{"id":127749,"date":"2025-01-24T12:00:50","date_gmt":"2025-01-24T11:00:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127749"},"modified":"2025-01-24T14:27:56","modified_gmt":"2025-01-24T13:27:56","slug":"die-sogenannte-sicherheitskonferenz-mit-sicherheit-in-den-abgrund","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127749","title":{"rendered":"Die sogenannte Sicherheitskonferenz: Mit Sicherheit in den Abgrund"},"content":{"rendered":"<p>Vom 14. bis 16. Februar findet im Hotel \u203aBayerischer Hof\u2039 in der weitr\u00e4umig abgesperrten Innenstadt M\u00fcnchens die diesj\u00e4hrige sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo,) statt. Tausende Polizisten des Landes Bayern und des Bundes, unterst\u00fctzt u.a. durch Helikopter-Observation, sorgen daf\u00fcr, dass Waffenh\u00e4ndler, Konzernchefs, Kriegsstrategen, Milit\u00e4rs und Politiker aus aller Welt die Militarisierung der Weltpolitik am Rande des Abgrunds m\u00f6glichst ungest\u00f6rt forcieren k\u00f6nnen. Von <strong>Bernhard Trautvetter<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nDas Konferenz-Geschehen erinnert an die warnenden Worte von US-Pr\u00e4sident Eisenhower in seiner Abschiedsrede, die er vor etwa 64 Jahren hielt (17.1.1961). Er empfahl, dass \u201ewir uns davor h\u00fcten, dass der milit\u00e4risch-industrielle Komplex einen ungerechtfertigten Einfluss erringt, \u2026. Das Potenzial f\u00fcr den verh\u00e4ngnisvollen Aufstieg einer fehlgeleiteten Macht existiert \u2026\u201c (<a href=\"https:\/\/www.archives.gov\/milestone-documents\/president-dwight-d-eisenhowers-farewell-address\">\u00dcbersetz.: B.T.<\/a> )<\/p>\n<p>Wovor Eisenhower damals warnte, das wird jetzt u.a. auch wieder in M\u00fcnchen sichtbar: <a href=\"https:\/\/securityconference.org\/themen\/defense\/\">Laut Programm<\/a> geht es auf der \u201aSicherheitskonferenz\u2018 2025 um \u201ezentrale Aspekte der globalen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik\u201c. Demzufolge wird hier eine den gesamten Globus umspannende Milit\u00e4rstrategie der Kontrolle des Weltgeschehens durch den politischen Westen unter dem verschleiernden Titel \u203aSicherheitspolitik\u2039 entwickelt und verfeinert.<\/p>\n<p>Vertreter <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/afd-nicht-zu-muenchner-sicherheitskonferenz-eingeladen-101.html\">Russlands, Chinas und des Iran sind schon seit Jahren nicht<\/a> nach M\u00fcnchen zur Beratung der globalen Sicherheit eingeladen. Die Konfrontation mit NATO-Gegnern unter dem Begriff \u201aSicherheit\u2018 laufen zu lassen, das ist eine T\u00e4uschung, die den Menschen Sand in die Augen streuen soll. Dieses Jahr ist der k\u00fcrzlich <a href=\"https:\/\/securityconference.org\/news\/meldung\/jens-stoltenberg-naechster-vorsitzender-muenchner-sicherheitskonferenz\/\">aus dem Amt geschiedene Generalsekret\u00e4r der NATO, Jens Stoltenberg, Vorsitzender<\/a> der Konferenz. Das legt nahe, dass die \u201eSicherheitskonferenz\u201c auf die NATO-Linie der Spannungs-Eskalation gegen\u00fcber den zwei Atomm\u00e4chten Russland und China ausgerichtet ist \u2013 dabei ist eine der sich stellenden Fragen: Um wessen Sicherheit geht es hier?! <\/p>\n<p>Der Begriff \u201eSicherheit\u201c ist f\u00fcr die Milit\u00e4r-Lobby attraktiv, da er weniger Widerstand im kritischen Bewusstsein hervorruft, als der Begriff der (nuklearen) Abschreckung. <a href=\"https:\/\/www.nato.int\/docu\/review\/articles\/2020\/06\/08\/nuclear-deterrence-today\/index-ge.html\">Ihre \u201aAbschreckungs\u2018-Strategie beschreibt die NATO selbst so<\/a>: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Atomwaffen bilden seit der Gr\u00fcndung der NATO die Grundlage f\u00fcr die kollektive Verteidigung der Allianz. Seit \u00fcber 70 Jahren dienen sowohl die unabh\u00e4ngigen nuklearen Kr\u00e4fte der NATO-Atomwaffenstaaten \u2013 der USA, des Vereinigten K\u00f6nigreichs und Frankreichs \u2013 als auch die in Europa stationierten US-Atomwaffen zur Abschreckung f\u00fcr das B\u00fcndnis und R\u00fcckversicherung der Alliierten.