{"id":124657,"date":"2024-11-13T10:16:11","date_gmt":"2024-11-13T09:16:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124657"},"modified":"2024-11-18T06:59:48","modified_gmt":"2024-11-18T05:59:48","slug":"der-alternativlose-merz-ist-die-k-frage-wirklich-schon-entschieden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124657","title":{"rendered":"Der alternativlose Merz &#8211; ist die K-Frage wirklich schon entschieden?"},"content":{"rendered":"<p>Es sieht zurzeit so aus, als k&auml;me Deutschland vom Regen in die Traufe. W&auml;hrend sicher ein Gro&szlig;teil der Bev&ouml;lkerung &ndash; und auch unserer Leser &ndash; froh dar&uuml;ber ist, dass die bleierne und erratische Zeit der Ampel nun Geschichte ist, wird auch immer deutlicher, dass s&auml;mtliche realistisch infrage kommenden Alternativen mindestens genauso schlimm sind. Dabei sollte man die Geschichte jedoch nicht durch Fantasielosigkeit beleidigen. Auch wenn es derzeit kaum einer aussprechen mag &ndash; felsenfest sicher ist es keinesfalls, dass der polarisierende Sauerl&auml;nder Merz Ende Februar Kanzler Scholz beerben wird. Andererseits sollte man die Wahlkampfst&auml;rke des &bdquo;Scholzomaten&ldquo; auch nicht &uuml;bersch&auml;tzen. Wir werden durch die Neuwahlen eine neue Regierung bekommen. Die Politik wird sich jedoch aller Voraussicht nach nur marginal &auml;ndern. Und genau das ist es wohl auch, was die W&auml;hler allen Unkenrufen zum Trotz wollen. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9356\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-124657-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241113_Der_alternativlose_Merz_ist_die_K_Frage_wirklich_schon_entschieden_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241113_Der_alternativlose_Merz_ist_die_K_Frage_wirklich_schon_entschieden_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241113_Der_alternativlose_Merz_ist_die_K_Frage_wirklich_schon_entschieden_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241113_Der_alternativlose_Merz_ist_die_K_Frage_wirklich_schon_entschieden_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=124657-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241113_Der_alternativlose_Merz_ist_die_K_Frage_wirklich_schon_entschieden_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"241113_Der_alternativlose_Merz_ist_die_K_Frage_wirklich_schon_entschieden_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Der Sommer 2005 war f&uuml;r die SPD eine einzige Katastrophe. Konnte sich Rot-Gr&uuml;n unter Schr&ouml;der 2002 noch dank Oderflut in Gummistiefeln und Deutschlands Weigerung, der &bdquo;Koalition der Willigen&ldquo; im Irak Truppen zu stellen, denkbar knapp &uuml;ber die Ziellinie retten und abermals die Regierung stellen, vermasselte nun die Agendapolitik die Umfragewerte. Nachdem die SPD Ende Mai auch noch ihr Stammland NRW mit Pauken und Trompeten an die CDU verloren hatte, stellte Kanzler Schr&ouml;der &ndash; verfassungsrechtlich &uuml;brigens sehr umstritten &ndash; die Vertrauensfrage, verlor wie geplant und es kam zu Neuwahlen. Und die liefen dann ganz und gar nicht so, wie die CDU und s&auml;mtliche gro&szlig;e Medien es sich vorgestellt hatten. Lag die Schr&ouml;der-SPD Anfang Juli bei der Vertrauenswerten in den Umfragen noch 18 Punkte