{"id":124323,"date":"2024-11-07T10:00:06","date_gmt":"2024-11-07T09:00:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124323"},"modified":"2024-11-14T15:42:04","modified_gmt":"2024-11-14T14:42:04","slug":"ampel-kaputt-trump-wieder-da-fuer-die-spd-koennte-das-eine-chance-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124323","title":{"rendered":"Ampel kaputt, Trump wieder da \u2013 f\u00fcr die SPD k\u00f6nnte das eine Chance sein"},"content":{"rendered":"<p>In nur zwei Tagen haben sich die Rahmenbedingungen f&uuml;r Deutschlands Politik grunds&auml;tzlich ge&auml;ndert. Allen voran die SPD k&ouml;nnte die Wahl Trumps und das Ende der Ampel daf&uuml;r nutzen, sich an ihre Tradition zu erinnern und mit einem klaren friedenspolitischen und progressiven Profil in Neuwahlen zu gehen. Das Handlungsfenster daf&uuml;r steht offen, doch noch findet keine Debatte dar&uuml;ber statt. Wer die SPD und ihre derzeitige Verfasstheit kennt, kann leider auch nicht gerade optimistisch sein, dass die Partei ihre Chance &uuml;berhaupt erkennt, geschweige denn die richtigen Schl&uuml;sse daraus zieht. Ein Kommentar von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1749\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-124323-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241107_Ampel_kaputt_Trump_wieder_da_fuer_die_SPD_koennte_das_eine_Chance_sein_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241107_Ampel_kaputt_Trump_wieder_da_fuer_die_SPD_koennte_das_eine_Chance_sein_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241107_Ampel_kaputt_Trump_wieder_da_fuer_die_SPD_koennte_das_eine_Chance_sein_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241107_Ampel_kaputt_Trump_wieder_da_fuer_die_SPD_koennte_das_eine_Chance_sein_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=124323-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241107_Ampel_kaputt_Trump_wieder_da_fuer_die_SPD_koennte_das_eine_Chance_sein_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"241107_Ampel_kaputt_Trump_wieder_da_fuer_die_SPD_koennte_das_eine_Chance_sein_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Zum Ende der Ampel lesen Sie bitte auch den gestern erschienenen Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124269\">&bdquo;Totales Dilemma: Nach der Ampel kommt&rsquo;s noch h&auml;rter!&ldquo;<\/a> von Tobias Riegel.<\/p><p>Ginge es nach gesch&auml;ftst&uuml;chtigen Motivationscoaches, m&uuml;sste man Krisen wohl vor allem als Chancen begreifen. Zumindest theoretisch ist das ja auch gar nicht mal dumm und lie&szlig;e sich wunderbar auf die derzeitige politische Gro&szlig;wetterlage &uuml;ber Deutschland anwenden. Hierzulande hat die Ampel endlich ihr Scheitern eingesehen und Neuwahlen in Aussicht gestellt und jenseits des Atlantiks weht schon bald ein neuer Wind. Auch wenn die USA in der zweiten Trump-&Auml;ra sicher nicht zur globalen Friedensmacht werden, so scheint der President-elect doch eher desinteressiert an einer Fortsetzung des Stellvertreterkriegs gegen Russland in der Ukraine zu sein. Glaubt man den Talkshow-Auguren, war Biden gar der letzte &bdquo;transatlantische US-Pr&auml;sident&ldquo;. Die alte Weltordnung ist tot, es lebe die neue Weltordnung; nun m&uuml;sse Europa selbst die Dinge in die Hand nehmen.