{"id":121160,"date":"2024-09-13T08:59:17","date_gmt":"2024-09-13T06:59:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=121160"},"modified":"2024-09-13T12:39:28","modified_gmt":"2024-09-13T10:39:28","slug":"exklusiv-beitrag-von-botschafter-a-d-gyoergy-falsche-argumente-im-dienste-von-angstmacherei-und-krieg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=121160","title":{"rendered":"Exklusiv-Beitrag von Botschafter a. D. Varga: Falsche Argumente im Dienste von Angstmacherei und Krieg"},"content":{"rendered":"<p>H&uuml;ten Sie sich vor dem USA-Experten, der behauptet, die Pr&auml;senz russischer Milit&auml;rst&uuml;tzpunkte auf Kuba sei eine souver&auml;ne Entscheidung einzig der beiden betroffenen L&auml;nder, und die USA h&auml;tten lediglich die Aufgabe, davon Kenntnis zu nehmen. Ebenso sollte man sich vor Russland-Experten h&uuml;ten, die behaupten, die Pr&auml;senz von US-(NATO)-St&uuml;tzpunkten in der Ukraine sei ein Schritt zur St&auml;rkung der europ&auml;ischen Sicherheit, der Russland nichts angehe. Seien Sie besonders vorsichtig bei Experten, die auf die beiden Fragen unterschiedliche Antworten geben. Das schreibt der ungarische Diplomat mit Spezialisierung auf den postsowjetischen Raum Gy&ouml;rgy Varga. Er war von 2017 bis 2021 Leiter der Beobachtermission der Organisation f&uuml;r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Russland. Ein exklusiver Beitrag von Botschafter a. D. <strong>Gy&ouml;rgy Varga<\/strong> f&uuml;r die <em>NachDenkSeiten<\/em>, &uuml;bersetzt aus dem Ungarischen von <strong>&Eacute;va P&eacute;li<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9761\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-121160-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/2409113-Exklusiv-Beitrag-Botschafter-Varga-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/2409113-Exklusiv-Beitrag-Botschafter-Varga-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/2409113-Exklusiv-Beitrag-Botschafter-Varga-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/2409113-Exklusiv-Beitrag-Botschafter-Varga-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=121160-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/2409113-Exklusiv-Beitrag-Botschafter-Varga-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"2409113-Exklusiv-Beitrag-Botschafter-Varga-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das Scheitern und die Kollateralsch&auml;den der Ukraine-Politik des politischen Westens sind f&uuml;r die meisten offensichtlich. Dies zeigt sich daran, dass laut einer in zw&ouml;lf europ&auml;ischen L&auml;ndern durchgef&uuml;hrten <a href=\"http:\/\/www.ecfr.eu\">Umfrage<\/a> zehn Prozent der Europ&auml;er glauben, dass die Ukraine gewinnen wird. In der Zwischenzeit verliert die Ukraine immer mehr Territorium und Bev&ouml;lkerung, ihre Infrastruktur wird nach und nach zerst&ouml;rt. Wie der Hohe Vertreter der EU f&uuml;r ausw&auml;rtige Angelegenheiten Josep Borrell sagte: &bdquo;Dieser Krieg muss auf dem Schlachtfeld entschieden werden.&ldquo; Die Kollateralsch&auml;den sind die europ&auml;ische Wirtschaft, die unter Energie-, Rohstoff-, Vertrauens- und Marktmangel leidet, die ideologisch bedingten internen Spannungen innerhalb der europ&auml;ischen Institutionen und Gesellschaften, die durch die Sanktionen verursachte St&ouml;rung der globalen Systeme (unter anderem Handel, Finanzen, Verkehr, Energie), die wachsende &ndash; aber zunehmend normale &ndash; Bedrohung durch den Terrorismus und die allseitige Abkopplung der Europ&auml;ischen Union (EU) von ihrem nat&uuml;rlichen Nachbarn (dem postsowjetischen Raum) und den zahlreichen Vorteilen der Zusammenarbeit mit ihm.