{"id":117634,"date":"2024-07-05T11:15:36","date_gmt":"2024-07-05T09:15:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=117634"},"modified":"2024-07-05T12:10:19","modified_gmt":"2024-07-05T10:10:19","slug":"wichtiges-signal-die-fragwuerdige-begruendung-fuer-em-sonderfluege-von-aussenministerin-baerbock","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=117634","title":{"rendered":"\u201eWichtiges Signal&#8230;\u201c \u2013 Die fragw\u00fcrdige Begr\u00fcndung f\u00fcr EM-Sonderfl\u00fcge von Au\u00dfenministerin Baerbock"},"content":{"rendered":"<p>Weil Au&szlig;enministerin Annalena Baerbock aus Privatinteresse ein f&uuml;r das Weiterkommen der deutschen Nationalmannschaft irrelevantes Vorrundenspiel anschauen wollte, wurde extra das strenge Nachtflugverbot f&uuml;r Frankfurt aufgehoben und in Kauf genommen, Tausende Menschen aus dem Schlaf zu rei&szlig;en, zu dem Zeitpunkt wohl vor allem Kinder. Die <em>NachDenkSeiten<\/em> wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, wie das Ausw&auml;rtige Amt dieses Verhalten rechtfertigt und wieso nicht auf klimafreundlichere und kosteng&uuml;nstigere Verkehrsmittel zur&uuml;ckgegriffen wurde. Die Antworten &uuml;berzeugen nicht und offenbaren ein hohes Ma&szlig; an Doppelmoral. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/3zYI8j10nmM\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 3. Juli 2024<\/strong><\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><\/p><p>Herr Wagner, es gilt ja mittlerweile als best&auml;tigt, dass die&nbsp;Au&szlig;enministerin&nbsp;nach ihrem Besuch des Vorrundenspiels gegen die Schweiz&nbsp;das Nachtflugverbot &uuml;ber Frankfurt hat aushebeln lassen, um sich von der Flugbereitschaft der Bundeswehr die 200 Kilometer Luftlinie nach Luxemburg fliegen zu lassen. Begr&uuml;ndet wurde das Ganze mit &ouml;ffentlichem Interesse. Da w&uuml;rde mich interessieren: Wo genau liegt denn in den Augen des Ausw&auml;rtigen Amtes das &ouml;ffentliche Interesse daran, dass Frau Baerbock mutma&szlig;lich aus Privatinteresse an einem auch nicht mehr entscheidenden Vorrundenspiel teilnimmt und daf&uuml;r das Nachtflugverbot in Frankfurt aushebelt?<\/p><p>Die gleiche Frage geht nat&uuml;rlich auch an die Kanzlersprecherin. Deren Chef hatte das ja ebenfalls getan.<\/p><p><strong>Vize-Regierungssprecherin Hoffmann<\/strong><\/p><p>Ich kann gerne anfangen. &ndash; Ein solcher Besuch des Bundeskanzlers bei den Spielen der Nationalmannschaft erfolgt ja aus einem dienstlichen Anlass. Das ist ein Zeichen daf&uuml;r, dass der Bundeskanzler die Spiele der deutschen Nationalmannschaft und die Europameisterschaft insgesamt als ein europ&auml;isches Ereignis wertsch&auml;tzt, und damit verleiht er seiner Wertsch&auml;tzung Ausdruck. Deshalb besucht er diese Spiele und muss sich dann nat&uuml;rlich auch dorthin bewegen und von dort wieder wegbewegen.<\/p><p><strong>Wagner (AA)<\/strong><\/p><p>Ja, das kann ich auch aus meiner Sicht nur unterstreichen. Die EM und der Umstand, wie wir uns hier in Deutschland als Gastgeber gerieren, haben ja nicht unwesentliche Auswirkungen darauf, wie die Welt auf Deutschland schaut und wie Europa auf Deutschland schaut. Insofern ist die Teilnahme von Mitgliedern der Bundesregierung nat&uuml;rlich ein wichtiges Signal &ndash; nicht nur daf&uuml;r, aber eben auch f&uuml;r die Unterst&uuml;tzung der deutschen Mannschaft. Insofern ist es ja auch Usus, dass der Bundespr&auml;sident, der Bundeskanzler, die Au&szlig;enministerin, die Innen- und Sportministerin an Spielen teilnehmen, nicht nur der deutschen Mannschaft, sondern auch von anderen Mannschaften, zumal, wenn vielleicht sogar noch Amtskollegen und -kolleginnen aus dem Ausland an diesen Spielen teilnehmen.