{"id":124618,"date":"2024-11-12T14:00:23","date_gmt":"2024-11-12T13:00:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124618"},"modified":"2025-11-09T13:33:59","modified_gmt":"2025-11-09T12:33:59","slug":"irgendwo-zwischen-koma-kanzler-und-klebe-olaf-o-toene-zum-ampel-niedergang","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124618","title":{"rendered":"\u201eIrgendwo zwischen Koma-Kanzler und Klebe-Olaf\u201c \u2013 O-T\u00f6ne zum Ampel-Niedergang"},"content":{"rendered":"<p>Das seit langem andauernde Gerangel innerhalb der Bundesregierung, das Olaf Scholz verzweifelt zu kaschieren versuchte, hat nun zum logischen Ende gef&uuml;hrt: Die Ampel brach in sich zusammen. Nun versucht der Kanzler, die Vertrauensfrage nach M&ouml;glichkeit hinauszuz&ouml;gern, w&auml;hrend die Parteien auf einen m&ouml;glichst baldigen Wahltermin pochen. Die Wahlleitung warnt indessen vor m&ouml;glichen Wahlpannen, die infolge der Hast entstehen k&ouml;nnten. Eine neue Ausgabe der O-T&ouml;ne. Von <strong>Valeri Schiller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/m_3kpx3_nNg\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert. Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen. Sogar die Einigung auf den Haushalt hat er einseitig wieder aufgek&uuml;ndigt, nachdem wir uns in langen Verhandlungen bereits darauf verst&auml;ndigt hatten. Es gibt keine Vertrauensbasis f&uuml;r die weitere Zusammenarbeit. So ist ernste Regierungsarbeit nicht m&ouml;glich.<\/p><p>(&hellip;)<\/p><p>Bundesminister Lindner wird vom Bundespr&auml;sidenten entlassen. Mit Vizekanzler Robert Habeck bin ich mir einig: Deutschland braucht schnell Klarheit &uuml;ber den weiteren politischen Kurs. Der regul&auml;re Termin f&uuml;r die Bundestagswahl im Herbst n&auml;chsten Jahres liegt noch in weiter Ferne.<\/p><p>(&hellip;)<\/p><p>Gleich in der ersten Sitzungswoche des Bundestages im neuen Jahr werde ich dann die Vertrauensfrage stellen, damit der Bundestag am 15. Januar dar&uuml;ber abstimmen kann. So k&ouml;nnen die Mitglieder des Bundestages entscheiden, ob sie den Weg f&uuml;r vorgezogene Wahlen freimachen. Diese Wahlen k&ouml;nnten dann unter Einhaltung der Fristen, die das Grundgesetz vorsieht, sp&auml;testens bis Ende M&auml;rz stattfinden.&ldquo; <\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=_q7sVdDibIU\">ZDF<\/a> ab Minute 3:48, ab Minute 10:24 und ab Minute 11:27)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>FDP-Chef Christian Lindner am 6. November 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Olaf Scholz hat leider gezeigt<strong>, <\/strong>dass er nicht die Kraft hat, unserem Land einen neuen Aufbruch zu erm&ouml;glichen. Stattdessen hat der Bundeskanzler seit heute Nachmittag ultimativ von mir verlangt, die Schuldenbremse des Grundgesetzes auszusetzen. Dem konnte ich nicht zustimmen, weil ich damit meinen Amtseid verletzt h&auml;tte. Deshalb hat der Bundeskanzler in der Sitzung des Koalitionsausschusses am heutigen Abend die Zusammenarbeit mit mir und der FDP aufgek&uuml;ndigt. Sein genau vorbereitetes Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf Scholz l&auml;ngst nicht mehr um eine f&uuml;r alle tragf&auml;hige Einigung ging, sondern um einen kalkulierten Bruch dieser Koalition.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=PDOALajlkk4\">Bild<\/a>)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>CDU-Vorsitzender Friedrich Merz am 7. November 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Es gibt &uuml;berhaupt keinen Grund, die Vertrauensfrage jetzt erst im Januar des n&auml;chsten Jahres zu stellen. Die Ampel hat keine Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag und damit haben wir den Bundeskanzler aufzufordern, und zwar mit einem einstimmigen Beschluss der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion, jetzt sofort die Vertrauensfrage zu stellen, sp&auml;testens Anfang n&auml;chster Woche.