{"id":124597,"date":"2024-11-11T11:55:04","date_gmt":"2024-11-11T10:55:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124597"},"modified":"2024-11-12T07:20:58","modified_gmt":"2024-11-12T06:20:58","slug":"wird-donald-trump-das-jetzt-umsetzen-das-zensurkartell-muss-vernichtet-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124597","title":{"rendered":"Wird Donald Trump das jetzt umsetzen? \u201eDas Zensurkartell muss vernichtet werden\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Aktuell wird eine &auml;ltere Rede Donald Trumps &bdquo;wiederentdeckt&ldquo; &ndash; in martialischen Worten wird darin mit einem &bdquo;verrotteten System der Zensur und Informationskontrolle&ldquo; abgerechnet, das er als Pr&auml;sident bek&auml;mpfen werde. Wird Trump die angek&uuml;ndigten Vorhaben jetzt umsetzen? Einerseits k&ouml;nnte das die Debattenkultur beleben &ndash; andererseits k&ouml;nnte nun das Pendel in die entgegengesetzte Richtung ausschlagen. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4328\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-124597-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241111_Wird_Donald_Trump_das_jetzt_umsetzen_Das_Zensurkartell_muss_vernichtet_werden_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241111_Wird_Donald_Trump_das_jetzt_umsetzen_Das_Zensurkartell_muss_vernichtet_werden_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241111_Wird_Donald_Trump_das_jetzt_umsetzen_Das_Zensurkartell_muss_vernichtet_werden_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241111_Wird_Donald_Trump_das_jetzt_umsetzen_Das_Zensurkartell_muss_vernichtet_werden_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=124597-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241111_Wird_Donald_Trump_das_jetzt_umsetzen_Das_Zensurkartell_muss_vernichtet_werden_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"241111_Wird_Donald_Trump_das_jetzt_umsetzen_Das_Zensurkartell_muss_vernichtet_werden_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Eine <a href=\"https:\/\/www.cnbc.com\/2022\/12\/15\/trump-vows-free-speech-reform-of-government-universities-tech.html\">aus dem Jahr 2022 stammende Rede<\/a> des k&uuml;nftigen US-Pr&auml;sidenten Donald Trump wird momentan &bdquo;wiederentdeckt&ldquo; und auf sozialen Netzwerken diskutiert. Die Rede wird weiter unten wiedergegeben und &uuml;bersetzt. <\/p><p>Einige der vom Trump dort angek&uuml;ndigten, zum Teil konkreten Ma&szlig;nahmen gegen Meinungsunterdr&uuml;ckung k&ouml;nnten befreiend wirken und sind &uuml;berf&auml;llig: Die Entwicklung der westlichen Medienlandschaften, die zahlreichen Versuche der indirekten und direkten Zensur, die Einschr&auml;nkung der Meinungsvielfalt durch das Unterdr&uuml;cken, Ignorieren und Diffamieren von andersdenkenden Stimmen &ndash; all das verlangt nach einer Reaktion.<\/p><p>Eine Frage wird jetzt sein, ob Trump die damaligen vollmundigen Ank&uuml;ndigungen, nun da er gew&auml;hlt ist, umsetzen wird.<\/p><p>Klare Worte (wenn auch sprachlich nicht so hart wie bei Trump) w&uuml;rde man sich auch hierzulande w&uuml;nschen, etwa gegen den <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110063\">Digital Services Act der EU<\/a> oder das deutsche <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104676\">Netzwerkdurchsetzungsgesetz<\/a> oder Ph&auml;nomene wie die <a href=\"\">&bdquo;Trusted Flagger&ldquo;<\/a> und gegen weitere Versuche der direkten und indirekten Meinungskontrolle sowie gegen das Schindluder, das mit Begriffen wie &bdquo;Desinformation&ldquo; oder &bdquo;Hasssprache&ldquo; betrieben wird. <\/p><p>Bedenklich finde ich bei der Trump-Rede aber die martialische Sprache &ndash; sie