{"id":11655,"date":"2011-12-20T08:42:10","date_gmt":"2011-12-20T07:42:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655"},"modified":"2011-12-20T08:44:33","modified_gmt":"2011-12-20T07:44:33","slug":"hinweise-des-tages-1534","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/WL\/JB)<br>\n<!--more--><\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h01\">Biedenkopf kritisiert Merkels Schuldenbremse<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h02\">Maschmeyer bezahlte die Anzeigen f&uuml;r das Wulff-Buch<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h03\">Robert Misik &ndash; Wir wollen den totalen Finanz-Kollaps!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h04\">Eurokrise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h05\">EZB-Bericht &ndash; Finanzsystem gef&auml;hrdet wie zu schlimmsten Lehman-Zeiten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h06\">Ermittlungen wegen Aktienbetrugs: Spur der Gier<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h07\">Soziale Sicherungssysteme: Gleichbehandlung gefordert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h08\">Wahnvorstellung oder Bankenskandal?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h09\">Einzigartige &bdquo;Einflussmaschinerie&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h10\">Einteilung ist alles<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h11\">Thomas Steg &ndash; Ex-Regierungssprecher wird Volkswagens Cheflobbyist<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h12\">Hitlers Opfer in gro&szlig;er Sorge<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h13\">Broder, Politically Incorrect und deutsche Israelfreunde<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h14\">Gr&uuml;ne machen Vorschlag f&uuml;r sozio-kulturelle Existenzsicherung von Kindern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h15\">Wir Sozialisten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11655#h16\">Korrektur des Letzten von gestern<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"\/?p=11655&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Biedenkopf kritisiert Merkels Schuldenbremse<\/strong><br>\nKurt Biedenkopf schaltet sich in die aktuelle Debatte um L&ouml;sungen der Schuldenkrise ein. Der ehemalige CDU-Generalsekret&auml;r h&auml;lt die Schuldenbremse f&uuml;r unzureichend &ndash; und macht einen Gegenvorschlag.<br>\nEr h&auml;lt Angela Merkels Schuldenbremse f&uuml;r die &ouml;ffentlichen Haushalte f&uuml;r unzureichend und fordert, innerhalb von einer Generation die gesamten deutschen Staatsschulden zu tilgen.<br>\nGemeinsam mit Ex-Bahn-Chef Heinz D&uuml;rr, dem ehemaligen Finanzstaatssekret&auml;r  Manfred Overhaus, dem Vorstandsmitglied der Wirtschaftspr&uuml;fungsgesellschaft KPMG, Ulrich Maas, und dem Institut f&uuml;r den &ouml;ffentlichen Sektor hat Biedenkopf einen Acht-Punkte-Plan zur Schuldentilgung entwickelt, der dem Handelsblatt exklusiv vorliegt&hellip;<br>\nDas Papier mit dem Titel &ldquo;Runter vom Schuldenberg&rdquo; sieht zum einen eine versch&auml;rfte Schuldenbremse vor, die den Staat zwingt, neu aufgenommene Schulden innerhalb von drei Jahren zu tilgen.<br>\nAndererseits fordert es die Gr&uuml;ndung einer &ldquo;Deutschen Finanzagentur&rdquo; als Stiftung, die direkt dem Bundespr&auml;sidenten untersteht. Sie soll alle Altschulden von Bund und L&auml;ndern &uuml;bernehmen und aus Steuereinnahmen, die ihr zugewiesen werden, die Zinsen zahlen und die Schulden nach und nach zur&uuml;ckzahlen. Die j&auml;hrliche Tilgung soll mit f&uuml;nf Milliarden Euro beginnen und innerhalb von zehn Jahren auf 70 Milliarden Euro steigen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/biedenkopf-kritisiert-merkels-schuldenbremse\/5973820.html\">Handelsblatt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Biedenkopf und seine Ko-Autoren sinken mit ihrem Vorschlag noch unter das volkswirtschaftliche Niveau der &bdquo;schw&auml;bischen Hausfrau&ldquo;, denn selbst diese sparsame Frau w&uuml;rde, wenn die Familie ein Eigenheim haben wollte, einen Kredit aufnehmen. Der Vorschlag liegt ganz auf der Linie der neoliberalen Chicago-Boys und ihrem Kampfruf: &bdquo;Hungert den Staat aus!