{"id":123920,"date":"2024-10-30T09:00:56","date_gmt":"2024-10-30T08:00:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123920"},"modified":"2024-10-31T07:14:36","modified_gmt":"2024-10-31T06:14:36","slug":"bsw-machtkampf-auf-dem-besten-weg-das-bsw-zu-einer-partei-zu-machen-von-der-es-nicht-noch-eine-braucht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123920","title":{"rendered":"BSW-Machtkampf: \u201eAuf dem besten Weg, das BSW zu einer Partei zu machen, von der es nicht noch eine braucht\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Gegen das Verhalten des Th&uuml;ringer BSW-Landesverbandes bei den Sondierungen f&uuml;r eine m&ouml;gliche Koalition gibt es scharfen Gegenwind &ndash; auch von der Bundesebene der Partei. Zu Recht, wie ich finde. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel.<\/strong><\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6799\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-123920-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241030_BSW_Machtkampf_Auf_dem_besten_Weg_das_BSW_zu_einer_Partei_zu_machen_von_der_es_nicht_noch_eine_braucht_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241030_BSW_Machtkampf_Auf_dem_besten_Weg_das_BSW_zu_einer_Partei_zu_machen_von_der_es_nicht_noch_eine_braucht_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241030_BSW_Machtkampf_Auf_dem_besten_Weg_das_BSW_zu_einer_Partei_zu_machen_von_der_es_nicht_noch_eine_braucht_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241030_BSW_Machtkampf_Auf_dem_besten_Weg_das_BSW_zu_einer_Partei_zu_machen_von_der_es_nicht_noch_eine_braucht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=123920-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241030_BSW_Machtkampf_Auf_dem_besten_Weg_das_BSW_zu_einer_Partei_zu_machen_von_der_es_nicht_noch_eine_braucht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"241030_BSW_Machtkampf_Auf_dem_besten_Weg_das_BSW_zu_einer_Partei_zu_machen_von_der_es_nicht_noch_eine_braucht_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>F&uuml;r das B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht (BSW) gehen in Sachsen in dieser Woche die Sondierungsgespr&auml;che mit CDU und SPD weiter. In Brandenburg einigte sich die Partei mit der SPD schon auf ein Papier, um nun in Koalitionsverhandlungen einzusteigen, in dem es hei&szlig;t, die Stationierung von US-Raketen &bdquo;auf deutschem Boden&ldquo; sehe man &bdquo;kritisch&ldquo;, es brauche mehr &bdquo;Abr&uuml;stung und R&uuml;stungskontrolle&ldquo;.<\/p><p>Die Th&uuml;ringer BSW-Spitze um Katja Wolf einigte sich dagegen mit CDU und SPD nur auf die Feststellung, sich in der Au&szlig;enpolitik uneins zu sein, <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/plus254248250\/BSW-Thueringen-Offener-Machtkampf-in-der-Wagenknecht-Partei.html\">wie die <em>Welt<\/em> berichtet<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;&sbquo;<em>CDU und SPD sehen sich in der Tradition von Westbindung und Ostpolitik. Das BSW steht f&uuml;r einen kompromisslosen Friedenskurs&rsquo;, hei&szlig;t es in der am Montag verk&uuml;ndeten Einigung. Zu Waffenlieferungen an die Ukraine sei man unterschiedlicher Meinung, aber f&uuml;r Frieden seien eben alle. Uneinigkeit in der Au&szlig;enpolitik, aber Weg frei f&uuml;r die Landespolitik.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Sahra Wagenknecht bezeichnete die Th&uuml;ringer Einigung <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/sahra-wagenknecht-bezeichnet-erfurter-kompromiss-als-fehler-a-61a80ba9-a1b7-4838-badf-52b1d4f54379\">im <em>Spiegel<\/em><\/a> sowie den Vorgang, dass das Th&uuml;ringer BSW <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=122258\">mit den anderen Landtagsfraktionen zuletzt gegen die AfD vorgegangen war<\/a>, als &bdquo;Fehler&ldquo;: &bdquo;Wenn CDU und SPD den Eindruck bekommen, dass das Th&uuml;ringer BSW sich elementare Positionen wegverhandeln l&auml;sst, macht das gute Koalitionsverhandlungen nicht leichter.&ldquo; Man h&auml;tte sich am &bdquo;in Brandenburg gefundenen Kompromiss&ldquo; orientieren sollen.