{"id":12117,"date":"2012-02-03T16:07:27","date_gmt":"2012-02-03T15:07:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117"},"modified":"2012-02-03T16:08:23","modified_gmt":"2012-02-03T15:08:23","slug":"hinweise-des-tages-1565","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h01\">Mehr Macht f&uuml;r das Europaparlament<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h02\">&Ouml;sterreich: Krisenverursacher bleiben wieder mal ungeschoren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h03\">Wirtschaftsweise Weder di Mauro wechselt zur UBS<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h04\">Ulrike Herrmann: Her mit dem Monopol<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h05\">The German model is not workable for the Eurozone<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h06\">Proteste in Rum&auml;nien: Korruption, Hunger und Zorn<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h07\">Michael Sailer &ndash; Kein Fass ohne Boden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h08\">Zulauf f&uuml;r die Taliban<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h09\">Europa versagt in der Fl&uuml;chtlingsfrage<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h10\">&bdquo;Islands H&auml;resie stellt einen Test der &ouml;konomischen Doktrin da&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h11\">Betriebsrat geht gegen Leiharbeiter-Einsatz vor<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h12\">Russland &ndash; Systemkrise, Paradigmawechsel oder Wahl eines Pr&auml;sidenten?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h13\">&Auml;gyptens unvollendete Revolution<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h14\">Dresden: Rechtsstaat auf Bew&auml;hrung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h15\">Kaum noch Zeit f&uuml;r die eigene Forschung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h16\">Die Hetzgemeinde hat Schnappatmung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h17\">Unverzichtbare Lichtgestalten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12117#h18\">Zu guter Letzt: Schizophrenie<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"\/?p=12117&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Mehr Macht f&uuml;r das Europaparlament<\/strong><br>\nZur langfristigen L&ouml;sung der Eurokrise ist eine makro&ouml;konomische Koordinierung unerl&auml;sslich. Und diese muss vom EU-Parlament geleistet werden.<br>\nNach dem Krisengipfel, ist vor der Krisengipfel. Auch das letzte EU-Treffen hat wieder gezeigt, dass Deutschland f&uuml;r eine wirkliche L&ouml;sung noch immer nicht bereit ist. Weder wurde der Weg zur Einf&uuml;hrung von Eurobonds frei gemacht, noch wurde dem EFSF (bzw. seinem Nachfolger dem ESM) mit der Zubilligung einer Banklizenz endlich die Schlagkraft einger&auml;umt, die er f&uuml;r eine nachhaltige L&ouml;sung (und nur so eine wird von den spekulierenden Finanzmarktteilnehmern ernst genommen) ben&ouml;tigt. Lieber versch&auml;rft man die Krise, mit der Fortsetzung der kontraproduktiven Austerit&auml;tspolitik und der Propagierung von Schuldenbremsen f&uuml;r alle EU-L&auml;nder, noch weiter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/futurefinanceblog.org\/2012\/02\/03\/mehr-macht-fur-das-europaparlament\/\">Future Finance Blog<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>&Ouml;sterreich: Krisenverursacher bleiben wieder mal ungeschoren<\/strong><br>\nDie Sparpl&auml;ne von FP&Ouml;, BZ&Ouml; und &Ouml;VP laufen erneut auf eine Privilegierung des &ouml;konomischen Systems und auf eine Schw&auml;chung des politischen Systems der Demokratie hinaus [&hellip;]<br>\nDie bisher vereinbarten Einsparungen zielen offenbar vor allem auf die Geh&auml;lter im &ouml;ffentlichen Dienst, die Einkommen der &ldquo;Besserverdiener&rdquo; (wer ist damit gemeint?) und die Pensionisten: Dort, so der Tenor regierungsnaher Journalisten, ist &ldquo;das meiste&rdquo; zu holen, nicht jedoch bei den gro&szlig;en Verm&ouml;gen. Die geplanten Solidarbeitr&auml;ge der &ldquo;Besserverdiener&rdquo; scheinen wieder nur aus den Einkommen des Mittelstands zu kommen und nicht aus den Spitzeneinkommen, den Gewinnen der gro&szlig;en Konzerne, der gro&szlig;en Verm&ouml;gen und des Finanzkapitals: Es ist noch immer keine Rede von den Verm&ouml;gens- und Erbschaftssteuern, um die die &Ouml;VP mittlerweile eine ideologische Firewall gezogen hat: &ldquo;Wir leben bereits in einem Hochsteuerland&rdquo; (Leitl, Fekter, Spindelegger). &ndash; Hoch besteuert werden in &Ouml;sterreich jedoch nur die Einkommen der Unselbstst&auml;ndigen, f&uuml;r die Verm&ouml;genden dagegen ist &Ouml;sterreich ein Steuerparadies. Und das soll anscheinend weiterhin so bleiben. Kein Solidarbeitrag also von denen, f&uuml;r die der Steuerzahler im Jahr 2008 eingesprungen ist und f&uuml;r die sich der Staat verschuldet hat, als es galt, ihr Verm&ouml;gen durch Abwendung drohender Bankencrashs zu retten! &ndash; Allein die Hypo Alpe Adria kostete den Staat bisher 1,5 Milliarden Euro.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/derstandard.at\/1328162422066\/Gastkommentar-Krisenverursacher-bleiben-wieder-mal-ungeschoren\">Der Standard<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Wirtschaftsweise Weder di Mauro wechselt zur UBS<\/strong><br>\nBei den &bdquo;Wirtschaftsweisen&ldquo; wird ein Platz frei. Beatrice Weder di Mauro &ndash; die einzige Frau im Sachverst&auml;ndigenrat &ndash; wechselt zur Schweizer Gro&szlig;bank UBS. Sie folgt dem fr&uuml;heren Bundesbank-Pr&auml;sident Axel Weber.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/sachverstaendigenrat-wirtschaftsweise-weder-di-mauro-wechselt-zur-ubs-11636345.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Wer dem Finanzsektor nur immer fein nach dem Maul redet, hat in diesem System nahezu grenzenlose Karrierechancen. Es versteht sich von selbst, dass ein solcher Karriereschritt auch seine &ouml;konomischen Vorteile mit sich bringt.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Ulrike Herrmann: Her mit dem Monopol<\/strong><br>\nDie Investoren reagierten gelassen: Die Aktie der Deutschen B&ouml;rse stieg am Mittwoch, obwohl diese sich nicht mit der New Yorker B&ouml;rse NYSE zusammenschlie&szlig;en darf. Seit Wochen war klar, dass die EU-Kommission die Megafusion untersagen w&uuml;rde, um ein Monopol im Derivatehandel zu verhindern. Viele Anleger waren sogar erleichtert dar&uuml;ber, dass die Elefantenhochzeit verhindert wurde. Denn es war nicht deutlich, ob sich eine Fusion gerechnet h&auml;tte. Ein derartiges Wagnis einzugehen, hat die Deutsche B&ouml;rse jedoch gar nicht n&ouml;tig: Ihre Gewinne steigen rasant, und die Umsatzrendite liegt bei &uuml;ber 50 Prozent. Davon k&ouml;nnen andere Firmen nur tr&auml;umen.<br>\nDie enormen Renditen der Deutschen B&ouml;rse signalisieren allerdings, dass der Wettbewerb zwischen den B&ouml;rsen schon jetzt nicht funktioniert. Dies f&uuml;hrt zu einer fundamentalen Frage: Wie sinnvoll ist es, B&ouml;rsen privatwirtschaftlich zu organisieren?  Bisher werden viele Finanzgesch&auml;fte &ldquo;over the counter&rdquo; zwischen den Banken abgehandelt, doch seit der Finanzkrise ist klar, dass alle Transaktionen &uuml;ber B&ouml;rsen abgewickelt werden sollten. Die Risiken m&uuml;ssen sichtbar werden, und nichts ist so transparent wie ein einheitlicher Markt. Das bedeutet aber letztlich: Gebraucht wird ein B&ouml;rsenmonopol &ndash; und ein Monopol muss staatlich sein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=me&amp;dig=2012%2F02%2F02%2Fa0146&amp;cHash=aff13e4285\">taz<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>The German model is not workable for the Eurozone<\/strong><br>\n[&hellip;] Previously, the Bundesbank had manipulated the Deutsch mark parity to ensure the German export sector remained very competitive. That is one of the reasons they became an export powerhouse. It is the same strategy that the Chinese are now following and being criticised for by the Europeans and others.