<\/p><p>Unabh&auml;ngig davon, dass die Analyse ma&szlig;los &uuml;bertrieben ist, so lie&szlig;e sich mit der Forderung, Europa m&uuml;sse seine Interessen selbst verfolgen, ja durchaus etwas anfangen. Das Problem &ndash; die Auguren haben eine vollkommen andere Vorstellung, welche Interessen Europa hat und verfolgen solle. Ginge es nach ihnen, soll Europa die Rolle der USA als bis an die Z&auml;hne bewaffneter Vorw&auml;rtsverteidiger westlicher Werte ganz einfach &uuml;bernehmen. Stellvertretend f&uuml;r die Gruppe dieser Meinungsmacher sei hier der SPIEGEL-Journalist Timo Lehmann zitiert, der gestern voller freudiger Aufregung <a href=\"https:\/\/x.com\/timolmn\/status\/1854077854469779736\">twitterte<\/a>: &bdquo;Ab heute ist Ursula von der Leyen die Anf&uuml;hrerin der freien Welt. Zumindest von dem, was davon noch &uuml;brig ist.&ldquo;<\/p><p>Mehr R&uuml;stung, mehr Milit&auml;r und eine noch gr&ouml;&szlig;ere Klappe. So schallte es gestern in einer Tour durch den &Auml;ther &ndash; Europa, und allen voran Deutschland, m&uuml;sse nun die Rolle der USA als gr&ouml;&szlig;ter &bdquo;Unterst&uuml;tzer&ldquo; der Ukraine &uuml;bernehmen. H&ouml;rt man im Interview, das Gordon Repinski von <em>Politico<\/em> heute morgen mit dem neuen SPD-Generalsekret&auml;r Matthias Miersch <a href=\"https:\/\/megaphone.link\/ASD5345755326\">gef&uuml;hrt hat<\/a>, zwischen den Zeilen, waren die k&uuml;nftigen Mehrkosten f&uuml;r den Ukrainekrieg wenn auch nicht der Grund, aber daf&uuml;r einer der Ausl&ouml;ser f&uuml;r den Koalitionsbruch. Finanzminister Lindner sah dies nicht als &bdquo;au&szlig;ergew&ouml;hnliche Notlage&ldquo; und wollte die Schuldenbremse nicht f&uuml;r zus&auml;tzliche Milliarden f&uuml;r die Ukraine au&szlig;er Kraft setzen. Scholz fand diese Position &bdquo;schon doof&ldquo; und machte dem Schrecken ein Ende. Ampel aus.<\/p><p>Ob diese Erz&auml;hlung so stimmt, ist unklar. Aber es ist schon tragisch, dass allen voran die SPD die &bdquo;Krise&ldquo;, die mit dem anstehenden Regierungswechsel in den USA verbunden ist, nicht als Chance begreift, ihrerseits die transatlantische &Auml;ra zu beerdigen, um aktiv an einer neuen &Auml;ra zu arbeiten, in der westliches Dominanzstreben durch ein neues europ&auml;isches Sicherheitssystem ersetzt wird, in dem Deutschland und Europa die eigenen Interessen definieren und unter Beteiligung Russlands eine neue Sicherheitsarchitektur aufbauen, die tragf&auml;hig f&uuml;r dieses Jahrhundert ist. Das w&auml;re die Chance, doch offenbar ist die SPD nicht f&auml;hig, sie zu erkennen, geschweige denn zu ergreifen.<\/p><p>Dabei w&auml;re eine &bdquo;Neue Friedenspolitik&ldquo; nicht nur im Sinne Deutschlands, seiner Wirtschaft und seiner Menschen, sondern auch ein ganz hervorragendes Wahlkampfthema f&uuml;r die SPD. Man stelle sich nur einmal vor, die SPD w&uuml;rde im anstehenden Wahlkampf f&uuml;r Frieden, f&uuml;r eine Verst&auml;ndigung mit Russland und f&uuml;r eine dauerhafte Sicherheitsarchitektur in Europa &ndash; ohne die Brandstifter aus den USA &ndash; werben. Eine Mehrheit bei den kommenden Neuwahlen w&auml;re im Bereich des M&ouml;glichen. Wahrscheinlich ist das leider nicht, aber man wird ja wohl mal tr&auml;umen d&uuml;rfen.<\/p><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124744\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: Shutterstock AI Generator<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In nur zwei Tagen haben sich die Rahmenbedingungen f&uuml;r Deutschlands Politik grunds&auml;tzlich ge&auml;ndert. Allen voran die SPD k&ouml;nnte die Wahl Trumps und das Ende der Ampel daf&uuml;r nutzen, sich an ihre Tradition zu erinnern und mit einem klaren friedenspolitischen und progressiven Profil in Neuwahlen zu gehen. 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