
{"id":120821,"date":"2024-09-05T12:00:56","date_gmt":"2024-09-05T10:00:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120821"},"modified":"2024-09-06T07:28:18","modified_gmt":"2024-09-06T05:28:18","slug":"usa-entfuehren-venezolanische-praesidentenmaschine-was-sagt-die-bundesregierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120821","title":{"rendered":"USA entf\u00fchren venezolanische Pr\u00e4sidentenmaschine \u2013 Was sagt die Bundesregierung?"},"content":{"rendered":"<p>Am 2. September haben US-Beh\u00f6rden mit Verweis auf angebliche \u201eSanktionsverst\u00f6\u00dfe und Misswirtschaft\u201c das Flugzeug des venezolanischen Pr\u00e4sidenten Nicol\u00e1s Maduro, dem \u00c4quivalent zur US-amerikanischen \u201eAir Force One\u201c oder dem deutschen \u201eRegierungsflieger\u201c, bei einem Zwischenstopp in einem Drittland, der Dominikanischen Republik, gekapert und in die USA fliegen lassen. Die unilateral und ohne UN-Mandat verhangenen US-Sanktionen gelten allgemein als ebenso v\u00f6lkerrechtswidrig wie deren extraterritoriale Anwendung. Die <em>NachDenkSeite<\/em>n wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie die Bundesregierung diesen Akt der de facto Luftpiraterie bewertet. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9864\"><audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-120821-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240905_USA_entfuehren_venezolanische_Praesidentenmaschine_Was_sagt_die_Bundesregierung_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240905_USA_entfuehren_venezolanische_Praesidentenmaschine_Was_sagt_die_Bundesregierung_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240905_USA_entfuehren_venezolanische_Praesidentenmaschine_Was_sagt_die_Bundesregierung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\" style=\"margin-bottom: 1px !important;\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240905_USA_entfuehren_venezolanische_Praesidentenmaschine_Was_sagt_die_Bundesregierung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=120821-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240905_USA_entfuehren_venezolanische_Praesidentenmaschine_Was_sagt_die_Bundesregierung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240905_USA_entfuehren_venezolanische_Praesidentenmaschine_Was_sagt_die_Bundesregierung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube \u00fcbertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/kzBh8sybVrc\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p>\n<p><strong>Die Begr\u00fcndung der US-Regierung<\/strong><\/p>\n<p>Bei der von US-Beh\u00f6rden am vergangenen Sonntag gekaperten venezolanischen Pr\u00e4sidentenmaschine handelt es sich um eine Dassault Falcon 900EX des franz\u00f6sischen Flugzeugherstellers Dassault Aviation und sie wurde laut Informationen des US-Fernsehsenders <em>CNN,<\/em> welcher zuerst \u00fcber den Fall berichtet hatte, \u201ef\u00fcr Maduros internationale Reisen genutzt\u201c.<\/p>\n<p>Ein US-Beamter erkl\u00e4rte gegen\u00fcber <em>CNN<\/em> auch das Ziel dieser aus v\u00f6lkerrechtlicher Perspektive h\u00f6chst fragw\u00fcrdigen Aktion: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDas ist eine Botschaft bis ganz nach oben. Die Beschlagnahmung des Flugzeugs eines ausl\u00e4ndischen Staatschefs ist un\u00fcblich. Wir senden hier eine klare Botschaft, dass niemand \u00fcber dem Gesetz steht, niemand steht au\u00dferhalb der Reichweite der US-Sanktionen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Damit spielte der Beamte auf die von den USA gegen Venezuela verh\u00e4ngten einseitigen Wirtschaftssanktionen und deren extraterritoriale, also weltweite, Anwendung an. <\/p>\n<p>In einer sp\u00e4ter ver\u00f6ffentlichten schriftlichen Stellungnahme erkl\u00e4rte US-Justizminister Merrick Garland, die Maschine sei angeblich \u201eillegal von einer Scheinfirma f\u00fcr 13 Millionen Dollar gekauft und aus den Vereinigten Staaten geschmuggelt worden, zur Verwendung durch Nicol\u00e1s Maduro und seine Kumpanen\u201c. Dies w\u00fcrde unter anderem gegen die im Zuge der Sanktionen verh\u00e4ngten Exportverbote versto\u00dfen. <\/p>\n<p>Ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der Vereinigten Staaten (United States National Security Council) <a href=\"https:\/\/www.dw.com\/en\/us-seizes-maduro-plane-citing-sanctions-on-venezuela\/a-70115935\">begr\u00fcndete<\/a> die \u201eBeschlagnahmung\u201c des venezolanischen Regierungsfliegers wiederum wie folgt: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDie Beschlagnahmung des Flugzeugs ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass Maduro weiterhin die Konsequenzen aus seiner Misswirtschaft in Venezuela zu sp\u00fcren bekommt.