{"id":123402,"date":"2024-10-21T08:42:46","date_gmt":"2024-10-21T06:42:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402"},"modified":"2024-10-21T08:38:55","modified_gmt":"2024-10-21T06:38:55","slug":"hinweise-des-tages-4714","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h01\">Gaza: Milit&auml;r nutzt gefangene Pal&auml;stinenser als Schutzschilde<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h02\">Scholz bei Erdogan: Die Rolle der T&uuml;rkei im Nahostkonflikt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h03\">Ein ungedeckter Scheck f&uuml;r die Ukraine<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h04\">Ukraine-Krieg: Abrams-Lieferung macht enorme Leopard-Verluste sichtbar<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h05\">Ob Strack-Zimmermann oder Dirk Niebel: Wie die R&uuml;stungslobby die Politik beeinflusst<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h06\">&ldquo;Ruf nach Pazifismus ist oft die Hinnahme der Diktatur&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h07\">EU-Referendum auf der Kippe &ndash; Sandu erhebt Vorw&uuml;rfe<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h08\">US-Magazin fordert Verl&auml;ngerung der Nord-Stream-Sanktionen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h09\">Pepe Escobar: Die geo&ouml;konomischen Triebkr&auml;fte der SCO-BRICS-Synergie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h10\">&bdquo;Volkswille&ldquo; vor Recht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h11\">Neue Schlappe f&uuml;r Habeck: &bdquo;Die Ampel hat das Elektroauto zerst&ouml;rt&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h12\">Mehr als 300.000 Kitapl&auml;tze fehlen in Deutschland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h13\">Paukenschlag: B&uuml;rgergeld-Regels&auml;tze waren verfassungswidrig zu niedrig<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h14\">Argentiniens langer Weg ins Elend<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h15\">Antifa bedroht Feministinnen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123402#h16\">Grundlegende Fragen zu den in COVID-19-Impfstoff zugelassenen Lipidnanopartikeln<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Gaza: Milit&auml;r nutzt gefangene Pal&auml;stinenser als Schutzschilde<\/strong><br>\nIsraels Soldaten zwingen sie, in Tunnels oder Geb&auml;uden voranzugehen, wo Sprengs&auml;tze vermutet werden.<br>\nDas israelische Milit&auml;r setzt in Gaza regelm&auml;ssig gefangene pal&auml;stinensische Zivilisten als menschliche Schutzschilder ein. Das berichtet die &laquo;New York Times&raquo; aufgrund von Zeugenaussagen von Soldaten und H&auml;ftlingen. Die Zeitung kommt zum Schluss, dass diese Praxis bisher regelm&auml;ssig zur Anwendung kam. Sie verstosse sowohl gegen ein Urteil des israelischen Obersten Gerichtshof aus dem Jahr 2005, als auch gegen das humanit&auml;re V&ouml;lkerrecht. Das V&ouml;lkerrecht verbietet den Einsatz von Zivilisten oder Kriegsgefangenen in milit&auml;rischen Operationen, insbesondere in gef&auml;hrlichen Situationen.