{"id":11778,"date":"2012-01-06T08:30:15","date_gmt":"2012-01-06T07:30:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778"},"modified":"2012-01-06T08:30:15","modified_gmt":"2012-01-06T07:30:15","slug":"hinweise-des-tages-1544","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h01\">Erneut schwache reale Einzelhandelsums&auml;tze f&uuml;r Deutschland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h02\">Naomi Wolf &ndash; 2012 werden sich die Proteste drastisch versch&auml;rfen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h03\">Rente ab 67 entzweit SPD<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h04\">Rund sieben Prozent der Erwerbst&auml;tigen sind armutsgef&auml;hrdet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h05\">Konflikt mit Gewerkschaftern &ndash; Griechischer Premier droht mit Staatspleite<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h06\">Schweizer Notenbankchef: Spekulant Hildebrand<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h07\">Heilmittel h&ouml;here L&ouml;hne<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h08\">Ein Uni-&Ouml;konom teilt aus: Lernt unsere Sprache, bevor ihr mitredet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h09\">&Ouml;konom fordert h&ouml;here Steuern f&uuml;r reiche Erben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h10\">Dobrindts Populismus freut den Neonazi<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h11\">Frank Schirrmacher: Wulffs Erkl&auml;rung &ndash; Die Fiktion<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h12\">Schuldenbremse killt Abendschulen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h13\">&raquo;Der Freitag hat intellektuell an Substanz verloren&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h14\">Philip Pilkington: The Reactionary Mind &ndash; The Truth About Conservatism<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11778#h15\">zu guter Letzt: Wulff<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"\/?p=11778&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Erneut schwache reale Einzelhandelsums&auml;tze f&uuml;r Deutschland<\/strong><br>\nLaut den heute versp&auml;tet ver&ouml;ffentlichten Daten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zu den Einzelhandelsums&auml;tzen f&uuml;r den Monat November 2011 in Deutschland, stiegen die nominalen Einzelhandelsums&auml;tze um +2,6% im Vergleich zum Vorjahresmonat und real stiegen sie um +0,8% zum Vorjahresmonat. Ber&uuml;cksichtigt man die Saison- und Kalendereffekte (Census X-12-ARIMA Verfahren) ging es im Vergleich zum Vormonat nominal um -0,7% abw&auml;rts und real um -0,9% zum Vormonat. Damit geht es nun bereits den zweiten Monat in Folge zum Vormonat abw&auml;rts bei den realen Einzelhandelsums&auml;tzen.<br>\nWeiterhin dokumentieren diese Daten f&uuml;r Deutschland eindeutig die langanhaltende Konsumschw&auml;che der privaten Haushalte, auch wenn Destatis versucht dies zu kaschieren, indem man mit einem auf Basis der ersten 11 Monate errechneten voraussichtlichen Anstieg von +1,2% f&uuml;r das Gesamtjahr 2011, bei den realen Einzelhandelsums&auml;tzen, die Pressemitteilung aufmacht. Man verga&szlig; allerdings diesen &ldquo;Konsumboom&rdquo; 2011, den sagenhaften Anstieg von real +1,2%, in Relation zu setzen. Nach jahrelangen leicht abw&auml;rtsgerichteten D&uuml;mpeln werden auch 2011, trotz Anstieg, die realen Einzelhandelsums&auml;tze um -2,0% unter dem Niveau von 2000 und um -2,2% unter dem Jahr 1994, dem Beginn der Datenreihe, liegen!