Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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\n175 Jahre Gef\u00e4ngnis drohten. Nun kommt er frei, nach zw\u00f6lf Jahren Eingesperrtsein. Wird dieser Sieg ein Dominostein, der andere kippt? Ein Kommentar. [\u2026]
\nEr war letztlich ein politischer Gefangener der Vereinigten Staaten von Amerika, die Inhaftierung exekutiert vom Vereinigten K\u00f6nigreich, das sich wie ein Vasall verhielt: untert\u00e4nig.
\nEs war ein unhaltbarer, emp\u00f6render Zustand, eine Attacke auf den investigativen Journalismus und die Pressefreiheit. Denn Assanges einziges Verbrechen ist es gewesen, Kriegsverbrechen der USA, wie den auf Video festgehaltenen Angriff eines US-Kampfhubschraubers, der im Irak zw\u00f6lf Zivilisten, darunter zwei Reporter, t\u00f6tete und zwei Kinder schwer verletzte, \u00f6ffentlich gemacht zu haben.
\nDieser Skandal hat nun ein Ende \u2013 aber viele weitere \u00e4hnliche gehen weiter, von dem US-Journalisten Evan Gershkovich im russischen Gef\u00e4ngnis bis zu den T\u00f6tungen von Journalisten im Gazastreifen.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n
\nNeben der internationalen Kampagne f\u00fcr seine Freilassung ist es die Gelegenheit vor den US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen, die Joseph Biden veranlasste, im Umfragehintertreffen gegen\u00fcber Donald Trump ein Signal an progressive W\u00e4hler auszusenden und Julian nicht weiter einzukerkern. Am Verfolgungsanspruch aber wird festgehalten, und da sollte man sich keinen Illusionen hingeben. US-Pr\u00e4sident Biden bekr\u00e4ftigt mit dem Schritt sein Einverst\u00e4ndnis und seine Unterst\u00fctzung f\u00fcr die imperialen US- und NATO-Angriffskriege in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Kriegsverbrechen zu vertuschen, geh\u00f6rt dabei zum Handwerkszeug des Imperiums, denn wer Kriegsverbrechen ver\u00f6ffentlicht, zerst\u00f6rt das legitimatorische Fundament der verbrecherischen US-Kriege und gilt der Gewaltpolitik Washingtons per se als Spion, als Agent einer fremden Macht. Insofern war die politische Verfolgung nach dem Espionage Act untrennbarer Bestandteil ruchloser Gewaltpolitik. Der unendliche Krieg, ob als Stellvertreterkrieg oder mit eigenen Soldaten in Szene gesetzt, ist das Mittel der US- und NATO-Politik schlechthin.
\nQuelle: Sevim Dagdelen in junge Welt<\/a><\/p>\n
\nJulian Assange bekennt sich der unrechtm\u00e4\u00dfigen Beschaffung und Verbreitung von geheimen Unterlagen schuldig. Nach 14 Jahren Unfreiheit ist das nachvollziehbar, doch der Deal legitimiert seine unrechtm\u00e4\u00dfige Verfolgung durch die USA.
\nEin guter Tag f\u00fcr Julian Assange. Endlich, nach 14 (vierzehn!) qu\u00e4lenden Jahren der Unfreiheit wurde er aus britischer Haft entlassen und durfte in seine Heimat Australien ausreisen. Damit endet ein beispielloser Skandal, bei dem sich die britische und die schwedische Justiz zum Komplizen eines Rachefeldzugs gemacht haben, w\u00e4hrend die \u00fcbrigen Regierungen der westlichen Welt schwiegen. Annalena Baerbock etwa, die sich noch im Wahlkampf f\u00fcr Assange eingesetzt hatte, aber nicht mehr als deutsche Au\u00dfenministerin. [\u2026]
\nF\u00fcr die Pressefreiheit ist dies ein schlechter Tag. Dieser Deal, der es den USA erlaubt, sich \u201egesichtswahrend\u201c aus der Aff\u00e4re zu ziehen, legitimiert Assanges Verfolgung und bedeutet eine Drohung f\u00fcr den investigativen Journalismus. Assange war kein Geheimnistr\u00e4ger, er hat die Welt\u00f6ffentlichkeit \u00fcber relevante, teils kriminelle Vorg\u00e4nge aufgekl\u00e4rt.
