{"id":116825,"date":"2024-06-18T08:41:56","date_gmt":"2024-06-18T06:41:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825"},"modified":"2024-06-18T08:41:56","modified_gmt":"2024-06-18T06:41:56","slug":"hinweise-des-tages-4626","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h01\">Das Gro&szlig;e Welttheater<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h02\">Ukraine-Krieg: Kann Selenskyj verstehen, was die Bev&ouml;lkerung durchmacht?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h03\">Die G7 verliert gegen&uuml;ber den BRICS an Boden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h04\">Stark steigende Auftr&auml;ge R&uuml;stungskonzerne wollen Zehntausende einstellen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h05\">Mehr einsatzbereite Atomwaffen auf der Welt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h06\">Wahlverlierer Scholz will von der Leyen II. vorschlagen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h07\">Erstmals seit zwei Jahren: Russland &uuml;berholt die USA als Gaslieferant in Europa<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h08\">SPD will B&uuml;rgergeld bei Schwarzarbeit offenbar komplett streichen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h09\">Schlechtes Klima<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h10\">Menschen gefesselt und ins Meer geworfen? Schwere Vorw&uuml;rfe gegen griechische K&uuml;stenwache<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h11\">Dauerhafte Verhandlungsunf&auml;higkeit: Cum-Ex-Prozess gegen Olearius soll eingestellt werden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h12\">Richterbund fordert Hunderte weitere Richter<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h13\">Datenschutz versus &raquo;KI&laquo;-Training: &raquo;Meta stellt die Nutzer vor vollendete Tatsachen&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116825#h14\">Fanmeilen im ganzen Land rollen Kunstrasen aus: Die EM sorgt f&uuml;r mehr Mikroplastik im Blut<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Das Gro&szlig;e Welttheater<\/strong><br>\n&laquo;Sie glauben, es sei das Leben, aber es ist nur Theater&raquo;, heisst es bei Calder&oacute;n. Das galt auch f&uuml;r das G7-Treffen und f&uuml;r den B&uuml;rgenstock. [&hellip;]<br>\nDas &laquo;Grosse Welt-Theater&raquo; des Calder&oacute;n de la Barca (1600 &ndash; 1681) beruht auf der in der Barockzeit g&auml;ngigen Vorstellung, die Welt sei eine B&uuml;hne und das Leben eine Kom&ouml;die, in der jede und jeder eine Rolle zu spielen hat. Vor dem Kloster Einsiedeln wird dieses Welt-Theater zur Zeit von Laien aufgef&uuml;hrt, es gibt aber auch schwergewichtige Profis des Polit-Theaters, die es nur wenige Kilometer Luftlinie entfernt geprobt haben.<br>\nDenn wenn es irgendwo ein Gipfeltreffen gab, das an Calderons Theater erinnert, dann war es die B&uuml;rgenstock-Konferenz, die erst eine Friedenskonferenz war, dann eine Vorl&auml;ufer-Konferenz zu einer sp&auml;ter m&ouml;glichen oder vielleicht auch nicht m&ouml;glichen Friedenskonferenz &ndash; und dergleichen Wortakrobatik weiter. Da sagten die Darsteller ihre Rollentexte auf, und alle wollen den Frieden oder wenigstens &laquo;einen Prozess anstossen, der zum Frieden f&uuml;hren k&ouml;nnte&raquo;. Der gelernte ukrainische Schauspieler Wolodymyr Selenskyj sagte: &laquo;Wir werden Geschichte schreiben.&raquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/das-grosse-welttheater\/\">Globalbridge<\/a>\n<p>dazu: <strong>Friedenskonferenz zum Ukrainekrieg: Auf dem &bdquo;Bonzenh&uuml;gel&ldquo; fliegen keine wei&szlig;en Tauben<\/strong><br>\nDer Westen hat dieses Nicht-Ergebnis durch Zuspitzungen aktiv herbeigef&uuml;hrt, indem er vor der &bdquo;Friedenskonferenz&ldquo; das milit&auml;rische Engagement von EU und Nato verst&auml;rkte, den Einsatz westlicher Waffen gegen Russland erlaubte, die Wirtschaftssanktionen ausweitete, eingefrorene russische Guthaben f&uuml;r die Kriegf&uuml;hrung der Ukraine freigab, eine Ukraine-Wiederaufbaukonferenz inszenierte und die diplomatische Isolierung Russlands vorantrieb, zuletzt auf dem G7-Gipfel im italienischen Luxusresort Borgo Egnazia, wenige Stunden vor Beginn der B&uuml;rgenstock-Konferenz. Man wollte Putin eiserne Entschlossenheit demonstrieren. Doch das ist gr&uuml;ndlich fehlgeschlagen.<br>\nDie Welt denkt anders &uuml;ber diesen Krieg als der Westen. Je eher westliche Politiker das begreifen, desto gr&ouml;&szlig;er sind die Chancen auf einen Frieden. Auf einen &bdquo;gerechten Frieden&ldquo; zu pochen, ist dagegen kontraproduktiv, denn wann in der Geschichte h&auml;tte es je einen &bdquo;gerechten Frieden&ldquo; gegeben? Es geht darum, den Krieg zu beenden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/wolfgang-michal\/friedenskonferenz-die-welt-denkt-anders-ueber-den-ukrainekrieg-als-der-westen\">Wolfgang Michal in der Freitag<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Bundesregierung soll sich f&uuml;r Einbeziehung Russlands einsetzen<\/strong><br>\nDie &auml;rztliche Friedensorganisation IPPNW h&auml;lt es f&uuml;r einen richtigen Schritt Richtung Frieden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz und weitere Teilnehmer*innen sich daf&uuml;r ausgesprochen haben, Russland bei k&uuml;nftigen Konferenzen einzubeziehen. Die Bundesregierung solle sich nun f&uuml;r eine baldige weitere Konferenz unter Einbeziehung Russlands einsetzen. [&hellip;]<br>\nUnter der &Uuml;berschrift &bdquo;Mehr Diplomatie wagen&ldquo; hatten SPD-Mitglieder k&uuml;rzlich von Olaf Scholz gefordert, eigene Friedensinitiativen zu ergreifen. Die Bundesregierung k&ouml;nnte beispielsweise den 6-Punkte-Plan von China und Brasilien vom 23. Mai 2024 unterst&uuml;tzen, auf den laut chinesischen Angaben innerhalb einer Woche 45 L&auml;nder positiv reagiert h&auml;tten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ippnw.de\/presse\/artikel\/de\/bundesregierung-soll-sich-fuer-einbez.html\">IPPNW<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>SPD-Altvordere kritisieren Olaf Scholz: Beschuss aus den eigenen Reihen<\/strong><br>\nEin Kreis von SPD-Genoss:innen fordert von Kanzler Olaf Scholz einen &bdquo;sofortigen Strategiewechsel&ldquo;. Im Ukraine-Krieg wollen sie &bdquo;Verhandlungen&ldquo;.<br>\nUnter der &Uuml;berschrift &bdquo;Mehr Diplomatie wagen&ldquo; fordern SPD-Mitglieder &uuml;berwiegend aus Baden-W&uuml;rttemberg von Bundeskanzler Olaf Scholz einen &bdquo;sofortigen Strategiewechsel&ldquo; im Umgang mit dem Ukraine-Krieg. &bdquo;Statt nur amerikanische Entscheidungen nachzuvollziehen, sollte er eigene Friedensinitiativen ergreifen&ldquo;, hei&szlig;t es in dem Aufruf, der der taz vorliegt. Unterzeichnet hat ihn unter anderem die fr&uuml;here Bundesjustizministerin Herta D&auml;ubler-Gmelin.<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/taz.de\/SPD-Altvordere-kritisieren-Olaf-Scholz\/!6017309\/\">taz<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/mehr-diplomatie-wagen.de\/\">Mehr Diplomatie wagen.<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Ukraine-Krieg: Kann Selenskyj verstehen, was die Bev&ouml;lkerung durchmacht?<\/strong><br>\nDie Kiewer Journalistin Natalija Gumenjuk ist nach Charkiw gereist, um sich einen Eindruck von der Lage einer Millionenstadt zu verschaffen, die h&auml;ufig unter Beschuss liegt und deren Umgebung heftig umk&auml;mpft ist [&hellip;]<br>\nFast jeden Tag erfahre ich, dass jemand aus meinem Umfeld mobilisiert worden ist: ein Kollege, mein ehemals bester Freund an der Universit&auml;t oder einfach nur ein alter Bekannter. Viele beeilen sich nicht, zur Armee zu gehen, weil sie davon ausgehen, fr&uuml;her oder sp&auml;ter ohnehin an der Reihe sein. Am 18. Mai trat das neue Mobilisierungsgesetz in Kraft, das unter anderem die Zahl der Personen begrenzt hat, die wegen geringf&uuml;giger gesundheitlicher Probleme, aus famili&auml;ren oder beruflichen Gr&uuml;nden als nicht tauglich oder mobilisierbar eingestuft sind. Au&szlig;erdem wurde die Liste der staatlichen Beh&ouml;rden erweitert, die Vorladungen ausstellen k&ouml;nnen. Es gab Spekulationen, dass eine Massenflucht ins Ausland die Folge sein w&uuml;rde, bisher ist das nicht passiert. