{"id":126887,"date":"2025-01-08T09:30:23","date_gmt":"2025-01-08T08:30:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126887"},"modified":"2025-01-13T06:53:17","modified_gmt":"2025-01-13T05:53:17","slug":"warum-befindet-sich-die-westliche-demokratie-in-der-krise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126887","title":{"rendered":"Warum befindet sich die westliche Demokratie in der Krise?"},"content":{"rendered":"<p>1992 rief der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das &bdquo;Ende der Geschichte&ldquo; aus &ndash; Liberalismus, Demokratie und Marktwirtschaft h&auml;tten sich nun weltweit durchgesetzt. Das war&rsquo;s. Ende. Der Westen h&auml;tte den Wettbewerb der Systeme gewonnen. Es kam anders. Heute w&uuml;rde diese These wohl Stirnrunzeln hervorrufen. Niemand ist weltweit so unzufrieden mit seiner Regierung wie die Menschen in den westlichen Demokratien. In keinem einzigen gr&ouml;&szlig;eren westlichen Land kommt der jeweilige aktuelle Regierungschef auf positive Zustimmungswerte. Im globalen S&uuml;den und in den hierzulande so gescholtenen &bdquo;Autokratien&ldquo; sieht dies anders aus. Vielleicht wird das 21. Jahrhundert am Ende ja nicht als das Ende der Geschichte, sondern als das Ende der liberalen Demokratie in die Geschichtsb&uuml;cher eingehen? Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_241\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-126887-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250108_Warum_befindet_sich_die_westliche_Demokratie_in_der_Krise_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250108_Warum_befindet_sich_die_westliche_Demokratie_in_der_Krise_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250108_Warum_befindet_sich_die_westliche_Demokratie_in_der_Krise_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250108_Warum_befindet_sich_die_westliche_Demokratie_in_der_Krise_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=126887-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250108_Warum_befindet_sich_die_westliche_Demokratie_in_der_Krise_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"250108_Warum_befindet_sich_die_westliche_Demokratie_in_der_Krise_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Wenn man sich die Zustimmungswerte zur jeweiligen Regierung anschaut, die das Unternehmen Morning Consult Anfang Dezember letzten Jahres in 27 L&auml;ndern <a href=\"https:\/\/pro.morningconsult.com\/trackers\/global-leader-approval\">ermittelt hat<\/a>, kommt durchaus Endzeitstimmung auf. Lediglich der &ndash; in westlichen Medien gerne als &bdquo;Autokrat&ldquo; gescholtene &ndash; indische Premier Narendra Modi, der rechtslibert&auml;re argentinische Pr&auml;sident Javier Milei, die frisch gew&auml;hlte linke mexikanische Pr&auml;sidentin Claudia Sheinbaum und die letztj&auml;hrige &ndash; in der Schweiz rotieren die Regierungschefs im Jahresturnus &ndash; Schweizer Pr&auml;sidentin Viola Amherd kommen &uuml;berhaupt auf positive Werte &ndash; das hei&szlig;t, es gibt mehr Menschen, die ihnen zustimmen, als Menschen, die sie und ihre Arbeit ablehnen. Einmal Asien, zweimal Lateinamerika, einmal Europa &ndash; und hier ausgerechnet das Land, dessen politisches System wohl am wenigsten repr&auml;sentativ f&uuml;r das westlich-liberale Europa des 21. Jahrhunderts ist. Das ist doch bemerkenswert.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250108_Zustimmungswerte-01.