{"id":119148,"date":"2024-08-02T16:45:57","date_gmt":"2024-08-02T14:45:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148"},"modified":"2024-08-02T16:02:29","modified_gmt":"2024-08-02T14:02:29","slug":"hinweise-des-tages-ii-642","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h01\">Mission Frieden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h02\">Historiker J&ouml;rg Baberowski: &ldquo;Dass Putin diese Dummheit begehen w&uuml;rde&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h03\">Gefangenenaustausch: Deutschland wurde gedr&auml;ngt, die EU &uuml;bergangen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h04\">Geht&rsquo;s noch? Weil er nicht f&uuml;r Deutschland k&auml;mpfen will, w&uuml;nscht man ihm russische Lagerhaft<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h05\">&bdquo;Kriegstreiber!&ldquo;: Eine Demokratie muss St&ouml;renfriede aushalten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h06\">&bdquo;Zumutbar in die Ukraine zu reisen&ldquo;: Hessen verweigert ukrainischen Wehrpflichtigen Ersatzp&auml;sse<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h07\">Die Verleumdung von Cori Bush wegen ihrer wahrheitsgem&auml;&szlig;en Aussagen zum Gaza-Krieg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h08\">Der vernachl&auml;ssigbare Rest<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h09\">Banken erbeuten Milliarden aus Staatskassen &ndash; und die Politik schaut weg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h10\">Vom Volksz&auml;hlungsurteil &uuml;ber das PRISM-Programm des NSA zur einheitlichen Identifikationsnummer f&uuml;r alle Zwecke, zum Taschenspion Smartphone und K&uuml;nstlicher Intelligenz <\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h11\">Beobachtungsfall Verfassungsschutz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h12\">Die Linke wird ihre Fehler nicht mehr lange wiederholen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h13\">USA: eine Nation ohne Ziel<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h14\">Energiewende: Planlose Ampel-Regierung vor Wasserstoff-Fiasko?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119148#h15\">Der Massentourismus st&ouml;&szlig;t an Grenzen und auf Gegenwehr<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Mission Frieden<\/strong><br>\nEine friedliche Koexistenz mit Russland erscheint unerreichbar. Die R&uuml;ckkehr zur urspr&uuml;nglichen Ostpolitik k&ouml;nnte helfen, dem Ziel n&auml;herzukommen.<br>\nIn Deutschland herrscht allgemein die Vorstellung, dass die Ostpolitik &ndash; worunter man gew&ouml;hnlich eine Politik versteht, die auf der Idee einer friedlichen Koexistenz mit Russland basiert und auf die Entspannungspolitik Willy Brandts zur&uuml;ckgeht &ndash; inzwischen v&ouml;llig diskreditiert ist. Selbst diejenigen, die zugestehen, dass sie in den 1970er Jahren erfolgreich war, halten sie anscheinend f&uuml;r &uuml;berholt und sind der Ansicht, sie sollte komplett aufgegeben werden. Dabei brauchen wir Ostpolitik &ndash; und das wohl derzeit mehr denn je. Insbesondere die Sozialdemokratie sollte sich wieder auf sie besinnen, statt sie ad acta zu legen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ipg-journal.de\/rubriken\/aussen-und-sicherheitspolitik\/artikel\/mission-frieden-7668\/\">IPG Journal<\/a>\n<p>dazu: <strong>So geht Entspannungspolitik &ndash; ein Videogespr&auml;ch zwischen Andreas Hartenfels (MdL BSW) und Albrecht M&uuml;ller<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=117675\">NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Historiker J&ouml;rg Baberowski: &ldquo;Dass Putin diese Dummheit begehen w&uuml;rde&rdquo;<\/strong><br>\nIch gebe mir M&uuml;he, zu beschreiben, was