{"id":11698,"date":"2011-12-23T08:34:55","date_gmt":"2011-12-23T07:34:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698"},"modified":"2011-12-23T08:34:55","modified_gmt":"2011-12-23T07:34:55","slug":"hinweise-des-tages-1537","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (MB\/WL\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h01\">Ern&uuml;chterung nach der Milliardenspritze<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h02\">Reall&ouml;hne im 3. Quartal 2011 nur noch um 0,6 % gestiegen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h03\">Das Brot an den B&ouml;rsen: Wetten auf Hunger<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h04\">Bank of America b&uuml;&szlig;t f&uuml;r Rassismus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h05\">Das ist das System Maschmeyer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h06\">Wirtschaft. Wachstum. Wohlstand. Danke, Deutschland.<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h07\">Handwerk klagt &uuml;ber Abwerbung deutscher Fachkr&auml;fte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h08\">Steuerparadies Deutschland geh&ouml;rt abgeschafft<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h09\">Guthaben auf den Arbeitszeitkonten wieder deutlich h&ouml;her<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h10\">Stuttgart 21: Camper m&uuml;ssen raus aus dem Schlossgarten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h11\">Erkl&auml;rung des Bundespr&auml;sidenten Wulff zur Kredit-Aff&auml;re<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h12\">Im Fadenkreuz der Rechtspopulisten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h13\">Bundesverfassungsgericht: Was das Grundgesetz will, ist eine politische Frage<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h14\">Bundesverfassungsgericht erweitert Befreiung von Rundfunkgeb&uuml;hren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h15\">&bdquo;&hellip; aber nicht ohne die Linke&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11698#h16\">FDP-Dialogpartner gesucht<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"\/?p=11698&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Ern&uuml;chterung nach der Milliardenspritze<\/strong><br>\nDie milliardenschwere EZB-Aktion verpufft: Banken investieren zus&auml;tzliche Mittel nicht in Anleihen der Euro-Krisenl&auml;nder, wie Italien oder Spanien. [&hellip;]<br>\nDie Hoffnung, dass Banken die Rekordsumme von 489 Milliarden, die die Europ&auml;ische Zentralbank (EZB) ihnen am vergangenen Mittwoch geliehen hat, in die Anleihen aus L&auml;ndern wie Spanien und Italien stecken, hat sich n&auml;mlich nicht erf&uuml;llt. Im Gegenteil: Am Mittwoch waren die Renditen, die sich gegenl&auml;ufig zu den Kursen entwickeln, von spanischen und italienischen Anleihen deutlich gestiegen. Und am Donnerstag hielten sie sich allenfalls stabil.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/wirtschaft\/ezb-kredite-ernuechterung-nach-der-milliardenspritze\/5989882.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Wen wundert das? Ohne eine EZB-Garantie auf die volle R&uuml;ckzahlung dieser Anleihen, werden sie immer ein Spielball f&uuml;r Spekulanten sein und die unterkapitalisierten Banken Europas k&ouml;nnen kein Interesse daran haben, sich zus&auml;tzliche Risiken in ihre Bilanzen zu holen &ndash; auch nicht f&uuml;r geschenktes Geld der EZB. Wann wacht man in Frankfurt und Br&uuml;ssel endlich auf und gibt der EZB Prokura selbst am Prim&auml;rmarkt t&auml;tig zu werden. Nur dies hilft den Staaten, w&auml;hrend die Interventionen am Sekund&auml;rmarkt vor allem den Banken helfen.