{"id":124438,"date":"2024-11-08T18:00:07","date_gmt":"2024-11-08T17:00:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124438"},"modified":"2024-11-10T09:20:13","modified_gmt":"2024-11-10T08:20:13","slug":"offener-brief-von-ukrainischen-linken-an-die-internationale-sozialdemokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124438","title":{"rendered":"Offener Brief von ukrainischen Linken an die internationale Sozialdemokratie"},"content":{"rendered":"<p>Unser ukrainischer Gastautor hat im Namen der ukrainischen Linken einen Offenen Brief an die Sozialistische Internationale (Socintern) verfasst und die NachDenkSeiten um Ver&ouml;ffentlichung gebeten. Er appelliert darin an die R&uuml;ckbesinnung auf die sozialistischen und sozialdemokratischen Ideale von Politgr&ouml;&szlig;en wie Olof Palme und Willy Brandt. Den Verfasser befremdet die ausbleibende Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die von Terror und Repressalien der ukrainischen Regierung gebeutelten linken Organisationen und Aktivisten im Land. Er listet in diesem Zusammenhang unz&auml;hlige F&auml;lle von Verhaftungen, Folter und Ermordung von linken ukrainischen Politikern, Aktivisten und Journalisten in den Jahren ab 2022 auf. Von <strong>Maxim Goldarb<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4440\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-124438-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Offener_Brief_von_ukrainischen_Linken_an_die_internationale_Sozialdemokratie_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Offener_Brief_von_ukrainischen_Linken_an_die_internationale_Sozialdemokratie_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Offener_Brief_von_ukrainischen_Linken_an_die_internationale_Sozialdemokratie_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Offener_Brief_von_ukrainischen_Linken_an_die_internationale_Sozialdemokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=124438-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241108_Offener_Brief_von_ukrainischen_Linken_an_die_internationale_Sozialdemokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"241108_Offener_Brief_von_ukrainischen_Linken_an_die_internationale_Sozialdemokratie_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Vor einem Monat <a href=\"https:\/\/www.socialistinternational.org\/our-meetings\/presidium\/meeting-of-the-si-presidium-and-heads-of-state-government-united-nations-new-york-1\/\">tagte<\/a> in den Vereinigten Staaten das Pr&auml;sidium der Sozialistischen Internationale, einer Organisation von mehr als 150 sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien aus 126 L&auml;ndern, die sich als Nachfolgerin der Ersten und Zweiten Internationale und der Sozialistischen Arbeiter-Internationale versteht und auf eine mehr als 150-j&auml;hrige Geschichte zur&uuml;ckblicken kann.<\/p><p>Die Geschichte der Internationalen umfasst so ber&uuml;hmte Namen wie Engels, Liebknecht, Luxemburg, Kautsky, Vandervelde, Bauer, Adler und Bebel. Die Geschichte der Sozialistischen Internationale des 20. Jahrhunderts ist untrennbar mit Olof Palme, dem schwedischen Ministerpr&auml;sidenten, Fran&ccedil;ois Mitterrand, dem franz&ouml;sischen Staatspr&auml;sidenten, und Willy Brandt, dem sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, verbunden. Im &Uuml;brigen war es Brandt, der den Ansto&szlig; daf&uuml;r gab, dass die Sozialistische Internationale die wichtigsten Weltprobleme nicht isoliert, sondern im Zusammenhang betrachtet: Kriege und Frieden, wirtschaftliche Entwicklung, Entwicklung der Demokratie und Gew&auml;hrleistung echter nationaler Unabh&auml;ngigkeit, Beziehungen zwischen der entwickelten Welt und den Entwicklungsl&auml;ndern, &Ouml;kologie.