ist gesellschaftlich und auch dem proklamierten Anliegen meiner Meinung nach nicht dienlich. Au&szlig;erdem: Wenn es wirklich um die Meinungs-Vielfalt geht, dann m&uuml;ssen auch die bisher dominanten Stimmen weiterhin h&ouml;rbar bleiben, auch wenn ihre Dominanz und ihre fragw&uuml;rdigen Praktiken im Meinungskampf nun eingeschr&auml;nkt werden. <\/p><p>Es bleibt abzuwarten, was nun nach seinem Wahlsieg tats&auml;chlich in der Praxis passieren wird. Aber Trumps damaliger Tonfall k&ouml;nnte auch m&ouml;glicherweise geeignet sein, um auf eine Art Rachefeldzug einzustimmen und um k&uuml;nftig seinerseits den politischen Gegner in seinen &Auml;u&szlig;erungen zu behindern. Das Pendel der Zensur k&ouml;nnte also auf l&auml;ngere Sicht durchaus in die andere Richtung (&uuml;ber das Ziel hinaus) ausschlagen. <\/p><p>F&uuml;r einen Moment k&ouml;nnte der &bdquo;Trump-Furor&ldquo; jetzt aber f&uuml;r politische Debatten befreiend wirken: Denn vorerst muss die konservative Seite nun tats&auml;chlich mehr Meinungsfreiheit herstellen, weil der Kampf gegen Zensur zu einem wichtigen auch konservativen Markenkern geworden ist und damit (wie auch in der hier behandelten Rede) Wahlkampf betrieben wurde. <\/p><p><strong>Wird das Trump-Lager auf Zensur verzichten?<\/strong><\/p><p>Aber das Trump-Lager ist ebenfalls ein Hort der Propaganda. Und langfristig kann ich mir nicht vorstellen, dass diese Machtgruppe auf jene sch&auml;dlichen Mittel des Meinungskampfs, der Zensur und der Diffamierung verzichten wird, die sie jetzt teilweise selbst anprangert. Dass Trump das aktuelle US-&bdquo;Zensurregime&ldquo; als &bdquo;links&ldquo; bezeichnet, ist Teil der aktuellen Umdeutungen von politischen Begriffen. Mehr zu diesem Aspekt der sprachlichen Umdeutungen findet sich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97262\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98657\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=122947\">hier<\/a>. <\/p><p>Neben den hier erw&auml;hnten kritischen Punkten tut es aber sicherlich vielen B&uuml;rgern gut, wenn die von ihnen erlebte, aber von der Gegenseite stets geleugnete Praxis der Zensur in so deutlichen Worten anerkannt und kritisiert wird wie in dieser Rede von Trump. Ob die damals angek&uuml;ndigten, konkreten (teils vielversprechenden) Handlungen gegen Zensurmechanismen nun wirklich folgen und wenn ja, welche gesellschaftlichen Auswirkungen sie haben werden, bleibt noch abzuwarten. <\/p><p>Machen Sie sich Ihr eigenes Bild: Hier hat vor einigen Tagen etwa Robert F. Kennedy Jr. das Video der Trump-Rede nochmals verbreitet (<a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=xJfUXVOoFBo\">hier ist der YouTube-Link<\/a>). Unten folgt eine maschinelle &Uuml;bersetzung.<\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" title=\"YouTube video player\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/xJfUXVOoFBo?si=CvE6kIoKPk4pS4dv\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p>Hier folgt eine maschinelle &Uuml;bersetzung des Transkriptes der Rede bei YouTube: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Wenn wir keine Redefreiheit haben, dann haben wir einfach kein freies Land. So einfach ist das. Wenn dieses grundlegendste Recht untergehen darf, dann werden auch der Rest unserer Rechte und Freiheiten wie Dominosteine fallen, einer nach dem anderen. Deshalb verk&uuml;nde ich heute meinen Plan, das linke Zensurregime zu zerschlagen und das Recht auf Redefreiheit f&uuml;r alle Amerikaner zur&uuml;ckzufordern &ndash; und &sbquo;zur&uuml;ckfordern&lsquo; ist in diesem Fall ein sehr wichtiges Wort, weil sie es weggenommen haben.