{"id":12577,"date":"2012-03-16T16:26:04","date_gmt":"2012-03-16T15:26:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12577"},"modified":"2015-02-08T10:58:47","modified_gmt":"2015-02-08T09:58:47","slug":"die-mission-am-hindukusch-ist-gescheitert-wer-hatte-das-gedacht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12577","title":{"rendered":"\u201eDie Mission am Hindukusch ist gescheitert.\u201c Wer h\u00e4tte das gedacht!"},"content":{"rendered":"<p>Ein kleiner Wochenr\u00fcckblick: In dieser Woche habe ich neben der Medienarbeit f\u00fcr \u201e<a href=\"\/?page_id=12555\">Der falschen Pr\u00e4sident<\/a>\u201c Gedanken f\u00fcr meinen Diskussionsbeitrag beim <a href=\"\/?p=12491\">NDS-Strategie-Gespr\u00e4ch in Bonn am 22. M\u00e4rz<\/a> gesammelt. Da geht es um eine \u201ePolitische Strategie f\u00fcr eine Mehrheit links von der Mitte\u201c. Das Scheitern der Koalition in NRW (siehe \u201e<a href=\"\/?p=12541\">Verzockt<\/a>\u201c) haben die M\u00f6glichkeit des Nachdenkens \u00fcber eine solche Alternative weiter besch\u00e4digt. Was hat das mit Afghanistan zu tun? Die Differenzen in der Frage von Milit\u00e4reins\u00e4tzen zwischen SPD und Gr\u00fcnen auf der einen Seite und der Linkspartei auf der anderen Seite sind nach Meinung von Roten und Gr\u00fcnen ein zentraler trennender Auffassungsunterschied. Die Tatsache, dass die Linkspartei den Einsatz in Afghanistan wie auch fr\u00fchere milit\u00e4rische Eins\u00e4tze nicht guthei\u00dft, st\u00f6rt Rot und Gr\u00fcn fundamental. \u2013 Wenn jetzt aber sogar SpiegelOnline feststellt, die <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/0,1518,druck-821615,00.html\">Mission am Hindukusch sei gescheitert<\/a>, dann m\u00fcsste eigentlich Bewegung in die festgefahrenen Differenzen kommen. \u201eM\u00fcsste\u201c \u2013 mit dem Votum f\u00fcr Pfarrer Gauck haben sich Rot und Gr\u00fcn auf einen vergleichsweise interventionsfreudigen Bundespr\u00e4sidenten festgelegt. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nEigentlich konnte man von Anfang an schon sehen, jedenfalls vermuten, dass die milit\u00e4rische Intervention in Afghanistan h\u00f6chst fragw\u00fcrdig ist. Das Motiv, die Antwort auf den Anschlag in New York, war fragw\u00fcrdig; die Erfolgsm\u00f6glichkeiten in Sachen Menschenrechte waren von Anfang an erkennbar gering; immer mehr wurde sichtbar, dass die westlichen Milit\u00e4rs in Afghanistan vor allem mit dem Selbstschutz besch\u00e4ftigt waren; Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, die dort t\u00e4tig sind oder t\u00e4tig waren, haben immer wieder beklagt, dass die milit\u00e4rischen Aktionen eher st\u00f6ren als nutzen; die Rolle Pakistans war und ist unklar; usw \u2026<\/p>\n<p>Wer solche skeptischen Anmerkungen gemacht hat, wurde von den etablierten politischen Kr\u00e4ften niedergemacht. Der kommende Bundespr\u00e4sident hat sich daran beteiligt. Seine Haltung zu milit\u00e4rischen Operationen au\u00dferhalb des NATO-Bereichs ist \u2013 vorsichtig ausgedr\u00fcckt \u2013 ziemlich vordergr\u00fcndig und oberfl\u00e4chlich. Auch hier wird er noch viel lernen m\u00fcssen. Ich zitiere im Folgenden eine Passage aus meinem neuen Buch (Auszug aus dem Buch). Es geht dabei um die Antwort Joachim Gaucks auf die Feststellung seiner Pastorenkollegin Margot K\u00e4smann, in Afghanistan sei nichts gut: <\/p>\n<p><strong>Auszug aus \u201eDer falsche Pr\u00e4sident\u201c:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Im Zweifel f\u00fcr den Kriegseinsatz<\/strong><\/p>\n<p>Bundespr\u00e4sidenten haben in der aktuellen Politik nicht sehr viel zu sagen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der Bundespr\u00e4sident aber von der Bundesregierung