{"id":12103,"date":"2012-02-03T08:35:49","date_gmt":"2012-02-03T07:35:49","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103"},"modified":"2012-02-03T13:48:30","modified_gmt":"2012-02-03T12:48:30","slug":"hinweise-des-tages-1564","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cMehr\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (MB\/WL\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h01\">Eurokrise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h02\">Massenarbeitslosigkeit ist systemrelevant<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h03\">Gesundheitskosten gef\u00e4hrden Rating der st\u00e4rksten Wirtschaftsnationen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h04\">Widerspr\u00fcchliche Dynamiken am deutschen Arbeitsmarkt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h05\">DGB: Magerer Ausbildungspakt: Wirtschaft nutzt den Aufschwung nicht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h06\">Monopol-Kapitalismus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h07\">Harzkliniken investieren in ein neues Bettenhaus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h08\">Immer mehr Besch\u00e4ftigte brauchen einen Zweitjob<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h09\">\u00bbDie nehmen einen psychisch und moralisch in die Mangel\u00ab<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h10\">Callcenter: Tricks mit F\u00f6rdergeldern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h11\">Das privatisierte Gewaltmonopol<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h12\">Umstrittener Politikerfreund Schmidt: Das System M@nfred<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h13\">Steinbach-Eklat auf Twitter \u2013 \u201cDie Nazis waren eine linke Partei\u201d<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h14\">Iran \u2013 US tells Israelis it won\u2019t join their war<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h15\">Teilnahme an Demo-Blockade \u2013 Linken-Chefs verlieren Immunit\u00e4t<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h16\">Sextremistinnen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h17\">Friedrich K\u00fcppersbusch \u2013 Die Schutzmechanismen haben versagt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h18\">Thomas Wieczorek: Die rebellische Republik \u2013 Warum wir uns nicht mehr f\u00fcr dumm verkaufen lassen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12103#h19\">Wer die Sendung \u201cNeues aus der Anstalt\u201d verpasst hat, hier zum Nachgucken<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"\/?p=12103&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Eurokrise<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Europa: Am Rande des Abgrunds, aber deutsch<\/strong><br>\nMit dem neuen europ\u00e4ischen \u201cFiskalpakt\u201d verfestigt Berlin die deutsche Pr\u00e4gung fast des gesamten Kontinents. Der Vereinbarung, die eine rigide Sparideologie institutionalisiert und die Regierungen aller beteiligten L\u00e4nder zu strikter Austerit\u00e4tspolitik zwingt, stimmten zu Wochenbeginn 25 der insgesamt 27 EU-Mitgliedstaaten zu. Sie \u201cbeugten\u201d sich damit der deutschen Kanzlerin, wie die deutsche Presse sorgf\u00e4ltig vermerkt. Nur Gro\u00dfbritannien und die Tschechische Republik verweigerten sich dem deutschen Diktat. Dennoch nimmt die Kritik an der Krisenpolitik der Bundesregierung europaweit zu. Berlin lege \u201ckonsequent Veto gegen die einzigen Strategien ein\u201d, die \u201cder Eurokrise Herr werden\u201d k\u00f6nnten, hei\u00dft es in einem Beitrag in der Londoner \u201cTimes\u201d, der die Debatte in mehreren europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten befeuert. Hintergrund ist, dass das Berliner Spardiktat Griechenland \u00fcber eine fatale \u00f6konomische Abw\u00e4rtsspirale systematisch in den Abgrund rei\u00dft und auch weitere europ\u00e4ische Staaten schwer zu sch\u00e4digen droht. IWF und Weltbank warnen mittlerweile vor einer harten Rezession in der Eurozone. Einige der Ma\u00dfnahmen, mit denen Berlin die Krise bew\u00e4ltigen zu wollen vorgibt, nutzen vor allem den wohlhabenden Staaten der EU, darunter Deutschland.