Der Medienwissenschaftler Christoph Werth über Mainstreamjournalismus, die Tendenz zur Meinungsmache, über das Entstehen einer Oligarchie aus Staat, Wirtschaft, Verbänden und etablierten Medien und über sich dabei entwickelnden Verflechtungen, die sich von demokratischen Grundprinzipien zunehmend entfernen.
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\nChristoph Werth lehrt die Fächer Medienpolitik und Politische Wissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Er hat den NachDenkSeiten das nachfolgende Interview mit der In Regensburg erscheinenden Zeitschrift „Der Leserbrief“ zur Verfügung gestellt.<\/p>
Kroll: Herr Dr. Werth, in zwei Stunden werden Sie im Evangelischen Bildungswerk einen Vortrag mit dem Titel „Journalismus auf dem Schoß von Politik und Wirtschaft“ halten. Sind unsere Medien zu einem Schoßhündchen verkommen?<\/p>
Werth: Die Demokratie lebt wesentlich von Öffentlichkeit. Die Medien haben die zentrale Aufgabe, Transparenz der res publica zu ermöglichen und eine öffentliche Debatte herzustellen. Tun sie das nicht, dann bilden sich geschlossene Systeme, und es bestimmen abgeschottete Staatsapparate, Zentralkomitees oder oligarchische Verflechtungen aus Wirtschaft, Verbänden und Parteien die Gesellschaft. Wir erleben gerade einen Trend zu oligarchischen Systemen: Im großen Stil sehen Sie das in Italien – Stichwort Berlusconi. Aber auch im Lokalen ist dies zu beobachten. Wenn – wie in Regensburg – der Herausgeber der Tageszeitung gleichzeitig der Präsident einer Wirtschaftskammer ist, dann entstehen oligarchische Verflechtungen, die sich von demokratischen Grundprinzipien zunehmend entfernen.<\/p>
Gewaltenteilung ist eines dieser Grundprinzipien. Offiziell unterscheidet man drei Gewalten. Man spricht aber auch oft von den Medien als der „vierten Gewalt“, oder wie es Thomas Leif in seinem neuesten Buch tut, von den Lobbyisten als der „fünften Gewalt“.<\/p>
In Deutschland liegt der Sonderfall vor, dass die Exekutive mit einem Teil der Legislative verbunden ist. Denn im Deutschen Bundestag ist es so, dass die Regierung aus der Mehrheitsfraktion des Parlaments hervorgeht. Die Gewalten sind daher schon stärker verflochten als etwa in den USA. Hinzu kommt in Deutschland noch eine politische Kultur, die weiterhin vom Obrigkeitsdenken geprägt ist. Das führt zu der Grundhaltung: Der Bürger darf nichts wissen. Der Datenschutz wird dabei gerne als vorgeschobenes Argument benutzt, um Informations- und Transparenzdefizite zu legitimieren. Andererseits liegen dem Staat alle Informationen über den Bürger vor: Der deutsche Staat weiß alles – der Bürger nichts. In den USA hat man dagegen eine viel offenere Tradition. Sie haben in den USA die Zivilgesellschaft sozusagen als zusätzliche Gewalt. Der Freedom of Information Act sorgt schon lange für das, was hier mit dem Informationsfreiheitsgesetz erreicht werden sollte und nun durch die massive Verwässerung und eine restriktive Anwendungspraxis faktisch nur sehr ungenügend erreicht werden kann.<\/p>
Kroll: Grund genug für die Presse, ihren verfassungsmäßigen Auftrag, über Zustände und Missstände des öffentlichen Lebens zu berichten, ernst zu nehmen. Tun sich lokale Medien dabei schwerer, und werden daher die lokalen Verfilzungen und Korruptionskartelle weniger stark durchleuchtet?<\/p>
Werth: Lokale Medien tun sich ungleich schwerer, wenn sie einem geschlossenen Herrschaftsblock gegenüberstehen. Dieser Block kann sich aus der, oder den dominierenden politischen Parteien bilden. Er kann aber auch aus Parteien, Wirtschaft und Verbänden bestehen. Wenn es in solchen Konstellationen noch Schneisen gibt, aus denen die unabhängigen Medien Informationen bekommen, dann können sie diese publik machen und die nötige Öffentlichkeit herstellen. Ist dieser Herrschaftsblock allerdings geschlossen, dann dringen auch keine Informationen mehr über Zustände oder Missstände aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft an die Öffentlichkeit. Transparenz ist dann nicht mehr herzustellen, und man kann nur noch Beobachtungen von außen anstellen. Man kommt sozusagen nicht an „Innen-Wahrheiten“ heran, weil diese dem Herrschaftswissen unterworfen sind! Man kann dann nur noch darauf warten, dass es irgendwo „knallt“, dass Insider bestimmte Dinge endlich öffentlich machen wollen, und dass sich gleichsam der Deckel über der brodelnden Korruptionsbrühe nicht mehr schließen lässt.<\/p>
Kroll: Wird die kritische Berichterstattung durch die zunehmende Privatisierung öffentlicher Aufgaben noch erschwert?<\/p>