geh\u00f6rt, wenn so gravierende Entscheidungen wie die Beteiligung an einem Milit\u00e4reinsatz anstehen. Diese Entscheidungen sind ungemein schwierig. Von \u201esorgf\u00e4ltiger Pr\u00fcfung der Beweggr\u00fcnde\u201c spricht auch Joachim Gauck, aber letztlich  bekommt man den Eindruck, dass das so schwierig auch wieder nicht ist: Wenn die UNO eine milit\u00e4rische Intervention gerechtfertigt hat, dann darf man sich daran beteiligen. Der neue Bundespr\u00e4sident rechtfertigt so jeden der bisherigen Auslandseins\u00e4tze. In Libyen, wo Deutschland sich rausgehalten hat, h\u00e4tte er offensichtlich auch gerne mittun lassen.<br>\nWeil die ehemalige Landesbisch\u00f6fin Margot K\u00e4smann findet, dass in Afghanistan trotz Milit\u00e4reinsatz \u201enichts gut\u201c sei, wird sie von ihm mit den \u00fcblichen Redensarten abgeb\u00fcrstet: Die Taliban w\u00fcrden sich nicht durch Ratschl\u00e4ge und Gebete vom Morden abhalten lassen. Das mag stimmen, aber vom deutschen Milit\u00e4reinsatz dort l\u00e4sst sich das auch sagen. Und eine politische Befriedung des Landes steht immer noch aus.<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201eIch w\u00fcnschte mir, andere deutsche Armeen w\u00e4ren auch mit so edlen Zielen ausgezogen. Der Frieden muss manchmal auch erk\u00e4mpft werden.\u201c<\/em> <\/p><\/blockquote>\n<p>Leipziger Volkszeitung vom 18. Juni 2010<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201eIch komme direkt vom evangelischen Kirchentag\u2026 Diesen Menschen liegt die Vision einer vers\u00f6hnten und friedlichen Welt selbstverst\u00e4ndlich am Herzen. Aber wenn ich als Beispiel einmal das popul\u00e4re Diktum einer popul\u00e4ren Protestantin (Margot K\u00e4smann, d. Verf.) heraus greife \u201eNichts ist gut in Afghanistan\u201c, dann stellt sich mir die Frage, zu welchen Ma\u00dfnahmen engagierte Demokraten denn greifen, damit \u201ealles gut\u201c w\u00e4re in Afghanistan. Die Taliban werden sich weder von guten Ratschl\u00e4gen noch von Gebeten von Mord und Anschlagen abhalten lassen. Gut ist alles nur im Paradies.\u201c <\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>B\u00f6rne-Preisrede<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201eUnsere Soldaten stehen heute nicht mehr wie fr\u00fchere deutsche Heere in fremden L\u00e4ndern, um Deutschland Land oder Ressourcen zu gewinnen oder um unsere Lebensart anderen aufzudr\u00e4ngen.\u201c <\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>B\u00f6rne-Preisrede<\/p>\n<blockquote><p><em>Gauck: \u201eIch war nie Pazifist. Es gibt immer wieder Situationen, in denen man ernsthaft pr\u00fcfen muss, ob ein milit\u00e4risches Engagement ethisch vertretbar, vielleicht sogar geboten ist. Man kann auch unethisch handeln, wenn man beim Morden einfach zusieht \u2013 wie in Ruanda. Ich h\u00e4tte mir damals ein Eingreifen der internationalen Staatengemeinschaft gew\u00fcnscht. Ich habe auch den Milit\u00e4reinsatz in Jugoslawien bef\u00fcrwortet, weil ich st\u00e4rker auf der Seite der hilflosen Opfer war. Dem Morden an unschuldigen Menschen in Srebrenica tatenlos zuzusehen erschien mir wie vielen anderen Deutschen als gr\u00f6\u00dfere Schuld, als milit\u00e4risch einzugreifen.<br>\nEs ist einfach, von einer pazifistischen Position aus zu sagen: Krieg ist immer schlecht. Krieg mag immer schlecht sein. Aber es gibt mitunter ein Nichtstun, das noch schlechter ist.\u201c<br>\nFrage: \u201eWie lange ist es gerechtfertigt, deutsche Soldaten am Hindukusch einzusetzen \u2013 und sie damit der Gefahr auszusetzen, verletzt oder get\u00f6tet zu werden?