<br>\nEinige israelische Offiziere h&auml;tten die Praxis damit gerechtfertigt, dass es sich bei den Gefangenen um Terroristen handle. Doch etliche von ihnen seien sp&auml;ter ohne Anklage freigelassen worden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/freiheit-recht\/menschenrechte\/gaza-militaer-nutzt-als-schutzschilder-gefangene-palaestinenser\/\">Infosperber<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Zeugen beseitigen<\/strong><br>\nIsraels Kriegf&uuml;hrung gegen die Pal&auml;stinenser und den Libanon. Fortgesetzte Angriffe auf UNO-Soldaten<br>\nDie Bewohner des S&uuml;dlibanon erinnern sich an die Massaker in Qana. 1996 wurden 106 Menschen get&ouml;tet und 116 wurden verletzt. 2006 starben 28 Menschen, darunter 16 Kinder und acht Personen wurden verletzt. Qana liegt rund 10 Kilometer s&uuml;d&ouml;stlich von Tyros, die &raquo;Blaue Linie&laquo; im S&uuml;den ist etwa 20 Kilometer entfernt. Gr&auml;ber und Gedenktafeln erinnern in dem kleinen Ort daran, da&szlig; Israel der T&auml;ter war und der Tatort war ein St&uuml;tzpunkt der UNO-Waffenstillstandsmission UNIFIL. In beiden F&auml;llen hatten die UNIFIL-Soldaten die israelische Armee informiert &uuml;ber die Fl&uuml;chtlinge auf ihrem Gel&auml;nde, in beiden F&auml;llen wurden die UNO-Geb&auml;ude dennoch bombardiert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zlv.lu\/db\/1\/1440798384255\/0\">Karin Leukefeld in der Zeitung vum L&euml;tzebuerger Vollek<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>Kritiker: US-Ultimatum an Israel ist ein &lsquo;zynischer&rsquo; Wahlkampfschm&auml;h<\/strong><br>\nDie 30-Tage-Frist l&auml;uft praktischerweise nach den Pr&auml;sidentschaftswahlen ab<br>\nDie Regierung Biden gibt Israel eine Frist von 30 Tagen, um auf die humanit&auml;re Krise im Gazastreifen einzugehen.<br>\nIn einem Brief an zwei hochrangige israelische Beamte vom 13. Oktober erkl&auml;rten Au&szlig;enminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin: &bdquo;Wir schreiben Ihnen jetzt, um die tiefe Besorgnis der US-Regierung &uuml;ber die sich verschlechternde humanit&auml;re Situation in Gaza zu unterstreichen, und bitten Ihre Regierung um dringende und nachhaltige Ma&szlig;nahmen noch in diesem Monat, um diese Entwicklung umzukehren&ldquo;.<br>\nKritiker halten den Brief jedoch f&uuml;r einen politischen Schachzug, der zu wenig ist und zu sp&auml;t kommt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/antikrieg.com\/aktuell\/2024_10_18_kritikerusultimatum.htm\">Antikrieg<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Scholz bei Erdogan: Die Rolle der T&uuml;rkei im Nahostkonflikt<\/strong><br>\nEs ist sicher kein Zufall, dass sich schon einen Tag nach dem Besuch des noch US-Pr&auml;sidenten Biden der deutsche -Bundeskanzler auf den Weg nach Istanbul zu einem Treffen mit dem t&uuml;rkischen Pr&auml;sidenten Erdogan machte. Als Bote der USA sollte er wohl beim t&uuml;rkischen Nato-Partner f&uuml;r deren Strategievorstellungen werben.<br>\nPr&auml;sident Erdogan f&auml;llt seit Beginn des Gaza-Krieges durch seine Unterst&uuml;tzung der Pal&auml;stinenser und seine harsche Kritik am v&ouml;lkermordenden Vorgehen Israels im Gazastreifen auf. Bemerkenswert dabei ist, dass seine Aussagen kaum auf westliche Kritik sto&szlig;en, selbst beim j&uuml;ngsten Treffen am 19. Oktober 2024 stellten sich Scholz und Erdogan in freundlicher Eintracht den Fotografen. Schon verwunderlich, wei&szlig; man doch, wie sensibel sonst vom Westen auf jede noch so vorsichtig ge&auml;u&szlig;erte Missbilligung am gewaltt&auml;tigen Vorgehen Israels reagiert wird. Erdogan darf Israel einen Terrorstaat nennen und die Hamas als Befreiungsorganisation betiteln, der er sein Beileid &uuml;ber die T&ouml;tung ihres Anf&uuml;hrers, Jahya Sinwar, ausspricht. Ausgerechnet Sinwar, der im Westen als &bdquo;Terrorist&ldquo; etikettiert und f&uuml;r den &Uuml;berfall auf Israel am 7. Oktober 2023 verantwortlich gemacht wird. Erdogan darf das. Vielleicht, weil ihm noch eine spezielle Rolle im Nahostkonflikt zugedacht ist?