{"id":127672,"date":"2025-01-23T11:00:20","date_gmt":"2025-01-23T10:00:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127672"},"modified":"2025-01-23T12:30:32","modified_gmt":"2025-01-23T11:30:32","slug":"der-russe-wars-doch-nicht-baerbock-und-pistorius-blamieren-sich-mit-aussagen-zu-ostseekabeln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127672","title":{"rendered":"\u201eDer Russe war\u2019s (doch nicht)!\u201c \u2013 Baerbock und Pistorius blamieren sich mit Aussagen zu Ostseekabeln"},"content":{"rendered":"<p>Eine von den USA und den EU-Staaten durchgef&uuml;hrte Untersuchung ist diese Woche zum Schluss gekommen, dass entgegen vorheriger Verd&auml;chtigungen Russland <em>nicht<\/em> f&uuml;r die in j&uuml;ngster Zeit angeblich &bdquo;geh&auml;uft&ldquo; aufgetretenen Besch&auml;digungen von Unterwasserkabeln in der Ostsee verantwortlich ist. Zuvor hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius von &bdquo;Sabotage&ldquo; gesprochen und ausgeschlossen, dass dies versehentlich geschehen sein k&ouml;nnte. &Auml;hnlich hatte sich auch Au&szlig;enministerin Annalena Baerbock ge&auml;u&szlig;ert und vor einer &bdquo;russischen Schattenflotte&ldquo; gewarnt. Die <em>NachDenkSeiten<\/em> wollten vor diesem Hintergrund wissen, auf welcher Faktengrundlage die nun widerlegten Anschuldigungen beider Minister erfolgt waren. Die &bdquo;Antwort&ldquo; vom AA-Sprecher hatte immerhin hohen Unterhaltungswert. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/wCPnKA4J8Ko\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 22. Januar 2025:<\/strong><\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><\/p><p>Au&szlig;enministerin Baerbock hatte vor dem Hintergrund der besch&auml;digten Kommunikationskabel in der Ostsee auf hybride Gefahren durch eine russische Schattenflotte <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/europa\/baerbock-russland-schattenflotte-sabotage-nato-eu-ostsee-verteidigung-100.html\">verwiesen<\/a>. Verteidigungsminister Pistorius bezeichnete die Vorf&auml;lle explizit <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/europa\/ostsee-datenkabel-pistorius-100.html\">als Sabotage<\/a> und erkl&auml;rte, niemand glaube, dass diese Kabel versehentlich durchtrennt w&uuml;rden. Auch er verwies im weiteren Verlauf auf Russland.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250122-Der-Russe-wars-Screen1-Ostsee.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250122-Der-Russe-wars-Screen1-Ostsee.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250122-Der-Russe-wars-Screen2-Ostsee.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250122-Der-Russe-wars-Screen2-Ostsee.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>Internationale Untersuchungen der USA und der EU-L&auml;nder sind diese Woche zu dem Schluss gekommen, Russland sei f&uuml;r die Zerst&ouml;rung der Kabel <a href=\"https:\/\/www.washingtonpost.com\/world\/2025\/01\/19\/russia-baltic-undersea-cables-accidents-sabotage\/\">nicht verantwortlich<\/a>, sondern nach detaillierter Pr&uuml;fung habe sich ergeben, das seien tats&auml;chlich Unf&auml;lle gewesen. Die entsprechende Berichterstattung von <em>Washington Post<\/em> und Co. wird Ihnen sicherlich bekannt sein. (&bdquo;Laut offiziellen Angaben sind Unf&auml;lle und keine russische Sabotage f&uuml;r die Besch&auml;digung von Unterseekabeln verantwortlich&ldquo;).<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250122-Der-Russe-wars-Screen3.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250122-Der-Russe-wars-Screen3.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>Auf welcher faktischen Grundlage haben die Minister Pistorius und Baerbock ihre Beschuldigung gegen&uuml;ber Russland formuliert?<\/p><p><strong>Fischer (AA)<\/strong><br>\nLassen Sie mich vorweg sagen, dass sich die Gefahrenlage durch hybride Bedrohungen immer mehr verst&auml;rkt. Es gibt Vorf&auml;lle wie Kabeldurchtrennungen, Pipelinebesch&auml;digungen, GPS-St&ouml;rungen, Entfernung von Bojen in Grenzgebieten, Flug unbekannter Drohnen &uuml;ber kritische Infrastruktur, &uuml;brigens auch in Deutschland, etc. pp. Diese Vorf&auml;lle haben sich in den letzten Monaten vermehrt. Das ist, denke ich, eine besorgniserregende Entwicklung.