{"id":119455,"date":"2024-08-11T15:00:37","date_gmt":"2024-08-11T13:00:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119455"},"modified":"2024-08-12T16:35:37","modified_gmt":"2024-08-12T14:35:37","slug":"der-atomkrieg-aus-versehen-und-die-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119455","title":{"rendered":"Der Atomkrieg aus Versehen und die Demokratie"},"content":{"rendered":"<p>Die Stationierung von Hochgeschwindigkeits-, Lenk- und Marschflugk&ouml;rpern in Deutschland, die f&uuml;r Enthauptungsschl&auml;ge geeignet sind, wird der Bev&ouml;lkerung und dem Parlament ohne vorherigen Diskurs in der &Ouml;ffentlichkeit vorgesetzt. Das ist nicht nur undemokratisch, sondern zugleich auch eine Gef&auml;hrdung der Sicherheit. Das Demokratieverst&auml;ndnis der Bundesregierung verh&auml;lt sich umgekehrt proportional zu ihrer R&uuml;cksichtslosigkeit. Von<strong> Bernhard Trautvetter<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4085\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-119455-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240812_Der_Atomkrieg_aus_Versehen_und_die_Demokratie_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240812_Der_Atomkrieg_aus_Versehen_und_die_Demokratie_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240812_Der_Atomkrieg_aus_Versehen_und_die_Demokratie_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240812_Der_Atomkrieg_aus_Versehen_und_die_Demokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=119455-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240812_Der_Atomkrieg_aus_Versehen_und_die_Demokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240812_Der_Atomkrieg_aus_Versehen_und_die_Demokratie_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die von der Bundesregierung und den USA geplante Stationierung von weitreichenden und hochpr&auml;zisen Hochgeschwindigkeitsraketen, die f&uuml;r den gegnerischen Radar nur &ndash; wenn &uuml;berhaupt &ndash; schwer erfassbar sind und die auch atomwaffenf&auml;hige Systeme umfassen, betrifft die &Uuml;berlebensinteressen der Menschen nicht nur in Deutschland. Aufgrund ihrer F&auml;higkeit, <a href=\"https:\/\/www.noz.de\/deutschland-welt\/politik\/artikel\/langstreckenraketen-in-deutschland-dark-eagle-tomahawk-und-sm-6-47411962\">praktisch ohne Vorwarnzeit Kommandozentralen<\/a>, Regierungsstellen und Raketensilos Russlands auszuschalten, haben sie <a href=\"https:\/\/www.atomwaffena-z.info\/glossar\/begriff\/enthauptungsschlag\">Enthauptungsschlag-Eigenschaften<\/a>. <\/p><p>Dies bedeutet, in Krisenzeiten befinden sich gegnerische Milit&auml;rs auch bei Fehlalarm unter einem sie &uuml;berfordernden Entscheidungsdruck, da ihnen bei Alarm keine Zeit f&uuml;r Abkl&auml;rungen, R&uuml;cksprache oder Reflexion verbleibt. Die entsprechende Zeitnot im Moment m&ouml;glicher existenzieller Bedrohungen stellt eine &Uuml;berforderung dar, die leicht zu Fehlreaktionen bis hin zum <a href=\"https:\/\/unidir.org\/the-nuclear-threat-is-rising-europe-cannot-just-stand-and-watch\/\">Ausl&ouml;sen eines ungewollten Atomkriegs<\/a> aus Missverst&auml;ndnissen heraus f&uuml;hren kann. <\/p><p>Das ist den Verantwortlichen in der politischen und milit&auml;rischen F&uuml;hrung unseres Landes bekannt. <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/spd-fraktionschef-muetzenich-warnt-vor-stationierung-von-weitreichenden-us-raketen-in-deutschland-100.html\">Die Kritik des SPD-Fraktonsvorsitzenden Rolf M&uuml;tzenich<\/a> ist ein Beleg daf&uuml;r: &bdquo;Die Gefahr einer unbeabsichtigten milit&auml;rischen Eskalation sei betr&auml;chtlich &hellip;&ldquo; Passend dazu <a href=\"https:\/\/www.dbwv.de\/ticker-zurueck-zur-startseite\/pistorius-verteidigt-raketen-stationierung-bedenken-in-spd\">erkl&auml;rte Ralf Stegner (SPD), Mitglied im Ausw&auml;rtigen Ausschuss und dem f&uuml;r R&uuml;stungskontrolle<\/a>, man d&uuml;rfe &bdquo;die Welt nicht gef&auml;hrlicher machen, nicht in einen neuen R&uuml;stungswettlauf eintreten&rdquo;.