{"id":115894,"date":"2024-05-29T13:15:53","date_gmt":"2024-05-29T11:15:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115894"},"modified":"2024-11-13T15:46:31","modified_gmt":"2024-11-13T14:46:31","slug":"hirntote-unter-sich-zum-stand-der-franzoesisch-deutschen-beziehungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115894","title":{"rendered":"Hirntote unter sich: Zum Stand der franz\u00f6sisch-deutschen Beziehungen"},"content":{"rendered":"<p>Im November 2019, im Vorfeld der Feierlichkeiten zum 70. Gr&uuml;ndungstag der NATO, sorgte der franz&ouml;sische Pr&auml;sident Macron f&uuml;r einen Skandal. In einem seiner hellen, klarsichtigen Momente hatte Macron in einem Interview mit dem britischen Magazin <em>Economist<\/em>, einem Sprachrohr des liberalkapitalistischen Establishments angels&auml;chsischer Pr&auml;gung, ge&auml;u&szlig;ert: &bdquo;Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der NATO&ldquo;. Knapp 5 Jahre sp&auml;ter scheint sich diese Diagnose nicht nur zu best&auml;tigen, sondern &uuml;ber die NATO hinaus auf diverse Staatsoberh&auml;upter der NATO-Staaten &uuml;bertragen zu haben, so zum Beispiel auf Macron wie auch auf Bundeskanzler Scholz. Von <strong>Ramon Schack<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4213\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-115894-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240603-Hirntote-unter-sich-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240603-Hirntote-unter-sich-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240603-Hirntote-unter-sich-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240603-Hirntote-unter-sich-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=115894-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240603-Hirntote-unter-sich-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240603-Hirntote-unter-sich-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Westliche Waffen zum Einsatz in Russland<\/strong><\/p><p>Die beiden Regierungschefs schlossen nicht aus, dass die Ukraine auch vom Westen gelieferte Waffen verwenden d&uuml;rfe, um Stellungen anzugreifen, von denen aus die Ukraine angegriffen wird. &bdquo;Wir m&uuml;ssen ihnen erlauben, milit&auml;rische St&uuml;tzpunkte zu neutralisieren, von denen aus Raketen abgeschossen werden&ldquo;, sagte Macron am Dienstag in Meseberg. Die Ukraine werde von St&uuml;tzpunkten in Russland angegriffen, betonte er. &bdquo;Wir sollten ihnen jedoch nicht erlauben, andere Ziele in Russland anzugreifen, vor allem keine zivilen Einrichtungen&ldquo;, f&uuml;gte er hinzu, was sicherlich abenteuerlich klingt, denn auch bisher beschie&szlig;t Kiew zivile Ziele, ebenso wie Moskau nat&uuml;rlich auch.<\/p><p>Weiter lie&szlig; Scholz verlautbaren, dass es f&uuml;r den Einsatz der in die Ukraine gelieferten Waffen Regelungen gebe, dass sich dieser &bdquo;immer im Rahmen des V&ouml;lkerrechts bewegen muss&ldquo;. Das habe bisher gut funktioniert, sagte er. Er verwies zudem darauf, dass Deutschland und Frankreich &bdquo;unterschiedliche Waffen zur Verf&uuml;gung gestellt haben&ldquo;. Was da bisher immer gut funktioniert habe, lie&szlig; der Kanzler offen, auch was er unter &bdquo;im Rahmen des V&ouml;lkerrechts&ldquo; versteht.<\/p><p>Der franz&ouml;sische Pr&auml;sident wurde pr&auml;ziser, als er auf einer Karte pr&auml;sentierte, auf der aufgezeichnet war, von wo aus die Ukraine angegriffen werde, teilweise von Stellungen tief im russischen Kernland gelegen, wo die Waffen zum Einsatz kommen sollten. Wenn man sich an die bisherigen Regeln halte, sei die Ukraine nicht in der Lage, diese Basen zu treffen. &bdquo;Was wir uns w&uuml;nschen, ist, die M&ouml;glichkeit zu haben, diese Raketenabschussanlagen treffen zu k&ouml;nnen. Ich glaube nicht, dass das zu einer Eskalation beitragen w&uuml;rde&ldquo;, sagte er.<\/p><p>Ja, man stelle sich vor, der Iran w&uuml;rde die Hisbollah darin best&auml;rken, Raketenabschussanlagen in Israel mit iranischen Waffen auszuschalten, aber nun gut, nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich.