{"id":125724,"date":"2024-12-05T11:00:24","date_gmt":"2024-12-05T10:00:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=125724"},"modified":"2024-12-09T07:37:33","modified_gmt":"2024-12-09T06:37:33","slug":"annalena-baerbock-kann-sich-deutsche-soldaten-in-der-ukraine-vorstellen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=125724","title":{"rendered":"Annalena Baerbock kann sich deutsche Soldaten in der Ukraine vorstellen"},"content":{"rendered":"<p>Kein Tag vergeht ohne Versuche, Deutschland noch weiter in einen verlorenen Krieg zu ziehen, der im Vorfeld leicht h&auml;tte verhindert werden k&ouml;nnen. Laut Au&szlig;enministerin Baerbock stehen nun der Einsatz der Bundeswehr &bdquo;zur Friedenssicherung&ldquo; in der Ukraine sowie eine NATO-Mitgliedschaft des Landes im Raum. Ein Waffenstillstand w&auml;re zu begr&uuml;&szlig;en und er m&uuml;sste einerseits nat&uuml;rlich gesichert werden &ndash; aber von deutschen Soldaten? Gegen Russland? Ein Kommentar von<strong> Tobias Riegel.<\/strong><\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9242\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-125724-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241205_Annalena_Baerbock_kann_sich_deutsche_Soldaten_in_der_Ukraine_vorstellen_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241205_Annalena_Baerbock_kann_sich_deutsche_Soldaten_in_der_Ukraine_vorstellen_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241205_Annalena_Baerbock_kann_sich_deutsche_Soldaten_in_der_Ukraine_vorstellen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241205_Annalena_Baerbock_kann_sich_deutsche_Soldaten_in_der_Ukraine_vorstellen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=125724-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/241205_Annalena_Baerbock_kann_sich_deutsche_Soldaten_in_der_Ukraine_vorstellen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"241205_Annalena_Baerbock_kann_sich_deutsche_Soldaten_in_der_Ukraine_vorstellen_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Annalena Baerbock schlie&szlig;t einen Bundeswehreinsatz zur &bdquo;Friedenssicherung&ldquo; in der Ukraine nicht aus, <a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/deutschland-welt\/russland-ukraine-krieg-im-news-ticker-vom-02-bis-08-dezember,UVn0yfx\">wie Medien berichten<\/a>. Sollte es zwischen der Ukraine und Russland zu einem Waffenstillstand kommen, k&ouml;nnten laut der Bundesau&szlig;enministerin auch deutsche Soldaten zur &bdquo;Friedenssicherung&rdquo; eingesetzt werden. Neben einer solchen internationalen Pr&auml;senz zur Absicherung eines Waffenstillstandes st&uuml;nden au&szlig;erdem Sicherheitsgarantien wie eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine im Raum, sagte die Gr&uuml;nen-Politikerin beim NATO-Au&szlig;enministertreffen in Br&uuml;ssel. <\/p><p>Die neue EU-Au&szlig;enbeauftragte Kaja Kallas hatte bereits am Wochenende gesagt, dass sie es f&uuml;r denkbar h&auml;lt, dass europ&auml;ische Soldaten einen m&ouml;glichen Waffenstillstand in der Ukraine absichern. Die Soldaten daf&uuml;r k&ouml;nnten ihren Angaben zufolge auch aus L&auml;ndern kommen, die sich bereits in der Vergangenheit offen f&uuml;r Gespr&auml;che &uuml;ber eine Truppenentsendung ge&auml;u&szlig;ert hatten. Dazu w&uuml;rden zum Beispiel Frankreich oder die baltischen Staaten z&auml;hlen.<\/p><p><strong>Ein Waffenstillstand br&auml;uchte einen Rahmen<\/strong><\/p><p>Diese Aussagen muss man auf verschiedenen Ebenen betrachten: Einerseits m&uuml;sste ein Waffenstillstand im Ukrainekrieg, der sehr zu begr&uuml;&szlig;en w&auml;re, realistischerweise abgesichert werden. Insofern sind &Uuml;berlegungen &uuml;ber Absicherungen prinzipiell ein Schritt in die richtige Richtung, einen Waffenstillstand &uuml;berhaupt f&uuml;r denkbar zu halten und ihn praktisch zu erm&ouml;glichen. <\/p><p>Darum finde ich den Gedanken von &bdquo;Blauhelm-Soldaten&ldquo; zur Beobachtung einer bei einem Waffenstillstand festgelegten Linie im Ukrainekrieg nicht generell abwegig. Man k&ouml;nnte sogar sagen, dass das endlich mal ein zumindest teilweise realistischer Vorschlag von Baerbock ist &ndash; denn er setzt die realistische Einsch&auml;tzung voraus, dass es keinen milit&auml;rischen &bdquo;Sieger&ldquo; im Ukrainekrieg geben wird, dass es also irgendwann einen Waffenstillstand geben muss, der dann einen Rahmen braucht. Bereits das Abr&uuml;cken vom Maximalziel des milit&auml;rischen &bdquo;Sieges&ldquo; w&auml;re eigentlich zu begr&uuml;&szlig;en.