<\/p><p>Vor diesem Hintergrund m&ouml;chte ich noch einmal unterstreichen, dass unsere europ&auml;ische Sicherheit nicht nur durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern auch durch hybride Bedrohungen von Seiten b&ouml;swilliger Akteure bedroht wird. Der Schutz unserer gemeinsamen Sicherheit und unserer gemeinsamen kritischen Infrastruktur ist unabdingbar und zentral f&uuml;r unsere Gesellschaften. Pipelines oder Glasfaserkabel am Boden der Ostsee sind durchaus auch wirtschaftliche Lebensadern. Die Au&szlig;enministerin hat das einmal sehr auf den Punkt gebracht: Es f&auml;llt bei dieser Aneinanderreihung von Ereignissen schwer, an Zuf&auml;lle zu glauben.<\/p><p>Lassen Sie mich erg&auml;nzen. Ich komme aus einem kleinen Dorf an der Nordseek&uuml;ste (Zuruf Warweg: &bdquo;Das erkennt man ja schon an Ihrem Nachnamen&ldquo;). Bei uns gibt es durchaus das eine oder andere Schiff, und sie werfen mitunter auch Anker. Wenn solch ein Anker mehrere Hundert Kilometer hinter einem Schiff hergezogen wird, dann l&auml;sst das darauf schlie&szlig;en, dass die Besatzung entweder extrem schlecht ausgebildet ist oder besoffen ist oder das mit Vorsatz tut. Sie k&ouml;nnen sich eine der drei Varianten aussuchen.<\/p><p><strong>Stempfle (BMVg)<\/strong><br>\nIch habe dem nur wenig hinzuzuf&uuml;gen. Vielleicht noch ein Gedanke: Eines der Wesensmerkmale hybrider Angriffe ist, dass man am Anfang nicht wei&szlig;, von wem sie ausgehen, sondern das erst nachtr&auml;glich recherchiert. Deswegen kann man diese hybriden Angriffe aber nicht einfach so stehen lassen. Dann muss man auf Anhaltspunkte zur&uuml;ckgreifen, die es gibt. Manchmal ist es klarer. Wenn sich zum Beispiel im Luftraum nicht an Spielregeln gehalten wird &ndash; denken Sie an das Ausschalten des Transponders zur Positionsbestimmung und &auml;hnliche Dinge &ndash;, dann l&auml;sst sich das schneller nachweisen als andere Dinge. Grunds&auml;tzlich ist es f&uuml;r den Minister wichtig, nicht auszuschlie&szlig;en, dass es sich um hybride Attacken handeln kann, sondern dass man geradezu dazu verpflichtet ist, auch diese M&ouml;glichkeit in Erw&auml;gung zu ziehen, und dann in Abstimmung mit Partnern recherchiert, was es im Einzelfall tats&auml;chlich war.<\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><br>\nSie haben auch heute wieder betont, dass sich die Bundesregierung grunds&auml;tzlich nicht an Spekulationen beteilige. Im Falle der Ostseedatenkabel ist genau das der Fall gewesen. Da hat man &uuml;ber einen T&auml;ter spekuliert, obwohl die darauffolgende Untersuchung jetzt darauf hindeutet &hellip; Alle westlichen Geheimdienste inklusive der CIA haben jetzt gesagt: Nach unseren Einsch&auml;tzungen waren das Unf&auml;lle. &ndash; Wieso bleibt man &hellip;<\/p><p><strong>Fischer (AA)<\/strong><br>\nIch darf kurz unterbrechen. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen. Insofern w&auml;re ich sehr vorsichtig mit der Behauptung, es sei kein hybrider Vorfall gewesen.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><br>\nGenau. Die Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen; das ist mein Stichwort. Wieso beharrt man bei Nord Stream 2 explizit darauf, sich nicht an Spekulationen zu beteiligen, und betont immer wieder, man warte erst die Untersuchungen ab, aus welcher Motivationslage folgt man dieser Regel bei Nord Stream, ist ihr aber im Zusammenhang mit den Unterseekabeln nicht gefolgt?<\/p><p><strong>Fischer (AA)<\/strong><br>\nDas Verfahren im Zusammenhang mit Nord Stream liegt beim Generalbundesanwalt. Er hat die Ermittlungshoheit und auch die Kommunikationshoheit dar&uuml;ber. Das, was in der Ostsee passiert ist, liegt in diesem Fall nicht beim Generalbundesanwalt und ist Gegenstand internationaler Ermittlungen.<\/p><p>Ich denke, wenn man eine H&auml;ufung solcher Vorf&auml;lle sieht, dann ist es gute und kluge Politik, sich darauf vorzubereiten, wie man damit umgeht, und gegebenenfalls auch Ma&szlig;nahmen zu ergreifen, und das tun wir. Das ist ja nicht das einzige Problem. Wir sehen zum Beispiel auch die russische Schattenflotte, die durch die Ostsee f&auml;hrt und sozusagen altersschwache Tanker hat, die jederzeit auseinanderbrechen k&ouml;nnen, mit schlecht ausgebildeten Besatzungen fahren und einfach eine Gefahr f&uuml;r die Umwelt im Ostseeraum darstellen. Ich denke, da gibt es sehr viele Dinge, auf die wir uns einstellen m&uuml;ssen. Dass wir dies tun, ist gute Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><br>\nIch habe immer noch nicht verstanden, wieso Sie in dem letzten Fall die Untersuchung nicht abgewartet haben. Sie k&ouml;nnen sich ja trotzdem darauf einstellen. Wieso gibt es offizielle Aussagen von Au&szlig;enministerium und Verteidigungsministerium zu einer Causa, in der die Untersuchung noch l&auml;uft und alles darauf hindeutet, dass der von den besagten Ministern ge&auml;u&szlig;erte Verdacht nicht zutrifft?