{"id":11918,"date":"2012-01-16T16:56:05","date_gmt":"2012-01-16T15:56:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11918"},"modified":"2019-07-03T10:58:44","modified_gmt":"2019-07-03T08:58:44","slug":"massive-manipulationen-wegen-eines-aufrufs-gegen-kriegsvorbereitung-und-embargo-syriens-und-des-iran","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11918","title":{"rendered":"Massive Manipulationen wegen eines Aufrufs gegen Kriegsvorbereitung und Embargo Syriens und des Iran"},"content":{"rendered":"<p>Anfang des Jahres erschien der Aufruf <a href=\"\/upload\/pdf\/120116_aufruf_solidaritaet_+_erstunterzeichner.pdf\">&bdquo;Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarit&auml;t mit den V&ouml;lkern Irans und Syriens!&ldquo; [PDF &ndash; 81.3 KB]<\/a> Gegen diesen Aufruf wurde eine massive Kampagne in Gang gesetzt &ndash; in der Frankfurter Rundschau, der Berliner Zeitung, dem K&ouml;lner Stadtanzeiger, Spiegel online, der Welt, Focus, BZ Berlin und S&uuml;ddeutsche Zeitung (Links siehe Anlage 1). Basis der aggressiven Vorw&uuml;rfe gegen die Unterzeichner des Aufrufs, vor allem gegen MdBs der Linken, war der Artikel &bdquo;Gegen linke Solidarit&auml;t mit den Schl&auml;chtern von Syrien und Iran!&ldquo; von Bak Schalom, einer angeblichen Jugendorganisation der Linken (siehe Anlage 2). &ndash; Wir informieren &uuml;ber diese Kampagne, weil sie ein Musterbeispiel f&uuml;r Manipulationen miesester Art ist, und weil es hier um Krieg und Frieden geht und sichtbar wird, dass auch ehedem linksliberale Medien inzwischen voll auf der Linie sind, mit Kriegen k&ouml;nne man Probleme l&ouml;sen. Albrecht M&uuml;ller.<br>\n<!--more--><br>\nNorman Paech hat einen der einschl&auml;gigen Artikel analysiert. Zur Einf&uuml;hrung geben wir seine Erkl&auml;rung wieder. Er bezieht sich auf einen Leitartikel von Christian Bommarius in der Frankfurter Rundschau und Berliner Zeitung vom 14. Januar 2012. Wir verlinken anschlie&szlig;end auf den Kommentar von Bommarius in der Fassung des K&ouml;lner Stadtanzeiger, weil Links zu den beiden anderen Medien nicht verf&uuml;gbar waren. Sie geh&ouml;ren jedoch zum gleichen Konzern, zu Neven DuMont K&ouml;ln.<\/p><p>Vor der Wiedergabe der Erkl&auml;rung von Norman Paech will ich anmerken, dass derart verdrehende Angriffe wie beispielsweise jener von Herrn Bommarius nicht auf dem Boden von journalistischer Arbeit entstehen k&ouml;nnen. Hier sind andere Kr&auml;fte im Spiel. Es riecht nach Diensten und ihren PR-Ablegern.<\/p><p><strong>Es folgt: <\/strong><br>\n<strong>Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg.<\/strong><br>\n<strong>Erkl&auml;rung zum Leitartikel &bdquo;Syrien und den Linken Damals wie heute&ldquo;<\/strong><br>\n<strong>von Christian Bommarius, Frankfurter Rundschau und Berliner Zeitung v. 14. Januar 2011.<\/strong><\/p><p>Herr Bommarius von der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung wirft einigen Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag und mir vor, mit unserer Unterschrift unter den Aufruf &bdquo;Kriegsvorbereitung stoppen! Embargo beenden! Solidarit&auml;t mit den V&ouml;lkern Irans und Syriens!&ldquo; h&auml;tten wir &bdquo;den Terrorregimes in Damaskus und Teheran unserer Solidarit&auml;t und die USA und Israel zum Urheber der Massenmorde erkl&auml;rt.