{"id":119857,"date":"2024-08-20T10:04:18","date_gmt":"2024-08-20T08:04:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119857"},"modified":"2025-11-09T13:16:14","modified_gmt":"2025-11-09T12:16:14","slug":"demuetigung-fuer-deutschland-o-toene-zu-scholz-zusage-fuer-weitreichende-us-waffen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119857","title":{"rendered":"\u201eDem\u00fctigung f\u00fcr Deutschland\u201c: O-T\u00f6ne zu Scholz\u2018 Zusage f\u00fcr weitreichende US-Waffen"},"content":{"rendered":"<p>Die Zustimmung der Bundesregierung f&uuml;r die Initiative der USA, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Deutschland zu stationieren, wurde zwar von Unionspolitikern begr&uuml;&szlig;t, hat aber selbst in den Reihen der Kanzlerpartei heftige Einw&auml;nde ausgel&ouml;st. Das SPD-Pr&auml;sidium musste dem Kanzler mit einem speziellen Beschluss den R&uuml;cken st&auml;rken &ndash; ein riskanter Schachzug wenige Tage vor den Landtagswahlen im Osten, wo eine gro&szlig;e Mehrheit gegen die Stationierung ist. Ein neuer Teil aus der Serie &bdquo;O-T&ouml;ne&rdquo;. Von <strong>Valeri Schiller<\/strong>.<br>\n<!--more--><\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" title=\"YouTube video player\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/R6GAMGCZdjQ\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Bundeskanzler Olaf Scholz beim NATO-Gipfel in Washington am 12. Juli 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Wir wissen, dass es eine unglaubliche Aufr&uuml;stung in Russland gegeben hat mit Waffen, die europ&auml;isches Territorium bedrohen. Und deshalb haben wir uns lange mit der Frage auseinandergesetzt, wie k&ouml;nnen wir Abschreckung sicherstellen, die unser eigenes B&uuml;ndnisgebiet, aber auch Deutschland sichert mit konventionellen M&ouml;glichkeiten. Es gibt den nuklearen Schutzschirm, aber es geht darum, dass wir daneben einen eigenen Schutz haben mit Abschreckung, die m&ouml;glich ist, und dazu brauchen wir die Precision-Strike-M&ouml;glichkeiten. Das haben wir geschrieben in unserer Sicherheitsstrategie als Bundesregierung, das habe ich angek&uuml;ndigt &ouml;ffentlich, dass wir das haben m&ouml;gen, auf der M&uuml;nchner Sicherheitskonferenz. Dar&uuml;ber haben wir Vereinbarungen mit unseren wichtigsten Verb&uuml;ndeten, zum Beispiel Frankreich und Gro&szlig;britannien, &uuml;ber die Entwicklung eigener F&auml;higkeiten im Hinblick auf solche konventionellen M&ouml;glichkeiten der Abschreckung. Und deshalb passt die Entscheidung der Vereinigten Staaten genau in diese Strategie, die wir, &ouml;ffentlich diskutiert, seit langer Zeit zur Sicherung des Friedens in Europa verfolgen.<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/scholz-marschflugkoerper-stationierung-100.html\">tagesschau.de<\/a>)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>SPD-Bundestagsabgeordneter Ralf Stegner<\/strong><\/p><p>&bdquo;Erstens sind es wieder mal landgest&uuml;tzte Raketen, und dann nur in Deutschland, nicht &uuml;ber NATO, sondern wir reden &uuml;ber eine bilaterale Vereinbarung mit Deutschland, die auf russische Ziele gerichtet sind. Es ist nicht eine Kleinigkeit, zumal wir ja durchaus see- und luftgest&uuml;tzte Waffen haben.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"http:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/deutschland\/stationierung-us-raketen-spd-100.html\">zdf.de<\/a>)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Bundesau&szlig;enministerin Annalena Baerbock am 20. Juli 2024<\/strong><\/p><p>Der russische Pr&auml;sident Wladimir Putin habe &bdquo;das Arsenal, mit dem er unsere Freiheit in Europa bedroht, kontinuierlich ausgebaut. Dagegen m&uuml;ssen wir uns und unsere baltischen Partner sch&uuml;tzen, auch durch verst&auml;rkte Abschreckung und zus&auml;tzliche Abstandswaffen.