{"id":118170,"date":"2024-07-16T08:00:49","date_gmt":"2024-07-16T06:00:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=118170"},"modified":"2024-07-16T11:04:35","modified_gmt":"2024-07-16T09:04:35","slug":"entzauberung-von-einem-ohne-zauber-thorsten-teichert-ueber-den-einstigen-weggefaehrten-olaf-scholz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=118170","title":{"rendered":"Entzauberung von einem ohne Zauber – Torsten Teichert \u00fcber den einstigen Weggef\u00e4hrten Olaf Scholz"},"content":{"rendered":"

Von Hermann Hesse stammt: \u201eJedem Anfang wohnt ein Zauber inne\u201c. F\u00fcr diese For-ever-young-Faszination giert der greisenhafte Imperialismus st\u00e4ndig nach \u201eNeuanf\u00e4ngen\u201c \u2013 wie der Teufel nach der armen Seele. Dazu inszeniert er sich unter Zauber-Fl\u00f6ckchen als B\u00e4umchen-wechsel-dich. Mit Themen, Parteinamen Parlamenten und Gesichtern. Wozu er sich in den Siebzigern beim 68er Reservoir von Jungen Liberalen und Jungsozialisten bediente. Sp\u00e4ter bei gr\u00fcnen Terroristen (wie Joschka Fischer). F\u00fcr seine Tapetenwechsel w\u00fcrde der Imperialismus auch schnell und ohne Skrupel auf AfD- und BSW-Kader zur\u00fcckgreifen, soweit dort nur genug Charakterlosigkeit und Koalitionsbereitschaft f\u00fcr die bew\u00e4hrten Kriegs- und Renditetreiber in CDU, SPD und FDP eingeschliffen werden k\u00f6nnen. Wozu das System ja seinen \u201enachrichtendienstlich-medialen Komplex\u201c unterh\u00e4lt (auch gelegentlich \u201etiefer Staat\u201c genannt). Eine Buchbesprechung von Diether Dehm<\/strong>.
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\nInsofern schreibt der Autor \u00fcber den Kanzler als eigentlich einem \u201eAusnahmetalent\u201c. Einem, der keinen Neuanfang je k\u00fcndete und dem darum auch nie Zauber innewohnte. Als Hamburger Genosse beobachtete Teichert, n\u00e4mlich von der Spitze der Handelskammer, als Chef der Filmf\u00f6rderung und als Leiter des B\u00fcrgermeisterb\u00fcros von Dohnanyi, die gemeine SPD-Diagonalkarriere des Olaf Scholz \u201evon links unten nach rechts oben\u201c. Vom Juso-Hochkrabbler zum Steuerverk\u00fcrz-Manager, vom \u201eHardcore-Leninisten\u201c (mit schweren Marx-Wissensl\u00fccken) bis zum Regierungschef (mit Cum-Ex-Erinnerungsl\u00f6chern) \u2013 bis tief in den Abtritt der SPD.<\/p>\n

Von Tony Blair \u00fcber Gerhard Schr\u00f6der spannt Teichert den parteigeschichtlichen Bogen bei der strategischen Entsorgung der Arbeiterbewegung als radikaldemokratischer Hauptst\u00fctze innerhalb moderner Klassengesellschaften (sogar bis hin zur nahezu gesamten europ\u00e4ischen Linken heute). Statt marktradikaler Essays lieferte Scholz zum sozialdemokratischen Niedergang eher Schweigen und Grinsen. Deren Funktion Teichert jetzt mit k\u00f6stlichem Spott verarbeitet.<\/p>\n

Handfest geht das Buch im Kapitel \u201eHamburg, seine Perle. Pannen und Skandale in der selbstzufriedenen Stadt\u201c zur Sache. Die exquisite Fingerfood-Gastronomie der Hansemetropole d\u00fcrfte, wenn man Teichert folgt, eine der Brutst\u00e4tten f\u00fcr jene elit\u00e4re Wokeness gewesen sein, die Sahra Wagenknecht sp\u00e4ter in ihrem Buch \u201eDie Selbstgerechten\u201c kulinarisch karikiert hat. <\/p>\n

