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Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> Anmerkung unserer Leserin S.B.:<\/strong> Ein Gericht, das für Kriegsverbrechen zuständig ist, gibt einem Staat quasi einen Freibrief Kriegsverbrechen zu begehen? In einem Krieg begehen alle Seiten Kriegsverbrechen, das liegt in der Natur des Krieges. Die Sorge wächst, dass es doch noch zu einem A-Krieg kommen kann, zu einem Weltkrieg oder zu einem atomaren Inferno wenn ein AKW hochgeht. Ich fühle mich hier von meiner Regierung absolut im Stich gelassen, denn sie tut nichts, um diese Möglichkeiten zu verhindern. Nein, ganz im Gegenteil, es wird weiter an der Eskalationsspirale gedreht. Wehe uns, wenn ein Rückschlag kommt, weil Moskau und St. Petersburg mit unseren Waffen angegriffen werden. Ich kann Oskar Lafontaine nur beipflichten, wenn er des Öfteren äußert, dass die Ukraine uns alle in einen Krieg ziehen will. <\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu: Kursker Botschaften<\/strong> dazu auch: Mehrheit der Deutschen ist nach Solinger Anschlag gegen Aktionismus der Politik<\/strong> dazu auch: Genozid-Forscher: »Das Ziel war, Gaza unbewohnbar zu machen«<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Ein von den Medien gemachter Bundesminister für Gesundheit, der keine Politik zugunsten der Bevölkerung macht, sondern lediglich Marketing-Maßnahmen für die Medien. <\/em>\n<\/p><\/li>\n Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-120391","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120391","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=120391"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120391\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":120393,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120391\/revisions\/120393"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=120391"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=120391"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=120391"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nDer ukrainische Präsident gibt sich forsch in Anbetracht der Lage im Donbass. Will Selenskyj nun einen Sieg gegen Russland? Ein Kommentar.
\nDie Führung in der Ukraine prahlt geradezu mit dem Vormarsch in der Region Kursk. Dutzende russische Dörfer, Siedlungen und eine Kleinstadt hält die ukrainische Armee derzeit besetzt. Dabei sieht die Lage im Donbass für die Ukraine sehr düster aus.
\nRussische Truppen nähern sich der logistisch enorm wichtigen ostukrainischen Stadt Pokrowsk an. Täglich rückt die russische Armee mehrere Kilometer gen Westen, Siedlungen werden evakuiert, Wohnblöcke zerstört, jeden Morgen finden im Kiewer Regierungsviertel Krisensitzungen statt. Nicht wenige Militärexperten sprechen – auch trotz des Vormarschs bei Kursk – von einer „kritischen Lage“ für die ukrainischen Streitkräfte. Der Ukraine drohe in den kommenden Wochen und Monaten ein Dammbruch entlang der über 1000 Kilometer langen Donbassfront im Osten des Landes.
\nPräsident Wolodymyr Selenskyj spricht trotzdem vom Sieg.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Ukraine will freie Hand vom Westen für Angriffe weit ins russische Hinterland. Dazu werden auch eigene Langstreckenwaffen entwickelt. Das AKW Kursk wurde bereits mit Drohnen angegriffen.
\nDie ukrainische Regierung hat schon den ersten Schritt gemacht und mit dem Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (ICC) auf der Ausnahme bestanden, dass ukrainische Bürger sieben Jahre lang von diesem nicht wegen Kriegsverbrechen belangt werden können (Ukraine ist auf Druck der EU dem Internationalen Strafgerichtshof beigetreten – aber nur halb).
\nAls zweiter Schritt wird von den Unterstützerstaaten verlangt, alle roten Linien fallen zu lassen, was Angriffsziele in Russland mit westlichen Waffen betrifft. Um die Sorgen zu beruhigen, soll der US-Regierung, so berichtet Politico, eine Liste der Ziele vorgelegt werden, die mit Langstreckenwaffen angegriffen werden sollen. Und als dritter Schritt werden weitreichende Drohnen und Raketen entwickelt, um eigenmächtig Ziele in ganz Russland, vor allem auch in Moskau und St. Petersburg, zerstören zu können.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n
\nDer ukrainische Einmarsch in der Region Kursk ist militärisch ein großes Wagnis. Nur weil die Ukraine in dieser kaum verteidigten Region deutliche Geländegewinne gemacht hat, wird diese Operation nicht strategisch sinnvoll. Das wäre nur der Fall, wenn Russland zur Verteidigung von Kursk Truppen aus der Ostukraine abgezogen hätte. Dort ist die ukrainische Armee seit vielen Monaten in ständigem Rückzug. Russland gewinnt langsam, aber stetig, unter großem Opferaufwand immer mehr Gelände. Russland hat aber Truppen aus anderen, derzeit nicht umkämpften Frontabschnitten abgezogen aus weniger oder kaum umkämpften Frontabschnitten in den ukrainischen Regionen Charkiv, Cherson oder Zaporizhja. Zudem zeigt Russland auch keine große Eile, die ukrainische Armee aus Kursk hinauszuwerfen. Bislang sind es vor allem Luftoperationen die die russische Armee durchführt, um Soldaten und Gerät zu zerstören – nicht nur in Kursk, sondern auch in der benachbarten ukrainischen Region Sumy, die als Bereitstellungs- und Nachschubraum für den ukrainischen Vorstoß gedient hatte\/dient.
