t einer Gesellschaft zentral ist, signifikant ab. Das deute auf zunehmende Konkurrenz und Gleichg&uuml;ltigkeit gegen&uuml;ber anderen hin. Heitmeyer beschreibt die Folgen:<\/p><p>&raquo;Die Menschen geraten offensichtlich verst&auml;rkt unter Druck, was ihre Wahrnehmung des Zustandes dieser Gesellschaft ver&auml;ndert. Im Jahr 2005 vertraten fast 87 Prozent der Befragten die Auffassung, dass die Gesellschaft immer mehr auseinanderf&auml;llt. Zwischen 2002 und 2005 ist der Zweifel an der Solidarit&auml;t mit Hilfsbed&uuml;rftigen sp&uuml;rbar auf fast 39 Prozent gewachsen.&laquo;<\/p><p>Auch die Zweifel an der Behauptung, dass Menschen bei uns fair miteinander umgehen, seien bemerkenswert auf &uuml;ber 70 Prozent angestiegen. Und dass der Wohlstand gerecht verteilt sei, bezweifeln 2005 &ndash; ebenfalls ansteigend seit 2002 &ndash; 87 Prozent. &raquo;Grundprinzipien einer integrationsf&auml;higen Gesellschaft wie Solidarit&auml;t, Fairness und Gerechtigkeit scheinen zur Disposition zu stehen.&laquo;<\/p><p>Dieser Befund ist fast so etwas wie die Zusammenfassung der in den vorigen Kapiteln dieses Buches beschriebenen Folgen der herrschenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Philosophie. Das Bielefelder Institut f&uuml;r Konflikt- und Gewaltforschung hat dar&uuml;ber hinaus noch eine Reihe weiterer gesellschaftlicher Ver&auml;nderungen festgestellt.<\/p><p>So steigt die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland im Beobachtungszeitraum seit 2002 an. 61 Prozent stimmen der Aussage, es lebten zu viele Ausl&auml;nder in Deutschland, ganz oder eher zu. 2002 waren es 55 Prozent. Wilhelm Heitmeyer spricht von &raquo;gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit&laquo;: Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Islamophobie, Abwertung von Obdachlosen und Homosexuellen. Der Forderung der NPD: &raquo;Wenn Arbeitspl&auml;tze knapp werden, sollte man die in Deutschland lebenden Ausl&auml;nder wieder in ihre Heimat zur&uuml;ckschicken&laquo;, stimmen heute immerhin &uuml;ber 36 Prozent zu, vor vier Jahren waren es noch 28 Prozent.<\/p><p><strong>Taube Eliten<\/strong><\/p><p>Unsere Eliten begreifen scheinbar ganz einfache Zusammenh&auml;nge nicht &ndash; etwa den Zusammenhang zwischen Angst, wirtschaftlichen Sorgen, mangelnder Zukunftsperspektive und dem Umgang der davon Betroffenen mit den N&auml;chstschw&auml;cheren. Dass, wer von oben getreten wird, den Druck nach unten weitergibt, ist eine so banale Erfahrung, dass es wundern muss, wie wenig sie in politische &Uuml;berlegungen und Entscheidungen Eingang findet. Die gesamte Operation Hartz IV wie auch die Absicht der Regierung Merkel, mit einer Lockerung des K&uuml;ndigungsschutzes und einer saftigen Mehrwertsteuererh&ouml;hung wirtschaftliche Probleme zu l&ouml;sen, sind ohne R&uuml;cksicht auf diese sozialwissenschaftlichen Erkenntnisse beschlossen worden.<\/p><p>&raquo;Wer irgendwo neu ist, sollte sich erst mal mit weniger zufriedengeben&laquo; &ndash; diese Aussage wird von 70 Prozent und damit von 9 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum f&uuml;r richtig befunden.<\/p><p>&raquo;Die Neigung, schwache Gruppen abzuwerten, ist bei Personen st&auml;rker ausgepr&auml;gt, die hohe Orientierungsunsicherheiten aufweisen&laquo;, schlussfolgert Heitmeyer. Und: &raquo;Die Mitte ist in vielerlei Hinsicht &auml;hnlich feindselig geworden wie Personen, die ihre Position rechts verordnen.&laquo;<\/p><p>&Uuml;berraschend sind alle diese Befunde nicht. Es ist eine Alltagserfahrung, dass Menschen, die von oben maltr&auml;tiert werden, nach unten treten, wenn sie keine Chance haben, nach oben zur&uuml;ckzuschlagen.<\/p><p>Heitmeyer verwendet einen Begriff, der mir passend erscheint zur Beschreibung der psychischen Lage, in der sich gro&szlig;e Teile der Bev&ouml;lkerung befinden: Er spricht von gef&auml;hrlichen &raquo;Verst&ouml;rungen&laquo; und mahnt an, die Politik m&ouml;ge mit &uuml;berzeugenden -Visionen gegenhalten, &raquo;die der gesellschaftlichen Entwicklung eine Richtung geben&laquo;. Gleichzeitig stellt er fest, dass man das auch in der gro&szlig;en Koalition offenbar nicht begriffen hat. An-gela Merkels Leitspruch &raquo;Mehr Freiheit wagen&laquo; entspricht nicht dem Bed&uuml;rfnis nach Orientierung und Integration. Heitmeyer -zufolge verkehrt sich die Botschaft dieses Leitspruchs ins Nega-tive: &raquo;Aber die aktuellen Verh&auml;ltnisse, auf die dieser Leitspruch gem&uuml;nzt ist, sind angstbesetzt. Davon wird auch die Freiheit infiziert: Sie wird vielfach verstanden als Freiheit von verantwortungsbewussten &ouml;konomischen und sozialen Logiken, die lange als Ma&szlig;stab galten, immer h&auml;ufiger sogar als Freiheit zu sozialen Abwertungen und Ausgrenzungen.&laquo;<\/p><p>Diese Beobachtungen lassen es dringend geraten erscheinen, dass die politisch Verantwortlichen positiv mit den Werten umgehen, an denen sich die Mehrheit der Menschen bisher orientiert hat: Solidarit&auml;t, Sozialstaatlichkeit, Vertrauen auf die staatliche Rahmensetzung. Gerade wenn es den Menschen schlecht geht, wenn sie arbeitslos oder von Arbeitslosigkeit bedroht sind und keine berufliche Perspektive haben, brauchen sie eine Orientierung, die ihnen Hoffnung gibt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Einer unserer Nutzer schreibt aus Schweden: &bdquo;Und das Sch&ouml;nste: hier sind fast alle Menschen fr&ouml;hlich. 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