{"id":126482,"date":"2024-12-18T08:22:37","date_gmt":"2024-12-18T07:22:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482"},"modified":"2024-12-18T08:17:23","modified_gmt":"2024-12-18T07:17:23","slug":"hinweise-des-tages-4756","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h01\">Wettlauf um Syrien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h02\">CNN gibt zu: Bericht aus Foltergef&auml;ngnis in Syrien war inszeniert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h03\">Das Drehen an der Eskalationsschraube <\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h04\">&bdquo;Die &Uuml;berlebenden werden die Toten beneiden!&ldquo; &ndash; &Uuml;ber den verordneten neuen Bunkerbauboom<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h05\">Folter in ukrainischem Bataillon<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h06\">Oreschnik und Huawei<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h07\">Energie- und Wasserstoff-Experte: &ldquo;Deutschland wird nie energieautark werden&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h08\">70.000 Euro reichen kaum: So viel m&uuml;ssen Sie verdienen, um in Deutschland wohnen zu k&ouml;nnen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h09\">Spitzensteuersatz: FDP will Spitzenverdiener steuerlich entlasten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h10\">&laquo;Soziale Epidemie&raquo;: Das einsame Sterben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h11\">Ausstellung in T&uuml;bingen: Kommunismus als Kakerlake<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h12\">Neues BKA-System: Polizeiliche Gesichtserkennung geht steil<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h13\">Drohnenangriffe: Deutsche Mitverantwortung?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h14\">Der Gerichtsbeschluss, der freie Medien vor finanzieller Austrocknung sch&uuml;tzt, exklusiv analyisiert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126482#h15\">Bundestagswahl 2025: Briefwahlzeitraum k&ouml;nnte knapp ausfallen<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Wettlauf um Syrien<\/strong><br>\nDie Bundesregierung beteiligt sich f&uuml;hrend am Wettlauf der westlichen M&auml;chte um gr&ouml;&szlig;tm&ouml;glichen Einfluss auf die neue, von Hayat Tahrir al Sham (HTS) installierte Regierung Syriens. Am gestrigen Dienstag sind zum ersten Mal deutsche Diplomaten mit Vertretern der Regierung in Damaskus zusammengekommen. Bereits zuvor war im Auftrag der EU ein weiterer deutscher Diplomat in Syriens Hauptstadt zu Gespr&auml;chen eingetroffen. Wie Entwicklungsministerin Svenja Schulze mitteilt, habe Deutschland in den vergangenen Jahren stets Mittel f&uuml;r das von HTS kontrollierte syrische Gouvernement Idlib bereitgestellt und verf&uuml;ge deswegen &uuml;ber beste Kontakte: &bdquo;Wir kennen viele Akteure, auf die es jetzt ankommt&ldquo;. Unterdessen bekr&auml;ftigt die EU-Au&szlig;enbeauftragte Kaja Kallas, eine zentrale Forderung der EU an Syrien sei es, &bdquo;den russischen Einfluss loszuwerden&ldquo;. Das bezieht sich insbesondere auf die beiden russische Milit&auml;rst&uuml;tzpunkte in Syrien. HTS-Anf&uuml;hrer Ahmed al Sharaa erkl&auml;rt unterdessen, baldige Wahlen seien &bdquo;ein bisschen weit hergeholt&ldquo;. In Syrien m&uuml;ssten k&uuml;nftig hingegen nicht n&auml;her erl&auml;uterte &bdquo;Sitten&ldquo; respektiert werden; das Land solle wieder &bdquo;das nat&uuml;rliche Syrien&ldquo; sein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/9805\">German Foreign Policy <\/a>\n<p>dazu: <strong>EU-Forderung an neue syrische Machthaber: Russland muss raus<\/strong><br>\nDie Europ&auml;ische Union will die Islamisten in Syrien auffordern, die russischen Milit&auml;rst&uuml;tzpunkte im Land zu schlie&szlig;en. Viele EU-Au&szlig;enminister h&auml;tten es am Montag zur Bedingung f&uuml;r Beziehungen zur neuen syrischen F&uuml;hrung gemacht, dass &ldquo;sie den russischen Einfluss loswird&rdquo;, sagte EU-Au&szlig;enbeauftragte Kaja Kallas nach dem ersten Br&uuml;sseler Treffen unter ihrer Leitung. In den Gespr&auml;chen auf verschiedenen Ebenen werde dies eine Rolle spielen, sagte sie.