<br>\nBei den Gespr&auml;chen mit dem t&uuml;rkischen Pr&auml;sidenten d&uuml;rfte f&uuml;r Olaf Scholz insbesondere die Fl&uuml;chtlingsproblematik im Mittelpunkt gestanden zu haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/gela-news.de\/scholz-bei-erdogan-die-rolle-der-tuerkei-im-nahostkonflikt\">Gela-News<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Scholz will Eurofighter an Erdogan verkaufen<\/strong><br>\nMitten im Nahost-Krieg sucht Kanzler Scholz wieder die N&auml;he des t&uuml;rkischen Sultans. Er will ihm sogar Eurofighter verkaufen.<br>\nBundeskanzler Scholz signalisierte dem t&uuml;rkischen Pr&auml;sidenten Erdogan bei seinem Besuch in Istanbul, dass er nach langj&auml;hriger Zur&uuml;ckhaltung verschiedener Bundesregierungen wieder zu einer engeren Kooperation im R&uuml;stungsbereich bereit ist.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/scholz-will-eurofighter-an-erdogan-verkaufen\/\">Lost in Europe<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Ein ungedeckter Scheck f&uuml;r die Ukraine<\/strong><br>\nDer EU-Gipfel soll den geplanten Kredit von bis zu 35 Mrd. Euro f&uuml;r die Ukraine absegnen. Doch es gibt immer noch Zweifel.<br>\nDie G7-Staaten hatten der  Ukraine im Sommer einen Kredit &uuml;ber etwa 50 Mrd. Dollar versprochen, f&uuml;r dessen Absicherung die Ertr&auml;ge aus den eingefrorenen russischen Guthaben im Westen genutzt werden sollen.<br>\nDie EU will nun in Vorleistung gehen und 35 Mrd. Euro bereitstellen. Doch Ungarns Regierungschef Orban stellt sich quer. Er will die Entscheidung bis nach der US-Pr&auml;sidentschaftswahl aufschieben.<br>\nDaf&uuml;r gibt es gute Gr&uuml;nde.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/milliardenkredit-fuer-die-ukraine-wackelt\/\">Lost in Europe<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Ukraine-Krieg: Abrams-Lieferung macht enorme Leopard-Verluste sichtbar<\/strong><br>\nWie die Open-Source-Intelligence Website Oryx in ihrer t&auml;glich aktualisierten Auflistung zu den Panzer-Verlusten im Ukraine-Krieg am 18. Oktober schrieb, gingen mittlerweile 34 Leopard 2 verloren. Diese wurden demnach komplett zerst&ouml;rt, schwer besch&auml;digt im Niemandsland zwischen den Frontlinien zur&uuml;ckgelassen und\/oder durch die Russen erbeutet. Oryx sammelt Beweise f&uuml;r Panzer-Verluste mittels Fotos und Videos in den Sozialen Netzwerken sowie ver&ouml;ffentlichten Satellitenaufnahmen und vergleicht diese mit Kartenmaterial.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/politik\/ukraine-krieg-abrams-lieferung-macht-enorme-leopard-verluste-sichtbar-zr-93363696.html\">Merkur<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Kaputt oder modifiziert: Warum liefert der Westen veraltete Waffen an die Ukraine?<\/strong><br>\nDie westlichen Partner der Ukraine liefern h&auml;ufiger veraltetes, teils sogar kaputtes Material an die Ukraine. Grund daf&uuml;r ist unter anderem die Sorge &uuml;ber eine Eskalation und die Bef&uuml;rchtung, dass fortschrittliche, westliche Technologien in russische H&auml;nde fallen k&ouml;nnten.