<\/p><p>Zu dem von Ihnen angesprochenen ersten Komplex: Ich w&uuml;rde mir Ihre spezifische Wortwahl nicht zu eigen machen. Ich kann vielleicht noch einmal nachskizzieren, wie dieser Sonntag abgelaufen ist. Die Au&szlig;enministerin ist ja mit dem Bundeskanzler nach Frankfurt geflogen, um eben an diesem Spiel teilzunehmen, und hat ja dann nach dem Spiel eine Reise zum Treffen des Au&szlig;enrats in Luxemburg angetreten, der ja am n&auml;chsten Morgen begann. Dann ging es am Mittag des Montags weiter in den Nahen Osten. Insofern ist das auch kein Aushebeln von Regeln, sondern es hat da eine normale Weiterreise nach Luxemburg im Rahmen des gesetzlich M&ouml;glichen und der gesetzlichen Bestimmungen stattgefunden, die die Flugbereitschaft halt umgesetzt hat. Am n&auml;chsten Morgen stand, wie gesagt, in Luxemburg das Treffen der Au&szlig;enministerinnen und Au&szlig;enminister der EU an, das ja sehr fr&uuml;h begann.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><\/p><p>Es ging konkret um das Nachtflugverbot. Das hei&szlig;t, die Mitglieder der Bundesregierung haben in Kauf genommen, dass Tausende von Anwohnern &ndash;&nbsp;zu der Uhrzeit mutma&szlig;lich Kinder&nbsp;&ndash; aus dem Schlaf gerissen wurden. Da w&uuml;rde mich schon interessieren &ndash;&nbsp;es gibt ja sicherlich auch alternative M&ouml;glichkeiten&nbsp;-, wieso nicht etwa eine Fahrt am n&auml;chsten Tag im Auto oder mit einem Sondernachtzug ausgew&auml;hlt wurde. Das w&auml;re klimafreundlicher gewesen, h&auml;tte das Nachtflugverbot nicht ausgehebelt und w&auml;re vermutlich auch entsprechend g&uuml;nstiger gewesen. Eine Flugstunde bei der Flugbereitschaft &ndash;&nbsp;korrigieren Sie mich, Herr Collatz&nbsp;&ndash; kostet, glaube ich, um die 7000&nbsp;Euro. Da w&auml;ren alle anderen Alternativen um Welten g&uuml;nstiger gewesen.<\/p><p><strong>Wagner (AA)<\/strong><\/p><p>Herr Warweg, es ist grunds&auml;tzlich so, dass wir bei Reisen der Au&szlig;enministerin nat&uuml;rlich immer pr&uuml;fen, welche die beste Transportm&ouml;glichkeit ist. Aber, noch einmal, es war an dem entsprechenden Tag so, dass die Ministerin ja eine Reise angetreten hat, die sie dann nach Luxemburg zum Au&szlig;enrat und am Mittag des Montags weiter in den Nahen Osten &ndash;&nbsp;erst nach Israel und dann in die pal&auml;stinensischen Gebiete und dann am Dienstag auch in den Libanon&nbsp;&ndash; f&uuml;hrte. Insofern h&auml;tte es diese Flugbewegung ja ohnehin gegeben. Diese Reise war so ausgeplant, wie sie ausgeplant war.<\/p><p><strong>Frage Eckstein (NDR)<\/strong><\/p><p>Frau Hoffmann, ich habe jetzt im Zuge der Berichterstattung gelernt, dass der Bundeskanzler stets eine zweite Ersatzmaschine dabei haben muss, wenn er irgendwohin fliegt, eine sogenannte &bdquo;Hot Spare&ldquo;. K&ouml;nnen Sie das einmal ausf&uuml;hren? Gilt das grunds&auml;tzlich auch bei Inlandsfl&uuml;gen?<\/p><p><strong>Hoffmann<\/strong><\/p><p>Da m&uuml;sste ich Herrn Collatz um das Wort bitten.<\/p><p><strong>Collatz (BMVg)<\/strong><\/p><p>Tats&auml;chlich ist es so, dass bei besonders hervorgehobenen Terminen von gro&szlig;er Bedeutung und den entsprechenden Pers&ouml;nlichkeiten, die dahinter stehen, die Flugbereitschaft ein zweites Flugzeug bereith&auml;lt. Das muss nicht unbedingt mitfliegen. Aber damit sichergestellt ist, dass Termine von gro&szlig;er Bedeutung auch wahrgenommen werden k&ouml;nnen, wird ein sogenannter &bdquo;Hot Spare&ldquo; &ndash;&nbsp;das ist richtig&nbsp;&ndash; dann auch bereitgehalten. Dazu, ob das jetzt bei der Fu&szlig;ball-Europameisterschaft der Fall ist, liegen mir keine Kenntnisse vor. Das m&uuml;sste ich recherchieren.