{"id":118175,"date":"2024-07-16T09:00:27","date_gmt":"2024-07-16T07:00:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=118175"},"modified":"2024-07-16T15:24:49","modified_gmt":"2024-07-16T13:24:49","slug":"militaerpolitik-gegen-die-menschen-sie-meinen-es-todernst","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=118175","title":{"rendered":"Milit\u00e4rpolitik gegen die Menschen: \u201eSie meinen es todernst\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Ein angeblich in f&uuml;nf Jahren m&ouml;glicher Angriff Russlands auf die NATO soll die B&uuml;rger &auml;ngstigen und auf die neue Kriegsrethorik einstimmen. Trotz der zahlreichen Industrieanlagen, die mit umweltgef&auml;hrdender Technologie und gef&auml;hrlichen Stoffen &ndash; darunter hochgiftigen Chemikalien und Atomanlagen &ndash; arbeiten, verweigern sich viele europ&auml;ische Politiker diplomatischer De-Eskalation und der Einhaltung internationaler Vertr&auml;ge zur gemeinsamen und gegenseitigen Sicherheit &ndash; unter Einschluss auch Russlands. Sie &bdquo;&uuml;bernehmen&ldquo; damit eine Verantwortung f&uuml;r ein Risiko, von dem niemand berechtigt ist, es einzugehen. Von<strong> Bernhard Trautvetter.<\/strong><\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1405\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-118175-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240716_Militaerpolitik_gegen_die_Menschen_Sie_meinen_es_todernst_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240716_Militaerpolitik_gegen_die_Menschen_Sie_meinen_es_todernst_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240716_Militaerpolitik_gegen_die_Menschen_Sie_meinen_es_todernst_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240716_Militaerpolitik_gegen_die_Menschen_Sie_meinen_es_todernst_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=118175-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240716_Militaerpolitik_gegen_die_Menschen_Sie_meinen_es_todernst_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240716_Militaerpolitik_gegen_die_Menschen_Sie_meinen_es_todernst_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Unter der &Uuml;berschrift &raquo;<a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/tagesanbruch\/id_100446826\/nato-bereitet-sich-auf-putin-angriff-vor-waffen-ziele-deutschlands-rolle.html\">Sie meinen es todernst<\/a>&laquo; berichtet <em>t-online.de<\/em> am 13. Juli:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Kein Zweifel, die Mehrzahl der NATO-Chefs meint es sehr ernst. &hellip; Vertreter der Allianz halten einen russischen Angriff auf das B&uuml;ndnisgebiet in f&uuml;nf Jahren f&uuml;r &hellip; wahrscheinlich.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Alleine <a href=\"https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/379080\/umfrage\/vergleich-des-militaers-der-nato-und-russlands\/\">angesichts der erdr&uuml;ckenden quantitativen und qualitativen &Uuml;berlegenheit der NATO<\/a> betrachten das <a href=\"https:\/\/www.swr.de\/swr1\/swr1leute\/jonas-toegel-propaganda-forscher-100.html\">Kritiker als Angstmache zur Legitimierung der NATO-Auf- und Atom-R&uuml;stung<\/a> sowie der Spannungseskalation im Zusammenhang mit der NATO-Ost-Expansion. <\/p><p>Alleine die vielen umweltgef&auml;hrdenden Industrieanlagen in Europa gef&auml;hrden im Konfliktfall das Leben. Sie zwingen zu einer diplomatischen Politik im Sinne <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/189558\/21543d1184c1f627412a3426e86a97cd\/charta-data.pdf\">der Charta von Paris<\/a> der OSZE-Staaten und der USA. Zitat: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen verbunden. Wir verpflichten uns daher, bei der Festigung von Vertrauen und Sicherheit untereinander sowie bei der F&ouml;rderung der R&uuml;stungskontrolle und Abr&uuml;stung zusammenzuarbeiten. &hellip; In diesem Zusammenhang bekennen wir uns zum Recht der Staaten, ihre sicherheitspolitischen Dispositionen frei zu treffen.