<\/p><p>Doch nicht nur in der Friedensfrage, auch in der Th&uuml;ringer Landespolitik bleibe das Sondierungspapier hinter ihren Erwartungen zur&uuml;ck, sagt Wagenknecht gegen&uuml;ber der <em>Welt<\/em>. &bdquo;Es ist vor allem da stark, wo wir uns mit der CDU einig sind&ldquo;, also bei Fragen der Migrationspolitik und der inneren Sicherheit. Beim &bdquo;sozialen Wohnungsbau, dem Erhalt der Krankenh&auml;user, einem Corona-Amnestie-Gesetz oder einer besseren Kontrolle des Verfassungsschutzes&ldquo; falle man hinter die eigenen Anspr&uuml;che zur&uuml;ck. &bdquo;Da muss bei den Koalitionsverhandlungen noch viel erreicht werden, wenn wir unsere W&auml;hler nicht massiv entt&auml;uschen wollen&ldquo;, sagte Wagenknecht demnach am Dienstag. Das Th&uuml;ringer Sondierungspapier findet sich <a href=\"https:\/\/www.politico.eu\/wp-content\/uploads\/2024\/10\/20\/Sondierungspapier_CDU-BSW-SPD_TH-Okt2024.pdf\">unter diesem Link<\/a>.<\/p><p>&bdquo;<strong>Unsere W&auml;hler haben mehr verdient als blumige Worth&uuml;lsen&ldquo;<\/strong><\/p><p>Sehr deutliche Worte zu den Sondierungen in Th&uuml;ringen finden die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin Jessica Tatti und der BSW-Schatzmeister Ralph Suikat in einem aktuellen <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/deutschland\/innenpolitik\/id_100519878\/bsw-suikat-und-tatti-beklagen-thueringen-kompomiss-mit-cdu-und-spd.html\">Gastbeitrag bei <em>T-Online<\/em><\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Katja Wolf und Steffen Sch&uuml;tz sind in Th&uuml;ringen auf dem besten Weg, das BSW zu einer Partei zu machen, von der es nicht noch eine braucht.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Es k&ouml;nne kein Th&uuml;ringer BSW geben, das eine CDU-konforme Au&szlig;enpolitik mittrage und &bdquo;die von Friedrich Merz theatralisch beschworenen Grunds&auml;tze der Union&ldquo; st&uuml;tzte, so Tatti und Suikat: &bdquo;Wir sind keine willf&auml;hrigen Mehrheitsbeschaffer f&uuml;r Voigt. Wir werden nicht vor Merz kapitulieren.&ldquo; Es m&uuml;sse auch Katja Wolf klar sein: &bdquo;Wenn wir in eine Regierung gehen, dann f&uuml;r die B&uuml;rger und die Inhalte des BSW.&ldquo; Zwei Drittel der Menschen in Ostdeutschland w&uuml;rden keine U.S.-Raketen-Stationierung in Deutschland wollen. Sie h&auml;tte Auswirkungen auf das ganze Land, auch auf Th&uuml;ringen. Ob es da so abwegig sei, &bdquo;dass man als Landesregierung seine W&auml;hler&ldquo; vertrete, wird gefragt. Und ob es etwa &bdquo;eine solche Unversch&auml;mtheit&ldquo; sei, dass sich &bdquo;eine Parteivorsitzende f&uuml;r die Versprechen einsetzt, die sie im Wahlkampf gegeben hat&ldquo;? Die Politiker warnen:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Katja Wolf und die BSW-Landtagsfraktion begehen einen schweren politischen Fehler, wenn sie sich dem transatlantischen Treueschwur eines Friedrich Merz beugen. Mehr noch, sie tappen in eine Falle<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Beim Lesen der Pr&auml;ambel und des Th&uuml;ringer Sondierungspapiers frage man sich: &bdquo;Wo sind unsere zentralen Forderungen geblieben?&ldquo; Das sei &bdquo;definitiv nicht das, wof&uuml;r man all die Anstrengungen und harten Konflikte auf dem Weg aus der ehemaligen Partei bis zur Gr&uuml;ndung des BSW auf sich genommen&ldquo; habe: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Es ist auch nicht das, wof&uuml;r sich neue Leute dem BSW angeschlossen haben und wof&uuml;r sie sich in unserer Partei mit ganzer Kraft engagieren. Unsere W&auml;hler haben mehr verdient als zwei Seiten voller blumiger Worth&uuml;lsen<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die Positionen zu Frieden und Corona-Aufarbeitung h&auml;tten eine ma&szlig;gebliche Rolle beim Erfolg des BSW gespielt. Und deshalb m&uuml;sse sich das in einer m&ouml;glichen Regierung abbilden, so Tatti und Suikat:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Ansonsten muss man es sein lassen &ndash; und zwar jetzt.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Kritisch zu den Vorg&auml;ngen &auml;u&szlig;erte sich unter anderem auch der BSW-EU-Abgeordnete Friedrich P&uuml;rner, der etwa in einem <a href=\"https:\/\/www.tichyseinblick.de\/gastbeitrag\/thueringen-gradmesser-glaubwuerdigkeit\/\">Beitrag bei <em>Tichys Einblick<\/em><\/a> den Abbruch der Koalitionsgespr&auml;che fordert. <\/p><p><strong>Katja Wolf: &bdquo;Das haben wir hart verhandelt&ldquo;<\/strong><\/p><p>In Erfurt plant BSW-Landeschefin Katja Wolf derweil weitere Gespr&auml;che mit CDU und SPD f&uuml;r eine &bdquo;Brombeer&ldquo;-Regierungskoalition. <\/p><p>In sieben Verhandlungsgruppen will man den Koalitionsvertrag erarbeiten &ndash; und weist die Kritik aus den eigenen Reihen zur&uuml;ck. &bdquo;Wir haben mit unserer Pr&auml;ambel gezeigt, wie elementar uns die Friedensfrage ist. Das haben wir hart verhandelt&ldquo;, sagte Katja Wolf am Dienstag gegen&uuml;ber der <em>Welt<\/em>.