<br>\nOnce the Germans lost control of the exchange rate by signing up to the EMU they had to manipulate other &ldquo;cost&rdquo; variables to remain competitive. So the Germans were aggressive in implementing their so-called &ldquo;Hartz package of welfare reforms&rdquo;. A few years ago we did a detailed study of the so-called Hartz reforms in the German labour market. [&hellip;] But in the context of the EMU, the way in which the Germans pursued the Hartz reforms not only meant that they were undermining the welfare of the other EMU nations but also droving the living standards of German workers down. And then the crisis emerged amidst all this. [&hellip;]<br>\nBut when journalists (quoted by Jakob Augstein) write that Germany is finally &ldquo;learning to lead&rdquo; and note before time and the political leaders are &ldquo;insisting that their Continental partners should adopt Germany as their model&rdquo; there is a simpler critique. It is the wrong model. [&hellip;]<br>\nBut the point is that an effective federal system has to share common elements to ensure that the macroeconomics of the monetary system dominate more regional concerns. That capacity is non-existent in the Eurozone. We don&rsquo;t have to invoke the historical national stereotypes to know that the German model is not workable for the Eurozone.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/bilbo.economicoutlook.net\/blog\/?p=18065\">Bill Mitchell<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Proteste in Rum&auml;nien: Korruption, Hunger und Zorn<\/strong><br>\nAus &Auml;rger &uuml;ber die sozialen Einschnitte und die Korruption gehen seit Mitte Januar Tausende Menschen auf den Universit&auml;tsplatz. Sie rufen &ldquo;Freiheit&rdquo;, skandieren &ldquo;Wir wollen keine Vetternwirtschaft mehr und keine Korruption&rdquo;. Auf einem Transparent steht: &ldquo;Wir produzieren nicht so viel, wie ihr stehlt! Rum&auml;nien, erhebe dich!&rdquo; Auf einem anderen: &ldquo;Hunger und Armut haben Rum&auml;nien im Griff&rdquo;. Die Proteste ausgel&ouml;st hat ein Gesetz, das unter anderem die Privatisierung eines landesweiten staatlichen Rettungsdienstes vorsah. Viele f&uuml;rchteten, dass die Rettungswagen k&uuml;nftig nur noch f&uuml;r reiche Leute fahren. Wenig sp&auml;ter ruderte die Regierung zur&uuml;ck, die Proteste aber blieben. Unweit vom Universit&auml;tsplatz liegt die Zentrale des Rettungsdienstes S.A.B.IF. Angesichts der Sparma&szlig;nahmen br&auml;uchte der Dienst selbst Hilfe. Die Geh&auml;lter wurden um ein Viertel gek&uuml;rzt. Zehntausende Mediziner haben das Land verlassen und arbeiten jetzt in Italien, Spanien, Gro&szlig;britannien, auch in Deutschland. Cristian Grasu, der Leiter des Rettungsdienstes, klagt &uuml;ber fehlendes Personal. Nicht nur dass viele ins Ausland gegangen sind, er darf wegen des kleinen Budgets auch kein neuen Mitarbeiter einstellen.<br>\n&ldquo;Basescu hei&szlig;t Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden!&rdquo;, rufen derweil die Menschen auf dem Universit&auml;tsplatz, sie fordern den R&uuml;cktritt von Pr&auml;sident Basescu. Viele haben die Korruption satt. Im Gesundheitssystem haben sie die meisten schon gesp&uuml;rt: &ldquo;Jeder Rum&auml;ne wei&szlig;, dass theoretisch die Versorgung in den staatlichen Krankenh&auml;usern kostenlos ist, doch machen die meisten &Auml;rzte keinen Finger krumm, wenn man kein Schmiergeld zahlt&rdquo;, erz&auml;hlt eine Frau. &ldquo;Jeder kennt die Preise&rdquo;, sagt sie. &ldquo;Zwei Euro muss man der Krankenschwester zahlen, damit sie einen &uuml;berhaupt beachtet, und einen Euro der Putzfrau, damit sie frische Bettw&auml;sche bringt. Vom Geld f&uuml;r eine Operation ganz zu schweigen&rdquo;. Das liegt in der Regel zwischen 125 Euro und 500 Euro.