{"id":124394,"date":"2024-11-08T10:12:12","date_gmt":"2024-11-08T09:12:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124394"},"modified":"2024-11-10T09:20:58","modified_gmt":"2024-11-10T08:20:58","slug":"die-drei-ebenen-des-inszenierten-ampelbruchs","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124394","title":{"rendered":"Die drei Ebenen des inszenierten Ampelbruchs"},"content":{"rendered":"<p>Die Ampel ist tot und es wird viel geschrieben und erz\u00e4hlt. Mal geht es um einen tapferen Christian Lindner, der vom b\u00f6sen Kanzler gedr\u00e4ngt wurde, seinen Amtseid zu brechen. Andere Erz\u00e4hlungen drehen sich um einen heroischen Kanzler Scholz, der Deutschlands Ukrainehilfen vor dem gnadenlosen roten Bleistift eines herzlosen Finanzministers retten wollte. Streng genommen sind alle diese Geschichten unzutreffend und oft hart an der Grenze des Bl\u00f6dsinns. Versuchen wir doch einmal, uns dem Ampelbruch auf verschiedenen Ebenen zu n\u00e4hern und den Nebel zu lichten. Von <strong>Jens Berger.<\/strong><\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9446\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-124394-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Die_drei_Ebenen_des_inszenierten_Ampelbruchs_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Die_drei_Ebenen_des_inszenierten_Ampelbruchs_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Die_drei_Ebenen_des_inszenierten_Ampelbruchs_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Die_drei_Ebenen_des_inszenierten_Ampelbruchs_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=124394-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Die_drei_Ebenen_des_inszenierten_Ampelbruchs_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"241108_Die_drei_Ebenen_des_inszenierten_Ampelbruchs_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Ebene 1 \u2013 eine zerr\u00fcttete dysfunktionale Ehe ohne Zukunft<\/strong><\/p>\n<p>Alles, was in den letzten Wochen in Berlin passierte, geschah nicht im luftleeren Raum. Man sollte nie vergessen, dass die Ampel nie eine Liebesheirat war. Wer gn\u00e4dig mit den Akteuren ist, wird sagen, sie h\u00e4tten sich nach den Wahlen 2021 f\u00fcr unser Land aufgeopfert \u2013 das damals schon recht starke Abschneiden der AfD habe halt au\u00dfer der GroKo, der Ampel und Jamaika keine Alternative zur Regierungsbildung er\u00f6ffnet. Von der GroKo wollte damals nach zwei GroKo-Perioden niemand mehr etwas wissen und Jamaika w\u00e4re eine Koalition ohne den \u201eWahlsieger\u201c SPD gewesen. Wer weniger gn\u00e4dig ist, wird sagen, die Gier nach Macht schwei\u00dfte die drei so verschiedenen Parteien zusammen.<\/p>\n<p>Wie dem auch sei, es kam nun zur Ampel; einem B\u00fcndnis aus drei Parteien, bei dem von vornherein klar war, dass es, wenn auch keine un\u00fcberwindbaren inhaltlichen Differenzen, so doch Probleme bei der Au\u00dfendarstellung geben w\u00fcrde. H\u00e4tte es Erfolge gegeben, die nach au\u00dfen hin h\u00e4tten pr\u00e4sentiert werden k\u00f6nnen, w\u00e4re dies vielleicht l\u00f6sbar gewesen. Doch es gab vor allem Misserfolge, es kam zu Streitereien und schlechten Umfragewerten; vor allem Letzteres ist bekanntlich Gift f\u00fcr politische Parteien.