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Venezuela spricht von Piraterie<\/strong><\/p>\n<p>Die Reaktion aus Caracas lie\u00df nicht lange auf sich warten. In einer Stellungnahme des venezolanischen Au\u00dfenministeriums hei\u00dft es: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDie Bolivarische Republik Venezuela prangert gegen\u00fcber der internationalen Gemeinschaft an, dass die Beh\u00f6rden der Vereinigten Staaten von Amerika in einer kriminellen Praxis, die nur als Piraterie bezeichnet werden kann, ein Flugzeug des Pr\u00e4sidenten der Republik illegal beschlagnahmt haben und dies mit den Zwangsma\u00dfnahmen begr\u00fcnden, die sie einseitig und illegal in der ganzen Welt verh\u00e4ngen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>USA halten wenig von \u201ediplomatischer Immunit\u00e4t\u201c ihrer politischen Gegner<\/strong><\/p>\n<p>Der seit Jahrhunderten etablierte Status der \u201ediplomatischen Immunit\u00e4t\u201c in den internationalen Beziehungen und praktiziertes \u201eV\u00f6lkergewohnheitsrecht\u201c, welches selbst in F\u00e4llen von Kriegshandlungen noch Anwendung findet, schert die USA, zumindest im Umgang mit Venezuela, grunds\u00e4tzlich wenig. Ein \u00e4hnlich eklatanter Fall wie jetzt mit dem Pr\u00e4sidentenjet ereignete sich im Juni 2020. Der venezolanische Diplomat Alex Saab war auf dem Weg zu Verhandlungen mit dem Iran am 12. Juni 2020 f\u00fcr einen Tankstopp auf den Kapverdischen Inseln zwischengelandet und dort auf Druck Washingtons erst festgenommen und dann im weiteren Verlauf in die USA verschleppt worden (Die <em>NachDenkSeiten<\/em> <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91571\">berichteten<\/a>).<\/p>\n<p>Eine der wenigen prominenten europ\u00e4ischen Stimmen, die sich damals f\u00fcr Saab einsetzten, war der britische Musiker und Songwriter Roger Waters.\u00a0<a href=\"https:\/\/youtu.be\/2IwKduq5JEg\">Er bezeichnete<\/a>\u00a0das Agieren der USA als einen Akt der Piraterie:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Alex Saab wurde von einer ausl\u00e4ndischen Regierung in einem Akt der Piraterie inhaftiert, nur weil er in seiner Eigenschaft als diplomatischer Vertreter dem venezolanischen Volk einen Dienst erwiesen hat. Das Verbrechen der Verhaftung in einem anderen Land, das nicht einmal die Vereinigten Staaten waren, ist entsetzlich. Wenn wir etwas tun k\u00f6nnen, damit sich die anderen L\u00e4nder nach und nach bewusst werden und anfangen, ihre eigenen Entscheidungen dar\u00fcber zu treffen, was sie mit ihren eigenen souver\u00e4nen L\u00e4ndern machen wollen, dann haben wir etwas getan und es hat sich gelohnt.\u201c<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Ausw\u00e4rtiges Amt wei\u00df angeblich von nichts<\/strong><\/p>\n<p>Angesichts der umfassenden Berichterstattung \u00fcber den Fall der venezolanischen Pr\u00e4sidentenmaschine \u2013 auch in dem Portfolio der im Ausw\u00e4rtigen Amt konsumierten deutschen \u201eLeitmedien\u201c \u2013 kann es als ziemlich ausgeschlossen gelten, dass, wie die Sprecherin des Ausw\u00e4rtigen Amtes vorgab, diese nicht \u00fcber den Vorgang informiert war. Wahrscheinlicher ist es, dass man sich im Wissen um die Illegalit\u00e4t des Vorgangs, eine Pr\u00e4sidentenmaschine verf\u00fcgt \u00fcber einen besonderen diplomatischen Schutzstatus, nicht \u00f6ffentlich gegen den \u201eengen Partner\u201c in Washington stellen wollte. <\/p>\n<div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/240904-BPK-Screen1.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/240904-BPK-Screen1.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/div>\n<p>Es reicht sich vorzustellen, wie anders die Reaktion in der Bundespressekonferenz ausgefallen w\u00e4re, wenn Russland mit \u00e4hnlicher Argumentation die Air Force One oder eine Maschine der deutschen Flugbereitschaft bei einem Zwischenstopp in einem Drittland aufgebracht und nach Moskau geflogen h\u00e4tte. Die Begr\u00fcndung des United States National Security Council, die \u201eBeschlagnahmung\u201c der venezolanischen Pr\u00e4sidentenmaschine sei wegen Maduros \u201eMisswirtschaft\u201c erfolgt, w\u00e4re bei konsequenter Umsetzung ja auch fast als Drohung an die Ampel-Regierung in Berlin zu verstehen.<\/p>\n<p><strong>Ausschnitt aus dem Wortprotokoll zur Regierungspressekonferenz am 4. September 2024<\/strong><\/p>\n<p><strong>Frage Warweg<\/strong><br>\nUS-Beh\u00f6rden haben\u00a0am 2.