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.german-foreign-policy.com\/de\/fulltext\/58255\">German Foreign Policy<\/a><\/li>\n<li><strong>Griechenland: klare Wachstumsstrategie entwickeln, Zukunftsindustrien aufbauen<\/strong><br>\nGriechenlands einzige Chance, wieder auf die Beine zu kommen, ist eine Wachstumsstrategie. Insbesondere brauche das Land eine St\u00e4rkung seiner industriellen Basis. Zu diesem Fazit kommt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts f\u00fcr Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). \u201eEine Politik, die vor allem auf einen Abbau der Staatsschulden ausgerichtet ist, verkennt dagegen die eigentlichen Probleme und wird deshalb die gesteckten Ziele auch kaum erreichen k\u00f6nnen\u201c, sagt Karl Brenke, wissenschaftlicher Mitarbeiter am DIW Berlin. Um die Wirtschaft Griechenlands zu st\u00e4rken, empfiehlt Alexander Kritikos, Forschungsdirektor am DIW Berlin, einen \u201eMarshallplan\u201c aus EU-Mitteln, mit dem vor allem der Aufbau zukunftstr\u00e4chtiger Industrien gef\u00f6rdert wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.diw.de\/sixcms\/detail.php?id=diw_01.c.392285.de\">DIW<\/a><\/li>\n<li><strong>Spanien: desastr\u00f6se Arbeitsmarktdaten f\u00fcr Januar<\/strong><br>\nDas spanische Arbeitsministerium berichtete heute Morgen f\u00fcr den Monat Januar 2011 von einem weiteren rasanten Anstieg der offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen in den \u00f6ffentlichen Arbeitsverwaltungen. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen stieg zum Vormonat um +177\u2019470 bzw. um +4,07%, auf 4,599829 Millionen Spanier ohne Job. In allen Wirtschaftsbereichen stieg die Arbeitslosigkeit, in der Landwirtschaft um +6\u2019282 neue Arbeitslose zum Vormonat, im Dienstleistungsbereich, um kr\u00e4ftige +132\u2019531, in der spanischen Industrie um +15\u2019105 und beim Bau um +16\u2019347. Zum Vorjahresmonat stiegen insgesamt die registrierten Arbeitslosen um relevante +368\u2019826 bzw. um +8,72%.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.querschuesse.de\/spanien-desastroser-arbeitsmarktdaten-fur-januar\/\">Querschuesse<\/a><\/li>\n<li><strong>Portugal in der Krise<\/strong><br>\nEine hohe Arbeitslosenrate, knapper und teurer Kredit sowie massive Steuererh\u00f6hungen und K\u00fcrzungen bei Geh\u00e4ltern und Pensionen lassen den privaten Konsum und die Investitionen weg brechen. Die strenge Sparpolitik, zu der sich die Regierung im Rahmen des 78 Milliarden Euro schweren Rettungskredits von EU und IWF verpflichtete, zieht die Wirtschaft weiter nach unten\u2026<br>\nSo ist der Kurs der in knapp zehn Jahren f\u00e4lligen Anleihe auf bis knapp 40 Prozent des Nennwerts von 100 Prozent gefallen, der Kurs der in zwei Jahren auslaufenden Anleihe sackte auf 80 Prozent ab\u2026<br>\nSo loben Vertreter der sogenannten Troika aus EU, IWF und EZB, die die Einhaltung des Kreditprogramms \u00fcberwachen, dass in Portugal ein gro\u00dfer politischer Konsens \u00fcber die Notwendigkeit der harschen Spar- und Anpassungsma\u00dfnahmen besteht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/konjunktur\/nachrichten\/portugal-in-der-krise-wie-weit-ist-es-noch-bis-griechenland\/6138044.html%20\">Handelsblatt<\/a>\n<p><strong>Siehe auch: Welche Banken am meisten Geld an Portugal verliehen