{"id":122242,"date":"2024-09-30T08:59:38","date_gmt":"2024-09-30T06:59:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=122242"},"modified":"2024-09-30T14:42:45","modified_gmt":"2024-09-30T12:42:45","slug":"un-zukunftsgipfel-verabschiedet-pakt-fuer-die-zukunft-wie-er-umgesetzt-werden-soll-bleibt-geheimnis-des-augenblicks","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=122242","title":{"rendered":"UN-Zukunftsgipfel verabschiedet \u201ePakt f\u00fcr die Zukunft\u201c &#8211; Wie er umgesetzt werden soll, bleibt \u201eGeheimnis des Augenblicks\u201c"},"content":{"rendered":"<p><strong>Karin Leukefeld<\/strong> sprach mit dem langj&auml;hrigen UN-Diplomaten und ehemaligen beigeordneten Generalsekret&auml;r <strong>Hans von Sponeck<\/strong> &uuml;ber den &bdquo;Pakt f&uuml;r die Zukunft&ldquo;, der von der 79. UN-Generalversammlung mehrheitlich angenommen wurde. Die Autorin erreichte von Sponeck in Kopenhagen, wo er mit Richard Falk, dem langj&auml;hrigen UN-Diplomaten und Sonderberichterstatter f&uuml;r die besetzten pal&auml;stinensischen Gebiete, ihr gemeinsames Buch vorstellte: Liberating the United Nations &ndash; Die Vereinten Nationen befreien.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9551\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-122242-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240930-Interview-von-Sponeck-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240930-Interview-von-Sponeck-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240930-Interview-von-Sponeck-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240930-Interview-von-Sponeck-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=122242-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240930-Interview-von-Sponeck-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240930-Interview-von-Sponeck-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Das Interview:<\/strong><\/p><p><strong>Im Rahmen der diesj&auml;hrigen UN-Vollversammlung hat ein zweit&auml;giger &bdquo;Zukunftsgipfel&ldquo; der Staats- und Regierungschefs der 193 Mitgliedsstaaten in New York stattgefunden. Ein Pakt f&uuml;r die Zukunft der Vereinten Nationen wurde auf 30 Seiten, in 5 Kapiteln und 50 Ma&szlig;nahmen pr&auml;sentiert. Kennen Sie das Papier, um das es geht?<\/strong><\/p><p><strong>Hans von Sponeck:<\/strong> Ja, der Zukunftsgipfel hat stattgefunden. Die Generalversammlung hat am 22. September eine Paktresolution verabschiedet (A\/79\/L.2). 143 L&auml;nder stimmten daf&uuml;r, 7 L&auml;nder waren dagegen, 15 L&auml;nder enthielten sich der Stimme. Was die Welt in diesem Dokument zu lesen bekommt, ist eine beeindruckende Wunschliste, eine sogenannte &bdquo;Aktionliste&ldquo;. Sie deutet an, dass Staatsoberh&auml;upter wohl wissen, was multilateral im Argen liegt und wo Reformen dringend anstehen. <\/p><p><strong>Nennen Sie bitte einige Beispiele.<\/strong><\/p><p><strong>Hans von Sponeck:<\/strong> In Teil 2 des Paktes geht es um &bdquo;Internationalen Frieden und Sicherheit&ldquo;. Aufgelistet sind einige Aktionen, also Ma&szlig;nahmen. Aktion 13 besagt beispielsweise: &bdquo;Wir werden unsere Anstrengungen verdoppeln, um friedliche, integrative und gerechte Gesellschaften aufzubauen und zu erhalten und die Ursachen von Konflikten anzugehen.&ldquo; Weiter geht es mit Aktion 14: &bdquo;Wir werden alle Zivilisten in bewaffneten Konflikten sch&uuml;tzen.&ldquo; Und Aktion 16 verspricht: &bdquo;Wir werden die Zusammenarbeit und das Verst&auml;ndnis zwischen den Mitgliedstaaten f&ouml;rdern, Spannungen abbauen, die friedliche Beilegung von Streitigkeiten anstreben und Konflikte l&ouml;sen.&ldquo;<\/p><p>Es erinnert an das Lied &lsquo;I have a dream&rsquo; (<a href=\"https:\/\/youtu.be\/PyQa4fjmJ3o\">Abba, I have a dream<\/a>). Nehmen wir diesen ambitionierten Vorschlag in Aktion 39, der im Entwurf des Paktes sagt: &bdquo;Wir werden den Sicherheitsrat reformieren, in Anerkennung der dringenden Notwendigkeit, um ihn repr&auml;sentativer, inklusiver, transparenter, effizienter, effektiver, demokratischer und rechenschaftspflichtiger zu machen.&ldquo; In dem nun verabschiedeten Pakt sind nur noch Bruchst&uuml;cke davon &uuml;bernommen worden.<\/p><p><strong>Es werden also gro&szlig;e Ank&uuml;ndigungen gemacht. Gibt es auch Vorschl&auml;ge, wie man das umsetzen will?