<\/p><p>Aber wie sollten denn Soldaten aus NATO-Staaten eine &bdquo;Friedenssicherung&ldquo; gew&auml;hrleisten? Schlie&szlig;lich haben die sich teilweise gegen&uuml;ber Russland alles andere als neutral verhalten und haben sich aus Sicht von Russland durch milit&auml;rische Unterst&uuml;tzung teilweise zur Kriegspartei gemacht. Das Szenario, dass NATO-Soldaten direkt russischen Linien gegen&uuml;berstehen, k&ouml;nnte ein gro&szlig;es Potenzial an weiterer Eskalation er&ouml;ffnen. Ich finde es auch schwer vorstellbar, dass Russland dem zustimmen w&uuml;rde. <\/p><p>Erinnert sei auch daran, dass es bereits die Minsker &bdquo;Friedenspl&auml;ne&ldquo; f&uuml;r den Donbas gegeben hat, die von europ&auml;ischer Seite wohl vor allem genutzt wurden, um der Ukraine Zeit f&uuml;r Hochr&uuml;stung zu verschaffen. Mit dieser Taktik haben sich einige Politiker sp&auml;ter gar gebr&uuml;stet, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96236\">siehe hier zu Minsk<\/a>. <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91561\">In diesem Artikel<\/a> geht es um die sabotierten Friedensverhandlungen von Istanbul im Jahr 2022. Erinnert sei zus&auml;tzlich an die Tatsache, dass der Ukrainekrieg sich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94529\">sp&auml;testens seit 2014 angek&uuml;ndigt hatte<\/a> und selbst 2022 direkt im Vorfeld noch leicht durch Diplomatie ganz h&auml;tte abgewendet werden k&ouml;nnen. <\/p><p>Als besonders absurd erscheint mir die aktuelle Idee von einer offiziellen Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine, die dann russischen Soldaten direkt gegen&uuml;berstehen w&uuml;rden. Der Grund daf&uuml;r ist nicht nur die wichtige Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg, sondern auch der Fakt, dass sich die deutsche Regierung in den letzten Jahren als besonders eifriger Unterst&uuml;tzer der Ukraine aufgespielt hat und dadurch Neutralit&auml;t, Einfluss und diplomatischen Spielraum zerst&ouml;rt hat. <\/p><p>Zudem w&uuml;rde in dieser Konstellation, wie gesagt, ein Krieg zwischen der NATO und Russland wahrscheinlicher. W&uuml;rde man den Vorst&ouml;&szlig;en von Kallas und Baerbock B&ouml;ses unterstellen wollen, k&ouml;nnte man mutma&szlig;en, dass genau diese Eskalation ein Hintergedanke der Vorschl&auml;ge ist &ndash; und eben nicht die &bdquo;Friedenssicherung&ldquo;. <\/p><p><strong>&bdquo;Sollen sie dann auch auf russische Soldaten schie&szlig;en?&ldquo;<\/strong><\/p><p>Deutliche Kritik an dem Vorsto&szlig; von Baerbock &auml;u&szlig;erte Sahra Wagenknecht <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/annalena-baerbock-deutsche-politiker-reagieren-auf-ukraine-vorstoss-a-e17f055b-8566-4864-9f74-fdd2cb9317a2\">gegen&uuml;ber dem <em>Spiegel<\/em><\/a>:<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Baerbocks Vorschlag ist der endg&uuml;ltige Beweis, dass sie in ihrem Amt hoffnungslos &uuml;berfordert ist. Auf keinen Fall darf Baerbock erneut Au&szlig;enministerin werden. Deutsche Soldaten in die Ukraine zu schicken, ist v&ouml;llig daneben! Sollen sie dann auch auf russische Soldaten schie&szlig;en? Die Entsendung von Nato-Soldaten w&auml;re per se das Gegenteil von Friedenstruppen und Deeskalation. (&hellip;) Baerbocks Vorschlag ist der endg&uuml;ltige Beweis, dass sie in ihrem Amt hoffnungslos &uuml;berfordert ist.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Deutsche Truppen in die Ukraine zu schicken, sollte allein schon die deutsche Geschichte verbieten, so Wagenknecht weiter:<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Dass der Au&szlig;enministerin dies egal zu sein scheint, zeugt von einem geschichtsvergessenen Bellizismus, der sich bei den Gr&uuml;nen immer weiter auspr&auml;gt.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erkl&auml;rte laut Medienberichten in der Regierungsbefragung am Mittwoch, dass er die Diskussion ablehne. Es sei &bdquo;ganz unangemessen&ldquo;, jetzt dar&uuml;ber zu spekulieren, was genau nach dem Ende des Krieges passiere. Nach Scholz&rsquo; Darstellung wurden die Aussagen der Au&szlig;enministerin nicht richtig wiedergegeben. Letztlich habe Baerbock versucht, &bdquo;eine diplomatische Antwort&ldquo; zu geben und &bdquo;weder Ja noch Nein zu sagen&ldquo;, erl&auml;uterte er. Scholz betonte, er sei sich sowohl mit Baerbock als auch mit Verteidigungsminister Pistorius einig, dass der Krieg in der Ukraine &bdquo;kein Krieg zwischen Russland und der NATO&ldquo; werden d&uuml;rfe.