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.dw.com\/de\/europ%C3%A4ische-union-eu-aussenminister-treffen-syrien-rebellen-russland-georgien\/a-71073714\">DW<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Widerspr&uuml;chlicher geht es kaum &ndash; einerseits soll &ldquo;sichergestellt werden, dass es keine ausl&auml;ndische Einflussnahme in Syrien gebe&rdquo;, andererseits nehmen die EU-Au&szlig;enminister Einfluss auf das Land und machen &ldquo;zur Bedingung f&uuml;r Beziehungen zur neuen syrischen F&uuml;hrung (&hellip;), dass &acute;sie den russischen Einfluss loswird&acute;&rdquo;. Die neue EU-Au&szlig;enbeauftragte, Frau Kallas, macht auch keinen Hehl daraus, dass Sanktionen ein Hebel f&uuml;r die Einflussnahme der EU auf die Entwicklung in Syrien sein k&ouml;nnten. Sie k&ouml;nnte die &ldquo;Herausforderung&rdquo; insofern bestanden haben, da sie sich erneut als Transatlantikerin bew&auml;hrt hat. Und wie souver&auml;n und unabh&auml;ngig die EU selbst ist, ist deutlich an den Milit&auml;rst&uuml;tzpunkten der USA zu erkennen.<\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Syriens langer Schatten<\/strong><br>\nDie T&uuml;rkei und Israel etablieren sich als neue starke Regionalm&auml;chte im Nahen Osten, w&auml;hrend Russland und der Iran Federn lassen.<br>\nNach dem Sturz des Assad-Regimes ist die nachtr&auml;gliche Analyse der Ereignisse schwierig, jedoch immer noch einfacher, als realistische Prognosen f&uuml;r die Zukunft des Landes anzustellen. Wird nun in der Krisenregion alles gut, und d&auml;mmert ein demokratisches Staatswesen herauf, in das alle syrischen Fl&uuml;chtlinge von Europa aus gern zur&uuml;ckkehren? Oder wird sich das Ganze eher wie im Iran gestalten, wo ein autorit&auml;res &bdquo;weltliches&ldquo; Regime durch einen ebenso autorit&auml;ren &bdquo;Gottesstaat&ldquo; abgel&ouml;st wurde? Wie so oft, erweist sich die Vorstellung, eine spontane Volkserhebung habe das Regime hinweggefegt, als naiv.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/syriens-langer-schatten\">Manova<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>CNN gibt zu: Bericht aus Foltergef&auml;ngnis in Syrien war inszeniert<\/strong><br>\nEin Geheimdienstmitarbeiter hat die bekannte CNN-Reporterin Clarissa Ward get&auml;uscht. Warum nicht besser recherchiert wurde, dar&uuml;ber schweigt der US-Sender. Die Analyse. [&hellip;]<br>\nBei dem Mann soll es sich um einen syrischen Geheimdienstmitarbeiter handeln, wie The Wrap berichtet. Laut der Nachrichtenagentur Verify-SY soll der Mann in der syrischen Stadt Homs Zivilisten festgenommen und gefoltert haben. Mit der Inszenierung als Gefangener wollte er versuchen, sich zu rehabilitieren, vermutet die Nachrichtenagentur. Auch die franz&ouml;sische Tageszeitung Lib&eacute;ration &auml;u&szlig;erte in einem Faktencheck Zweifel an der Echtheit der Szenen.<br>\nInzwischen hat CNN nach einem Bericht der Washington Post seinen Fehler einger&auml;umt. Man sei von dem Mann aus dem Gef&auml;ngnis in die Irre gef&uuml;hrt worden, sagte ein Sprecher des US-Senders. Warum die Geschichte nicht besser recherchiert wurde oder warum man nicht fr&uuml;her reagiert hat, dazu schweigt CNN.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/geopolitik\/syrien-cnn-bericht-aus-foltergefaengnis-war-wohl-inszeniert-li.2281999\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Das Drehen an der Eskalationsschraube<\/strong><br>\nDie USA riskieren in der Ukraine einen Weltkrieg, europ&auml;ische Interessen bleiben dabei auf der Strecke. Wichtig ist jetzt, zu pr&uuml;fen, welche Parteien f&uuml;r eine Chance auf Frieden stehen.