haben<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/unternehmen\/banken\/portugal-welche-banken-am-meisten-geld-im-feuer-haben\/6136194.html#image%20\">Handelsblatt<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Massenarbeitslosigkeit ist systemrelevant<\/strong><br>\nSo langsam frage ich mich, weshalb die b\u00fcrgerlichen Medien die L\u00fcge um die Arbeitslosenzahlen immer wieder reproduzieren? \u00bbDie Arbeitslosenzahlen sind gesunken\u00ab, \u00bbJobmarkt so stabil wie nie\u00ab bzw. \u00bbgute Jobchancen im Jahr 2012\u00ab schreibt SpiegelOnline am 31. Januar 2012. Dabei kann sich jeder, der einen Internetzugang sein Eigen nennt, bei arbeitsagentur.de ein Bild \u00fcber die Zahlen machen. Was die Medien \u00fcber die Erwerbslosigkeit in Deutschland schreiben, berichten und behaupten kann man nur noch als Propaganda bezeichnen. Die Bundesregierung, das statistische Bundesamt und die b\u00fcrgerlichen Medien gehen derzeit von offiziell ca. 3 Millionen Erwerbslosen in Deutschland aus (Quelle: arbeitsagentur.de \/ Stand: Januar 2012). 4,5 Millionen Deutsche beziehen ALG 2, d.h. knapp 1,5 Millionen Menschen werden in ihrer Lohnarbeit so schlecht bezahlt, dass sie zus\u00e4tzlich Hilfe vom Amt ben\u00f6tigen, sog. \u00bbAufstocker\u00ab.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/2012\/alle-jahre-wieder-die-gefalschte-statistik\/\">Zeitgeistlos Blog<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Gesundheitskosten gef\u00e4hrden Rating der st\u00e4rksten Wirtschaftsnationen<\/strong><br>\nDer starke Anstieg der Gesundheitskosten k\u00f6nnte f\u00fcr die Industrienationen langfristig den Verlust ihrer Top-Kreditw\u00fcrdigkeit bedeuten. Das berichtet die Agentur Standard &amp; Poor\u2018s (S&amp;P) in ihrem Bericht \u201eMounting Medical Care Spending Could Be Harmful To The G-20\u2018s Credit Health\u201c, der gestern in Madrid erschienen ist. Darin hat S&amp;P eine Kostensimulation der Jahre 2010 bis 2050 angestellt. Die finanziellen Lasten der Staaten durch die Gesundheitssysteme wachsen danach besonders im kommenden Jahrzehnt. Besonders schwer werde es f\u00fcr Europa, die USA und Japan. Der finanzielle Spielraum der Staaten werde immer geringer werden, zum einem, weil das Gesundheitssystem umfangreich sei, zum anderen, weil das Durchschnittsalter in diesen Gesellschaften zunehme.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.aerzteblatt.de\/nachrichten\/48959\">\u00c4rzteblatt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers R.K.:<\/strong> Damit auch dieser \u201aFrontabschnitt\u2018 mal wieder unter \u201aBeschuss\u2018 steht\u2026 Interessant auch das Fehlen jeglichen Kommentars seitens des Blattes.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Erg\u00e4nzende Anmerkung JB:<\/strong> Hat Bernd Raffelh\u00fcschen nun einen Beratervertrag bei S&amp;P? Bereits die Grundannahme ist (zumindest auf Deutschland bezogen) blanker Unfug, da jede seri\u00f6se Studie davon ausgeht, dass die Kosten f\u00fcr das Gesundheitssystem sich im gleichen Ma\u00dfe wie das Bruttoinlandsprodukt erh\u00f6hen werden. Ferner erweckt die Formulierung den Eindruck, als w\u00fcrde der Staat das Gesundheitssystem finanzieren. Das ist freilich blanker Unfug, sind die Gesundheitssysteme aller genannten L\u00e4nder doch \u2013 trotz all ihrer Unterschiede \u2013 ausnahmslos Versicherungssysteme, bei denen die Kosten durch die Beitr\u00e4ge gedeckt werden. Was das nun mit den Rating der Staatsschulden zu tun haben soll, wei\u00df wohl nur S&amp;P \u2026 und vielleicht auch Bernd Raffelh\u00fcschen. Solche Meldungen sollte man ganz einfach ignorieren. Im Internetjargon w\u00fcrde man so etwas als \u201eTrollen\u201c bezeichnen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Widerspr\u00fcchliche