&ldquo; D.h. der Staat soll als Nachfrager beim Ausgleich von Konjunkturschwankungen vollends ausgeschaltet werden. Auch ich halte die Staatverschuldung f&uuml;r zu hoch, aber Biedenkopf denkt nat&uuml;rlich nur ans Sparen und nicht an die Verbesserung der Einnahmeseite durch eine gerechtere Steuerpolitik, die auch die immens gestiegenen Privatverm&ouml;gen bei der Tilgung etwa durch die Wiedereinf&uuml;hrung einer Verm&ouml;gen- oder Erbschaftsteuer oder eine h&ouml;here Abgeltungssteuer f&uuml;r Kapitalertr&auml;ge heranzieht.<\/em> <\/p>\n<p><em><strong>Erg&auml;nzende Anmerkung JB:<\/strong> Der Vorschlag ist so abwegig, dass er sogar im Detail fundamentale Fehler hat. Die vorhandenen Staatsschulden sind keine Dispokredite, die man nach Lust und Laune abbezahlen k&ouml;nnte, sondern Schuldverschreibungen mit einer festgelegten &ndash; meist recht kurzen &ndash; Laufzeit. Alleine zur Refinanzierung der auslaufenden Papiere muss der Bund jedes Jahr rund 180 Mrd. Euro aufwenden &ndash; hinzu kommen Geldmarktpapiere in &auml;hnlicher Gr&ouml;&szlig;enordnung. Mit Biedenkopfs f&uuml;nf bis siebzig Milliarden (wo sollen die herkommen?) ist da nicht viel zu machen. Will Herr Biedenkopf nicht j&auml;hrlich rund 360 Mrd. Euro sparen, was interessanterweise sogar ziemlich genau dem gesamten Bundeshaushalt entspricht, muss der Bund sich zwangsl&auml;ufig neu verschulden, um die auslaufenden Schulden bedienen zu k&ouml;nnen. Dieses &bdquo;kleine&ldquo; Detail zeigt bereits, dass sich offensichtlich keiner der Herren ernsthafte Gedanken &uuml;ber die Materie gemacht hat. Insofern kann man diesen Vorschlag auch bei bestem Willen nicht ernst nehmen. Hier geht es nur um Propaganda und nicht um die Sache.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Maschmeyer bezahlte die Anzeigen f&uuml;r das Wulff-Buch<\/strong><br>\nZeitungsanzeigen, mit denen im Herbst 2007 w&auml;hrend des nieders&auml;chsischen Landtagswahlkampfs f&uuml;r das Christian-Wulff-Buch &bdquo;Besser die Wahrheit&ldquo; geworben worden war, sind nicht wie &uuml;blich vom Verlag, sondern in Wahrheit vom nieders&auml;chsischen Unternehmer Carsten Maschmeyer bezahlt worden.<br>\nNach BILD-Informationen zahlte der Gr&uuml;nder des Finanzdienstleisters AWD f&uuml;r die Werbung 42731,71 Euro aus seinem Privatverm&ouml;gen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/politik\/inland\/christian-wulff\/so-bezahlte-carsten-maschmeyer-die-anzeigen-fuer-das-wulff-buch-21658234.bild.html\">BILD<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Robert Misik &ndash; Wir wollen den totalen Finanz-Kollaps!<\/strong><br>\nNicht nur Angst und Unsicherheit grassieren in diesen Krisentagen, sondern auch eine eigent&uuml;mliche Sehnsucht nach dem Zusammenbruch: Soll er doch kommen, der Krach! Warum ist er noch immer nicht eingetreten, der Krach? Bei den einen mischen sich Angst und Lust zur Angstlust: Angst, gepaart mit elektrisierter, interessierter Spannung. Andere wiederum sagen seit Jahren voraus, dass Kapitalismus oder das Geldsystem als ganzes nicht funktionieren k&ouml;nnen, andere prophezeien jetzt schon seit Jahr und Tag Hyperinflation &ndash; und w&uuml;nschen sich sehnlich, dass ihnen die Realit&auml;t bitte sch&ouml;n endlich recht geben soll. Und wieder andere glauben, dass nach dem Ende von Markt- und Geldgesellschaft endlich ein menschlicheres Zeitalter anbrechen wird, ohne Stress und Karrieredenken, daf&uuml;r mit Tausch- und Solidarwirtschaft.