ist, und nicht das, was sein soll, und ich versuche, den beschriebenen Situationen so weit wie m&ouml;glich gerecht zu werden, im Wissen darum, dass der Beobachter sich als Person nicht ausl&ouml;schen kann. Man erwartet von Historikern, Politologen und Soziologen, dass sie sich ein Bild von einem Geschehen machen, es aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachten und mitteilen, was Menschen tun. Die &ouml;ffentliche Diskussion in Deutschland beschr&auml;nkt sich leider darauf, Handlungen moralisch zu bewerten, anstatt sie zu verstehen. So aber wird der Blick auf das Leben verstellt.<br>\n(t-online) Was Putins Russland der Ukraine antut, ist zweifellos b&ouml;se. Das kann und muss doch auch so benannt werden.<br>\nSelbstverst&auml;ndlich ist es das. Aber welchen Schluss ziehen wir daraus? Dass wir uns im Angesicht der Verbrechen eine n&uuml;chterne Einsch&auml;tzung des Geschehens versagen m&uuml;ssen? Die Moralisierung der Politik verhindert die Suche nach Auswegen, weil sie die Welt in Gut und B&ouml;se einteilt, der eigentlichen Frage aber aus dem Weg geht: was getan werden muss, damit der Krieg ein Ende findet und sich nicht wiederholen kann.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/ausland\/krisen\/id_100435462\/russland-im-ukraine-krieg-china-wird-in-putins-augen-zu-maechtig-.html\">t-online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Gefangenenaustausch: Deutschland wurde gedr&auml;ngt, die EU &uuml;bergangen<\/strong><br>\nDer spektakul&auml;re Gefangenenaustausch zwischen den USA und Russland zeigt, dass Diplomatie funktioniert &ndash; trotz des Krieges um die Ukraine. Doch Au&szlig;enministerin Baerbock stellte sich quer, die EU spielte keine Rolle.<br>\nDiplomatie muss man wollen, Baerbock wollte nicht. Auch Kanzler Scholz musste massiv unter Druck gesetzt werden, um endlich zuzusagen &ndash; nachdem der russische Oppositionelle Nawalny schon tot war.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/gefangenenaustausch-deutschland-wurde-gedraengt-die-eu-uebergangen\/\">Lost in Europe<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Geht&rsquo;s noch? Weil er nicht f&uuml;r Deutschland k&auml;mpfen will, w&uuml;nscht man ihm russische Lagerhaft<\/strong><br>\nUnser Autor Kevin Gensheimer sagt, er sei nicht bereit, f&uuml;r Deutschland zu sterben &ndash; und springt damit seinem Kollegen Ole Nymoen bei. Ein Kommentar.<br>\nDer Diskurs verroht, auch im b&uuml;rgerlichen Lager. Das hat mein Journalistenkollege Ole Nymoen vergangene Woche am eigenen Leib sp&uuml;ren m&uuml;ssen. In der Wochenzeitung Die Zeit hat sich der Journalist und Podcaster zur Wehrpflicht ge&auml;u&szlig;ert und betonte scharf, dass er f&uuml;r Deutschland niemals k&auml;mpfen w&uuml;rde. Es folgte ein gigantischer Shitstorm: Wie kann ein junger Mensch so wohlstandsverwahrlost sein, dass er es wagt, dar&uuml;ber nachzudenken, den Dienst an der Waffe abzulehnen? In den Kommentarspalten auf Zeit Online wurde Nymoen f&uuml;r seine &Auml;u&szlig;erung sogar russische Lagerhaft gew&uuml;nscht. Herrliche Zeiten!<br>\nBesonders laut sprechen sich Journalisten und Influencer aus dem linksliberalen Lager f&uuml;r die Wiedereinf&uuml;hrung der Wehrpflicht aus. Es sind jene Linksliberale, die sich sonst f&uuml;r gendergerechte Sprache und politische Korrektheit starkmachen. In Meinungsbeitr&auml;gen trommeln sie &ndash; auf einmal nicht mehr so sensibel &ndash; f&uuml;r den Krieg und die Verteidigung des Nationalstaates.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/gehts-noch-weil-er-nicht-fuer-deutschland-kaempfen-will-wuenscht-man-ihm-russische-lagerhaft-li.2240819\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>&bdquo;Kriegstreiber!