&ldquo;  Wir h&auml;tten uns &bdquo;&ouml;ffentlich mit dem Massenm&ouml;rder Assad verbr&uuml;dert&ldquo; und der &bdquo;antisemitischen Hamas&ldquo; unsere Solidarit&auml;t bekundet, &ndash; &bdquo;in kommunistischen Gruppen gest&auml;hlt und in Antisemitismus geh&auml;rtet&ldquo;. Ein ganzer Eimer politischen Unflats wird &uuml;ber uns ausgeleert  aber kein Wort &uuml;ber unser Anliegen, vor der drohenden Kriegsgefahr f&uuml;r die V&ouml;lker Irans und Syriens durch die Eskalation der Embargopolitik und die permanenten Kriegsdrohungen zu warnen.<\/p><p>Warum wird verschwiegen, dass wir in der vergangenen wie auch der jetzigen Legislaturperiode immer wieder die endemische Folterpraxis und die offenen Menschenrechtsverletzungen der beiden Regimes kritisiert haben? Mit solchen Regierungen hat es bei uns nie eine Solidarit&auml;t gegeben und wird es auch nicht  geben &ndash; dar&uuml;ber gab es nie Zweifel. Solidarit&auml;t fordern wir ein mit den V&ouml;lkern Irans und Syriens, die nachweisbar am meisten unter den Embargos leiden. Und wenn wir von den NATO-Staaten fordern, die politischen Realit&auml;ten im Gaza-Streifen anzuerkennen und ihre Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die israelische Boykottpolitik aufzugeben, so hat das nichts mit Solidarit&auml;t mit der Hamas, sondern Solidarit&auml;t f&uuml;r die notleidende Bev&ouml;lkerung zu tun. Der Vorwurf des Antisemitismus ist ohnehin zur billigen M&uuml;nze verkommen.<\/p><p>Warum wird verschwiegen, dass der Krieg gegen Libyen nach Angaben des neuen Gesundheitsministeriums und des &Uuml;bergangsrats etwa 40 000 Tote, zahllose Verletzte und Vertriebene gekostet hat? War das die Beseitigung  Gaddafis wert? Sollte das das Vorbild f&uuml;r weitere Kriege werden? Und k&ouml;nnte das der Preis f&uuml;r die Beseitigung  Assads oder Ahmadinedschads sein?<\/p><p>Warum werden die Tatsachen, auf die wir hinweisen, dass britische und franz&ouml;sische Spezialeinheiten K&auml;mpfer der &bdquo;Freien Syrischen Armee&ldquo; trainieren und ihnen Waffen liefern, dass die CIA den Aufst&auml;ndischen bei der Kommunikation behilflich ist , dass CIA, Mossad und andere Organisationen einen geheimen Krieg mit  Morden, Sprengstoffanschl&auml;gen und Boykottaktionen etc. gegen den Iran f&uuml;hren, in die Behauptung verdreht, wir h&auml;tten USA und Israel zu &bdquo;Urhebern der Massenmorde&ldquo; erkl&auml;rt ?<\/p><p>Der Skandal liegt doch nicht darin, dass wir nicht zun&auml;chst unsere Kritik an den Regimen in Damaskus und Teheran und unsere Abscheu vor den Menschenrechtsverletzungen ge&auml;u&szlig;ert haben, bevor wir die Kriegsdrohungen der USA und Israels kritisieren. Der Skandal liegt darin, dass die meisten deutschen Medien die permanenten Kriegsdrohungen, ob von den USA oder Israel, und die offensichtlichen Kriegsvorbereitungen wie die Kursschwankungen an der B&ouml;rse hinnehmen. Wo ist die Kritik an dieser Kriegstreiberei? Ist vollkommen vergessen worden, dass die Androhung von Gewalt gem. Art. 2 Zif. 4 genauso verboten ist wie die Aus&uuml;bung von Gewalt? Ist die Lehre aus den Kriegen in Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen, dass nun auch die letzten unbotm&auml;&szlig;igen Regierungen milit&auml;risch ausgewechselt werden k&ouml;nnen? Den Preis zahlen immer die V&ouml;lker, und der ist uns in jedem Fall zu hoch.