Dynamiken am deutschen Arbeitsmarkt<\/strong><br>\n\u201eVom \u201ekranken Mann Europas\u201c zum Besch\u00e4ftigungswunder? Zunehmende Prekarisierung oder Stabilisierung von Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen selbst in Krisenzeiten? Polarisierte Parallelwelten in einem grundlegend \u201edualisierten\u201c Erwerbssystem oder zwei Seiten derselben Medaille? Der Beitrag versucht, die widerspr\u00fcchlichen Erscheinungen am deutschen Arbeitsmarkt in einen Zusammenhang zu bringen und so Forschungen anzuregen, die die Grenzen von Disziplinen und eingefahrenen Betrachtungsweisen \u00fcberschreiten\u2026\u201c Analyse von Matthias Knuth<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/194.245.120.122\/Sites\/A\/Online-Archiv\/9039%20\">WSI Mitteilungen 11\/2011 [PDF \u2013 1.2 MB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>DGB: Magerer Ausbildungspakt: Wirtschaft nutzt den Aufschwung nicht<\/strong><br>\nDas Plus von 1,8 Prozent bei den abgeschlossenen Ausbildungsvertr\u00e4gen liegt weit hinter den Erwartungen und Ank\u00fcndigungen der Arbeitgeber zur\u00fcck. Die Zahl der Neuvertr\u00e4ge liegt mit 570.140 weit unter dem Niveau des Vorkrisenjahres 2008. Damals erhielten 616.342 junge Menschen einen neuen Ausbildungsvertrag.<br>\nGl\u00e4nzende Ausbildungschancen f\u00fcr junge Menschen sind leider noch immer eine Fata Morgana. Zwar rechnet der Ausbildungspakt nur mit rund 5.700 unversorgten Bewerbern. Er z\u00e4hlt aber mehr als 65.000 Bewerberinnen und Bewerber als versorgt, die keinen Ausbildungsplatz bekamen und sich mit Bewerbungstrainings, Einstiegsqualifizierungen und Praktika \u00fcber Wasser hielten. Und das bei nur 29.500 offenen Pl\u00e4tzen. In Wahrheit ist die Zahl der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber doppelt so hoch wie die Zahl der offenen Pl\u00e4tze. Allein im Jahr 2011 fehlten folglich mehr als 40.000 Ausbildungspl\u00e4tze.<br>\nViele Branchen, die lautstark \u00fcber fehlende Auszubildende klagen, haben oft inakzeptable Ausbildungsbedingungen. Viele Betriebe sind einfach nicht ausbildungsreif: Sie bieten nur eine niedrige Verg\u00fctung. Viele \u00dcberstunden und unregelm\u00e4\u00dfige Arbeitszeiten sind \u201enormal\u201c. Hohe Abbrecherquoten von mehr als 40 Prozent und geringe \u00dcbernahmequoten sind nicht selten, gerade in Hotels und Gastst\u00e4tten. Wenn junge Menschen nur als billige Arbeitskr\u00e4fte ausgenutzt werden, bewerben sie sich in diesen Unternehmen nicht mehr. So kommen auf 100 gemeldete Stellen in der Gastronomie nur 37 registrierte Bewerber.<br>\nW\u00e4hrend der Ausbildungspakt Jahr f\u00fcr Jahr eine entspannte Lage verk\u00fcndet, ist laut Statistischem Bundesamt die Zahl der jungen Menschen im Alter von 20 bis 29 Jahren ohne abgeschlossene Ausbildung mittlerweile bei 1,5 Millionen angekommen. Das sind immerhin rund 17 Prozent dieser Altersgruppe.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dgb.de\/presse\/++co++c5635496-4cd5-11e1-52b3-00188b4dc422\">DGB<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Monopol-Kapitalismus<\/strong><br>\nApple hat inzwischen 100 Milliarden Dollar in der Portokasse. Doch letztlich wird es der g\u00f6ttlichen Firma so gehen wie Rockefellers Standard Oil Company.<br>\nWas wir heute mit der von der Digitalisierung voran getriebenen Monopolisierung marktbeherrschender Branchen erleben (siehe Apple), lief so \u00e4hnlich bereits vor 100 Jahren ab. Damals waren es die \u00d6l- und Stahlgiganten, die sich durch Preisabsprachen mit der aufstrebenden Transportindustrie (Eisenbahnen!) einen uneinholbaren Vorteil verschafften und den Markt zu erdrosseln drohten. Diese Phase des Turbo-Kapitalismus ist vor allem mit dem Namen Rockefeller verbunden. Die von John D. Rockefeller 1870 gegr\u00fcndete Standard Oil Company kontrollierte nach wenigen Jahrzehnten die gesamte \u00d6l-Verwertungskette und beherrschte 70 Prozent des Weltmarkts.