<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.querschuesse.de\/erneut-schwache-reale-einzelhandelsumsatze-fur-deutschland\/\">Querschuesse<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Es ist wieder einmal bezeichnend, dass man in einem Blog den mit Abstand besten Artikel zum Thema findet, w&auml;hrend die so genannten Qualit&auml;tsmedien allesamt aufgrund der &bdquo;gesch&ouml;nten&ldquo; Statistik in Jubelstimmung verfallen:<\/em><\/p>\n<ul>\n<li><em>SPIEGEL Online: &bdquo;Deutsche in Kauflaune &ndash; Rekordwachstum f&uuml;r Einzelh&auml;ndler&ldquo;<\/em><\/li>\n<li><em>Frankfurter Rundschau &ndash; &bdquo;Konjunktur &ndash; Konsumieren trotz Krise&ldquo;<\/em><\/li>\n<li><em>ZEIT &ndash; &bdquo;Konsum: Einzelhandel erzielt gr&ouml;&szlig;tes Umsatzplus nach Wiedervereinigung&ldquo;<\/em><\/li>\n<li><em>usw. usf.<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<p><em>Da kann man Albrecht M&uuml;ller nur Recht geben, wenn er von einer <a href=\"\/?p=11774\">perfekten Gleichschaltung schreibt<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Naomi Wolf &ndash; 2012 werden sich die Proteste drastisch versch&auml;rfen<\/strong><br>\nWeltweit &auml;hneln sich die Ma&szlig;nahmen gegen Demokratiebewegungen. Ob die Welt demokratischer wird oder immer mehr wie China aussieht, wird sich bald zeigen. [&hellip;]<br>\nIn diesem Drama zunehmend globalisierter Proteste und Unterdr&uuml;ckungsma&szlig;nahmen offenbart sich ein Handlungsstrang, mit dem sich viele der Cheerleader einer neoliberalen Globalisierung nie auseinandergesetzt haben: die Macht des globalisierten Kapitals, die Autorit&auml;t demokratisch gew&auml;hlter Regierungen in verheerender Weise zu untergraben.<br>\nAus der Perspektive globaler Konzerninteressen sind geschlossene Gesellschaften wie China unternehmensfreundlicher als l&auml;stige Demokratien, in denen Gewerkschaften, hohe Menschenrechtsstandards und eine starke Presse die Kosten in die H&ouml;he treiben. [&hellip;]<br>\nNicht nur werden Gesetze, die bisher legale politische Proteste und Organisationsformen und Berichterstattung kriminalisieren, in den hoch entwickelten Demokratien nachgebildet; dasselbe gilt auch f&uuml;r gewaltsame Taktiken gegen Demonstranten, die in L&auml;ndern mit langen Traditionen ziviler Polizeiarbeit durch zunehmende Anstrengungen zur Militarisierung der Strafverfolgung gest&auml;rkt werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/debatte\/die-welt-in-worten\/article13798494\/2012-werden-sich-die-Proteste-drastisch-verschaerfen.html\">WELT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Rente ab 67 entzweit SPD<\/strong><br>\nNeben Union und FDP haben auch die Gr&uuml;nen und ein fr&uuml;herer Minister aus den Reihen der SPD deren Vorsto&szlig; abgelehnt, die Einf&uuml;hrung der Rente ab 67 auszusetzen. &raquo;Die Antwort auf den mathematischen Druck der Demographie kann nicht die ersatzlose Suspendierung der Rente mit 67 sein&laquo;, warnte Exfinanzminister Peer Streinbr&uuml;ck (SPD) gegen&uuml;ber dem Tagesspiegel. Gr&uuml;nen-Chef Cem &Ouml;zdemir sagte der S&uuml;ddeutschen Zeitung, es f&uuml;hre kein Weg an der schrittweisen Anhebung des Rentenalters vorbei, die seit dem 1. Januar f&uuml;r die Geburtsjahrg&auml;nge ab 1947 gilt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2012\/01-06\/019.php\">Junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Die Gr&uuml;nen geben sich wirklich jede M&uuml;he, entt&auml;uschte FDP-W&auml;hler f&uuml;r sich und ihr Projekt &bdquo;Neoliberalismus mit menschlichem Antlitz&ldquo; zu gewinnen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Rund sieben Prozent der Erwerbst&auml;tigen sind armutsgef&auml;hrdet<\/strong><br>\nDie Zahl der statistisch armutsgef&auml;hrdeten Erwerbst&auml;tigen lag in den Jahren 2005 bis 2010 relativ stabil zwischen 2,7 und 2,9 Millionen Personen. Das entspricht einem Anteil an allen Erwerbst&auml;tigen zwischen 7,1 und 7,5 Prozent. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17\/8127) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17\/7894). In dieser hatte sich die Fraktion nach den Konsequenzen aus dem CDU-Parteitagsbeschluss zu Niedrigl&ouml;hnen erkundigt. Die Bundesregierung betont in ihrer Antwort, es sei nicht ihre Aufgabe, Parteitagsbeschl&uuml;sse zu kommentieren. Sie bekr&auml;ftigt aber gleichzeitig, einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn abzulehnen. Es sei grunds&auml;tzlich Sache der Tarifpartner, L&ouml;hne und Arbeitsbedingungen festzulegen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/presse\/hib\/2012_01\/2012_004\/02.html\">Deutscher Bundestag<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Der gesamte Wortlaut zu dieser Frage lautet:<\/em><br>\n<em>&bdquo;Auf Basis der amtlichen Statistik liegen aufbereitete Ergebnisse aus dem Mikrozensus nur f&uuml;r die Jahre von 2005 bis 2010 vor. Die Anzahlder statistisch armutsgef&auml;hrdeten Erwerbst&auml;tigen lag in diesem Zeitraum relativ stabil zwischen 2,7 und 2,9 Millionen Personen. Dies entspricht einem Anteil an allen Erwerbst&auml;tigen zwischen 7,1 Prozent und 7,5 Prozent. Der entsprechende Wert f&uuml;r die Bev&ouml;lkerung insgesamt liegt 2010 bei 14,5 Prozent und f&uuml;r Arbeitslose bei 54 Prozent.&ldquo;<\/em><br>\n<em>Interessant ist auch die Tabelle &uuml;ber die Wirtschaftszweige, die eine Tarifbindung unter 50 Prozent haben: Information und Kommunikation = 30 Prozent mit 844.000 Besch&auml;ftigten; Sonstige Dienstleistungen = 41 Prozent mit 850.000 Besch&auml;ftigten; Land-\/Forstwirtschaft = 42 Prozent mit 335.000 Besch&auml;ftigten; Gro&szlig;handel\/KFZ-Handel und &ndash;Reparatur = 44 Prozent mit 2.343.000 Besch&auml;ftigten; Gastgewerbe = 49 Prozent mit 1.391.000 Besch&auml;ftigten.<\/em><br>\n<em>Siehe <a href=\"http:\/\/dipbt.bundestag.de\/dip21\/btd\/17\/081\/1708127.pdf\">Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17\/8127 [PDF &ndash; 243 KB]<\/a>.<\/em><\/p>\n<p><strong>dazu: Stellenboom mit Kehrseite<\/strong><br>\nDie Besch&auml;ftigung in Deutschland erreicht ein Rekordniveau. Das ist eine gute Nachricht, doch Vorsicht: Immer mehr Menschen k&ouml;nnen trotz Vollzeitjob nicht von ihrer Arbeit leben. F&uuml;hlen sich die Menschen in ihrer W&uuml;rde verletzt, nutzen auch die sch&ouml;nsten Statistikrekorde nichts.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/2.220\/so-viele-erwerbstaetige-wie-noch-nie-stellenboom-mit-kehrseite-1.1249055\">S&uuml;ddeutsche<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.H.:<\/strong> Nat&uuml;rlich war zu erwarten, dass die Plakat-Aktion des Wirtschaftsministeriums (&ldquo;Danke, Deutschland&rdquo;) seine Wirkung nicht ganz verfehlt. Das ist aber noch lange kein Grund, seine Arbeit so zu vernachl&auml;ssigen, wie es dieser so genannte &ldquo;Kommentator&rdquo; hier getan hat. Von Kommentar kann im &Uuml;brigen hier gar nicht gesprochen werden, vielmehr handelt es sich eher um eine Einleitung, die dann aber auch als solche endet. Ein kleiner Seitenhieb auf die Linke durfte nat&uuml;rlich nicht fehlen, das war&rsquo;s dann aber auch schon. D&uuml;rftig und &uuml;berfl&uuml;ssig!<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Erg&auml;nzende Anmerkung MB:<\/strong> Der Autor schreibt zwar vom M&auml;rchen aus Tausend-und-einer-Nacht und gibt korrekt an, dass viele Arbeitsstellen so wenig Geld bringen, dass sie nicht zum Lebensunterhalt reichen. Allerdings schreibt er selbst an M&auml;rchen wie Stellenboom und Konkurrenzf&auml;higkeit durch Lohnzur&uuml;ckhaltung mit. Wichtige Fakten l&auml;sst er bewusst oder unbewusst weg. Die Statistik (sein Wortlaut &bdquo;Statistik-Rekorde&ldquo;) enth&auml;lt nicht bestimmte Arbeits- und Erwerbslose &uuml;ber 58 Jahre, in Fortbildungen, in Krankheit, in Arbeitsgelegenheiten (1&euro;-Jobs). Auch das Ph&auml;nomen, wenige gut bezahlte Stellen in viele schlecht bezahlte Teilzeitstellen und Minijobs aufzuspalten und so nebenbei die absolute Zahl an Arbeitsstellen in die H&ouml;he zu treiben, unterschl&auml;gt er. S. dazu Ulrike Herrmann &bdquo;&ldquo;<a href=\"\/?p=11752#h02\">Die L&uuml;ge von der Arbeit<\/a>&ldquo;.