\nQuelle: Deniz Y\u00fccel auf Welt Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie Ukraine hat ein russisches Kommunikationszentrum angegriffen. Russland verliert dadurch wichtige M\u00f6glichkeit zur Kommunikation und Fr\u00fchwarnung. [\u2026]
\nMan k\u00f6nnte meinen, dass ein Angriff auf solche strategischen russischen Anlagen Russland zu einer Eskalation mit Massenvernichtungswaffen veranlassen k\u00f6nnte, doch das Gegenteil ist der Fall. Indem die Ukraine Russland dieser wichtigen Anlagen beraubt, erh\u00f6ht sie die Verwundbarkeit Russlands gegen\u00fcber dem Westen, da diese Langstreckensysteme und Satelliten, die f\u00fcr die Fr\u00fchwarnung vor westlichen Angriffen strategischen Ausma\u00dfes gedacht sind, besch\u00e4digt wurden.
\nMit anderen Worten: Sollte sich Russland zum Einsatz von Atomwaffen entschlie\u00dfen, w\u00e4re es wesentlich verwundbarer gegen\u00fcber westlichen Vergeltungsschl\u00e4gen, unabh\u00e4ngig davon, ob es sich um konventionelle oder nukleare Schl\u00e4ge handelt. W\u00e4hrend Russlands Offensivpotenzial nicht beeintr\u00e4chtigt wird (da keine Raketenwerfer getroffen wurden), wird sein Verteidigungspotenzial gegen strategische Waffen geschw\u00e4cht. Daher dr\u00e4ngen diese Angriffe Moskau faktisch von einer strategischen Eskalation ab.
\nQuelle: ZDF<\/a>\n
\nZum f\u00fcnften Mal seit 2008 hat Russland jetzt vorgeschlagen, mit den USA \u00fcber Sicherheitsvereinbarungen zu verhandeln, diesmal mit Vorschl\u00e4gen, die Pr\u00e4sident Wladimir Putin am 14. Juni 2024 unterbreitet hat.
\nViermal zuvor haben die USA bereits ein Verhandlungsangebot abgelehnt, zugunsten der Strategie der US-Neokonservativen, deren Ziel die andauernde Schw\u00e4chung oder sogar Zerst\u00fcckelung Russlands durch Krieg und verdeckte Operationen ist.
\nDie Neokonservativen sind damit aber katastrophal gescheitert. Ihre Strategie hat zur Verw\u00fcstung der Ukraine gef\u00fchrt und die ganze Welt in Gefahr gebracht. Nach all der Kriegstreiberei ist es an der Zeit, dass Biden Friedensverhandlungen mit Russland beginnt.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Furcht europ\u00e4ischer NATO-Staaten vor einem R\u00fcckzug der USA f\u00fchrt schon jetzt zu radikalen T\u00f6nen. Ein Krieg ist wahrscheinlich.
\nIgor Istomin ist Leiter der Abteilung f\u00fcr angewandte Analyse internationaler Probleme am Staatlichen Institut f\u00fcr Internationale Beziehungen (MGIMO), einer Universit\u00e4t der Russischen F\u00f6deration zur Ausbildung von Diplomaten in Moskau.
\nWestliche Analytiker diskutieren eine Vielzahl Konfliktszenarien, Personen in politischen Funktionen spekulieren offen \u00fcber die Wahrscheinlichkeit eines Krieges und diskutieren sogar Zeit\u00adhorizonte. Vor kurzem hatte der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin in einer Rede erkl\u00e4rt, dass das Vorgehen westlicher Regierungen die Welt \u00bban den Punkt ohne Wiederkehr\u00ab gebracht habe. Zugleich herrscht in Russland die \u00dcberzeugung vor, dass sich die USA und ihre Verb\u00fcndeten der katastrophalen Risiken eines direkten milit\u00e4rischen Zusammensto\u00dfes mit Moskau bewusst sind und aus Selbsterhaltungsgr\u00fcnden versuchen werden, einen solchen zu vermeiden.