<\/p><p><strong>Fischer (AA)<\/strong><br>\nIch denke, es hat nie jemand bestritten, dass die Nord-Stream-Pipeline in die Luft gesprengt wurde. Insofern geht es erst einmal um die Faktenbeschreibung. Dann geht es um die Aufkl&auml;rung, und diese liegt beim Generalbundesanwalt.<\/p><p>Sie sprechen nun die Durchtrennung von Kabeln an. Das haben wir in letzter Zeit h&auml;ufiger gesehen. Darauf m&uuml;ssen wir uns einstellen. Wenn Sie die &Auml;u&szlig;erungen der Ministerin genau verfolgen, dann k&ouml;nnen Sie feststellen, dass sie auch erkl&auml;rt hat, es falle ihr mehr als schwer, dabei noch an Zuf&auml;lle zu glauben. Das l&auml;sst verschiedene M&ouml;glichkeiten offen.<\/p><p>Es geht in diesen F&auml;llen durchaus einfach um die Tatsachenbeschreibung. Das eine ist in die Luft gesprengt worden. Dar&uuml;ber sind wir uns einig. Die Ermittlungen laufen, die strafrechtlichen Ermittlungen. Bez&uuml;glich des anderen sind wir noch bei der Schadensaufkl&auml;rung, k&ouml;nnen bestimmte Dinge nicht ausschlie&szlig;en und m&uuml;ssen uns, weil sich die Dinge wiederholt haben, mit einer besseren &Uuml;berwachung im Ostseeraum darauf einstellen.<\/p><p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 22.01.2025<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126866\">Der Kampf um die Ostsee: Wie der Westen Russland den Meerzugang sperren will<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127332\">&bdquo;Am Grunde der Ostsee &hellip;&ldquo; &ndash; oder: &Uuml;ber gute und schlechte Attentate<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126950\">Wieso fordert Baerbock den Abzug der russischen, aber nicht der US-Milit&auml;rbasen in Syrien?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127273\">Wieso erh&auml;lt die Bill Gates Stiftung &uuml;ber 600 Millionen Euro aus Bundesmitteln?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126797\">Vortrag von Florian Warweg: &bdquo;Nord-Stream-Terroranschlag &ndash; Wer ist verantwortlich?&ldquo;<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/136ed11248aa44f186213e082ef99467\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine von den USA und den EU-Staaten durchgef&uuml;hrte Untersuchung ist diese Woche zum Schluss gekommen, dass entgegen vorheriger Verd&auml;chtigungen Russland <em>nicht<\/em> f&uuml;r die in j&uuml;ngster Zeit angeblich &bdquo;geh&auml;uft&ldquo; aufgetretenen Besch&auml;digungen von Unterwasserkabeln in der Ostsee verantwortlich ist. Zuvor hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius von &bdquo;Sabotage&ldquo; gesprochen und ausgeschlossen, dass dies versehentlich geschehen sein k&ouml;nnte. &Auml;hnlich hatte<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127672\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":127683,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[188,166],"tags":[3291,2665,2503,1494,2608,3333,259],"class_list":["post-127672","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bundesregierung","category-terrorismus","tag-anschlag","tag-baerbock-annalena","tag-bundespressekonferenz","tag-infrastruktur","tag-nord-stream","tag-pistorius-boris","tag-russland"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/240122-BPK-Titelbild-Clip-3-Ostseekabel-NDS.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/127672","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=127672"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/127672\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":127701,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/127672\/revisions\/127701"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/127683"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=127672"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=127672"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=127672"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}