{"id":123573,"date":"2024-10-24T09:02:30","date_gmt":"2024-10-24T07:02:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123573"},"modified":"2024-10-24T18:13:31","modified_gmt":"2024-10-24T16:13:31","slug":"folgen-der-deutschen-corona-und-aussenpolitik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123573","title":{"rendered":"Die Folgen der deutschen Corona- und Au\u00dfenpolitik"},"content":{"rendered":"<p>Die negativen Auswirkungen der Entscheidungen der letzten beiden Bundesregierungen lassen sich mittlerweile in vielen gesellschaftlichen Bereichen sp&uuml;ren und sogar messen. Deutschland rutscht voraussichtlich in eine l&auml;nger anhaltende Rezession und hat aufgrund hoher Energiepreise eine beispiellose Geldentwertung erfahren. Hinzu kommt, dass in den letzten vier Jahren mehr als eine Billion Euro f&uuml;r Corona-Ma&szlig;nahmen, Bundeswehraufr&uuml;stung und die Unterst&uuml;tzung der Ukraine ausgegeben wurden. Das Geld fehlt nun an anderen Stellen, beispielsweise beim sozialen Wohnungsbau, bei der Krankenhausreform oder bei der Sanierung maroder Verkehrsinfrastruktur und Schulen. Von <strong>Karsten Montag<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1005\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-123573-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241024_Folgen_der_deutschen_Corona_und_Aussenpolitik_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241024_Folgen_der_deutschen_Corona_und_Aussenpolitik_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241024_Folgen_der_deutschen_Corona_und_Aussenpolitik_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241024_Folgen_der_deutschen_Corona_und_Aussenpolitik_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=123573-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241024_Folgen_der_deutschen_Corona_und_Aussenpolitik_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"241024_Folgen_der_deutschen_Corona_und_Aussenpolitik_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>In einem vorangegangenen <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=117122\">Beitrag auf den NachDenkSeiten<\/a> wurde dargestellt, dass die Kosten f&uuml;r die Corona-Ma&szlig;nahmen, die Unterst&uuml;tzung der Ukraine, die Aufnahme von Fl&uuml;chtlingen, die Aufr&uuml;stung der Bundeswehr, die h&ouml;heren Energiepreise und die Zinskosten f&uuml;r die Aufnahme neuer Kredite die Marke von einer Billion Euro &uuml;berschritten haben. Damit erzeugen die weitreichenden politischen Entscheidungen der letzten vier Jahre j&auml;hrliche Belastungen, die mehr als doppelt so hoch liegen wie die der deutschen Wiedervereinigung. Anhand &ouml;ffentlich zug&auml;nglicher Zahlen l&auml;sst sich zeigen, dass die durch die politischen Entscheidungen verursachten Belastungen und Sonderausgaben mittlerweile auch einen messbaren Einfluss auf viele gesellschaftliche Bereiche haben.<\/p><p><strong>Negatives Wirtschaftswachstum<\/strong><\/p><p>Das reale Bruttoinlandsprodukt ist im Zuge der Corona-Ma&szlig;nahmen kurzzeitig erheblich geschrumpft. Nach einer ebenfalls nur kurzen Erholung im Jahr 2021 befindet sich die deutsche Wirtschaft auf dem Weg in eine voraussichtlich l&auml;nger andauernde Rezession.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-01.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 1: Preisbereinigtes Bruttoinlandsprodukt und dessen Ver&auml;nderung in Deutschland je Quartal, Datenquelle: <a href=\"https:\/\/www-genesis.destatis.de\/genesis\/online\">Statistisches Bundesamt, Tabelle 81000-0002<\/a><\/small><\/p><p>Nach einem R&uuml;ckgang der deutschen Wirtschaftsleistungen 2023 um 0,3 Prozent <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/konjunktur\/rezession-konjunktur-100.html\">rechnet die Bundesregierung<\/a> auch f&uuml;r 2024 mit einem Minus von 0,2 Prozent.