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Proteste-in-Rumaenien\/!86817\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Es geh&ouml;rt zu den Seltsamkeiten in der deutschen Debatte, dass wir uns &uuml;ber das amerikanische Gesundheitssystem mokieren, das fast 50 Mio. &lsquo;uninsured people&rsquo; zul&auml;sst, aber die Zust&auml;nde vor der eigenen Haust&uuml;re ignorieren. Sind wir nun Europ&auml;er? Da wird in Sonntagsreden vom Friedensbeitrag der europ&auml;ischen Integration geredet, gleichzeitig tr&auml;gt die europ&auml;ische Elite im Zeichen Europas mit ihrer verfehlten Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zum Unfrieden innerhalb der Nationen bei, indem sie\/wir z.B. dulden, dass in Europa Millionen von Menschen aus den Gesundheitssystemen herausfallen. Da ist nicht nur Rum&auml;nien zu nennen, sondern ebenso Lettland, Litauen, Rum&auml;nien und nun ist auch Griechenland das Gesundheitssystem zusammengebrochen. Eine Blinddarmoperation kostet inzwischen statt 150 Euro nun etwa 1000 Euro. In den Apotheken werden m&uuml;ssen Rezepte von den Patienten voll bezahlt werden, da die Apotheken von den Kassen vertr&ouml;stet werden. Auch in griechischen Krankenh&auml;usern ist es inzwischen &uuml;blich, dass sich Verwandte teilweise um die Pflege k&uuml;mmern m&uuml;ssen wie z.B. Verbandswechsel, dass eigene Bettw&auml;sche mitgebracht und Kan&uuml;len f&uuml;r Spritzen besorgt werden m&uuml;ssen. Es versteht sich, dass hier der Boden f&uuml;r weitere <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/wirtschaft\/news\/staatskrise-in-griechenland-ein-chefarzt-kaempft-ums-ueberleben-1701976.html\">Korruption geschaffen wurde<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Michael Sailer &ndash; Kein Fass ohne Boden<\/strong><br>\nWir m&uuml;ssen in Deutschland dringend kl&auml;ren, wo wir unseren radioaktiven M&uuml;ll endlagern. Dazu braucht es au&szlig;er politischer Unvoreingenommenheit auch einen gesellschaftlichen Diskurs.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/:essay-von-michael-sailer-kein-fass-ohne-boden\/60163409.html#utm_source=rss2&amp;utm_medium=rss_feed&amp;utm_campaign=\/meinungshungrige\">FTD<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Zulauf f&uuml;r die Taliban<\/strong><br>\nDie Analyse ist pessimistisch &ndash; und nicht neu: Der pakistanische Geheimdienst ISI unterst&uuml;tzt die Taliban in Afghanistan, und diese haben gute Chancen, nach dem Abzug der internationalen Truppen 2014 wieder die Macht in Kabul zu &uuml;bernehmen. So oder &auml;hnlich haben das Kenner der Region in den vergangenen Jahren immer wieder gesagt. Doch jetzt kommt ein geheimer Nato-Bericht zu diesen Schl&uuml;ssen, und das ist aus mehreren Gr&uuml;nden erstaunlich &ndash; und fatal.<br>\nDarin hei&szlig;t es, im vergangenen Jahr sei der Zulauf f&uuml;r die Taliban in Afghanistan und das Interesse f&uuml;r deren Sache, sogar aus Regierungskreisen, so gro&szlig; gewesen wie nie zuvor. Die Ergebnisse sind zutiefst demoralisierend f&uuml;r alle Afghanen, internationalen Soldaten und zivilen Helfer, die ihr Leben f&uuml;r den Friedensprozess riskieren. Wenn die Nato selbst so starke Zweifel an einem erfolgreichen Ende ihres Einsatzes hat, warum dann noch ein solches Risiko eingehen? Zugleich ist das &bdquo;Leaken&ldquo; des Berichts ein R&uuml;ckschlag f&uuml;r alle, die auf Verhandlungen mit den Taliban setzen. Meldungen &uuml;ber geplante Gespr&auml;che haben diese gerade erst zur&uuml;ckgewiesen. Sagt nun die Isaf den Aufst&auml;ndischen quasi den Sieg vorher, wird das deren Verhandlungsbereitschaft kaum steigern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/meinung\/pakistan-zulauf-fuer-die-taliban\/6139150.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Es mag vielleicht zu Beginn des Afghanistankrieges tats&auml;chlich optimistische Naivlinge in Politik und Milit&auml;r gegeben haben, die glaubten die Taliban dauerhaft besiegen zu k&ouml;nnen. Mehr als fatal w&auml;re es allerdings, wenn die Nato erst jetzt zu dem Schluss kommt, dass die Taliban gesiegt haben. Man k&ouml;nnte eher damit leben, dass die Regierung der USA und ihrer Verb&uuml;ndeten zuletzt nur noch versucht haben, ihren Ansehensverlust vor allem bei der eigenen Bev&ouml;lkerung in Grenzen zu halten (siehe die Rede des US-Pr&auml;sidenten im Kongress), als dass wir davon ausgehen m&uuml;ssten, dass diese Regierungen