<\/p><p>Viel eindrucksvoller und zugleich beklemmender ist hierbei der intellektuelle Niedergang der franz&ouml;sischen geopolitischen Strategien, welcher zumindest durch die Aussagen Macrons erkennbar wird.<\/p><p><strong>Washington sagt &bdquo;NO&ldquo;<\/strong><\/p><p>Selbst aus Washington kam ein Veto. Die USA seien nach wie vor dagegen, dass die Ukraine bei ihren Angriffen in Russland US-Waffen einsetze, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, am Dienstag. &bdquo;Unsere Position hat sich zu diesem Zeitpunkt nicht ge&auml;ndert. Wir ermutigen oder erlauben nicht den Einsatz der von den USA gelieferten Waffen, um innerhalb Russlands anzugreifen.&ldquo; Aber zur&uuml;ck zum vermeintlichen &bdquo;Hirntod&ldquo; von Macron.<\/p><p><strong>Im Schatten de Gaulles<\/strong><\/p><p>Wenn es um die Bereiche Geopolitik und historische Perspektiven geht, sind die Franzosen eigentlich die weit profunderen Denker gerade im Vergleich zu den Deutschen, wo es im politischen Berlin nicht nur an Kompetenz fehlt, sondern ein geistiges Vakuum sichtbar wird.<\/p><p>Aber durch Macrons &Auml;u&szlig;erungen hat sich eventuell ein negativer Anpassungsprozess vollzogen, eine Art Nivellierung, die eventuell dadurch erkl&auml;rbar werden k&ouml;nnte, dass sowohl Macron wie auch Scholz innenpolitisch das Wasser bis zum Halse steht.<\/p><p>In dem erw&auml;hnten Interview aus dem Jahr 2019 erkl&auml;rte Macron, dass Europa am Rande eines Abgrunds steht und daher anfangen m&uuml;sse, strategisch &uuml;ber sich selbst als geopolitische Macht nachzudenken, sonst &bdquo;haben wir nicht mehr die Kontrolle &uuml;ber unser eigenes Schicksal&ldquo;. F&uuml;r Europa sei es nun &bdquo;h&ouml;chste Zeit&ldquo; aufzuwachen, sagte der franz&ouml;sische Pr&auml;sident in dem Interview. Macron kritisierte damals, dass es &bdquo;keinerlei Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den USA und ihren NATO-Verb&uuml;ndeten&ldquo; gebe. Washington beweist, so das Staatsoberhaupt, dass es Europa den R&uuml;cken zugekehrt habe.<\/p><p>In dem Interview pl&auml;dierte Macron daf&uuml;r, dass Europa seine milit&auml;rische Souver&auml;nit&auml;t wiedererlangen muss. Der franz&ouml;sische Pr&auml;sident orientiert sich hier anscheinend an einer gaullistischen Strategie.<\/p><p>Charles Andr&eacute; Joseph Marie de Gaulle, der wohl gr&ouml;&szlig;te Staatsmann Frankreichs &ndash; vielleicht auch Europas &ndash; im 20. Jahrhundert, pl&auml;dierte f&uuml;r ein starkes Europa, vom Atlantik bis zum Ural, unter Einschluss von Moskau. Schon fr&uuml;h erkannte der General im Amt des Staatsmannes, dass diese Vision im schroffen Gegensatz zu der Strategie der USA stand.<\/p><p>Als sich de Gaulle im M&auml;rz 1966 den Strukturen der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) entzog, liefen die Vorbereitungen f&uuml;r diesen Coup unter strengster Geheimhaltung. De Gaulle hatte nur seinen Au&szlig;en- und den Verteidigungsminister eingeweiht. Erst unmittelbar hatten die &uuml;brigen Minister erfahren, dass Paris seine milit&auml;rische Mitarbeit in der NATO beenden werde.<\/p><p>In einem Brief an den damaligen US-Pr&auml;sidenten Lyndon Baines Johnson erkl&auml;rte der franz&ouml;sische Staatsmann, dass Frankreich beabsichtige, &bdquo;seine volle nationale Souver&auml;nit&auml;t auf seinem Territorium&ldquo; wiederherzustellen und sich auch nicht mehr an der &bdquo;integrierten Kommandostruktur des B&uuml;ndnisses&ldquo; zu beteiligen. Paris zog daraufhin am 1. Juli 1966 seine Truppen unter NATO-Befehl zur&uuml;ck. Formell blieb das Land Mitglied des B&uuml;ndnisses, aber das NATO-Hauptquartier war immerhin gezwungen, von Paris nach Br&uuml;ssel umzuziehen und seine Truppenverb&auml;nde gr&ouml;&szlig;tenteils in die Bundesrepublik zu verlagern. De Gaulle st&ouml;rte sich zunehmend an der anglo-amerikanischen Dominanz im B&uuml;ndnis, das hei&szlig;t der Herrschaft der USA, die bis heute anh&auml;lt.