<\/p><p>Die schlechten Ergebnisse spiegeln sich auch im Ifo-Gesch&auml;ftsklimaindex wider. Die Selbsteinsch&auml;tzung der wirtschaftlichen Lage von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes, des Bauhauptgewerbes, des Gro&szlig;- und Einzelhandels und des Dienstleistungssektors verschlechtert sich seit 2021 von Jahr zu Jahr.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-02.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-02.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 2: Ifo-Gesch&auml;ftsklimaindex (2015 = 100), Datenquelle: <a href=\"https:\/\/www.ifo.de\/\">Ifo Institut<\/a><\/small><\/p><p><strong>Arbeitslosigkeit steigt<\/strong><\/p><p>Die wirtschaftliche Entwicklung hat auch Auswirkungen auf die Arbeitslosenquote und die gemeldeten Arbeitsstellen. Ist die Quote im Verlauf der 2000er- und 2010er-Jahre sukzessive und zum Teil deutlich zur&uuml;ckgegangen, erleben wir seit den Corona-Ma&szlig;nahmen und dem Wirtschaftsabschwung einen gegenl&auml;ufigen Effekt.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-03.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-03.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 3: Arbeitslosenquote und gemeldete Arbeitsstellen in Deutschland, Datenquelle: <a href=\"https:\/\/www-genesis.destatis.de\/genesis\/online\">Statistisches Bundesamt, Tabelle 13211-0006<\/a><\/small><\/p><p>Auch die weiteren Aussichten sind schlecht. So geht das Institut f&uuml;r Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in einer <a href=\"https:\/\/iab.de\/presseinfo\/regionalprognose-fuer-2024-2025-regionale-arbeitsmaerkte-entwickeln-sich-schwach\/\">Prognose f&uuml;r 2024\/2025<\/a> von einer Steigerung der Arbeitslosenquote in Westdeutschland auf 5,7 und in Ostdeutschland auf 7,6 Prozent aus.<\/p><p><strong>Verteuerung aufgrund hoher Energiepreise<\/strong><\/p><p>Die schlechten Wirtschaftsleistungen h&auml;ngen unmittelbar mit den hohen Energiepreisen aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland und der Sanktionen gegen russisches &Ouml;l und Gas zusammen. Obwohl eine angemessene Berichterstattung zu diesem Umstand in den einflussreichen Medien eher ausbleibt, wird er im Grunde von niemandem bestritten. Sichtbar werden die hohen Energiepreise nicht nur an der Tankstelle oder bei der Heizkosten- und Stromabrechnung, sondern auch in einer &ndash; f&uuml;r die Bundesrepublik Deutschland lange Zeit beispiellosen &ndash; Geldentwertung. Denn die hohen Preise f&uuml;r &Ouml;l und Gas haben auch die Kosten f&uuml;r Produktion und Dienstleistung erheblich erh&ouml;ht. Die monatliche Inflationsrate stieg Ende 2022 sogar auf knapp neun Prozent.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-04.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-04.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 4: Verbraucherpreisindex und Inflationsrate in Deutschland je Monat, Datenquelle: <a href=\"https:\/\/www-genesis.destatis.de\/genesis\/online\">Statistisches Bundesamt, Tabelle 61111-0002<\/a><\/small><\/p><p>Seit Mitte 2021, als die Verteuerung der Energie begann, hat der Euro somit knapp 16 Prozent an Wert verloren. Die Inflationsrate mag zwar aufgrund <a href=\"https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/201216\/umfrage\/ezb-zinssatz-fuer-das-hauptrefinanzierungsgeschaeft-seit-1999\/\">hoher Leitzinsen<\/a> der Europ&auml;ischen Zentralbank zur&uuml;ckgegangen sein. Der Wertverlust bleibt jedoch bestehen, und die hohen Zinsen haben weitere negative Auswirkungen, beispielsweise beim Wohnungsbau, bei der Aufnahme von Staatsschulden oder bei Investitionen von Unternehmen und Privathaushalten.<\/p><p><strong>Lohnsteigerungen werden gr&ouml;&szlig;tenteils von der Inflation aufgefressen<\/strong><\/p><p>Die Preissteigerung hat zur Folge, dass trotz eines deutlichen Anstiegs des Lohnniveaus 2023 die Arbeitnehmer am Ende einen Wohlstandsverlust hinnehmen m&uuml;ssen.