tats&auml;chlich erst jetzt ihre Niederlage einsehen. Soviel Mangel an &Uuml;bersicht lie&szlig;e nichts Gutes f&uuml;r die zuk&uuml;nftige Natopolitik erwarten. Ruth Ciesinger meint, dass das Eingest&auml;ndnis der Niederlage die Verhandlungsbereitschaft der Taliban kaum steigere. Aber ist es nicht eher so, dass f&uuml;r die Taliban nur das Eingest&auml;ndnis der Niederlage &ndash;  die Beendigung der Kampfeins&auml;tze bereits Mitte 2013, also vor dem endg&uuml;ltigen Abzug. spricht daf&uuml;r &ndash;  Ausgangspunkt f&uuml;r Verhandlungen sein kann. Genau hier kann der Westen ansetzen und die Taliban fragen: Wie ist es mit dem Leben danach. Hier k&auml;men es eine F&uuml;lle von positiven aber auch negativen Angeboten westlicherseits in Frage. &ndash; Und Pakistan, das ist nun wirklich nicht neu: Wo befanden sich die religi&ouml;sen Schulen f&uuml;r afghanische Fl&uuml;chtlinge, in denen die Taliban herangezogen wurden? Wer r&uuml;stete die Taliban milit&auml;risch aus? Wer half den Taliban 1995, als sie gegen Ahmad Shah Massoud vor der endg&uuml;ltigen Niederlage standen? Wer stellte mit ca. 40 Prozent die meisten ausl&auml;ndischen Talibansoldaten? Afghanistan! Das ist alles schon seit Jahren bekannt. Und nat&uuml;rlich hat der afghanische Geheimdienst wie auch das Milit&auml;r seine Verbindungen zu den Taliban nie gekappt. Warum sollten sie  auch? Pakistan sieht sich als regionale Gro&szlig;macht, die Afghanistan als ihre Einflusszone betrachtet. Der Westen hat das kaum realisiert, sondern versucht, Pakistan als Vasallen einzuvernehmen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Europa versagt in der Fl&uuml;chtlingsfrage<\/strong><br>\nImmer mehr Menschen fl&uuml;chten &uuml;ber das Mittelmeer nach Europa. Die Zahl derer, die dabei zu Tode kamen war 2011 so hoch wie nie. Die EU braucht endlich ein gemeinsames Asylsystem, meint Innenkommissarin Cecilia Malmstr&ouml;m: Die vorliegenden Zahlen geben Anlass zur Sorge. Im ersten Halbjahr 2011 wurden mehr als 75 Prozent aller Asylantr&auml;ge in nur sechs EU-Mitgliedstaaten gestellt. Das hei&szlig;t: Eine erkleckliche Zahl europ&auml;ischer Staaten kann und muss mehr tun. Von den mehr als 700.000 Menschen, die vor der Gewalt in Libyen fliehen mussten, gelangten viele in Fl&uuml;chtlingslager in den Nachbarl&auml;ndern. Von den 8000 Menschen, die von der EU als besonders hilfsbed&uuml;rftig bezeichnet wurden, nahmen die EU-Mitgliedstaaten nur 400 auf. Norwegen, das nicht zur EU geh&ouml;rt, hat nahezu die gleiche Zahl alleine aufgenommen.<br>\nIn der Zwischenzeit fl&uuml;chteten mehr als 50.000 Migranten auf schrottreifen Schiffen &uuml;ber das Mittelmeer nach Europa. Die Zahl der Ertrunkenen hat 2011 ein Rekordhoch erreicht. Mehr als 1500 Menschen starben, wie das Fl&uuml;chtlingshilfswerk der Vereinten Nationen in dieser Woche mitteilte. Viele, die es schafften, gelangten auf die italienische Insel Lampedusa und nach Malta. Bei einer Konferenz im letzten Fr&uuml;hjahr hatten die europ&auml;ischen L&auml;nder die M&ouml;glichkeit, ihre Solidarit&auml;t zu zeigen. Das Ergebnis? Nur 300 Fl&uuml;chtlinge wurden von Malta in andere Mitgliedstaaten umgesiedelt. Ein grundlegendes Problem ist die politische Stimmung in vielen EU-L&auml;ndern. Seit dem Zweiten Weltkrieg hat es nicht mehr so viele populistische und fremdenfeindliche Parteien in den europ&auml;ischen Parlamenten gegeben. Diese Parteien nutzen die Krise und versuchen, die Schuld f&uuml;r die eigene Misswirtschaft auf die Einwanderer abzuw&auml;lzen. Entgegen den fremdenfeindlichen Behauptungen ist die Zahl der Asylbewerber in Europa heute wesentlich niedriger als vor zehn Jahren. In diesem Jahr muss Europa daf&uuml;r sorgen, dass das gemeinsame Asylsystem endlich Wirklichkeit wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/meinung\/gastbeitrag-europa-versagt-in-der-fluechtlingsfrage\/6139116.