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wolfgangmichal.de\/?p=1642\">Wolfang Michal<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Harzkliniken investieren in ein neues Bettenhaus<\/strong><br>\nRund 20 Millionen Euro investieren die Asklepios Harzkliniken in die Sanierung des bestehenden und in den Bau eines neuen Bettenhauses. Weitere f\u00fcnf Millionen flie\u00dfen in den Umbau eines Geb\u00e4udes in ein \u00c4rztehaus. Rund 18 Millionen Euro der Kosten tr\u00e4gt das Land Niedersachsen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.goslarsche.de\/Home\/harz\/goslar_arid,248680.html\">Goslarsche Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Diese Nachricht aus meiner Heimatstadt ist exemplarisch f\u00fcr viele andere gleichklingende Nachrichten aus anderen St\u00e4dten und Kommunen. Erst wurden die Krankenh\u00e4user zu Lasten der Allgemeinheit privatisiert, dann wurde auf dem R\u00fccken des Personals ein gnadenloser Renditekurs eingeschlagen und als Kirsche auf dem Sahneh\u00e4ubchen f\u00fcr die \u201eInvestoren\u201c bezuschusst die \u00f6ffentliche Hand die privaten Krankenhausunternehmen auch noch mit \u00e4u\u00dferst gro\u00dfz\u00fcgigen Investitionsbeihilfen \u2013 im konkreten Fall immerhin 72% der Investitionssumme. \u00dcberfl\u00fcssig zu erw\u00e4hnen, dass das mit staatlichen Geldern gebaute Bettenhaus in den Besitz des Asklepios-Konzerns \u00fcbergeht. Bei einer w\u00fcnschenswerten \u2013 wenn auch nicht sehr wahrscheinlichen \u2013 Re-Kommunalisierung m\u00fcsste die \u00f6ffentliche Hand dann die von ihr finanzierten Geb\u00e4ude vom privaten Betreiber zur\u00fcckkaufen. Besch\u00e4mend \u2013 aber keinesfalls ungew\u00f6hnlich \u2013 ist diesem Zusammenhang auch die betont neutrale Berichterstattung der lokalen Zeitung. Da regt man sich lieber journalistisch korrekt \u00fcber den Schilderwald auf, wagt sich aber nicht an die wirklich relevanten Themen und beschwert sich dann \u00fcber r\u00fcckl\u00e4ufige Auflagen. Aber auch das ist exemplarisch f\u00fcr die gesamte Branche.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Immer mehr Besch\u00e4ftigte brauchen einen Zweitjob<\/strong><br>\nTeilzeit wider Willen: Fast jeder Zehnte Deutsche braucht einen Zweitjob zum Leben neben dem Hauptberuf \u2013 weil die L\u00f6hne nicht reichen. Mancher arbeitet f\u00fcr weniger als f\u00fcnf Euro die Stunde. Grund genug f\u00fcr Verdi erneut den Mindestlohn zu fordern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/arbeit---soziales\/mit-zweitjob-ueberleben-immer-mehr-beschaeftigte-brauchen-einen-zweitjob,1473632,11550772,view,printVersion.html\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>\u00bbDie nehmen einen psychisch und moralisch in die Mangel\u00ab<\/strong><br>\nMitarbeiter eines Berliner Jobcenters spionieren einem Musiker im Internet nach, statt ihm zu helfen. Gespr\u00e4ch mit Leonard Kroppach. Leonard Kroppach ist Rapper und unter dem K\u00fcnstlernamen \u00bbTapete\u00ab bekannt. Er lebt von Hartz-IV.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2012\/02-03\/037.php?print=1\">Junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> S. dazu auch <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/blogs\/5\/print\/151340\">\u201eMeinungsfreiheit? Aber doch nicht bei ALG II<\/a>!