<\/p><p><strong>Gefahr der Entzauberung <\/strong><\/p><p>Ich stehe Beteiligungen des BSW an Landesregierungen noch eher skeptisch gegen&uuml;ber, wie ich schon k&uuml;rzlich im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=122258\">Schr&auml;ges Theater in Th&uuml;ringen<\/a>&rdquo; geschrieben habe &ndash; zu gro&szlig; finde ich noch die Gefahr, dass sich die junge Partei abnutzt, dass sie sehr fr&uuml;h faule Kompromisse eingehen muss und dann leicht angreifbar und zu entzaubern sein wird. Ich sehe die Rolle der Partei (noch) vor allem in einer starken und konsequenten Opposition &ndash; auch, weil diese Rolle unter anderem wegen des Ausfalls der Linkspartei sehr lange &uuml;berhaupt nicht ausgef&uuml;llt wurde und eine solche Stimme meiner Meinung nach von vielen B&uuml;rgern sehnlichst erwartet wird. <\/p><p>Das Bild, dass sich das BSW, nur um mitzuregieren, an die (grob zugespitzt formuliert) &bdquo;Kriegs- und Corona-Parteien&ldquo; anbiedert und daf&uuml;r wichtige Positionen opfert, muss verhindert werden. Sonst ist der wichtige Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen in Gefahr. <\/p><p>Andererseits m&ouml;chte niemand destruktiv erscheinen, sich aus der Verantwortung stehlen oder ein Bundesland in die Unregierbarkeit f&uuml;hren &ndash; es ist vertrackt und es ist von Fall zu Fall zu entscheiden. So ist Brandenburg bereits anders einzuordnen als Th&uuml;ringen.<\/p><p>In Th&uuml;ringen hat der BSW-Landesverband, anders als etwa in Brandenburg, zuletzt einen verheerenden Eindruck hinterlassen, der zahlreiche BSW-Anh&auml;nger geradezu vor den Kopf gesto&szlig;en hat. Darum stimme ich auch den oben wiedergegebenen Ausf&uuml;hrungen von Tatti und Suikat voll zu. <\/p><p>Au&szlig;erdem: Im sich nun entfaltenden innerparteilichen Machtkampf muss sich Katja Wolf bewegen und nicht Sahra Wagenknecht &ndash; denn diese formuliert das, was meiner Meinung nach die gro&szlig;e Mehrheit der BSW-W&auml;hler denkt. Wolf sollte sich das (schnell) zu Herzen nehmen, denn, um nochmal Tatti und Suikat zu zitieren:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Wenn die Glaubw&uuml;rdigkeit auf dem Spiel steht, ist es besser, aus der Opposition heraus gegen die falsche Politik einzustehen, die andere Parteien machen. Das gilt umso mehr f&uuml;r eine so junge Partei.&ldquo; <\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Der Abschluss ist scharf formuliert:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Wer das nicht kapiert, wird vielleicht schnell Ministerin, ist aber in unserer Partei falsch.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p><small>Titelbild: Shutterstock \/ Gorloff-KV<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=123353\">Schnelle Kritik am Koalitionspapier von Union, BSW und SPD in Sachsen: Die ist billig<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=122258\">Schr&auml;ges Theater in Th&uuml;ringen<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg05.met.vgwort.de\/na\/0a2ff36338cc441e8f747cb8570be8fe\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gegen das Verhalten des Th&uuml;ringer BSW-Landesverbandes bei den Sondierungen f&uuml;r eine m&ouml;gliche Koalition gibt es scharfen Gegenwind &ndash; auch von der Bundesebene der Partei. Zu Recht, wie ich finde. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel.<\/strong><\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":116832,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,3444],"tags":[1572,3515,3500,463,632],"class_list":["post-123920","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-bsw","tag-abruestung","tag-koalitionsvertrag","tag-raketenstationierung","tag-thueringen","tag-wagenknecht-sahra"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/06\/shutterstock_2468740981.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/123920","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=123920"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/123920\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":123961,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/123920\/revisions\/123961"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/116832"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=123920"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=123920"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=123920"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}