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250108_Zustimmungswerte-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>F&uuml;r die &bdquo;klassischen&ldquo; westlich-liberalen Demokratien sieht es indes d&uuml;ster aus. Nimmt man beispielsweise die Gr&uuml;ndungsl&auml;nder der EU, dann stechen &ndash; wenn auch mit miserablen Ergebnissen &ndash; ausgerechnet zwei L&auml;nder noch am positivsten hervor, die nach g&auml;ngigen Demokratievorstellungen &bdquo;krisengesch&uuml;ttelt&ldquo; sind. Da w&auml;re Belgien, dessen kommissarischer Regierungschef De Croo auf 39 Prozent Zustimmung kommt. Seine Partei wurde jedoch im Juni 2024 mit Pauken und Trompeten und nur 5,4 Prozent der Stimmen abgew&auml;hlt, jedoch findet sich &ndash; in Belgien nicht un&uuml;blich &ndash; keine neue Regierung, weshalb De Croo das Land als eine Art Demokratieverweser kommissarisch regiert und dabei offenbar beliebter ist als seine regul&auml;r gew&auml;hlten Amtskollegen anderer EU-Staaten. Und da w&auml;re Italien. Ja ausgerechnet das chronisch instabile Italien, ausgerechnet eine Faschistin, m&ouml;chte man da sagen. Aber auch die 38 Prozent Zustimmung, die Giorgia Meloni noch verbuchen kann, sind beileibe kein guter Wert.<\/p><p>Ganz d&uuml;ster sieht es indes in anderen &bdquo;Musterdemokratien&ldquo; aus. Das Schlusslicht bildet der putschende S&uuml;dkoreaner Yoon Suk-Yeol mit 15 Prozent Zustimmung, aber auch Petr Fiala (Tschechien), Emmanuel Macron (Frankreich) und unser Olaf Scholz k&ouml;nnen mit 17 Prozent, 18 Prozent und 19 Prozent nur Zustimmungswerte vorweisen, die man eigentlich nur als katastrophal bezeichnen kann. In den Staaten, die heute von westlichen Politikern und Journalisten gerne als &bdquo;Systemgegner&ldquo; bezeichnet werden, sieht es indes diametral anders aus. Auch wenn es keine direkt vergleichbaren Zahlen f&uuml;r Russland gibt, kann man die Daten des als seri&ouml;s geltenden Lewada Centers durchaus heranziehen. Diesen methodisch &auml;hnlich erhobenen <a href=\"https:\/\/www.levada.ru\/indikatory\/\">Daten zufolge<\/a> liegt die Zustimmungsrate f&uuml;r Wladimir Putin derzeit bei 87 Prozent und die Zustimmung f&uuml;r die gesamte russische Regierung bei 72 Prozent. Einzig f&uuml;r China gibt es keine methodisch vergleichbaren Daten. Dass Xi Jinping trotz an Schwung verlierender Wirtschaftskraft sehr hohe Zustimmungswerte bei den Chinesen erzielt, bezweifelt jedoch niemand ernsthaft. Demokratie nach westlicher Lesart scheint, das zeigen die Daten, heute kein Garant f&uuml;r Zufriedenheit mehr zu sein.<\/p><p>Das &uuml;berrascht vielleicht den einen oder anderen. Bei einer funktionierenden Demokratie sollte man ja eigentlich davon ausgehen, dass die Regierung mehr Anh&auml;nger als Gegner hat. Das ist ja schlie&szlig;lich die Idee von Wahlen &ndash; die Vorstellungen der Mehrheit sollten sich durchsetzen. Unsere real existierenden westlich-liberalen Demokratien zeigen jedoch, dass heutzutage das genaue Gegenteil die Regel und nicht die Ausnahme ist. Sei es der scheidende US-Pr&auml;sident Biden, die in dieser Woche zur&uuml;ckgetretenen Regierungschefs Trudeau (Kanada) und Nehammer (&Ouml;sterreich) oder die noch vergleichsweise frischen Premiers Starmer (Gro&szlig;britannien) und Ishiba (Japan) &ndash; keiner kommt auf deutlich mehr als ein Drittel Zustimmung. <\/p><p>Und Wahlen scheinen