\u201c<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Callcenter: Tricks mit F\u00f6rdergeldern<\/strong><br>\nService-Center entstehen h\u00e4ufig dort, wo neue Arbeitspl\u00e4tze \u00f6ffentlich gef\u00f6rdert werden. Doch aus den vermeintlich sicheren und fair bezahlten Arbeitspl\u00e4tzen werden Zug um Zug immer mehr prek\u00e4re Besch\u00e4ftigungen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ardmediathek.de\/ard\/servlet\/content\/3517136?documentId=9420028\">ARD Plusminus<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung H.M.:<\/strong> Mit dabei die Bertelsmann-Tochter Arvato.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Das privatisierte Gewaltmonopol<\/strong><br>\nDer Strafvollzug muss in staatlicher Verantwortung bleiben \u2013 alles andere w\u00e4re gef\u00e4hrlich. Das staatliche Gewaltmonopol steht auf dem Spiel.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/meinung\/kolumne-das-privatisierte-gewaltmonopol,1472602,11555114.html\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Umstrittener Politikerfreund Schmidt: Das System M@nfred<\/strong><br>\nDem Bundespr\u00e4sidenten bereitet er \u00c4rger \u2013 jetzt kommen auch pikante Details \u00fcber Manfred Schmidts Bekanntschaft zu anderen Politikern ans Licht. Kurt Beck lie\u00df sich von dem Party-Manager einen Flug im Privatjet bezahlen, Gr\u00fcnen-Chef \u00d6zdemir feierte mit ihm eine Fu\u00dfballsause.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,812888,00.html\">Spiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung MB:<\/strong> Ausgerechnet \u00d6zdemir l\u00e4sst sich sponsorn; er hatte vor \u00fcber zehn Jahren eine sehr unerquickliche Gesch\u00e4ftsbeziehung zu Moritz Hunzinger und war einer der Bundestagsabgeordneten in der so genannten Bonusmeilen-Aff\u00e4re. Immerhin nimmt \u00d6zdemir <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Cem-zdemir-zum-Discount-Ticket\/!86913\/\">Stellung zu den Vorw\u00fcrfen<\/a>. Dass er ein Fu\u00dfballspiel Real Madrid \/ Barcelona selbst bezahlt haben will und daf\u00fcr \u20ac 119,00 bezahlte, wirkt entweder naiv oder als wolle er uns f\u00fcr dumm verkaufen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Steinbach-Eklat auf Twitter \u2013 \u201cDie Nazis waren eine linke Partei\u201d<\/strong><br>\nDie Vertriebenen-Funktion\u00e4rin Erika Steinbach twittert erst seit wenigen Wochen \u2013 daf\u00fcr aber umso intensiver: \u00fcber Hitler, Stalin und die NSDAP, die sie als \u201clinke Partei\u201d bezeichnet. Eine Provokation, sagt Steinbach selbst. Kritiker und Historiker sind befremdet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,812950,00.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> \u00dcber Erika Steinbachs wiederholte Totalausf\u00e4lle muss man eigentlich keine gro\u00dfen Worte mehr verlieren. Es ist jedoch erstaunlich, dass der SPIEGEL die dummen \u00c4u\u00dferungen einer Erika Steinbach auf Twitter \u2013 zu Recht \u2013 kommentiert, den \u201everdienten\u201c Historiker und INSM-Botschafter Arnulf Baring, der exakt den selben Unfug sogar im <a href=\"http:\/\/www.spiegelfechter.com\/wordpress\/7381\/open-thread-rechter-terror-wie-wehrhaft-ist-unsere-demokratie\">Fernsehen \u00e4u\u00dfert<\/a> (bei 11:45), damit durchkommen l\u00e4sst. Ist Twitter heute nachrichtenrelevanter als die \u201eM\u00fcnchner Runde\u201c der Bayerischen Rundfunks?<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Iran \u2013 US tells Israelis it won\u2019t join their war<\/strong><br>\nChairman of the Joint Chiefs of Staff (JCS) General Martin Dempsey told Israeli leaders on January 20 that the United States would not participate in a war against Iran begun by Israel without prior agreement from Washington, according to accounts from well-placed senior military officers.<br>\nDempsey\u2019s warning, conveyed to both Prime Minister Benjamin Netanyahu and Israeli Defense Minister Ehud Barak, represents the strongest move yet by President Barack Obama to deter an Israeli attack and ensure that the US is not caught up in a regional conflagration with Iran.