<br>\nBevor die USA im Januar vergangenen Jahres der Ukraine Abrams-Panzer lieferten, wurden diese &ldquo;entsch&auml;rft&rdquo;. Das hei&szlig;t, dass die Panzer modifiziert wurden, um geheime Panzerung zu entfernen. In diesem Fall wurde die Panzerung, die mitunter aus abgereichertem Uran besteht und somit besonders widerstandsf&auml;hig gegen Beschuss ist, entfernt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/de.euronews.com\/2024\/10\/17\/kaputt-oder-modifiziert-warum-liefert-der-westen-veraltete-waffen-an-die-ukraine\">euronews<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Ob Strack-Zimmermann oder Dirk Niebel: Wie die R&uuml;stungslobby die Politik beeinflusst<\/strong><br>\nIm Zuge des Ukrainekrieges haben es Lobbyisten der R&uuml;stungsindustrie leicht, die Politik zu beeinflussen. Der Austausch wird oft begr&uuml;&szlig;t. Ein Gastbeitrag.<br>\n&bdquo;Die wichtigsten Wege, auf denen die R&uuml;stungsindustrie unangemessenen Einfluss auf die deutsche Regierung aus&uuml;bt, sind Geld, Ideen und Menschen.&ldquo; So lautet ein Teil des Fazits einer umfassenden Studie von Transparency International Defence &amp; Security zur Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungsbranche auf politische Entscheidungsprozesse.<br>\nBereits im Jahr 2020 schrieben die AutorInnen der Analyse, dass seit 2015 der deutsche Verteidigungshaushalt erh&ouml;ht wurde, weil die vorgeschriebenen Standards der Bundeswehr f&uuml;r ihre Einsatzbereitschaft nicht mehr gew&auml;hrleistet worden seien. Doch &bdquo;der Zeitdruck, unter dem die Streitkr&auml;fte neu ausger&uuml;stet und der Verteidigungshaushalt angehoben wurde, erh&ouml;ht das Risiko, dass private Interessen auf Kosten des &ouml;ffentlichen Interesses befriedigt werden&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/geopolitik\/strack-zimmermann-oder-dirk-niebel-wie-die-ruestungslobby-die-politik-beeinflusst-li.2262802\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>&ldquo;Ruf nach Pazifismus ist oft die Hinnahme der Diktatur&rdquo;<\/strong><br>\nDie US-polnische Journalistin und Historikerin Anne Applebaum ist mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels geehrt worden. (&hellip;) Viele w&uuml;nschten sich, &ldquo;der Krieg m&ouml;ge auf magische Weise enden&rdquo;. Doch &ldquo;wer &lsquo;Pazifismus&rsquo; fordert und nicht nur Gebiete an Russland abtreten will, sondern auch Menschen, Prinzipien und Ideale, der hat rein gar nichts aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts gelernt&rdquo;, mahnte Applebaum. Es sei &ldquo;die eigentliche Lehre aus der deutschen Geschichte: Nicht, dass Deutsche nie wieder Krieg f&uuml;hren d&uuml;rfen, sondern dass sie eine besondere Verantwortung daf&uuml;r haben, sich f&uuml;r die Freiheit einzusetzen und dabei auch Risiken einzugehen&rdquo;. Der Satz &ldquo;Nie wieder!&rdquo; mache blind f&uuml;r die Wirklichkeit. (&hellip;) &ldquo;Die Verleihung des Friedenspreises ist vielleicht ein guter Moment, um darauf hinzuweisen, dass der Ruf nach Frieden nicht immer ein moralisches Argument ist&rdquo;, sagte Applebaum. &ldquo;Es ist auch ein guter Moment, um zu betonen, dass die Lektion der deutschen Geschichte nicht sein kann, dass die Deutschen Pazifisten sein m&uuml;ssen. Im Gegenteil: Seit fast einem Jahrhundert wissen wir, dass der Ruf nach Pazifismus angesichts einer aggressiven Diktatur oft nichts anderes ist als Appeasement und Hinnahme dieser Diktatur.