<\/em><\/p>\n<p><strong>passend dazu: Sensation: Europ&auml;ische Zentralbank leiht klammen Kommunen, L&auml;ndern, Handwerksbetrieben und Privatpersonen Geld f&uuml;r 1 % Zinsen?<\/strong><br>\nDie Europ&auml;ische Zentralbank (EZB) hat den Banken des Euroraumes gerade rund eine halbe Billion Euro f&uuml;r ein Prozent Zinsen per anno geliehen&hellip;<br>\nMan stelle sich also einmal vor, die EZB w&uuml;rde zu diesen Konditionen Geld direkt an klamme Kommunen, L&auml;nder, Handwerksbetriebe und Privatpersonen verleihen. Die Eurokrise w&auml;re vermutlich prompt aus der Welt&hellip; Nicht au&szlig;er Zweifel steht dagegen das Ergebnis der jetzt von der EZB vorgenommenen Kreditvergabe an die Banken: Weder ist dadurch sichergestellt, dass der Verleih unter den Banken wieder in die G&auml;nge kommt, noch f&uuml;r welche Gesch&auml;fte sie sich denn ihr Geld gegenseitig leihen. Unwahrscheinlich ist auch, dass die Kreditvergabe der Banken an die Unternehmen unter den derzeit d&uuml;steren Konjunkturaussichten wieder Fahrt aufnimmt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wirtschaftundgesellschaft.de\/?p=1409\">Wirtschaft und Gesellschaft<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Reall&ouml;hne im 3. Quartal 2011 nur noch um 0,6 % gestiegen<\/strong><br>\nDie Reall&ouml;hne, das hei&szlig;t die preisbereinigten Bruttomonatsverdienste vollzeitbesch&auml;ftigter Arbeitnehmer, stiegen vom dritten Quartal 2010 bis zum dritten Quartal 2011 um durchschnittlich 0,6 %. Dies ist der geringste Anstieg seit dem vierten Quartal 2009. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Nominall&ouml;hne in diesem Zeitraum um 3,0 %, die Verbraucherpreise erh&ouml;hten sich um 2,5 %. W&auml;hrend sich die Inflationsrate das achte Quartal in Folge erh&ouml;hte, stiegen die Nominall&ouml;hne im Vergleich zu den beiden Vorquartalen deutlich schw&auml;cher an.<br>\nVollzeitbesch&auml;ftigte im Verarbeitenden Gewerbe bekamen im dritten Quartal 2011 im Durchschnitt 4,3 % mehr als ein Jahr zuvor. Auf Ebene der Wirtschaftsabschnitte war dies der st&auml;rkste Anstieg der Bruttomonatsverdienste. Da im Vorquartal die vergleichbare Ver&auml;nderungsrate noch bei 7,0 % lag, bedeutet dies gleichzeitig aber auch eine deutliche Abschw&auml;chung des Verdienstanstiegs.<br>\nAuch andere Branchen, zum Beispiel der Bergbau oder mehrere Dienstleistungsbereiche, konnten mit Verdienstzuw&auml;chsen von &uuml;ber 2,5 % den Anstieg der Verbraucherpreise ausgleichen und somit auch real Verdienststeigerungen erzielen.<br>\nReallohnverluste mussten vor allem die Besch&auml;ftigten des &Ouml;ffentlichen Dienstes hinnehmen. In der &Ouml;ffentlichen Verwaltung (+ 1,8 %) und im Bereich Erziehung und Unterricht (+ 1,1 %) lag die durchschnittliche Verdienstentwicklung deutlich unterhalb der Preisentwicklung. Auch Besch&auml;ftigte bei Banken und Versicherungen (+ 2,0 %), im Bereich Verkehr und Lagerei (+ 2,1 %), im Gastgewerbe (+ 2,2 %) sowie im Handel (+ 2,4 %) mussten Reallohnverluste hinnehmen.<br>\nEin vollzeitbesch&auml;ftigter Arbeitnehmer verdiente in Deutschland im dritten Quartal 2011 ohne Sonderzahlungen durchschnittlich 3 322 Euro brutto im Monat. Die h&ouml;chsten Durchschnittsverdienste erhielten die Besch&auml;ftigten in der Energieversorgung (4 376 Euro), im Bereich Information und Kommunikation (4 370 Euro), sowie bei Banken und Versicherungen (4 357 Euro). Der niedrigste durchschnittliche Bruttomonatsverdienst wurde im Gastgewerbe (1 944 Euro) gezahlt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.destatis.de\/jetspeed\/portal\/cms\/Sites\/destatis\/Internet\/DE\/Presse\/pm\/2011\/12\/PD11__481__623,templateId=renderPrint.psml\">Statistisches Bundesamt<\/a>\n<p><strong>passend dazu: Neue Statistik: Inflation