{"id":125627,"date":"2024-12-03T14:00:56","date_gmt":"2024-12-03T13:00:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=125627"},"modified":"2025-11-09T13:37:12","modified_gmt":"2025-11-09T12:37:12","slug":"zahn-um-zahn-o-toene-zu-gegenseitigen-deutsch-russischen-journalistenausweisungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=125627","title":{"rendered":"Zahn um Zahn: O-T\u00f6ne zu gegenseitigen deutsch-russischen Journalistenausweisungen"},"content":{"rendered":"<p>Es war Ursula von der Leyen, die im Februar 2022 den Krieg gegen russische Medien in Europa eingeleitet hat. Russland reagierte danach auf jeden Ausfall gegen seine Journalisten &bdquo;spiegelbildlich&ldquo;. Der j&uuml;ngste Schlagabtausch zwischen Berlin und Moskau ereignete sich letzte Woche. Bemerkenswert ist dabei, dass das Ausw&auml;rtige Amt die Verantwortung f&uuml;r die Ausweisung der Russen von sich abwies und auf die Berliner Ausl&auml;nderbeh&ouml;rde abschob. Eine neue Ausgabe der O-T&ouml;ne. Von <strong>Valeri Schiller<\/strong>.<br>\n<!--more--><\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/NFka5Xc6TVs\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Ursula von der Leyen, Pr&auml;sidentin der Europ&auml;ischen Kommission, am 27. Februar 2022:<\/strong><\/p><p>&bdquo;Wir werden die Medienmaschinerie des Kremls in der Europ&auml;ischen Union verbieten. Das staatseigene Unternehmen Russia Today und Sputnik sowie ihre Tochterunternehmen werden nicht l&auml;nger in der Lage sein, ihre L&uuml;gen zu verbreiten, um Putins Krieg zu rechtfertigen und eine Spaltung in unserer Union herbeizuf&uuml;hren.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Ohm0raitPoo\">AFP<\/a>)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Ivan Blagoy, Berlin-Korrespondent des russischen TV-Senders Perwy Kanal, am 27. November 2024:<\/strong><\/p><p>&bdquo;Die deutsche B&uuml;rokratiemaschine hat f&uuml;r uns beide &ndash; den Kameramann und den Korrespondenten &ndash; ein Dokument hervorgebracht. Der Eingang wurde am Dienstag registriert. In der ersten Dezemberh&auml;lfte m&uuml;ssen Ivan Blagoy und Dmitry Volkov das Territorium Deutschlands verlassen. Beweggrund f&uuml;r die Entscheidung seien die Interessen der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland. (&hellip;) Zehn Seiten Text zur Begr&uuml;ndung der Entscheidung sind mit Links zu EU-Sanktionsdokumenten versehen. Der deutsche Anwalt, der auf unsere Bitte hin die Papiere pr&uuml;fte, war ratlos: Alles sei leicht durchschaubar. Wir haben w&auml;hrend unseres Aufenthaltes in Deutschland nicht gegen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland versto&szlig;en, wir haben alle notwendigen Kriterien erf&uuml;llt. Allerdings wird uns die T&uuml;r gewiesen.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.1tv.ru\/news\/2024-11-27\/493768-vlasti_germanii_zakryvayut_nemetskoe_byuro_pervogo_kanala\">1tv.ru<\/a> ab Minute 00:35, ab Minute 00:53 und ab Minute 05:09)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Russlands Au&szlig;enamtssprecherin Maria Sacharowa am 27. November 2024:<\/strong><\/p><p>&bdquo;In Deutschland wurde die Arbeit des Korrespondenten des TV-Senders Perwy Kanal Ivan Blagoy und des Kameramanns Dmitri Volkov blockiert. Als Reaktion auf das Aufenthalts- und Arbeitsverbot f&uuml;r die Korrespondenten von Perwy Kanal durch die deutschen Beh&ouml;rden sind wir gezwungen, entsprechende Ma&szlig;nahmen gegen die Journalisten der Moskauer Vertretung der deutschen Mediengruppe ARD Frank Aischmann und Sven Feller zu ergreifen.<\/p><p>Jetzt wurde der Leiter des B&uuml;ros dieses deutschen Senders ins Au&szlig;enministerium einbestellt, wo er &uuml;ber diese Entscheidung informiert wird. Als Reaktion auf das unfreundliche Vorgehen des offiziellen Berlins wurden die deutschen Korrespondenten als Gegenma&szlig;nahme aufgefordert, ihre Akkreditierungskarten abzugeben und das Territorium der Russischen F&ouml;deration bis zum vorgeschriebenen Zeitpunkt zu verlassen.&ldquo; (&hellip;)<\/p><p>Im Einklang mit den Grunds&auml;tzen der Medienfreiheit und auf der Grundlage der Gegenseitigkeit werden wir bereit sein, die M&ouml;glichkeit einer Akkreditierung neuer ARD-Mitarbeiter in Russland zu pr&uuml;fen, sobald die Bundesregierung die Bedingungen f&uuml;r die Arbeit russischer Journalisten und die vollst&auml;ndige Wiederaufnahme der Aktivit&auml;ten des B&uuml;ros von Perwy Kanal in Berlin geschaffen hat.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=sWXh3ObMixk\">mid.ru<\/a> ab Minute 3:47 und ab Minute 6:06)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Christian Wagner, Deutsches Au&szlig;enamt, am 27. November 2024:<\/strong><\/p><p>&bdquo;Die russischen Behauptungen sind falsch. Die Bundesregierung hat das B&uuml;ro dieses Senders nicht geschlossen. Die russischen Journalistinnen und Journalisten k&ouml;nnen in Deutschland frei und ungehindert berichten. Es sind auch die ganze Reihe von russischen Journalistinnen und Journalisten beim Bundespresseamt akkreditiert. Ich kann nur mutma&szlig;en, dass es im Zusammenhang steht mit aufenthaltsrechtlichen Fragen. Da m&uuml;ssen Sie sich aber an die Landesbeh&ouml;rden wenden, die dar&uuml;ber ganz unabh&auml;ngig vom Bund entscheiden. Insofern w&uuml;rde ich Sie dahin verweisen. Und ich habe auch erst jetzt die Ticker gesehen zu etwaigen russischen Ma&szlig;nahmen, die ja getroffen werden. Sollten sich diese Meldungen best&auml;tigen, dann w&uuml;rden wir sie aufs Sch&auml;rfste zur&uuml;ckweisen. Das steht in keinem Verh&auml;ltnis.