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden inzwischen rund 1,6 Millionen Ukrainer als potenzielle Soldaten registriert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/the-guardian\/ukraine-der-krieg-kann-hitzige-debatten-um-die-rekrutierungen-nicht-stoppen\">der Freitag<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Die G7 verliert gegen&uuml;ber den BRICS an Boden<\/strong><br>\nEine verborgene Ver&auml;nderung des internationalen Systems in den letzten Jahren war die Vereinnahmung der G7 durch Washington als sein &ldquo;K&uuml;chenkabinett&rdquo; im transatlantischen System. Die &ldquo;Schrumpfung&rdquo; der G8 zur G7 im M&auml;rz 2014 nach dem Staatsstreich in der Ukraine war ein entscheidender Moment, der signalisierte, dass es keine Friedensdividende f&uuml;r die Zeit nach dem Kalten Krieg geben w&uuml;rde. Die G7, die als Gruppe von L&auml;ndern gedacht war, die die Weltwirtschaft vorantreiben sollten, endete als Vehikel f&uuml;r die Rivalit&auml;t der Gro&szlig;m&auml;chte, um die globale Hegemonie der USA zu wahren. Die Isolierung Russlands &ndash; und neuerdings auch Chinas &ndash; wurde zu ihrem Leitmotiv [sic!].<br>\nMit dem Scheitern des westlichen Projekts, Russland zu isolieren, hat sich die G7 verirrt und die Orientierung verloren. Italien, der turnusm&auml;&szlig;ige Gastgeber des G7-Gipfels in diesem Jahr, hat die k&uuml;nstliche Intelligenz zu einem Schl&uuml;sselthema des Gipfels gemacht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/seniora.org\/politik-wirtschaft\/bhadrakumar-die-g7-verliert-gegenueber-den-brics-an-boden\">Seniora.org<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Stark steigende Auftr&auml;ge R&uuml;stungskonzerne wollen Zehntausende einstellen<\/strong><br>\nAngesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erlebt die R&uuml;stungsindustrie einen Boom &ndash; und braucht massenhaft Personal. Die Branche spricht von der gr&ouml;&szlig;ten Einstellungswelle seit Ende des Kalten Krieges.<br>\nDie globalen R&uuml;stungskonzerne stellen derzeit so viel Personal ein wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wie die &ldquo;Financial Times&rdquo; recherchiert hat, planen die 20 betrachteten gro&szlig;en und mittleren Waffenhersteller allein in diesem Jahr mehrere Zehntausend Neueinstellungen.<br>\nSo planten zehn der betrachteten Konzerne eine Aufstockung des Personals um fast zehn Prozent. In der Summe w&auml;ren das 37.000 neue Jobs.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/unternehmen\/ruestungsindustrie-job-boom-100.html\">tagesschau<\/a>\n<p>dazu: <strong>Gewerkschaften gegen Aufr&uuml;stung und Krieg! Friedensf&auml;higkeit statt Kriegst&uuml;chtigkeit!<\/strong><br>\nDie Welt wird von immer neuen Kriegen ersch&uuml;ttert, Menschen werden get&ouml;tet, L&auml;nder verw&uuml;stet. Das Risiko eines gro&szlig;en Krieges zwischen den Atomm&auml;chten w&auml;chst und bedroht die Menschheit weltweit. Gigantische Finanzmittel und Ressourcen werden f&uuml;r Krieg und Milit&auml;r verpulvert. Statt damit die gro&szlig;en Probleme von Armut und Unterentwicklung, maroder Infrastruktur und katastrophalen M&auml;ngeln in Bildung und Pflege, Klimawandel und Naturzerst&ouml;rung zu bek&auml;mpfen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/gewerkschaften-gegen-aufruestung.de\/\">Gewerkschaften