daran nichts zu &auml;ndern. Starmers Vorg&auml;nger Sunak war sogar &ndash; was ein Kunstst&uuml;ck ist &ndash; noch unbeliebter und ob Biden-Nachfolger Trump auf h&ouml;here Werte kommen wird, ist eher unwahrscheinlich; daf&uuml;r ist das Land zu polarisiert. Und auch in Deutschland wird es auf absehbare Zeit keine beliebte Regierung geben. Wenn im Februar vorgezogen gew&auml;hlt wird, treten zum ersten Mal in der Geschichte drei Kanzlerkandidaten an, die allesamt <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/deutschland\/politbarometer-k-frage-merz-habeck-scholz-100.html\">im Politbarometer<\/a> negative Beliebtheitswerte haben &ndash; also von einem Gro&szlig;teil der Befragten negativ gesehen werden. Auch wenn die Regierungen westlicher Demokratien in der Regel &uuml;ber parlamentarische Mehrheiten verf&uuml;gen, so sind sie, was die Zustimmung des Volkes angeht, doch Minderheitsregierungen.<\/p><p>Sicher, Demokratie lebt vom Widerspruch und es ist per se nicht problematisch, dass in einigen L&auml;ndern zu einigen Zeiten die Regierungen eher unbeliebt sind. Wenn allerdings in allen L&auml;ndern zu allen Zeiten die Regierungen unbeliebt sind, ist dies eine Legitimationskrise des Systems. Woran liegt es, dass die liberalen Demokratien des Westens in einer derart tiefen Legitimationskrise stecken? Die Antworten darauf w&uuml;rden den Rahmen eines normalen NachDenkSeiten-Artikels sprengen und sind zum Teil auch komplex. Da dies ein globales Ph&auml;nomen ist, sollte man die sicherlich ebenfalls relevanten nationalen Debatten einmal ausblenden. Alle westlichen Demokratien haben jedoch auch einige Faktoren gemein, die f&uuml;r den Trend mitverantwortlich ist. Stichwortartig zu nennen w&auml;ren da &hellip;<\/p><ul>\n<li>Der relative Abstieg des Westens<\/li>\n<li>Das Ende des &ouml;konomischen Aufstiegsversprechens<\/li>\n<li>&Ouml;ffnen der Einkommens- und Verm&ouml;gensschere<\/li>\n<li>R&uuml;ckkehr der Klassengesellschaft<\/li>\n<li>&Ouml;konomisierung der Gesellschaft<\/li>\n<li>Globalisierung<\/li>\n<li>Elitenversagen\/Elitenverdrossenheit<\/li>\n<li>Pessimistische Zukunftsprognosen\/Hoffnungslosigkeit<\/li>\n<li>Zunehmende Polarisierung der politischen und gesellschaftlichen Debatten<\/li>\n<li>Versagen der Medien<\/li>\n<li>Siegeszug der sozialen Netzwerke<\/li>\n<li>Unterdr&uuml;ckung unliebsamer Meinungen<\/li>\n<li>Kulturkampf von oben<\/li>\n<\/ul><p>Diese Liste ist sicher unvollst&auml;ndig und jeder der genannten Punkte h&auml;tte es eigentlich verdient, ausf&uuml;hrlich debattiert zu werden. Das tun die <em>NachDenkSeiten<\/em> seit ihrer Gr&uuml;ndung vor mehr als 20 Jahren. Was meinen Sie? Schreiben Sie uns doch mal Ihre Meinung.<\/p><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127051\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: DenisZav\/shutterstock.com<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/72aa5e3d831f47f7a2b8ac96eec962a2\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>1992 rief der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das &bdquo;Ende der Geschichte&ldquo; aus &ndash; Liberalismus, Demokratie und Marktwirtschaft h&auml;tten sich nun weltweit durchgesetzt. Das war&rsquo;s. Ende. Der Westen h&auml;tte den Wettbewerb der Systeme gewonnen. Es kam anders. Heute w&uuml;rde diese These wohl Stirnrunzeln hervorrufen. 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