<br>\nDiplomatie und eine Kehrtwende im Ukrainekrieg werden offensichtlich immer notwendiger. W&auml;hrend sich die milit&auml;rische Lage vor Ort zunehmend desastr&ouml;s darstellt, gef&auml;hrdet die gegenw&auml;rtige Eskalation alle Seiten des Konflikts. Vermitteln uns Politik und Medien ein realistisches Bild des brisanten und gef&auml;hrlichen Zeitgeschehens? Sind die m&ouml;glichen Folgen f&uuml;r Deutschland ein Thema? Um es uns zu erm&ouml;glichen, die Scheuklappen abzulegen, bietet der folgende Text zun&auml;chst eine Zusammenfassung, basierend auf den bekannten internationalen Quellen wie Associated Press, Reuters und New York Times, sowie Einsch&auml;tzungen durch Milit&auml;rexperten, welche im Mainstream viel zu selten oder gar nicht mehr zu Wort kommen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/das-drehen-an-der-eskalationsschraube\">Manova<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>&bdquo;Die &Uuml;berlebenden werden die Toten beneiden!&ldquo; &ndash; &Uuml;ber den verordneten neuen Bunkerbauboom<\/strong><br>\n&Ouml;ffentliche Geb&auml;ude sollen zu Bunkern umgebaut und dazu eine spezielle Handy-App entwickelt werden. Die Deutschen sollen sich private Schutzr&auml;ume und &Uuml;berlebenspakete zulegen. Die zivile und psychologische Aufr&uuml;stung f&uuml;r die &bdquo;kriegsbereite&ldquo; Bev&ouml;lkerung ist in vollem Gange.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/die-ueberlebenden-werden-die-toten-beneiden-ueber-den-verordneten-neuen-bunkerbauboom\/\">Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Folter in ukrainischem Bataillon<\/strong><br>\nKorruption, Vetternwirtschaft, Erpressung und Misshandlungen blieben bislang weitgehend unbestraft. Jetzt drangen Informationen an die Medien durch.<br>\nZur sicher unpassenden Zeit der ukrainischen Regierung kamen nun Informationen an die &Ouml;ffentlichkeit, dass in Einheiten der ukrainischen Streitkr&auml;fte eigene Soldaten erpresst und misshandelt oder auch gefoltert wurden. Soldaten wurden so lange geschlagen, bis Organe und Sch&auml;delknochen zerrissen wurden (das vom Rada-Abgeordneten Oleksiy Goncharenko ver&ouml;ffentlichte Video ), und sie wurden in K&auml;figen eingesperrt oder gar gekreuzigt, wie ein Bild belegt. Das wurde von der Rada-Abgeordneten Yulia Yatsik berichtet, die aus der Selenskij-Partei &bdquo;Diener des Volkes&ldquo; ausgetreten ist.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/top-story\/folter-in-ukrainischem-bataillon\/\">Overton Magazin<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unserer Leserin S.B.:<\/strong> Ich m&ouml;chte erleben, dass unsere Politiker dies ernst nehmen, dar&uuml;ber diskutieren im Parlament, und Selenskyj entsprechend abmahnen. Doch solche unsch&ouml;nen Wahrheiten ans Tageslicht zu bringen, ist nicht im Sinne unserer Politiker, die dazu nur sagen &bdquo;nur nicht kriegsm&uuml;de werden&ldquo;. Dazu kommen noch die Berichte dar&uuml;ber, wie Wehrpflichtige mit brutaler Gewalt eingefangen werden. Die Zahl der Fahnenfl&uuml;chtigen steigt, ich m&ouml;chte nicht wissen, wie die Tausende in den Gef&auml;ngnissen behandelt werden. Doch statt endlich Schritte zu gehen, diesen Krieg zu beenden, kommt von Seiten des &bdquo;guten&ldquo; Westens nur ein &bdquo;weiter so&ldquo;, eiskalt und menschenlebenverachtend.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Oreschnik und Huawei<\/strong><br>\nRussland ist dabei, den Westen milit&auml;risch zu &uuml;berholen, gegen&uuml;ber China ger&auml;t er &ouml;konomisch ins Hintertreffen. Au&szlig;er Arroganz haben USA und Europa dem bisher wenig entgegenzusetzen.<br>\nOreschnik und Huawei. Beide Worte stehen in keinem direkten Zusammenhang. Aber sie offenbaren zwei unterschiedliche Entwicklungen, die die Vorherrschaft des politischen Westens infrage stellen. W&auml;hrend Oreschnik eine milit&auml;rische Stellung angreift, bedroht China die der westlichen Wirtschaft.