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Der Aufruf der EU-Kommissarin f&uuml;r Innenpolitik, Cecilia Malmstr&ouml;, macht deutlich, dass zumindest sie pers&ouml;nlich heute auf mehr Solidarit&auml;t setzt. Immerhin hat sie 2010 noch ein Abkommen mit Ghadafis Libyen &uuml;ber &bdquo;technischer Hilfe und Ausr&uuml;stung&ldquo; abgschlossen, damit diese ihre Grenzen besser zu sicherten &ndash; bei <a href=\"http:\/\/www.proasyl.de\/de\/presse\/detail\/news\/eu_innenkommissarin_malmstroem_schliesst_pakt_mit_libyen\/\">humaner Behandlung der Fl&uuml;chtlinge<\/a>.<\/em><br>\n<em>Interessant sind auch die die Kommentare der Leser, welche ganze Bandbreite an Stellungnahmen zur Fl&uuml;chtlingsfrage abdecken. &ndash; Auch die die &ldquo;taz&rdquo; hat sich diesem Thema gewidmet: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/EU-baut-Zaeune-gegen-Fluechtlinge\/!86880\/\">hier<\/a>, <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Fluechtlinge-aus-Afrika\/!86856\/\">hier<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Kommentar-Europas-Fluechtlingspolitik\/!86857\/\">hier<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>&bdquo;Islands H&auml;resie stellt einen Test der &ouml;konomischen Doktrin da&ldquo;<\/strong><br>\nIsland erholt sich von der Krise &ndash; auch weil es sich weigerte, die Bankenschulden zu sozialisieren, und mehr Demokratie zugelassen hat. Nun stellt sich der IWF hinter Island.<br>\nIsland, das im Oktober 2008 seine aufgebl&auml;hten Banken gerettet hat und kurz darauf selbst vor der Pleite stand, erholt sich von der Krise. Ma&szlig;geblich beteiligt war die Entscheidung, die Bankenschulden nicht zu sozialisieren, den Wohlfahrtstaat zu erhalten und die B&uuml;rger st&auml;rker in die Politik einzubeziehen. W&auml;hrend &Ouml;konomen dies lange als sicheren Weg in den finanziellen Selbstmord gebrandmarkt haben, sprechen nun die Tatsachen f&uuml;r Islands Politik. Auch der IWF stellt sich hinter Island und will aus seinem Einsatz auf der Insel Lektionen ziehen. Das k&ouml;nnte ein Umdenken der m&auml;chtigen Institution einleiten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/druck\/mb\/artikel\/36\/36305\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Betriebsrat geht gegen Leiharbeiter-Einsatz vor<\/strong><br>\nDer Betriebsrat will die massive Besch&auml;ftigung von Leiharbeitern im BMW-Werk in Leipzig nicht mehr hinnehmen. Deswegen will BMW sich demn&auml;chst vor dem Arbeitsgericht die Erlaubnis f&uuml;r seine Personalstrategie abholen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/unternehmen\/industrie\/bmw-werk-leipzig-betriebsrat-geht-gegen-leiharbeiter-einsatz-vor\/v_detail_tab_print,6143928.html\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Russland &ndash; Systemkrise, Paradigmawechsel oder Wahl eines Pr&auml;sidenten?<\/strong><br>\nIn Russland brachte die zur&uuml;ckliegende Duma-Wahl eine hauchd&uuml;nne Mehrheit f&uuml;r die regierende &bdquo;Partei der Macht&ldquo;, eine noch immer anschwellende Protestbewegung gegen die unsauberen Methoden der Mehrheitsbeschaffung und gegen einen Wiederantritt Wladimir Putins als Pr&auml;sident der Republik. Was werden die Folgen sein &ndash; wie geht es weiter?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.eurasischesmagazin.de\/artikel\/?artikelID=20120208\">Eurasisches Magazin<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>&Auml;gyptens unvollendete Revolution<\/strong><br>\nG&auml;ste:<br>\nSharif Abdel Kouddous: unabh&auml;ngiger Journalist in Kairo, Korrespondent f&uuml;r das US-Nachrichtenmagazin DemocracyNow und Fellow am The Nation Institute<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.kontext-tv.de\/sendung\/02022012\/aegypten_arabischer-fruehling\">Kontext TV<\/a>\n<p><strong>dazu: &Auml;gyptens unf&auml;hige Gener&auml;le und die Gewalt in Fussballstadien<\/strong><br>\nAm Donnerstag j&auml;hrte sich das sogenannte &laquo;Kamel-Ereignis&raquo;, als Mubaraks Schergen, auf Kamelen reitend, die Demonstranten aufs Brutalste angriffen. Damals hatten die Ultras der beiden zutiefst verfeindeten Kairoer Fussballklubs al-Ahly und Zamalek gemeinsam an vorderster Front f&uuml;r die Revolution gek&auml;mpft. Sie jetzt zu provozieren, bedeutet, eine unkontrollierbare Eskalation zu riskieren und die Gegner der Milit&auml;rs zu st&auml;rken. Mitglieder des neugew&auml;hlten Parlaments konfrontierten am Donnerstag denn auch die vom Milit&auml;r ernannte &Uuml;bergangsregierung mit R&uuml;cktrittsforderungen. Die Muslimbr&uuml;der witterten eine gezielte Provokation, um den &Uuml;bergang zur Demokratie zu sabotieren. Sie gaben zwar nicht explizit den Milit&auml;rs die Schuld, riefen diese aber dazu auf, die Revolution zu sch&uuml;tzen, und machten die Polizei f&uuml;r die Vorg&auml;nge verantwortlich.