<\/p><p>Politische Erkl&auml;rungen, die entweder aus Unkenntnis der grundlegenden Prinzipien und Gesetze der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik oder mit dem Ziel der bewussten Provokation abgegeben werden, erh&ouml;hen sinnloserweise das Risiko eines &Uuml;bergreifens des Krieges in der Ukraine auf Europa, ohne dass die westlichen Entscheidungstr&auml;ger und ihre Experten, die (im Voraus) vor der Verantwortung eines vermeintlichen Scheiterns fliehen, in der Lage w&auml;ren, klare Folgenabsch&auml;tzungen zu den Konsequenzen ihrer neuen Initiativen vorzulegen.<\/p><p>Die bisher unbekannten und unvorstellbaren Schritte zur Entsendung von NATO-Truppen in die Ukraine, zur Dem&uuml;tigung und Ausgrenzung der russischen Nation in den Bereichen Sport, Sprache und Kultur, zur Beschlagnahmung von Verm&ouml;genswerten, zur Blockade strategischer Wirtschaftssektoren und Finanzm&auml;rkte sowie des Luftverkehrs zielen erkennbar darauf ab, die Voraussetzungen f&uuml;r eine kurz- und mittelfristige Normalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Russland zu verhindern. In dieser Hinsicht geben die Aussagen der aktuellen deutschen Au&szlig;enpolitik keinen Anlass zu Optimismus.<\/p><p><strong>Kommuniziert die deutsche Regierung nicht mit ihren eigenen Milit&auml;ranalysten?<\/strong><\/p><p>Ich bin seit Jahrzehnten ein gro&szlig;er Bewunderer von Deutschlands positivem europ&auml;ischen Engagement, deutscher Diplomatie, deutscher Pr&auml;zision und Professionalit&auml;t. Ich versuche immer noch, die Politik der deutschen Regierung, der deutschen Diplomatie und des deutschen Verteidigungsministeriums zu verstehen. Aber es ist schwierig, ihr rational zu folgen, denn die nationalen Interessen Deutschlands sind darin nicht vertreten. Im Nachrichtenstrom der westlichen Hysterie bin ich entsetzt &uuml;ber die Einsch&auml;tzung des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius, dass Russland nach dem Krieg in der Ukraine weitere europ&auml;ische, also NATO-Mitgliedsstaaten angreifen will. Deutschland m&uuml;sse daher bis 2029 auch auf eine Bedrohung vorbereitet sein. Es m&uuml;sse seinen R&uuml;stungsetat erh&ouml;hen und sich auf einen Krieg gegen Russland vorbereiten.<\/p><p>Ich bin mir nicht sicher, ob die deutschen Milit&auml;ranalysten dieselben milit&auml;rischen Indikatoren beziehungsweise Fakten kennen und an ihren Minister weitergeben, die vom international renommierten Stockholmer Institut f&uuml;r Internationale Friedensforschung (SIPRI) und anderen <a href=\"https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/379080\/umfrage\/vergleich-des-militaers-der-nato-und-russlands\/\">legitimen internationalen Institutionen, die statistische Daten verarbeiten<\/a> und f&uuml;r jedermann zug&auml;nglich sind, st&auml;ndig aktualisiert werden.<\/p><p><strong>Die Tatsachen sind hart!<\/strong><\/p><p>Ein sachlicher Vergleich der vorliegenden milit&auml;rischen Daten der NATO und Russlands zeigt Folgendes:<\/p><ul>\n<li>Die NATO hat fast dreimal so viele aktive Soldaten wie Russland. Das Verh&auml;ltnis von rund einer Milliarde Einwohnern in der NATO zu 145 Millionen Einwohnern in Russland verdeutlicht den Unterschied beim Humankapital.<\/li>\n<li>Bei den Flugzeugen (Luftwaffe insgesamt) stehen 22.300 NATO-Flugzeuge 4.800 russischen Flugzeugen gegen&uuml;ber, wobei das Verh&auml;ltnis bei den Jagdflugzeugen\/Abfangj&auml;gern 3.270 zu 800 betr&auml;gt. Bei den Flugzeugtr&auml;gern betr&auml;gt das Verh&auml;ltnis 16 zu 1 und bei den Helikoptertr&auml;gern 13 zu 0.<\/li>\n<li>Auch das Verh&auml;ltnis von 8.950 zu 1.540 bei Hubschraubern deutet nicht auf einen schlechten milit&auml;rischen Hintergrund auf Seiten der NATO hin.