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/oreschnik-und-huawei\">R&uuml;diger Rauls auf Manova<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Energie- und Wasserstoff-Experte: &ldquo;Deutschland wird nie energieautark werden&rdquo;<\/strong><br>\nGr&uuml;ner Wasserstoff soll als nachhaltiger Energietr&auml;ger eingesetzt werden. Doch der Ausbau geht nur schleppend voran. Martin Wietschel ist Leiter des Fraunhofer Competence Center Energietechnologien und Energiesysteme in Karlsuhe. Er sagt im Interview mit MDR AKTUELL, dass er die deutschen Ausbauziele f&uuml;r gr&uuml;nen Wasserstoff bis 2030 f&uuml;r kaum mehr erreichbar h&auml;lt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/nachrichten\/deutschland\/wirtschaft\/gruener-wasserstoff-ausbau-energie-100.html\">mdr<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>70.000 Euro reichen kaum: So viel m&uuml;ssen Sie verdienen, um in Deutschland wohnen zu k&ouml;nnen<\/strong><br>\nWer gut mit seinem Geld auskommen will, sollte weniger als ein Drittel seines Nettoeinkommens f&uuml;r seine Unterkunft ausgeben, fordert eine Grundregel solider Finanzplanung. Immer mehr Menschen verfehlen dieses Ziel deutlich. Laut einer Studie des Deutschen Instituts f&uuml;r Wirtschaftsforschung (DIW), &uuml;ber die das ZDF exklusiv berichtet, hat sich der Anteil der stark &uuml;berbelasteten Haushalte seit der Wiedervereinigung fast verdreifacht: von 5 auf 14 Prozent.<br>\nAls &bdquo;&uuml;berbelastet&ldquo; z&auml;hlt die Statistik alle Haushalte, die mehr als 40 Prozent ihres verf&uuml;gbaren Einkommens f&uuml;r die Miete zahlen. Diese Haushalte liegen also deutlich &uuml;ber den 30 bis 33 Prozent, die Experten als Obergrenze empfehlen. Dadurch bleibt ihnen zu wenig Geld f&uuml;r andere Ausgaben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/immobilien\/mieten\/neue-studie-zeigt-die-mieten-ueberlasten-immer-mehr-deutsche-doch-die-politik-wirkt-machtlos_id_260376920.html\">Focus Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Spitzensteuersatz: FDP will Spitzenverdiener steuerlich entlasten<\/strong><br>\nUm mehr als 30.000 Euro will die FDP die Einkommensgrenze f&uuml;r den Spitzensteuersatz anheben. Wie das finanziert werden soll, lassen die Liberalen offen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2024-12\/fdp-wahlprogramm-spitzensteuersatz\">Zeit Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>&laquo;Soziale Epidemie&raquo;: Das einsame Sterben<\/strong><br>\nIn Japan werden immer mehr Menschen tot zuhause aufgefunden. Der Druck auf Senioren, ihr Lebensende &laquo;vorzubereiten&raquo;, steigt.<br>\nIm August 2024 r&uuml;ckte eine Putzequipe in einer zugem&uuml;llten Wohnung in Kyoto an. Beim Reinigen des Bodens entdeckte sie, von Decken bedeckt, ein Skelett. Zuerst hielt die Putzequipe es f&uuml;r ein Modell zu medizinischen Zwecken. Dann stellte sich heraus: Es war die fr&uuml;here Bewohnerin. Die Familie hatte sie rund zehn Jahre zuvor als vermisst gemeldet.<br>\nDiese schauerliche Entdeckung steht exemplarisch f&uuml;r ein immer gr&ouml;sser werdendes Problem in Japan: &laquo;Kodokushi&raquo;, der einsame Tod.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/gesellschaft\/soziale-epidemie-das-einsame-sterben\/\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Ausstellung in T&uuml;bingen: Kommunismus als Kakerlake<\/strong><br>\nDie Universit&auml;t T&uuml;bingen pr&auml;sentiert eine ukrainische antikommunistische Ausstellung &ndash; faschistische Symbolik inklusive [&hellip;]<br>\nVon der Gruppe, deren Ziel laut Ausstellungsbegleitheft ist, &raquo;patriotische Haltung&laquo; zu zeigen und ukrainische Soldaten &raquo;moralisch zu unterst&uuml;tzen&laquo;, werden 16 Plakate gezeigt. Auf einem von ihnen sind die ukrainischen Schriftsteller Taras Schewtschenko, Iwan Franko und Lessja Ukrajinka mit Gewehren und in modernen Milit&auml;runiformen abgebildet; &uuml;ber ihnen prangt der Schriftzug: &raquo;Slawa Ukrajini! Herojam Slawa!&laquo; Der Schlachtruf der OUN-Bandera-Faschisten &ndash; w&auml;hrend der Sowjetzeit verboten &ndash; ist seit 2018 der offizielle Gru&szlig; der ukrainischen Armee. Im Mai 2022 fotografierten sich Mitglieder der Gruppe in Kiew vor diesem Plakat mit der rot-schwarzen Flagge der faschistischen Ukrainischen Aufst&auml;ndischen Armee (UPA) &ndash; die Bilder hat Budnyk bei Instagram hochgeladen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/489650.ausstellung-in-t%C3%BCbingen-kommunismus-als-kakerlake.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Neues BKA-System: Polizeiliche Gesichtserkennung geht steil<\/strong><br>\nDie Zahl von Abfragen und Gespeicherten im BKA-Gesichtserkennungssystem nimmt weiter zu. Ein Upgrade mit einer Fehlerrate nahe Null macht 50 Lichtbildexpert:innen arbeitslos. Nur die KI-Verordnung der EU ist noch im Weg.