<br>\nAuch wenn das Ausmass der Ausschreitungen von Port Said beispiellos ist, hat die Gewalt in &Auml;gyptens Fussballstadien eine lange Geschichte. Hier entluden sich Klassenkonflikte oder nationalistische Gef&uuml;hle zu Zeiten der britischen Kolonialherrschaft. W&auml;hrend der Diktatur wurden im Fussball Rivalit&auml;ten ausgelebt, die in der Politik keinen Platz hatten. Der Fussball bietet frustrierten jungen M&auml;nnern, die aus einfachen Verh&auml;ltnissen stammen und sonst nicht viel haben, ein Ventil. Das Potenzial f&uuml;r Ausschreitungen war immer gross. Seit dem Sturz Mubaraks liegt die Wirtschaft am Boden, und die Sicherheitslage hat sich verschlechtert. Die Hemmschwelle zur Gewalt liegt seit dem Umsturz bisweilen niedriger. Der Respekt vor der Polizei, die als Feindin der Revolution gilt, hat einen Tiefpunkt erreicht &ndash; besonders bei den Ultras des Klubs al-Ahly aus Kairo. Diese wurden am Mittwoch von den verbitterten Polizisten prompt im Stich gelassen, als Fans des Klubs al-Masry aus Port Said sie angriffen. &ndash; Dass sie [die Milit&auml;rs] bei den j&uuml;ngsten Ausschreitungen eine aktive Rolle spielten, darf bezweifelt werden. Da sie aber bisher keinen Finger ger&uuml;hrt haben, um die Reform der Polizei einzuleiten, sind sie unmittelbar verantwortlich f&uuml;r die Trag&ouml;die von Port Said.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/startseite\/aegyptens_unfaehige_generaele_und_die_gewalt_in_fussballstadien_1.14776808.html\">NZZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Dresden: Rechtsstaat auf Bew&auml;hrung<\/strong><br>\nSelten war das Urteil so deutlich und die Strafe so gering: Nicht die Neonazis, auch nicht die Gegendemonstranten, so sagt es das Grundrechtekomitee, sondern die s&auml;chsischen Beh&ouml;rden waren rund um die Dresdner Nazidemonstrationen im Februar 2011 die gr&ouml;&szlig;te Gefahr f&uuml;r die G&uuml;ltigkeit von Grundrechten in Sachsen. Das Tragische daran ist, dass dieser zutreffenden Analyse juristisch nichts folgt. Denn es sind ja gerade die Staatsanw&auml;lte und Gerichte, die in Dresden die Beschneidung von Grundrechten an vorderster Front vorangetrieben haben. Bei den nun anstehenden Demonstrationen am 13. Februar geht es daher l&auml;ngst nicht mehr nur um Neonazis. In Dresden sind die B&uuml;rger gefragt, ihre eigenen Grundrechte zu verteidigen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=me&amp;dig=2012%2F02%2F03%2Fa0104&amp;cHash=ccf78bce9d\">taz<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Kaum noch Zeit f&uuml;r die eigene Forschung<\/strong><br>\nAuf die Rekordzahl an Studierenden haben die Hochschulen eine zweifelhafte Antwort parat. Sie heuern vor allem junge Mitarbeiter an, die viel lehren und schnell wieder gefeuert werden k&ouml;nnen: die &ldquo;neuen Lehrsklaven&rdquo;. Drei Jahre hat er noch Zeit, dann ist Michael Berls promovierter Soziologe. Oder drau&szlig;en. Schlie&szlig;t er seine Doktorarbeit innerhalb der vorgeschriebenen Frist von sechs Jahren nicht ab, darf er an keiner bundesdeutschen Universit&auml;t mehr als Hochschullehrer t&auml;tig sein. Die Zeit arbeitet gegen ihn. Berls, 36, ist als Lehrkraft f&uuml;r besondere Aufgaben am Fachbereich f&uuml;r Soziologie der Universit&auml;t Gie&szlig;en eingestellt. F&uuml;nf Lehrveranstaltungen betreut er jede Woche, 50 bis 60 Studierende sitzen dann vor ihm. Die sechs Stunden t&auml;glich, f&uuml;r die er bezahlt wird, seien damit mehr als ausgelastet, erz&auml;hlt Berls. Die Promotion, die er braucht, um weiter an der Uni zu arbeiten, schreibt er in seiner Freizeit.