&ldquo;: Eine Demokratie muss St&ouml;renfriede aushalten<\/strong><br>\nBoris Pistorius, Annalena Baerbock und andere politische Verantwortungstr&auml;ger werden bei Veranstaltungen h&auml;ufig durch w&uuml;tende Zwischenrufe gest&ouml;rt. Warum das ganz sicher nicht das &bdquo;Ende der Demokratie&ldquo; ist [&hellip;]<br>\nWer zu solchen Veranstaltungen kommt, um sich zu informieren, kritische Fragen zu stellen oder auch politische Einigkeit mit dem F&uuml;hrungspersonal der eigenen Partei zu demonstrieren, mag sich genervt f&uuml;hlen. Aber sind diese St&ouml;rungen wirklich ein Zeichen f&uuml;r das Ende der Demokratie? Setzt Demokratie voraus, dass man einander zuh&ouml;rt, dass man Spielregeln einh&auml;lt &ndash; was hier bedeutet, dass man die Ministerin oder den Minister ausreden l&auml;sst und allenfalls eine kritische Frage stellt, die allzu oft mit Phrasen beiseite gewischt wird?<br>\nWer meint, Demokratie bedeute, dass jeder ausreden kann und dabei nicht von w&uuml;tenden Protesten gest&ouml;rt werden soll, verkennt, dass es eine grunds&auml;tzliche Asymmetrie in der politischen Kommunikation gibt: Die einen sitzen im Scheinwerferlicht auf den Podien und haben Mikrofone in der Hand, die anderen sitzen unten im Halbdunkel und haben nur ihre Stimme. Die einen k&ouml;nnen ihre Sicht der Dinge t&auml;glich im Fernsehen und in Zeitungen verbreiten, die anderen haben nur den Moment. Zur Demokratie geh&ouml;rt aber, dass gerade in Krisenmomenten, in denen Politik auf Entwicklungen reagiert, die am Wahltag nicht abzusehen waren, die Leute lautstark ihren Unmut loswerden k&ouml;nnen, und zwar so, dass er von denen, die regieren, nicht &uuml;berh&ouml;rt werden kann.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/joerg-phil-friedrich\/kriegstreiber-eine-demokratie-muss-stoerenfriede-aushalten%20\">J&ouml;rg Phil Friedrich der Freitag<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>So schlampig und unseri&ouml;s hat die ARD bei der Kampfschrift gegen BSW gearbeitet<\/strong><br>\nIn einer am 30. Juli ver&ouml;ffentlichten Kampfschrift gegen das B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht unterschlug der Autor der ARD, bei einer von ihm angeblich enttarnten Falschbehauptung von Wagenk&#324;echt, dass deren Quelle die Bundesregierung war. Er unterstellte ihr au&szlig;erdem eine Behauptung, die sie so nicht get&auml;tigt hatte. Beides wurde eineinhalb Tage sp&auml;ter, entgegen grundlegender journalistischer Verfahrensregeln, stillschweigend ge&auml;ndert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/propaganda-zensur\/ard-contra-bsw2\/\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>&bdquo;Zumutbar in die Ukraine zu reisen&ldquo;: Hessen verweigert ukrainischen Wehrpflichtigen Ersatzp&auml;sse<\/strong><br>\nHessen stellt ukrainischen M&auml;nnern zwischen 18 und 60 Jahren keine Ersatzpapiere mehr aus. Es sei zumutbar, zur Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen, auch wenn dort dann Wehrdienst geleistet werden muss. [&hellip;]<br>\nDie Landesregierung verfolge das Ziel, die im Land lebenden ukrainischen Fl&uuml;chtlinge bestm&ouml;glich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dennoch sei es grunds&auml;tzlich &bdquo;das nachvollziehbare Interesse der Ukraine, Menschen f&uuml;r den Verteidigungskampf gegen Russland zu rekrutieren und sie deshalb anzuhalten, in ihr Heimatland zur&uuml;ckzukehren&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/zumutbar-in-die-ukraine-zu-reisen-hessen-verweigert-ukrainischen-wehrpflichtigen-ersatzpasse-12122777.html%20\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Die Verleumdung von Cori Bush wegen ihrer wahrheitsgem&auml;&szlig;en Aussagen zum Gaza-Krieg<\/strong><br>\nKurz nach Beginn des Gaza-Krieges vor 10 Monaten prangerte ein prominenter Zeitungskolumnist die Kongressabgeordnete Cori Bush unter einer Schlagzeile an, die besagte, dass &ldquo;israelfeindliche &Auml;u&szlig;erungen sie f&uuml;r eine Wiederwahl ungeeignet machen&rdquo;. Der Artikel erschien in der Zeitung mit der zweitgr&ouml;&szlig;ten Leserschaft in Missouri, dem Kansas City Star. Es folgten millionenschwere Angriffe auf Bush.