hinter der CDU (27 Prozent vs. 45 Prozent), konnte Angela Merkel am Ende nur einen einzigen Punkt Vorsprung &uuml;ber die Ziellinie retten. Der Kanzler polterte wie auf Drogen in der Elefantenrunde, es half aber nichts, der Beginn der langen &Auml;ra Merkel stand bevor. Dennoch sollte man im Hinterkopf behalten, dass selbst ein totgesagter Schr&ouml;der in der kurzen Zeit zwischen Ank&uuml;ndigung und Durchf&uuml;hrung der Neuwahlen noch 17 Punkte gegen eine damals noch frische Angela Merkel aufholen konnte.<\/p><p>Dieses Kunstst&uuml;ck wiederholte dann &ndash; wenn auch in kleinerem Ma&szlig;stab &ndash; sogar der wirklich langweilig und dr&ouml;ge wahlk&auml;mpfende Olaf Scholz bei den letzten Bundestagswahlen. Auch wenn dies heute kaum mehr jemand wissen will &ndash; Ende Juli 2021 lag die SPD in den Umfragen noch ganze 13 Punkte (16 Prozent vs. 29 Prozent) hinter der CDU. Am Wahlsonntag im September wurden aus den 13 Punkten R&uuml;ckstand fast zwei Punkte Vorsprung. Was im Sommer wirklich niemand f&uuml;r m&ouml;glich gehalten hatte, war passiert &ndash; Olaf Scholz gewann die Wahlen und wurde Kanzler; und das lag nicht nur an Armin Laschets Lachen w&auml;hrend der Flutkatastrophe im Ahrtal.<\/p><p>Mir scheint hier durchaus ein System vorzuliegen. In Umfragen &ndash; vor allem dann, wenn gerade die SPD regiert und viele B&uuml;rger mit ihr unzufrieden sind &ndash; wird die CDU immer gerne als Alternative gesehen. Kommt es dann jedoch tats&auml;chlich zu Wahlen und das Szenario eines CDU-Kanzlers wird real, besinnen sich viele Leute und w&auml;hlen doch die SPD. Bei einem designierten Kanzler namens Friedrich Merz, der ja die Verk&ouml;rperung des kaltherzigen Neoliberalismus und der Klassengesellschaft ist, d&uuml;rfte dieser Effekt besonders gro&szlig; sein. Die 18 Punkte Vorsprung, die die CDU zurzeit in den Umfragen hat, k&ouml;nnten da schneller schmelzen, als der designierte Kanzler sich jovial mit &bdquo;Geschichten aus der Mittelschicht&ldquo; an die W&auml;hler heranwanzen kann.<\/p><p>Dazu bed&uuml;rfte es aber einer klitzekleinen Rahmenbedingung: Die SPD m&uuml;sste einen Wahlkampf betreiben, der zumindest einen Hauch von Esprit hat. Die Themen liegen ja auf der Stra&szlig;e. Man <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124323\">k&ouml;nnte auf das gro&szlig;e Thema &bdquo;Frieden&ldquo; setzen<\/a> &ndash; aber da bef&uuml;rchtet man sicher schlechte Presse und Scholz geht als Friedenskanzler auch nicht wirklich durch; sein im Habitus an Gustav Noske erinnernder Kandidaten-Konkurrent Boris Pistorius &uuml;brigens noch viel weniger. Dann g&auml;be es das gro&szlig;e Themenfeld &bdquo;Soziales und Rente&ldquo;. Hier kann die SPD trotz ihrer politischen Vergangenheit re&uuml;ssieren &ndash; allein schon deshalb, weil der Gegner Friedrich Merz hei&szlig;t, gegen den selbst das Hayek-Fangirl Alice Weidel irgendwie sozial und menschlich wirkt; und das will was hei&szlig;en! Aber SPD-Wahlkampf und &bdquo;Soziales&ldquo;? Passt das zusammen? Am Ende kommt sicher wieder ein verkniffen dreinschauender Scholz, der irgendwas mit &bdquo;Respekt&ldquo; verk&uuml;ndet, aber weiterreichende inhaltliche Forderungen schon in vorauseilender Feigheit vor dem kommenden Koalitionspartner meidet. Und mal ehrlich &ndash; die SPD brillierte in den letzten Jahren ja gerade auf dem Gebiet der Sozialpolitik nicht gerade mit Fortune.