<\/li>\n<li>Bei den gepanzerten Fahrzeugen liegt das Verh&auml;ltnis bei 850.000 zu 161.000 zugunsten der NATO.<\/li>\n<li>Es besteht eine relative Parit&auml;t mit einem minimalen Vorteil f&uuml;r die Russen bei der Anzahl der Artilleriegesch&uuml;tze und Kampfpanzer, aber die mehrfache &Uuml;berlegenheit in anderen Kategorien w&uuml;rde nicht gew&auml;hrleisten, dass dieser Vorteil genutzt werden k&ouml;nnte.<\/li>\n<\/ul><p>Wenn wir dar&uuml;ber hinaus ber&uuml;cksichtigen, dass die NATO &uuml;ber 655 Tankflugzeuge verf&uuml;gt, w&auml;hrend Russland 19 besitzt, ist es leicht zu erahnen, welche Seite in der Lage ist oder plant, auf dem Gebiet der anderen Seite zu landen. Eine der wichtigsten Aufgaben der Generalst&auml;be im Bereich der Verteidigungspolitik ist, jederzeit &uuml;ber eine aktuelle Lagebeurteilung zu verf&uuml;gen, und dazu steht ihnen ein Vergleich der milit&auml;rischen Kapazit&auml;ten und Mittel zur Verf&uuml;gung, der die spezifischen F&auml;higkeiten der eigenen Kr&auml;fte und die des potenziellen Gegners genau aufzeigt.<\/p><p><strong>Wird der deutsche Verteidigungsminister &uuml;ber die St&auml;rke der NATO und Russlands falsch informiert?<\/strong><\/p><p>Es ist nicht n&ouml;tig, dem Normalb&uuml;rger die Einzelheiten einer komplizierten mathematischen Operation zu erkl&auml;ren, wenn wir sehen, dass es eine Differenz von etwa dem 15-Fachen des Milit&auml;rhaushalts zwischen der NATO und Russland zugunsten der NATO gibt; rund 100 Milliarden US-Dollar gegen&uuml;ber rund 1.500 Milliarden.<\/p><p>Es scheint keine institutionalisierten Verbindungen zwischen deutschen Milit&auml;ranalysten und dem Kommunikationsteam des Verteidigungsministers Boris Pistorius zu geben. Andernfalls k&ouml;nnte es nicht zu der beunruhigenden Dissonanz zwischen der realpolitischen Bewertung der milit&auml;rischen Kapazit&auml;ten der NATO und Russlands und den Erkl&auml;rungen des deutschen Verteidigungsministers kommen. Worum geht es dabei? Den 15-fachen Unterschied der Milit&auml;rbudgets von heute auf das 30- oder 40-Fache zu erh&ouml;hen? Reicht die mehr als f&uuml;nffache &Uuml;berlegenheit bei den Flugzeugen nicht aus, brauchen wir das Zehnfache?<\/p><p>Ist das sinnvoll? Wird die Lage in Europa dadurch besser? Ist dieser R&uuml;stungswahn, diese Psychose, im Interesse der 450 Millionen B&uuml;rger der EU? Wird die von Washington angek&uuml;ndigte Stationierung von US-Tomahawk-Raketen in Deutschland, die Moskau erreichen k&ouml;nnen, die Bundesrepublik sch&uuml;tzen oder sie zum direkten milit&auml;rischen Ziel machen? Eine Eskalation und Deutschland als vorrangiges Ziel sind vorhersehbar.<\/p><p>Es gibt keine rationalen Argumente f&uuml;r eine Aufr&uuml;stung in Europa auf der Basis konkreter Zahlen, also braucht es nicht Panzer und Flugzeuge, sondern Kommunikationsarbeiter, die mit der Verabsolutierung des Krieges in der Ukraine auch noch versuchen, die W&auml;hler vom Unm&ouml;glichen zu &uuml;berzeugen. Angesichts der pers&ouml;nlichen Gl&uuml;ckw&uuml;nsche des deutschen Verteidigungsministers an den ukrainischen Pr&auml;sidenten Wolodymyr Selenskyj am 6. September zum Erfolg der j&uuml;ngsten Milit&auml;roperation in der russischen Region Kursk scheint die derzeitige deutsche Regierung nicht f&uuml;r den Frieden zu sein.<\/p><p>Ihre Kommunikation ist eher provokativ: Boris Pistorius hat keine wirkliche Angst vor einem russischen Angriff und ist der Meinung, dass es gen&uuml;gend Raum f&uuml;r eine Eskalation mit Russland gibt &ndash; ein rationaler Akteur in den internationalen Beziehungen w&uuml;rde, wenn er einen Krieg mit Russland bef&uuml;rchten w&uuml;rde, versuchen, die Situation zu deeskalieren. Ist es nur eine Frage der Zeit, bis deutsche Taurus-Raketen gegen russische Ziele eingesetzt werden? Vielleicht will Herr Pistorius beweisen, dass es einen Krieg mit Russland geben wird, auch wenn alle Argumente dagegensprechen? Die deutsche Diplomatie und Verteidigungspolitik bewegen sich in die entsprechende Richtung.