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Eckstein<\/strong><\/p><p>Ich hatte gelesen, dass es diese &bdquo;Hot Spare&ldquo;-Maschine gewesen sei, die dann Frau Baerbock f&uuml;r den Weiterflug genommen habe. K&ouml;nnten Sie das nachreichen?<\/p><p>Daran anschlie&szlig;end habe ich vielleicht auch noch die Frage, ob Sie das noch einmal ausf&uuml;hren k&ouml;nnen. Hei&szlig;t das, es gilt dann aber auch bei Terminen des Bundeskanzlers im Inland, dass eine solche &bdquo;Hot Spare&ldquo; zur Verf&uuml;gung gestellt wird?<\/p><p><strong>Collatz (BMVg)<\/strong><\/p><p>Details w&uuml;rde ich mir jetzt gerne im Paket von der Luftwaffe geben lassen, und dann werde ich das hier im Kreis verteilen.<\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><\/p><p>Ich habe es noch nicht ganz verstanden. Sie haben ja jetzt noch einmal sehr detailliert den sehr eng getakteten Terminkalender der Au&szlig;enministerin skizziert. Da stellt sich nat&uuml;rlich schon die Frage: War es denn wirklich notwendig, dass sie als Au&szlig;enministerin &ndash;&nbsp;sie vertritt ja jetzt im Gegensatz zum Innenministerium auch nicht das Sportressort&nbsp;&ndash; nach Frankfurt f&auml;hrt, um dieses Spiel live zu sehen &ndash;&nbsp;das h&auml;tte sie ja auch live am Fernseher sehen k&ouml;nnen&nbsp;-, mit all den Implikationen, die das dann hatte?<\/p><p><strong>Wagner (AA)<\/strong><\/p><p>Ich glaube schon, dass ich auf Ihre Frage geantwortet habe, aber ich kann es gerne noch einmal wiederholen: Diese Europameisterschaft ist ja ein auch nicht unwesentlicher Faktor daf&uuml;r, wie die Welt und wie Europa auf Deutschland schauen, und wie wir uns dabei als Gastgeber gerieren, wird aufmerksam registriert. Dar&uuml;ber hinaus ist es nat&uuml;rlich auch ein wichtiges Signal der Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die deutsche Mannschaft, dass die Bundesregierung diese Spiele auch wahrnimmt. Daf&uuml;r gibt es ja auch Ehrenkontingente, die von der UEFA zur Verf&uuml;gung gestellt werden. Insofern ist das, glaube ich, etwas, das total normal ist, dass der Kanzler und wichtige Mitglieder des Bundeskabinetts an diesen Spielen auch teilnehmen und sie im Stadion verfolgen.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><\/p><p>Vielleicht noch eine grunds&auml;tzliche Verst&auml;ndnisfrage: Im Februar 2022 haben Sie, also das AA, verlauten lassen, dass man den CO<sub>2<\/sub>-Aussto&szlig; bei Auslandsreisen der Au&szlig;enministerin m&ouml;glichst gering halten wollte und verst&auml;rkt per Linie fliegen wollte. K&ouml;nnten Sie ein kleines Zwischenfazit ziehen? Wie oft hat die Au&szlig;enministerin Linienfl&uuml;ge und wie oft die Sonderfl&uuml;ge der Flugbereitschaft genutzt?<\/p><p><strong>Wagner (AA)<\/strong><\/p><p>Gerne, Herr Warweg! Ich hatte ja eben schon gesagt, dass wir uns bei jeder Reise immer wieder die Frage stellen, was jetzt das beste Transportmittel ist. Es ist in der Tat so &ndash;&nbsp;das geht einfach mit dem Beruf bzw. der Funktion der Au&szlig;enministerin einher&nbsp;-, dass der Terminkalender und diese Reiseprogramme &ndash;&nbsp;einige von Ihnen, die hier sitzen, kennen das ja auch anschaulich von der Mitreise&nbsp;&ndash; sehr eng getaktet sind und es oft tats&auml;chlich so ist, dass Inlands- und Auslandstermine in kombinierter Variante nur mit der Flugbereitschaft zu bestreiten sind.