gegen Aufr&uuml;stung<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>90,6 Milliarden Euro &ndash; Deutschland knackt Zwei-Prozent-Marke der Nato<\/strong><br>\nDeutschland hat der Nato f&uuml;r das laufende Jahr gesch&auml;tzte Verteidigungsausgaben von 90,6 Milliarden Euro gemeldet und w&uuml;rde damit derzeit klar das Zwei-Prozent-Ziel des B&uuml;ndnisses erreichen. Wie aus einer neuen &Uuml;bersicht der Nato hervorgeht, entspricht die Rekordsumme einem Anteil am prognostizierten deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2,12 Prozent. Die Quote w&uuml;rde damit h&ouml;her liegen als noch zu Jahresbeginn erwartet.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article252080394\/90-6-Milliarden-Euro-Rekord-Deutschland-knackt-Zwei-Prozent-Marke-der-Nato.html\">Welt Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Mehr einsatzbereite Atomwaffen auf der Welt<\/strong><br>\nDie Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen ist 2023 wieder gestiegen. Das geht aus dem Jahresbericht des Forschungsinstituts SIPRI hervor. Erstmals sehe es so aus, als ob auch China Sprengk&ouml;pfe einsatzbereit halte.<br>\nAufr&uuml;sten scheint das Gebot der Stunde zu sein: Je angespannter die Weltlage, desto mehr gewinnen Nuklearwaffen wieder an Bedeutung, hei&szlig;t es im Bericht des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Zwar sei die Zahl atomarer Sprengk&ouml;pfe insgesamt zur&uuml;ckgegangen, rechnet Analyst Dan Smith vor. Doch das h&auml;nge ausschlie&szlig;lich damit zusammen, dass Altbest&auml;nde abgebaut w&uuml;rden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/europa\/sipri-atomwaffen-108.html\">tagesschau<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Atomares Wettr&uuml;sten: Atombomben auf scharf<\/strong><br>\nNATO diskutiert &uuml;ber mehr Nuklearwaffen in h&ouml;herer Einsatzbereitschaft. Studie: Globales nukleares Wettr&uuml;sten seit Jahren im Gang<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/477570.atomares-wettr%C3%BCsten-atombomben-auf-scharf.html\">junge Welt<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Wahlverlierer Scholz will von der Leyen II. vorschlagen<\/strong><br>\nKanzler Scholz hat sich f&uuml;r eine 2. Amtszeit von Kommissionschefin von der Leyen ausgesprochen. Bei einem EU-Sondergipfel am Montagabend k&ouml;nnte schon alles festgezurrt werden.<br>\nWenn die 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Montag in Br&uuml;ssel zusammenkommen, wird Scholz nach Angaben von &ldquo;Reuters&rdquo; eine zweite Amtszeit von Kommissionspr&auml;sidentin von der Leyen vorschlagen. Man habe sich in der Ampel auf diese Personalie geeinigt, hei&szlig;t es in Berlin.<br>\nEine &Uuml;berraschung w&auml;re das nicht, peinlich ist es dennoch. Denn von der Leyen geh&ouml;rt der CDU an, und Scholz hat vorher Wahlkampf f&uuml;r die SPD gemacht. Allerdings hat er den Spitzenkandidaten der europ&auml;ischen Sozialdemokraten, EU-Kommissar Nicolas Schmit, so gut es ging ignoriert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/scholz-will-von-der-leyen-ii-macron-pokert\/\">Lost in Europe<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Ursula von der Leyen muss warten<\/strong><br>\nAlle hatten gehofft, Br&uuml;ssel werde sich schnell darauf einigen, dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionspr&auml;sidentin bleibt. Doch der Sondergipfel endet ohne Ergebnis. Die Konservativen stellen weitere Forderungen &ndash; verzocken sie sich?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/eu-gipfel-kommt-es-zur-machtprobe-um-ursula-von-der-leyen-a-cecd3935-a730-49c8-8d80-7599237013b4\">DER SPIEGEL<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Erstmals seit zwei Jahren: Russland &uuml;berholt die USA als Gaslieferant in Europa<\/strong><br>\nTrotz Ukrainekrieg: Russland lieferte im Mai erstmals wieder mehr Erdgas nach Europa als die USA. Woran liegt das?