<\/p><p><strong>Das westliche Kriegsnarrativ befindet sich im Umbruch<\/strong><\/p><p>Im M&auml;rz 2022 beherrschten Meldungen wie &bdquo;Die Russen haben nur noch f&uuml;r drei Wochen Raketen&ldquo; den Kommunikationsraum. Heute sind wir an einem Punkt angelangt, an dem dieselben Experten russische milit&auml;rische und wirtschaftliche F&auml;higkeiten voraussagen, die es Russland erm&ouml;glichen werden, nach der Niederlage in der Ukraine den Krieg in Richtung der NATO-L&auml;nder fortzusetzen. Zu welchen politischen und wirtschaftlichen Zwecken es dies tun w&uuml;rde, wird nicht beantwortet. Wichtig ist, dass wir Angst haben und unterst&uuml;tzen, dass der Krieg in der Ukraine und nicht auf unserem Boden gef&uuml;hrt wird.<\/p><p>Die negative Rolle des politischen Westens, der im April 2022 das in Istanbul ausgehandelte Friedensabkommen zwischen der Ukraine und Russland blockierte, wurde ab dem 25. November 2023 in vollem Umfang deutlich, als von ukrainischer Seite die Druckaus&uuml;bung des britischen Premierministers Boris Johnson eingestanden wurde. J&uuml;ngst hat das ausgerechnet die US-Au&szlig;enpolitikerin Victoria Nuland best&auml;tigt. Die Beteiligung und Verantwortung des kollektiven Westens (NATO, EU) und das faktische Versagen, das wir heute sehen (die Zerst&ouml;rung der Ukraine und der europ&auml;ischen Wirtschaft), stellten die sehr einflussreichen, politisch und finanziell unterst&uuml;tzten &bdquo;Denkfabriken&ldquo;, die die Kommunikation der Kriegsbef&uuml;rworter dominieren, vor eine unm&ouml;gliche Aufgabe. Eine dieser einflussreichen Gruppen, das <em>Institute for the Study of War (ISW)<\/em>, das bisher eine f&uuml;hrende Rolle bei der kommunikativen Unterst&uuml;tzung der Ukraine-Politik gespielt hat, ver&ouml;ffentlichte ein umfassendes Argument f&uuml;r die Fortsetzung des Krieges und die Unterst&uuml;tzung der Ukraine mit allen Mitteln: <a href=\"https:\/\/understandingwar.org\/backgrounder\/america%E2%80%99s-stark-choice-ukraine-and-cost-letting-russia-win\">&bdquo;America&rsquo;s Stark Choice in Ukraine and the Cost of Letting Russia Win&ldquo;<\/a>.<\/p><p><strong>Von der Leugnung des Stellvertreterkrieges zwischen der NATO und Russland zum Narrativ der offenen Konfrontation zwischen der NATO und Russland<\/strong><\/p><p>Die neue Kommunikationsstrategie f&ouml;rdert die Fortsetzung des Krieges und dr&auml;ngt die wirklichen Fakten &ndash; die Ursachen des Krieges, die M&ouml;glichkeiten f&uuml;r einen Frieden &ndash; in den Hintergrund. Von der Rolle des ISW bei der Kommunikation der Unterst&uuml;tzung f&uuml;r das US-Engagement im Irak und in Afghanistan zeugen ausf&uuml;hrliche englischsprachige Analysen.<\/p><p>Die erw&auml;hnte Analyse und das seither unver&auml;nderte Narrativ erkennen als Standardposition an, was wir alle sehen, da die Fakten bereits offensichtlich sind: <em>&bdquo;Russische Kr&auml;fte verschaffen sich einen Vorteil &hellip; Die Ukraine ist m&ouml;glicherweise nicht in der Lage, ihre derzeitigen Verteidigungslinien ohne US-Unterst&uuml;tzung aufrechtzuerhalten &hellip;&ldquo;<\/em><\/p><p>Laut ISW w&uuml;rden die Russen, wenn sie die Ukraine besiegen, bis an die Grenzen der NATO vordringen. In der Tat m&uuml;sste eine sehr lange Verteidigungslinie der NATO errichtet werden, entlang derer sich die Streitkr&auml;fte der beiden M&auml;chte an der polnischen, slowakischen, ungarischen und rum&auml;nischen Grenze st&auml;ndig gegen&uuml;berstehen w&uuml;rden <em>(&bdquo;(&hellip;) daher muss die NATO damit rechnen, dass sie entlang ihrer gesamten Grenze vom Schwarzen Meer bis zur Arktis mit gro&szlig;en russischen konventionellen Streitkr&auml;ften konfrontiert wird, sodass die s&uuml;dlichen polnischen, ungarischen, slowakischen und rum&auml;nischen Grenzen zum ersten Mal seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion von russischen Bodenangriffen bedroht w&auml;ren.