<\/p><p>Das Demokratieverst&auml;ndnis der Bundesregierung verh&auml;lt sich umgekehrt proportional zu ihrer R&uuml;cksichtslosigkeit gegen&uuml;ber der Gefahr, die sie den Menschen aufb&uuml;rdet, die sie gew&auml;hlt haben. <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/raketen-stationierung-debatte-ueber-die-fehlende-debatte-19888557.html\">Die FAZ berichtet<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Die Regierung &hellip; ist der Meinung, das Parlament l&auml;ngst eingebunden zu haben. Sie teilte &hellip; mit, dass durch das Schreiben der Parlamentarischen Staatssekret&auml;re von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und des Staatsministers im Ausw&auml;rtigen Amt alle zust&auml;ndigen Parlamentarier mit dem Vorgang befasst worden seien.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die Information, die die Regierung den Volksvertretern zukommen l&auml;sst, ersetzt in ihrem Demokratieverst&auml;ndnis die Debatte und Entscheidungsfindung durch die Abgeordneten in einer der wichtigsten Angelegenheiten, die zu entscheiden anstehen k&ouml;nnen. Im Mittelpunkt der Demokratie hat das Wohlergehen der Menschen zu stehen; das umfasst ihre gemeinsame Gestaltung der f&uuml;r das Zusammenleben in der Gesellschaft grundlegenden Prozesse. Das m&uuml;sste hier hei&szlig;en, dass Beschl&uuml;sse, die die Sicherheit der Gesellschaft betreffen, nach einer breiten Debatte in der &Ouml;ffentlichkeit transparent und von der Gesellschaft mehrheitlich getragen zustande kommen. <\/p><p>&bdquo;Verteidigungs&ldquo;-Minister Pistorius behauptet, dass der mit der US-Regierung vereinbarte R&uuml;stungsschritt nicht die Brisanz aufweist wie die <a href=\"https:\/\/library.fes.de\/gmh\/main\/pdf-files\/gmh\/1981\/1981-09-a-521.pdf\">Raketenr&uuml;stung der 1980er Jahre <\/a>. Damals hatte die Friedensbewegung breite Unterst&uuml;tzung f&uuml;r ihre Warnung vor dem Atomkrieg aus Versehen erhalten, als sie sich gegen die Stationierung der Enthauptungsschlagraketen vom Typ Pershing II stellte. <a href=\"https:\/\/www.dbwv.de\/ticker-zurueck-zur-startseite\/pistorius-verteidigt-raketen-stationierung-bedenken-in-spd\">Von Hawaii aus erkl&auml;rte er<\/a>, &bdquo;es spreche nichts dagegen, &uuml;ber dieses Thema im Bundestag offen zu sprechen. &bdquo;Aber es ist origin&auml;r kein Thema, was zuvor im Parlament diskutiert werden m&uuml;sste. Es ist auch nicht vergleichbar mit dem NATO-Doppelbeschluss aus den 80er Jahren. Von daher sollten wir hier die Dinge sorgf&auml;ltig auseinanderhalten.&ldquo;<\/p><p><a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/1014640\/07c7b25fe08f0145d5e3ba265ba938dc\/WD-2-047-24-pdf.pdf\">Passend dazu unterst&uuml;tzt der &lsquo;Wissenschaftliche Dienst des Bundestags&rsquo; mit einem Gutachten<\/a> die im inhaltlichen Sinn undemokratische Position der Bundesregierung: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Das BVerfG verneinte die Frage, ob die Zustimmungserkl&auml;rung der Bundesregierung eines (erneuten) Zustimmungsgesetzes &hellip; bed&uuml;rfe. Gem. Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG bed&uuml;rfen Vertr&auml;ge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenst&auml;nde der Bundesgesetzgebung beziehen, der Zustimmung von Bundestag und ggf. Bundesrat.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Im vorliegenden Fall liege jedoch nur ein einseitiger v&ouml;lkerrechtlich erheblicher Akt &hellip; vor. Auch eine Verletzung der Rechte des Bundestages erkannte das BVerfG nicht: Gem. Art. 24 Abs. 1 GG kann der Bund durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen &uuml;bertragen. Dem BVerfG zufolge lag eine solche &Uuml;bertragung von Hoheitsrechten an eine zwischenstaatliche Einrichtung, n&auml;mlich die NATO, vor und die Anforderungen des Art. 24 Abs. 1 GG seien eingehalten worden:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Die &hellip; Erm&auml;chtigung hierzu mu&szlig; &sbquo;durch Gesetz&lsquo; erfolgen. Dieser verfassungsrechtlichen Anforderung ist im vorliegenden Fall durch das Gesetz betreffend den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Br&uuml;sseler Vertrag und zum Nordatlantikvertrag vom 24. M&auml;rz 1955 (BGBl. II S. 256) sowie durch das Gesetz betreffend den Vertrag vom 23. Oktober 1954 &uuml;ber den Aufenthalt ausl&auml;ndischer Streitkr&auml;fte in der Bundesrepublik Deutschland vom 24. M&auml;rz 1955 (BGBl. II S. 253) gen&uuml;gt.