<br>\nDie Abh&auml;ngigkeit von russischem Gas beenden: Dieses Ziel verfolgen viele europ&auml;ische L&auml;nder seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Die neuen Zahlen zeigen jedoch: Trotz aller Bem&uuml;hungen bleibt Russland f&uuml;r Europa einer der wichtigsten Gaslieferanten und lag im Mai sogar vor den USA.<br>\nDar&uuml;ber berichtet die britische Zeitung Financial Times (FT) unter Berufung auf Independent Commodity Intelligence Services (ICIS), einen Preisinformationsdienst f&uuml;r den Handel mit chemischen Produkten und Energie. Es steht fest: Die Importe von Fl&uuml;ssigerdgas, oder LNG, sowie von Pipeline-Gas aus Russland in die EU und die Schweiz, aber auch nach Gro&szlig;britannien, Serbien, Bosnien und Herzegowina sowie Nordmazedonien machten im vergangenen Monat etwa 15 Prozent der gesamten Gasimporte der Region aus. Die USA lagen mit 14 Prozent knapp dahinter. Was ist da los?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/wirtschaft-verantwortung\/trotz-sanktionen-russland-ueberholt-ploetzlich-die-usa-als-gaslieferant-in-europa-li.2225685\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>SPD will B&uuml;rgergeld bei Schwarzarbeit offenbar komplett streichen<\/strong><br>\nDie SPD will Betrug beim B&uuml;rgergeld etwa durch Schwarzarbeit einem Bericht zufolge drastisch bestrafen. Wie die &ldquo;Bild&rdquo;-Zeitung unter Berufung auf Parteikreise meldet, soll B&uuml;rgergeldbeziehern, die bei Schwarzarbeit erwischt werden, die staatliche Leistung gestrichen werden. Genauso wie bei Sanktionen f&uuml;r Totalverweigerer soll demnach der Regelsatz f&uuml;r zwei Monate nicht gezahlt werden. Damit solle der Druck auf B&uuml;rgergeldbezieher erh&ouml;ht werden, eine regul&auml;re Arbeit aufzunehmen.<br>\nDie Mietzahlungen sollen dem Bericht zufolge weiter &uuml;bernommen werden, um Obdachlosigkeit zu verhindern. Wie die &raquo;Bild&laquo;-Zeitung schreibt, stehen sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz als auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hinter dem Plan, der offenbar auch Teil der laufenden Verhandlungen f&uuml;r den Bundeshaushalt 2025 ist. Demnach soll auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) den Vorschlag kennen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/spd-will-buergergeld-bei-schwarzarbeit-offenbar-komplett-streichen-a-1516132f-e8eb-4955-b83c-4e148e5cd67b%20\">DER SPIEGEL <\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> &bdquo;Hartz IV&ldquo; hei&szlig;t nun B&uuml;rgergeld &ndash; und sonst &auml;ndert sich nichts. Und wenn die Meldung zutreffen sollte, ist es mal wieder das Spitzenpersonal der SPD, das bei den &bdquo;kleinen Leuten&ldquo; k&uuml;rzt, w&auml;hrend f&uuml;r Armee und R&uuml;stungsindustrie Milliarden Euro zur Verf&uuml;gung gestellt werden.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Schlechtes Klima<\/strong><br>\nRepr&auml;sentanten der deutschen Wirtschaft warnen vor einer voranschreitenden Deindustrialisierung und dringen auf Einschr&auml;nkungen bei Ma&szlig;nahmen zum Klimaschutz. Wie der Pr&auml;sident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall erkl&auml;rt, seien wegen deutlich schrumpfender Nachfrage bis zu 50.000 Arbeitspl&auml;tze in der Industrie bedroht. Das Statistische Bundesamt meldet konstant zweistellige Wachstumsraten &ndash; bei den Firmenpleiten in Deutschland. Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) warnt, nicht nur der Export lahme; auch die Produktivit&auml;t gehe weiter zur&uuml;ck, w&auml;hrend die Energiepreise immer noch &uuml;ber ihrem Niveau vor der j&uuml;ngsten Energiekrise l&auml;gen. Deutschland drohe &bdquo;den Anschluss&ldquo; zu verlieren, urteilt das IW. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert, &bdquo;Europas Wettbewerbsf&auml;higkeit&ldquo; m&uuml;sse zur &bdquo;Top-Priorit&auml;t&ldquo; werden; daher m&uuml;sse die k&uuml;nftige EU-Kommission &Ouml;kologie und &bdquo;Wettbewerbsf&auml;higkeit&ldquo; besser &bdquo;ausbalanciere[n]&ldquo;. Teile der deutschen Wirtschaft nehmen die desolate Wirtschaftsentwicklung zum Anlass, um die Bundesregierung von rechtsau&szlig;en zu attackieren und zu Widerstand aufzurufen; sie erhalten Beifall unter anderem von der AfD.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/9589\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Menschen gefesselt und ins Meer geworfen? Schwere Vorw&uuml;rfe gegen griechische K&uuml;stenwache<\/strong><br>\nVor einem Jahr ereignete sich vor der griechischen K&uuml;ste eines der schwersten Schiffsungl&uuml;cke im Zusammenhang mit Migranten, bei dem mehr als 600 Menschen starben. &Uuml;berlebende werfen der griechischen K&uuml;stenwache vor, nicht ad&auml;quat geholfen zu haben, und klagten. Jetzt werden neue Vorw&uuml;rfe gegen die K&uuml;stenwache laut &ndash; und sie schockieren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/panorama\/griechische-kuestenwache-migranten-gefesselt-ins-meer-geworfen-pushbacks-zr-93134365.html\">FR Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Dauerhafte Verhandlungsunf&auml;higkeit: Cum-Ex-Prozess gegen Olearius soll eingestellt werden<\/strong><br>\nDer Cum-Ex-Strafprozess gegen den Hamburger Bankier Christian Olearius (82) soll wegen dauerhafter Verhandlungsunf&auml;higkeit des Angeklagten eingestellt werden. Das habe die Staatsanwaltschaft beantragt, wie das Bonner Landgericht am Freitag mitteilte. Hintergrund hierf&uuml;r ist ein vom Gericht eingeholtes medizinisches Gutachten, dem zufolge der Angeklagte einen so schlechten Gesundheitszustand hat, dass die Verhandlungstage k&uuml;nftig maximal 45 Minuten dauern d&uuml;rften. Bei so einem Zeitpensum w&uuml;rde die noch ausstehende Beweisaufnahme nach Sch&auml;tzung der Ankl&auml;ger bis zu 120 Verhandlungstage dauern &ndash; dies w&auml;re dem Angeklagten auch aus Sicht der Staatsanwaltschaft angesichts der gesundheitlichen Risiken nicht zuzumuten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.wiwo.de\/unternehmen\/dienstleister\/steuerskandal-dauerhafte-verhandlungsunfaehigkeit-cum-ex-prozess-gegen-olearius-soll-eingestellt-werden\/29850742.html\">WirtschaftsWoche<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Zu krank f&uuml;r gerichtliche Verhandlungen, aber immer noch in der Lage, Bank-Gesch&auml;fte zu f&uuml;hren? Bitte lesen Sie dazu u.a. auch:<\/em><\/p>\n<ol type=\"a\">\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114398\">Kognitivtest f&uuml;r Olaf Scholz? R&uuml;cktritt der Cum-Ex-Chefermittlerin und Ged&auml;chtnisl&uuml;cken des Kanzlers<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105167\">Cum-Ex-Skandal und m&ouml;gliches Erpressungspotenzial gegen Kanzler Olaf Scholz<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104758\">Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gegen Scholz eingestellt wegen &bdquo;R&uuml;cksicht&ldquo; auf dessen Stellung als Kanzler<\/a><\/em><\/li>\n<\/ol>\n<p><em>Ein toller Rechtsstaat, in dem potentielle Straft&auml;ter nicht ernsthaft mit einer Bestrafung rechnen m&uuml;ssen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Richterbund fordert Hunderte weitere Richter<\/strong><br>\nDer Deutsche Richterbund hat die von Bundesjustizminister Marco Buschmann angek&uuml;ndigten Pl&auml;ne zur Beschleunigung von Asylprozessen kritisiert. Diese seien ohne zus&auml;tzliches Personal weitgehend wirkungslos.<br>\n&ldquo;Um das politisch ausgerufene Ziel zu erreichen, Asylklagen grunds&auml;tzlich innerhalb weniger Monate abzuschlie&szlig;en, braucht es in erster Linie eine Personaloffensive f&uuml;r die Verwaltungsgerichte&rdquo;, sagte Richterbund-Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer Sven Rebehn der Augsburger Allgemeinen.