<\/strong><\/p><p><strong>Hans von Sponeck:<\/strong> Genau das ist der Punkt. Wie soll das umgesetzt werden? Besonders die Frage, wie die Reformen der UNO-Strukturen, also des Sicherheitsrates und der Generalversammlung, umgesetzt werden sollen, bleibt Geheimnis des Augenblicks. F&uuml;r mich ist diese lange &bdquo;Aktionsliste&ldquo; nicht mehr als eine Erinnerungshilfe. Sie kann n&uuml;tzlich sein f&uuml;r die lange Reise der Reformen auf einer verminten Stra&szlig;e, die voller Schlagl&ouml;cher ist. <\/p><p>Bundeskanzler Scholz hat in seiner wohlmeinenden Rede sehr kurz zu den Reformherausforderungen Stellung genommen. U.a. meinte er die, &bdquo;UNO darf nicht an einem &lsquo;Status Quo&rsquo; kleben bleiben&ldquo;; da hat er recht. Es stimmt auch, dass &bdquo;Afrika, Asien und Lateinamerika besser vertreten sein m&uuml;ssen&ldquo;, wie er sagte. Die vielleicht wichtigsten Aussagen von ihm waren f&uuml;r mich: &bdquo;Es muss verhandelt werden&ldquo; und &bdquo;Kein Land darf mit Maximalanspr&uuml;chen diese Verhandlungen blockieren. Die Generalversammlung muss &uuml;ber die Reformen des Sicherheitsrats entscheiden.&ldquo; Allerdings h&auml;tte ich von dem Bundeskanzler mehr Inhalt und konkrete Hinweise erwartet, wie verfahren werden soll, um etwas zu erreichen. Immerhin ist er der Vertreter des Landes, das zusammen mit Namibia die Federf&uuml;hrung f&uuml;r die Vorbereitung des Gipfels innehatte.<\/p><p><strong>Warum wurde diese Aufgabe an nur zwei und dann gerade an diese beiden Staaten &uuml;bertragen?<\/strong><\/p><p><strong>Hans von Sponeck:<\/strong> Es war Generalsekret&auml;r Guterres, der den Vorschlag gemacht hat, Namibia und Deutschland mit der Vorbereitung zu beauftragen. Warum er das so entschieden hat, ist mir nicht bekannt.<\/p><p><strong>Sie haben 32 Jahre als deutscher Diplomat bei den Vereinten Nationen gearbeitet und waren zuletzt (1998-2000) als beigeordneter Generalsekret&auml;r im Irak f&uuml;r das UN-Sanktionsprogramm &bdquo;&Ouml;l f&uuml;r Nahrungsmittel&ldquo; verantwortlich. Sie waren bereits UN-Diplomat, als Deutschland noch gar nicht Mitglied bei den Vereinten Nationen war. Haben Sie an dem Pakt als langj&auml;hriger und sehr erfahrener UN-Diplomat mitgearbeitet?<\/strong><\/p><p><strong>Hans von Sponeck:<\/strong> Einen direkten Kontakt zwischen dem Ausw&auml;rtigen Amt und mir bez&uuml;glich der Vorbereitungen f&uuml;r den UN-Gipfel hat es nicht gegeben. 2016 ist im Herder-Verlag ein Buch mit dem Titel &bdquo;Wir sind UNO&ldquo; erschienen. In diesem sind 45 deutsche Staatsangeh&ouml;rige erw&auml;hnt, die in den Vereinten Nationen lange t&auml;tig waren. Ich bin unter den dreien, die zur ersten deutschen UNO-Generation geh&ouml;ren. Zwei sind inzwischen verstorben. Der Herausgeber, Dr. Ekkehard Grieb, heute Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft f&uuml;r die Vereinten Nationen (DGVN), schrieb in seinem Vorwort, das Buch w&uuml;rdige &bdquo;Menschen, die das UN-System lebendig halten, durch ihr pers&ouml;nliches Engagement, ihren Idealismus, ihre politische oder fachliche Kreativit&auml;t und ihr kritisches Hinterfragen&ldquo;. <\/p><p>Mir ist aufgefallen, dass heute in Sachen Vereinte Nationen h&auml;ufig Personen um Stellungnahmen gebeten werden, die oft gute Beitr&auml;ge liefern, aber nie in der UNO gearbeitet haben. Diejenigen aber, die jahrelang als UNO-Insider im Feld oder in den Zentralen gearbeitet haben, kommen kaum zu Wort. Ist das eine bewusste Entscheidung oder Zufall? Ich wei&szlig; es nicht. Und nein, ich kann nicht sagen, ob das Ausw&auml;rtige Amt mit den erw&auml;hnten Personen in dem eben erw&auml;hnten Buch Kontakt aufgenommen hat. Ich war jedenfalls nicht dabei.<\/p><p><strong>Sie haben mit Professor Richard Falk, der viele Jahre f&uuml;r die Vereinten Nationen Sonderberichterstatter in den von Israel besetzten pal&auml;stinensischen Gebieten war, ein umfangreiches Buch zur Reform der UN vorgelegt. Welche Themen sind wichtig?