{"id":126188,"date":"2024-12-15T14:00:15","date_gmt":"2024-12-15T13:00:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126188"},"modified":"2024-12-21T14:35:57","modified_gmt":"2024-12-21T13:35:57","slug":"friedensmacht-europa-der-gegenentwurf-zum-brandgefaehrlichen-militarismus-der-europaeischen-union","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126188","title":{"rendered":"\u201eFriedensmacht Europa\u201c! \u2013 Der Gegenentwurf zum brandgef\u00e4hrlichen Militarismus der Europ\u00e4ischen Union"},"content":{"rendered":"<p>Die Europ&auml;ische Union betreibt seit Beginn des Ukrainekrieges nicht nur eine Totalverweigerung in Sachen Diplomatie, die schrille Rhetorik ihrer j&uuml;ngsten <a href=\"https:\/\/www.europarl.europa.eu\/doceo\/document\/RC-10-2024-0191_DE.html\">Russlandresolution<\/a> liest sich wie eine Kriegserkl&auml;rung. Das vorliegende Konzeptpapier &bdquo;Friedensmacht Europa&ldquo; entwirft eine dringend ben&ouml;tigte Alternative. Es versteht sich als partei&uuml;bergreifende Diskussionsgrundlage f&uuml;r alle Menschen innerhalb und au&szlig;erhalb des Europaparlaments, die die martialische, im Worst Case suizidale Russlandpolitik der EU nicht mehr hinzunehmen bereit sind. Von <strong>Leo Ensel<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Vorbemerkung<\/strong><\/p><p>Immer &ouml;fter und vernehmbarer ist im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg und der Wiederwahl Donald Trumps zum US-Pr&auml;sidenten in allen Parteien die Forderung nach einer &bdquo;Selbstbehauptung Europas&ldquo; zu h&ouml;ren. Was darunter genau zu verstehen ist, bleibt jedoch bemerkenswert nebul&ouml;s. Ist damit die Forderung nach einer &bdquo;Atommacht Europa&ldquo; gemeint? Einer neuen Supermacht, die im NATO-Verbund oder auf eigene Faust ihre Interessen auf dem europ&auml;ischen Kontinent oder au&szlig;erhalb k&uuml;nftig auch kriegerisch durchsetzen will?<\/p><p>Das vorliegende Konzeptpapier argumentiert antizyklisch. Gegen den sich t&auml;glich radikalisierenden militaristischen Kurs von Europaparlament und Europ&auml;ischer Kommission. Selbstbehaupten, so die Grundthese, wird die EU sich nur im R&uuml;ckgriff auf ihre Gr&uuml;ndungsidee: als <em>&bdquo;Friedensmacht Europa&ldquo;<\/em>. Das Papier will eine partei&uuml;bergreifende internationale Diskussion innerhalb und au&szlig;erhalb des Europ&auml;ischen Parlaments anregen, mit dem Ziel, eine fundierte friedenspolitische Gegenposition zu entwickeln.<\/p><p><strong>Sofortma&szlig;nahmen im Ukrainekrieg<\/strong><\/p><ul>\n<li>Die &bdquo;Friedensmacht Europa&ldquo; (FE) setzt sich f&uuml;r ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen im Ukrainekrieg sowie einen STOP aller Waffenlieferungen mit dem Ziel eines schnellstm&ouml;glichen Waffenstillstands ein.<\/li>\n<li>Der einem Waffenstillstand und anschlie&szlig;enden Verhandlungen folgende Friedensvertrag sollte seinerseits der Startpunkt f&uuml;r die Einberufung einer hochrangigen Konferenz sein, mit dem Ziel einer Revitalisierung der europ&auml;ischen Sicherheitsarchitektur auf der Grundlage der fortbestehenden G&uuml;ltigkeit der Helsinki-Schlussakte 1975, der Charta von Paris 1990 und der Budapester Vereinbarung von 1994 &ndash; und zwar ohne Vorbedingungen und in unterschiedlichen Formaten. (&bdquo;Helsinki 2.0&ldquo;)<\/li>\n<li>Solange diese Konferenz tagt, verzichten alle Seiten auf alle Formen der milit&auml;rischen Gewalt.