<\/p><p>Im 20. Jahrhundert wurde die Socintern zu einem Subjekt der Weltpolitik, das die globalen Probleme nicht von einem abstrakten Standpunkt aus analysierte und bearbeitete, sondern von einem ideologischen und politischen Standpunkt aus, indem es die offensichtlichen Zeichen der Krise der kapitalistischen Lebensweise hervorhob. Die in der zweiten H&auml;lfte des 20. Jahrhunderts wiederbelebte Socintern wurde zum einflussreichsten Sprecher und Vertreter der Ideen des Sozialismus auf der Weltb&uuml;hne.<\/p><p>Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarit&auml;t &ndash; das sind die wichtigsten politischen Grunds&auml;tze der Sozialistischen Internationale, die in ihrem wichtigsten Programmdokument, der &bdquo;Stockholmer Grundsatzerkl&auml;rung&rdquo;, verankert sind.<\/p><p>Heute steht an der Spitze der Sozialistischen Internationale der Vorsitzende der spanischen PSOE, der spanische Ministerpr&auml;sident Pedro Sanchez, ein begabter Politiker, der auf der B&uuml;hne gut aussehen und seine Gedanken eloquent ausdr&uuml;cken kann.<\/p><p>Wir, die ukrainischen Sozialisten und Sozialdemokraten, haben die Sitzung des Pr&auml;sidiums der Sozialistischen Internationale, ihre vereinheitlichenden und fortschrittlichen Erkl&auml;rungen mit Freude, gutem Neid und etwas Fassungslosigkeit verfolgt.<\/p><p>Erfreulicherweise, denn die sozialistische Weltbewegung ist nach dem Vorbild der Socintern nicht ausgestorben, sondern hat im Gegenteil erkl&auml;rt, dass sie w&auml;chst und erstarkt, sich konsolidiert, sich modernen, f&uuml;r die gesamte Menschheit lebenswichtigen Aufgaben stellt, auf dem Weg zu globalen Zielen ist und alle Chancen hat, ein Global Player im Gegensatz zu Neoliberalen und Oligarchen und ihren Satelliten zu sein.<\/p><p>Der Grund f&uuml;r den Neid ist lediglich die Tatsache, dass die ukrainischen Sozialisten nicht in der Socintern vertreten sind und sich nicht an deren Aktivit&auml;ten beteiligen. Einer der Gr&uuml;nde daf&uuml;r ist, dass ukrainische sozialistische und andere linke Parteien durch das Regime von Pr&auml;sident Selenskyj zerschlagen und verboten wurden und es niemanden gibt, der einen offiziellen Antrag stellt.<\/p><p>Unsere Fassungslosigkeit r&uuml;hrt von dem f&uuml;r uns ukrainische Linke unverst&auml;ndlichen absoluten Ausbleiben einer Reaktion der Sozialistischen Internationale im Allgemeinen und ihrer Mitglieder im Besonderen auf die Verfolgung der ukrainischen linken Bewegung, ihrer F&uuml;hrer und ihrer Mitglieder in der Ukraine durch die gegenw&auml;rtigen ukrainischen Beh&ouml;rden her, die nun schon seit fast drei Jahren andauert.