<br>\nBushs Gegenkandidat, der Bezirksstaatsanwalt Wesley Bell, ist nach Angaben der Gerechtigkeitsdemokraten in diesem Wahlzyklus der wichtigste Empf&auml;nger von AIPAC-Geldern. &ldquo;Fast zwei Drittel aller seiner Spenden kamen von der antipal&auml;stinensischen, rechtsextremen, von Megadonoren finanzierten Lobbygruppe.&rdquo; The Intercept berichtet, dass &ldquo;AIPACs Super PAC, United Democracy Project, bisher insgesamt 7 Millionen Dollar ausgegeben hat, um Bush zu verdr&auml;ngen&rdquo; in der Vorwahl der Demokraten am 6. August in ihrem Bezirk in St. Louis.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/antikrieg.com\/aktuell\/2024_08_02_dieverleumdung.htm\">Antikrieg<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Der vernachl&auml;ssigbare Rest<\/strong><br>\nDie USA halten an ihrem unipolaren Anspruch fest und verfolgen eine Langzeitstrategie, mit der sie alle anderen L&auml;nder an den Rand zu dr&auml;ngen versuchen.<br>\nDie Weltherrschaft offen anzustreben, trauen sich die meisten Staaten nicht. Au&szlig;er den USA. Die nennen es in ihrer Sprache einfach &bdquo;Global leadership&ldquo;, was etwas milder klingt. Die &bdquo;einzige unverzichtbare Nation&ldquo; (Barack Obama) erlaubt sich zunehmend, ihre Muskeln gegen&uuml;ber den verzichtbaren, also auch uns Deutschen, spielen zu lassen. Noch im Juli 2024 konnte Joe Biden, zuk&uuml;nftiger Expr&auml;sident der USA, offen erkl&auml;ren: &bdquo;Ich regiere die Welt.&ldquo; Wer dies nur auf den sich verdunkelnden Bewusstseinszustand eines &auml;lteren Herren schiebt, macht es sich zu einfach. Anma&szlig;ung geh&ouml;rt zur politischen DNA von &bdquo;God&rsquo;s own country&ldquo;. Als Demokratie-Lehrer und Beherrscher der Welt aufzutreten, ist f&uuml;r viele in dem sehr religi&ouml;sen Land g&ouml;ttlicher Auftrag. &bdquo;Land of the free&ldquo; haben sich die USA auch genannt. F&uuml;r den Rest der Welt, den der globale Hegemon zunehmend am G&auml;ngelband f&uuml;hrt, bleibt somit nicht mehr viel Freiheit &uuml;brig. Der historische R&uuml;ckblick des Autors zeigt auch auf, welchen Anteil die devote Haltung von L&auml;ndern wie Deutschland an der Misere hatte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/der-vernachlassigbare-rest\">Wolfgang Bittner auf Manova<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Banken erbeuten Milliarden aus Staatskassen &ndash; und die Politik schaut weg<\/strong><br>\nMit illegalen Aktiendeals haben Banken Milliardenprofite auf Kosten der Allgemeinheit gemacht. W&auml;hrend der Staat bei Armutsdelikten ganz genau hinschaut, werden Finanzakteure und Banken laufen gelassen.<br>\nIn Zeiten von Krieg und Krise sollen wir den G&uuml;rtel enger schnallen. Die Staatskassen seien schlie&szlig;lich leer. Deshalb wird jeder Euro umgedreht, Budgets eingedampft, das Existenzminimum noch weiter gedr&uuml;ckt. Wo der Staat Sozialausgaben t&auml;tigt &ndash; etwa beim B&uuml;rgergeld &ndash;, wird engmaschig kontrolliert. Doch da, wo wirklich etwas zu holen ist, wird kaum ermittelt.