\nDerartige Urteile basieren auf der Annahme, dass sich der Westen, seiner Aggressivit\u00e4t und Arroganz zum Trotz, von einer rationalen Nutzen-Kosten-Abw\u00e4gung leiten l\u00e4sst, die auf der Einsch\u00e4tzung des bestehenden Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses basiert. Allerdings \u00fcberzeugen uns bisherige Erfahrungen nicht von der F\u00e4higkeit der NATO-Staaten, einen ausgewogenen, berechenbaren Kurs zu verfolgen. Im Verlauf der 2000er bis 2010er Jahre gerieten sie immer wieder in milit\u00e4rische Abenteuer, aus denen sie dann m\u00fchsam einen Ausweg suchen mussten. In Afghanistan, Irak und \u00adLibyen zum Beispiel.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nImmer mehr Geld f\u00fcr immer mehr Waffen. Eine \u00dcbersicht zu den veranschlagten Kosten der deutschen Aufr\u00fcstung.
\nWir dokumentieren im Folgenden einen Vortrag, den L\u00fchr Henken am 18. Juni 2024 im Rahmen des Webinars \u00bbMilitarisierung gegen Soziales \u2013 Wer bezahlt die Militarisierung Deutschlands?\u00ab der Initiative \u00bbNie wieder Krieg \u2013 Die Waffen nieder\u00ab gehalten hat. (jW)
\nL\u00fchr Henken ist Kosprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Herausgeber der \u00bbKasseler Schriften zur Friedenspolitik\u00ab und wirkt bei der Berliner Friedenskoordination mit.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nBerliner Regierungsberater fordern kurzfristig f\u00fcr \u201edie dringendsten\u201c Ma\u00dfnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland \u201emindestens\u201c 30 Milliarden Euro. Wie die Deutsche Gesellschaft f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Politik (DGAP) in einer aktuellen Studie schreibt, sei diese Summe erforderlich, um insbesondere Stra\u00dfen, Schienen und Br\u00fccken f\u00fcr den Transport von Truppen und gro\u00dfen Mengen milit\u00e4rischen Materials in Richtung Osten vorzubereiten. Hinzu kommen \u2013 aufgrund des ausgepr\u00e4gten Dual-Use-Charakters der Verkehrsinfrastruktur \u2013 milliardenschwere Investitionen, die Berlin f\u00fcr zivile Verkehrsprojekte zur Verf\u00fcgung stellt. Ein Beispiel bietet der Ausbau der K\u00fcstenautobahn A20, die die Bundeswehr nicht nur f\u00fcr Milit\u00e4rtransporte an die NATO-Ostflanke, sondern auch als Bindeglied zwischen milit\u00e4risch wichtigen H\u00e4fen an Nord- und Ostsee ben\u00f6tigt. Mittel stellt auch die EU im Rahmen ihres Aktionsplans zur milit\u00e4rischen Mobilit\u00e4t 2.0 bereit, der dazu dient, \u201edie Bewegung von Streitkr\u00e4ften in Europa zu erleichtern\u201c \u2013 \u201ean den Au\u00dfengrenzen der EU und dar\u00fcber hinaus\u201c. Die EU-Mittel daf\u00fcr belaufen sich auf 1,69 Milliarden Euro.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n
\nDes Weiteren wurde vereinbart, dass von der Leyen auf Giorgia Meloni zugehen solle, allerdings als italienische Ministerpr\u00e4sidentin, nicht als Vorsitzende der Partei Fratelli d\u2019Italia. Das bedeutet praktisch, dass von der Leyen mit Meloni \u00fcber das k\u00fcnftige italienische Portfolio in der EU-Kommission sprechen soll, aber nicht Verhandlungen auf der Basis des Programms ihrer Partei f\u00fchren soll. Wie die F.A.Z. weiter erfuhr, sollen die EVP-Unterh\u00e4ndler am Nachmittag ein Gespr\u00e4ch mit Meloni f\u00fchren, um sie dar\u00fcber zu unterrichten.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n
\nChina subventioniert seine Firmen derart, dass sie die Produktion beliebig ausweiten k\u00f6nnen. Sie sind damit in der Lage, zu Dumpingpreisen die Weltm\u00e4rkte zu \u00fcberschwemmen und die gute Marktwirtschaft des freien Westens zu zerst\u00f6ren. So lautet das t\u00e4glich \u00fcber alle Medienkan\u00e4le verbreitete westliche Narrativ.