<\/em><\/p>\n<p><em>In den letzten Wochen haben sensationelle Berichte best&auml;tigt, dass eine finstere Gruppe von B&uuml;rokraten des tiefen Staates, Tyrannen aus dem Silicon Valley, linke Aktivisten und verdorbene Konzernmedien sich verschworen haben, um das amerikanische Volk zu manipulieren und zum Schweigen zu bringen. Sie haben zusammengearbeitet, um wichtige Informationen &uuml;ber alles, von Wahlen bis hin zur &ouml;ffentlichen Gesundheit, zu unterdr&uuml;cken. <\/em><\/p>\n<p><em>Das Zensurkartell muss zerschlagen und vernichtet werden, und zwar sofort, und hier ist mein Plan: <\/em><\/p>\n<p><em>Erstens werde ich innerhalb weniger Stunden nach meiner Amtseinf&uuml;hrung eine Durchf&uuml;hrungsverordnung unterzeichnen, die es Bundesministerien oder -beh&ouml;rden verbietet, mit Organisationen, Unternehmen oder Personen zusammenzuarbeiten, um die rechtm&auml;&szlig;ige Rede amerikanischer B&uuml;rger zu zensieren, einzuschr&auml;nken, zu kategorisieren oder zu behindern.<\/em><\/p>\n<p><em>Ich werde au&szlig;erdem verbieten, dass Bundesgelder daf&uuml;r verwendet werden, die inl&auml;ndische Rede als Falsch- oder Desinformation zu bezeichnen, und ich werde damit beginnen, einen Prozess der Identifizierung und Entlassung jedes Bundesb&uuml;rokraten einzuleiten, der sich direkt oder indirekt an der inl&auml;ndischen Zensur beteiligt hat, unabh&auml;ngig davon, ob es sich um das Ministerium f&uuml;r innere Sicherheit, das Ministerium f&uuml;r Gesundheit und menschliche Dienste, das FBI oder das Justizministerium handelt &ndash; egal wer sie sind.<\/em><\/p>\n<p><em>Zweitens werde ich das Justizministerium anweisen, alle Parteien zu untersuchen, die an dem neuen, nicht n&auml;her erl&auml;uterten Zensurregime beteiligt sind, das absolut destruktiv und schrecklich ist, und alle identifizierten Verbrechen aggressiv zu verfolgen. Dazu geh&ouml;ren m&ouml;gliche Verst&ouml;&szlig;e gegen das Bundesgesetz &uuml;ber B&uuml;rgerrechte, das Wahlkampffinanzierungsgesetz, das Bundeswahlgesetz, das Wertpapiergesetz und das Kartellrecht, den Hatch Act und eine Reihe anderer potenzieller strafrechtlicher, zivilrechtlicher, regulatorischer und verfassungsrechtlicher Verst&ouml;&szlig;e.<\/em><\/p>\n<p><em>Um diese Bem&uuml;hungen zu unterst&uuml;tzen, fordere ich die Republikaner im Repr&auml;sentantenhaus auf, unverz&uuml;glich Erhaltungsschreiben zu senden, und wir m&uuml;ssen dies sofort an die Biden-Administration, die Biden-Kampagne und jeden Technologiegiganten aus dem Silicon Valley senden und ihnen befehlen, keine Beweise f&uuml;r Zensur zu vernichten.<\/em><\/p>\n<p><em>Drittens werde ich bei meiner Amtseinf&uuml;hrung als Pr&auml;sident den Kongress auffordern, einen Gesetzesentwurf zur &Uuml;berarbeitung von Abschnitt 230 an meinen Schreibtisch zu senden, um gro&szlig;e Online-Plattformen von nun an aus dem Zensurgesch&auml;ft zu nehmen. Digitale Plattformen sollten nur dann Anspruch auf Immunit&auml;tsschutz gem&auml;&szlig; Abschnitt 230 haben, wenn sie hohe Standards in Bezug auf Neutralit&auml;t, Transparenz, Fairness und Nichtdiskriminierung erf&uuml;llen. Wir sollten diese Plattformen dazu verpflichten, ihre Bem&uuml;hungen zur Entfernung rechtswidriger Inhalte zu verst&auml;rken &ndash; wie das Entfernen von Ausbeutung von Kindern oder der F&ouml;rderung von Terrorismus &ndash; w&auml;hrend ihre Macht, rechtm&auml;&szlig;ige Meinungs&auml;u&szlig;erungen willk&uuml;rlich einzuschr&auml;nken, drastisch eingeschr&auml;nkt wird.