frisst Lohnplus fast auf<\/strong><br>\nDie Arbeitslosigkeit ist niedrig, die Wirtschaft klagt &uuml;ber Fachkr&auml;ftemangel &ndash; und trotzdem wachsen die Reall&ouml;hne so langsam wie seit Jahren nicht. Nach Abzug der Inflation bleibt den Besch&auml;ftigten in Deutschland von Gehaltssteigerungen kaum etwas &uuml;brig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/0,1518,805300,00.html\">Spiegel<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Diesmal ist also die Inflation schuld und nicht &ldquo;die hohen Sozialabgaben&rdquo; oder &ldquo;die kalte Progression&rdquo;. In der Realit&auml;t ist doch der einzige Grund, da&szlig; die Gewerkschaften es nicht schaffen, reale Lohnerh&ouml;hungen zu erk&auml;mpfen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Das Brot an den B&ouml;rsen: Wetten auf Hunger<\/strong><br>\nDas Leid ist unendlich gro&szlig;. Rund eine Milliarde Menschen weltweit k&ouml;nnen sich nicht ausreichend ern&auml;hren, weil sie nicht &uuml;ber gen&uuml;gend Geld verf&uuml;gen, um die ben&ouml;tigten Nahrungsmittel zu kaufen. Unterern&auml;hrung und die dadurch verursachten Krankheiten sind in mehr als 40 L&auml;ndern der Erde noch immer die h&auml;ufigste Todesursache. Und mit be&auml;ngstigender Routine warnen Regierungen, Hilfsorganisationen und die Institutionen der Vereinten Nationen (UNO) beinahe w&ouml;chentlich davor, dass die Lage sich weiter verschlechtert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.blaetter.de\/archiv\/jahrgaenge\/2011\/dezember\/das-brot-an-den-boersen-wetten-auf-hunger?print\">Bl&auml;tter f&uuml;r deutsche und internationale Politik<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Bank of America b&uuml;&szlig;t f&uuml;r Rassismus<\/strong><br>\nEine Tochterfirma der Bank of America muss sich f&uuml;r diskriminierende Kreditpraktiken verantworten. Sie soll Kunden aufgrund ihrer Herkunft &uuml;berh&ouml;hte Zinsen abgekn&ouml;pft haben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!84224\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Das ist das System Maschmeyer<\/strong><br>\nDer TV-Journalist Christoph L&uuml;tgert hat gemeinsam Kollegen des NDR-Magazins Panorama den Film &ldquo;Der Dr&uuml;ckerk&ouml;nig und die Politik&rdquo; produziert. Er schildert die Gesch&auml;ftspraktiken von Carsten Maschmeyer und dessen Finanzdienstleister AWD.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/wulffs-kreditaffaere--das-ist-das-system-maschmeyer-,1472596,11342198,view,printVersion.html\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Wirtschaft. Wachstum. Wohlstand. Danke, Deutschland.<\/strong><br>\nPassend zur Jahreszeit l&auml;chelt uns in diesen Tagen aus vielen Zeitungen und Zeitschriften ein junger Mann in Arbeiterpose entgegen und freut sich dar&uuml;ber, dass in Deutschland so viele Menschen in Arbeit sind, wie nie zuvor.<br>\n<img decoding=\"async\" src=\"\/upload\/bilder\/111224_bild1.jpg\" alt=\"\"><br>\nMit der Anzeigenaktion stellt sich die Bundesregierung zum Jahreswechsel selber ein gutes Zeugnis aus und bedankt sich g&ouml;nnerhaft bei ganz Deutschland. Wer sich hiervon nicht angesprochen f&uuml;hlt, weil er arm oder von Armut bedroht ist, trotz aller Anstrengungen keinen existenzsichernden Arbeitsplatz findet oder aufgrund statistischer Winkelz&uuml;ge nicht in der bundesdeutschen Erfolgsbilanz auftaucht, der hat sich nicht genug angestrengt. So zumindest liest sich die steuerfinanzierte Kampagne des Bundeswirtschaftsministeriums.