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-05.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-05.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 5: Reallohnindex und Nominallohnindex in Deutschland (2022 = 100), Datenquelle: <a href=\"https:\/\/www-genesis.destatis.de\/genesis\/online\">Statistisches Bundesamt, Tabelle 62361-0020<\/a><\/small><\/p><p>Der Wohlstandsverlust, so man denn in den unteren Einkommensgruppen und bei den B&uuml;rgergeldempf&auml;ngern von &bdquo;Wohlstand&ldquo; reden kann, trifft eher Besch&auml;ftigte mit mittlerem und hohem Einkommen. Denn der gesetzliche Mindestlohn wurde zwischen 2021 und 2024 um 30 Prozent erh&ouml;ht und liegt derzeit bei <a href=\"https:\/\/www.bmas.de\/DE\/Arbeit\/Arbeitsrecht\/Mindestlohn\/mindestlohn.html\">12,41 Euro pro Stunde<\/a>. Auch der Regelsatz des B&uuml;rgergelds wurde von 446 Euro pro Monat im Jahr 2021 auf 563 Euro im Jahr 2024 um insgesamt <a href=\"https:\/\/gegenblende.dgb.de\/artikel\/++co++92c88e0c-fd0a-11ec-afda-001a4a160123\">26 Prozent angehoben<\/a>. Dass die Einkommenssteigerungen bei den sozio&ouml;konomisch Benachteiligten jedoch nicht ausreichen, um die negativen sozialen Auswirkungen der Entscheidungen der Bundesregierung abzufedern, zeigt die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland.<\/p><p><strong>Wohnungslosigkeit in Deutschland steigt wieder<\/strong><\/p><p>Nach einer Rekordzahl von fast 900.000 wohnungslosen Menschen im Jahr 2016, die durch hohe Fl&uuml;chtlingsstr&ouml;me nach Deutschland ausgel&ouml;st wurde, ging die Zahl der Wohnungslosen bis 2021 auf unter 400.000 zur&uuml;ck. Mit dem Beginn des Krieges in der Ukraine stieg sie 2022 wieder auf &uuml;ber 600.000. Dies geht auf Sch&auml;tzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosigkeit zur&uuml;ck.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-06.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-06.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 6: Sch&auml;tzung der Zahl der Wohnungslosen in Deutschland durch die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosigkeit, Datenquelle: <a href=\"https:\/\/www.bagw.de\/de\/themen\/zahl-der-wohnungslosen\/uebersicht\">BAG Wohnungslosenhilfe e.V.<\/a>, Anmerkung: 2017 wurde ein neues Sch&auml;tzmodell eingef&uuml;hrt.<\/small><\/p><p>Eine aktuelle Auswertung von Erhebungen des Statistischen Bundesamtes, die jedoch nur die in Einrichtungen untergebrachten Wohnungslosen, nicht jedoch die auf der Stra&szlig;e oder bei Freunden und Bekannten Lebenden z&auml;hlen, zeigt eine weitere deutliche Steigerung bis Januar 2024, insbesondere bei ausl&auml;ndischen Mitb&uuml;rgern.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-07.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-07.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 7: Untergebrachte wohnungslose Personen, Datenquelle: <a href=\"https:\/\/www-genesis.destatis.de\/genesis\/online\">Statistisches Bundesamt, Tabelle 22971-0001<\/a><\/small><\/p><p>Einer <a href=\"https:\/\/mieterbund.de\/aktuelles\/meldungen\/politik-fuer-bezahlbares-wohnen-braucht-investitionen\/\">Pressemeldung des Deutschen Mieterbunds<\/a> zufolge hat sich der Bestand von Sozialwohnungen seit 2006 halbiert. Statt, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, jedes Jahr f&uuml;r 100.000 &ouml;ffentlich gef&ouml;rderte Wohnungen zu sorgen, sei 2023 laut Bundesregierung lediglich der Bau von 23.000 Sozialwohnungen gef&ouml;rdert worden. In einer weiteren <a href=\"https:\/\/mieterbund.de\/aktuelles\/meldungen\/ig-bau-und-mieterbund-wohnungsbau-als-konjunkturmotor-in-der-krise-nutzen\/\">Pressemeldung<\/a> weisen die Gewerkschaft IG Bau und der Mieterbund darauf hin, dass in Deutschland 560.000 bezahlbare Wohnungen und Sozialwohnungen fehlen. Bund und L&auml;nder m&uuml;ssten mit einem Konjunkturprogramm von 20 Milliarden Euro pro Jahr deren Neubau f&ouml;rdern.