{"id":116229,"date":"2024-06-05T13:27:02","date_gmt":"2024-06-05T11:27:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116229"},"modified":"2024-06-05T15:45:58","modified_gmt":"2024-06-05T13:45:58","slug":"gruenfdpspdcdu-keine-stimme-fuer-die-parteiuebergreifende-kriegspartei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116229","title":{"rendered":"GR\u00dcNFDPSPDCDU &#8211; Keine Stimme f\u00fcr die partei\u00fcbergreifende \u201eKriegspartei\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Die EU-Wahl ber&uuml;hrt die Mehrheitsverh&auml;ltnisse im deutschen Bundestag nicht &ndash; aber die &bdquo;Europawahl&ldquo; kann auch genutzt werden, um der eigenen nationalen Regierung einen Denkzettel auszustellen. Dieser Denkzettel sollte dieses Mal besonders heftig ausfallen &ndash; und er sollte auch die CDU einschlie&szlig;en, weil die Oppositionspartei den Kurs der Kriegsverl&auml;ngerung und der gef&auml;hrlichen Verwicklung Deutschlands darin ebenso tr&auml;gt wie die militaristische Bundesregierung. Ich denke auch, dass ein massiver Verlust von GR&Uuml;NFDPSPDCDU bei der EU-Wahl ein wirksameres Zeichen f&uuml;r den Friedenswillen der B&uuml;rger w&auml;re als ein Wahlboykott. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1510\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-116229-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240605_GRUENFDPSPDCDU_Keine_Stimme_fuer_die_parteiuebergreifende_Kriegspartei_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240605_GRUENFDPSPDCDU_Keine_Stimme_fuer_die_parteiuebergreifende_Kriegspartei_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240605_GRUENFDPSPDCDU_Keine_Stimme_fuer_die_parteiuebergreifende_Kriegspartei_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240605_GRUENFDPSPDCDU_Keine_Stimme_fuer_die_parteiuebergreifende_Kriegspartei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=116229-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240605_GRUENFDPSPDCDU_Keine_Stimme_fuer_die_parteiuebergreifende_Kriegspartei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240605_GRUENFDPSPDCDU_Keine_Stimme_fuer_die_parteiuebergreifende_Kriegspartei_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Dass gro&szlig;e politisch-inhaltliche Ver&auml;nderungen durch die EU-Wahlen &ndash; egal wie sie ausgehen w&uuml;rden &ndash; nicht zu erwarten seien, hat k&uuml;rzlich der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup auf den NachDenkSeiten im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115335\">Die EU-Wahl wird nichts ver&auml;ndern<\/a>&rdquo; beschrieben. In dem Text hat er die demokratische Verfassung der EU analysiert und diagnostiziert &bdquo;enorme Demokratiedefizite&ldquo;.<\/p><p>Auch dass die EU-Wahl die Mehrheitsverh&auml;ltnisse im deutschen Bundestag nicht ber&uuml;hrt, wurde hier schon gesagt. Symbolisch k&ouml;nnte die Wahl aber doch Wirkung zeigen &ndash; ich f&auml;nde es darum auch bei der EU-Wahl wichtig, dass die Parteien der hiesigen Bundesregierung ein schlechtes Ergebnis erzielen. Das k&ouml;nnte auch im deutschen Meinungskampf um die Politik der Militarisierung eine hilfreiche Dokumentation der Unzufriedenheit der B&uuml;rger hierzulande sein, auch wenn diese bei der EU-Wahl entsteht. <\/p><p>Die Notwendigkeit eines solchen Zeichens ist offensichtlich: Zur gef&auml;hrlichen und b&uuml;rgerfeindlichen Politik der Bundesregierung ist eigentlich alles N&ouml;tige gesagt. Zu den Positionen der CDU zur extrem teuren Militarisierung und der daraus folgenden Politik der sozialen K&uuml;rzungen sowie zur gef&auml;hrlichen Politik, Deutschland immer tiefer in einen unn&ouml;tig verl&auml;ngerten Krieg zu verwickeln, ebenso. Zur von der FDP pr&auml;sentierten Mischung aus Militarismus und sozialer K&auml;lte sowieso. Bez&uuml;glich den Gr&uuml;nen soll hier nochmal Jens Bergers Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84345\">Wer jetzt noch die Gr&uuml;nen w&auml;hlt, ist kein Mitl&auml;ufer, sondern ein Mitt&auml;ter<\/a>&ldquo; empfohlen werden, in einem anderen Artikel wurde gefragt: &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105031\">Wie kann man eigentlich jetzt immer noch die Gr&uuml;nen w&auml;hlen?