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/jacobjung.wordpress.com\/2011\/12\/22\/wirtschaft-wachstum-wohlstand-danke-deutschland\/\">Jacob Jung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Handwerk klagt &uuml;ber Abwerbung deutscher Fachkr&auml;fte<\/strong><br>\nDeutschlands Nachbarn werben laut Handwerksverband verst&auml;rkt junge Deutsche ab. Das sei angesichts des Fachkr&auml;ftemangels gef&auml;hrlich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article13780137\/Handwerk-klagt-ueber-Abwerbung-deutscher-Fachkraefte.html\">Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lerser J.A.:<\/strong> &hellip;hat aber &uuml;berhaupt kein Problem mit der Anwerbung von Fachkr&auml;ften aus dem Ausland. Im Jammern und Wehklagen sind die Industrieverb&auml;nde ganz gro&szlig;. Vielleicht sollte man dem Handwerksverband mal Marktwirtschaft und Wettbewerb erkl&auml;ren: wenn (angeblich) andere L&auml;nder deutsche Fachkr&auml;fte abwerben, dann doch wohl &uuml;ber den Lohn. Also sind die L&ouml;hne woanders (so deutlich) viel h&ouml;her, da&szlig; Menschen Deutschland verlassen. Lohnerh&ouml;hungen in Deutschland w&uuml;rden Wunder wirken. Offensichtlich ist der Pseudo-Fachkr&auml;ftemangel noch nicht schlimm genug.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Steuerparadies Deutschland geh&ouml;rt abgeschafft<\/strong><br>\nDas &ldquo;Steuerparadies Deutschland&ldquo; muss f&uuml;r die wirklich Reichen abgeschafft werden. Um L&auml;nder und Gemeinden in die Lage zu versetzen, die Bed&uuml;rfnisse ihrer B&uuml;rger zu finanzieren, Sozial-, Bildungs- und Kulturabbau zu verhindern. Dazu gibt es keine Alternative.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/meinung\/steuerparadies-deutschland-billige-saerge-fuer-die-heimat,1472602,11341632.html\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Guthaben auf den Arbeitszeitkonten wieder deutlich h&ouml;her<\/strong><br>\nDie tempor&auml;re Verk&uuml;rzung der Arbeitszeit, welche die Wucht der gro&szlig;en Rezession in den Jahren 2008 und 2009 gr&ouml;&szlig;tenteils abgefedert hatte, ist inzwischen zu guten Teilen aufgeholt. Das geht aus Zahlen hervor, die das Institut f&uuml;r Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Donnerstag ver&ouml;ffentlichte. Der Abbau der Guthaben auf den Arbeitszeitkonten vom vierten Quartal 2008 bis zum ersten Quartal 2010 beispielsweise sei mittlerweile zu mehr als der H&auml;lfte wieder ausgeglichen.<br>\nAuf alle besch&auml;ftigten Arbeitnehmer in Deutschland bezogen waren vom vierten Quartal 2008 bis zum ersten Quartal 2010 durchschnittlich zw&ouml;lf Stunden Zeitguthaben abgebaut worden. Seit dem zweiten Quartal 2010 wachsen die Guthaben auf den Arbeitszeitkonten wieder an. Bis zum Ende des dritten Quartals stieg das Zeitguthaben insgesamt um durchschnittlich 6,9 Stunden je Arbeitnehmer.<br>\nDie bezahlten &Uuml;berstunden sind bereits seit Jahresbeginn wieder auf dem Vorkrisenniveau und haben sich seitdem nicht nennenswert ver&auml;ndert. Der durchschnittliche Arbeitnehmer leistete im dritten Quartal 0,94 &Uuml;berstunden pro Kalenderwoche. Erfahrungsgem&auml;&szlig; kommen zu den bezahlten noch unbezahlte &Uuml;berstunden in ungef&auml;hr der gleichen Gr&ouml;&szlig;enordnung hinzu.<br>\nArbeitsausf&auml;lle durch Kurzarbeit spielten im dritten Quartal 2011 nur noch eine geringe Rolle. Die Zahl der Kurzarbeiter sank im Monatsdurchschnitt des dritten Quartals 2011 auf rund 80.000 Personen. Im dritten Quartal des Vorjahres lag sie noch bei 265.000&hellip;<br>\nDie regul&auml;re Arbeitszeit der Vollzeitbesch&auml;ftigten belief sich im dritten Quartal 2011 auf 38,17 Wochenstunden. Unter Ber&uuml;cksichtigung aller Faktoren &ndash; Teilzeit, &Uuml;berstunden, Arbeitsausf&auml;lle durch Krankheit usw. &ndash; wurden im dritten Quartal 2011 unterm Strich von jedem Erwerbst&auml;tigen 358,3 Arbeitsstunden geleistet. Das waren 0,2 Prozent mehr als vor einem Jahr. Im zweiten Quartal war noch ein Zuwachs um 0,7 Prozent und im ersten Quartal um 1,5 Prozent zu verzeichnen. Die Zahl der Erwerbst&auml;tigen stieg im dritten Quartal 2011 um 1,2 Prozent. Das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen nahm um 1,4 Prozent zu.