<br>\nBut the Israeli government remains defiant about maintaining its freedom of action to make war on Iran, and it is counting on the influence of right-wing extremist views in US politics to bring pressure to bear on Obama to fall into line with a possible Israeli attack during the election campaign this autumn.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.atimes.com\/atimes\/Middle_East\/NB03Ak02.html\">Asia Times<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Teilnahme an Demo-Blockade \u2013 Linken-Chefs verlieren Immunit\u00e4t<\/strong><br>\nMit den Stimmen der Koalition hat der Landtag die Immunit\u00e4t der Linken-Fraktionschefs Janine Wissler und Willi van Ooyen aufgehoben. Sie hatten vor zwei Jahren an der Blockade eines Neonazi-Aufmarsches teilgenommen.\u201d [\u2026]<br>\nDas ist ein politischer Prozess\u201d, wetterte Wissler nach dem Landtagsbeschluss aufgebracht. Au\u00dfer gegen sie und van Ooyen war nur gegen die Linken-Fraktionschefs aus Th\u00fcringen und Sachsen Anklage erhoben worden. \u201cGenau davor soll uns die Immunit\u00e4t sch\u00fctzen\u201d, sagte die Politikerin. Es sei ein Skandal, dass man nach der k\u00fcrzlich bekannt gewordenen Mordserie durch Neonazis nun ausgerechnet gegen die Menschen vorgehe, die sich jenen in den Weg stellten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.hr-online.de\/website\/rubriken\/nachrichten\/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&amp;key=standard_document_43884105\">HR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung MB:<\/strong> Es lohnt sich, in diesem Zusammenhang, den verlinkten Videobeitrag der <a href=\"http:\/\/www.hr-online.de\/website\/rubriken\/nachrichten\/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_43884105&amp;jmpage=1&amp;type=v&amp;rubrik=34954&amp;jm=1&amp;mediakey=fs\/hessenschau\/20120201_1930_landtag\">Hessenschau<\/a> zu sehen. Dort wird erl\u00e4utert, dass bei der betreffenden Demonstration in Dresden auch bundespolitische Prominenz anderer Parteien mitwirkte, gegen die kein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wird.<\/em><br>\n<em>Au\u00dferdem wird in wenigen Wochen in Frankfurt am Main eine neue Oberb\u00fcrgermeisterin bzw. ein <a href=\"http:\/\/www.frankfurt.de\/sixcms\/detail.php?id=2791&amp;_ffmpar[_id_inhalt]=8879442\">neuer Oberb\u00fcrgermeister<\/a> gew\u00e4hlt werden. Zu den Kandidaten\/innen geh\u00f6ren der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) und eben die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Janinie Wi\u00dfler. Die Annahme, dass hier politische Motive und sogar eine konkrete Wahlbeeinflussung im Vordergrund stehen, sind weder abenteuerlich noch eine Verschw\u00f6rungstheorie.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Das Vorgehen der hessischen CDU und der FDP ist einfach nur noch sch\u00e4big und skandal\u00f6s. Genau die beiden Parteien, die Hals \u00fcber Kopf im <a href=\"\/?p=9467#h12\">hessischen Steuerfahnderskandal<\/a> stecken, heben die Immunit\u00e4t von zwei Linken-Politikern auf, die den A\u2026. in der Hose hatten, um gegen den Rechtsextremismus auf die Strasse zu gehen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Sextremistinnen<\/strong><br>\nWie bereits seit l\u00e4ngerem bekannt, wurde \u201cD\u00f6ner-Morde\u201d zum Unwort des Jahres 2011 gew\u00e4hlt. Das meldete unl\u00e4ngst auch die Zeitschrift \u201cEmma\u201d \u2013 aber nicht, ohne anzumerken, dass sie \u201cEinvernehmlichen Sex\u201d und \u201cUnschuldsvermutung\u201d f\u00fcr ebenso geeignet befunden h\u00e4tte. [\u2026] Die Unschuldsvermutung ist eine der tragenden S\u00e4ulen jedes Rechtsstaats. Wer