{"id":120466,"date":"2024-08-30T10:00:41","date_gmt":"2024-08-30T08:00:41","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120466"},"modified":"2024-09-02T07:30:39","modified_gmt":"2024-09-02T05:30:39","slug":"nur-die-guten-duerfen-naziterror-relativieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120466","title":{"rendered":"Nur die \u201eGuten\u201c d\u00fcrfen Naziterror relativieren"},"content":{"rendered":"<p>Ein Politologe, der unwidersprochen AfD und BSW in die N&auml;he von Parteifl&uuml;geln der NSDAP r&uuml;ckt; Ampelpolitiker, die politische Konkurrenten in eine Linie mit Joseph Goebbels stellen; Magazine mit den im Titelbild pr&auml;sentierten Motiven &ndash; und so weiter: Die &bdquo;Guten&ldquo; d&uuml;rfen den historischen Naziterror unbehelligt relativieren und seine Symbolik ausschlachten. Aber wehe, man zieht &auml;hnliche Vergleiche etwa bez&uuml;glich der Corona-Politik. Ein Kommentar von<strong> Tobias Riege<\/strong>l.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8499\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-120466-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240830_Nur_die_Guten_duerfen_Naziterror_relativieren_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240830_Nur_die_Guten_duerfen_Naziterror_relativieren_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240830_Nur_die_Guten_duerfen_Naziterror_relativieren_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240830_Nur_die_Guten_duerfen_Naziterror_relativieren_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=120466-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240830_Nur_die_Guten_duerfen_Naziterror_relativieren_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240830_Nur_die_Guten_duerfen_Naziterror_relativieren_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Eine bemerkenswerte Verhandlung soll laut einem <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/berliner-autor-vor-gericht-hatte-die-pandemie-politik-mit-einem-hakenkreuz-kritisiert-li.2244281?id=17f44fc1e6d44f85925274d214cd0b1c\">Bericht der <em>Berliner Zeitung<\/em><\/a> dieser Tage im Berliner Kammergericht vonstatten gehen. Es geht, so der Artikel, um die Frage, in welcher Form bei Regierungskritik ein Hakenkreuz verwendet werden darf. Das Zeigen des Hakenkreuzes ist eigentlich verboten. Wie auch der Artikel feststellt, darf das Symbol aber zu satirischen, journalistischen, wissenschaftlichen und k&uuml;nstlerischen Zwecken verwendet werden, wenn es dokumentierend und nicht verherrlichend im Sinne der NS-Propaganda verwendet werde.<\/p><p>Die Berliner Staatsanwaltschaft verfolgt <a href=\"https:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/CJ_Hopkins\">den Publizisten CJ Hopkins<\/a> laut dem Bericht nun trotzdem bereits in zweiter Instanz wegen einer im Internet ver&ouml;ffentlichten Fotomontage: Ein Hakenkreuz, das unter einem medizinischen Mund-Nasen-Schutz durchscheint. Dass mit dieser Grafik die Pandemie-Politik der Bundesregierung als totalit&auml;r kritisiert und nicht der Naziterror positiv bewertet werden soll, das erscheint selbstverst&auml;ndlich &ndash; eigentlich. <\/p><p>Hopkins wurde dennoch angezeigt, so die <em>Berliner Zeitung<\/em>. Im Januar 2024 kam es demnach zur Verhandlung vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten: Damals wurde der Autor freigesprochen, darum nun der zweite Anlauf der Staatsanwaltschaft vor dem Berliner Kammergericht. Bei der Verhandlung im Januar habe der Staatsanwalt immerhin klargestellt, dass nicht Hopkins&rsquo; politische Gesinnung zur Debatte stehe, sondern die Symbolik des Bildes an sich: &bdquo;Letztendlich geht es um die Frage, ob sich auf Anhieb ergibt, dass auf eine Gegnerschaft des Autors gegen den Nationalsozialismus zu schlie&szlig;en ist.&ldquo;<\/p><p>F&uuml;r die damalige Richterin war die Antwort auf diese Frage offensichtlich: &bdquo;Wenn man sich auch nur ansatzweise eine Minute Gedanken macht&ldquo;, sei angesichts der Grafik klar, dass der Angeklagte damit eine &bdquo;innere Distanziertheit&ldquo; zum Nationalsozialismus ausdr&uuml;cken wolle. Die Berliner Staatsanwaltschaft habe dagegen festgestellt: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Dass der durchschnittliche Internetbenutzer sofort und ohne besonderen Interpretationsaufwand eine Ablehnung des Nationalsozialismus durch die Posts des Angeklagten erkennen kann, ist auszuschlie&szlig;en<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Gute Hakenkreuze, schlechte Hakenkreuze<\/strong><\/p><p>Wie ist im Vergleich zu der hier beschriebenen missg&uuml;nstigen Grundhaltung gegen&uuml;ber Hopkins der staatsanwaltliche Umgang mit den Magazincovern von <em>Spiegel<\/em> und <em>Stern<\/em>, die im Titelbild gezeigt werden? Auf Anfrage der <em>Berliner Zeitung<\/em> habe die Hamburger Staatsanwaltschaft mitgeteilt, es seien zwar &bdquo;zahlreiche Strafanzeigen&ldquo; gegen die beiden in Hamburg erscheinenden Magazine eingegangen. Zu einem Ermittlungsverfahren habe das aber nicht gef&uuml;hrt, &bdquo;weil ein Anfangsverdacht f&uuml;r eine Straftat nicht begr&uuml;ndet werden konnte&ldquo;. Die Staatsanwaltschaft f&uuml;hrte laut dem Bericht aus, dass das Hakenkreuz in diesen F&auml;llen &bdquo;nicht zur Identifizierung mit rechtsextremistischem Gedankengut verwendet wurde&ldquo; und dass &bdquo;das Symbol im Zusammenhang mit der Vermittlung von Wissen und Informationen stand&ldquo;.