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die NATO-Ostexpansion brach und bricht mit diesem Zusammenhang und ist insofern illegal. Sie ist laut NATO-Generalsekret&auml;r <a href=\"https:\/\/www.nato.int\/cps\/en\/natohq\/opinions_218172.htm?selectedLocale=en\">Stoltenberg der Grund f&uuml;r den Krieg in Osteuropa<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Der Hintergrund war, dass Pr&auml;sident Putin im Herbst 2021 &hellip; einen Vertragsentwurf schickte, den die NATO unterzeichnen sollte, um zu versprechen, dass es zu keiner weiteren NATO-Ausdehnung kommen werde. &hellip; Und das war eine Vorbedingung daf&uuml;r, nicht in die Ukraine einzumarschieren. &hellip; Das haben wir abgelehnt. Also zog er in den Krieg, um die NATO, um mehr NATO, in der N&auml;he seiner Grenzen zu verhindern.&ldquo; (&Uuml;bersetzung: B.T.)<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Dieser von der NATO-Propaganda ausgeblendete Zusammenhang ist der <a href=\"https:\/\/www.bmvg.de\/de\/aktuelles\/gruenes-licht-im-kabinett-verteidigungsetat-2024-5648648\">Hintergrund auch f&uuml;r die klimasch&auml;dliche Hochr&uuml;stung der NATO-Staaten<\/a>, die auch L&uuml;cken in der Sozial-, Bildungs-, Gesundheits- und Infrastrukturpolitik in den NATO-Staaten rei&szlig;t.<\/p><p>Die Politik des <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2023-10\/pistorius-modernisierung-bundeswehr-kriegsgefahr-europa\">Mentalit&auml;tswechsels hin zu einer sogenannten Kriegst&uuml;chtigkeit<\/a>, die gegen das <a href=\"https:\/\/www.friedenskooperative.de\/friedensforum\/artikel\/das-friedensgebot-des-grundgesetzes-und-der-un\">Friedensgebot der Verfassung<\/a> steht, generiert zudem Risiken, die einzugehen niemand das Recht hat. Die politische F&uuml;hrung unseres Landes erweist sich hierbei als unverantwortlich blind gegen&uuml;ber den Gefahren, die von ihrer Milit&auml;rpolitik f&uuml;r Mensch und Natur ausgeht: Trotz der zahlreichen Industrieanlagen, die mit umweltgef&auml;hrdender Technologie und gef&auml;hrlichen Stoffen, darunter hochgiftigen Chemikalien und Atomanlagen, arbeiten, verweigern sie sich diplomatischer De-Eskalation und der Einhaltung internationaler Vertr&auml;ge zur gemeinsamen und gegenseitigen Sicherheit unter Einschluss auch Russlands. Sie lassen die Bundeswehr und NATO Szenarien durchspielen, die an einen Landkrieg in der vorindustriellen Zeit erinnern: Unter der &Uuml;berschrift &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/deutschland\/id_100447778\/panzer-auf-der-a2-wie-deutschland-sich-auf-den-kriegsfall-vorbereitet.html\">Autobahnen und Gefangenenlager &bdquo;Operationsplan Deutschland&ldquo;: Diese Autobahn ist im Visier<\/a>&ldquo; schrieb <em>t-online<\/em>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Welche Wege fahren Panzer, wenn es zum Krieg mit Russland kommen sollte? Das pr&uuml;ft die Bundesregierung in einem geheimen Bericht. &hellip; Im Rahmen des &rsaquo;Operationsplan Deutschland&lsaquo; (OPLAN DEU) sollen &hellip; die milit&auml;rischen und zivilen Anteile einer effektiven Landes- und B&uuml;ndnisverteidigung in einem Gesamtplan zusammengef&uuml;hrt werden. Er legt fest, welche Wege und Br&uuml;cken f&uuml;r den Transport genutzt und wo Rastpl&auml;tze zur Verf&uuml;gung stehen und wie diese gesch&uuml;tzt werden k&ouml;nnen. &hellip; W&auml;hrend der Durchreise muss &hellip;auch f&uuml;r die Versorgung und Unterbringung der Truppen gesorgt werden. Daf&uuml;r werden Gro&szlig;k&uuml;chen, Feldbetten, Zelte und Treibstoff ben&ouml;tigt. Dazu kommen Vorbereitungen des THW f&uuml;r St&ouml;raktionen und Aufr&auml;umarbeiten auf Verkehrswegen.<\/em><\/p>\n<p><em>Konkreter k&ouml;nnte das wie folgt aussehen: Alle 300 bis 500 Meter m&uuml;ssen die Konvois die M&ouml;glichkeit haben, zu stoppen. Ausweichrouten und Fl&auml;chen an Fl&uuml;ssen f&uuml;r Behelfsbr&uuml;cken m&uuml;ssen ebenfalls ausgemacht werden, sollten Stra&szlig;en und Br&uuml;cken nicht mehr intakt sein. Auch Pl&auml;ne f&uuml;r ein Kriegsgefangenenlager soll es f&uuml;r den Fall bereits geben.