{"id":116336,"date":"2024-06-07T11:00:09","date_gmt":"2024-06-07T09:00:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116336"},"modified":"2024-06-10T07:47:39","modified_gmt":"2024-06-10T05:47:39","slug":"stimmen-aus-ungarn-schweizer-friedensgipfel-als-trostpflaster-fuer-selenskyj","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116336","title":{"rendered":"Stimmen aus Ungarn: \u201eSchweizer Friedensgipfel\u201c als Trostpflaster f\u00fcr Selenskyj"},"content":{"rendered":"<p>Wolodymyr Selenskyj versucht verzweifelt, den Schweizer Friedensgipfel zu retten. Der ukrainische Pr&auml;sident hat sich pers&ouml;nlich bei einer Reihe von L&auml;ndern f&uuml;r die Annahme des ukrainischen Friedensplans eingesetzt, mit m&auml;&szlig;igem Erfolg. Deshalb kommt er mit einem abgespeckten Paket auf den B&uuml;rgenstock bei Luzern, bei dem nur noch drei Themen &ndash; nukleare Sicherheit, Lebensmittelsicherheit und Gefangenenaustausch &ndash; f&uuml;r die Aushandlung einer gemeinsamen Position &uuml;brig bleiben. Es ist absehbar, dass das Treffen wenig bringen wird, und so ist es kein Zufall, dass Saudi-Arabien bereits mit den Vorbereitungen f&uuml;r den n&auml;chsten Gipfel begonnen hat. Von <strong>G&aacute;bor Stier<\/strong>, &Uuml;bersetzung von <strong>&Eacute;va P&eacute;li<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7563\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-116336-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240607_Stimmen_aus_Ungarn_Schweizer_Friedensgipfel_als_Trostpflaster_fuer_Selenskyj_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240607_Stimmen_aus_Ungarn_Schweizer_Friedensgipfel_als_Trostpflaster_fuer_Selenskyj_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240607_Stimmen_aus_Ungarn_Schweizer_Friedensgipfel_als_Trostpflaster_fuer_Selenskyj_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240607_Stimmen_aus_Ungarn_Schweizer_Friedensgipfel_als_Trostpflaster_fuer_Selenskyj_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=116336-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240607_Stimmen_aus_Ungarn_Schweizer_Friedensgipfel_als_Trostpflaster_fuer_Selenskyj_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240607_Stimmen_aus_Ungarn_Schweizer_Friedensgipfel_als_Trostpflaster_fuer_Selenskyj_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Vor einer Woche sprach Wolodymyr Selenskyj mit der <em>New York Times<\/em> und anschlie&szlig;end in Singapur &uuml;ber die Strategie der Ukraine f&uuml;r den Schweizer Friedensgipfel am 15. und 16. Juni. Das ukrainische Staatsoberhaupt erkl&auml;rte, es gebe drei Themen von globaler Bedeutung, zu denen ein Konsens gesucht und gemeinsame Positionen erarbeitet werden m&uuml;ssten. Das Erste ist die Sicherstellung des Exports ukrainischer Lebensmittel, der f&uuml;r die Ern&auml;hrungssicherheit in den Entwicklungsl&auml;ndern von gr&ouml;&szlig;ter Bedeutung ist. In diesem Zusammenhang wird Kiew sicherlich versuchen, die Konferenzteilnehmer dazu zu bewegen, Russland aufzufordern, die Angriffe auf ukrainische H&auml;fen einzustellen. Das Zweite ist der Gefangenenaustausch auf der Grundlage des Prinzips &bdquo;jeder f&uuml;r jeden&ldquo;. In diesem Zusammenhang sprach er auch &uuml;ber die R&uuml;ckkehr der ukrainischen Kinder aus Russland in die Ukraine. Drittens soll die Sicherheit des Kernkraftwerks Saporischschja garantiert werden, was aus ukrainischer Sicht bedeuten w&uuml;rde, dass sich die russischen Truppen aus dem Gebiet des Kraftwerks zur&uuml;ckziehen. Kiew verzichtet also darauf, seinen Einigungsplan als Paket mit den beteiligten L&auml;ndern zu vereinbaren.<\/p><p>Wir sollten nicht vergessen, dass der vor einem Jahr in Kopenhagen eingeleitete Prozess darauf abzielte, die Unterst&uuml;tzung des sogenannten Globalen S&uuml;dens f&uuml;r einen Zehn-Punkte-Friedensplan f&uuml;r die Ukraine zu gewinnen, der auch als Selenskyj-Formel bekannt ist. Dieser Friedensplan beinhaltete unter anderem den Abzug der russischen Truppen von ukrainischem Territorium innerhalb der Grenzen von 1991 und eine russische Reparationsverpflichtung. Im Vergleich dazu kann das jetzige, abgespeckte Paket bestenfalls als Schadenersatz angesehen werden.