<\/p><p><strong>Lebenserwartung in Deutschland hinkt im europ&auml;ischen Vergleich hinterher<\/strong><\/p><p>Ein weiterer Indikator f&uuml;r die negativen Auswirkungen der Entscheidungen der Bundesregierung l&auml;sst sich im Gesundheitswesen erkennen. Bereits seit Jahren liegt die Lebenserwartung in Deutschland lediglich im europ&auml;ischen Mittelfeld, 2023 lag sie zum ersten Mal darunter. Menschen in L&auml;ndern wie Spanien, Italien und Frankreich haben eine deutlich h&ouml;here Lebenserwartung. Im Vergleich mit anderen EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz liegt Deutschland auf Platz 21, lediglich gefolgt von ehemaligen Staaten des Ostblocks. Letztere holen jedoch in den letzten Jahren deutlich auf.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-08.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-08.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 8: Lebenserwartung ab Geburt in Europa, ausgew&auml;hlte L&auml;nder in Jahren, Datenquelle: <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/eurostat\/data\/database\">Statistisches Amt der Europ&auml;ischen Union, Tabelle tps00205<\/a><\/small><\/p><p>Als einen Grund f&uuml;r den R&uuml;ckstand nennt das Bundesinstitut f&uuml;r Bev&ouml;lkerungsforschung einen &bdquo;Nachholbedarf bei Pr&auml;vention und Fr&uuml;herkennung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen&ldquo;. Doch die Nutzung dieser Gesundheitsdienstleistung wird angesichts des kontinuierlichen Schlie&szlig;ens von Praxen und Krankenh&auml;usern in Deutschland immer schwieriger.<\/p><p><strong>Deutlicher R&uuml;ckgang von Haus- und Facharztpraxen<\/strong><\/p><p>Die Anzahl der Hausarztpraxen ist laut Angaben der Kassen&auml;rztlichen Bundesvereinigung (KBV) zwischen 2010 und 2022 um 20 Prozent, die Anzahl der Facharztpraxen um 15 Prozent zur&uuml;ckgegangen. Die Steigerung der Anzahl medizinischer Versorgungszentren kann diese Entwicklung nicht kompensieren. Lediglich bei den psychologischen und psychotherapeutischen Praxen ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-09.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-09.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 9: Anzahl der Arztpraxen in Deutschland, Datenquelle: <a href=\"https:\/\/gesundheitsdaten.kbv.de\/cms\/html\/17020.php\">Kassen&auml;rztliche Bundesvereinigung<\/a><\/small><\/p><p>Die KBV spricht von einem <a href=\"https:\/\/www.praxenkollaps.info\/\">&bdquo;Praxenkollaps&ldquo;<\/a> und fordert unter anderem weniger B&uuml;rokratie und eine tragf&auml;hige Finanzierung. Eine <a href=\"https:\/\/gesundheitsdaten.kbv.de\/cms\/html\/17016.php\">&Uuml;bersichtskarte<\/a> der &Auml;rztevereinigung zeigt, dass eine Unterversorgung in l&auml;ndlichen und sozial schwachen Regionen droht oder bereits besteht.<\/p><p>Das <a href=\"https:\/\/www.zi.de\/detailansicht\/auf-praxisertraegen-lastet-weiterhin-hoher-ausgabendruck-nachholeffekte-durch-corona-pandemie-mildern-umsatzeinbussen-nur-voruebergehend-steigende-personalkosten-und-anhaltend-hohe-inflationsraten-werden-praxenkollaps-weiter-beschleunigen\">Zentralinstitut kassen&auml;rztliche Versorgung<\/a> macht h&ouml;here Verbraucherpreise und Personalkosten, h&ouml;here Kosten f&uuml;r Wartung und Instandhaltung, bei Material und Labor sowie bei der Miete einschlie&szlig;lich Nebenkosten f&uuml;r Praxisr&auml;ume bei gleichzeitig m&auml;&szlig;igem Einnahmenwachstum daf&uuml;r verantwortlich, dass Arztpraxen wirtschaftlich immer unattraktiver werden.<\/p><p><strong>Corona-Ma&szlig;nahmen mitverantwortlich f&uuml;r das Krankenhaussterben<\/strong><\/p><p>Auch die Zahl der Krankenh&auml;user sowie die Anzahl der Betten je 100.000 Einwohner nimmt kontinuierlich ab. In den vergangenen drei Jahrzehnten ist die Zahl der Krankenh&auml;user um 22 Prozent zur&uuml;ckgegangen, die Zahl der Betten je 100.000 Einwohner sogar um 32 Prozent.