<br>\nDurch den Steuerbetrug der Cum-Cum- und Cum-Ex-Gesch&auml;fte erbeuteten gro&szlig;e Finanzakteure aus Steuerkassen sch&auml;tzungsweise 36 Milliarden Euro. Die Ermittlungen liefen so schleppend, dass die zust&auml;ndige Staatsanw&auml;ltin und Chefermittlerin Anne Brorhilker k&uuml;ndigte und nun durch au&szlig;erparlamentarische Arbeit versucht, Finanzkriminalit&auml;t zu bek&auml;mpfen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jacobin.de\/artikel\/cum-cum-cum-ex-scholz-olearius-brorhilker%20\">Jacobin<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Vom Volksz&auml;hlungsurteil &uuml;ber das PRISM-Programm des NSA zur einheitlichen Identifikationsnummer f&uuml;r alle Zwecke, zum Taschenspion Smartphone und K&uuml;nstlicher Intelligenz<\/strong><br>\nDas Internet ist eine grundlegende Infrastruktur f&uuml;r die Aus&uuml;bung zahlreicher Menschenrechte. Konzerne wie Facebook und Google sind Torh&uuml;ter dieser digitalen Welt. Sie haben eine historisch einmalige Macht &uuml;ber den &bdquo;digitalen &ouml;ffentlichen Platz&ldquo; und bestimmen auch, unter welchen Bedingungen und mit welchen Einschr&auml;nkungen Meinungs- und Informationsfreiheit online ausge&uuml;bt werden k&ouml;nnen und welchen Preis man daf&uuml;r zahlen muss.<br>\nDie Dominanz von Onlinediensten, wie sie IT-Riesen wie Google und Facebook anbieten, geben diesen Unternehmen eine nie dagewesene Macht &uuml;ber die pers&ouml;nlichsten Daten von Millionen Menschen: 2,8 Milliarden Personen pro Monat nutzen einen Facebook-Dienst, mehr als 90 Prozent aller Internetsuchen finden auf Google statt und mehr als 2,5 Milliarden Handys nutzen das Google-Betriebssystem Android.<br>\nKonzerne wie Facebook und Google sammeln Daten in einem unfassbaren, nie dagewesenen Ausma&szlig; &ndash; unbeschr&auml;nkt, dauerhaft.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/gewerkschaftsforum.de\/vom-volkszaehlungsurteil-ueber-das-prism-programm-des-nsa-zur-einheitlichen-identifikationsnummer-fuer-alle-zwecke-zum-taschenspion-smartphone-und-kuenstlicher-intelligenz\/\">gewerkschaftsforum.de<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Beobachtungsfall Verfassungsschutz<\/strong><br>\nMithilfe des schwammigen Begriffs &bdquo;freiheitliche demokratische Grundordnung&ldquo; k&ouml;nnen Herrschende beliebig gegen oppositionelle Kr&auml;fte vorgehen, die ihnen nicht passen.<br>\nDer Inlandsgeheimdienst sch&uuml;tzt &mdash; aber wen und wovor? Die Verfassung vor ihren Feinden? Aber diese m&uuml;sste nach Artikel 146 Grundgesetz (GG) erst &bdquo;von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen&ldquo; werden. Sicher sind Grundrechte sch&uuml;tzenswert, zusammen mit dem &bdquo;sozialen Rechtsstaat&ldquo; und dem &bdquo;Friedensgebot&ldquo; des Grundgesetzes. Aber nach dem Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) soll das Bundesamt f&uuml;r Verfassungsschutz nicht die Einhaltung der Grundrechte &uuml;berwachen, sondern &uuml;ber Bestrebungen &bdquo;gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung&ldquo; Informationen sammeln und auswerten. Und diese &bdquo;fdGO&ldquo; ist keine Rechtsnorm des GG, sondern ein politischer Kampfbegriff, der von der Regierung oder dem Verfassungsschutz (VS) nach politischer Opportunit&auml;t gegen vermeintliche Verfassungsfeinde in Stellung gebracht wird &mdash; etwa durch Berufsverbote.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/beobachtungsfall-verfassungsschutz\">Georg Rammer auf Manova<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Die Linke wird ihre Fehler nicht mehr lange wiederholen<\/strong><br>\nZwischen 2005 und 2021 gab es in Deutschland eine progressive Mehrheit. Doch was machte Die Linke in dieser Zeit? Sie versuchte, Gerechtigkeit mit Grammatik zu erk&auml;mpfen. Deshalb wird wohl bald die SPD die linkste Kraft im Bundestag sein [&hellip;]<br>\nVielleicht wird der eine oder die andere wehm&uuml;tig an jene Zeit zur&uuml;ckdenken, zwischen den Jahren 2005 und 2021, da es in diesem