In Hamburg konvertierte Scholz vom Friedensaktivisten des \u201eKrefelder Appells\u201c zum Macher des 100-Milliarden-Sonderverm\u00f6gens der Bundeswehr, vom NATO-Gegner zum Anf\u00fchrer der aktuellen Weltkriegs-Koalition von Ampel bis Merz. Gescheiterte Sozialwohnprojekte, eingefrorene Grundschulzeiten, aufbl\u00fchende anachronistische Gymnasien sowie Bauruinen pflastern seinen Weg nach oben. Und nat\u00fcrlich auch, von Teichert haarklein nachgezeichnet: der als \u201eKurzer Olaf\u201c im Volksmund verulkte Elbtower. Ausgerechnet der \u00f6sterreichische Milliardenbetr\u00fcger Rene Benko \u201esollte nun dieses dauerhafte Denkmal f\u00fcr Olaf Scholz an den Hamburger Elbbr\u00fccken bauen. Was nur treibt Scholz zu solchen Typen?\u201c (Teichert).<\/p>\n

Der Autor ist Unternehmer, betreibt den hochinformativen Podcast \u201eFollow the Money\u201c. So geht er immer auch den \u00f6konomischen Tatbest\u00e4nden auf den Grund. Die von Olaf Scholz 2017 als Erstem B\u00fcrgermeister eingeweihte \u201eElbphilharmonie\u201c war 2003 noch mit 77 Millionen Euro taxiert, stieg schlie\u00dflich auf 866 und dann vermutlich auf eine Milliarde. Die Baustelle hatte Scholz 2011 nur teilweise geerbt. Teichert: \u201eEr bezahlte einfach alles \u2013 Schuldenbremse hin oder her \u2013 was Hochtief gefordert hatte. Die Bazooka hatte er immer schon im Gep\u00e4ck.\u201c<\/p>\n

Von Teichert erfahren wir ebenfalls Hintergr\u00fcnde, wie es in Hamburg 2017 zu vermeidbaren Krawallen, blutigen K\u00f6pfen und Br\u00e4nden w\u00e4hrend des G-20-Gipfels und der Proteste dagegen kommen konnte. Aber auch der Cum-Ex-Skandal kam nicht irgendwie \u00fcber einen ahnungslosen Scholz, wie es Teichert detailfreudig aufweist. SPD-Finanzminister Steinbr\u00fcck wollte dieses Gesch\u00e4ftsmodell den Banditenbanken nicht verbieten und Scholz h\u00e4tte es mit einer einfachen Weisung unterbinden k\u00f6nnen: \u201eChristian Olearius (Chef der Warburg-Bank) wollte nicht klein beigeben. Als das Hamburger Finanzamt in den Jahren 2016 und 2017 dar\u00fcber gr\u00fcbelte, ob man von der Warburg-Bank f\u00fcr die zur\u00fcckliegende Veranlagung der Jahre 2009 und 2010 insgesamt 90 Millionen \u20ac zur\u00fcckfordern sollte, suchte er das Gespr\u00e4ch mit B\u00fcrgermeister Olaf Scholz \u2026 Scholz stritt lange alle Kontakte ab, bis dann bei einer Hausdurchsuchung das konfiszierte Tagebuch des Warburgchefs, die Wahrheit scheibchenweise zu Tage f\u00f6rderte.\u201c<\/p>\n

\u201eScholz blieb still, als die SPD sich daran machte, ihre eigene Geschichte in Bezug auf Russland aufzuarbeiten. Er bleibt still, wenn sein Vorg\u00e4nger Gerd Schr\u00f6der aufgefordert wird, die Partei zu verlassen. Er l\u00e4sst es geschehen, dass Deutschland in einen kalten Wirtschaftskrieg mit China schlittert \u2013 ohne dass China ein Nachbarland \u00fcberfallen h\u00e4tte. Er stimmt zu, wenn Deutschland seine Entwicklungshilfe reduziert. Wichtig ist ihm, dass seine demokratischen Freunde in den USA ihm die Richtung ausleuchten. G\u00fcnstig f\u00fcr ihn ist, dass sich das deutsche Polit-Establishment in seinen Rufen nach mehr Waffen und gegen Russland tagein, tagaus \u00fcberbietet. Wer den Mainstream nicht gestalten will, der muss ihm wenigstens folgen. L\u00e4ngst hat Olaf Scholz erkannt, dass zwar die Berliner Politik und die zentralen Medien der Republik einer Meinung sind, diese aber bei weitem nicht von allen Deutschen geteilt wird. Scholz l\u00e4sst sich gerne Zeit, bevor er Entscheidungen trifft. Darin \u00e4hnelt er Angela Merkel.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Es wurde lange Zeit dar\u00fcber gestritten, ob die \u201eStamokap\u201c-Gruppe, zu der sich Olaf Scholz fr\u00fcher ebenso bekannte wie der sp\u00e4tere SPD-Generalsekret\u00e4r Klaus Uwe Benneter, der SPD-Wirtschaftspolitiker Matthias Machnik, die gro\u00dfartigen verstorbenen Kurt Neumann, Detlev Albers und Herbert Schui und mit der auch die Juso-Mehrheit um Gerhard Schr\u00f6der lange verbandelt war, nun auf einer kommunistischen oder sozialdemokratischen Theorie gr\u00fcndet. Denn der Begriff des \u201eStaatsmonopolistischen Kapitalismus\u201c (auch: \u201eStamokap\u201c, \u201eSMK\u201c) ging zur\u00fcck sowohl auf das Werk des \u201eWeimarer\u201c SPD-Wirtschaftsministers Rudolf Hilferding \u201eDas Finanzkapital\u201c als auch auf Lenins Schrift \u201eDer Imperialismus \u2013 H\u00f6chststadium des Kapitalismus\u201c. Nach beiden Analysen verbinden sich Industriekonzerne mit entsprechenden Banken zu Monopolkapital und erwirken aus dieser strukturell politischen Hegemonie massive \u00dcbergriffe auf Ressourcen der \u00f6ffentlichen Hand (=\u201estaatsmonopolistisch\u201c). Was kapitalschw\u00e4chere Unternehmensformationen so nicht verm\u00f6gen.<\/p>\n