&ldquo; Alles andere, betonte Baerbock, &bdquo;w&auml;re nicht nur verantwortungslos, sondern auch naiv gegen&uuml;ber einem eiskalt kalkulierenden Kreml&ldquo;. Putin habe schon vor Jahren &bdquo;mit Abr&uuml;stungsvertr&auml;gen und unserer gemeinsamen europ&auml;ischen Friedensarchitektur gebrochen&ldquo;. &bdquo;Er will uns damit Angst machen, unter Druck setzen und unsere Gesellschaften spalten.&ldquo; &bdquo;Putins Russland ist derzeit die gr&ouml;&szlig;te Sicherheitsgefahr f&uuml;r uns und unseren Frieden in Europa.&ldquo; Diesen Frieden verteidigten die Menschen in der Ukraine an jedem einzelnen Tag.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.morgenpost.de\/politik\/article406841809\/baerbock-verteidigt-die-stationierung-von-us-raketen.html\">Berliner Morgenpost<\/a>)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Beschluss des SPD-Pr&auml;sidiums zur geplanten Stationierung von US-Raketen mit gr&ouml;&szlig;erer Reichweite am 11. August 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Als SPD &uuml;bernehmen wir Verantwortung daf&uuml;r, dass kein Kind, das heute in Deutschland geboren wird, wieder Krieg erleben muss. Die Vereinbarung der SPD-gef&uuml;hrten Bundesregierung mit der US-Administration, ab 2026 US-amerikanische Raketen mit gr&ouml;&szlig;erer Reichweite in Deutschland zu stationieren, ist daf&uuml;r ein wichtiger Baustein.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/deutschland\/spd-us-raketen-stationierung-bsw-wahlkampf-100.html\">zdf.de<\/a>)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali am 13. August 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Uns ist wichtig, dass f&uuml;r Deutschland die Kriegsgefahr sinkt und nicht weiter ansteigt. Und deshalb machen wir es auch in diesen Wahlk&auml;mpfen zum Thema. Und auch eine Landesregierung hat nat&uuml;rlich eine M&ouml;glichkeit, ihre Stimme zu erheben und ihr politisches Gewicht in die Waagschale zu werfen.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/deutschland\/spd-us-raketen-stationierung-bsw-wahlkampf-100.html\">zdf.de<\/a>, Minute 1.46 &ndash; 2.00)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Russlands Au&szlig;enminister Sergej Lawrow am 16. Juli 2024 im UN-Sicherheitsrat<\/strong><\/p><p>Heute erleben wir eine weitere Dem&uuml;tigung f&uuml;r Deutschland, dessen Regierung sich der Entscheidung der USA, amerikanische bodengest&uuml;tzte Mittelstreckenraketen auf deutschem Territorium zu stationieren, bedingungslos unterworfen hat. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte so arglos: &bdquo;Die Vereinigten Staaten haben beschlossen, hochpr&auml;zise Angriffssysteme in Deutschland einzusetzen, und das ist eine gute Entscheidung.&ldquo; Die USA haben entschieden.<\/p><p>Und vor diesem Hintergrund erkl&auml;rt Herr John Kirby, Koordinator f&uuml;r Medienfragen in Washington, im Namen des Pr&auml;sidenten der Vereinigten Staaten: &bdquo;Wir streben keinen dritten Weltkrieg an. Dies h&auml;tte verheerende Folgen f&uuml;r den europ&auml;ischen Kontinent.&ldquo; Wie man sagt, ein Freud&rsquo;scher Ausrutscher: Washington ist &uuml;berzeugt, dass nicht die Vereinigten Staaten, sondern ihre europ&auml;ischen Verb&uuml;ndeten unter einem neuen globalen Krieg leiden werden. Wenn die Strategie der Biden-Regierung auf einer solchen Analyse basiert, dann ist das eine &auml;u&szlig;erst gef&auml;hrliche T&auml;uschung. Nun, die Europ&auml;er m&uuml;ssen sich nat&uuml;rlich dar&uuml;ber im Klaren sein, welche selbstm&ouml;rderische Rolle ihnen zukommt.<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/mid.ru\/ru\/foreign_policy\/news\/1962040\/\">mid.ru<\/a>)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><small>Titelbild: tagesschau.de<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Zustimmung der Bundesregierung f&uuml;r die Initiative der USA, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Deutschland zu stationieren, wurde zwar von Unionspolitikern begr&uuml;&szlig;t, hat aber selbst in den Reihen der Kanzlerpartei heftige Einw&auml;nde ausgel&ouml;st. 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