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Ruf-nach-Pazifismus-ist-oft-die-Hinnahme-der-Diktatur-article25302960.html%20\">n-tv<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers A.S.:<\/strong> Bei der Verleihung eines Friedenspreises pl&auml;diert die Preistr&auml;gerin f&uuml;r einen &ldquo;milit&auml;rischen Sieg&rdquo; der Ukraine &uuml;ber Russland und argumentiert daf&uuml;r mit der deutschen Geschichte. Wo sind wir nur angekommen?<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers T.K.:<\/strong> Unglaublich: ein Friedenspreis f&uuml;r die Forderung nach noch mehr Waffen! in was f&uuml;r einer Welt leben wir?!<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>EU-Referendum auf der Kippe &ndash; Sandu erhebt Vorw&uuml;rfe<\/strong><br>\nMoldaus Pr&auml;sidentin Sandu liegt zwar bei der Pr&auml;sidentenwahl vorn &ndash; doch beim EU-Referendum droht nach einer Teilausz&auml;hlung eine Niederlage. Noch in der Nacht erhob sie schwere Anschuldigungen. [&hellip;]<br>\nDie nach einem EU-Beitritt strebende F&uuml;hrung des verarmten Agrarstaats sieht Russland als gr&ouml;&szlig;te Bedrohung f&uuml;r die Stabilit&auml;t der Republik. Es gebe Beweise, dass 300.000 Stimmen gekauft worden seien, sagte sie. Dutzende Millionen Euro seien ausgegeben worden, um L&uuml;gen und Propaganda zu verbreiten. &ldquo;Wir haben es mit einem beispiellosen Angriff auf die Freiheit und die Demokratie in unserem Land zu tun&rdquo;, wurde Sandu von &ouml;rtlichen Medien zitiert. Sie wolle das Endergebnis abwarten und dann Entscheidungen treffen. [&hellip;]<br>\nRussland wirft der Europ&auml;ischen Union vor, mit Milliardenversprechen Einfluss auf die Abstimmung genommen zu haben. EU-Kommissionspr&auml;sidentin Ursula von der Leyen hatte bei einem Besuch in Chisinau und einem Treffen mit Sandu kurz vor der Abstimmung 1,8 Milliarden Euro an F&ouml;rdergeld in Aussicht gestellt. Die Finanzspritze soll vor allem das Wachstum ankurbeln, Arbeitspl&auml;tze schaffen sowie Dienstleistungen und Infrastruktur verbessern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/europa\/moldau-wahl-referendum-102.html\">tagesschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers A.H.:<\/strong> Am Beispiel der Tagesschau wird deutlich, wie die Medien in Deutschland mit zweierlei Ma&szlig; messen. Dass die Chefin der EU-Kommission mit 1,8 Milliarden die Wahl beeinflussen will und daf&uuml;r sogar pers&ouml;nlich vor der Wahl in Moldawien auftritt, ist legitim. Eine Beeinflussung durch Russland ist nat&uuml;rlich ein &bdquo;beispielloser Angriff auf die Freiheit und die Demokratie&ldquo;.<\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>In Moldau zeichnet sich eine Pleite f&uuml;r die EU ab<\/strong><br>\nKeine Mehrheit f&uuml;r den EU-Beitritt, Pr&auml;sidentin Sandu mu&szlig; wohl in die Stichwahl: In Moldau zeichnet sich eine Pleite f&uuml;r die EU ab.<br>\nDies geht aus einem Bericht von &ldquo;Reuters&rdquo; hervor. Demnach haben nach Ausz&auml;hlung von 23 Prozent der Wahlurnen im EU-Beitrittsreferendum 57 Prozent der Moldauer mit &ldquo;Nein&rdquo; und 42 Prozent mit &ldquo;Ja&rdquo; gestimmt.