<\/p><p><strong>BSW wie NSDAP?<\/strong><\/p><p>Ein anderer Vorgang: Handelt es sich (neben der schweren Beleidigung der Parteimitglieder) nicht um einen Fall von unredlicher Nazi-Relativierung, wenn man die neue Partei &bdquo;B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht&ldquo; in die N&auml;he eines Fl&uuml;gels der NSDAP r&uuml;ckt, wie das gerade der Politologie-Professor Ulrich Menzel in einem Interview mit der <em>Goslarschen Zeitung<\/em> unwidersprochen getan hat? <\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/240830-Relativierung-01.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/240830-Relativierung-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/div><p>Und wie ist die (bereits &auml;ltere) d&auml;monisierende Darstellung des Ex-US-Pr&auml;sidenten Donald Trump mit Hitlergru&szlig; zu beurteilen, ganz zu schweigen vom Niveau der US-Berichterstattung des <em>Stern<\/em>, das sich aus der Kombination der beiden Titelbilder ablesen l&auml;sst?<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/240830-Relativierung-02.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/240830-Relativierung-02.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/div><p>Eine weitere Ebene bei der Frage der Nazisymbolik bilden die massiven Doppelstandards bez&uuml;glich der alarmistischen Beschreibung einer inl&auml;ndischen rechtsextremen Gefahr einerseits und der gleichzeitigen Verniedlichung von h&auml;rtesten Neonazis, wie sie etwa bei Regimentern der ukrainischen Armee anzutreffen sind, einer Armee, die mit Unsummen von deutschen Steuergeldern unterst&uuml;tzt wird.<\/p><p><strong>Folgenlosigkeit hier, Hausdurchsuchungen dort<\/strong><\/p><p>Auch aus den Reihen der Ampelkoalition gibt es &Auml;u&szlig;erungen, mit denen aktuelle Politiker in die N&auml;he des historischen Naziterrors ger&uuml;ckt werden sollen, was zum einen eine schwere Beleidigung und zum anderen in meinen Augen eine Relativierung des Terrors darstellt &ndash; siehe dazu etwa die Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114704\">Saskia Esken: pseudo-linke P&ouml;beleien<\/a>&rdquo; oder &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116549\">&bdquo;Nazis&ldquo; &ndash; Die letzte Patrone der Ampel<\/a>&rdquo; auf den NachDenkSeiten. Mir sind keine Konsequenzen bekannt, die solche &Auml;u&szlig;erungen nach sich gezogen h&auml;tten.<\/p><p>Erinnern wir uns anl&auml;sslich dieser toleranten Haltung an Vorg&auml;nge w&auml;hrend der Corona-Politik. Die <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/corona-impfgegner-rechtsextreme-antisemitismus-1.5362745\"><em>S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/em> berichtete im Sommer 2021<\/a> &uuml;ber folgenden Fall: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Am Freitag haben Beamte bei einem 45 Jahre alten M&uuml;nchner geklingelt und seine Wohnung durchsucht. Smartphones und Computer nahmen sie mit. Dem Mann wurde der Vorwurf der Volksverhetzung er&ouml;ffnet. (&hellip;) Auf seiner Facebook-Seite hatte er ein zweigeteiltes Bild gepostet, auf dessen unterer H&auml;lfte der Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz mit den Worten &sbquo;Arbeit macht frei&lsquo; zu sehen war. Dar&uuml;ber eine Zeichnung mit &sbquo;Impfen macht frei&lsquo;, sowie eine Reihe von schwarz Uniformierten mit riesigen Spritzen in der Hand. &sbquo;Alles schon mal dagewesen&lsquo;, stand&nbsp;daneben. (&hellip;) Freiheitsstrafe von bis zu f&uuml;nf Jahren oder Geldstrafe &ndash; das soll nun die Folge sein f&uuml;r diesen Post, der binnen weniger Tage 52-mal gelikt und 26-mal kommentiert wurde, die Generalstaatsanwaltschaft hat da genau mitgez&auml;hlt.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Auch in <a href=\"https:\/\/www.trtdeutsch.com\/news-inland\/corona-proteste-bundeslander-gehen-verstarkt-gegen-nazi-symbole-vor-7851484\">diesem Artikel von Februar 2022<\/a> wird beschrieben, wie die Justiz damals in mehreren Bundesl&auml;ndern &bdquo;verst&auml;rkt gegen Holocaust-relativierende Symbole und &Auml;u&szlig;erungen bei Corona-Protesten&ldquo; vorgegangen sei &ndash; etwa, weil dadurch der Straftatbestand der Volksverhetzung habe erf&uuml;llt sein k&ouml;nnen.