<br>\nQuelle: Pressemitteilung des IAB\n<p><em>Eine Tabelle zur Entwicklung aller Komponenten der Arbeitszeit hat das IAB <a href=\"http:\/\/doku.iab.de\/grauepap\/2011\/tab-az11q3.pdf\">hier [PDF &ndash; 67.2 KB]<\/a> ver&ouml;ffentlicht.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Stuttgart 21: Camper m&uuml;ssen raus aus dem Schlossgarten<\/strong><br>\nZelten war im Schlossgarten eigentlich schon immer verboten. Die Frage, wie lange das geduldete Zeltdorf der Protestierer gegen Stuttgart 21 dort noch stehen darf, ist gekl&auml;rt: Das Amt f&uuml;r &ouml;ffentliche Ordnung hat eine Verf&uuml;gung erlassen. Am Morgen des Donnerstag, 12. Januar, m&uuml;ssen die Zelte weg sein. Die Verf&uuml;gung wird im Amtsblatt ver&ouml;ffentlicht. Sie regelt zwei Fragen: Zum einen m&uuml;ssen in dem Bereich von der Schillerstra&szlig;e bis zur Cannstatter Stra&szlig;e &bdquo;alle campingartigen Behausungen, Baumh&auml;user&ldquo; und alles Zubeh&ouml;r wie Tische, Schlafs&auml;cke, Kochst&auml;tten und dergleichen bis um 8 Uhr am Morgen des 12. Januar entfernt sein. Zum anderen darf ein kleiner Bereich, in dem nach dem Zeitplan der Bahn vom 15. Januar an gebaut wird, &bdquo;ab Beginn\/Bekanntgabe der Einsatzma&szlig;nahmen der Polizei&ldquo; nicht mehr betreten werden. Wann der Einsatz beginnt, ist noch nicht bekannt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stuttgarter-zeitung.de\/inhalt.stuttgart-21-camper-muessen-raus-aus-dem-schlossgarten.df86a3f3-76ec-4e8e-b5a4-3467493bc0a7.html\">Stuttgarter Zeitung<\/a>\n<p><strong>passend dazu: <a href=\"http:\/\/www.stuttgarter-zeitung.de\/inhalt.stuttgart-21-mehr-als-hundert-baeume-muessen-wohl-gefaellt-werden.fb1f730e-cb7f-437c-bfd0-0e796c874849.html\">Mehr als hundert B&auml;ume m&uuml;ssen wohl gef&auml;llt werden<\/a><\/strong><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Erkl&auml;rung des Bundespr&auml;sidenten Wulff zur Kredit-Aff&auml;re<\/strong><br>\nAlle Fragen zu den Vorg&auml;ngen nehme ich sehr ernst und habe deshalb f&uuml;r volle Offenheit im Hinblick auf die Finanzierung unseres Einfamilienhauses gesorgt. Sowohl, was den Privatkredit anbelangt, als auch, was alle Vertr&auml;ge und alle Konditionen der Geldmarktkredite bei der BW-Bank anbelangt. Alle Ausk&uuml;nfte sind erteilt worden, auch zu Konditionen. Vom Bankgeheimnis ist umfassend befreit worden&hellip;<br>\nAu&szlig;erdem habe ich die Ferienaufenthalte bei Freunden offengelegt, die Dokumente liegen seit Montag bei einer dazu beauftragten Rechtsanwaltskanzlei aus&hellip;<br>\nMir ist klar geworden, wie irritierend die private Finanzierung unseres Einfamilienhauses in der &Ouml;ffentlichkeit gewirkt hat. Das h&auml;tte ich vermeiden k&ouml;nnen und m&uuml;ssen. Ich h&auml;tte auch den Privatkredit dem nieders&auml;chsischen Landtag damalig offenlegen sollen. Das war nicht gradlinig, und das tut mir leid. Ich sehe ein, nicht alles, was juristisch rechtens ist, ist auch richtig.<br>\nIch sage aber auch deutlich, zu keinem Zeitpunkt habe ich in einem meiner &ouml;ffentlichen &Auml;mter jemandem einen unberechtigten Vorteil gew&auml;hrt. Pers&ouml;nliche Freundschaften sind mir, gerade auch menschlich, wichtig. Sie haben aber meine Amtsf&uuml;hrung nicht beeinflusst. Daf&uuml;r stehe ich.