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/x.com\/phoenix_de\/status\/1854465029866672481?s=51&amp;t=3mNcACpxh4x_s3AC9gArsg\">Phoenix<\/a> ab Minute 0:13)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Bundespr&auml;sident Frank-Walter Steinmeier am 7. November 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Der Bundeskanzler hat mich gestern gebeten, Finanzminister Lindner zu entlassen. Die Minister Buschmann, Stark-Watzinger haben ebenfalls inzwischen um ihre Entlassung gebeten. Ich werde diese Entlassungen heute Mittag vollziehen. (&hellip;) Der Bundeskanzler hat erkl&auml;rt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Es ist der Weg, &uuml;ber den das Parlament den Weg zu Neuwahlen m&ouml;glich machen kann. Der Bundespr&auml;sident muss &uuml;ber die Aufl&ouml;sung des Bundestages entscheiden, wenn der Bundestag dem Bundeskanzler im Verfahren nach Artikel 68 Grundgesetz das Vertrauen entzieht. Zu dieser Entscheidung stehe ich bereit.&ldquo; <\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/x.com\/ard_bab\/status\/1854490322983649738?s=51&amp;t=3mNcACpxh4x_s3AC9gArsg\">ARD<\/a> ab Minute 0:09)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Stellvertretender CDU\/CSU-Fraktionsvorsitzender Alexander Dobrindt am 8. November 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Erst Neuwahlen liefern diese stabilen Mehrheiten und eine handlungsf&auml;hige Regierung. Und deswegen rate ich Olaf Scholz dringend, auch diese mahnenden Worte des Bundespr&auml;sidenten sehr ernst zu nehmen und das auch nochmal deutlich zu sagen. Eine Situation irgendwo zwischen Koma-Kanzler und Klebe-Olaf &ndash; das ist schlichtweg dem Amt des Bundeskanzlers unw&uuml;rdig.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/x.com\/phoenix_de\/status\/1854845088255344781?s=51&amp;t=3mNcACpxh4x_s3AC9gArsg\">phoenix<\/a> ab Minute 1:12)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>BSW-Chefin Sahra Wagenknecht am 8. November 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Dass die Ampel am Ende offenbar daran zerbrochen ist, dass SPD und Gr&uuml;ne die Schuldenbremse aufheben wollten, um noch mehr Waffen in die Ukraine liefern zu k&ouml;nnen &ndash; daf&uuml;r und f&uuml;r nichts Anderes. In einer Situation, wo in Deutschland Br&uuml;cken und Schulen marode sind und br&ouml;ckeln, in einer Situation, wo Millionen Rentnerinnen und Rentner in Armut leben. Dass sie dann die Schuldenbremse daf&uuml;r aufheben wollen, noch mehr Waffen zu kaufen und noch mehr Waffen zu liefern &ndash; ich finde, das l&auml;sst einen fassungslos zur&uuml;ck und zeigt: Ein Gl&uuml;ck, dass diese Versagerregierung jetzt Geschichte ist.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/bsw-bt.de\/trump-sieg-und-ampel-krise-warum-deutschlands-aussenpolitik-endlich-unabhaengig-werden-muss\/\">bsw-bt.de<\/a> ab Minute 0:29)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Berliner Landeswahlleiter Stephan Br&ouml;chler am 10. November 2024<\/strong><\/p><p>&bdquo;Es w&auml;re, glaube ich, f&uuml;r eine neue Bundesregierung doch ein erhebliches Problem, wenn sie sich als erstes mit Wahlpannen auseinandersetzen m&uuml;sste, oder wir sogar in eine Diskussion um eine m&ouml;gliche Wiederholungswahl der Bundestagswahl hier in Deutschland besch&auml;ftigen m&uuml;ssen. Von daher mache ich sozusagen diese Position auch so stark: Besonnenheit bitte von der Politik, lassen sie die Experten zu Wort kommen und die Experten entscheiden. Und das sind diejenigen, die Wahlen organisieren.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/x.com\/ard_bab\/status\/1855656087078289470?s=51&amp;t=3mNcACpxh4x_s3AC9gArsg\">ARD<\/a>)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><small>Titelbild: Screenshot ZDF<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das seit langem andauernde Gerangel innerhalb der Bundesregierung, das Olaf Scholz verzweifelt zu kaschieren versuchte, hat nun zum logischen Ende gef&uuml;hrt: Die Ampel brach in sich zusammen. Nun versucht der Kanzler, die Vertrauensfrage nach M&ouml;glichkeit hinauszuz&ouml;gern, w&auml;hrend die Parteien auf einen m&ouml;glichst baldigen Wahltermin pochen. 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