<\/p>\n<p>H\u00e4tte die Ampel durchgehalten, h\u00e4tte es im Herbst n\u00e4chsten Jahres regul\u00e4re Wahlen gegeben und alle drei Ampelparteien w\u00e4ren unter denkbar schlechten Vorzeichen in den Wahlkampf gegangen \u2013 f\u00fcr die FDP geht es mit derzeit drei bis vier Prozent in den Umfragen mal wieder ums \u00dcberleben, aber auch die Gr\u00fcnen sind mit rund 11 Prozent und die SPD mit rund 16 Prozent meilenweit von ihrem eigenen Anspruch entfernt. Nat\u00fcrlich h\u00e4tte man diese Werte auch aus der Ampel heraus im Wahlkampf verbessern k\u00f6nnen. Aber was will man noch in einer komplett zerr\u00fctteten dysfunktionalen Ehe, wenn man ohnehin innerlich bereits die Scheidung vollzogen hat und die Zukunft mit einem anderen Partner plant? Sowohl die SPD als auch die FDP, mit ihren Vertretern Scholz und Lindner als Hauptdarsteller in diesem Drama, hatten kein Interesse an einer Fortf\u00fchrung der Ampel. Und wenn man eine Partnerschaft beenden will, reicht bekanntlich oft eine Kleinigkeit oder ein Funke. Und davon gab es in den letzten Wochen wahrlich genug.<\/p>\n<p><strong>Ebene 2 \u2013 eine Regierung ohne Haushalt<\/strong><\/p>\n<p>Ehen sind immer ein Kompromiss. Bei guten Ehen merkt man dies vielleicht noch nicht einmal, bei problematischen Ehen m\u00fcssen sich beide Seiten gr\u00f6\u00dfte M\u00fche geben, eigene W\u00fcnsche zur\u00fcckfahren und stattdessen immer wieder auch dann auf den Partner eingehen, wenn man ihm eigentlich viel lieber den Hals umdrehen w\u00fcrde. Die politische Dreierehe zwischen SPD, Gr\u00fcnen und FDP war nicht nur in dieser Hinsicht besonders problematisch. Aber man raufte sich immer wieder zusammen. Alle drei Parteien gaben eigene politische W\u00fcnsche auf und fanden \u2013 wenn auch \u00fcber die Zeit immer schwerer \u2013 am Ende zu Kompromissen.<\/p>\n<p>Dann kam der Herbst 2024 \u2013 noch immer hat die Ampel keine Einigung f\u00fcr den kommenden Haushalt f\u00fcr das Jahr 2025. Dieser Haushalt hat ein Volumen von rund 480 Milliarden Euro, von denen, selbst ohne neue Projekte, die vor allem SPD und Gr\u00fcne eigentlich noch umsetzen wollen, bereits rund zehn Milliarden Euro nicht durch erwartbare Einnahmen gedeckt sind. In guten, alten Zeiten h\u00e4tte man ganz einfach zehn Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen und die Sache w\u00e4re erledigt. Seit Einf\u00fchrung der Schuldenbremse ist das jedoch so einfach nicht mehr m\u00f6glich. Nach einem Spruch des Bundesverfassungsgerichts muss schon eine Notlage vorliegen und die muss zuvor vom Bundesfinanzminister erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n<p>In den letzten Wochen hat es unz\u00e4hlige Sitzungen zwischen den Ampelpartnern gegeben. Man feilte hier, man feilte dort, jede Seite schluckte ihre Kr\u00f6ten und am Ende hatte man zumindest ein paar tragf\u00e4hige Ans\u00e4tze, den kommenden Haushalt irgendwie hinzubekommen. Als tragische Figur d\u00fcrfte hier der gr\u00fcne Wirtschaftsminister Habeck gelten, dessen Ministerium ein wenig an der \u201eBudgetsemielastizit\u00e4t\u201c schrauben wollte \u2013 diesen Begriff k\u00f6nnen sie \u00fcbrigens gleich wieder vergessen \u2013 und mit Tricksereien und den wegfallenden Intel-Milliarden den Haushalt auch ohne Bruch der Schuldenbremse irgendwie zumindest auf dem Papier hinbekommen wollte. In normalen Zeiten h\u00e4tten Scholz und Lindner dem Kollegen zu diesem halbseidenen Taschenspielertrick sicher gratuliert. Doch im November 2024 ist nichts normal. Da sowohl Scholz als auch Lindner die Ampel lieber krachend scheitern lassen wollten, verga\u00dfen sie schnell die Zwischenergebnisse der ampelinternen Verhandlungen und kamen ihrerseits mit neuen Maximalforderungen.