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Konflikt mit Gewerkschaftern &ndash; Griechischer Premier droht mit Staatspleite<\/strong><br>\nFast 90 Milliarden Euro stehen auf dem Spiel: Griechenlands Ministerpr&auml;sident Papademos dringt bei den Arbeitnehmern auf Lohnk&uuml;rzungen, um das internationale Rettungspaket nicht zu gef&auml;hrden. Lenkten diese nicht ein, drohe eine unkontrollierte Staatspleite. Doch die Gewerkschaften bleiben bislang stur.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/konflikt-mit-gewerkschaftern-griechischer-premier-droht-mit-staatspleite-1.1251261\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a>\n<p><strong>passend dazu: Ein Viertel der Griechen lebt bereits unter der Armutsgrenze<\/strong><br>\nDurch die im Rahmen der &ldquo;Hilfe&rdquo; verordneten Sparma&szlig;nahmen sinken L&ouml;hne und Renten, bricht das Gesundheitssystem zusammen, w&auml;chst die Arbeitslosigkeit und verarmen die Menschen, w&auml;hrend die Politiker weiter ihre R&auml;nkespiele auff&uuml;hren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/36\/36190\/1.html\">Telepolis<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Schweizer Notenbankchef: Spekulant Hildebrand<\/strong><br>\nZwei Telefonate brauchte der oberste W&auml;hrungsh&uuml;ter, um 75&thinsp;000 Franken zu &laquo;verdienen&raquo;. Philipp Hildebrand betreibt Insider-Gesch&auml;fte, bel&uuml;gt die &Ouml;ffentlichkeit. Und der Bankrat segnet seine unlauteren W&auml;hrungsspekulationen ab. Jetzt ist die Justiz am Zug.<br>\nDen Dollar-Kauf, den Frau Kashya Hildebrand, Galeristin in Z&uuml;rich, am 15.&thinsp;August f&uuml;r sich und ihr T&ouml;chterchen Natalia, 11, get&auml;tigt haben soll, hat in Wirklichkeit ihr Mann Philipp Hildebrand, Pr&auml;sident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank (SNB), auf einem seiner eigenen Bankkonti vorgenommen, das er bei der Privatbank Sarasin unterh&auml;lt. Genau 400&thinsp;000 Franken investierte er per Anruf in dieses risikolose Gesch&auml;ft. Nach der Frankenabwertung, die er als oberster W&auml;hrungsh&uuml;ter alsdann beschlossen und am 6.&thinsp;September 2011 verk&uuml;ndet hatte, verkaufte er, wieder.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.weltwoche.ch\/weiche\/hinweisgesperrt.html?hidID=543738\">Die Weltwoche<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.weltwoche.ch\/ausgaben\/2012-01\/editorial-hildebrands-geschaefte-die-weltwoche-ausgabe-012012.html\">Ein spekulierender NotenbankChef ist ein Sicherheitsrisiko<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Heilmittel h&ouml;here L&ouml;hne<\/strong><br>\nDie Eurokrise wird auf die deutsche Realwirtschaft durchschlagen, warnt das IMK-Institut. F&uuml;r 2012 prognostizieren die Experten bestenfalls eine Stagnation.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Eurokrise-in-Deutschland-\/!84894\/\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Ein Uni-&Ouml;konom teilt aus: Lernt unsere Sprache, bevor ihr mitredet<\/strong><br>\nScheitern Uni-&Ouml;konomen tats&auml;chlich daran, die globale Wirtschaftskrise zu erkl&auml;ren? Aber nein, sagt Volkswirt R&uuml;diger Bachmann und nimmt sein Fach in Schutz: VWL sei eben sehr kompliziert &ndash; und tauge nicht als intellektueller &Uuml;berbau f&uuml;r jedermanns private Occupy-Bewegung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/unispiegel\/studium\/0,1518,807029,00.html\">Spiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung J&uuml;rgen Karl:<\/strong> Zwar haben die akademischen Volkswirte bei der Bewertung und Erkl&auml;rung der vergangenen und aktuellen Finanzmarktkrisen v&ouml;llig versagt, aber das l&auml;sst sich so nur aus der Perspektive des ungebildeten Plebs sagen. Ein wahrhaft unglaublicher Artikel, strotzend vor Standesd&uuml;nkel. Wir sind also alle zu doof um die Makro&ouml;konomie richtig verstehen