Auch, weil diese Theorie ausleuchten hilft, wie h\u00f6chste Renditen mit Aufr\u00fcstung und Kapitalexporten erzielt werden, macht sie heute sogar strategisch nachvollziehbar, wie imperialistischste Monopole (wie \u201eRheinmetall\u201c und \u201eLockheed\u201c) in logischer Beziehung zu faschistischen, terroristisch-antiproletarischen Kriegsregimes nationalistisch und transnational agieren. Aber eben auch, wie diese von weniger imperialistischen (!) Monopolen gr\u00fcndlich zu unterscheiden sind. Somit k\u00f6nnen zivilere Konzerne und deren Politiken punktuell \u2013 wie im 2. Weltkrieg \u2013 zu Alliierten der Arbeiterbewegung gegen Faschismus werden. \u201eStamokap\u201c liefert darum den modernsten marxistischen Theorie-Ansatz \u2013 verwendbar in und f\u00fcr Arbeitspl\u00e4tze, H\u00f6rs\u00e4le und selbst Stammtische \u2013 womit \u201eMonopole\u201c sogar ins \u201eGodesberger Programm\u201c und \u201eBerliner SPD-Programm\u201c Eingang fanden; (popul\u00e4r genug, um damit auch den Hit \u201eMonopoli\u201c zu schreiben).<\/p>\n

Aus dieser Sicht (aus der ich mit Scholz und vielen anderen einst linken Sozialdemokraten j\u00e4hrlich an meinem osthessischen Bauernhof versucht hatte, Marxismus zu studieren) ist die einzige Schw\u00e4che dieser so lesenswerten \u201eFlugschrift\u201c, dass Teichert dort zu oft seine Scholz-Distanz als Distanz zur Theorie des \u201eStaatsmonopolistischen Kapitalismus\u201c bekundet. Damit er sich mit seinem Hamburger BSW-Team der popularisierbaren SMK-Theorie neu bedienen m\u00f6ge, rufe ich ihm mit John Lennon zu: \u201eI hope someday you\u2019ll join us\/ And the world will be as one\u201c. <\/p>\n

Gestritten wird im Buch auch dar\u00fcber, ob der \u201eStamokap-Hardliner\u201c Olaf Scholz die ganze Theorie nur teilweise oder \u00fcberhaupt nicht verstanden hatte, bevor er sie in G\u00e4nze fortwarf. Mit Teichert gelingt der Blick hinter des Kanzlers schelmisches Grinsen. Als sei Scholz seit jeher heimlicher Besitzer eines genialen Lebensplans \u2013 Drachen steigen gegen den Wind \u2013 die besonders aufr\u00fchrerische Theorie nur solange hochzuhalten, bis er sie dann zeitgeistgerecht im Antriebskessel seiner Karriere verfeuern konnte. Abseits von jeglichem Zauber eines Neuanfangs. Was Teichert als besonderen Zynismus bei Scholz ausmacht, ist in Wahrheit nur jene in Parteistrukturen eingenistete Prinzipienlosigkeit, Aufstieg und Niedertracht eines gemeinen Konvertiten.<\/p>\n

Die Entzauberung eines Kanzlers; \u00dcber das Scheitern der Berliner Politik, VSA Hamburg 2024, 108 Seiten, 12.- \u20ac;<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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