<\/p><p>Aktuellen &Auml;u&szlig;erungen von SPD-Politiker Ralf Stegner w&uuml;rde ich teilweise zustimmen. Stegner sagte einerseits, es m&uuml;sse selbstverst&auml;ndlich sorgf&auml;ltig gepr&uuml;ft und diskutiert werden, welche Rolle Deutschland bei der Konfliktbeilegung spielen k&ouml;nne. Aber: &bdquo;En passant deutsche Truppen ins Gespr&auml;ch zu bringen, entspricht dieser zwingend gebotenen Sorgfalt eher nicht. So oder so bed&uuml;rfte all das intensiver Er&ouml;rterungen im Parlament.&ldquo; Und auch hier stimme ich Stegner zu: <\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Gut an dieser Meinungs&auml;u&szlig;erung der Au&szlig;enministerin sind die endlich einsetzende Diskussion &uuml;ber eine Beendigung dieses schrecklichen Krieges und neue diplomatische Anstrengungen f&uuml;r einen Waffenstillstand und dessen Absicherung.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Das Gerede von einem &bdquo;Sieg&ldquo; der Ukraine<\/strong><\/p><p>Entsprechend gibt es auch Kritik an Baerbock von der Seite, die bereits den prinzipiellen Gedanken an einen Waffenstillstand in der Ukraine als Frevel und Unterwerfung interpretiert, weil damit ein &bdquo;Sieg&ldquo; der Ukraine in Abrede gestellt w&uuml;rde. Beispielhaft f&uuml;r diese Seite sagte etwa der au&szlig;enpolitische Sprecher der Unionsfraktion J&uuml;rgen Hardt: <\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Ich halte es f&uuml;r falsch, &uuml;ber diese Frage zu spekulieren. Solche &Uuml;berlegungen n&auml;hren den Zweifel daran, dass die Ukraine in der Lage ist, die territoriale Integrit&auml;t des Staatsgebietes mit eigenen Soldaten wiederherzustellen und in diesem Sinne den Krieg, den Russland vom Zaun gebrochen hat, zu gewinnen.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Ich finde Baerbocks &Auml;u&szlig;erungen zu einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und einer Beteiligung der Bundeswehr an einer &bdquo;Friedenstruppe&ldquo; falsch und gef&auml;hrlich. Aber: Gedanken zur praktischen Umsetzung eines Waffenstillstands jetzt immer noch indirekt als &bdquo;Wehrkraftzersetzung&ldquo; zu skandalisieren und einen unrealistischen milit&auml;rischen Sieg der Ukraine als die einzig g&uuml;ltige L&ouml;sung des Konfliktes zu definieren &ndash; das finde ich noch verantwortungsloser. <\/p><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=125835\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: Screenshot\/ZDF<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg05.met.vgwort.de\/na\/ff3930ae9e0141eab7645fe336b5cae5\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kein Tag vergeht ohne Versuche, Deutschland noch weiter in einen verlorenen Krieg zu ziehen, der im Vorfeld leicht h&auml;tte verhindert werden k&ouml;nnen. Laut Au&szlig;enministerin Baerbock stehen nun der Einsatz der Bundeswehr &bdquo;zur Friedenssicherung&ldquo; in der Ukraine sowie eine NATO-Mitgliedschaft des Landes im Raum. Ein Waffenstillstand w&auml;re zu begr&uuml;&szlig;en und er m&uuml;sste einerseits nat&uuml;rlich gesichert werden<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=125724\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":106846,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,171],"tags":[2665,358,3479,466,2110,259,260,2376],"class_list":["post-125724","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-militaereinsaetzekriege","tag-baerbock-annalena","tag-bundeswehr","tag-kallas-kaja","tag-nato","tag-out-of-area-einsatz","tag-russland","tag-ukraine","tag-waffenstillstandsabkommen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/11\/231117-Emotion-TITELBILD.png","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/125724","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=125724"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/125724\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":125916,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/125724\/revisions\/125916"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/106846"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=125724"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=125724"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=125724"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}