zu k&ouml;nnen. Gott sei Dank gibt es ja Herren wie R&uuml;diger Bachmann, die den vollen Durchblick haben. Und das die deutsche Volkswirtschaft ein quasi hermetisches System ist in dem Abweichler von der herrschenden &ouml;konomischen Lehre wenig Chancen haben ist nat&uuml;rlich auch nur eine Wahnvorstellung Unbedarfter (auch der NDS). Das ist geradezu eine Haltung der Voraufkl&auml;rung, nur die akademische Elite verf&uuml;gt &uuml;ber die allgemeine Wahrheit und der ungebildete P&ouml;bel hat sich einer eigenen Meinung zu enthalten. Ich bin wirklich &uuml;berrascht welche &Uuml;berheblichkeit doch an den deutschen Universit&auml;ten noch herrscht.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>&Ouml;konom fordert h&ouml;here Steuern f&uuml;r reiche Erben<\/strong><br>\nDie Steuerpl&auml;ne der Koalition sto&szlig;en bei DIW-Chef Wagner auf wenig Gegenliebe. Der &Ouml;konom pl&auml;diert daf&uuml;r, Reiche st&auml;rker zu besteuern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article13704731\/Oekonom-fordert-hoehere-Steuern-fuer-reiche-Erben.html\">Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers U.E.:<\/strong> Ich finde diese Entwicklung im DIW au&szlig;erordentlich erfreulich. Es kann der &ouml;ffentlichen Debatte nur n&uuml;tzen, wenn endlich auch ein renommiertes Institut sich vom neoliberalen Mainstream abkoppelt und drauf hinweist, da&szlig; es auch Alternativen gibt. W&uuml;nschenswert w&auml;re, wenn weitere Institute diesem Kurs folgen w&uuml;rden. Aber allein schon der Umstand, da&szlig; das DIW diese Wende geschafft hat, macht Mut.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Dobrindts Populismus freut den Neonazi<\/strong><br>\nWenige Wochen lang gab es einen Konsens der Demokraten beim Thema Rechtsextremismus. Bis die CSU Linkspartei und NPD gleichsetzte. [&hellip;]<br>\nUnd dann kam Dobrindt. Schon der Vorschlag des CSU-Generalsekret&auml;rs, nicht das Verfassungsgericht, sondern eine Bundestagsmehrheit solle einer Partei das Existenzrecht absprechen k&ouml;nnen, w&auml;re Anlass gewesen, einmal in aller Ruhe &uuml;ber die Existenzberechtigung der CSU nachzudenken. Andererseits kann man so etwas auch ignorieren: Alexander Dobrindts Vorschlag wird nicht umgesetzt werden, sein Verschwinden d&uuml;rfte keine Spuren hinterlassen. Wie ein fl&uuml;chtiger Geruch.<br>\nAnders ist es mit seiner Idee, in einem Aufwasch mit einem Verbot der NPD auch eines der Linkspartei zu pr&uuml;fen. Auch dieser Vorschlag hat (wohl) keine Chance, doch m&ouml;glicherweise steht er f&uuml;r mehr: F&uuml;r das Verlangen n&auml;mlich, nun wieder die alte Statik linksextrem gleich rechtsextrem herzustellen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2012-01\/csu-dobrindt-linkspartei\">ZEIT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Frank Schirrmacher: Wulffs Erkl&auml;rung &ndash; Die Fiktion<\/strong><br>\n[&hellip;] Die H&auml;lfte der Deutschen glaubt nicht mehr, dass das Staatsoberhaupt Respekt vor Gesetzen habe. Das ist die Bilanz eines Pr&auml;sidenten, der nach den Worten Angela Merkels ein &bdquo;Wertesystem&ldquo; repr&auml;sentiert, das &bdquo;Orientierung&ldquo; gebe. Zur Bilanz geh&ouml;rt auch, dass Regierung und Opposition offenkundig nicht in der Lage sind, einen Pr&auml;sidenten, der im Staatsinterview noch einmal sagt, die Unternehmergattin habe wegen der Bankenkrise Geld &bdquo;bei mir angelegt&ldquo;, als das zu identifizieren, was er ist: einen Repr&auml;sentanten ihres eigenen politischen Glaubw&uuml;rdigkeitsverlustes. Au&szlig;er ein paar Stimmchen ist nichts zu h&ouml;ren, und selbst diejenigen, die sich bislang kritisch &auml;u&szlig;erten, sagen den sonst so begehrten Talkshows reihenweise ab. Die SPD wartet auf die Schleswig-Holstein-Wahl, die CDU auf kollektive Demenz. [&hellip;]<br>\nDie Aff&auml;re um Wulff ist ein weiteres Symptom jener postdemokratischen