<\/p>\n<p><strong>Ebene 3 \u2013 Ukrainehilfen und ein Finanzminister mit einem Papier<\/strong><\/p>\n<p>Den Auftakt machte nun Finanzminister Lindner. So als habe er noch nie in seinem Leben mit Scholz und Habeck zu tun gehabt, pr\u00e4sentierte er ihnen am letzten Freitag ein Papier mit dem sch\u00f6nen Namen <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/20241031_Anlage_Schreiben_BM_Lindner_Konzeptpapier_.pdf\">\u201eWirtschaftswende Deutschland\u201c<\/a>. Dieses Papier, das vom Inhalt her auch einem neoliberalen Lehrbuch entnommen sein k\u00f6nnte, solle nun die Grundlage der kommenden Verhandlungen zum Haushalt sein; eine seltsame Grundlage, die sowohl gr\u00fcne Projekte, wie die Energiewende, als auch SPD-Projekte, wie die anstehende Rentenreform, mal kurzerhand abschaffen sollte. Als kleine Anekdote am Rande: In seinem \u201eSparpapier\u201c schl\u00e4gt Lindner tats\u00e4chlich massive K\u00fcrzungen der Unternehmenssteuern vor, daf\u00fcr w\u00fcrde er dann sicher sogar die Schuldenbremse lockern.<\/p>\n<p>Wie dem auch sei \u2013 das Papier ist als nichts anderes als ein ausgestreckter Mittelfinger zu bewerten, mit dem der Noch-Finanzminister Lindner seinen Noch-Partnern Scholz und Habeck nun offen ein herzhaftes \u201eFuck You!\u201c mit auf den Weg gibt.<\/p>\n<p>Ob f\u00fcr Scholz erst dieses Papier die Scheidungserkl\u00e4rung war oder ob er seine mittlerweile ber\u00fchmte Teleprompter-Rede schon vorher hat schreiben lassen, ist nicht bekannt. Fest steht, dass Scholz nun ein Exit-Szenario aufbaute, bei dem er und die SPD m\u00f6glichst gut wegkommen sollten. Und mit was kommt man bei der derzeitigen geistigen Verfasstheit der Berliner Blase gut weg? Richtig, indem man sich als selbstloser Helfer der Ukraine inszeniert.<\/p>\n<p>Aber von vorne: Im aktuellen Haushaltsentwurf fehlen (s.o.) zehn Milliarden Euro; davon sind drei Milliarden Euro als \u201eHilfen\u201c f\u00fcr die Ukraine gedacht \u2013 das waren sie \u00fcbrigens schon vorm finalen Ampelstreit. Scholz\u2019 Idee war es nun, die Entscheidung \u00fcber die Aussetzung der Schuldenbremse von diesen Ukrainehilfen abh\u00e4ngig zu machen, doch drei Milliarden Euro sind daf\u00fcr zu wenig. Also sammelte man im Kanzleramt alle Rechnungsposten, die irgendwas mit der Ukraine zu tun haben, zusammen und kam dann inkl. Geldern aus allen m\u00f6glichen Budgets (z.B. Waffenlieferungen, Kosten f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge usw.) auf rund zwanzig Milliarden Euro. Dieser Sonderposten sei \u2013 so Scholz \u2013 die direkte Konsequenz des russischen Einmarsches in die Ukraine und somit Grund f\u00fcr eine Haushaltsnotlage, die wiederum eine Ausnahme von der Schuldenbremse rechtlich rechtfertigt. Man achte auf den Unterschied zwischen zehn und zwanzig Milliarden Euro. H\u00e4tte Lindner Scholz\u2019 Wunsch entsprochen, w\u00e4re nicht nur das 10-Milliarden-Euro-Haushaltsloch wie magisch weggewesen; die Ampel h\u00e4tte sogar noch auf Pump weitere zehn Milliarden Euro zur freien Verf\u00fcgung f\u00fcr den Haushalt bekommen. Das wiederum war Scholz\u2019 Mittelfinger in Richtung Lindner.<\/p>\n<p>Dabei war Scholz\u2019 Plan noch nicht einmal dumm und wahrscheinlich h\u00e4tte er sogar vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand gehabt, das der Politik weitreichende Freir\u00e4ume bei der Gestaltung und Begr\u00fcndung der \u201eHaushaltsnotlage\u201c einr\u00e4umt. Christian Lindner fand das alles aber \u00fcberhaupt nicht witzig und behauptete nun \u2013 fern jeglicher Grundlage \u2013, Scholz w\u00fcrde ihn zwingen, seinen Amtseid zu brechen. Selbstverst\u00e4ndlich hat Lindner geschworen, das Gesetz zu achten, aber genau dieses Gesetz l\u00e4sst ja ausdr\u00fccklich eine begr\u00fcndete Notlage als Bedingung, um die Schuldenbremse auszusetzen, zu. Aber wahrscheinlich sollte man Lindners \u201eMimimi\u201c ohnehin nicht so ernst nehmen, ist er doch eher Darsteller in einem geskripteten Theaterst\u00fcck.