Land eine progressive Mehrheit gegeben hat. Wie hat die Linke diese Zeit genutzt? Wichtige Papiere, Leitantr&auml;ge und Resolutionen wurden verabschiedet. In Berlin wurden die Obdachlosen gez&auml;hlt. Und immerhin haben sich die eigenen Verh&auml;ltnisse verbessert. Au&szlig;erdem haben die Genossen bei der Sprachreform wichtige Akzente gesetzt, so dass sich heute niemand mehr diskriminiert f&uuml;hlen muss &ndash; Gerechtigkeit mit Grammatik erk&auml;mpfen, was f&uuml;r eine grandiose Idee. Hat doch funktioniert, oder? Was kann denn wichtiger sein, als Menschen erziehen zu wollen?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/karsten-krampitz\/die-linke-wird-ihre-fehler-nicht-mehr-lange-wiederholen\">der Freitag<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>USA: eine Nation ohne Ziel<\/strong><br>\n1977, zwei Jahre nach Amerikas katastrophaler Niederlage in S&uuml;dostasien, ver&ouml;ffentlichte der verstorbene Stanley Hoffmann ein Buch mit dem Titel Primacy or World Order. Ich sch&auml;tze Hoffmann, einen Gelehrten &ouml;sterreichisch-franz&ouml;sischer Herkunft, der in Harvard Au&szlig;enbeziehungen lehrte, seit langem f&uuml;r seine F&auml;higkeit, unsere globale Situation mit au&szlig;ergew&ouml;hnlicher Klarheit zu erfassen. Das erw&auml;hnte Buch ist ein gutes Beispiel daf&uuml;r. Amerikas dem&uuml;tigende Niederlage in Vietnam hatte die unausweichliche Wahl, vor der Amerika nun stand, deutlicher gemacht als in der gesamten Zeit nach 1945: Es konnte weiterhin auf seiner k&uuml;rzlich errungenen Hegemonie bestehen oder es konnte zum Aufbau einer Weltordnung beitragen, die diesen Namen verdient, aber es w&uuml;rde sich f&uuml;r das eine oder das andere entscheiden m&uuml;ssen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/usa-eine-nation-ohne-ziel\/\">Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Energiewende: Planlose Ampel-Regierung vor Wasserstoff-Fiasko?<\/strong><br>\nMit der Energiewende hat die Bundesregierung die Weichen f&uuml;r einen grundlegenden Umbau unserer Energieversorgung gestellt. Doch die Wende hinzu gr&uuml;nen Alternativen verl&auml;uft in Teilen milde gesagt holprig und wird deutlich l&auml;nger dauern als gedacht. Sogar der Bundesrechnungshof hat der Regierung ein schlechtes Zeugnis f&uuml;r die Energiewende ausgestellt. In einem Sonderbericht machte man klar, dass Deutschland seinen ambitionierten Zielen deutlich hinterher hinkt. Die Ampel-Regierung muss sich vorwerfen lassen, dass sie teilweise planlos vorgeht. Die Kritik kommt aber nicht nur von den B&uuml;rgern, sondern vor allem auch aus der Industrie, die von den Ma&szlig;nahmen betroffen ist. Mit ihrer Strategie zuk&uuml;nftig auf gr&uuml;nen Wasserstoff zu setzen, k&ouml;nnte die Bundesregierung nun auf ihr n&auml;chstes Debakel zusteuern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/finanzmarktwelt.de\/energiewende-planlose-ampel-regierung-vor-wasserstoff-fiasko-317093\/\">finanzmarktwelt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Weshalb die &Uuml;berschrift mit einem Fragezeichen versehen ist, bleibt schleierhaft. Es fehlt sowohl der Wasserstoff als auch die Infrastruktur. Und selbst wenn es technisch gelingen w&uuml;rde, w&auml;re Energie auf Wasserstoff-Basis sehr teuer. Aber die Bundesregierung h&auml;lt (wie lange noch?) am Prinzip Hoffnung fest.<\/em><\/p>\n<p>dazu: <strong>Bundesnetzagentur plant Reform der Netzentgelte f&uuml;r Industrie<\/strong><br>\nDie Bundesnetzagentur hat heute ein Eckpunktepapier ver&ouml;ffentlicht, in dem sie die Regelung zu den Netzentgelten f&uuml;r Industriekunden weiterentwickelt. Das Eckpunktepapier ist Teil eines Festlegungsverfahrens, das sie ebenfalls heute einleitet.