<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Wenn es zu verhindern gilt, dass die Welt auf eine Katastrophe zusteuert, kann nur eine politische L&ouml;sung den Frieden wiederherstellen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Diese weisen Worte von de Gaulle, welche der damalige franz&ouml;sische Pr&auml;sident am 1. September 1966 in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh gegen die US-Milit&auml;rintervention in Vietnam &auml;u&szlig;erte, sind von zeitloser Aktualit&auml;t. W&auml;hrend de Gaulle f&uuml;r ein starkes Europa vom Atlantik bis zum Ural pl&auml;dierte, unter Einschluss von Moskau, m&ouml;chte Macron Russland mit franz&ouml;sischen Waffen treffen lassen.<\/p><p>&bdquo;Le Gaullisme sans de Gaulle, c&rsquo; est idiot&ldquo; &ndash; zu deutsch: &bdquo;Gaullismus ohne de Gaulle hat keinen Sinn!&ldquo;, so sagte einmal der Schriftsteller Andre Malraux.<\/p><p>Erst wenn sich die innenpolitischen Verh&auml;ltnisse in Frankreich wie auch in der Bundesrepublik so gr&uuml;ndlich ver&auml;ndert haben, kann die franz&ouml;sisch-deutsche Achse wieder ihre Wirkung entfalten, die momentan dringend ben&ouml;tigt wird. Der BSW-Politiker und Spitzenkandidat f&uuml;r das EU-Parlament Fabio de Masi dr&uuml;ckte es so aus:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Nur Friedensverhandlungen k&ouml;nnen die Ukraine noch retten &ndash; der Ukraine-Krieg darf nicht in ein drittes Jahr gehen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><small>Titelbild: Shutterstock \/ Juergen Nowak<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96241\">Macrons Wunsch eines strategisch autonomen Europas scheitert nicht zuletzt an Deutschland<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115835\">Mit &bdquo;Hurra&ldquo; in die Selbstzerst&ouml;rung &ndash; NATO eskaliert massiv und deutsche Medien ziehen mit<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115245\">Hirngespinste und Hotspots: Baerbock in den Weiten des Indopazifiks<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111101\">L&uuml;gt Kanzler Scholz oder Pr&auml;sident Putin zu Friedensverhandlungen Russland-Ukraine?<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im November 2019, im Vorfeld der Feierlichkeiten zum 70. Gr&uuml;ndungstag der NATO, sorgte der franz&ouml;sische Pr&auml;sident Macron f&uuml;r einen Skandal. In einem seiner hellen, klarsichtigen Momente hatte Macron in einem Interview mit dem britischen Magazin <em>Economist<\/em>, einem Sprachrohr des liberalkapitalistischen Establishments angels&auml;chsischer Pr&auml;gung, ge&auml;u&szlig;ert: &bdquo;Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der NATO&ldquo;. Knapp 5<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115894\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":115895,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,171],"tags":[3518,1043,2102,2066,466,259,831,260,1556,2377],"class_list":["post-115894","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-militaereinsaetzekriege","tag-de-gaulle-charles","tag-frankreich","tag-geostrategie","tag-macron-emmanuel","tag-nato","tag-russland","tag-scholz-olaf","tag-ukraine","tag-usa","tag-waffenlieferungen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/shutterstock_2438124353.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/115894","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=115894"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/115894\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":116131,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/115894\/revisions\/116131"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/115895"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=115894"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=115894"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=115894"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}