<\/p><p>Die Socintern, ihr Vorsitzender und viele ihrer europ&auml;ischen Mitgliedsparteien m&uuml;ssen wissen, dass die ukrainische Regierung seit Beginn des Krieges alle, wir betonen !!!ALLE !!! linken ukrainischen Parteien verboten hat. Sie wurden verboten &ndash; unter weit hergeholten und absolut absurden, unbegr&uuml;ndeten Anschuldigungen! Diejenigen ihrer F&uuml;hrer und Mitglieder, die das Land nicht verlassen konnten, wurden get&ouml;tet oder hinter Gitter geworfen: 6. M&auml;rz 2022 &ndash; Verhaftung und Inhaftierung der Kommunisten, der Br&uuml;der Kononowitsch; 10. M&auml;rz 2022 &ndash; Verhaftung des sozialistischen Journalisten Jan Taksyur; 19. M&auml;rz 2022 &ndash; Verhaftung der Oppositionspolitikerin und Menschenrechtsaktivistin Olena Bereschnaja; 22. Februar 2022 &ndash; Verhaftung des Bloggers und Publizisten Dmytro Skworzow; 19. M&auml;rz 2022 &ndash; Verhaftung des linken Journalisten Juri Tkatschew; 31. M&auml;rz 2022 &ndash; Verhaftung von Gleb Ljaschenko, Journalist und oppositioneller Blogger. Ein Jahr sp&auml;ter wurde Ilja Kiva, der ehemalige Vorsitzende der Sozialistischen Partei der Ukraine, in Moskau von einem Agenten der ukrainischen Sicherheitsdienste ermordet. Die Liste lie&szlig;e sich noch zwei Seiten lang fortsetzen. Parteib&uuml;ros linker Parteien wurden von Nationalisten und Radikalen verw&uuml;stet.<\/p><p>Die linken Parteien der Ukraine, insbesondere die Union der Linken Kr&auml;fte der Ukraine, wurden allein deshalb verboten, weil sie f&uuml;r den Frieden, die sofortige Einstellung der Feindseligkeiten und die Aufnahme von Friedensverhandlungen eintraten; weil sie erkl&auml;rten, dass eine nukleare Katastrophe bevorstehe; weil sie direkt auf die Nutznie&szlig;er des Krieges in der Ukraine hinwiesen &ndash; die Oligarchie und den milit&auml;risch-industriellen Komplex; weil sie &uuml;ber Korruption katastrophalen Ausma&szlig;es schimpften, &uuml;ber den H&ouml;hepunkt des Neonazismus im Land, &uuml;ber die Zerst&ouml;rung der nationalen Wirtschaft und die Bereicherung von Oligarchen und dem Pr&auml;sidenten nahestehenden Beamten; im Allgemeinen &uuml;ber alles, was auch die Massenmedien im Dienste der Weltoligarchie heute verk&uuml;nden.<\/p><p>Unsere zahlreichen Appelle an viele linke Parteien in Europa, insbesondere an die PSOE und pers&ouml;nlich an den Vorsitzenden der Sozialistischen Internationale P. Sanchez, blieben einfach unbeantwortet. Woran liegt das? Gleichg&uuml;ltigkeit? Was ist dann die weltweite Solidarit&auml;t und gegenseitige Unterst&uuml;tzung der Linken, von der auf den Kongressen der Sozialistischen Internationale so oft die Rede ist? Wo bleiben die von Ihnen erkl&auml;rte &bdquo;Solidarit&auml;t&rdquo;, &bdquo;Freiheit&rdquo;, &bdquo;Gerechtigkeit&rdquo;? Oder gilt das nur f&uuml;r Mitglieder der Sozialistischen Internationale, andere linke Parteien sind nicht erfasst? Wo sind die Solidarit&auml;tsproteste der Sozialistischen Internationale mit uns? Warum begr&uuml;&szlig;en Ihre F&uuml;hrer wie Sanchez und Scholz fr&ouml;hlich die Bosse von Selenskyjs Regime, anstatt auf dessen offensichtliche diktatorisch-nationalistische Z&uuml;ge in einer strengen, sozialistischen Weise hinzuweisen?<\/p><p>Oder ist es die stillschweigende Unterst&uuml;tzung der Unterdr&uuml;ckung und Verfolgung der ukrainischen Sozialisten und Kommunisten durch die F&uuml;hrung der Sozialistischen Internationale und der europ&auml;ischen sozialistischen Parteien? Und warum? Wof&uuml;r? Ich m&ouml;chte nicht an Letzteres glauben, aber wie sonst l&auml;sst sich Ihr Schweigen in diesen Jahren erkl&auml;ren? Unwissenheit? Noch einmal: Unsinn, ich habe Sie pers&ouml;nlich dar&uuml;ber informiert.