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2024\/neues-bka-system-polizeiliche-gesichtserkennung-geht-steil\/\">netzpolitik.org<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Drohnenangriffe: Deutsche Mitverantwortung?<\/strong><br>\nZwei Jemeniten klagen: Verwandte wurden bei einem US-Drohneneinsatz get&ouml;tet. Muss Deutschland Zivilisten im Ausland sch&uuml;tzen? Das verhandelte jetzt das Bundesverfassungsgericht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/deutschland\/drohnen-angriffe-usa-jemen-bundesverfassungsgericht-100.html\">ZDF<\/a>\n<p>dazu: <strong>Regierung sieht in Ramstein-Klage deutsche B&uuml;ndnisf&auml;higkeit bedroht<\/strong><br>\nIm Prozess um die Nutzung des US-Luftwaffenst&uuml;tzpunkts Ramstein f&uuml;r amerikanische Drohneneins&auml;tze hat das Verteidigungsministerium davor gewarnt, die au&szlig;enpolitische Handlungsf&auml;higkeit Deutschlands zu gef&auml;hrden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/regierung-sieht-in-ramstein-klage-deutsche-buendnisfaehigkeit-bedroht-100.html%20\">Deutschlandfunk <\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Der Gerichtsbeschluss, der freie Medien vor finanzieller Austrocknung sch&uuml;tzt, exklusiv analyisiert<\/strong><br>\nDas Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass Sparkassen dem Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet sind und Konten nicht willk&uuml;rlich k&uuml;ndigen oder verweigern k&ouml;nnen. Wenn diese Rechtsprechung sich durchsetzt, bietet ein Sparkassenkonto kritischen Medien und Publizisten Schutz vor Bankenwillk&uuml;r. Hakon von Holst hat das Urteil gelesen und analysiert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/news\/von-holst-sparkassenbeschluss\/\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Bundestagswahl 2025: Briefwahlzeitraum k&ouml;nnte knapp ausfallen<\/strong><br>\nBriefwahl ist bei vielen W&auml;hlern hierzulande beliebt. Wie wird es jedoch bei der vorgezogenen Neuwahl des Bundestages aussehen?<br>\nDer Zeitraum f&uuml;r die Briefwahl zur vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025 k&ouml;nnte vergleichsweise kurz ausfallen. Sollte der aktuelle Zeitplan eingehalten werden, k&ouml;nnte der Druck der Stimmzettel voraussichtlich am 30. Januar beginnen. Erst danach k&ouml;nnten die Kommunen mit dem Versand der Briefwahlunterlagen starten, erkl&auml;rte die Pressestelle der Bundeswahlleiterin in Wiesbaden auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/bundestagswahl-2025-briefwahlzeitraum-koennte-knapp-ausfallen-li.2282180\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unserer Leserin S.B.:<\/strong> Nicht nur bez&uuml;glich der Briefwahl ist der Termin sehr kurz. Um &uuml;berhaupt zur Wahl zugelassen zu werden, m&uuml;ssen die Parteien, die keine 5 Abgeordnete im Parlament haben, auch noch Unterst&uuml;tzerunterschriften sammeln. Diese Formulare k&ouml;nnen auch erst jetzt nach dem Ergebnis der Vertrauensfrage bei den Kreiswahl&auml;mtern beantragt und gedruckt werden. Dann muss man je nach Bundesland zwischen 1.000-2.000 Unterst&uuml;tzerstimmen gesammelt werden. Die Zulassung muss von den Aussch&uuml;ssen der Wahlleitungen genehmigt werden, und das vor dem 30. Januar, da die Namen auf der Liste stehen m&uuml;ssen. F&uuml;r viele kleine Parteien ein aussichtsloses Unterfangen.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-126482","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/126482","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=126482"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/126482\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126484,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/126482\/revisions\/126484"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=126482"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=126482"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=126482"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}