&ldquo;<\/em>)<\/p><p>Die &Auml;nderung der Darstellung durch die westlichen Experten ist eine komplette Kehrtwende, eine Wende von Saulus zu Paulus! Ihre von Panik gepr&auml;gte Argumentation ist nichts anderes als das Nachplappern der Argumente, die Russland seit 2007 vorbringt: Die Ausdehnung der NATO bis an die Grenzen Russlands werde die europ&auml;ische Sicherheit nicht erh&ouml;hen, da es dadurch zu direkten Kampfkontakten kommen werde und man sich f&uuml;r immer &bdquo;gegen&uuml;berstehen&ldquo; werde.<\/p><p>Dem ISW zufolge w&uuml;rde die Unterstellung der Ukraine unter russische politische Herrschaft bedeuten, dass &bdquo;die Russen bis an die Grenzen der NATO vordringen w&uuml;rden&ldquo;. Der Autor st&ouml;rt sich nicht an der formalen Logik: Die Ukraine in die NATO zu zwingen, w&uuml;rde denselben direkten milit&auml;rischen Kontakt zwischen der NATO und Russland schaffen, nur viel n&auml;her an Moskau entlang der finnischen, baltischen und ukrainischen Grenzen.<\/p><p><strong>Wenn es unser Ziel ist, keine gemeinsamen Grenzen zwischen der NATO und Russland zu haben, warum erzwingen wir dann die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine?<\/strong><\/p><p>W&auml;re es nicht im Interesse Europas, wenn eine neutrale Ukraine, die effektiv mit dem Osten und dem Westen zusammenarbeitet, als Pufferzone fungieren w&uuml;rde, um das Risiko einer milit&auml;rischen Konfrontation zwischen der NATO und Russland zu verringern? Der US-Autor des oben erw&auml;hnten ISW-Artikels ist der Ansicht, dass eine gemeinsame NATO-Russland-Grenze ein hervorragendes Instrument ist, wenn sie an der finnisch-russischen, baltisch-russischen und ukrainisch-russischen Grenze (500 Kilometer von Moskau entfernt) geschaffen wird &ndash; und somit die europ&auml;ische Stabilit&auml;t nicht bedroht! Wenn aber eine NATO-Russland-Grenze weiter von Moskau entfernt geschaffen wird, h&auml;tte das katastrophale Folgen.<\/p><p>Die optimale Variante wird von den westlichen Denkfabriken nicht in Betracht gezogen, da sie den geopolitischen Vormarsch der USA behindern w&uuml;rde: Die einzige M&ouml;glichkeit, einen direkten Kampf zu vermeiden, besteht darin, die Schaffung einer gemeinsamen NATO-Russland-Grenze zu vermeiden &ndash; weder an der Ost- noch an der Westgrenze der Ukraine. Das ist es, wovon die Russen seit zwei Jahrzehnten sprechen und warum sie den neutralen Status der Ukraine als wichtigste Voraussetzung f&uuml;r den Frieden vorantreiben: Sie wollen keine gemeinsamen Grenzen zwischen der NATO und Russland.<\/p><p>Die Frage ist, was das Ziel des politischen Westens ist: Geht es darum, keinen Krieg mehr zu f&uuml;hren, oder geht es darum, die Bedingungen f&uuml;r die Wiederaufnahme des Krieges f&uuml;r die kommenden Jahrzehnte zu schaffen? Ohne eine neutrale Ukraine entscheiden wir uns f&uuml;r die letztere Option. Hochrangige Erkl&auml;rungen wie <em>&bdquo;Die Ukraine wird NATO-Mitglied&ldquo;<\/em> (so NATO-Generalsekret&auml;r Stoltenberg) oder <em>&bdquo;Der Weg der Ukraine in die NATO ist unumkehrbar&ldquo;<\/em> (so die Erkl&auml;rung des NATO-Gipfels vom Juli) weisen nicht in die Richtung, politische, milit&auml;rische und wirtschaftliche Stabilit&auml;t in Europa zu schaffen.