<\/p><p>Verstellung, sch&ouml;ne Worte, Slogans, Erkl&auml;rungen und Posen auf der B&uuml;hne werden kaum ausreichen, um die Rolle und die Kraft und Tiefe Ihrer &Uuml;berzeugungen mit Brandt und Palme gleichzusetzen. Ein solches Verhalten und die Position &bdquo;Ich sehe nichts, h&ouml;re nichts, sage nichts&rdquo; werden das weltpolitische Niveau der Sozialistischen Internationale auf nichts Entscheidendes und nichts Beeinflussendes reduzieren. Und ihr derzeitiges spezifisches Gewicht in der Weltpolitik des neuen Jahrtausends droht absolut unvergleichbar zu werden mit der Zeit Brandts.<\/p><p>Wie der damalige Vorsitzende der Sozialistischen Internationale, B. Carlsson, vor etwa 35 Jahren zu Recht sagte: &bdquo;Die Kongresse der Organisation werden zu Str&ouml;men sch&ouml;ner Worte, die in der W&uuml;ste der Unt&auml;tigkeit versiegen.&rdquo;<\/p><p>Die auf der j&uuml;ngsten Pr&auml;sidiumssitzung erkl&auml;rten globalen Ziele sind gut, aber es lohnt sich nat&uuml;rlich, klein anzufangen: zu lernen, die Linke in anderen L&auml;ndern zu verteidigen, hart und unvers&ouml;hnlich gegen&uuml;ber den Feinden des Sozialismus zu werden, uns als zuverl&auml;ssiger Verteidiger der linken Bewegung weltweit zu zeigen. Nur dann k&ouml;nnen wir zur Hauptthese der Sozialistischen Internationale &uuml;bergehen: eine globale Koalition f&uuml;r den globalen Fortschritt aufzubauen.<\/p><p>Wir erinnern uns, dass fast alle linken Parteien in ihren eigenen L&auml;ndern verfolgt wurden, ihre F&uuml;hrer und Mitglieder sa&szlig;en im Gef&auml;ngnis oder mussten emigrieren, einige von ihnen wurden von den herrschenden Regimen zerst&ouml;rt. Doch am Ende standen sie nicht nur wieder auf, sondern wurden in vielen Staaten zu den siegreichen Parteien, zu den Regierungsparteien. Auch wir glauben an solche lichten Momente des Sieges des modernen Sozialismus in der Ukraine, und wir arbeiten daf&uuml;r &ndash; auch wenn wir im Exil leben und verfolgt werden.<\/p><p>Wir brauchen heute Unterst&uuml;tzung und Verteidigung &ndash; etwas, das in der Realit&auml;t, nicht in Worten, die Einheit des Sozialismus zu einer einzigen Faust, einer einzigen Kraft auf der ganzen Welt zeigen wird.<\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" title=\"YouTube video player\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/D134wpSu2hA?si=NmbJZGDQF9UB0VsB\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><small>Titelbild: Socintern<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=106483\">Verfolgung von Oppositionellen in der Ukraine: Maxim Goldarb und die Haltung der Bundesregierung<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=106250\">Hilferuf: Ukrainischer Geheimdienst macht Jagd auf Oppositionspolitiker und NachDenkSeiten-Autor Maxim Goldarb<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=113280\">Stimmen aus der Ukraine: Die Zukunft der Linken<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=103469\">Stimmen aus der Ukraine: Wie Kiew jeden Kritiker zum Staatsverr&auml;ter erkl&auml;rt<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104774\">Bundesregierung &bdquo;ausdr&uuml;cklich&ldquo; dagegen, die ukrainische OUN-B und Bandera als &bdquo;antisemitisch&ldquo; zu bezeichnen<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Unser ukrainischer Gastautor hat im Namen der ukrainischen Linken einen Offenen Brief an die Sozialistische Internationale (Socintern) verfasst und die NachDenkSeiten um Ver&ouml;ffentlichung gebeten. 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