\u00a0September die\u00a0Maschine des venezolanischen Pr\u00e4sidenten beim Zwischenstopp in der Dominikanischen Republik\u00a0gekapert\u00a0und in die USA geflogen. Frau Deschauer, steht f\u00fcr die Bundesregierung dieses Vorgehen des US-Partners im Einklang mit dem geltenden V\u00f6lkerrecht?<\/p>\n<p><strong>Deschauer (AA)<\/strong><br>\nHerr Warweg, ich w\u00fcrde mich in dem Fall noch einmal kundig machen, ob der Informationsstand, den Sie hier mit uns teilen, derjenige ist, den auch wir zur Verf\u00fcgung stehen haben, und dann gegebenenfalls auf Sie zukommen.<\/p>\n<p><strong>Zusatz Warweg<\/strong><br>\nDas hei\u00dft, wenn ich Sie richtig verstanden habe, dass es f\u00fcr Sie ein v\u00f6llig normaler Vorgang ist, dass die USA das Flugzeug eines ausl\u00e4ndischen Startchefs in einem Drittland aufbringen und in die USA entf\u00fchren.<\/p>\n<p><strong>Deschauer (AA)<\/strong><br>\nHerr Warweg, Ihre zweite Wortmeldung beinhaltet lauter Aussagen, die ich von niemandem von dieser Regierungsbank geh\u00f6rt habe, auch nicht von mir, sondern ich habe Ihnen gesagt, dass ich den Erkenntnisstand, weil ich nicht jeden einzelnen Erkenntnisstand direkt zur Hand habe, nachrecherchieren werde und dann gegebenenfalls die Einsch\u00e4tzung mit Ihnen teilen werde, nichts mehr und nichts weniger. Damit m\u00fcssen Sie sich jetzt begn\u00fcgen. Da die Sitzung hier gleich zu Ende ist, besteht auch nicht mehr die Gelegenheit, dass die Kollegen, die flei\u00dfig zuschauen, mir noch etwas nachliefern.<\/p>\n<p><em>Anmerkung der Redaktion: Die angesprochene Nachlieferung ist, zumindest bis zur Ver\u00f6ffentlichung dieses Artikels, nicht bei den <em>NachDenkSeiten<\/em> oder der BPK eingegangen. Falls noch eine erfolgen sollte, werden wir unsere Leser umgehend informieren und den Artikel aktualisieren.<\/em> <\/p>\n<p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 04.09.2024<\/small><\/p>\n<div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=102777\">Piraten des Potomac: US-Regierung l\u00e4sst Tanker mit iranischem \u00d6l im Wert von 56 Millionen US-Dollar entf\u00fchren und in Texas entladen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91571\">USA entf\u00fchren venezolanischen Diplomaten Alex Saab \u2013 \u201ePr\u00e4zedenzfall und gravierender Bruch des Wiener Abkommens\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89145\">Forschungsdienst des Kongresses: USA haben seit 1991 weltweit 251 milit\u00e4rische Interventionen durchgef\u00fchrt \u2013 seit 1798 waren es 469<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96301\">Abschaffung von Sanktionen als Mittel des Wirtschaftskrieges: Krachende Abstimmungsniederlage f\u00fcr USA und EU im UN-Menschenrechtsrat<\/a>\n<\/p><\/div>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/07119c05a72e47ac8217b19769895a0d\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 2. September haben US-Beh\u00f6rden mit Verweis auf angebliche \u201eSanktionsverst\u00f6\u00dfe und Misswirtschaft\u201c das Flugzeug des venezolanischen Pr\u00e4sidenten Nicol\u00e1s Maduro, dem \u00c4quivalent zur US-amerikanischen \u201eAir Force One\u201c oder dem deutschen \u201eRegierungsflieger\u201c, bei einem Zwischenstopp in einem Drittland, der Dominikanischen Republik, gekapert und in die USA fliegen lassen. Die unilateral und ohne UN-Mandat verhangenen US-Sanktionen gelten allgemein<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120821\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":120822,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[169,107,126],"tags":[2503,1441,2320,1556,1703,1333,1019],"class_list":["post-120821","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","tag-bundespressekonferenz","tag-diplomatische-immunitaet","tag-entfuehrung","tag-usa","tag-voelkerrecht","tag-venezuela","tag-wirtschaftssanktionen"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120821","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=120821"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120821\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":120861,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/120821\/revisions\/120861"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/120822"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=120821"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=120821"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=120821"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}