<\/p><p><strong>Wer hat in den letzten Jahrzehnten darauf gedr&auml;ngt, dass die NATO und Russland in direkten Kampfkontakt zueinander treten?<\/strong><\/p><p>Wenn wir es richtig verstehen, hat sich das aggressive Russland in die Wahlsysteme der westlichen L&auml;nder eingemischt und politische Eliten an die Macht gebracht, die im Einklang mit Moskaus Interessen direkte NATO-Russland-Grenzen in den genannten Richtungen geschaffen haben und damit russischen Interessen dienen, sodass sich russische und NATO-Soldaten in Zukunft &bdquo;st&auml;ndig gegen&uuml;berstehen&ldquo; werden m&uuml;ssen.<\/p><p>In Georgien hat es nicht geklappt, weil die derzeitige Regierung versucht, neutral zu bleiben &ndash; zwar scheint es so, als ob sie daf&uuml;r vom Westen bestraft w&uuml;rde und als ob die georgische Opposition von den Regierungen der NATO-L&auml;nder zu einem organisierten Regimewechsel ermutigt w&uuml;rde &ndash; siehe die Teilnahme der baltischen Au&szlig;enminister an der regierungsfeindlichen Demonstration in Tiflis am 15. Mai 2024. Nat&uuml;rlich erfolgte die Einmischung in die inneren Angelegenheiten auf der Grundlage der EU-Werte, also wen interessiert es, wie oft diese L&auml;nder universelle internationale Dokumente unterzeichnet haben, in denen sie sich verpflichten, sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer L&auml;nder einzumischen.<\/p><p>Menschen, die die Risiken der aktuellen globalen und europ&auml;ischen Prozesse rational abw&auml;gen, die die Handlungen internationaler Akteure realpolitisch und nicht ideologisch betrachten und die die nationalen Interessen ihrer L&auml;nder in den Vordergrund stellen, sind entsetzt &uuml;ber die j&uuml;ngsten Versuche, das dritte Jahr des Krieges in der Ukraine fortzusetzen und eine moralische und (pseudo-)professionelle Rechtfertigung f&uuml;r dessen Fortsetzung zu liefern.<\/p><p><strong>Selbstbeschr&auml;nkung und Empathie sind wichtige Voraussetzungen f&uuml;r die Praxis der Sicherheitspolitik<\/strong><\/p><p>Nur weil ein Staat oder ein Milit&auml;rb&uuml;ndnis m&auml;chtig ist, muss es nicht zwangsl&auml;ufig das bestehende regionale oder globale Gleichgewicht st&ouml;ren, wie das Aufzwingen der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ab 2008, die Schaffung der innenpolitischen Voraussetzungen daf&uuml;r mit der verfassungswidrigen Macht&uuml;bernahme 2014 und die Sabotage der Minsker Vereinbarungen zwischen 2015 und 2022, die den russischen Interessen direkt schaden, zeigen.<\/p><p>Wie wir sehen, verliert Europa in allen Dimensionen durch die Internationalisierung des Krieges in der Ukraine, durch seine eigenen Sanktionen und durch die f&uuml;r Jahrzehnte verl&auml;ngerte Instabilit&auml;t in Europa. Es ist auch klar, dass die Au&szlig;enpolitik des politischen Westens heute v&ouml;llig ohne Empathie auskommt: Washington und die EU-Eliten betreiben internationale Beziehungen in einer Weise, die sie von keinem anderen Akteur in ihrem Sinne akzeptieren w&uuml;rden. Sie versuchen, den Inhalt der Souver&auml;nit&auml;t, wie er in der UN-Charta verankert ist, zu vergessen und sprechen stattdessen von einer &bdquo;regelbasierten Weltordnung&ldquo;.