<\/p><p>Wie sehr die Selenskyj-Formel in den Hintergrund geriet, zeigt sich daran, dass Kiew in einer anderen Frage ebenfalls von seinem bisherigen Standpunkt wegger&uuml;ckt ist. Selenskyj hat sich n&auml;mlich bisher kategorisch geweigert, mit Moskau zu verhandeln, w&auml;hrend es in dem Entwurf des Dokuments, das auf dem Gipfel in der N&auml;he von Luzern verabschiedet werden soll und welches das Nachrichtenportal <em>Bloomberg<\/em> durchsickern lie&szlig;, hei&szlig;t, dass alle Parteien gebraucht werden, um den Krieg zu beenden. Die Verfasser des Entwurfs haben sich daher darauf geeinigt, konkrete Schritte zu unternehmen, die als vertrauensbildende Ma&szlig;nahmen in den oben genannten Bereichen dienen k&ouml;nnten, und zwar unter weiterer Einbeziehung von Vertretern der Russischen F&ouml;deration.<\/p><p><strong>&bdquo;Globaler S&uuml;den&ldquo; f&uuml;r den chinesischen Friedensplan<\/strong><\/p><p>Kiew hat kaum eine andere Wahl. Es ist klar, dass der &sbquo;Globale S&uuml;den&lsquo; allenfalls mit den allgemeinsten Punkten der sogenannten Selenskyj-Formel einverstanden ist. Diese wenigen Punkte k&ouml;nnten die gemeinsame Basis zwischen dem Westen und der Welt au&szlig;erhalb des Westens sein. Der chinesische Friedensplan, der sofortige Verhandlungen und eine Einstellung der Feindseligkeiten vorschl&auml;gt, findet in den L&auml;ndern des &sbquo;Globalen S&uuml;dens&lsquo; eine viel gr&ouml;&szlig;ere Unterst&uuml;tzung.<\/p><p>F&uuml;r die Ukraine besteht das Problem bereits darin, die Gro&szlig;m&auml;chte der Welt in der Schweiz zusammenzutrommeln. China hat sich nicht einmal dazu &uuml;berreden lassen, &uuml;ber das oben genannte Minipaket zu verhandeln. Peking schickt &uuml;berhaupt keinen Vertreter auf den B&uuml;rgenstock, weil es glaubt, dass Verhandlungen ohne Russland sinnlos sind. Es ist aber bereit, eine Konferenz mit allen betroffenen Parteien zu organisieren. Eine &auml;hnliche Haltung nehmen auch Brasilien und Saudi-Arabien ein, die den letzten Meldungen zufolge ebenso wie Pakistan nicht in der Schweiz vertreten sein werden. Aber auch der brasilianische Pr&auml;sident Lula da Silva, der indische Premierminister Narendra Modi und der s&uuml;dafrikanische Pr&auml;sident Cyril Ramaphosa werden fernbleiben. Diese L&auml;nder lassen sich auf einer niedrigeren Ebene vertreten. Brasilien wird voraussichtlich durch seinen Botschafter vertreten sein, w&auml;hrend Indien einen Beamten unterhalb des Ministerrangs entsenden wird.<\/p><p>Peking k&uuml;ndigte seine Abwesenheit effektvoll vor Selenskyjs Auftritt auf der Konferenz in Singapur an, was einen kleinen Wutanfall des ukrainischen Pr&auml;sidenten zur Folge hatte. Selenskyj wandte seinen in Europa gut bekannten Stil an und griff China an. Er beschuldigte Peking, zusammen mit Russland neutrale L&auml;nder unter Druck zu setzen, damit sie am Gipfel des Westens in der Schweiz nicht teilnehmen.<\/p><p>Vielleicht war Selenskyj auch frustriert &uuml;ber die Gleichg&uuml;ltigkeit der Asiaten. Schlie&szlig;lich ist die Ukraine-Krise nicht die gr&ouml;&szlig;te Herausforderung in diesen Regionen der Welt, und die westliche Rhetorik &uuml;ber universelle Werte ist wohlbekannt und wird schon lange nicht mehr geglaubt. Sie stellen sich jedoch nicht offen gegen die Vereinigten Staaten, und sei es nur, weil die wachsende Expansion Chinas sie zu Vorsicht veranlasst. Der ukrainische Pr&auml;sident h&auml;tte also in dieser politischen Arena der Welt etwas zu gewinnen, aber seine Ungeduld hilft ihm nicht dabei, seine Ziele zu erreichen &ndash; ganz im Gegenteil!<\/p><p>Das zeigt auch, dass das Hauptziel, den sogenannten Globalen S&uuml;den zu &uuml;berzeugen, schon vor dem Gipfel verfehlt war. Au&szlig;erdem wird US-Pr&auml;sident Joe Biden wegen einer Wahlkampfveranstaltung nicht in der Schweiz sein, sodass die USA durch Vizepr&auml;sidentin Kamala Harris und den Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan vertreten sein werden.