<br>\nAber leider, leider: Sollte ein Zusammenbruch kommen, wird das sicher nicht der Beginn einer sch&ouml;nen Zeit. An einem chaotischen Systemkollaps w&auml;re gar nichts wunderbar. Viele, viele Menschen w&uuml;rden ihn mit Hunger, Not, Elend und Tod bezahlen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/derstandard.at\/1324170167037\/Videocast-von-Robert-Misik---Folge-212-Wir-wollen-den-totalen-Finanz-Kollaps\">Der Standard<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Eurokrise<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Ulrike Herrmann &ndash; Kompliziert und bl&ouml;d<\/strong><br>\nWarum einfach, wenn es kompliziert geht. Dies scheint das geheime Motto bei allen Euro-Rettungsaktionen zu sein. J&uuml;ngstes Beispiel: Die europ&auml;ischen Notenbanken werden bis zu 200 Milliarden Euro an den Internationalen W&auml;hrungsfonds (IWF) &uuml;berweisen, damit dieser bei Bedarf das Geld an Italien oder Spanien weiterreicht.<br>\nWas der Umweg &uuml;ber Washington soll, ist nicht zu erkennen. Der IWF wird offenbar nur eingeschaltet, um zu verschleiern, dass die Notenbanken bereit sind, den italienischen oder spanischen Staatshaushalt zu finanzieren. Denn offiziell gilt ja noch immer: Auf gar keinen Fall d&uuml;rfen Notenbanken aktiv werden, um Euro-Staaten zu retten. [&hellip;] Dieser Unterschied ist nicht trivial, denn Umwege sind teuer. IWF und private Banken lassen es sich bezahlen, wenn sie Kredite vergeben sollen. Sie verlangen h&ouml;here Sicherheiten oder h&ouml;here Zinsen &ndash; w&auml;hrend die Eurozone auf den Risiken sitzen bleibt. Das ist nicht nur kompliziert, sondern bl&ouml;d.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!84030\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Merkozy&rsquo;s euro suicide pact<\/strong><br>\nAusterity and cutbacks tend to reduce growth and increase the debts as a percentage of GDP. Mario Draghi, the new head of the European Central Bank, has again sternly refused its funds to bail out governments. No wonder, the Merkozy plan is being called a suicide pact&hellip;The more closely the EU fiscal pact is examined, the more it appears to be a deal that ignores the present grim reality&hellip;<br>\nEurope&rsquo;s slowdown towards recession will sharply reduce Asia&rsquo;s export markets &mdash; and thus the overall economic growth prospects &mdash; for China and Japan. India is somewhat better off in not relying on exports.<br>\nBut no Asian country can feel comfortable about what happened in Brussels. The risk is that we are all being sucked into an economic whirlpool.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.japantimes.co.jp\/text\/eo20111217a1.html%20\">The Japan Times<\/a><\/li>\n<li><strong>How Greece could build up so much foreign debt &ndash; a purely fictional short story<\/strong><br>\nGreece&rsquo;s foreign debt was 399 BN EUR by mid-2011. It was composed of 174 BN EUR in the central government; 208 BN EUR in the banking sector and 17 BN EUR in other sectors.<br>\nMany people ask these days how foreigners could lend so much money to Greece. Let me tell a tale how this could have happened. Any similarities with actual persons and\/or banks are strictly coincidental.<br>\nImagine that there are 3 major banks in Europe: the Merkel-Bank AG; the Sarkozy-Bank S. A.; and the Cameron-Bank Ltd. Each of them has a country-desk for Greece headed by Horst at the Merkel-Bank, Jean-Pierre at the Sarkozy-Bank and the charming Charlotte at the Cameron-Bank. All three of them feel very important because, after all, the entire Greek exposure of their respective banks is under their responsibility. They also know each other from meetings, presentations, road shows, etc. where all international bankers having an interest in Greece get together.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/klauskastner.blogspot.com\/2011\/12\/how-greece-could-build-up-so-much.html\">Klaus Kastner<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Eine sehr interessante und informative Kurzgeschichte, die sicherlich keinesfalls so fiktiv ist, wie der Autor behauptet.