{"id":120145,"date":"2024-08-26T10:00:47","date_gmt":"2024-08-26T08:00:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120145"},"modified":"2024-08-26T10:46:43","modified_gmt":"2024-08-26T08:46:43","slug":"ab-wann-war-scholz-ueber-bnd-erkenntnisse-zur-rolle-kiews-bei-nord-stream-anschlag-informiert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120145","title":{"rendered":"Ab wann war Scholz \u00fcber BND-Erkenntnisse zur Rolle Kiews bei Nord-Stream-Anschlag informiert?"},"content":{"rendered":"<p>Laut bisher nicht dementierten <a href=\"https:\/\/archive.is\/8LKeL#selection-2571.76-2571.124\">Recherchen<\/a> des <em>Wall Street Journals (WSJ)<\/em>, mit Verweis auf mehrere hochrangige Quellen in der Ukraine und Deutschland, soll sich der damalige Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkr&auml;fte, Walerij Saluschnyj, f&uuml;r die Planung und Durchf&uuml;hrung des Terrorangriffs auf Nord Stream 1 und 2 verantwortlich gezeigt und Pr&auml;sident Selenskyj h&ouml;chstpers&ouml;nlich sein Einverst&auml;ndnis gegeben haben. Detaillierte Informationen seien bereits Anfang Oktober 2022 vom niederl&auml;ndischen Auslandsgeheimdienst MIVD dem BND zugeleitet worden. Die <em>NachDenkSeiten<\/em> wollten vor diesem Hintergrund wissen, ab welchem Zeitpunkt der Kanzler von seinem Auslandsgeheimdienst &uuml;ber die Erkenntnisse des niederl&auml;ndischen Partnerdienstes informiert worden war. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" title=\"YouTube video player\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/ebh6u4JgYsg\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Hintergrund<\/strong><\/p><p>Laut dem WJS-Artikel leitete Anfang Oktober 2022, also kurz nach den Terror-Anschl&auml;gen gegen die zivile Energieinfrastruktur Nord Stream 1 und 2, der niederl&auml;ndische Auslandsgeheimdienst umfassende Informationen zu den T&auml;tern an die Partnerdienste in den USA und Deutschland weiter. Diese Informationen waren laut&nbsp;dem US-Medium&nbsp;sehr detailliert und wiesen auch klar auf eine staatliche ukrainische Urheberschaft hin. Mit anderen Worten: Die deutschen Geheimdienste waren bereits kurz nach den Anschl&auml;gen &uuml;ber die mutma&szlig;lichen T&auml;ter im Bilde. Das f&uuml;hrt zu der Frage: Haben die deutschen Geheimdienste diese Informationen nicht an die Regierung weitergegeben? Haben sie die Informationen weitergegeben und die Regierung hat sie verschwiegen und in der &Ouml;ffentlichkeit bewusst Falschinformationen streuen lassen?<\/p><p>Aussagen nicht namentlich genannter hochrangiger deutscher Politiker legen dies laut&nbsp;<em>WSJ<\/em>&nbsp;nahe &ndash; demnach habe man offenbar Angst gehabt, den &ouml;ffentlichen R&uuml;ckhalt f&uuml;r die milit&auml;rische und finanzielle Unterst&uuml;tzung der Ukraine zu verlieren. Offen ist zudem, ob die genannten Geheimdienstinformationen an die zust&auml;ndigen Ermittlungsbeh&ouml;rden weitergegeben wurden. Laut&nbsp;<em>WSJ<\/em>&nbsp;geschah dies &bdquo;aus Geheimhaltungsgr&uuml;nden&ldquo; n&auml;mlich nicht. Wenn das so stimmt, haben die deutschen Geheimdienste die Ermittlungen mit Vorsatz torpediert. Auch das w&auml;re ein Skandal.<\/p><p>Ein weiterer &ndash; in Teilen bereits bekannter &ndash; Aspekt ist die eigenwillige Rolle Polens bei den Anschl&auml;gen. So haben polnische Stellen das Sabotageteam nicht nur frei gew&auml;hren lassen, sondern auch s&auml;mtliche Ermittlungen deutscher Beh&ouml;rden torpediert. Mal wurden falsche Informationen gegeben, mal wurden die Ersuche der deutschen Ermittler ignoriert, mal wurden Beweismittel, wie die Aufnahmen einer Sicherheitskamera im Hafen Kolberg, vernichtet.<\/p><p>Das passt, wie bereits Jens Berger in seinem Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119718\">&bdquo;Nord-Stream-Sprengung &ndash; neue Enth&uuml;llungen bringen die Bundesregierung in Zugzwang&ldquo;<\/a> herausgearbeitet hatte, gut zu einer aktuellen&nbsp;<a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2024-08\/nord-stream-anschlaege-taucher-sabotage-ermittlung\">Recherche deutscher Medien<\/a>, dass die polnischen Beh&ouml;rden einen von deutscher Seite &uuml;bermittelten Haftbefehl gegen einen namentlich bekannten ukrainischen Tatverd&auml;chtigen ganze sechzig Tage nicht beachtet haben, nur um den Ukrainer, der seinen Wohnsitz offenbar in Polen hatte, dann in die Ukraine ausreisen (fl&uuml;chten) zu lassen, wissend, dass Kiew seine eigenen Staatsb&uuml;rger grunds&auml;tzlich nicht ausliefert. Eine weitere namentlich bekannte Tatverd&auml;chtige postet derweil fr&ouml;hlich auf&nbsp;<em>X<\/em>&nbsp;von ihren Urlaubspl&auml;nen und prostet mit Prosecco in die Kamera &ndash; man scheint sich unantastbar zu f&uuml;hlen.<\/p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"X (Twitter)\" data-provider-slug=\"twitter\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von X (Twitter) zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><blockquote class=\"external-2click-target twitter-tweet\">\n<p lang=\"de\" dir=\"ltr\">Svitlana U., eine der f&uuml;r den GBA Hauptverd&auml;chtigen beim <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/Nordstream?