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.bundesnetzagentur.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2024\/20240724_IndustrieNE.html\">Bundesnetzagentur<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das Eckpunktepapier k&ouml;nnen Sie <a href=\"https:\/\/www.bundesnetzagentur.de\/DE\/Beschlusskammern\/1_GZ\/BK4-GZ\/2024\/BK4-24-0027\/BK4-24-0027_Eckpunktepapier_24072024.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=4\">hier nachlesen<\/a>. Im Grunde genommen liefert die Bundesnetzagentur mit diesen Pl&auml;nen zum Industriestrom den Offenbarungseid: Die sog. Energiewende ist gescheitert. <\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Erneuerbare Energien nehmen zu, und doch passiert wenig: Der Begriff der Energiewende f&uuml;hrt in die Irre<\/strong><br>\nDie Welt ist widerspr&uuml;chlich, wenn es um den Ausstieg aus den fossilen Energieg&uuml;tern geht. Das zeigt eine n&uuml;chterne Energiestatistik. [&hellip;]<br>\nF&uuml;r manche westliche L&auml;nder mag es zwar stimmen, dass der Konsum von Erd&ouml;l, Erdgas und Kohle seinen H&ouml;hepunkt erreicht hat und Energieformen frei von CO2-Emissionen wichtiger werden. Weltweit trifft dies nicht zu.<br>\nBesonders China ist in dieser Hinsicht widerspr&uuml;chlich: Das Land baute mehr Kapazit&auml;ten f&uuml;r Strom aus erneuerbaren Energien als der Rest der Welt zusammen auf. Gleichzeitig ist das Land weiterhin f&uuml;r 56 Prozent des globalen Kohlekonsums verantwortlich. Die immense Elektrofahrzeugflotte wird auch mit Kohlestrom angetrieben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/wirtschaft\/erneuerbare-energien-nehmen-zu-und-doch-passiert-wenig-der-begriff-der-energiewende-fuehrt-in-die-irre-ld.1837869\">NZZ<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Der Massentourismus st&ouml;&szlig;t an Grenzen und auf Gegenwehr<\/strong><br>\nNicht nur auf Mallorca: Auch in &Ouml;sterreich w&auml;chst der Widerstand gegen den Massentourismus. Dieser sprengt mittlerweile vielerorts alle Dimensionen. Dass diese Branche die Wirtschaft und mehr an die Wand f&auml;hrt, ist offensichtlich [&hellip;]<br>\nWenn etwa die &ouml;sterreichische Fremdenverkehrswirtschaft meint, sie sei keine Industrie, sondern eine Dienstleistung, irrt sie. Geradezu flie&szlig;bandm&auml;&szlig;ig produziert sie mit Tourismus Touren und Touristen. Der serielle Charakter ist offensichtlich und die Fabrikation von H&auml;usern und H&uuml;tten, Chalets und Hotels, von Pools und Lifts f&auml;llt in ihre Produktpalette. Unsere disponible Zeit ist gef&auml;lligst der Freizeitindustrie zu opfern. Es gilt, Meilen abzuspulen, bei Events zugegen zu sein, f&uuml;r das Shopping zur Verf&uuml;gung zu stehen &ndash; und im Ergebnis m&ouml;glichst gro&szlig;e &ouml;kologische Fu&szlig;abdr&uuml;cke zu hinterlassen. Das ist Realit&auml;t, alles andere ist Ideologie. Freizeit ist eine autodestruktive Verl&auml;ngerung der Arbeitszeit. Urlaub nennt sich die Coda der Lohnarbeit.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/franz-schandl\/oesterreich-der-massentourismus-stoesst-an-grenzen-und-auf-gegenwehr%20\">der Freitag<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-119148","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/119148","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=119148"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/119148\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":119150,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/119148\/revisions\/119150"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=119148"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=119148"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=119148"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}