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/wulfferklaerung102.html\">tagesschau.de<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=i8J1F_0EQ6o\">YouTube (Video)<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Die Erkl&auml;rung erh&auml;lt nichts anderes als das, was wir nun schon seit gut einer Woche &uuml;berall lesen und h&ouml;ren konnten. Warum musste das alles erst scheibchenweise eingestanden werden? Diese Salamitaktik der Eingest&auml;ndnisse hat doch erst an der Glaubw&uuml;rdigkeit Wulffs genagt. Wulff geht durch diese pers&ouml;nliche Erkl&auml;rung ein hohes Risiko, wenn er nun noch einmal nachtr&auml;glich etwas eingestehen muss, dann ist sein Ruf endg&uuml;ltig ruiniert.<\/em><br>\n<em>Wulff meint wohl, in dem er die nicht mehr bestreitbaren Tatsachen best&auml;tigt, sei die Sache erledigt. Ob er die Ferienaufhalte in den Villen seiner Unternehmerfreunde f&uuml;r angemessen bzw. anst&auml;ndig h&auml;lt oder nicht, darauf geht er gar nicht erst ein. Die private Finanzierung seines Einfamilienhauses findet er tadellos, ihm sei nur klar geworden, dass dies &bdquo;irritierend&hellip;gewirkt&ldquo; habe. Diese Verlagerung des zu Kritisierenden auf die &ouml;ffentliche Wahrnehmung des Kritisierten ist ganz typisch f&uuml;r derlei Politiker-Entschuldigungen: Nicht die private Finanzierung war &bdquo;irritierend&ldquo;, sondern sie hat nur irritierend &bdquo;gewirkt&ldquo;. Nicht die Umst&auml;nde der Finanzierung waren problematisch und w&auml;ren besser vermieden worden, sondern die irritierende Wirkung h&auml;tte Wulff besser &bdquo;vermeiden k&ouml;nnen und sollen&ldquo;. &bdquo;Schuld&ldquo; ist also ein falscher Eindruck und nicht die Tatsache selbst, schuld ist, wer diesen irritierend Eindruck erweckt hat. Liest man die S&auml;tze davor, dann ist der Schuldige klar: es waren die Medien.<\/em><br>\n<em>Dass Wulff dem nieders&auml;chsischen Landtag gegen&uuml;ber nur die &bdquo;halbe Wahrheit&ldquo; gesagt hat und wenn es zutrifft, dass der Unternehmer selbst den Kredit mit ihm ausgehandelt und ihn dessen Ehefrau nur vergeben hat, dass er sogar die Unwahrheit gesagt hat, dann hat das nichts mit mangelnder &bdquo;Gradlinigkeit&ldquo; zu tun, sondern das ist und bleibt ein bewusstes Verschweigen oder gar eine bewusste Unwahrheit. Das tut Wulff Leid. Wenn jemand etwas Leid tut, dann leidet er darunter. Wulff bemitleidet sich also eher, als dass er sich vor dem Parlament oder der &Ouml;ffentlichkeit entschuldigt.<\/em><br>\n<em>Ob sein Verhalten nach dem nieders&auml;chsischen Ministergesetz &bdquo;juristisch rechtens&ldquo; war, h&auml;tte Wulff besser auch nicht als Richter in eigener Sache entschieden. Zu diesem Urteil sind andere berufen.<\/em><br>\n<em>Die Aussage, dass er keinem seiner &bdquo;Freunde&ldquo; einen pers&ouml;nlichen Vorteil gew&auml;hrt hat, mag wohl zutreffen. Ein Ministerpr&auml;sident kann schlie&szlig;lich keine Geschenke verteilen. Viel entscheidender ist, auf welche allgemeinen Gesetze und Verordnungen er als Politiker eingewirkt hat, die sich vorteilhaft f&uuml;r die Gesch&auml;fte seiner Freunde ausgewirkt haben. Beim damaligen Finanzdienstleister Maschmeyer also etwa auf die Privatisierung der Rente oder beim RWE-Chef Gro&szlig;mann auf die Verl&auml;ngerung der Laufzeit der Atomkraftwerke. Ist es nicht schon ein gro&szlig;er Vorteil, wenn man sich einfach anrufen oder miteinander Skat spielen kann? Nat&uuml;rlich kann Wulff sagen, dass er daf&uuml;r auch ohne den freundschaftlichen Rat &bdquo;steht&ldquo; und stand. Aber da sagt dann eben der zutreffende Volksmund: &bdquo;Zeig mir Deine Freunde und ich sage Dir wer Du bist.