&hellip;&ldquo; Hier erkl&auml;ren Juristen, die USA entsprechen der Nato<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>In der <a href=\"https:\/\/www.whitehouse.gov\/briefing-room\/statements-releases\/2024\/07\/10\/joint-statement-from-united-states-and-germany-on-long-range-fires-deployment-in-germany\/\">gemeinsamen Erkl&auml;rung der Regierungen der USA und der Bundesregierung Deutschland vom 10. Juli 2024<\/a> fehlen St&uuml;ckzahlen der Stationierungsplanung, und die Abschreckung dient als Legitimationsnarrativ: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Die Vereinigten Staaten werden 2026 mit der periodischen Stationierung von weitreichenden Feuerkapazit&auml;ten &hellip; in Deutschland beginnen, als Teil der Planung f&uuml;r eine dauerhafte Stationierung dieser Kapazit&auml;ten in Zukunft. Im Endausbau werden diese konventionellen Langstreckenfeuereinheiten SM-6, Tomahawk und in der Entwicklung befindliche Hyperschallwaffen, die eine deutlich gr&ouml;&szlig;ere Reichweite haben als die derzeitigen landgest&uuml;tzten Feuerwaffen in Europa, umfassen. Die Aus&uuml;bung dieser fortgeschrittenen Kapazit&auml;ten wird das Engagement der Vereinigten Staaten f&uuml;r die NATO und ihren Beitrag zur integrierten Abschreckung in Europa demonstrieren.&ldquo; (&Uuml;bersetzung: B.T.)<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Die Stationierung dreier Typen von Hochgeschwindigkeits-, Lenk- und Marschflugk&ouml;rpern, die auch ohne Nuklearisierung mit Sprengk&ouml;pfen von mehreren Hundert Kilogramm Explosivmaterial und radart&auml;uschendem Flugverhalten f&uuml;r &Uuml;berraschungsangriffe sowie f&uuml;r Enthauptungsschl&auml;ge geeignet sind, wird der Bev&ouml;lkerung und dem Parlament ohne vorherigen Diskurs in der &Ouml;ffentlichkeit unvorbereitet vorgesetzt. Das ist nicht nur undemokratisch, sondern zugleich auch eine Gef&auml;hrdung der Sicherheit der Menschen. <\/p><p>Der Appell <a href=\"https:\/\/www.change.org\/p\/gegen-die-atomare-bedrohung\">&bdquo;Gegen die atomare Bedrohung&ldquo;<\/a>, der sich dagegen wendet, ist bisher von weit &uuml;ber 10.000 Menschen unterschrieben worden. Es geht darum, 1. die Debatte &uuml;ber diese brandgef&auml;hrlichen Pl&auml;ne zur Stationierung von Offensivsystemen zu erzwingen und 2. als n&auml;chsten Schritt Abr&uuml;stung statt Aufr&uuml;stung durchzusetzen; das umfasst die Verhinderung der Stationierung dieser Systeme im Vorfeld eines dritten und damit letzten gro&szlig;en Krieges in Europa.<\/p><p><small>Titelbild: Alones \/ shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Stationierung von Hochgeschwindigkeits-, Lenk- und Marschflugk&ouml;rpern in Deutschland, die f&uuml;r Enthauptungsschl&auml;ge geeignet sind, wird der Bev&ouml;lkerung und dem Parlament ohne vorherigen Diskurs in der &Ouml;ffentlichkeit vorgesetzt. Das ist nicht nur undemokratisch, sondern zugleich auch eine Gef&auml;hrdung der Sicherheit. Das Demokratieverst&auml;ndnis der Bundesregierung verh&auml;lt sich umgekehrt proportional zu ihrer R&uuml;cksichtslosigkeit. Von<strong> Bernhard Trautvetter<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119455\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":119456,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,172,188,126],"tags":[1572,1519,1112,967,1120,418],"class_list":["post-119455","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-aufruestung","category-bundesregierung","category-erosion-der-demokratie","tag-abruestung","tag-atomwaffen","tag-buergerrechte","tag-bundesverfassungsgericht","tag-friedensbewegung","tag-grundgesetz"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/08\/shutterstock_2284503417.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/119455","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=119455"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/119455\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":119548,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/119455\/revisions\/119548"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/119456"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=119455"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=119455"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=119455"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}