sie ablehnt, der kann schwerlich argumentieren, auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen. Deshalb kann man Personen, die gegen die Unschuldsvermutung wettern, durchaus als Extremisten betrachten \u2013 oder als Geschlechts-Extremistinnen beziehungsweise \u201cSextremistinnen\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/36\/36331\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Friedrich K\u00fcppersbusch \u2013 Die Schutzmechanismen haben versagt<\/strong><br>\nNicht nur der Bundespr\u00e4sident steht in der Kreditaff\u00e4re unter Beschuss, auch die Medien werden f\u00fcr ihre Berichterstattung \u00fcber Christian Wulff kritisiert. M\u00fcssen FAZ und S\u00fcddeutsche jetzt zur\u00fccktreten? Ein Gespr\u00e4ch mit Journalist und TV-Produzent Friedrich K\u00fcppersbusch \u00fcber Hysterie, Pressefreiheit und die Macht des Mainstreams. [\u2026]<br>\n-&gt; Zurzeit sieht es eher so aus, als w\u00fcrde Kai Diekmann demn\u00e4chst einen Starschnitt in der Bravo kriegen.<br>\nJa, er ist der Stauffenberg der Pressefreiheit. Ich schlage vor, dass er k\u00fcnftig, wenn das mit dem Haar-Gel nicht kollidiert, eine wasserdichte Augenklappe bei der Verrichtung seiner Dienstgesch\u00e4fte tr\u00e4gt. Er hat die Entschuldigung von Wulff angenommen, deswegen kann die Abschrift seiner Mailbox eigentlich nie in Umlauf gekommen sein. Und die Kollegen bei der S\u00fcddeutschen und der Frankfurter Allgemeinen k\u00f6nnen daraus nie zitiert haben, weil sie ja seri\u00f6s Quellen pr\u00fcfen. Diese Quelle ist nie gepr\u00fcft worden. Laut Diekmann hat niemand dieses Band je geh\u00f6rt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.journalist.de\/ratgeber\/handwerk-beruf\/menschen-und-meinungen\/friedrich-kueppersbusch-die-schutzmechanismen-haben-versagt.html\">Journalist online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Diekmann als Staufenberg der Pressefreiheit? Ja, das passt! Danke, Herr K\u00fcppersbusch.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h18\"><\/a><strong>Thomas Wieczorek: Die rebellische Republik \u2013 Warum wir uns nicht mehr f\u00fcr dumm verkaufen lassen<\/strong><br>\nIn der Gesellschaft g\u00e4rt es. Die Risse in der Sozialordnung klaffen immer weiter auseinander: Umverteilung nach oben, Sparzwang nach unten. Die B\u00fcrger sollen die Folgen der Krise ausbaden und die letzten noch verbliebenen Sozialleistungen als angeblich nicht mehr finanzierbar opfern. Obendrein d\u00fcrfen sie nun bis 70 arbeiten und froh sein, wenn sie \u00fcberhaupt noch einen Job haben. Bestsellerautor Thomas Wieczorek geht der aufgeheizten Stimmung in der Bev\u00f6lkerung auf den Grund und zeigt, dass sich hier nicht nur zunehmende Emp\u00f6rung Luft verschafft. Die Menschen lassen sich nicht mehr l\u00e4nger f\u00fcr dumm verkaufen: Sie tun was und setzen sich zur Wehr \u2013 gegen Ausbeutung, Willk\u00fcr und Sozialabbau!<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.droemer-knaur.de\/buecher\/Die+rebellische+Republik.7760933.html?\">Verlagsgrupe Droemer Knaur<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Bernhard Hau:<\/strong> Das Buch empfehle ich, weil der Autor Thomas Wieczorek auch darin \u00f6fters darin Albrecht M\u00fcller, und Ihre Nachdenkseiten, erw\u00e4hnt.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h19\"><\/a><strong>Wer die Sendung \u201cNeues aus der Anstalt\u201d verpasst hat, hier zum  Nachgucken<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zdf.de\/ZDFmediathek\/beitrag\/video\/1555886\/Neues-aus-der-Anstalt-vom-31.01.2012#\/beitrag\/video\/1555886\/Neues-aus-der-Anstalt-vom-31.01.2012\">ZDF Mediathek<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. 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