<\/a>&ldquo;. <\/p><p>Aus diesen Beschreibungen ergibt sich f&uuml;r mich der Eindruck einer partei&uuml;bergreifenden &bdquo;Kriegspartei&ldquo;. Das bezieht sich leider inzwischen auch auf weite Teile der F&uuml;hrung der SPD: Die SPD bremst zwar h&auml;ufiger schrille Forderungen ihrer beiden Koalitionspartner und wird daf&uuml;r von Union und den Medien als Blockierer bezeichnet &ndash; andererseits trug die SPD aber bislang dann doch fast alle Initiativen zur milit&auml;rischen Eskalation mit. <\/p><p>Die EU-Wahl bietet nun die M&ouml;glichkeit einer symbolischen &bdquo;Bestrafung&ldquo; der Ampelregierung. Ich hoffe, dass viele B&uuml;rger sie wahrnehmen: Ein schlechtes Ergebnis f&uuml;r die Ampelparteien und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109315\">ein starkes Ergebnis f&uuml;r das &bdquo;B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht&ldquo;<\/a> w&auml;ren meiner Meinung nach wirksamere Zeichen der Unzufriedenheit als ein Wahlboykott und eine niedrige Beteiligung. Es geht bei der Entscheidung zur EU-Wahl auch selbstverst&auml;ndlich nicht nur um die Symbolik im innerdeutschen Meinungskampf, sondern auch darum, im EU-Parlament die Stimmen der Vernunft zu st&auml;rken. <\/p><p><strong>Alternativen zur partei&uuml;bergreifenden &bdquo;Kriegspartei&ldquo;?<\/strong><\/p><p>Die AfD fehlt in der Schlagzeile &ndash; geh&ouml;rt die Partei nicht zur partei&uuml;bergreifenden &bdquo;Kriegspartei&ldquo;? Die Haltungen der AfD bez&uuml;glich Aufr&uuml;stung, Verh&auml;ltnis zur NATO und zum Ukrainekrieg sind zum Teil widerspr&uuml;chlich. Es muss aber festgestellt werden, dass Stimmen aus der Partei etwa zu den Wirtschaftssanktionen gegen Russland und zum aktuellen Vorgehen Deutschlands im Rahmen des Ukrainekriegs teils erheblich vern&uuml;nftigere Positionen vertreten haben als die Parteien der Bundesregierung. Anders sieht das aber zum Beispiel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115609\">bei der Betrachtung des Gaza-Krieges<\/a> aus. Dass die AfD f&uuml;r mich aus vielerlei Gr&uuml;nden keine politische Alternative darstellt, habe ich oft geschrieben, ich verweise hier auch auf Jens Bergers Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=101632\">AfD &ndash; Keine Alternative f&uuml;r Deutschland<\/a>&ldquo;. <\/p><p>Wenn man die EU-Wahl eher als symbolisches Zeichen gegen die nationale Ampelregierung nutzen m&ouml;chte, sollte zu dem Slogan &bdquo;Die Ampel muss weg!&ldquo; aber Folgendes mitgedacht werden. Die Forderung ist unter anderem aus diesen Gr&uuml;nden (einerseits!) prinzipiell richtig: Die Bundesregierung ist bez&uuml;glich ihrer Politik, aber auch ihrer sturen und arroganten Selbstdarstellung unhaltbar. Die Umdeutung von selbst angerichteten Krisen zu h&ouml;heren Gewalten, denen man sich entgegenstelle, ist unredlich. Beim Thema Krieg und Frieden sind einige Positionen brandgef&auml;hrlich. Die Soziale Frage bleibt unbeantwortet, ein wirkungsloser Wirtschaftskrieg hat voraussehbar das Leben verteuert. Zahllose B&uuml;rger haben sich abgewendet. Dass aber dieser Slogan andererseits und angesichts der Realit&auml;ten im Bundestag oft viel zu kurz gedacht wird, habe ich im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109972\">Die Ampel muss weg? Ja! Und dann?<\/a>&ldquo; beschrieben.<\/p><p>Auf die sprachliche Verrohung, die Ablenkung von zentralen Themen, die Flucht nach vorne bei selber angerichteten &bdquo;Multi-Krisen&ldquo; und andere Aspekte, die beim aktuellen EU-Wahlkampf in Deutschland zu beobachten sind, wird im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=115558\">EU-Wahlkampf: Wie sich die Bilder gleichen<\/a>&ldquo; eingegangen. <\/p><p><strong>Baerbock als EU-Kommissionspr&auml;sidentin???