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=tf3YQvTwoLQ\">Jung&amp;Naiv<\/a> ab Minute 42:07)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Bundesau&szlig;enministerin Annalena Baerbock am 28. November 2024:<\/strong><\/p><p>&bdquo;Der russische Pr&auml;sident Putin hat die Daumenschrauben f&uuml;r die Presse im eigenen Land immer weiter angezogen. Eine freie Berichterstattung ist aus und in Russland nicht mehr m&ouml;glich. Auch vor ausl&auml;ndischen Journalistinnen und Journalisten macht er schon lange keinen Halt mehr. Die Ausweisung der ARD-Mitarbeiter durch Russland ist inakzeptabel und die Begr&uuml;ndung schlicht falsch und gelogen. Wir verurteilen das in aller Deutlichkeit. Daher haben wir heute den russischen Botschafter einbestellt. Und ich m&ouml;chte noch einmal unterstreichen &ndash; weil wir das zu Beginn des Krieges schon erlebt haben: Diese Propagandaschlacht mit falschen Behauptungen, die wir auch in diesem Fall wieder h&ouml;ren und erleben&hellip; Es ist schlicht falsch, dass wir in Deutschland oder Europa eine Einschr&auml;nkung der Pressefreiheit haben. Deswegen gibt es auch &uuml;berhaupt keinen Grund, das irgendwie in Zusammenhang mit der jetzigen Ausweisung der ARD-Mitarbeiter zu bringen. Es ist inakzeptabel. Hier bei uns hat die zust&auml;ndige Landesbeh&ouml;rde aufenthaltsrechtliche Entscheidungen gegen zwei Mitarbeiter des russischen Senders getroffen. Gegen diese k&ouml;nnen Rechtsmittel eingelegt werden. Und genau das ist der Unterschied eines rechtsstaatlichen Verfahrens zu einer Willk&uuml;rentscheidung.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=N5jGLiwWxzg\">AFP Deutschland<\/a>)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Russlands Botschafter in Berlin Sergej Netschajew am 29. November 2024:<\/strong><\/p><p>&bdquo;Aus offensichtlichen Gr&uuml;nden ist es uns egal, welche Beh&ouml;rde diese rechtswidrige Entscheidung getroffen hat, die die Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Rechte russischer Journalisten verletzt, die ihre Pflicht ehrlich erf&uuml;llen. Wir sind gezwungen, auf die unfreundlichen Ma&szlig;nahmen der Berliner Beh&ouml;rde gegen russische Korrespondenten spiegelbildlich und angemessen zu reagieren. Und wir hoffen wirklich, dass diese Eskalation in Zukunft nicht mehr zugelassen wird. Wir haben in Moskau das ARD-B&uuml;ro nicht geschlossen. Sollte es jedoch erneut zu Ausf&auml;llen gegen unsere Journalisten kommen, geschweige denn zu einer Verletzung ihrer Rechte, werden wir darauf reagieren. Wir werden dies nicht ohne Antwort stehen lassen.&ldquo;<\/p><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/t.me\/RusEmbDeu\/1054\">Russlands Botschaft in Berlin<\/a> ab Minute 00:20, @RusEmbDeu)<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><small>Titelbild: Screenshot 1tv.ru<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es war Ursula von der Leyen, die im Februar 2022 den Krieg gegen russische Medien in Europa eingeleitet hat. Russland reagierte danach auf jeden Ausfall gegen seine Journalisten &bdquo;spiegelbildlich&ldquo;. Der j&uuml;ngste Schlagabtausch zwischen Berlin und Moskau ereignete sich letzte Woche. Bemerkenswert ist dabei, dass das Ausw&auml;rtige Amt die Verantwortung f&uuml;r die Ausweisung der Russen von<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=125627\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":125628,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,123,182],"tags":[3364,3484,1415,259],"class_list":["post-125627","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-kampagnentarnworteneusprech","category-medienkonzentration-vermachtung-der-medien","tag-diplomatischer-dienst","tag-o-toene","tag-pressefreiheit","tag-russland"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/12\/241203-O-Toene-22-Titelbild-NDS.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/125627","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=125627"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/125627\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":141833,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/125627\/revisions\/141833"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/125628"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=125627"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=125627"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=125627"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}