<br>\nSandu lag nach Ausz&auml;hlung von 14 Prozent der Wahlurnen bei 34 Prozent der Stimmen, ihr eher pro-russischer Rivale Stoianoglo kam auf 30 Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/in-moldau-zeichnet-sich-eine-pleite-fuer-die-eu-ab\/\">Lost in Europe<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>US-Magazin fordert Verl&auml;ngerung der Nord-Stream-Sanktionen<\/strong><br>\n&bdquo;Foreign Policy&ldquo; bezeichnet souver&auml;ne deutsche Russlandpolitik als &bdquo;Tricks&ldquo; und &bdquo;schmutzige Gesch&auml;fte&ldquo; \/ Wiederaufnahme deutscher Handelsbeziehungen zu Russland soll verhindert werden \/ Ausw&auml;rtiges Amt: Energieabh&auml;ngigkeit von Russland wird beendet<br>\nAu&szlig;enpolitische Berater in Washington fordern den US-Kongress auf, die 2019 verh&auml;ngten und Ende 2024 auslaufenden Sanktionen gegen Nord Stream 2 zu verl&auml;ngern. In einem Beitrag mit dem Titel &bdquo;Don&rsquo;t Let Germany Go Back to Its Old Russia Tricks&ldquo; (Lasst Deutschland nicht zu seinen alten Russland-Tricks zur&uuml;ckkehren) im einflussreichen Magazin &bdquo;Foreign Policy&ldquo; hei&szlig;t es, deutsche Unternehmen und &bdquo;weite Teile des politischen Spektrums&ldquo; w&uuml;rden nach einem Waffenstillstand zwischen Moskau und Kiew schnell versuchen, die Handelsbeziehungen zu Russland wiederherzustellen. Die US-Au&szlig;enpolitik d&uuml;rfe hierbei nicht &bdquo;naiv&ldquo; agieren, warnen die Autoren Benjamin Schmitt und John Herbst.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/multipolar-magazin.de\/meldungen\/0120\">multipolar<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Pepe Escobar: Die geo&ouml;konomischen Triebkr&auml;fte der SCO-BRICS-Synergie<\/strong><br>\nDie von Russland und China angestrebte Unteilbarkeit der Sicherheit bedeutet die de facto-Anwendung der UN-Charta. Das Ergebnis w&auml;re Frieden auf globaler Ebene  &ndash; und damit der Todessto&szlig; f&uuml;r die NATO.<br>\nEine Woche vor dem absolut entscheidenden BRICS-Gipfel in Kasan hielt die Shanghaier Organisation f&uuml;r Zusammenarbeit (SOZ) ein Gipfeltreffen in Islamabad ab.<br>\nDiese Zusammenkunft ist in mehr als einer Hinsicht wichtig. An dem Gipfeltreffen in Pakistan nahm der Rat der Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten teil. Dabei wurde ein gemeinsames Kommuniqu&eacute; herausgegeben, in dem die Notwendigkeit betont wurde, die auf dem j&auml;hrlichen SOZ-Gipfel im vergangenen Juli in Astana getroffenen Entscheidungen umzusetzen: Dort versammelten sich die Staats- und Regierungschefs tats&auml;chlich, darunter auch das neue SOZ-Vollmitglied Iran.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/seniora.org\/politik-wirtschaft\/pepe-escobar-die-geooekonomischen-triebkraefte-der-sco-brics-synergie\">Seniora.org<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>&bdquo;Volkswille&ldquo; vor Recht<\/strong><br>\nAktuelle Pl&auml;ne der EU-Kommission zur Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten haben Ende vergangener Woche einen ernsten R&uuml;ckschlag erhalten. Ein Gericht in Rom hat den Abtransport mehrerer Fl&uuml;chtlinge in Lager in Albanien f&uuml;r unzul&auml;ssig erkl&auml;rt; von dort aus sollten sie nach einer Ablehnung ihrer Asylantr&auml;ge in Schnellverfahren unmittelbar in ihre Herkunftsl&auml;nder abgeschoben werden. Dies sei mit der Rechtsprechung des Europ&auml;ischen Gerichtshofs (EuGH) nicht