<br>\n&ldquo;Ohne einen f&ouml;deralen Pakt f&uuml;r den Rechtsstaat, der umfangreiche Investitionen in die Justiz sicherstellt, wird es nicht gehen&rdquo;, betonte er. Ausgerechnet dieses Versprechen habe die Ampelkoalition aber auf Eis gelegt, kritisierte Rebehn.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/richterbund-asylverfahren-100.html%20\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Datenschutz versus &raquo;KI&laquo;-Training: &raquo;Meta stellt die Nutzer vor vollendete Tatsachen&laquo;<\/strong><br>\nVerbraucherzentrale NRW mahnt US-Konzern ab. Daten sollen &raquo;KI&laquo;-Modell f&uuml;ttern. Ein Gespr&auml;ch mit Christine Steffen [&hellip;]<br>\nMeta m&ouml;chte die Inhalte von Nutzern, ihre Texte und Fotos f&uuml;r die eigene Weiterentwicklung von k&uuml;nstlicher Intelligenz verwenden. Bei der Beschreibung des Vorhabens bleibt der Konzern nebul&ouml;s. Meta beruft sich dabei auf das berechtigte oder das &uuml;berwiegend berechtigte Interesse &ndash; und meint, es reiche aus, dass Betroffene ein Widerspruchsrecht haben. Nach unserem Verst&auml;ndnis geht es hierbei jedoch auch um Informationen, die personenbezogene Daten enthalten &ndash; sogar um sehr sensible, etwa zur sexuellen Orientierung oder ethnischen Herkunft. Diese sind besonders gesch&uuml;tzt in der Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO. Die Verwendung ist nur mit einer Einwilligung der Betroffenen m&ouml;glich. Es bedarf dazu einer Rechtsgrundlage.<br>\nDar&uuml;ber streiten wir uns mit Meta. Denn aus unserer Sicht reicht es nicht, widersprechen zu k&ouml;nnen. Es ist genau umgekehrt: Es bedarf zuvor einer aktiven Zustimmung der Nutzer.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/477463.datenschutz-versus-ki-training-meta-stellt-die-nutzer-vor-vollendete-tatsachen.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Fanmeilen im ganzen Land rollen Kunstrasen aus: Die EM sorgt f&uuml;r mehr Mikroplastik im Blut<\/strong><br>\nDurch Kunstrasen gelangt massenhaft Mikroplastik in die Umwelt. Dennoch wurden gerade 24.000 Quadratmeter davon in Berlin verlegt. Nach den Spielen wird ein Teil wieder verbrannt. Gibt es keine &ouml;kologische Alternative zum k&uuml;nstlichen Rasen? (&hellip;)<br>\nDie Europ&auml;ische Chemikalienagentur (ECHA) h&auml;lt das Granulat im Kunstrasen f&uuml;r den gr&ouml;&szlig;ten Verursacher von freigesetztem Mikroplastik. Etwa 16.000 Tonnen pro Jahr gelangen so in die Natur. Dort vergiften sie nicht nur &Ouml;kosysteme und Tiere. Sie gelangen von dort auch in unsere Nahrungskette: Wissenschaftler haben mittlerweile Mikroplastik im menschlichen Blut gefunden. Dabei gibt es l&auml;ngst Alternativen zu den umweltsch&auml;dlichen Kunststoff-Schnipseln<br>\nKork zum Beispiel. Der k&ouml;nne allerdings nur punktuell helfen, meint Peter Eyerer vom Fraunhofer-Institut f&uuml;r chemische Technologie: &bdquo;Die europaweit gut 30.000 Sportpl&auml;tze ben&ouml;tigen etwa zehn Tonnen Kork je Platz als Erstf&uuml;llung und j&auml;hrlich zwei weitere als Nachf&uuml;llungen.&ldquo; Solche Mengen stehen in Zeiten, in denen sogar der Weinbau nach Alternativen zu Kork fahndet, allerdings nicht zur Verf&uuml;gung. Kork hat noch einen weiteren Nachteil. &bdquo;Wie die petrobasierten Mikroplastik-Partikel wird auch Kork vom Wind und Regen verweht oder weggeschwemmt.&ldquo; Sowohl Eyerer als auch die Umwelthilfe setzen gro&szlig;e Hoffnungen auf zerkleinerte Olivenkerne als F&uuml;llmaterial.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/der-freitag\/kunstrasen-auf-em-fanmeile-in-berlin-so-kommt-mikroplastik-ins-menschliche-blut\">der Freitag<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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