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Ziel: Revitalisierung einer europ&auml;ischen Sicherheitsstruktur auf Basis des Prinzips der &bdquo;Gemeinsamen Sicherheit&ldquo;<\/strong><\/p><ul>\n<li>Um die neue Spaltung Europas schnellstm&ouml;glich zu &uuml;berwinden, startet die FE eine neue Entspannungspolitik und unternimmt in diesem Sinne alles in ihren Kr&auml;ften Stehende zur Initiierung und F&ouml;rderung eines &bdquo;Helsinki 2.0&ldquo;-Prozesses (s.o.), mit dem Ziel eines kompletten Resets der europ&auml;ischen Sicherheitsstruktur auf der Basis des Verzichts auf die Androhung und Anwendung von Gewalt sowie des Respekts der staatlichen Souver&auml;nit&auml;t und der Unverletzlichkeit von Grenzen nach der Grundmaxime der &bdquo;Charta von Paris&ldquo;: <em>&bdquo;Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen verbunden.&ldquo;<\/em><\/li>\n<li>Die FE kn&uuml;pft dabei an der Vision Michail Gorbatschows des &bdquo;Gemeinsamen Europ&auml;ischen Hauses&ldquo; an und revitalisiert diese Perspektive im Hinblick auf die aktuelle geopolitische Situation.<\/li>\n<li>In diesem Sinne spricht sich die FE f&uuml;r den STOP aller Erweiterungen des nordatlantischen B&uuml;ndnisses aus.<\/li>\n<li>Zugleich unternimmt die FE alles, um s&auml;mtliche Ma&szlig;nahmen der Militarisierung (vor allem in Richtung &bdquo;Kriegst&uuml;chtigkeit&ldquo;), sei es auf r&uuml;stungspolitischer Ebene, sei es auf der Ebene der Infrastruktur (Bunkerbau, &bdquo;Operationspl&auml;ne&ldquo; etc.) oder auf mentaler Ebene (z.B. Erziehung zur Wehr-, gar Kriegst&uuml;chtigkeit) umgehend zu stoppen.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Milit&auml;rpolitische Ma&szlig;nahmen<\/strong><\/p><ul>\n<li>Oberstes Ziel der FE ist die Verhinderung eines Krieges in Europa, insbesondere eines Krieges zwischen den Nuklearm&auml;chten USA und Russland.<\/li>\n<li>Die FE unternimmt daher alles in ihren Kr&auml;ften Stehende, um die Nuklearm&auml;chte USA und Russland zum R&uuml;ckzug aller Waffensysteme auf europ&auml;ischem Boden zu bewegen, die eine (im schlimmsten Falle nicht mehr zu kontrollierende) Eskalation provozieren k&ouml;nnten. Das Gleiche gilt f&uuml;r s&auml;mtliche Demonstrationen milit&auml;rischer St&auml;rke &ndash; zu Luft, zu Wasser, im Weltraum, auf dem Lande sowie in der digitalen Sph&auml;re &ndash;, auch wenn diese nicht gegen geltendes internationales Recht versto&szlig;en sollten. Ziel ist es, m&ouml;gliche &bdquo;Dangerous Brinkmanships&ldquo; im Vorfeld zu verhindern.<\/li>\n<li>Die FE strebt langfristig eine Welt ohne Atomwaffen und andere Massenvernichtungsmittel an. Sie unternimmt in diesem Sinne alles in ihren Kr&auml;ften Stehende, um die Nuklearm&auml;chte USA und Russland (sp&auml;ter auch im multilateralen Format zusammen mit den &uuml;brigen Nuklearm&auml;chten) zur Neuaufnahme von Verhandlungen zur R&uuml;stungskontrolle und zur Abr&uuml;stung, besonders im nuklearen Bereich, zu bewegen. &ndash; Im Einzelnen geh&ouml;ren dazu:<\/li>\n<li>Verl&auml;ngerung bzw. Neuformulierung des New-START-Vertrages &uuml;ber strategische Nuklearwaffen;<\/li>\n<li>Neuformulierung eines &bdquo;INF-Vertrages 2.0&ldquo; &uuml;ber Tr&auml;gersysteme k&uuml;rzerer und mittlerer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern;<\/li>\n<li>Aushandlung eines neuen &bdquo;KSE-Vertrages&ldquo; zur Begrenzung und Abr&uuml;stung konventioneller Waffensysteme in Europa;<\/li>\n<li>Aushandlung eines neuen &bdquo;Open Skies Treaty&ldquo; im Sinne von &sbquo;Glasnost&lsquo; sowie weiterer vertrauensbildender Ma&szlig;nahmen wie u.a. der wechselseitigen Transparenz bei Milit&auml;rman&ouml;vern;<\/li>\n<li>Aushandlung eines Vertrages &uuml;ber das Verbot der Stationierung von Atomwaffen und anderer Massenvernichtungssysteme im Weltraum;<\/li>\n<li>Aushandlung von Vertr&auml;gen zur Gemeinsamen Sicherheit im World Wide Web, im Cyberspace sowie im Bereich der K&uuml;nstlichen Intelligenz (KI).