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Mark Weisbrot &ndash; Europe&rsquo;s Crisis and Latvia&rsquo;s &ldquo;Success&rdquo;<\/strong><br>\nIn recent months some advocates of Europe&rsquo;s austerity policies have been touting Latvia as a &ldquo;success story&rdquo; that shows how &ldquo;internal devaluation&rdquo; can work. [&hellip;]<br>\nThe case study is very relevant to Europe because there are important similarities between Latvia&rsquo;s economic strategy since 2008 and that now being promoted by the European authorities &ndash; the European Commission, the European Central Bank, and the International Monetary Fund (IMF), otherwise known as &ldquo;the Troika.&rdquo;<br>\nAt first glance it might seem ridiculous to call an economic strategy &ldquo;a success&rdquo; if a country loses 24 percent of its output &ndash; the worst in the world for the crash of 2008-2009 &ndash; and official unemployment shoots up from 5.3 percent (2007) to more than 20 percent (early 2010). Although unemployment is now back down to 14.4 percent, and the economy is growing (an estimated four percent for 2011), this is a steep price to pay for an eventual, not very rapid recovery. It is kind of like bragging about the success of the 1929-33 downturn of the Great Depression in the United States. [&hellip;]<br>\nSooner or later the European authorities will have to stop building that bridge to the 19th century, and use modern economic policy to pull the European economy out of recession. Europe cannot afford to go through what Latvia went through, and neither can the world afford it: a more severe recession in Europe could set off a financial crisis of the kind that we saw in 2008. That is the fire that the European authorities are playing with right now.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/rwer.wordpress.com\/2011\/12\/18\/europes-crisis-and-latvias-success\/\">Real-World Economics Review Blog<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>EZB-Bericht &ndash; Finanzsystem gef&auml;hrdet wie zu schlimmsten Lehman-Zeiten<\/strong><br>\nDie Pleite der Investmentbank Lehman l&ouml;ste 2008 einen weltweiten Schock aus. Jetzt schl&auml;gt die EZB Alarm: Nach ihrer Einsch&auml;tzung ist die Finanzstabilit&auml;t im Euro-Raum so stark gef&auml;hrdet wie seit damals nicht mehr. Die Probleme haben sich demnach zu einer systemischen Krise ausgeweitet<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/0,1518,804721,00.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung AM:<\/strong> An diesem Bericht der EZB (und von Spiegel online) wird einmal mehr die ganze Perversit&auml;t der Rettungsaktionen und der &ouml;ffentlichen Debatte dazu sichtbar:<\/em><\/p>\n<ul>\n<li><em>Den Banken hilft die EZB, den Staaten nicht.<\/em><\/li>\n<li><em>Eigentlich m&uuml;ssten die Autoren in diesem Zusammenhang den Tatsachen entsprechend von einer Bankenkrise sprechen und nicht mehr von einer Staatsschuldenkrise. Das umgehen sie mit der Behauptung, es sei eine &bdquo;systemische Krise&ldquo;und mit schwulstigen S&auml;tzen wie diesem: &ldquo;Unter dem Strich hat sich die &Uuml;bertragung von Anspannungen zwischen L&auml;ndern quer durch den Bankensektor und zwischen diesen Bereichen so stark intensiviert, dass die Krise systemische Ausma&szlig;e erreicht hat, wie sie seit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers nicht mehr beobachtet wurden.&rdquo;<\/em><\/li>\n<li><em>Auch die Aufz&auml;hlung der so genannten vier Risikofaktoren ist typisch: Statt zu schreiben, die Banken h&auml;tten sich verzockt oder sie h&auml;tten leichtfertig Kredite gegeben, ist die Rede davon, die Geldversorgung werde f&uuml;r die privaten Banken in der Eurozone immer schwieriger. &ndash; Dann entdecken die Berichterstatter erstaunliches: die Konjunkturperspektiven verschlechtern sich. Na so etwas! Dass dies mit den prozyklisch wirkenden Spar-Auflagen der EZB, der EU und des IWF zu tun haben k&ouml;nnten, merken diese EZB-Berichterstatter nicht.