<\/p><p>Nun steht der Wahlkampf vor der T&uuml;r und es d&uuml;rfte ohnehin schwer sein, den Cum-Ex-Banker-Freund Scholz als Antipode zu Black-Rock-Merz zu positionieren. Und was macht die SPD? Sie ernennt den ehemaligen Goldman-Sachs-Deutschland-Chef J&ouml;rg Kukies zum neuen Finanzminister. Geht es auch noch d&uuml;mmer? Dieser Einwand hat &uuml;brigens nichts mit Kukies selbst zu tun; ich kenne seine Politik zu wenig, um mir da ein Bild machen zu k&ouml;nnen. Aber die Symbolik zeigt schon, wie wenig die SPD gewillt ist, &uuml;berhaupt einen Wahlkampf zu betreiben, der &uuml;ber ein hanseatisches verkniffenes L&auml;cheln und Respektbekundungen hinausgeht.<\/p><p>Dennoch lege ich mich hier fest: Bei den Wahlen wird die SPD deutlich st&auml;rker abschneiden, als die derzeitigen Umfragen es suggerieren. Selbst eingefleischte Konservative, mit denen ich in der letzten Woche gesprochen haben, wollen keinen Kanzler Merz, und die Bundestagswahlen sind nun mal allen voran Kanzlerwahlen. Scholz kennt man. Man mag ihn nicht wirklich, h&auml;lt ihn auch nicht gerade f&uuml;r kompetent, aber gerade in Zeiten der sich anbahnenden globalen Megakrisen wirkt der dr&ouml;ge Hanseat als eine Art &bdquo;Rettungsanker&ldquo;. Schon Adenauer plakatierte: Keine Experimente! Und Scholz ist die fleischgewordene sichere Kugel, die einen nicht entt&auml;uschen wird, weil man von ihr ohnehin nichts erwartet.<\/p><p>Er ist wie das Schnitzel Wiener Art in den Gasth&auml;usern verlassener D&ouml;rfer &ndash; man erwartet kein kulinarisches Meisterwerk, aber die Schale mit dem Convenience-Food-Schnitzel wird der &bdquo;Koch&ldquo; schon korrekt warmmachen k&ouml;nnen, und solange das Frittenfett noch nicht megaranzig ist, wird das alles schon irgendwie genie&szlig;bar sein. Man setzt sich ja nicht ins &bdquo;Deutsche Haus&ldquo; in Klein-Uschingen und erwartet hier pl&ouml;tzlich ambitionierte Sterne-K&uuml;che.<\/p><p>Ob es f&uuml;r Scholz und seine SPD am Ende reicht, 18 Punkte aufzuholen, ist freilich ungewiss. Aber kommt es &uuml;berhaupt darauf an? Klar ist, dass keine Partei im Februar die absolute Mehrheit holen wird. Es wird also eine Koalition geben und wenn kein Wunder geschieht, also z.B. ein lachender Friedrich Merz mit seinem Privatjet eine Steinmeier-Rede in einem Flutgebiet st&ouml;rt, werden die Mehrheitsverh&auml;ltnisse nur eine Gro&szlig;e Koalition zulassen. Wer diese Koalition nun anf&uuml;hrt, ist dabei inhaltlich gar nicht so wichtig. CDU und SPD werden die Politik nach alter Volksparteien-Sitte kartieren, die SPD wird allzu kalte neoliberale Ideen der CDU verhindern, die CDU wird sozialpolitische &bdquo;Tr&auml;umereien&ldquo; der SPD &ndash; die diese ohnehin l&auml;ngst nicht mehr hat, aber das wei&szlig; ja die CDU zum Gl&uuml;ck nicht &ndash; verhindern. Hipp, hipp, hurra! Alles ist besser, als es damals war. Alle sind gl&uuml;cklich, alle sind happy, alle sind froh, nur ein paar Nuancen werden sich verschieben. Ob der Kanzler der kommenden GroKo nun Merz oder Scholz hei&szlig;t, ist da schon fast beil&auml;ufig.