<\/p><p>Warum bringt unsere Forderung nach Abkehr von einer aggressiven Politik der Erpressung und Drohung mit Krieg und R&uuml;ckkehr zum politischen Dialog die Journalisten derart in Wut, dass sie zum Kampfjournalismus  aus den Laufgr&auml;ben des Kalten Krieges zur&uuml;ckkehren? Es geht ihnen offensichtlich nicht um unser zentrales Anliegen, vor dem Krieg in dieser kriegsgef&auml;hrdesten aller Regionen und dem Weg dorthin zu warnen. Ihnen geht es um die Linke, ihre Diffamierung und Spaltung. Das wird uns allerdings nicht davon abbringen, immer wieder gegen Krieg und Kriegsdrohung unsere Stimme zu erheben.<br>\nHamburg, d. 15. Januar 2011<\/p><p><strong>Anlage 1: Verschiedene Medien mit manipulativen Angriffen auf den Aufruf <a href=\"\/upload\/pdf\/120116_aufruf_solidaritaet_+_erstunterzeichner.pdf\">&bdquo;Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarit&auml;t mit den V&ouml;lkern Irans und Syriens!&ldquo; [PDF &ndash; 81.3 KB]<\/a>:<\/strong><\/p><p><strong>Kommentar<\/strong><\/p><ul>\n<li>\n<strong><a href=\"http:\/\/www.ksta.de\/html\/artikel\/1326285631460.shtml\">Linke Geschichte wiederholt sich<\/a><\/strong><br>\nVon Christian Bommarius, 14.01.12, 16:37h, aktualisiert 15.01.12, 11:26h<br>\nDeutsche Kommunisten verbr&uuml;dern sich mit Despoten in Syrien, Gaza und Iran. Es sei der Westen, der die in gl&uuml;cklicher Harmonie mit ihren Unterdr&uuml;ckern lebenden V&ouml;lker in den Aufstand hetzt.<br>\n&hellip;<br>\nAnm.: So oder &auml;hnlich erschienen auch in der Frankfurter Rundschau und in der Berliner Zeitung. <\/li>\n<li><strong>10. Januar 2012, 16:10&nbsp;Uhr<\/strong>\n<p><strong><a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,808255,00.html%20\">Dubioser Syrien-Aufruf<\/a><\/strong><\/p>\n<p><strong>Linke Solidarit&auml;t mit Schl&auml;chter Assad<\/strong><\/p>\n<p>USA und Nato&nbsp;bereiten angeblich einen Krieg in Syrien vor, Deutschland helfe dabei &ndash; so steht es in einem&nbsp;Aufruf im Internet, den auch Linken-Politiker unterschrieben haben. Teile der eigenen Parteijugend sind entsetzt &uuml;ber&nbsp;die &ldquo;Solidarit&auml;t mit den Schl&auml;chtern&rdquo;.<br>\n&hellip;<\/p><\/li>\n<li><strong>Syrien-Konflikt<\/strong>\n<p><strong><a href=\"http:\/\/www.bz-berlin.de\/aktuell\/welt\/linke-politiker-fordern-solidaritaet-mit-assad-article1359710.html\">Linke-Politiker fordern Solidarit&auml;t mit Assad<\/a><\/strong><\/p>\n<p><em>10. Januar 2012 22.46 Uhr, Boris Dombrowski<\/em> <strong>Sie werfen USA, Nato und Israel Terroraktionen in Syrien, Deutschland sogar indirekt Kriegstreiberei vor.<\/strong><\/p>\n<p>Schon &uuml;ber 5.000 Menschen wurden in Syrien bei der brutalen Niederschlagung der Massenproteste gegen das Regime von Diktator Bashar el Assad get&ouml;tet. Darunter mindestens 300 Kinder, so die Vereinten Nationen. Ermordet von Assads Schergen. Und trotzdem rufen jetzt sechs Bundestagsabgeordnete der Linkefraktion zur Solidarit&auml;t mit Assad auf!<br>\n&hellip; <\/p><\/li>\n<li><strong><a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article13814329\/Solidarisierung-mit-den-Schlaechtern-spaltet-Linke.html%20\">Syrien-Pamphlet<\/a><\/strong>\n<p>Autor: Miriam Hollstein | 14.01.2012<\/p>\n<p><strong>&ldquo;Solidarisierung mit den Schl&auml;chtern&rdquo; spaltet Linke<\/strong><br>\nMehrere Linke-Abgeordnete unterzeichneten einen Aufruf, in dem Syrien und Iran als Opfer von USA und Nato dargestellt werden. Deshalb tobt in der Partei nun heftiger Streit.