{"id":11748,"date":"2012-01-03T13:20:15","date_gmt":"2012-01-03T12:20:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11748"},"modified":"2015-01-01T11:06:28","modified_gmt":"2015-01-01T10:06:28","slug":"ungleichgewichte-nach-lesart-der-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11748","title":{"rendered":"Ungleichgewichte nach Lesart der EU"},"content":{"rendered":"

Es hat sich mittlerweile auch bis zur EU-Kommission herumgesprochen, dass eine Gemeinschaftswährung nur dann funktionieren kann, wenn die Mitgliedsstaaten sich zumindest bemühen, volkswirtschaftliche Ungleichgewichte abzubauen. In diesem Jahr tritt erstmals das sogenannte „Verfahren zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte“ in Kraft. Was eigentlich eine gute Idee ist, erweist sich in der Umsetzung jedoch als ein weiterer Baustein der deutschen Strategie, Europa neoliberale Reformen aufzuzwingen. Von Jens Berger<\/strong>
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\nAls im September 2010 bekannt wurde<\/a>, dass die EU-Kommission plant, den Stabilitäts- und Wachstumspakt in einer Form zu verschärfen, die es ihr erlaubt, nicht nur Staaten mit einem chronischen Außenhandelsdefizit, sondern auch solche mit einem chronischen Außenhandelsüberschuss zu sanktionieren, war dies ein echter Hoffnungsschimmer. Die Defizite des Einen sind immer die Überschüsse des Anderen. Für das Funktionieren des Euros ist es nicht nur unabdingbar, dass Defizitstaaten wie Griechenland und Portugal ihre Defizite abbauen, sondern auch, dass Überschussstatten wie Deutschland und die Niederlande ihre Überschüsse abbauen. In einem System flexibler Nationalwährungen würden solche dauerhaften Ungleichgewichte durch die Auf- und Abwertung der Währungen weitestgehend neutralisiert. Währungen der Überschussstaaten würden in einem solchen Fall aufwerten, Importe würden sich verbilligen, Exporte verteuern. Bei Defizitstaaten wäre die umgekehrte Entwicklung zu beobachten. In einer Währungsunion gibt es kein solches Korrektiv. Daher ist die Politik angehalten, die Ungleichgewichte auf politischem Weg zu reduzieren.<\/p>

Um festzustellen, in welchem Land volkswirtschaftliche Entwicklungen stattfinden, die zu Ungleichgewichten führen, hat die EU-Kommission ein „Scoreboard“ mit zehn Punkten und den dazugehörigen Schwellenwerten aufgestellt<\/a> :<\/p>