<\/p><p>Vielleicht wird das aktuelle Verfahren gegen CJ Hopkins mit einem Freispruch enden, so wie auch einige der Verfahren wegen Nazisymbolik bei Corona-Protesten (zum Beispiel <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/gesellschaft\/zeitgeschehen\/2023-07\/corona-proteste-antisemitismus-impfverweigerer-judenstern-symbole\">in diesem Fall<\/a>).<\/p><p>Trotzdem bleibt eine starke Ungleichbehandlung bestehen &ndash; zum einen in der Kommunikation: Nutzen Regierungskritiker eine solche drastische Symbolik, werden sie oft in einer negativen Berichterstattung in die N&auml;he der Holocaust-Relativierung oder Volksverhetzung gestellt, w&auml;hrend etwa dem <em>Spiegel<\/em> oder manchen Politikern eher edle Motive und eine innere Distanz zur Nazi-Symbolik unterstellt werden. Zum anderen in der Rechtspraxis: Auch wenn am Ende m&ouml;glicherweise Freispr&uuml;che zu erwarten sind, treffen die Anklagen und der potenziell einsch&uuml;chternde Verfolgungswille so mancher Staatsanwaltschaften offensichtlich in selektiver Weise regierungskritische B&uuml;rger, wenn es um die kritische oder k&uuml;nstlerische Nutzung von Nazisymbolik geht. <\/p><p><strong>Was ist denn nun wann erlaubt &ndash; und f&uuml;r wen?<\/strong><\/p><p>Problematisch an dieser Praxis, mit zweierlei Ma&szlig; zu messen, ist auch, dass eine (vors&auml;tzliche?) Verwirrung dar&uuml;ber entstehen kann, was denn nun wann erlaubt ist &ndash; und f&uuml;r wen. Es gibt ohnehin schon &ndash; unabh&auml;ngig von den hier thematisierten Fragen &ndash; eine ungute aktuelle politische Tendenz, die Grenze zwischen dem eindeutigen Status &bdquo;juristisch verboten&ldquo; und wachsweichen Definitionen wie &bdquo;delegitimierend&ldquo; zu verunklaren.<\/p><p>Der Naziterror hat nicht mit Auschwitz begonnen, darum ist es gem&auml;&szlig; dem Grundsatz &bdquo;Wehret den Anf&auml;ngen&ldquo; auch legitim, den Naziterror mahnend als extremen m&ouml;glichen Endpunkt f&uuml;r etwaige aktuelle gesellschaftlich-politische Tendenzen zu benennen, auch wenn die betreffenden Zust&auml;nde nicht den gleichen Charakter wie die 1930er-Jahre aufweisen. Das muss aber, wie gesagt, allen Seiten gleicherma&szlig;en gestattet sein.<\/p><p>Ich bin kein Freund von Nazi-Vergleichen &ndash; ich finde sie oft unangemessen und\/oder strategisch unklug. Sie sollten aber im Sinne der Meinungsfreiheit prinzipiell erlaubt sein &ndash; f&uuml;r alle. Es ist einfach nicht akzeptabel, wenn bei der Beurteilung von Nazi-Relativierung oder der kritischen Nutzung von Nazisymbolik in der erlebten Form mit doppelten Standards gearbeitet wird. <\/p><p>F&uuml;r kurzfristige Gewinne im Meinungskampf werden dadurch wichtige Prinzipien der Gleichbehandlung besch&auml;digt.<\/p><p><small>Titelbild: Spiegel\/Stern<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg06.met.vgwort.de\/na\/61e41eeee7b64da180acfd43d4ab5ade\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein Politologe, der unwidersprochen AfD und BSW in die N&auml;he von Parteifl&uuml;geln der NSDAP r&uuml;ckt; Ampelpolitiker, die politische Konkurrenten in eine Linie mit Joseph Goebbels stellen; Magazine mit den im Titelbild pr&auml;sentierten Motiven &ndash; und so weiter: Die &bdquo;Guten&ldquo; d&uuml;rfen den historischen Naziterror unbehelligt relativieren und seine Symbolik ausschlachten. Aber wehe, man zieht &auml;hnliche Vergleiche<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120466\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":120467,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,41,161],"tags":[3212,930,3254,1865,420,393],"class_list":["post-120466","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-medienanalyse","category-wertedebatte","tag-doppelte-standards","tag-justiz","tag-kunstfreiheit","tag-meinungsfreiheit","tag-spiegel","tag-stern"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/08\/240830-Relativierung-titel.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120466","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=120466"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120466\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":120620,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120466\/revisions\/120620"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/120467"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=120466"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=120466"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=120466"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}