<br>\nDie Hochschulen stocken ihr Personal n&auml;mlich bevorzugt auf Basis eines Gesetzes auf, das es ihnen erlaubt, ihren wissenschaftlichen Nachwuchs zw&ouml;lf Jahre lang befristet zu besch&auml;ftigen und diese Praxis auch danach aufrechtzuerhalten, wenn die Stelle durch Projektgelder &ndash; sogenannte Drittmittel &ndash; finanziert wird. Seit er seinen Job 2009 antrat, hatte Berls bereits drei Zeitvertr&auml;ge, den letzten bekam er f&uuml;nf Tage vor Vertragsende. Die Hochschulen machen keinen Hehl daraus, dass sie mit immer mehr &ldquo;Stellenschnipseln&rdquo; arbeiten. Die Unis f&uuml;hlen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. Denn die L&auml;nder knausern bei der Grundfinanzierung, aus der die Unis ihre Hochschullehrer zu bezahlen pflegen. So ist auch die Zahl der Lehrbeauftragten seit Mitte des Jahrtausends um 35 Prozent gestiegen. In der Unihierarchie rangieren sie ganz unten. Eigentlich sind solche Stellen f&uuml;r Leute gedacht, die einen festen Job haben und ihr Praxiswissen ehrenamtlich an Studierende weitergeben. Jetzt werden sie zunehmend mit Menschen besetzt, die hauptberuflich f&uuml;r die Uni arbeiten &ndash; aber nicht davon leben k&ouml;nnen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=sw&amp;dig=2012%2F02%2F01%2Fa0087&amp;cHash=724ae91339\">taz<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Die Hetzgemeinde hat Schnappatmung<\/strong><br>\nSelbst ernannte &ldquo;Digitale Konditoren&rdquo; haben Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eine Torte ins Gesicht gerieben. Sprach-Kritiker Wolf Schneider wurde im Web als seniler Depp verspottet, weil er fragw&uuml;rdige Aussagen zum Online-Journalismus gemacht hat. Und CDU Hinterb&auml;nkler Ansgar Heveling bekam nach seinem Handelsblatt-Kommentar den bestellten Shitstorm frei Haus geliefert. Die Netzgemeinde ist leicht erregbar. Dr&uuml;ckt man die richtigen Kn&ouml;pfe, wird sie schnell zur Hetzgemeinde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/meedia.de\/internet\/die-hetzgemeinde-hat-schnappatmung\/2012\/02\/03.html\">Meedia<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Was w&auml;re alles m&ouml;glich, wenn &bdquo;die Netzgemeinde&ldquo; sich nicht immer nur mit sich selbst besch&auml;ftigen w&uuml;rde, sondern endlich mal erwachsen wird und sich mit echten Themen besch&auml;ftigen w&uuml;rde?<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Unverzichtbare Lichtgestalten<\/strong><br>\nDie deutschen Medien verhalten sich wie Amphibien: Wechselwarm, von der Temperatur ihrer Umgebung abh&auml;ngig. Allerdings passen sie sich nicht ausschlie&szlig;lich nat&uuml;rlichen Gegebenheiten an, sondern suchen stets nach zus&auml;tzlichen k&uuml;nstlichen W&auml;rmequellen. Etwa nach der &ldquo;sch&ouml;nen Piratin&rdquo; Marina Weisband.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/carta.info\/41065\/unverzichtbare-lichtgestalten\/?utm_source=feedburner&amp;utm_medium=feed&amp;utm_campaign=Feed%3A+carta-standard-rss+%28Carta%29\">Carta<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h18\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Schizophrenie<\/strong>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"\/upload\/bilder\/20120203_schizophrenie_1586545.jpg\" alt=\"\"><\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.harmbengen.de\/\">Harm Bengen<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-12117","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12117","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12117"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12117\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12120,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12117\/revisions\/12120"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12117"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12117"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12117"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}