<\/p><p>Ein hervorragendes Beispiel f&uuml;r Letzteres ist die Bewertung des Besuchs des chinesischen Pr&auml;sidenten Xi Jinping in Ungarn durch die USA &ndash; Washington brachte seine Besorgnis dar&uuml;ber zum Ausdruck. Die derzeitige US-Au&szlig;enpolitik toleriert nicht, dass das EU- und NATO-Mitglied Ungarn den F&uuml;hrer der zweitgr&ouml;&szlig;ten (und bald gr&ouml;&szlig;ten) Wirtschaftsmacht der Welt einmal in 20 Jahren zu einem offiziellen Besuch empf&auml;ngt. Der chinesische Pr&auml;sident kann nach Paris reisen, um Pr&auml;sident Macron zu treffen, Bundeskanzler Scholz kann nach Peking reisen &ndash; in ihrem Fall erhebt Washington (noch) keine Einw&auml;nde. In den westlichen Bewertungen des Besuchs des chinesischen Staatsoberhaupts in Budapest wurde die Tatsache nicht erw&auml;hnt, dass China bis 2023 sieben Jahre in Folge Deutschlands wichtigster Au&szlig;enhandelspartner war, w&auml;hrend Ungarns relative Handelsleistung mit China nur f&uuml;r Platz 5 oder 6 reichte. Ungeachtet dessen sind Alarmismus und Panikmache &uuml;ber das Ausma&szlig; von Chinas Vormarsch im Gange &ndash; allerdings nur, was Ungarn betrifft.<\/p><p>&Auml;hnliche Panikmache ist im Europ&auml;ischen Parlament zu beobachten: Russophobe Abgeordnete haben gefordert, Ungarn aus dem Schengen-Raum auszuschlie&szlig;en, weil es russischen und belarussischen B&uuml;rgern erlaubt, in Ungarn zu arbeiten. Die Fakten waren auch hier nicht st&ouml;rend: In Ungarn haben etwa 7.000 russische B&uuml;rger eine Aufenthaltsgenehmigung, w&auml;hrend die gleiche Zahl in Deutschland etwa 300.000, in Spanien 95.000, in &Ouml;sterreich 35.000 und in Estland 81.000 betr&auml;gt. Wen interessieren schon die Fakten, wenn das strategische Interesse des globalen Westens darin besteht, den Krieg in der Ukraine zu verabsolutieren, ihn weiter zu eskalieren und die Wiederbelebung der eurasischen politischen, wirtschaftlichen, energetischen und logistischen Verbindungen, die f&uuml;r Europa unersetzlich sind, dauerhaft unm&ouml;glich zu machen. Wessen Interessen vertreten diese Politiker?<\/p><p>So viel zur viel beschworenen Souver&auml;nit&auml;t: Souver&auml;n kannst du sein, solange du deine internationalen Beziehungen, deinen Handel oder deine stimmberechtigten Positionen in internationalen Institutionen im Einklang mit den Interessen Washingtons oder der Br&uuml;sseler Eliten betreibst. In den letztgenannten F&auml;llen wirst du immer h&auml;ufiger einfach &uuml;bergangen, indem man sich auf das hehre Prinzip der Solidarit&auml;t beruft, um durch die &ndash; von dem internationalen Recht nicht interpretierte &ndash; &bdquo;moralischen Mehrheit&ldquo; f&uuml;r die Usurpation deines Stimmrechts zu benutzen.<\/p><p><strong>Der globale Westen sucht bereits nach einem Weg, die nationalen Interessen v&ouml;llig in den Hintergrund zu dr&auml;ngen<\/strong><\/p><p>Die Abschaffung des Rechts auf Meinungsverschiedenheit (Vetorecht) wird in der Europ&auml;ischen Union t&auml;glich zur Sprache gebracht. Die Neueinstufung politischer Entscheidungen, die die reale Souver&auml;nit&auml;t verletzen, in technische Fragen, die eine einfache Mehrheit erfordern, und die &bdquo;Modernisierung&ldquo; der EU-Entscheidungsfindung, die durch Kriegshetze unterst&uuml;tzt wird, sind zu einem st&auml;ndigen Ph&auml;nomen geworden. Das Ziel scheint die v&ouml;llige Ausschaltung der nationalen Souver&auml;nit&auml;t bei der Bew&auml;ltigung aktueller und entscheidender Prozesse in Europa zu sein (Unterst&uuml;tzung der illegalen Migration, Import von Krieg in die EU, selbstzerst&ouml;rerische Sanktionen, Verweigerung des eigenen Zugangs zu Energieressourcen und M&auml;rkten).<\/p><p>Wenn die USA im UN-Sicherheitsrat ihr Veto einlegen und die Verabschiedung von Resolutionen verhindern, die oft von der gesamten internationalen Gemeinschaft unterst&uuml;tzt werden, ist das legitim. Wenn Ungarn sein Recht auf Widerspruch in der gemeinsamen Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik der EU im Einklang mit seinen nationalen Interessen nutzt, wie es das EU-Recht garantiert, gilt das als nicht legitim &ndash; das hei&szlig;t, du bist ein Aktion&auml;r, sollst aber gegen deine Interessen stimmen. Das ist eher eine kommunistische als eine kapitalistische Haltung &hellip; Wohin geht die Reise?