\nWas im Westen bisher gute Exporte waren, sind nun bei China b\u00f6se \u00dcberkapazit\u00e4ten. Dabei sind \u00dcberkapazit\u00e4ten Produktionsm\u00f6glichkeiten \u00fcber den aktuellen nationalen Bedarf hinaus, aber auch dynamische F\u00e4higkeiten, diese auf h\u00f6here globale Wertsch\u00f6pfungsstufen hin zu entwickeln.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n
\nDer chinesische Ministerpr\u00e4sident Li Qiang sagte den Gespr\u00e4chstermin kurzfristig ab. Vermutlich hatte er wenig Lust, sich die Belehrungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne) anzuh\u00f6ren. Dieser hatte auf seiner Asienreise am vergangenen Wochenende Station in Peking gemacht. Auf \u201eX\u201c erl\u00e4utert Habeck seine Mission: Er habe dem Chinesen erkl\u00e4rt, wie man es mit der Klimapolitik macht, da habe man ja Erfahrung. Nat\u00fcrlich hielt er auch einen Vortrag \u00fcber Menschenrechte und wie wichtig die f\u00fcr Europ\u00e4er sind. Die chinesische Unterst\u00fctzung f\u00fcr Russland im Ukraine-Krieg belaste die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Und dann ging es um die chinesischen E-Autos. Die d\u00fcrften nicht so g\u00fcnstig sein, dass sie europ\u00e4ischen Konzernen Konkurrenz machten. Deshalb seien die verh\u00e4ngten Z\u00f6lle der EU auch keine Strafz\u00f6lle, sondern nur die Sicherstellung des freien Marktes.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n
\nDas 2023 eingef\u00fchrte B\u00fcrgergeld bietet in Zeiten des Arbeitskr\u00e4ftemangels kaum Anreize zur Arbeit, bem\u00e4ngeln Kritiker. Die Wachstumsschw\u00e4che hat aber andere Ursachen, erkl\u00e4rt Peter Bofinger.
\nFast reflexartig landen Diskussionen \u00fcber die deutsche Wirtschaftsschw\u00e4che beim Thema B\u00fcrgergeld. Es sei kein Wunder, dass es unserem Land nicht gut gehe, wenn es kaum noch Anreize zur Arbeit gebe. Diese Klagen lassen sich jedoch nur schwer mit der Statistik in Einklang bringen.
\nDie Anzahl der regul\u00e4r Besch\u00e4ftigten liegt heute mit 35 Millionen um rund 1,2 Millionen h\u00f6her als Ende 2019. Die Einf\u00fchrung des B\u00fcrgergelds im Januar 2023 hat diesen Trend nicht gestoppt. Es ist also kein Jobkiller.
\nQuelle: Peter Bofinger im Handelsblatt<\/a>\n<\/li>\n
\nBanken in Deutschland k\u00fcndigen immer h\u00e4ufiger ohne Begr\u00fcndung Konten von regierungskritischen Publizisten und Medienunternehmen \u2013 laut Multipolar-Recherchen etwa 40 Mal seit 2020. Leitmedien und staatlich finanzierte Akteure befeuern diese Politisierung der Kontof\u00fchrung, setzen Banken unter Druck. Eine Recherche zu Ausma\u00df und Hintergr\u00fcnden eines Ph\u00e4nomens, das an die Wurzel der Pressefreiheit geht.
\nQuelle: multipolar<\/a>\n<\/li>\n
\nDas Vertrauen in die Handlungsf\u00e4higkeit des deutschen Staates ist auf einem Tiefpunkt. 70 Prozent der Deutschen finden, der Staat sei mit seinen Aufgaben \u00fcberfordert. Andersherum meinen nur 25 Prozent der Deutschen, ihr Staat sei ausreichend handlungsf\u00e4hig. Das geht aus einer B\u00fcrgerbefragung hervor, die der Deutsche Beamtenbund in Auftrag gab und vom Meinungsforschungsinstitut Forsa ausgef\u00fchrt wurde. Befragt wurden mehr als 2000 repr\u00e4sentativ ausgew\u00e4hlte B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger. Die gr\u00f6\u00dfte \u00dcberforderung des Staates sehen die Befragten in der Asyl- und Fl\u00fcchtlingspolitik sowie in der Bildungspolitik. Auch in den Bereichen innere Sicherheit, Klima- und Umweltschutz sowie der Rentenpolitik attestieren viele Befragten dem Staat, handlungsunf\u00e4hig zu sein.