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-10.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-10.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 10: Anzahl Krankenh&auml;user und Anzahl Betten je 100.000 Einwohner in Deutschland, Datenquelle: <a href=\"https:\/\/www-genesis.destatis.de\/genesis\/online\">Statistisches Bundesamt, Tabelle 23111-0001<\/a><\/small><\/p><p>Ursache f&uuml;r den Abbau der Kapazit&auml;ten ist die Halbierung der Verweildauer der Patienten im Krankenhaus seit Anfang der 1990er-Jahre bei einer einhergehenden Steigerung der Anzahl der Patienten um lediglich 33 Prozent bis 2019. Eine <a href=\"https:\/\/www.sozialpolitik-aktuell.de\/files\/sozialpolitik-aktuell\/_Politikfelder\/Gesundheitswesen\/Datensammlung\/PDF-Dateien\/abbVI32.pdf\">Untersuchung der Universit&auml;t Duisburg-Essen<\/a> nennt neue diagnostische, therapeutische und operative Verfahren sowie die Einf&uuml;hrung des Fallpauschalensystems und einen damit einhergehenden &ouml;konomischen Anreiz, die Pflegetage zu begrenzen, als Gr&uuml;nde f&uuml;r die sinkende Verweildauer.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-11.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/241022-Montag-Corona-Aussenpolitik-11.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Abbildung 11: Anzahl Patienten und durchschnittliche Verweildauer im Krankenhaus in Deutschland, Datenquelle: <a href=\"https:\/\/www-genesis.destatis.de\/genesis\/online\">Statistisches Bundesamt, Tabelle 23111-0001<\/a><\/small><\/p><p>Hinzu kommt ein weiterer, bisher nicht ausreichend untersuchter Effekt. Exakt mit dem Datum des Beschlusses des ersten Lockdowns am 16. M&auml;rz 2020 ist die Anzahl der Patienten und damit die Auslastung der Krankenh&auml;user dramatisch eingebrochen und w&auml;hrend der gesamten Corona-Krise und auch danach nicht wieder auf das Niveau vor diesem Datum gestiegen. Dieser Umstand, der vollkommen kontr&auml;r zur Berichterstattung in den einflussreichen Medien w&auml;hrend der Corona-Zeit steht, hat zu weiteren &Uuml;berkapazit&auml;ten gef&uuml;hrt, obwohl bei der Verweildauer augenscheinlich eine Untergrenze erreicht wurde.<\/p><p>Es ist kaum verwunderlich, dass die Parteien, welche die Corona-Politik ma&szlig;geblich bestimmt haben, eine parlamentarische Aufarbeitung ebendieser scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Denn sollte einer breiteren &Ouml;ffentlichkeit gewahr werden, dass die Corona-Ma&szlig;nahmen und eine einhergehende, bewusst ausgel&ouml;ste, jedoch unangemessene Panik in der Bev&ouml;lkerung zu einer Rekord-Unterauslastung des Gesundheitssystems und zu einer Absage von lebensverl&auml;ngernden Vorsorge- und Routineuntersuchungen gef&uuml;hrt haben, d&uuml;rften zuk&uuml;nftige Wahlergebnisse noch schlechter f&uuml;r sie ausfallen.<\/p><p>Eine von der Bundesregierung beschlossene und mittlerweile auch im Gesundheitsausschuss von den Bundestagsabgeordneten der Ampelfraktionen best&auml;tigte <a href=\"https:\/\/www.aerzteblatt.de\/nachrichten\/154791\/Krankenhausreform-finale-Aenderungen-bekannt-Beschluss-soll-kommende-Woche-folgen\">Krankenhausreform<\/a> soll das &bdquo;Krankenhaussterben&ldquo; nun durch eine Aufweichung des Fallpauschalensystems beenden. Neben anderen Ma&szlig;nahmen sollen 60 Prozent der gesamten station&auml;ren Betriebskosten &uuml;ber eine Vorhaltefinanzierung gesichert werden. Die gesch&auml;tzten 50 Milliarden Euro Kosten der Reform sollen zur H&auml;lfte aus Steuergeldern finanziert werden. Die andere H&auml;lfte sollen <a href=\"https:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/krankenhaus-reform-gesetzlich-versicherte-zahlen-doppelt-100.html\">die gesetzlich Krankenversicherten leisten<\/a>.