<\/strong><\/p><p>In Br&uuml;ssel mehren sich <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/politik\/im-gespraech-kurz-vor-der-europawahl-baerbock-fuer-neues-amt-93105302.html\">laut aktuellen Medienberichten<\/a> derzeit die Anzeichen, dass Ursula von der Leyen nicht erneut zur Kommissionspr&auml;sidentin gew&auml;hlt wird, selbst wenn die Europ&auml;ischen Konservativen (EVP) bei der Europawahl gut abschneiden. (&hellip;) Laut Ampel-Koalitionsvertrag haben die Gr&uuml;nen das Vorschlagsrecht, sollte Deutschland einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin f&uuml;r das m&auml;chtigste EU-Amt nominieren. Und da falle nun pl&ouml;tzlich der Name Annalena Baerbock. Dies berichtet <em>Politico<\/em>. Baerbock k&ouml;nnte demnach auch f&uuml;r einen anderen Posten als Ressortchefin in der Kommission in Frage kommen, sollte sie nicht das Amt der Kommissionspr&auml;sidentin erhalten.<\/p><p>Man sollte auch im Zusammenhang dieser &bdquo;drohenden&ldquo; Bef&ouml;rderung f&uuml;r Baerbock in das h&ouml;chste Amt der EU den hier folgenden Video-Clip von einem aktuellen Wahlkampf-Auftritt der gr&uuml;nen Au&szlig;enministerin ansehen und auf sich wirken lassen. Diese Politikerin vertritt Deutschland in der Welt:<\/p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"X (Twitter)\" data-provider-slug=\"twitter\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von X (Twitter) zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><blockquote class=\"external-2click-target twitter-tweet\" data-media-max-width=\"560\">\n<p lang=\"de\" dir=\"ltr\">Wie <a href=\"https:\/\/twitter.com\/ABaerbock?ref_src=twsrc%5Etfw\">@ABaerbock<\/a> so sch&ouml;n sagt: Egal ob du beim Waschmittel auf Bio, Strahlkraft oder besonders weich setzt, Hauptsache du w&auml;schst. Hauptsache du w&auml;hlst. &#128154;&#129510;<a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/MachenWasZ%C3%A4hlt?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#MachenWasZ&auml;hlt<\/a> <a href=\"https:\/\/t.co\/SbzPT5gfJ4\">pic.twitter.com\/SbzPT5gfJ4<\/a><\/p>\n<p>&mdash; B&Uuml;NDNIS 90\/DIE GR&Uuml;NEN (@Die_Gruenen) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Die_Gruenen\/status\/1796454897044673008?ref_src=twsrc%5Etfw\">May 31, 2024<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"twitter\">Inhalte von X (Twitter) nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><p>  <img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg02.met.vgwort.de\/na\/3607bee1a0084a179bde1a1110b8a9d5\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p><p><small>Titelbild: Marie-Agnes Strack-Zimmermann <a href=\"https:\/\/twitter.com\/MAStrackZi\/status\/1622268160941375491\">via Twitter<\/a><\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die EU-Wahl ber&uuml;hrt die Mehrheitsverh&auml;ltnisse im deutschen Bundestag nicht &ndash; aber die &bdquo;Europawahl&ldquo; kann auch genutzt werden, um der eigenen nationalen Regierung einen Denkzettel auszustellen. Dieser Denkzettel sollte dieses Mal besonders heftig ausfallen &ndash; und er sollte auch die CDU einschlie&szlig;en, weil die Oppositionspartei den Kurs der Kriegsverl&auml;ngerung und der gef&auml;hrlichen Verwicklung Deutschlands darin ebenso<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116229\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":93465,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,22,189,190],"tags":[2665,3293,893,633,709],"class_list":["post-116229","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-europaische-union","category-parteien-und-verbaende","category-wahlen","tag-baerbock-annalena","tag-bellizismus","tag-militarisierung","tag-politikerverdrossenheit","tag-protestwaehler"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/02\/FoN0SQ6WIAAp4vo.jpeg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/116229","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=116229"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/116229\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":116249,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/116229\/revisions\/116249"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/93465"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=116229"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=116229"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=116229"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}