<\/li>\n<li>Die FE setzt sich ein f&uuml;r die Errichtung einer entmilitarisierten Zone zwischen den europ&auml;ischen NATO-Staaten auf der einen sowie Russland und Belarus auf der anderen Seite. (Innerhalb der Ukraine w&uuml;rde diese Zone entlang der ausgehandelten Waffenstillstandlinie bzw. Friedensvertragsgrenze verlaufen.)<\/li>\n<li>Die FE strebt langfristig ein atomwaffenfreies (und von Massenvernichtungsmitteln freies) Europa vom Atlantik bis zum Ural unter Einbeziehung der franz&ouml;sischen und englischen Nuklearwaffenarsenale an. Kurzfristig setzt sie sich f&uuml;r den vollst&auml;ndigen Abzug aller im Rahmen der &bdquo;nuklearen Teilhabe&ldquo; stationierten Atomwaffen von Drittstaaten auf europ&auml;ischem Boden ein.<\/li>\n<li>Die FE setzt sich f&uuml;r die R&uuml;ckabwicklung s&auml;mtlicher Module des AEGIS-Raketenabwehrsystems &ndash; insbesondere auf europ&auml;ischem Boden, aber auch in den angrenzenden Seegew&auml;ssern &ndash; ein.<\/li>\n<li>Die FE setzt sich f&uuml;r eine Wiederbelebung des NATO-Russland-Dialogs ohne Vorbedingungen auf politischer und milit&auml;rischer Ebene ein. Dazu sollte der NATO-Russland-Rat auf allen Hierarchieebenen schnellstm&ouml;glich reaktiviert, wieder kontinuierlich in Anspruch genommen und durch weitere Foren des direkten Kontaktes zur Verbesserung der Kommunikation, des Informationsaustausches und der Transparenz erg&auml;nzt werden.<\/li>\n<li>Die FE strebt eine konstruktive und gleichberechtigte &sbquo;projektbezogene Zusammenarbeit&lsquo; zwischen der EU und Russland &uuml;berall dort an, wo gemeinsame Interessen vorliegen (z.B. bei der Bek&auml;mpfung des Klimawandels, des islamistischen Terrorismus, der Proliferation spaltbaren Materials, der Sicherheit in der digitalen Sph&auml;re, des Umganges mit K&uuml;nstlicher Intelligenz etc.).<\/li>\n<li>Flankierend zu den milit&auml;rpolitischen Ma&szlig;nahmen entwickelt die FE vielf&auml;ltige Ma&szlig;nahmen der &sbquo;Soft Power&lsquo; u.a. im Sinne einseitiger Vorleistungen (wie z.B. Visafreiheit) zur Deeskalation zwischen der EU und Russland bzw. Belarus.<\/li>\n<\/ul><p><strong>F&uuml;r einen neuen erweiterten Sicherheitsbegriff<\/strong><\/p><ul>\n<li>Die FE setzt sich f&uuml;r einen neuen erweiterten Sicherheitsbegriff ein, der, wie Michail Gorbatschow es zusammen mit dem <a href=\"https:\/\/www.gorby.ru\/presscenter\/news\/show_30126\/\">Friedensnobelpreistr&auml;gerforum<\/a> 2005 vorschlug, sich weg von milit&auml;rischen Zielen hin zur weltweiten Garantierung der Grundbed&uuml;rfnisse <em>aller<\/em> Menschen orientiert: &bdquo;Grundlage der Sicherheit sollte die vorrangige Beachtung der Grundbed&uuml;rfnisse der Menschen und die Achtung jedes menschlichen Lebens sein. Anstelle exorbitanter Milit&auml;rausgaben, die nur die Sicherheit untergraben, m&uuml;ssen die Mittel der internationalen Gemeinschaft zur L&ouml;sung der Probleme der Bildung und Gesundheit eingesetzt werden, insbesondere die Bek&auml;mpfung von AIDS und Tuberkulose durch Schutz- und Pr&auml;ventionsma&szlig;nahmen.&ldquo;<\/li>\n<\/ul><p><strong>Wirtschaftspolitische Ma&szlig;nahmen<\/strong><\/p><ul>\n<li>Die FE strebt die schrittweise Aufhebung s&auml;mtlicher wechselseitigen Wirtschaftssanktionen zwischen dem kollektiven Westen und Russland an.<\/li>\n<li>Die FE entwickelt wirtschaftliche Kooperationsangebote an Russland auf der Basis von Win-Win-Situationen, um die derzeitige wechselseitige Blockade zu &uuml;berwinden.