<\/p><p><strong>Selenskyjs Mini-Friedenspaket<\/strong><\/p><p>So gesehen ist es blo&szlig; eine nette Geste, dass mehr als 100 L&auml;nder anwesend sein werden, darunter Frankreich mit seinem Staatsoberhaupt, Japan, Kanada, Deutschland und Italien auf Ministerpr&auml;sidentenebene. Der Pr&auml;sident des Europ&auml;ischen Rates Charles Michel und die EU-Kommissionspr&auml;sidentin Ursula von der Leyen werden auch dabei sein. Dies hat jedoch bestenfalls eine symbolische Bedeutung, denn sie werden nicht viel von der Selenskyj-Formel &uuml;berzeugt werden m&uuml;ssen. Selenskyj bleibt nichts anderes &uuml;brig, als zu versuchen, das Minipaket zu verkaufen und seine Annahme als seinen Sieg zu erkl&auml;ren.<\/p><p>In der Zwischenzeit kann er sich auf den n&auml;chsten Friedensgipfel vorbereiten, der angeblich wieder in Saudi-Arabien zustande kommt und bei dem es wohl haupts&auml;chlich wieder darum gehen wird, ob Moskau eingeladen werden soll. Ohne diese Frage ist doch das Ganze sinnlos.<\/p><p>Das sagte auch der bekannte US-amerikanische Politikwissenschaftler John Mearsheimer k&uuml;rzlich. &bdquo;Wenn wir sinnvolle Friedensgespr&auml;che f&uuml;hren wollen, in denen wir versuchen, diesen Krieg zu beenden, m&uuml;ssen die Ukrainer direkt mit den Russen verhandeln&ldquo;, so der realistische Analytiker. Der Professor f&uuml;r Politikwissenschaften an der University of Chicago wies auch darauf hin, dass seit Beginn des Konflikts im Jahr 2022 nur zwei Friedensinitiativen zu &bdquo;bedeutsamen Fortschritten&ldquo; gef&uuml;hrt haben &ndash; die von der T&uuml;rkei vermittelten Gespr&auml;che in Istanbul im M&auml;rz 2022 und die separaten Gespr&auml;che, die der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett &uuml;ber Hintert&uuml;ren vermittelt hat. Nach den in Istanbul vorl&auml;ufig vereinbarten Bedingungen w&auml;re die Ukraine im Gegenzug f&uuml;r internationale Sicherheitsgarantien ein neutraler Staat mit begrenzten milit&auml;rischen Kr&auml;ften geworden. Der damalige britische Premierminister Boris Johnson &bdquo;&uuml;berredete&ldquo; Kiew jedoch, sich aus den Verhandlungen zur&uuml;ckzuziehen. Dies wurde unter anderem von Bennett best&auml;tigt, der erkl&auml;rte, dass jede Chance auf einen Frieden im Jahr 2022 von den USA und ihren Verb&uuml;ndeten torpediert worden sei. Diese h&auml;tten die Ukraine angewiesen &bdquo;weiterzuk&auml;mpfen&ldquo; und die Vereinbarung von Istanbul &bdquo;blockiert&ldquo;.<\/p><p><small>Titelbild: Shutterstock \/ Michael Derrer Fuchs<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=113723\">Stimmen aus Ungarn: Was ist das wahre Ziel der NATO?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107760\">Deutschland &ndash; Diener und Opfer der USA<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112337\">Stimmen aus der Ukraine: Noch glaubt Selenskyj an Revanche<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111328\">Stimmen aus Ungarn: Propagandisierende Propagandisten<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wolodymyr Selenskyj versucht verzweifelt, den Schweizer Friedensgipfel zu retten. Der ukrainische Pr&auml;sident hat sich pers&ouml;nlich bei einer Reihe von L&auml;ndern f&uuml;r die Annahme des ukrainischen Friedensplans eingesetzt, mit m&auml;&szlig;igem Erfolg. Deshalb kommt er mit einem abgespeckten Paket auf den B&uuml;rgenstock bei Luzern, bei dem nur noch drei Themen &ndash; nukleare Sicherheit, Lebensmittelsicherheit und Gefangenenaustausch &ndash;<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116336\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":114578,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,170],"tags":[3240,2161,259,2620,260],"class_list":["post-116336","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-friedenspolitik","tag-diplomatische-verhandlungen","tag-friedensabkommen","tag-russland","tag-selenskyj-wolodymyr","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/shutterstock_2174699415.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/116336","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=116336"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/116336\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":116485,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/116336\/revisions\/116485"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/114578"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=116336"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=116336"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=116336"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}