\nQuelle: Gerhard Mangott<\/a>\n
\nDer Angriff der Ukraine auf russisches Territorium wurde im Westen vielfach euphorisch begrüßt — dennoch ist die Aktion gefährlich und wirft viele Fragen auf.
\nDer Name der Stadt Kursk war des Öfteren verbunden mit bedeutenden Ereignissen in der russischen Geschichte. Nun hat die ukrainische Armee dort die Grenze überschritten. Im Westen findet Selenskyj dafür Zuspruch. Aber viele rätseln auch über seine Motive und Erfolgsaussichten.
\nQuelle: Manova<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nFür einmal eine überraschende – und erfreuliche – Nachricht: Nicht alle Deutschen sind mit der antirussischen und kriegshetzerischen Politik ihrer Regierung einverstanden. Im Gegenteil: Mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung hat in einer repräsentativen INSA-Umfrage ihre Meinung bestätigt, dass im Ukraine-Krieg verhandelt werden sollte und dass Waffenlieferungen nicht die Lösung sind. Die Umfrage wurde von Alice Schwarzer von «Emma» und vom «Bündnis Sahra Wagenknecht» BSW in Auftrag gegeben. (cm)
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nDie deutsche Friedensbewegung leide an einer »Fähigkeitslücke«. »Es ist still. Es ist totenstill. In Deutschland werden Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und Hyperschallraketen aufgestellt – und es bleibt still im Land. Kein lauter Protest, kein Aufschrei, keine Demonstrationen. Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem diese US-Waffensysteme stationiert werden. Sie richten sich gegen Russland. Warum ist es so still?« So heißt es in einer Kolumne von Heribert Prantl in der SZ vom 19.7.2024. Die Stationierung soll bereits 2026 beginnen. (…) Heute ist die Friedensbewegung geschwächt vor allem auch dadurch, dass die Grünen und die SPD, die 1983 auf der Seite der Friedensaktionen standen, zu Kriegsparteien geworden sind. Allerdings gibt es Widerspruch in beiden Parteien gegen die neusten Pläne der USA. Bei vielen Grünen wird das schlechte Abschneiden bei den EU-Wahlen als Resultat der Verweigerung der Friedenspolitik gesehen. Dies wiederum löste bei Baerbock, Habeck und Hofreiter geradezu aufgeregte Reaktionen aus: Nur ja keine Kritik üben an der Stationierung der Tomahawks. Und Kanzler Scholz nennt die Entscheidung über die US-Raketenstationierung eine »sehr gute Entscheidung«. Das ist sie nicht! SPD-Fraktionschef Mützenich widerspricht dem Kanzler und warnt vor neuem Wettrüsten. Die Tomahawks, die jetzt zur Aufstellung kommen sollen, sind weitaus präziser als seinerzeit die Pershings. Moskau kann atomar angegriffen und getroffen werden, ohne Vorwarnzeit.
\nQuelle: Ossietzky<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Kanzler wirbt in Delitzsch in Nordsachsen für Geduld und Pragmatismus in der Asylpolitik. Wie kommt das an? […]
\nDie Lage für die SPD ist mies, die Debatte hysterisch. Gerade deshalb ist dies Scholz’ Lieblingsrolle. Der Besonnene, Abwägende gegen den Brausekopf Merz, dem heute dies und morgen das einfällt. „Egal, mit wie viel Schaum vor dem Mund jemand spricht – ich gehe auf jeden konstruktiven Vorschlag ein“, sagt er. Scholz hält Merz für seine Chance. Weil die Leute am Ende lieber einen Langweiler wählen als einen Unberechenbaren, der Affekte pusht, anstatt sie zu dämpfen. Aber vielleicht ist das beim Thema illegale Migration anders.
\nQuelle: taz<\/a>\n
\nKurz nach den blutigen Ereignissen von Solingen rufen viele politisch Verantwortliche nach schärferen Gesetzen. Nur eine Minderheit der Deutschen unterstützt sie dabei.
\nQuelle: Stern Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nAuflösungserscheinungen des tradierten Parteiensystems: Am Sonntag wird in Sachsen und Thüringen gewählt.