vereinbar, hei&szlig;t es in dem Urteil des italienischen Gerichts. EU-Kommissionspr&auml;sidentin Ursula von der Leyen hatte zuvor erkennen lassen, sie ziehe eine Ausdehnung des &bdquo;Albanien-Modells&ldquo; in der gesamten EU in Betracht. Dar&uuml;ber hinaus erw&auml;gt von der Leyen die Einrichtung von Abschiebelagern in Drittstaaten, in die abgelehnte Asylbewerber deportiert werden sollen. Die Niederlande sind bereits mit Uganda in Verhandlungen. D&auml;nemarks Ministerpr&auml;sidentin erkl&auml;rte auf dem EU-Gipfel am Donnerstag mit Blick auf die Genfer Fl&uuml;chtlingskonvention, diese &bdquo;Regeln&ldquo; funktionierten &bdquo;in der heutigen Welt nicht mehr&ldquo;. Italiens Regierung will sich &uuml;ber die Entscheidung der Justiz zum &bdquo;Albanien-Modell&ldquo; hinwegsetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/9726\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Neue Schlappe f&uuml;r Habeck: &bdquo;Die Ampel hat das Elektroauto zerst&ouml;rt&ldquo;<\/strong><br>\nDie Nachfrage nach E-Autos sinkt weiter. Die Deutschen halten sich zur&uuml;ck, jeder Dritte wechselt sogar zum Verbrenner. Grund ist nicht nur das Ende der Kaufpr&auml;mie.<br>\nDie Pl&auml;ne der Bundesregierung sind gro&szlig;. Zu gro&szlig;? Die Ampel will zwar bis 2030 mindestens 15 Millionen Elektroautos auf Deutschlands Stra&szlig;en bringen. Das Ziel ger&auml;t allerdings zunehmend au&szlig;er Sichtweite, denn bis Juli dieses Jahres waren es insgesamt nur um die 1,5 Millionen zugelassenen E-Fahrzeuge.<br>\nDie Nachfrage der Deutschen steuert gegen die gesteckten Ziele. Denn sie z&ouml;gern nicht nur beim Umstieg auf Elektroautos. Jeder dritte E-Autofahrer wechselte sogar zur&uuml;ck zum Verbrenner, wie neue Daten zeigen. &bdquo;Das ist nichts &Uuml;berraschendes&ldquo;, sagt zwar Autoexperte Ferdinand Dudenh&ouml;ffer auf Anfrage. Doch mit der R&uuml;ckkehr zum Verbrenner machen die B&uuml;rger der Ampelregierung einen geh&ouml;rigen Strich durch die Rechnung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/wirtschaft-verantwortung\/neue-schlappe-fuer-robert-habeck-elektroautos-fahren-in-den-graben-li.2262948\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Mehr als 300.000 Kitapl&auml;tze fehlen in Deutschland<\/strong><br>\n13,6 Prozent der unter Dreij&auml;hrigen haben dem Institut der Deutschen Wirtschaft zufolge keinen Betreuungsplatz. In Westdeutschland d&uuml;rfte der Bedarf weiter steigen.<br>\nIn Deutschland fehlen laut einer Studie in diesem Jahr rund 306.000 Kitapl&auml;tze f&uuml;r Kinder unter drei Jahren. Damit sei der Bedarf von 13,6 Prozent der Kinder in diesem Alter nicht abgedeckt, hei&szlig;t es in einer aktuellen Analyse des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW).<br>\nDemnach hat sich die L&uuml;cke zwar im Vergleich zum Vorjahr 2023 um 38.200 Pl&auml;tze verkleinert. Insgesamt schreite der Ausbau von Betreuungspl&auml;tzen in Deutschland aber &ldquo;derzeit kaum voran&rdquo;, hei&szlig;t es in der Studie. Vor allem zwischen Ost- und Westdeutschland gebe es wie schon in den Vorjahren ein gro&szlig;es Gef&auml;lle.