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die verantwortlichen Politiker\/innen und Milit&auml;rs erweisen sich als <a href=\"https:\/\/strom.preisvergleich.de\/info\/15852\/atomgefahren-fuer-deutschland\/\">unf&auml;hig, Schaden f&uuml;r die Menschen abzuwenden<\/a>, denn auf keinem Kontinent der Welt gibt es so viele Kernreaktoren wie in Europa:<em> <\/em><\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Es ist also nicht verwunderlich, dass Deutschland, selbst wenn hier keine <a href=\"https:\/\/strom.preisvergleich.de\/info\/8184\/atomkraftwerk\/\">Atomkraftwerke<\/a> mehr in Betrieb sind, nicht vor einem nuklearen Unfall sicher ist. In Polen, in Frankreich und in den osteurop&auml;ischen Staaten werden alte Kernkraftwerke betrieben und der Bau neuer geplant. So erw&auml;gt Polen etwa den Neubau eines AKWs in der N&auml;he von Danzig. In Tschechien, der Slowakei und in Ungarn stehen alte Kernkraftwerke, die noch aus Sowjetzeiten stammen und sehr anf&auml;llig f&uuml;r St&ouml;rungen sind. In der Ukraine und auch in Russland um St. Petersburg gibt es die gr&ouml;&szlig;ten und auch die unsichersten Atomkraftwerke Europas. Und bei unserem franz&ouml;sischen Nachbarn liegen 14 Kraftwerke wie an einer Perlenschnur aufgereiht im Rhonetal.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Neben den nuklearen lauern auch <a href=\"https:\/\/www.umweltbundesamt.de\/themen\/neue-daten-zu-betrieben-nach-stoerfallverordnung-in\">konventionelle Gefahren<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>In Deutschland gibt es rund 3.800 Anlagen, die unter die St&ouml;rfallverordnung fallen, zum Beispiel Chemiefabriken oder Lager f&uuml;r gef&auml;hrliche Stoffe. Zur Information der &Ouml;ffentlichkeit werden Angaben zu diesen Betrieben in einer europ&auml;ischen Datenbank vorgehalten, etwa zum Betreiber und zu Standort und Art der Anlage. Die Datenbank wurde zum Ende des Jahres 2021 aktualisiert.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Der Amtseid der Bundesregierung beinhaltet die Aufgabe, Schaden von den Menschen abzuwenden. <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/aktuelles\/nationale-sicherheitsstrategie-2195890\">Und sie verkaufen ihre brandgef&auml;hrliche Politik als Sicherheitspolitik<\/a>. Sicherheit gibt es in unserer Zeit nicht gegen einen Staat, schon gar nicht gegen eine Atommacht. Die Regierungen der NATO-Staaten betreiben eine Politik gegen die Menschen in ihren Staaten. Die Friedensbewegung wird darauf mit Herbstaktionen und dem Antikriegstag reagieren.<\/p><p><small>Titelbild: Collagery \/ Shutterstock<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein angeblich in f&uuml;nf Jahren m&ouml;glicher Angriff Russlands auf die NATO soll die B&uuml;rger &auml;ngstigen und auf die neue Kriegsrethorik einstimmen. Trotz der zahlreichen Industrieanlagen, die mit umweltgef&auml;hrdender Technologie und gef&auml;hrlichen Stoffen &ndash; darunter hochgiftigen Chemikalien und Atomanlagen &ndash; arbeiten, verweigern sich viele europ&auml;ische Politiker diplomatischer De-Eskalation und der Einhaltung internationaler Vertr&auml;ge zur gemeinsamen und<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=118175\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":118176,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,172,11],"tags":[3293,3240,2301,466,259],"class_list":["post-118175","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-aufruestung","category-strategien-der-meinungsmache","tag-bellizismus","tag-diplomatische-verhandlungen","tag-konfrontationspolitik","tag-nato","tag-russland"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/07\/shutterstock_2449285407.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/118175","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=118175"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/118175\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":118220,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/118175\/revisions\/118220"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/118176"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=118175"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=118175"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=118175"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}