<\/p><p>Nach der obigen Logik kann Deutschland jetzt als souver&auml;n betrachtet werden, w&auml;hrend es im derzeitigen Regierungszyklus dabei ist, seine tats&auml;chliche Souver&auml;nit&auml;t zu verlieren. &bdquo;Souver&auml;n&ldquo; deshalb, weil die USA ab 2024 der wichtigste Au&szlig;enhandelspartner des Landes werden; dank der radikal ver&auml;nderten deutschen Import- und Exportm&ouml;glichkeiten, die durch die Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines und die EU-Sanktionspakete entstanden sind, die die deutsche Wirtschaft &ndash; und damit die meisten europ&auml;ischen Volkswirtschaften &ndash; in eine stagnierende oder r&uuml;ckl&auml;ufige Entwicklung gezwungen haben.<\/p><p>Mit anderen Worten: Die in der &Uuml;berschrift erw&auml;hnte Angstmacherei zur Fortsetzung des Krieges in der Ukraine hat ihre Ziele und ihre Nutznie&szlig;er. Zu Letzteren geh&ouml;ren weder die Ukraine noch Russland noch Deutschland.<\/p><p><small>Titelbild: Shutterstock \/ J&uuml;rgen Nowak &ndash; Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei einer Pressekonferenz im Bundestag<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111658\">Stimmen aus Ungarn: Wie der Westen die Ukraine zerschlagen l&auml;sst &ndash; Teil 1<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111674\">Stimmen aus Ungarn: Wie der Westen die Ukraine zerschlagen l&auml;sst &ndash; Teil 2<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110057\">Stimmen aus der Ukraine: Zu den wahren Ursachen des Krieges in der Ukraine und seinen Folgen f&uuml;r die Welt<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=118736\">Stimmen aus Ungarn: Die Verabsolutierung des Krieges in der Ukraine<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/adb2749dc10445059976511f8d5f9514\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>H&uuml;ten Sie sich vor dem USA-Experten, der behauptet, die Pr&auml;senz russischer Milit&auml;rst&uuml;tzpunkte auf Kuba sei eine souver&auml;ne Entscheidung einzig der beiden betroffenen L&auml;nder, und die USA h&auml;tten lediglich die Aufgabe, davon Kenntnis zu nehmen. Ebenso sollte man sich vor Russland-Experten h&uuml;ten, die behaupten, die Pr&auml;senz von US-(NATO)-St&uuml;tzpunkten in der Ukraine sei ein Schritt zur St&auml;rkung<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=121160\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":121161,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,172,181],"tags":[3293,2301,466,1367,3125,259,2850,3415,2794,260],"class_list":["post-121160","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-aufruestung","category-europapolitik","tag-bellizismus","tag-konfrontationspolitik","tag-nato","tag-ruestungsausgaben","tag-regelbasierte-ordnung","tag-russland","tag-sipri","tag-staatliche-souveraenitaet","tag-stellvertreterkrieg","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/shutterstock_2437272501.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/121160","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=121160"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/121160\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":121255,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/121160\/revisions\/121255"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/121161"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=121160"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=121160"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=121160"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}