\nQuelle: S\u00fcddeutsche<\/a>\n<\/li>\n
\nVier von zehn alleinerziehenden Familien in Deutschland gelten als armutsgef\u00e4hrdet. Ausbleibende Unterhaltszahlungen und unverl\u00e4ssliche Ganztagsbetreuung tragen dazu bei.
\nAlleinerziehende Familien sind einer Studie zufolge nach wie vor stark von Armut betroffen. Vier von zehn alleinerziehenden Familien gelten als armutsgef\u00e4hrdet, wie aus einer am Dienstag in G\u00fctersloh ver\u00f6ffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung hervorgeht. Bei Paarfamilien sind es demnach deutlich weniger. Fast die H\u00e4lfte aller Kinder, die in einer Familie mit B\u00fcrgergeldbezug aufwachsen, lebt mit nur einem Elternteil zusammen.
\nDie Zahl der alleinerziehenden Familien nahm seit 2019 leicht zu und lag 2023 bei rund 1,7 Millionen. Grund f\u00fcr den Anstieg sind zahlreiche gefl\u00fcchtete M\u00fctter aus der Ukraine mit ihren Kindern. 71 Prozent der alleinerziehenden M\u00fctter und 87 Prozent der alleinerziehenden V\u00e4ter arbeiten.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n<\/li>\n
\nBSW-Generalsekret\u00e4r Christian Leye \u00fcber Regierungsoptionen, den Ukraine-Krieg und Migrationspolitik. [\u2026]
\nEin Argument f\u00fcr die Gr\u00fcndung des BSW war, die AfD zu schw\u00e4chen. Wenn man sich Wahlergebnisse und Umfragen ansieht: Die AfD verliert ein wenig, Die Linke sehr krass. Wie bewerten Sie das?
\nDas BSW hat sich gegr\u00fcndet, um der katastrophalen Politik der Ampel eine Politik der Vernunft, Gerechtigkeit und des Friedens entgegenzusetzen. Alle W\u00e4hler, die sich ehrlich f\u00fcr uns und unsere Themen entscheiden, sind uns willkommen. Die Zahlen zur W\u00e4hlerwanderung, die es nach der Europawahl gab, bezogen sich auf die letzte Wahl, aber nicht auf das Umfragehoch der AfD, das wir noch vor wenigen Monaten erlebt haben. Das erg\u00e4be m\u00f6glicherweise ein anderes Bild.
\nQuelle: nd<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Kampagne gegen Joshua Kimmich, weil er sich zun\u00e4chst nicht impfen lassen wollte, emp\u00f6rt unseren Kolumnisten bis heute.
\nAnfang April \u00fcberlegte ich an dieser Stelle, ob Joshua Kimmich nachtragend sei. W\u00fcrde er der Virologin Melanie Brinkmann gern mal mit dem Vollspann in den Hintern treten? Also jener Person, die einst backfischig giggelnd anbot, ihm, dem Angsthasen, w\u00e4hrend seiner Corona-Impfung das zitternde H\u00e4ndchen zu halten? Inzwischen glaube ich, er k\u00f6nnte versucht sein, in schwachen Momenten. Aber er w\u00fcrde selbstredend widerstehen. Nicht allein der Manieren und Rechtsfolgen wegen, sondern auch aus R\u00fccksicht auf die eigene Gesundheit: Wollte der Nationalkicker sich derart bei allen infrage kommenden Mitb\u00fcrgern f\u00fcr deren \u00dcbergriffe auf sein Selbstbestimmungsrecht revanchieren, riskierte er einen Erm\u00fcdungsbruch im Fu\u00df.
\nEin frisch ver\u00f6ffentlichtes Fernsehportr\u00e4t offenbart, wie es sich f\u00fcr Kimmich anf\u00fchlte und heute anf\u00fchlt, von einem politmedialen Mob in die Nadel getrieben worden zu sein. Wie es war, auf fast allen Kan\u00e4len wochenlang als verantwortungsloser Egoist vorgef\u00fchrt zu werden.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nWeil sich Joshua Kimmich nicht impfen lassen wollte, wurde er zum Buhmann der Nation. Eine ZDF-Doku, in der Kimmich jetzt \u00fcber diese Zeit spricht, sorgt nun f\u00fcr heftige Reaktionen.
\nQuelle: Schw\u00e4bische<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"