<\/p><p><strong>Marode Verkehrsinfrastruktur sowie sanierungsbed&uuml;rftige Schulen und Verwaltungsgeb&auml;ude<\/strong><\/p><p>Das Geld, das die letzten beiden Bundesregierungen f&uuml;r Corona-Ma&szlig;nahmen, die Aufnahme von Fl&uuml;chtlingen, die Unterst&uuml;tzung der Ukraine und die Aufr&uuml;stung der Bundeswehr ausgegeben haben, fehlt nicht nur bei der Bew&auml;ltigung von Herausforderungen im Gesundheitswesen. Der Einsturz der Carolabr&uuml;cke in Dresden steht symbolisch f&uuml;r die marode Infrastruktur in Deutschland. Der Bund f&uuml;r Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) geht von <a href=\"https:\/\/www.bund.net\/themen\/aktuelles\/detail-aktuelles\/news\/marode-autobahnbruecken-verkehrsministerium-rechnet-zahl-klein\/\">11.000 Br&uuml;cken auf Autobahnen und Bundesstra&szlig;en<\/a> aus, die saniert werden m&uuml;ssen.<\/p><p>Laut der Kreditanstalt f&uuml;r <a href=\"https:\/\/www.kfw.de\/PDF\/Download-Center\/Konzernthemen\/Research\/PDF-Dokumente-KfW-Kommunalpanel\/KfW-Kommunalpanel-2023.pdf\">Wiederaufbau (KfW)<\/a> lag der wahrgenommene Investitionsr&uuml;ckstand der Kommunen bei 166 Milliarden Euro. 47 Milliarden (29 Prozent) entfallen auf notwendige Investitionen an Schulgeb&auml;uden, 39 Milliarden (23 Prozent) auf Stra&szlig;en und Verkehrsinfrastruktur und 20 Milliarden (12 Prozent) auf &ouml;ffentliche Verwaltungsgeb&auml;ude.<\/p><p>Eine <a href=\"https:\/\/www.iwkoeln.de\/presse\/pressemitteilungen\/michael-huether-simon-gerards-iglesias-600-milliarden-euro-fuer-eine-zukunftsfaehige-wirtschaft.html\">gemeinsame Studie<\/a> des Instituts der deutschen Wirtschaft und des Instituts f&uuml;r Makro&ouml;konomie und Konjunkturforschung der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung sieht einen Investitionsbedarf von 600 Milliarden Euro in Deutschland, um das Bildungssystem zu verbessern, den Investitionsstau in den Kommunen zu beseitigen, Stra&szlig;en und Schienen zu sanieren und die Dekarbonisierung zu erm&ouml;glichen. Das entspricht im Grunde den Kosten, welche allein die Corona-Ma&szlig;nahmen verursacht haben. Finanziert werden soll der Investitionsbedarf aus einem &bdquo;Sonderverm&ouml;gen&ldquo;, sprich: einer Neuverschuldung.<\/p><p>Von den 600 Milliarden Euro entfallen laut der Studie 127 Milliarden auf die Sanierung von Verkehrswegen und des &ouml;ffentlichen Personennahverkehrs. Die Verkehrsminister der L&auml;nder haben j&uuml;ngst einen <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/deutschland\/infrastrukturfonds-deutschland-marode-infrastruktur-investitionsstau-100.html\">gemeinsamen Infrastrukturfonds gefordert<\/a>, der sich aus den Mauteinnahmen des Bundes und einem Sonderverm&ouml;gen des Bundes finanzieren soll. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat <a href=\"https:\/\/www.hasepost.de\/wissing-lehnt-infrastrukturfonds-der-bundeslaender-ab-523420\/\">diese Forderung abgelehnt<\/a>.<\/p><p><strong>Schlussbetrachtung<\/strong><\/p><p>Es lassen sich sicherlich noch andere Bereiche finden, auf die sich die Corona- und Au&szlig;enpolitik der Bundesregierung sp&uuml;rbar negativ auswirken. Man denke nur an den Vertrauensverlust gro&szlig;er Teile der Bev&ouml;lkerung in den Staat oder die vielen kleinen Unternehmen im Einzelhandel sowie im Kultur- und Gastronomiebereich, die aufgrund der Corona-Ma&szlig;nahmen oder mangelnder F&ouml;rderung schlie&szlig;en mussten. Die verantwortlichen Politiker wiederholen unerm&uuml;dlich, dass die von ihnen getroffenen Entscheidungen alternativlos waren. Doch das macht ihre Behauptungen nicht wahrhaftiger.<\/p><p>Deutschland h&auml;tte in der Corona-Krise einen Ansatz wie Schweden w&auml;hlen und auf rigorose Lockdowns verzichten k&ouml;nnen. Damit h&auml;tten ein wirtschaftlicher Einbruch und einhergehende Steuermindereinnahmen sowie die enorm hohen Zahlungen von Wirtschaftshilfen an Unternehmen und Privathaushalte gr&ouml;&szlig;tenteils vermieden werden k&ouml;nnen. Im Ukrainekrieg h&auml;tte Deutschland durchaus eine &auml;hnliche Position einnehmen k&ouml;nnen wie 2003 beim v&ouml;lkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Vereinigten Staaten auf den Irak und von Beginn an lediglich weiter auf eine diplomatische L&ouml;sung des Konflikts dr&auml;ngen k&ouml;nnen.