\nDie Lage in Thüringen gilt als besonders kompliziert – und zwar besonders mit Blick auf den vorstellbaren Fall, dass der Landtag in Erfurt nur noch aus vier Parteien (AfD, CDU, BSW, Linke) besteht. Sollte die SPD doch in das Parlament rutschen, ist eine Regierung aus CDU, BSW und SPD am wahrscheinlichsten. Ein Selbstläufer ist das aber auch nicht. So ist mitnichten ausgeschlossen, dass das BSW zweitstärkste Kraft wird und damit vor der CDU landet. Sollte das passieren, wird das die Lage zusätzlich komplizieren. Während die Thüringer Union nämlich bereit zu sein scheint, die Wagenknecht-Partei in eine parlamentarische Regierungsmehrheit zu integrieren (aber zuletzt erneut eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen hat), die einen CDU-Ministerpräsidenten ins Amt bringt, ist nicht recht vorstellbar, dass die CDU zur Verfügung stehen wird, um BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf zur Ministerpräsidentin zu machen.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nGuns swinging from their hips, two soldiers in black combat boots and green tactical clothing appear to wire explosives to pumps at the Canada Water reservoir in Rafah, southern Gaza.
\nMoments later, an orange blaze tears through the critical facility in the Tal al-Sultan neighborhood, as ribbons of grey smoke erupt into the sky.
\nThe blast was captured in a now deleted video, which was reportedly shared by an Israeli soldier on Instagram and geolocated by CNN. Satellite imagery shows that the reservoir was damaged between July 26 and July 27. Destroyed buildings are visible in the surrounding area.
\nQuelle: CNN<\/a>\n
\nGenozid-Forscher Omer Bartov über Widersprüche des Zionismus und mangelnden Druck auf Israel
\nQuelle: nd<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDas Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock (Grüne) plant die Digitalisierung von Visa-Verfahren durch ein „Auslandsportal“. Für das Millionenprojekt wurde ein Berliner Beratungsunternehmen engagiert. Ausgerechnet dorthin ist kurz vor Auftragsvergabe eine langjährige AA-Mitarbeiterin gewechselt. […]
\nFür das Projekt hat sich das Auswärtige Amt nämlich externe Unterstützung geholt: Die Digitalberatung Init AG „unterstützt operativ die Umsetzung der Visadigitalisierung“, wie es aus dem Auswärtigen Amt heißt.
\nDas Pikante: Im Dezember 2023 ist eine langjährige Mitarbeiterin des Auswärtigen Amts zur Init AG gewechselt. Von 2020 bis 2023 war die Mitarbeiterin als IT-Koordinatorin im Digital-Referat aktiv und hat in dieser Rolle eng mit der Init AG im Rahmen des Auslandsportals zusammengearbeitet.
\nDann wechselte sie die Schreibtischseite und ging zu Init, was erst einmal nicht problematisch ist. Seit knapp neun Monaten ist sie nun in leitender Position im Unternehmen – arbeitet aber im Rahmen der Weiterkonzeption des Auslandsportals wieder eng mit ihrem ehemaligen Referat zusammen. Und kurz nachdem die frühere Amtsmitarbeiterin zu Init wechselte, wurden dem Beratungsunternehmen im Frühjahr Aufträge vom Auswärtigen Amt in Höhe von knapp sechs Millionen Euro zugesprochen.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n<\/li>\n
\nKnapp 17 Milliarden Euro fehlen im Bundeshaushalt für das nächste Jahr. Davon sollen laut Einigung der Bundesregierung weitere 4,5 Milliarden Euro noch aufgetrieben werden. Um diese Finanzierungslücke zu schließen, schlägt Lars Feld, früheres Mitglied des „Rates der Wirtschaftsweisen“ und nun persönlicher Berater von Bundesfinanzminister Christian Lindner, in einem Interview mit der Rheinischen Post verschiedene Maßnahmen vor – die sich finden lassen, „wenn man will.“ Neben der Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes und dem Streichen der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen und Haushaltshilfen nennt er auch die mögliche Reduzierung des Elterngeldes. Dies stößt vor allem innerhalb der SPD auf große Kritik.
\nQuelle: Merkur<\/a>\n<\/li>\n
\nEnde vergangenen Jahres wurde ich zum ersten Mal richtig stutzig. Nein, das ist eigentlich untertrieben. Ich dachte, mich treffe der Schlag. Der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach liess sich vom Spiegel interviewen und sang das Hohelied der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz für die Zukunft des Gesundheitswesens und der Medizin.
\nDas ist zwar eine sehr weit verbreitete Position, die ich im übrigen überhaupt nicht teile, aber das ist gar nicht das Problem. Das Problem liegt woanders.