<\/li>\n<li>Die FE entwickelt Ma&szlig;nahmen zur Revitalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Russland, insbesondere im Bereich der Energieversorgung.<\/li>\n<li>Langfristiges Ziel ist die Errichtung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes von Lissabon bis Wladiwostok.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Zivilgesellschaftliche Ma&szlig;nahmen<\/strong><\/p><ul>\n<li>Erste Priorit&auml;t hat f&uuml;r die FE die Rekonstruktion des Vertrauens auf s&auml;mtlichen Ebenen. Dies gilt insbesondere f&uuml;r die Ebene der offiziellen Politik sowie f&uuml;r die unmittelbaren zwischenmenschlichen Kontakte. Die FE macht daher alle Ma&szlig;nahmen &ndash; Behinderungen im Reiseverkehr, bei der Visavergabe etc. &ndash; r&uuml;ckg&auml;ngig, die im Zusammenhang mit den Sanktionsregimen verh&auml;ngt wurden.<\/li>\n<li>Die FE f&ouml;rdert alle zivilgesellschaftlichen Initiativen, deren Ziel es ist, den aktuellen Prozess der zunehmenden Entfremdung zwischen den Menschen in Russland \/ Belarus und den L&auml;ndern der EU zu stoppen und auf allen Ebenen eine neue &bdquo;Kultur des Zuh&ouml;rens und des direkten Dialoges&ldquo; zu implementieren.<\/li>\n<li>In diesem Sinne f&ouml;rdert die FE s&auml;mtliche bi- und multilateralen Kontakte wie St&auml;dtepartnerschaften, Jugendaustausch, wissenschaftliche Projekte, interkonfessionelle Dialoge, Kulturprojekte sowie Kooperationen im Sport.<\/li>\n<\/ul><p><em>Mit freundlicher Genehmigung <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/friedensmacht-europa-der-gegenentwurf-zum-brandgefaehrlichen-militarismus-der-europaeischen-union\/\">von Globalbridge<\/a>.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: Roman Barkov\/shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Europ&auml;ische Union betreibt seit Beginn des Ukrainekrieges nicht nur eine Totalverweigerung in Sachen Diplomatie, die schrille Rhetorik ihrer j&uuml;ngsten <a href=\"https:\/\/www.europarl.europa.eu\/doceo\/document\/RC-10-2024-0191_DE.html\">Russlandresolution<\/a> liest sich wie eine Kriegserkl&auml;rung. Das vorliegende Konzeptpapier &bdquo;Friedensmacht Europa&ldquo; entwirft eine dringend ben&ouml;tigte Alternative. Es versteht sich als partei&uuml;bergreifende Diskussionsgrundlage f&uuml;r alle Menschen innerhalb und au&szlig;erhalb des Europaparlaments, die die martialische, im<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126188\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":126189,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,181,170],"tags":[1572,1519,3293,3180,2013,2502,893,466,2898,259,2585],"class_list":["post-126188","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-europapolitik","category-friedenspolitik","tag-abruestung","tag-atomwaffen","tag-bellizismus","tag-charta-von-paris","tag-entspannungspolitik","tag-inf-vertrag","tag-militarisierung","tag-nato","tag-open-skies-vertrag","tag-russland","tag-start-vertrag"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/12\/Shutterstock_2112702260.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/126188","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=126188"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/126188\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126744,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/126188\/revisions\/126744"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/126189"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=126188"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=126188"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=126188"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}