Werth: Die Wirtschaft an sich funktioniert nicht nach demokratischen, transparenten und öffentlichen Regeln. Sie ist hierarchisch strukturiert und intransparent. Die Auslagerung von öffentlichen Aufgaben in private Unternehmen entzieht sich der Kontrolle durch demokratisch legitimierte Einrichtungen. Allerdings bringen die neuen Medien – ich denke hier an die Blogger-Szene oder den Graswurzel-Journalismus – neue Chancen, um Gegenöffentlichkeit herzustellen und dadurch ein Gegengewicht zu erzeugen.<\/p>
Kroll: Der deutsche Blätterwald unterscheidet sich in seiner Berichterstattung und auch in der Kommentierung von wirtschaftspolitischen Fragen nicht grundsätzlich. Gibt es einen Mainstream-Journalismus auf diesem Sektor?<\/p>
Werth: Die Arbeitgeber sind da sehr straff und in Bezug auf die Pressearbeit sehr professionell organisiert. Das ist bei der sog. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) deutlich zu erkennen. In den etablierten Medien gibt es zudem eine Tendenz, in eine bestimmte Richtung zu argumentieren: Die Löhne müssen runter, die Lohnnebenkosten sind zu hoch, der Kündigungsschutz muss gelockert werden, Bürokratieabbau ist nötig. Bei Sabine Christiansens Talk-Sendung wird das schon an der Auswahl der Gäste offensichtlich: Wer sitzt da, und vor allem: wer sitzt da nicht? Walter van Rossum beschreibt diese Tendenz zur Meinungsmache als „Argumentation mit der Geschlossenheit eines Zentralkomitees“.<\/p>
Durch diese Art von Mainstream-Argumentation entsteht das Problem des doppelten Meinungsklimas. Die Wahrnehmung der Bürger ist im realen, sozialen Leben eine völlig andere, als die, welche sie von den etablierten Medien präsentiert bekommen. Dies führt dann zu einer wachsenden Entfremdung und Distanz und letztlich zu einer Politik- und Demokratieverdrossenheit – wobei sich die Verdrossenheit auf die Art bezieht, mit der die Demokratie real praktiziert wird, und nicht auf die Demokratie als Staatsform an sich.<\/p>
Mehrere Faktoren ermöglichen diese Meinungsbildung zugunsten der Wirtschaft:
\nDie Interessenverbände transportieren ihre Botschaften teils auf dem Wege der Korruption. Journalisten orientieren sich allzu gern an der Macht. Kurt Tucholsky sagte schon: „Ein deutscher Journalist braucht nicht bestochen, er braucht nur eingeladen zu werden.“ Zudem liegt oft auch noch ein Mangel an politischer oder wirtschaftlicher Bildung bei den Journalisten vor. Überdies spielt auch der Zeit- und Kostendruck in den Redaktionen eine Rolle: Häufig werden deshalb vorgefertigte PR-Beiträge, die von wirtschaftlichen Interessensgruppen oft mit großem Aufwand erstellt werden, ungeprüft übernommen.<\/p>
Kroll: Sie sprachen gerade von einem „doppelten Meinungsklima“. Man könnte es auch als „Schizophrenie“ bezeichnen. Welche Auswirkungen werden diese Differenzen zwischen persönlicher Wahrnehmung und medialer Präsentation auf die Zivilgesellschaft haben?<\/p>
Es wird ähnliche Auswirkungen wie im Ostblock vor 1989 haben. Dort gab es die zensierten Medien der Partei, die alles schön gezeichnet haben. Und dann gab es das, was in den Medien nicht vorkam, was die Bürger aber am eigenen Leibe erlebt haben. Bitterfeld in der ehemaligen DDR beispielsweise. Darüber hatte Monika Maron ihren Roman „Flugasche“ verfasst und daraufhin erhebliche Schwierigkeiten mit der Staatsmacht bekommen, denn offiziell gab es ja kein Umweltschutzproblem in der DDR.<\/p>
Und das gleiche werden wir jetzt auch erleben: Seit Jahren werden die Reformen gepredigt, wird die „Agenda 2010“ und „Hartz IV“ als Lösung verkauft. Gleichzeitig verlieren zunehmend Menschen aus der Mittelschicht ihre Beschäftigung und müssen ihre Wohnungen verlassen, die ihnen dann (nach den Maßstäben von Hartz IV) nicht mehr zugestanden werden. Das führt zu einem stärker werdenden Misstrauen gegenüber der Oligarchie aus Staat, Wirtschaft, Verbänden und etablierten Medien. Daraus kann sich ein Protestwählertum ergeben… <\/p>
Kroll: …oder auch völlige Resignation.<\/p>
Werth: Es kann sich auch in Protest- oder Unmutsäußerungen, in Demonstrationen oder im Schreiben von Leserbriefen äußern. Oder darin, dass Nicht-Regierungs-Organisationen wie attac vermehrt Unterstützung erfahren. Es kann sich im Aufschwung der Linkspartei äußern oder darin, dass die Leute überhaupt nicht mehr zur Wahl gehen, weil sie keine reale Wahl-Möglichkeit sehen und in den „Wahlen“ letztlich eine undemokratische Farce. <\/p>
Kroll: Welche Rolle spielt das Agenda-Setting in regionalen und überregionalen Medien?<\/p>