<\/p><p>H&auml;tte Deutschland gar eine selbstbewusste Position gegen&uuml;ber der EU-Kommission und den Vereinigten Staaten eingenommen wie beispielsweise Ungarn oder mittlerweile auch die Slowakei, w&auml;re es sicherlich nicht zu einem Ausfall der Gaslieferungen aus Russland gekommen. Selbst die gesprengten Nord-Stream-Pipelines h&auml;tte man innerhalb weniger Wochen reparieren k&ouml;nnen. Auch das Sonderverm&ouml;gen f&uuml;r die Bundeswehr erscheint aus einer neutraleren Perspektive fraglich. Wer h&auml;tte schlie&szlig;lich nach 2003 eine Erh&ouml;hung der R&uuml;stungsausgaben gefordert, weil die USA zuk&uuml;nftig auf ihren &bdquo;Raubz&uuml;gen&ldquo; auch Deutschland angreifen k&ouml;nnten?<\/p><p>Doch anstatt sich einer &Uuml;berpr&uuml;fung ihrer Politik beispielsweise in einem Untersuchungsausschuss im Bundestag zu den Corona-Ma&szlig;nahmen zu stellen, ziehen die Verantwortlichen es vor, Vertreter anderer Sichtweisen und Optionen zu diffamieren, indem sie diese wahlweise als rechts- oder linksextrem, als Querdenker, Coronaleugner, als Putin-Versteher oder Verbreiter russischer Propaganda bezeichnen. Auf diese Weise &uuml;berzeugt man mit gro&szlig;er Sicherheit nicht die vielen Menschen, die bei den vergangenen Wahlen der Politik der Bundesregierung einen Denkzettel verpasst haben.<\/p><p><small>Titelbild: Ugraphics \/ Shutterstock<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/eb2db93337c2403cab1722729f3bd321\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\">\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die negativen Auswirkungen der Entscheidungen der letzten beiden Bundesregierungen lassen sich mittlerweile in vielen gesellschaftlichen Bereichen sp&uuml;ren und sogar messen. Deutschland rutscht voraussichtlich in eine l&auml;nger anhaltende Rezession und hat aufgrund hoher Energiepreise eine beispiellose Geldentwertung erfahren. Hinzu kommt, dass in den letzten vier Jahren mehr als eine Billion Euro f&uuml;r Corona-Ma&szlig;nahmen, Bundeswehraufr&uuml;stung und die<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123573\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":123574,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,135,165,133,30],"tags":[3205,3191,704,365,1494,2052,2217,319,1367,479,1177,325,405,2768],"class_list":["post-123573","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-finanzpolitik","category-innen-und-gesellschaftspolitik","category-wichtige-wirtschaftsdaten","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-energiepreise","tag-fallpauschale","tag-gesundheitsreform","tag-inflation","tag-infrastruktur","tag-investitionen","tag-lebenserwartung","tag-lohnentwicklung","tag-ruestungsausgaben","tag-reservearmee","tag-rezession","tag-staatsschulden","tag-statistisches-bundesamt","tag-wohnungslosigkeit"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/10\/shutterstock_2367376065.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/123573","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=123573"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/123573\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":123633,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/123573\/revisions\/123633"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/123574"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=123573"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=123573"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=123573"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}