<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/familie\/2024-10\/familien-kinder-kita-plaetze-kindergarten-westdeutschland-mangel\">Zeit Online<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/www.iwkoeln.de\/presse\/pressemitteilungen\/wido-geis-thoene-bundesweit-fehlen-ueber-306000-u3-kitaplaetze.html\">Institut der Deutschen Wirtschaft (IW)<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Paukenschlag: B&uuml;rgergeld-Regels&auml;tze waren verfassungswidrig zu niedrig<\/strong><br>\nDie Regelleistungen bei Hartz IV (heutiges B&uuml;rgergeld) waren 2021\/2022 f&uuml;r alle B&uuml;rgergeldempf&auml;nger zu niedrig. Das menschenw&uuml;rdige Existenzminimum war demnach nicht gew&auml;hrleistet.<br>\nDer &sect; 73 SGB II ist voraussichtlich verfassungswidrig, denn in den Jahren 2021\/2022 war das menschenw&uuml;rdige Existenzminimum f&uuml;r B&uuml;rgergeldempf&auml;nger nicht gew&auml;hrleistet. So aktuell verk&uuml;ndet von der 12. Kammer des Sozialgerichts Karlsruhe mit heutigem Tage (SG Karlsruhe, Urteil vom 28.08.2024 &ndash; Az: S 12 AS 2069\/22 &ndash;)<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.gegen-hartz.de\/urteile\/paukenschlag-buergergeld-regelsaetze-waren-verfassungswidrig-zu-niedrig\">gegen-hartz<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Argentiniens langer Weg ins Elend<\/strong><br>\nDer r&uuml;cksichtslose Sparkurs von Pr&auml;sident Milei treibt Millionen Menschen in Armut und Verzweiflung. Studenten rebellieren.<br>\nStudierende haben in den letzten Tagen fast im ganzen Land Argentiniens staatliche Hochschulen besetzt. Sie protestieren gegen die Absicht des ultraliberalen Staatspr&auml;sidenten Javier Milei, im kommenden Jahr den universit&auml;ren Sektor mit radikalen Abstrichen im Budget zum Sparen zu zwingen. Andere Sektoren wie die Gewerkschaften, die arg gebeutelten Rentner und Mieter schliessen sich dieser Massenmobilisierung in Scharen an.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/wirtschaft\/argentiniens-langer-weg-ins-elend\/\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Antifa bedroht Feministinnen<\/strong><br>\nDie in Frankreich bekannten feministischen Aktivistinnen Dora Moutot und Marguerite Stern werden wegen ihres kritischen Buches &uuml;ber die &bdquo;Transmania&ldquo; von Antifas psychisch und physisch bedroht. Eine Lesung wurde von Protestierenden fast gest&uuml;rmt. Und die Situation eskaliert weiter.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.emma.de\/artikel\/antifa-bedroht-feministinnen-mit-tod-341375\">emma<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Grundlegende Fragen zu den in COVID-19-Impfstoff zugelassenen Lipidnanopartikeln<\/strong><br>\nGr&ouml;&szlig;enverteilung und innerer Aufbau von Lipidnanopartikeln beeinflussen Wirkstoffverteilung und -aufnahme im menschlichen Organismus. Ein Gastbeitrag.<br>\nDie Gr&ouml;&szlig;enverteilung und der innere Aufbau von mRNA beladenen Lipidnanopartikeln (LNPs) beeinflussen die Wirkstoffverteilung und -aufnahme im menschlichen Organismus und somit die erw&uuml;nschte Wirkung, aber auch die Nebenwirkungen entsprechender Medikamente. Doch diese grundlegenden Eigenschaften des als COVID-19-Impfstoff zugelassenen Pr&auml;pa&shy;rats Comirnarty der Firmen BioNTech und Pfizer scheinen bei Zulassung nicht hin&shy;rei&shy;chend gut bekannt gewesen zu sein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/gesundheit-oekologie\/grundlegende-fragen-zu-den-in-covid-19-impfstoff-zugelassenen-lipidnanopartikeln-li.2264371\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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