Zust&auml;nde, die neue Partizipationsbewegungen entstehen lassen &ndash; wom&ouml;glich auch viel unsanftere, als es die &bdquo;Piraten&ldquo; heute sind. Colin Crouch, der wirkungsvoll wie kaum ein anderer das postdemokratische Zeitalter beschrieben hat (in dem sich Wirtschaft und Politik informell arrangieren und das Ideal des demokratisch aufgeweckten B&uuml;rgers so sehr in den Hintergrund tritt, wie das postindustrielle Zeitalter den traditionellen Arbeitnehmer marginalisierte), nennt ein Datum, das dieses Zeitalter endg&uuml;ltig einleitete und ihm die Augen &ouml;ffnete: als bekannt wurde, dass Peter Mandelson, britischer Minister f&uuml;r Handel und Industrie, einen sehr marktun&uuml;blichen Kredit zum Erwerb seines Eigenheimes bekam.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/wulffs-erklaerung-die-fiktion-11594310.html\">FAZ<\/a>\n<p><strong>dazu: Die Bild-Zeitung als Nebenregierung<\/strong><br>\nBei der Wulff-Aff&auml;re geht es nicht nur um Fehltritte eines Spitzenpolitikers. Auch das Verhalten der Medien wirft Fragen auf. Eine Rudelbildung wie bei dieser Aff&auml;re hat es bei den Medien schon lange nicht mehr gegeben. Gegen die Wucht dieser Walze wirken die Politiker und Parteien wie Statisten. [&hellip;]<br>\nSp&auml;testens an diesem Punkt wird der Eindruck &uuml;berm&auml;chtig, dass sich Springer mit Bild-Chef Diekmann an der Spitze zum Ziel gesetzt hat, Wulff zu st&uuml;rzen. Diese Absicht tarnt Bild mit dem Anspruch, gegen Wulff die Pressefreiheit verteidigt zu haben.<br>\nDie Tarnung erf&uuml;llt ihren Zweck. Sie verhinderte, dass die Rolle der Bild-Zeitung in der Wulff-Aff&auml;re zum Medienthema wurde. Kein Wunder. Die meisten Bl&auml;tter waren damit ausgelastet, den K&ouml;dern nachzulaufen, die Bild auslegte. Wann &auml;ndert sich das?<br>\nDass Bild die Pressefreiheit bem&uuml;ht, klingt sonderbar. In der Wulff-Aff&auml;re handelt das Blatt anders, als es vorgibt. Ginge es um Aufkl&auml;rung, h&auml;tte Bild &uuml;ber Wulffs Interventionsversuche zeitnah mit der Kredit-Aff&auml;re Mitte Dezember berichten m&uuml;ssen. Das hat Bild unterlassen. Sie hielt diese schwerwiegende Nachricht, die Wulff erst richtig in Bedr&auml;ngnis brachte, zun&auml;chst zur&uuml;ck. Sie unterdr&uuml;ckte sie. Das hat mit Aufkl&auml;rung nichts zu tun.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/post-von-horn.de\/2012\/01\/05\/die-bild-zeitung-als-nebenregierung\/\">Post von Horn<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Schuldenbremse killt Abendschulen<\/strong><br>\nHessens Landesregierung verbaut Hunderten seiner B&uuml;rger den zweiten Bildungsweg. Nach einem zum Jahresanfang greifenden K&uuml;rzungserla&szlig; von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) besteht neuerdings nur noch ein begrenzter Zugang an die Schulen f&uuml;r Erwachsene. Zugleich soll die Zahl der Lehrerstellen an den betroffenen Einrichtungen um ein Viertel reduziert werden. Widerspruch gegen das Spardiktat kommt von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie betroffenen P&auml;dagogen aus Wiesbaden. Nach Darstellung des Ministeriums wird dagegen lediglich eine &raquo;bisher bestehende stellenm&auml;&szlig;ige &Uuml;berversorgung behutsam abgebaut&laquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2012\/01-05\/033.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>&raquo;Der Freitag hat intellektuell an Substanz verloren&laquo;<\/strong><br>\nKurswechsel: Verleger Augstein verzichtet auf die vier Herausgeber und richtet das Blatt &raquo;linksliberal&laquo; aus. Ein Gespr&auml;ch mit Daniela Dahn<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2012\/01-06\/047.php\">Junge Welt<\/a>\n<p><strong>dazu die Gegenseite: &ldquo;Nur noch ein St&ouml;rfaktor&rdquo;<\/strong><br>\nDaniela Dahn musste als eine von vier HerausgeberInnen der Wochenzeitung &ldquo;Freitag&rdquo; gehen. Ein Gespr&auml;ch &uuml;ber Jakob Augstein, Beliebigkeit und dem Kampf gegen den Mainstream.