<\/p><p>Ich w&uuml;rde erst noch einmal sagen: Von den, glaube ich, bisher etwa 44 stattgefundenen EM-Spielen hat die Au&szlig;enministerin an dreien im Stadion teilgenommen.<\/p><p>Was Ihre Frage nach anderen Transportmitteln angeht: In ihrer Funktion als Au&szlig;enministerin ist sie bisher dreimal mit einem Linienflug geflogen und mindestens viermal mit dem Zug gereist. &ndash; Ich entnehme Ihrem L&auml;cheln, dass Sie dem entnehmen, dass sie sehr oft die Flugbereitschaft benutzt. Das stimmt. Aber ich m&ouml;chte noch einmal unterstreichen: Es liegt einfach im Wesen des Jobs der Au&szlig;enministerin &ndash;&nbsp;es gab allein zehn Nahostreise in den letzten Monaten&nbsp;-, dass viele dieser Reisen aufgrund der engen Taktung einfach nur mit der Flugbereitschaft zu bestreiten sind. Aber wir stellen uns die Frage jedes Mal, vor jeder Reise, ob es nicht auch alternative M&ouml;glichkeiten f&uuml;r Transportmittel gibt.<\/p><p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 03.07.2024<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=117544\">Die Abgehobenen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116279\">Baerbocks mutma&szlig;liche L&uuml;gengeschichte &ndash; 2. Akt: Ausw&auml;rtiges Amt kann nicht einmal sagen, wo und wann sie das Video gesehen hat<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104151\">&bdquo;Brutaler Angriff Russlands&ldquo; &ndash; Baerbocks Aussagen zu Kostjantyniwka bringen Ausw&auml;rtiges Amt in Erkl&auml;rungsnot<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=103079\">&bdquo;Kulturwandel&ldquo; im Ausw&auml;rtigen Amt: Baerbock will, dass deutsche Diplomaten mehr auf Social Media gegen Russland und China austeilen<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/cf3a1f2b32fa423b8d174eb27d9c4b38\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Weil Au&szlig;enministerin Annalena Baerbock aus Privatinteresse ein f&uuml;r das Weiterkommen der deutschen Nationalmannschaft irrelevantes Vorrundenspiel anschauen wollte, wurde extra das strenge Nachtflugverbot f&uuml;r Frankfurt aufgehoben und in Kauf genommen, Tausende Menschen aus dem Schlaf zu rei&szlig;en, zu dem Zeitpunkt wohl vor allem Kinder. Die <em>NachDenkSeiten<\/em> wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, wie das Ausw&auml;rtige Amt dieses<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=117634\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":117635,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[188,198],"tags":[2665,2503,834],"class_list":["post-117634","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bundesregierung","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","tag-baerbock-annalena","tag-bundespressekonferenz","tag-fussball"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/07\/240704-BPK-Titelbild-Clip-2-EM-Nachtflugverbot-NDS.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/117634","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=117634"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/117634\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":117650,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/117634\/revisions\/117650"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/117635"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=117634"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=117634"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=117634"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}