\u201c<br>\nGauck: \u201eDie deutschen Soldaten sind dort im Auftrag der Uno im B\u00fcndnis mit vielen anderen Nationen. Sie verteidigen unschuldige Menschen gegen Terrorismus und helfen, die Region zu stabilisieren. Sie erobern kein Land, sie wollen keine Bodensch\u00e4tze sichern \u2013 deshalb kann ich diesen Einsatz nicht verurteilen\u2026\u201c<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Focus vom 28. Juni 2010<\/p>\n<p>Hat sich Joachim Gauck schon einmal mit der Problematik befasst, dass man heute vielleicht viel zu schnell zu milit\u00e4rischen L\u00f6sungen greift?<br>\nEr bedenkt auch nicht, dass hinter milit\u00e4rischen Eins\u00e4tzen auch andere Interessen als nur humanit\u00e4re stecken: beispielsweise R\u00fcstungsinteressen, oder innenpolitische Erw\u00e4gungen.<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201eSicher sind unter der Flagge der humanit\u00e4ren Eins\u00e4tze manchmal auch aggressive oder nationale \u00f6konomische Interessen verborgen. Umstritten war von Anfang an der Irak-Krieg. Umso wichtiger ist die sorgf\u00e4ltige Pr\u00fcfung der Beweggr\u00fcnde f\u00fcr einen milit\u00e4rischen Einsatz und seine Legitimierung durch den Sicherheitsrat.\u201c <\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>B\u00f6rne-Preisrede<\/p>\n<p>Deutschland exportiert nicht nur Pflugscharen, sondern erschreckend viele Schwerter in fast alle Welt. Die Frage, ob man Panzer nach Saudi-Arabien liefern soll, k\u00f6nnte eine Werteentscheidung sein, zu der ein Bundespr\u00e4sident das Wort erhebt.<br>\nVon Margaret Thatchers Falkland-Krieg bis zu George Bush waren Kriege immer auch ein Mittel der Innenpolitik. Ist es Gauck gleichg\u00fcltig, wenn die Entscheidung f\u00fcr einen Milit\u00e4reinsatz Gro\u00dfbritanniens und Frankreichs in Libyen auch deshalb fiel, weil sich die Regierenden eine Verbesserung des innenpolitischen Standings versprachen? Oder heiligt der gute Zweck auch solche Kalk\u00fcle?<\/p>\n<p>Gauck beruft sich auf die UNO und ihre Beschl\u00fcsse. Es ist alles ganz einfach in dieser Theorie. Tats\u00e4chlich h\u00e4tte eine deutsche Bundesregierung und letztlich auch der Bundespr\u00e4sident die Aufgabe, auch die Hintergr\u00fcnde und die m\u00f6glichen Folgen einer UNO-Entscheidung zu bedenken. Kommen Entscheidungen zum Beispiel durch falsche Geheimdienstinformationen zu Stande, wie die amerikanische Entscheidung zum Irak-Einsatz? Die UNO hat zwar ein gro\u00dfes Gewicht, aber allein darauf verlassen kann man sich als verantwortliche Regierung nicht. Auch nicht als Bundespr\u00e4sident.<\/p>\n<p>Ebenso sollte Gauck seine Behauptung, unsere potenziellen Milit\u00e4reins\u00e4tze h\u00e4tten nichts mit Bodensch\u00e4tzen oder anderen wirtschaftlichen Interessen zu tun, vielleicht einmal \u00fcberpr\u00fcfen lassen. <\/p>\n<p>Vermutlich gibt es in dieser Sache tief greifende Meinungsunterschiede zwischen dem neuen Bundespr\u00e4sidenten und einem Teil der kritischen \u00d6ffentlichkeit oder auch nur der vorsichtigen \u00d6ffentlichkeit. Nicht nur Linke, die Joachim Gauck schnell abwertet, verlassen sich ungern auf das Milit\u00e4r als Friedensstifter. Auch Konservative wie zum Beispiel J\u00fcrgen Todenh\u00f6fer sind mehr als skeptisch gegen\u00fcber den gel\u00e4ufigen Entscheidungen f\u00fcr milit\u00e4rische Eins\u00e4tze.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein kleiner Wochenr\u00fcckblick: In dieser Woche habe ich neben der Medienarbeit f\u00fcr \u201e<a href=\"\/?page_id=12555\">Der falschen Pr\u00e4sident<\/a>\u201c Gedanken f\u00fcr meinen Diskussionsbeitrag beim <a href=\"\/?p=12491\">NDS-Strategie-Gespr\u00e4ch in Bonn am 22. M\u00e4rz<\/a> gesammelt. Da geht es um eine \u201ePolitische Strategie f\u00fcr eine Mehrheit links von der Mitte\u201c. 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