<\/p>\n<p>So kam es zum Szenario, das beide Protagonisten ja eigentlich herbeigesehnt haben; nur die Geschichten, die rund um dieses Szenario gedichtet wurden, passten vor allem einem der Beteiligten pl\u00f6tzlich nicht mehr. Christian Lindner war n\u00e4mlich nun nicht mehr der edle Recke, der die Jungfr\u00e4ulichkeit der Schuldenbremse vor den Begehrlichkeiten roter und gr\u00fcner Banditen verteidigte, sondern der dunkle Lord, der die armen Ukrainer im sp\u00e4therbstlichen russischen Regen stehen l\u00e4sst \u2013 wenn das Marie-Agnes Strack-Zimmermann erstmal mitbekommt, gibt\u2019s sicher \u00c4rger.<\/p>\n<p>Olaf Scholz hat sich bei diesem Theaterst\u00fcck eigentlich recht gut verkauft. Zum ersten Mal \u00fcberhaupt wirkt er wie ein Macher und nicht wie ein Getriebener; nur ob sein gespieltes Engagement f\u00fcr die Ukraine beim W\u00e4hler so gut ankommt, mag dahingestellt sein. Aber bis zu den Neuwahlen flie\u00dft ja noch viel Wasser die Spree hinunter und der W\u00e4hler ist ein \u00e4u\u00dferst vergessliches Wesen.<\/p>\n<p>Auch wenn einige Kommentatoren nun die Schockierten spielen, sind eigentlich alle Beteiligten froh. FDP und SPD k\u00f6nnen ohne den Ampelballast in den Wahlkampf gehen, die CDU w\u00e4hnt sich der Kanzlerschaft ein paar Monate n\u00e4her und ohnehin wollen ja alle anderen mit ihr koalieren. AfD und BSW k\u00f6nnen nun ihre Umfrageergebnisse schneller in Sitze umwandeln und Robert Habeck <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/habeck-bewirbt-sich-offiziell-als-kanzlerkandidat-der-gruenen-a-dca1db65-e1ef-44f2-a869-e59aae87a94e\">tr\u00e4umt nun davon, Kanzler zu werden<\/a> \u2013 zumindest dieser Teil der Erz\u00e4hlung ist dann doch ziemlich absurd.<\/p>\n<p><small>Titelbild: Juergen Nowak\/shutterstock.com<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg02.met.vgwort.de\/na\/08bbdb23033b404fb3eeeea7307c10dd\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Ampel ist tot und es wird viel geschrieben und erz\u00e4hlt. Mal geht es um einen tapferen Christian Lindner, der vom b\u00f6sen Kanzler gedr\u00e4ngt wurde, seinen Amtseid zu brechen. Andere Erz\u00e4hlungen drehen sich um einen heroischen Kanzler Scholz, der Deutschlands Ukrainehilfen vor dem gnadenlosen roten Bleistift eines herzlosen Finanzministers retten wollte. Streng genommen sind alle<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124394\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":124412,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,188,135,156],"tags":[861,2366,675,2515,831,392],"class_list":["post-124394","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-finanzpolitik","category-schulden-sparen","tag-ampelkoalition","tag-habeck-robert","tag-lindner-christian","tag-regierungskrise","tag-scholz-olaf","tag-schuldenbremse"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/11\/shutterstock_2388763387.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/124394","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=124394"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/124394\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":124575,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/124394\/revisions\/124575"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/124412"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=124394"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=124394"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=124394"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}