<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Ermittlungen wegen Aktienbetrugs: Spur der Gier<\/strong><br>\nEin w&uuml;ster B&ouml;rsen-Krimi um Luxus und Manipulation: Tobias Bosler sollte eigentlich Aktion&auml;re sch&uuml;tzen, jetzt soll ihm wegen mutma&szlig;lichen Aktienbetrugs der Prozess gemacht werden. Wom&ouml;glich finanzierte er seine 20-Meter-Yacht mit Kurstricks von beispiellosem Ausma&szlig;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/ermittlungen-wegen-aktienbetrugs-spur-der-gier-1.1238290\">SZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Soziale Sicherungssysteme: Gleichbehandlung gefordert<\/strong><br>\nDie Menschen sind nicht gleich, aber sie haben ein Recht auf gleiche Behandlung. Diese Selbstverst&auml;ndlichkeit spiegelt sich in den sozialen Sicherungssysstemen dieses Staates nicht wieder. &hellip;<br>\nWenn man die Entwicklung der GRV &uuml;ber Jahre verfolgt stellt man fest, dass bis 1977, bei vergleichbarer Lebensleistung, ann&auml;hernd die gleiche Altersversorgung<br>\nwie Beamte oder Mitglieder einer berufsst&auml;ndischen Versorgung erhalten. Die regelm&auml;&szlig;igen, r&uuml;ckwirkenden und enteignungsgleichen Eingriffe des Gesetzgebers seit 1978 haben dazu gef&uuml;hrt, dass die heutige Durchschnittsrente f&uuml;r M&auml;nner nicht einmal mehr halb so hoch ist wie die durchschnittliche Pension bzw. die durchschnittliche Versorgung bei den berufsst&auml;ndischen Versorgungssystemen. Bei Frauen sieht die Situation noch schlechter aus und f&uuml;r junge Rentenversicherte wird diese Rentenpolitik in einer beispiellosen Altersarmut enden. Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass sich die GRV ohne die Eingriffe der Politik schlechter entwickelt h&auml;tte als die berufsst&auml;ndischen Versorgungen. Die Altersarmut, vor allem der heutigen jungen Menschen, ist politisch gewollt und mit der Rentenformel und der Rentenanpassungsformel auf den Weg gebracht worden. Sie ist also keineswegs unabwendbar, zwangsl&auml;ufig oder alternativlos, sondern das Ergebnis einer ganz bewussten Rentenpolitik.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.altersdiskriminierung.de\/themen\/artikel.php?id=4612\">B&uuml;ro gegen Altersdiskriminierung<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.altersdiskriminierung.de\/download\/Positionspapier-12-12-2011.pdf\">Positionspapier [PDF &ndash; 400 KB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Wahnvorstellung oder Bankenskandal?<\/strong><br>\nGustl Mollath hatte die HypoVereinsbank wegen angeblicher Schwarzgeldtransfers angezeigt. Er kam in die Psychiatrie. Bayerns Justizministerin verteidigt das Urteil.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Streit-um-Psychiatrie-Einweisung\/!83953\/\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Einzigartige &bdquo;Einflussmaschinerie&ldquo;<\/strong><br>\nSeit 2010 werden Senat und Abgeordnetenkammer in North Carolina von Republikanern kontrolliert. Der Erdrutschsieg kam nicht von ungef&auml;hr. Denn ein Mann zieht seit einigen Jahren alle F&auml;den in dem US-Bundesstaat. Der Milliard&auml;r James Arthur Pope, von allen &bdquo;Art&ldquo; Pope genannt, hat mit seinem Geld ein politisches Netz geschaffen, das den ganzen Bundesstaat beherrscht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.orf.at\/stories\/2081693\/2084014\/\">ORF<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Einteilung ist alles<\/strong><br>\nGeht es darum, verdeckt Einfluss auf politische Entscheidungstr&auml;ger auszu&uuml;ben, er&ouml;ffnen sich unterschiedlichsten Lobbys in den USA offenbar ideale M&ouml;glichkeiten, wenn die Grenzen der Wahlbezirke neu gezogen werden. Zumeist geschieht das nach dem in der Verfassung verankerten Zehnjahreszensus unter anderem aufgrund von Ver&auml;nderungen in der Bev&ouml;lkerungsstruktur.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.orf.at\/stories\/2081693\/2081692\/\">ORF<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Thomas Steg &ndash; Ex-Regierungssprecher wird Volkswagens Cheflobbyist<\/strong><br>\nAls Vize-Regierungssprecher wurde er allseits gesch&auml;tzt &ndash; nun kann Thomas Steg gute Beziehungen zu den M&auml;chtigen der Welt aufbauen. Vom n&auml;chsten Februar an wird der Sozialdemokrat zum Cheflobbyisten des Volkswagen-Konzerns.