<\/p><p>Und der Rest? Die FDP wird hoffentlich in der Versenkung verschwinden, doch als Untoter der deutschen Parteienlandschaft dann in vier Jahren in so noch nie gesehener St&auml;rke zur&uuml;ckkommen &ndash; der W&auml;hler vergisst gerne und hat ein ganz schlechtes Langzeitged&auml;chtnis. Problematischer k&ouml;nnte es da f&uuml;r die Gr&uuml;nen aussehen. Ihre Partei hat sich ja inhaltlich ohnehin von gr&uuml;nen Positionen entkernt und ist nur noch ein Habeck-Wahlverein. Ob der in der Opposition punkten kann? Und vor allem: Womit und warum? Vor drei Jahren ernannten die Medien die Gr&uuml;nen noch zur dritten Volkspartei. Davon ist der Habeck-Wahlverein heute meilenweit entfernt und das ist auch gut so! Allein f&uuml;r das Ende einer gr&uuml;nen Regierungsbeteiligung hat sich das ganze Neuwahlen-Spektakel doch schon gelohnt. Daf&uuml;r &ndash; und nur daf&uuml;r &ndash; kann man Christian Lindner auch mal dankbar sein.<\/p><p>Die AfD wird bei den kommenden Wahlen dann aller Voraussicht nach wieder einmal die st&auml;rkste Oppositionspartei &ndash; diesmal sogar noch st&auml;rker. Ob nun 83 oder &uuml;ber 100 farb- und gesichtslose AfD-Trolle im Bundestag sitzen, spielt aber doch eigentlich auch keine Rolle. Da die AfD keine realistische Machtperspektive hat, wird das politische Deutschland hoffentlich schon bald zur Ruhe kommen und die Partei erfolgreich durch Desinteresse und Ignoranz wieder kleinmachen. Bleibt das BSW, f&uuml;r das die vorgezogenen Wahlen &ndash; anders als vom BSW selbst immer behauptet &ndash; sicher kein Segen sind. Nun muss man in Windeseile auch in Bundesl&auml;ndern Wahllisten aufstellen, in denen man noch gar keine Landesverb&auml;nde oder Landesverb&auml;nde mit weniger Mitgliedern als Listenpl&auml;tzen hat. Zur Erinnerung: Das BSW hat zurzeit gerade mal rund doppelt so viele Mitglieder wie es in Deutschland Wahlkreise f&uuml;r den Bundestag gibt. Es ist der jungen Partei nat&uuml;rlich zu w&uuml;nschen, dass sie die damit verbundenen Probleme l&ouml;st &ndash; ger&auml;uschlos wird dies aber sicher nicht gehen, &Auml;rger ist da vorprogrammiert.<\/p><p>So wird sich die Bundespolitik im M&auml;rz oder April 2025, nachdem sich eine neue Regierung gefunden hat, paradoxerweise gar nicht so sehr von der jetzigen Bundespolitik unterscheiden. Nun k&ouml;nnte man Tucholsky zitieren, der gesagt hat: &bdquo;Wenn Wahlen etwas &auml;ndern w&uuml;rden, dann w&auml;ren sie schon l&auml;ngst verboten.&ldquo; Da ist sicher was dran. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass wir ganz einfach demokratiem&uuml;de sind und es den meisten unserer Mitb&uuml;rger ganz einfach vollkommen egal ist, von wem sie regiert werden? Denken Sie mal dar&uuml;ber nach.<\/p><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=124818\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: photocosmos1\/shutterstock.com<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg02.met.vgwort.de\/na\/66004a7ded584ae6b0b6c6a4df3480ea\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es sieht zurzeit so aus, als k&auml;me Deutschland vom Regen in die Traufe. W&auml;hrend sicher ein Gro&szlig;teil der Bev&ouml;lkerung &ndash; und auch unserer Leser &ndash; froh dar&uuml;ber ist, dass die bleierne und erratische Zeit der Ampel nun Geschichte ist, wird auch immer deutlicher, dass s&auml;mtliche realistisch infrage kommenden Alternativen mindestens genauso schlimm sind. 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