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!85023\/\">taz<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Philip Pilkington: The Reactionary Mind &ndash; The Truth About Conservatism<\/strong><br>\nPhilip Pilkington: The overarching thesis of your new book The Reactionary Mind is a provocative one. In it you contend that conservatism has always been a radical doctrine. Most of us conceive of conservatism as seeking, well, to &lsquo;conserve&rsquo; the existing state of things. Could you begin to explain how you arrived at this conclusion?<br>\nCorey Robin: It was really by accident. I had been commissioned in 2000 to write a piece for Lingua Franca, which is now defunct, on John Gray and Edward Luttwak. Gray, as your readers probably know, was a fairly hard-core Thatcherite throughout the 1970s and 1980s but after the Cold War was moving away from the right. Not quite to the left, but somewhere in that direction. Luttwak had been one of Reagan&rsquo;s military intellectuals, a frequent contributor to Commentary, a fairly standard-issue neocon &ndash; or so it seemed &ndash; and yet he too was breaking in the 1990s with the right. [&hellip;]<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nakedcapitalism.com\/2012\/01\/philip-pilkington-the-reactionary-mind-%e2%80%93-the-truth-about-conservatism-an-interview-with-corey-robin-part-i.html\">Naked Capitalism<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> <a href=\"http:\/\/www.nakedcapitalism.com\/2012\/01\/the-reactionary-mind-%e2%80%93-the-truth-about-conservatism-an-interview-with-corey-robin-part-ii.html\">Hier<\/a> finden Sie Teil II des interessanten Interviews.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>zu guter Letzt: Wulff<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Wulff und das &ldquo;Ehrenwerte Haus&rdquo;<\/strong><br>\nMit H&auml;usern hat das Ehepaar Wulff offenbar kein Gl&uuml;ck. Erst die Sache mit dem Eigenheim in Hannover. Jetzt sollen sie raus aus Schloss Bellevue in Berlin, denn das ist schlie&szlig;lich ein &ldquo;Ehrenwertes Haus&rdquo;. Hier der Song dazu &ndash; in der Version von BAYERN 3-Comedian Chris Boettcher.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.br.de\/radio\/bayern3\/sendungen\/fruehaufdreher\/bayern-3-wulff-und-das-ehrenwehrte-haus100.html\">BR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> K&ouml;stlich. ;-)<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Die wahre Presseerkl&auml;rung von Christian Wulff<\/strong><br>\naus Oliver Kalkofes besinnlich-b&ouml;se Weihnachts-Show.WENNS DENN SEIN MUSS :FROHES FEST ! Berlin, Theater Kom&ouml;die am Ku&rsquo;damm, 25.12.2011<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/watch?feature=player_detailpage&amp;v=dL2T30O2NQs\">YouTube<\/a><\/li>\n<li><strong>So ein Land<\/strong><br>\n<img decoding=\"async\" src=\"\/upload\/bilder\/120106_stuttmann.gif\" alt=\"\"><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/stuttmann.de\/karikaturen\/kari_20120105_So_ein_Land_kol.gif\">Stuttmann-Karikaturen<\/a><\/li>\n<li><strong>Der AB von Diekmann<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/soundcloud.com\/malotki\/dieckmanns-ab\">Soundcloud<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-11778","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11778","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11778"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11778\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11781,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11778\/revisions\/11781"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11778"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11778"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11778"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}