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/0,1518,804670,00.html\">SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Hitlers Opfer in gro&szlig;er Sorge<\/strong><br>\nMit einem Offenen Brief ruft das Auschwitz-Komitee der Bundesrepublik Deutschland Bundespr&auml;sident, Bundesregierung und Bundestag zum endlichen Handeln gegen Rechtsradikalismus und Neonazismus auf.<br>\nW&auml;hrend Regierung und Parlament sich lediglich &raquo;besch&auml;mt&laquo; &uuml;ber die j&uuml;ngste neonazistische Mordserie &auml;u&szlig;ern, sind ehemalige KZ-H&auml;ftlinge, Holocaust-&Uuml;berlebende und antifaschistische Widerstandsk&auml;mpfer emp&ouml;rt und erz&uuml;rnt. Seit Jahr und Tag warnen sie vor Neofaschismus und braunen Ungeist, stellen sich &ndash; ungeachtet ihren hohen Alters &ndash; Naziaufm&auml;rschen entgegen und forderten immer wieder ein Verbot der NPD. Sie wurden nicht erh&ouml;rt von den Politikern, die zwar in Sonntagsreden Zivilcourage anmahnen, aber offenbar nicht Manns genug sind, wirksam antisemitischer, rassistischer, neonazistischer Ideologie und Gewalt entgegenzuwirken.<br>\nNun hat das Auschwitz-Komitee &raquo;in gro&szlig;er Sorge&laquo; einen Offenen Brief an den Bundespr&auml;sidenten Christian Wulff, die Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Bundesminister Kristina Schr&ouml;der und Hans-Peter Friedrich sowie an den Bundestagspr&auml;sident Norbert Lammert gesandt. In dem von Esther Bejarano, Vorsitzende des Komitees &Uuml;berlebende von Auschwitz und Ravensbr&uuml;ck, unterzeichneten Schreiben wird den Adressaten &raquo;Mitverantwortung an den deutschen Zust&auml;nden heute, an der &Ouml;konomisierung des Denkens, an der Entsolidarisierung der Gesellschaft und, daraus folgend, an der sozialen Spaltung, die &Auml;ngste sch&uuml;rt&laquo;, zugesprochen. &raquo;Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit haben heute wieder Konjunktur in Deutschland&laquo;, hei&szlig;t es hier anklagend. &hellip; Hitlers einstige Opfer &auml;u&szlig;ern sich zudem entr&uuml;stet dar&uuml;ber, dass auch sie von den Beh&ouml;rden &uuml;berwacht w&uuml;rden und ihre Zeitzeugenarbeit vielfach diskreditiert werde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/213562.hitlers-opfer-in-grosser-sorge.html\">ND<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Broder, Politically Incorrect und deutsche Israelfreunde<\/strong><br>\nDa strahlt der dicke Mann. Henryk M. Broder wird von der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft Aachen f&uuml;r seine Solidarit&auml;t zu Israel geehrt. Als &Uuml;berraschungsgast wohnt dem Festakt Ralph Giordano bei, ein Kritiker des radikalen Islams, aber ebenso engagiert gegen die populistische Islamkritik von Parteien und Gruppen am rechten Rand. Kritik an Islamisten sowie den Antisemiten aus der linken Szene und der Friedensbewegung &auml;u&szlig;ert Broder in seiner Dankesrede, wettert dabei ganz kurz gegen das &ldquo;rechtsradikale Pack&rdquo;, um sodann ausf&uuml;hrlich gegen das &ldquo;alternative friedensbewegte rote Pack&rdquo; zu st&auml;nkern. Unter letztgenannten seien &ldquo;Knallschargen&rdquo; sowie &ldquo;erb&auml;rmliche und erbarmungslose Gestalten, Bruchpiloten und Versager.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/36\/36104\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Gr&uuml;ne machen Vorschlag f&uuml;r sozio-kulturelle Existenzsicherung von Kindern<\/strong><br>\nDie Fraktion B&uuml;ndnis 90\/Die Gr&uuml;nen fordert einen Gesetzentwurf, der eine &bdquo;echte sozio-kulturelle Existenzsicherung von allen Kindern und Jugendlichen&ldquo; erm&ouml;glicht. Dazu hat sie einen Antrag (17\/8149) vorgelegt, in dem sie das vor einem halben Jahr in Kraft getretene Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung scharf kritisiert. Mittlerweile sei deutlich geworden, dass diese Leistung