&ldquo;<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Im Fadenkreuz der Rechtspopulisten<\/strong><br>\nMassiven Anfeindungen von Ultrarechten und Rechtspopulisten ausgesetzt zu sein, das geh&ouml;rt f&uuml;r die Medienwissenschaftlerin Sabine Schiffer zum Alltag. Sie wird zunehmend zum Zielobjekt &uuml;bler Diffamierungen und aggressiver Beschimpfungen &ndash; neuerdings auch einer Morddrohung. Die Kripo ermittelt jedoch nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/213857.im-fadenkreuz-der-rechtspopulisten.html\">Neues Deutschland<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Bundesverfassungsgericht: Was das Grundgesetz will, ist eine politische Frage<\/strong><br>\nIst das Bundesverfassungsgericht eine unpolitische Instanz? Sein Pr&auml;sident Andreas Vo&szlig;kuhle und Bundestagspr&auml;sident Norbert Lammert markierten in dieser Frage vor kurzem einen Dissens. Der Versuch einer Kl&auml;rung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/bundesverfassungsgericht-was-das-grundgesetz-will-ist-eine-politische-frage-11575149.html\">Frankfurter Allgemeine<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Bundesverfassungsgericht erweitert Befreiung von Rundfunkgeb&uuml;hren<\/strong><br>\nDas Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Befreiung von Rundfunkgeb&uuml;hren f&uuml;r Menschen mit geringem Einkommen erweitert. Nach der heute ver&ouml;ffentlichten Entscheidung d&uuml;rfen die Geb&uuml;hren k&uuml;nftig nur in der H&ouml;he erhoben werden, dass das gesetzlich festgelegte Minimum erhalten bleibt. Dies bedeutet, dass Sozialhilfeempf&auml;nger oder Geringverdiener durch die Rundfunkgeb&uuml;hren nicht unter das Existenzminium gedr&uuml;ckt werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/pressemitteilungen\/bvg11-084.html\">Bundesverfassungsgericht<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>&bdquo;&hellip; aber nicht ohne die Linke&ldquo;<\/strong><br>\nGregor Gysi &uuml;ber die Macht des Zeitgeistes, die Fehler seiner Partei im Westen und die Frage, warum die Gr&uuml;nen kein Garant f&uuml;r einen politischen Wechsel sind<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/politik\/1151-aber-nicht-ohne-die-linke\">der Freitag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>FDP-Dialogpartner gesucht<\/strong><br>\nSehr geehrter &hellip;<br>\nsicher machen Sie sich Gedanken &uuml;ber den Euro, Europa und die Schuldenkrise. Diese Themen bewegen ganz Deutschland und haben in den vergangenen Monaten meine Arbeit ma&szlig;geblich bestimmt. Ich teile Ihre Sorgen und m&ouml;chte Ihnen unseren Weg hin zu einem wirtschaftlich stabilen Europa aufzeigen. Als Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion versichere ich Ihnen, dass wir Liberale auf diesem Weg einem klaren Kompass folgen.<br>\nQuelle: <a href=\"\/upload\/pdf\/111223_fdp-dialogpartner.pdf\">Schreiben von Rainer Br&uuml;derle, Fraktionsvorsitzendem der FDP [PDF &ndash; 1,4 MB]<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung MB:<\/strong> Das Schreiben ist wie Vieles von der FDP von wirtschaftspolitischem Dilletantismus gepr&auml;gt. Wie sollen andere Staaten ihre Verschuldung abbauen, wenn Staaten wie Deutschland weiterhin eine exzessive Exportpolitik betreiben.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (MB\/WL\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-11698","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11698","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11698"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11698\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11700,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11698\/revisions\/11700"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11698"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11698"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11698"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}