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#Nordstream<\/a>-Anschlag, postet dieses Foto. Mir schrieb sie gestern, sie sei in Polen, wolle nun in den Urlaub nach Portugal. <a href=\"https:\/\/t.co\/bMjyafm7Bp\">pic.twitter.com\/bMjyafm7Bp<\/a><\/p>\n<p>&mdash; Tim R&ouml;hn (@Tim_Roehn) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Tim_Roehn\/status\/1824102100659257483?ref_src=twsrc%5Etfw\">August 15, 2024<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"twitter\">Inhalte von X (Twitter) nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><p> <\/p><p>Das erneut in der Bundespressekonferenz offen zur Schau gestellte ostentative Desinteresse der Regierungssprecher an Aufkl&auml;rung eines der gr&ouml;&szlig;ten bekannten Terrorakte gegen zivile Infrastruktur scheint den ukrainischen Tatverd&auml;chtigen in ihrer &bdquo;Ihr k&ouml;nnt uns nichts&ldquo;-Haltung recht zu geben:<\/p><p><strong>Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 21. August 2024<\/strong><\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><\/p><p>Laut den Ihnen sicher bekannten Recherchen des &bdquo;Wall Street Journals&ldquo; soll sich der damalige Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkr&auml;fte, Walerij Saluschnyj, f&uuml;r die Planung und Durchf&uuml;hrung des Terrorangriffs auf Nord Stream 1 und 2 verantwortlich gezeigt und Pr&auml;sident Selenskyj h&ouml;chstpers&ouml;nlich sein Go gegeben haben. Detaillierte Informationen seien bereits Anfang Oktober 2022 vom niederl&auml;ndischen Auslandsgeheimdienst dem BND zugeleitet worden. Das f&uuml;hrt mich zu der Frage: Ab welchem Zeitpunkt war der Kanzler von seinem Auslandsgeheimdienst &uuml;ber die Erkenntnisse des niederl&auml;ndischen Partnerdienstes informiert?<\/p><p><strong>Vize-Regierungssprecher B&uuml;chner<\/strong><\/p><p>Wie Sie wahrscheinlich den Protokollen der vergangenen Pressekonferenzen hier entnommen haben, f&uuml;hrt die Ermittlungen der Generalbundesanwalt, und nur der kommuniziert auch &uuml;ber diesen Fall.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><\/p><p>Entschuldigen Sie, das hat relativ wenig mit dem Generalbundesanwalt zu tun. Meine Frage war: Wurde der Bundeskanzler von dem direkt dem Kanzleramt unterstellten Bundesnachrichtendienst dar&uuml;ber informiert, dass sowohl die niederl&auml;ndischen als auch die US-Geheimdienste sowohl im Vorlauf als auch im Nachlauf der Attentate dem BND Informationen haben zukommen lassen, die sehr stark auf eine staatliche Beteiligung an dem Terroranschlag gegen Nord Stream 2 hindeuten und in denen in beiden F&auml;llen auch nach der aktuellen Informationslage die Ukraine als staatlicher Akteur genannt wurde?<\/p><p><strong>B&uuml;chner<\/strong><\/p><p>Ich habe Ihre Frage verstanden, aber ich bleibe bei meiner Antwort. Wie Sie wissen, wird &uuml;ber etwaige Geheimdienstinformationen hier nicht informiert.<\/p><p><small>Titelbild: NachDenkSeiten, Regierungspressekonferenz vom 21. August 2024<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=117888\">Parlamentarischer Untersuchungsausschuss deckt auf: Einsatz von US-Agenten gegen Nord Stream 2<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120098\">Im Netz der Intrigen: Eine dramaturgische Sicht auf die Nord-Stream-Geschichte<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=119718\">Nord-Stream-Sprengung &ndash; neue Enth&uuml;llungen bringen die Bundesregierung in Zugzwang<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96339\">Nord Stream als Kriegsgrund<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/a471fa1d5fc746a89d80287372e48b2d\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Laut bisher nicht dementierten <a href=\"https:\/\/archive.is\/8LKeL#selection-2571.76-2571.124\">Recherchen<\/a> des <em>Wall Street Journals (WSJ)<\/em>, mit Verweis auf mehrere hochrangige Quellen in der Ukraine und Deutschland, soll sich der damalige Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkr&auml;fte, Walerij Saluschnyj, f&uuml;r die Planung und Durchf&uuml;hrung des Terrorangriffs auf Nord Stream 1 und 2 verantwortlich gezeigt und Pr&auml;sident Selenskyj h&ouml;chstpers&ouml;nlich sein Einverst&auml;ndnis gegeben haben.<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120145\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":120146,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[188,166],"tags":[3291,2503,901,2608,799,831,2490,260],"class_list":["post-120145","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bundesregierung","category-terrorismus","tag-anschlag","tag-bundespressekonferenz","tag-geheimdienste","tag-nord-stream","tag-polen","tag-scholz-olaf","tag-staatsterrorismus","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/08\/240826-bpk.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120145","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=120145"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120145\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":120216,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120145\/revisions\/120216"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/120146"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=120145"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=120145"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=120145"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}