f&uuml;r benachteiligte Kinder mit einem &bdquo;noch nicht dagewesenen b&uuml;rokratischen Aufwand&ldquo; verbunden sei und &bdquo;der verfassungsrechtlich garantierte Zugang zu Bildung und Teilhabe vielerorts auf der Strecke&ldquo; bleibe, schreiben die Gr&uuml;nen. Die gesonderte Leistungserbringung auf Antrag habe nahezu ausschlie&szlig;lich das Ziel, die monatlichen Kinderregelleistungen nicht erh&ouml;hen zu m&uuml;ssen. Das aufw&auml;ndige Antragsverfahren f&uuml;hre dazu, dass allein die Verwaltung des Bildungs- und Teilhabepaketes rund 30 Prozent der daf&uuml;r vorgesehen Mittel verschlingt, hei&szlig;t es in dem Antrag.<br>\nDer von den Gr&uuml;nen geforderte Gesetzentwurf soll den quantitativen und qualitativen Ausbau der Bildungs- und Teilhabeeinrichtungen so voranbringen, dass allen Kindern und Jugendlichen eine gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Teilnahme erm&ouml;glicht wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/presse\/hib\/2011_12\/2011_531\/04.html\">Deutscher Bundestag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Wir Sozialisten<\/strong><br>\nHeinz Dieterich, Ex-Wirtschaftsberater s&uuml;damerikanischer Staatschefs, &uuml;ber die Wiederkehr einer alten Ideologie.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2011\/51\/Interview-Dieterich\">ZEIT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Korrektur des Letzten von gestern:<\/strong><br>\nWir waren zu vorschnell und haben nicht selbst gepr&uuml;ft und bitten um Entschuldigung.<br>\nUnser Leser W.K. korrigiert: \n<blockquote><p><em>Die steuerliche Beurteilung,  die Sie unter Ziffer 23 in den heutigen Hinweisen des Tages darstellen ist f&uuml;r das Darlehen von Herrn Wulff nicht korrekt!<br>\nSicherlich kann ein verbilligtes Darlehen eine Schenkung sein,  und &sect; 7 Abs. 1 Nr. 1 einschl&auml;gig sein.<\/em><br>\n<em>Doch die Formulierung &bdquo;h&auml;tte er in seiner Steuererkl&auml;rung 2008 angeben m&uuml;ssen&ldquo; (womit wahrscheinlich die Est-Erkl&auml;rung gemeint ist) ist bei einer Schenkung nicht richtig, denn eine Schenkung ist ein eigener Steuertatbestand (denn sonst brauchte es ja kein eigenes Gesetz f&uuml;r Schenkungen und Erbschaften) und f&auml;llt nicht unter die 7 Einkunftsarten des &sect; 2 EStG.<\/em><br>\n<em>Der von Ihnen ver&ouml;ffentlichte Jahreswert der Schenkung liegt unter Euro 20.000,- und ist damit auch nach &sect; 16 Abs. 1 Nr. 7 (neuer Fassung) steuerlich nicht relevant; nach alter Fassung betrug der unsch&auml;dliche Betrag Euro 5.200,-.<\/em><br>\n<em>Herr Wulf h&auml;tte also  nach der These Ihres Lesers eine Schenkungssteuererkl&auml;rung abgeben m&uuml;ssen; f&uuml;r Euro 1.950,- Euro im Jahr 08 zuz&uuml;glich dem gesamten Schenkungswert der Folgejahre.<\/em><br>\n<em>M. E. ist das eher unwesentlich.<\/em><br>\n<em>Entscheidend ist doch, da&szlig; der Pr&auml;sident Wulff eben nicht das deutsche Volk in seiner Gesamtheit vertritt sondern die Eliten &uuml;ber die Herr M&uuml;ller in &bdquo;Machtwahn&ldquo; schreibt &bdquo;das es eine elit&auml;re und inkompetente F&uuml;hrungsclique ist, die uns zugrunde richtet&ldquo;!<\/em><br>\n<em>Insofern handelt Wulff doch eigentlich konsequent, wenn er die Brosamen bzw. Trinkgelder die ihm die Eliten hinwerfen an nimmt.<\/em><br>\n<em>Trinkgelder sind &uuml;brigens steuerfrei!<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/WL\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-11655","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11655","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11655"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11655\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11659,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11655\/revisions\/11659"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11655"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11655"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11655"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}