<br>\n&hellip;<\/p><\/li>\n<li><strong>&ldquo;<a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/y5k38p\/411467\/An-der-Seite-des-Moerders-Assad.html\">An der Seite des M&ouml;rders Assad<\/a>&ldquo;<\/strong>\n<p>Kritik an Aufruf von Linken, Syrien-Sanktionen zu beenden<\/p>\n<p>Berlin &ndash; Der Menschenrechtsbeauftragte des Ausw&auml;rtigen Amtes, Markus L&ouml;ning (FDP), hat der Linkspartei Sympathien f&uuml;r den syrischen Diktator Baschar al-Assad vorgeworfen. &lsquo;Mitglieder der Linksfraktion haben sich an die Seite des M&ouml;rders Assad gestellt. Letztlich sagen sie: Es ist richtig, dass Assad seine Menschen umbringt&rsquo;, sagte L&ouml;ning am Mittwoch. Die Kritik L&ouml;nings zielt auf einen Online-Aufruf, der die Aufhebung aller Sanktionen gegen Syrien und Iran fordert. Unterzeichnet wurde dieser auch von sechs Abgeordneten der Linken im Bundestag.Der Aufruf sei &lsquo;hochgradig abstrus&rsquo;, sagte L&ouml;ning. Die Vorsitzenden der Linken, Gesine L&ouml;tzsch und Klaus Ernst, m&uuml;ssten sich klar von dem Text distanzieren. Die Unterzeichner, unter ihnen die Sprecherin f&uuml;r internationale Beziehungen, Sevim Dagdelen, m&uuml;ssten ihre Unterschriften zur&uuml;ckziehen.<br>\n&hellip;<\/p><\/li>\n<li><strong><a href=\"http:\/\/www.focus.de\/politik\/ausland\/schwerer-vorwurf-gegen-linke-sie-stellen-sich-an-die-seite-des-moerders-assad_aid_702047.html\">Schwerer Vorwurf gegen Linke<\/a><\/strong>\n<p><strong>&bdquo;Sie stellen sich an die Seite des M&ouml;rders Assad&ldquo;<\/strong><\/p>\n<p>Donnerstag, 12.01.2012, 14:10<br>\nCDU- und FDP-Politiker erheben schwere Vorw&uuml;rfe gegen die Linke wegen ihrer Haltung gegen&uuml;ber Syrien und Pr&auml;sident Assad. Abgeordnete der Linkspartei hatten die Aufhebung von Sanktionen gegen Syrien gefordert.<br>\n&hellip;<\/p><\/li>\n<\/ul><p><strong>Anlage 2<\/strong><br>\n<a href=\"http:\/\/bak-shalom.de\/index.php\/2012\/01\/08\/gegen-linke-solidaritat-mit-den-schlachtern-von-syrien-und-iran\/\">Gegen linke Solidarit&auml;t mit den Schl&auml;chtern von Syrien und Iran!<\/a><br>\n&hellip;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Anfang des Jahres erschien der Aufruf <a href=\"\/upload\/pdf\/120116_aufruf_solidaritaet_+_erstunterzeichner.pdf\">&bdquo;Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarit&auml;t mit den V&ouml;lkern Irans und Syriens!&ldquo; [PDF &ndash; 81.3 KB]<\/a> Gegen diesen Aufruf wurde eine massive Kampagne in Gang gesetzt &ndash; in der Frankfurter Rundschau, der Berliner Zeitung, dem K&ouml;lner Stadtanzeiger, Spiegel online, der Welt, Focus, BZ Berlin und S&uuml;ddeutsche Zeitung (Links siehe<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11918\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[123,12,171],"tags":[951,1911,1553],"class_list":["post-11918","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kampagnentarnworteneusprech","category-manipulation-des-monats","category-militaereinsaetzekriege","tag-iran","tag-paech-norman","tag-syrien"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11918","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11918"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11918\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11924,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11918\/revisions\/11924"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11918"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11918"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11918"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}