<\/strong><\/p><p><strong>Hans von Sponeck:<\/strong> Der nun offiziell akzeptierte UNO-Reformen-Katalog benennt ein breites Netz dringend notwendiger Reformen. Unser Buch basiert auf einem &auml;hnlichen Katalog und benennt zudem Priorit&auml;ten als Basis daf&uuml;r, wie dieser Reformprozess entwickelt werden muss. <\/p><p>Das wichtigste Thema ist der Sicherheitsrat. Er ist die leitende Einheit der UN und muss erweitert werden. Wichtig sind die Fragen des Vetorechts und das Verh&auml;ltnis zwischen Sicherheitsrat und Generalversammlung. Es ist offensichtlich, dass die Generalversammlung unzufrieden mit dem Sicherheitsrat ist, weil er sich als unf&auml;hig erweist, sein wichtigstes Mandat der UN-Charta erfolgreich umzusetzen, n&auml;mlich f&uuml;r Frieden, f&uuml;r milit&auml;rische und menschliche Sicherheit zu sorgen. Es gibt immer mehr Mitgliedsstaaten, die dem Sicherheitsrat das Entscheidungsrecht entziehen wollen. Die Generalversammlung muss mehr Entscheidungsautorit&auml;t bekommen, es geht auch um den Internationalen Gerichtshof und insgesamt um mehr Rechenschaftsverpflichtung. <\/p><p><strong>Ihr Buch wurde im Juli von der Stanford University Press in Englisch ver&ouml;ffentlicht und tr&auml;gt den Titel <em>&bdquo;Liberating the United Nations&ldquo;<\/em> &ndash; Die Vereinten Nationen befreien. Was muss geschehen, um die UNO zu befreien?<\/strong><\/p><p><strong>Hans von Sponeck:<\/strong> Zun&auml;chst muss das V&ouml;lkerrecht als Rahmen f&uuml;r multilaterales Handeln verpflichtend anerkannt werden. Nichtbeachtung muss Folgen haben. Jede Form des Unilateralismus, das hei&szlig;t einseitiges Handeln eines Staates im ausschlie&szlig;lich eigenen Interesse, muss aufh&ouml;ren. Dazu geh&ouml;rt auch die auf die Interessen des Westens zentrierte Einseitigkeit, beides muss aus den Vereinten Nationen entfernt werden. Alle UN-Mitgliedsstaaten m&uuml;ssen Verpflichtungen aus der UN-Charta einhalten, die sie mit ihrer Mitgliedschaft eingegangen sind. Dazu geh&ouml;rt auch die Verpflichtung, &bdquo;den internationalen Charakter der Verantwortung des UN-Generalsekret&auml;rs und der sonstigen Mitarbeiter zu achten und nicht zu versuchen, sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen.&rdquo; (UN-Charta, Kapitel XV, Artikel 100, Abs.2) <\/p><p>Die Finanzierung der Arbeit der UN muss an die Aufgaben angepasst werden, die die Generalversammlung und einzelne Mitgliedsstaaten der operationalen UNO stellen. Und zur Befreiung der UNO geh&ouml;rt auch, was Richard Falk und ich nicht leichtfertig geschrieben haben. Wir erwarten, dass die Reformdiskussion &ndash; die nun offiziell und ernsthaft begonnen hat &ndash; unseren Beitrag beachtet. Und zwar im Verst&auml;ndnis, dass wir unsere sorgf&auml;ltigen Recherchen in Bezug zu unseren eigenen UNO-Erfahrungen setzen.<\/p><p><strong>Vielen Dank f&uuml;r das Gespr&auml;ch.<\/strong><\/p><p><small>Titelbild: kckate16\/shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><strong>Karin Leukefeld<\/strong> sprach mit dem langj&auml;hrigen UN-Diplomaten und ehemaligen beigeordneten Generalsekret&auml;r <strong>Hans von Sponeck<\/strong> &uuml;ber den &bdquo;Pakt f&uuml;r die Zukunft&ldquo;, der von der 79. UN-Generalversammlung mehrheitlich angenommen wurde. Die Autorin erreichte von Sponeck in Kopenhagen, wo er mit Richard Falk, dem langj&auml;hrigen UN-Diplomaten und Sonderberichterstatter f&uuml;r die besetzten pal&auml;stinensischen Gebiete, ihr gemeinsames Buch vorstellte: Liberating<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=122242\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":92024,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,209,189],"tags":[831,639,1703,3504],"class_list":["post-122242","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-interviews","category-parteien-und-verbaende","tag-scholz-olaf","tag-uno","tag-voelkerrecht","tag-von-sponeck-hans"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/01\/Shutterstock_2071983536-Kopie.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/122242","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=122242"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/122242\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":122280,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/122242\/revisions\/122280"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/92024"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=122242"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=122242"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=122242"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}