\nAber lesen Sie selbst: «Wenn ich als Arzt mit einem Patienten spreche, habe ich bereits alle Befunde im Computersystem. Ich frage: Wie fühlen Sie sich? Was tut Ihnen weh? Die ganze Zeit hört eine Spracherkennungssoftware zu und überträgt die Stichpunkte, die wichtig sind, in die elektronische Patientenakte. Dann schreibt, während wir noch reden, die künstliche Intelligenz die notwendige Überweisung. Sollte ich diese vergessen, dann erinnert mich die KI: Herr Lauterbach. Sie sollten vielleicht eine Überweisung machen.»
\nBei dieser Beschreibung eines Aufeinandertreffens von Arzt und Patient musste ich zuerst laut lachen. So kann nur jemand vor sich hin fabulieren, der von Medizin keine Ahnung hat. Alles ist falsch. Alles hat mit der alltäglichen Realität in Arztpraxen und Krankenhäusern nichts zu tun. Allüberall wird beklagt, dass Ärztinnen und Ärzte keine Zeit hätten, um zu sprechen. Sie seien kaum greifbar.
\nUnd auf welchen Wegen sind Befunde ins Computersystem gelangt? Wie kann eine Spracherkennungssoftware wissen, was wichtig ist und was nicht? Wie entscheidet eine KI, dass eine Überweisung angebracht ist, was ja die Hypothese einer Diagnose voraussetzt?
\nQuelle: Bernd Hontschik in Infosperber<\/a>\n
\nDer aktuelle Arbeitskampf ist direkte Folge der Methode, Flüge auf Töchter ohne Tarifbindung zu verschieben. Eine fragwürdige Masche – die sich für den Konzern lohnt. Ein Kommentar.
\nImmer wieder, so klingt es, sind es allein die fragwürdigen Aktionen der Gewerkschaften, die Lufthansachef Carsten Spohr um die Früchte seiner Arbeit bringen. Wegen des Streiks im Frühjahr „mussten wir unsere Gewinnprognose anpassen aufgrund der erheblichen Auswirkungen“, klagte der Manager vor vier Wochen zu Beginn seiner Präsentation der Halbjahreszahlen. Und jetzt wollen gleich zwei Gewerkschaften ab Dienstag für vier Tage seinen Ferienflieger Discover lahmlegen, was der Konzern „völlig unverantwortlich“ und nicht im „Interesse der Mitarbeitenden“ nennt.
\nDoch dabei macht Spohr es sich zu leicht.
\nQuelle: WirtschaftsWoche<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Bedingungen im Knast sind hart. In einigen Fällen sollen die Einrichtungen allerdings zu weit gehen und die Menschenwürde missachten. Zwei Haftanstalten in Deutschland fallen besonders negativ auf.
\nDie Nationale Stelle zur Verhütung von Folter kritisiert einzelne Haftanstalten und Psychiatrien in Deutschland für ihre Praktiken. In je einem Gefängnis im Saarland und in Baden-Württemberg haben sich zwei Häftlinge eine neun Quadratmeter große Zelle mit nur einer räumlich nicht abgetrennten Toilette teilen müssen, wie die Kontrollinstanz in ihrem Jahresbericht mitteilte. “Diese Bedingungen stellen eine erniedrigende Situation für die betroffenen Gefangenen dar und führen zu einer menschenunwürdigen Unterbringung”, hieß es in dem Bericht.
\nDie Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ist im Rahmen eines Anti-Folter-Übereinkommens der Vereinten Nationen tätig. Sie soll die Einhaltung von Grundrechten in allen Einrichtungen in Deutschland kontrollieren, in denen Menschen die Freiheit entzogen wird oder Freiheitsentzug folgen könnte – etwa bei stationären Grenzkontrollen.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/li>\n
\nStatistikamt: Dreiviertel der allein wohnenden Hochschüler leben in Armut. Verbände fordern raschen Nachschlag bei Ausbildungsförderung.
\nWer in Deutschland studiert oder eine Ausbildung absolviert und außerhalb des Elternhauses wohnt, ist in der Mehrzahl der Fälle arm. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, betrifft dies 77 Prozent der allein lebenden Hochschüler und 54 Prozent der Azubis. In der Gesamtsicht fallen 35 Prozent aller Studierenden in diese Kategorie und 18 Prozent der jungen Menschen in Berufsvorbereitung. Ferner verdeutlichen die Zahlen einmal mehr: Staatliche Hilfsleistungen, namentlich die Bundesausbildungsförderung (BAföG), genügen nicht ansatzweise. Unter den Einnahmequellen der Betroffenen bilden entsprechende Bezüge oft nur noch ein Aufgeld neben dem Job, aber nichts, wovon sich existieren ließe.
\nQuelle: junge Welt<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"