<\/em><\/p>\n<p><em>Viertens m&uuml;ssen wir die gesamte toxische Zensurindustrie zerschlagen, die unter dem falschen Deckmantel der Bek&auml;mpfung von sogenannter Miss- und Desinformation entstanden ist. Die Bundesregierung sollte sofort die Finanzierung aller gemeinn&uuml;tzigen und akademischen Programme einstellen, die dieses autorit&auml;re Projekt unterst&uuml;tzen. Wenn aufgedeckt wird, dass eine Universit&auml;t in der Vergangenheit an Zensuraktivit&auml;ten wie dem Melden von Social-Media-Inhalten zur Entfernung oder Blacklisting beteiligt war, sollten diese Universit&auml;ten Forschungsgelder und staatliche Studienkredite f&uuml;r einen Zeitraum von f&uuml;nf Jahren und vielleicht l&auml;nger verlieren. <\/em><\/p>\n<p><em>Wir sollten auch neue Gesetze erlassen, die klare strafrechtliche Sanktionen f&uuml;r Bundesbeamte vorsehen, die mit privaten Einrichtungen zusammenarbeiten, um die Verfassung zu umgehen und den Amerikanern ihre Rechte aus dem ersten, vierten und f&uuml;nften Zusatzartikel zu entziehen. Mit anderen Worten: ihnen ihr Wahlrecht zu entziehen. Und wenn man dieses Wahl(recht) und seine Grenzen einmal verloren hat, wie es uns geschehen ist, hat man kein Land mehr. Au&szlig;erdem muss man sich mit dem Problem auseinandersetzen, dass gro&szlig;e Plattformen von Legionen ehemaliger Deep Staters und Geheimdienstmitarbeitern infiltriert werden.<\/em><\/p>\n<p><em>Es sollte eine siebenj&auml;hrige Sperrfrist geben, bevor ein Mitarbeiter des FBI, der CIA, der NSA, des DNI, des DHS oder des DOD eine Stelle bei einem Unternehmen annehmen darf, das &uuml;ber gro&szlig;e Mengen an US-Nutzerdaten besitzt.<\/em><\/p>\n<p><em>F&uuml;nftens ist es endlich an der Zeit, dass der Kongress eine digitale Bill of Rights verabschiedet. Diese sollte das Recht auf ein digitales Verfahren beinhalten, mit anderen Worten: Regierungsbeamte sollten einen Gerichtsbeschluss ben&ouml;tigen, um Online-Inhalte zu entfernen, und keine Informationsanfragen, wie das FBI sie an Twitter gesendet hat. <\/em><\/p>\n<p><em>Dar&uuml;ber hinaus sollten Nutzer gro&szlig;er Online-Plattformen, wenn ihre Inhalte oder Konten entfernt, gedrosselt, schattengesperrt oder anderweitig eingeschr&auml;nkt werden, unabh&auml;ngig davon, welchen Namen sie verwenden, das Recht haben, dar&uuml;ber informiert zu werden, dass dies geschieht, das Recht auf eine spezifische Erkl&auml;rung des Grundes und das Recht auf eine rechtzeitige Berufung. Dar&uuml;ber hinaus sollten alle Nutzer &uuml;ber 18 Jahren das Recht haben, sich vollst&auml;ndig von der Moderation und Kuratierung von Inhalten abzumelden und einen unmanipulierten Informationsstrom zu erhalten, wenn sie dies w&uuml;nschen. Der Kampf um Meinungsfreiheit ist ein Kampf um Leben oder Tod f&uuml;r Amerika und f&uuml;r das &Uuml;berleben der westlichen Zivilisation selbst.<\/em><\/p>\n<p><em>Wenn ich Pr&auml;sident bin, wird dieses ganze verrottete System der Zensur und Informationskontrolle aus dem System herausgerissen werden. Insgesamt wird nichts mehr &uuml;brig sein, wenn die Wiederherstellung der Redefreiheit beginnt, um unsere Demokratie zur&uuml;ckzugewinnen und unsere Nation zu retten. Danke und Gott segne Amerika.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Ende der &Uuml;bersetzung.<\/p><p><small>Titelbild: Screenshot\/YouTube<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124261\">Lange Gesichter in Kamalas Fankurve<\/a><\/p>\n<\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg05.met.vgwort.de\/na\/07af327df0fb41e78b32e06f137c6186\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aktuell wird eine &auml;ltere Rede Donald Trumps &bdquo;wiederentdeckt&ldquo; &ndash; in martialischen Worten wird darin mit einem &bdquo;verrotteten System der Zensur und Informationskontrolle&ldquo; abgerechnet, das er als Pr&auml;sident bek&auml;mpfen werde. Wird Trump die angek&uuml;ndigten Vorhaben jetzt umsetzen? 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