\u201c <\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Diese Strategie steht in direktem Gegensatz zu den Sicherheitsinteressen der Menschheit, wie sie die Staaten in der <a href=\"https:\/\/www.bmuv.de\/fileadmin\/Daten_BMU\/Download_PDF\/Nachhaltige_Entwicklung\/agenda21.pdf\">Agenda 21 der UNO-Umweltkonferenz in Rio 1992<\/a> vereinbart hatten: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e\u2026 <em>Wir erleben eine zunehmende Ungleichheit zwischen V\u00f6lkern und innerhalb von V\u00f6lkern, eine immer gr\u00f6\u00dfere Armut, immer mehr Hunger, Krankheit und Analphabetentum sowie eine fortschreitende Sch\u00e4digung der \u00d6kosysteme, von denen unser Wohlergehen abh\u00e4ngt. Durch eine Vereinigung von Umwelt- und Entwicklungsinteressen und ihre st\u00e4rkere Beachtung kann es uns jedoch gelingen, \u2026 einen gr\u00f6\u00dferen Schutz und eine bessere Bewirtschaftung der \u00d6kosysteme und eine gesicherte, gedeihlichere Zukunft zu gew\u00e4hrleisten. Das vermag keine Nation allein zu erreichen, w\u00e4hrend es uns gemeinsam gelingen kann: in einer globalen Partnerschaft, die auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichtet ist.\u201c<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Dem zufolge verlangt eine reale Sicherheitspolitik den Aufbau der in der Agenda 21 geforderten globalen Kooperation m\u00f6glichst aller Staaten zur Abwendung der \u00f6kologischen, milit\u00e4rischen und sozialen Zukunftsgef\u00e4hrdungen. Wir haben es hier mit einer von Verantwortungstr\u00e4gern sicher beabsichtigten Orwell\u2019schen Sprachverdrehung zu tun: \u201eSicherheit\u201c, die gegen einen Feind milit\u00e4risch beabsichtigt und aufgestellt wird, verhindert schon im Ansatz die von der Weltgemeinschaft verlangte, weil zur \u00dcberlebenserfordernis gewordene \u201aglobale Partnerschaft\u2018.<\/p>\n<p>Der Nordatlantik(!)-Pakt dehnt aktuell sein Einsatzgebet immer weiter bis in den Pazifik aus, so in Richtung Chinesisches Meer: Auf NATO-Gipfeln der letzten Jahre waren <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/gipfeltreffen-nato-will-zusammenarbeit-mit-indo-pazifik-staaten-ausbauen\/100049899.html\">Japan, S\u00fcd-Korea, Neuseeland und Australien mit einbezogen<\/a>. Da passt dazu, dass die <a href=\"https:\/\/www.overseasbases.net\/uploads\/5\/7\/1\/7\/57170837\/deutsche_die_fakten_obracc.pdf\">USA \u00fcber 800 Milit\u00e4rbasen vor allem rund um die Landmasse von Russland und China<\/a> betreiben. Diese Summe umfasst \u00fcber 90 Prozent der Milit\u00e4rbasen, die die Staaten aller Kontinente au\u00dferhalb ihres Territoriums haben.<\/p>\n<p>Die au\u00dfenpolitische <a href=\"https:\/\/merip.org\/1992\/05\/one-world-no-rivals\/\">Doktrin der USA zielt darauf ab, ihre Stellung als einzige milit\u00e4rische Supermacht aufrechtzuerhalten<\/a>. Die Alternative zwischen \u00dcberleben einer kooperativ handelnden Menschheit und einer Hegemonie der als Ordnungsmacht operierenden USA mit der NATO im R\u00fccken hei\u00dft f\u00fcr die M\u00fcnchner SiKo, die globalen Spannungen zu steigern und der R\u00fcstungsindustrie eine goldene Zukunft zu verhei\u00dfen. Bereits jetzt t\u00e4tigt die <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/internationales\/mehr-als-halfte-entfallt-laut-sipri-auf-nato-staaten-weltweite-ausgaben-fur-waffen-und-militar-erreichen-neuen-hochststand-11552300.html\">NATO deutlich mehr R\u00fcstungsausgaben als alle Staaten und -B\u00fcndnisse weltweit<\/a>.<\/p>\n<p>Im Sinn der Agenda 21 <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/Putin-Muenchen-Rede-2007.pdf\">forderte der russische Pr\u00e4sident Putin auf der \u201aSicherheitskonferenz\u2018 2007 eine Konzeption einer Friedensordnung<\/a>, der die Sicherheit f\u00fcr alle zugrunde liegt. Er warnte, dass die Alternative zu dieser Konzeption eine Steigerung der Spannungen und der Kriegsgefahr bedeutet. <\/p>\n<p>Demgegen\u00fcber <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/service\/newsletter-und-abos\/bulletin\/rede-von-bundespraesident-dr-h-c-joachim-gauck-800928\">forderte der damalige Bundespr\u00e4sident Gauck auf der \u201aSicherheitskonferenz 2014\u2018<\/a>, Deutschland solle mehr auch milit\u00e4rische Verantwortung in der Welt \u00fcbernehmen. Auf der <a href=\"https:\/\/www.bmvg.de\/de\/aktuelles\/auftakt-der-55-muenchner-sicherheitskonferenz-2019-32554\">\u201aSicherheitskonferenz\u2018 2019 erkl\u00e4rte Frau von der Leyen Russland zur Bedrohung f\u00fcr die \u201afreie Welt\u2018<\/a>. Sie pl\u00e4dierte f\u00fcr ein Zusammenwirken der EU und der NATO als Antwort auf die damit verbundenen Bedrohungs-Szenarien.<\/p>\n<p>Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz 2022, wenige Tage vor der Invasion Russlands in die Ukraine, kritisierte Wolodymyr Selenskyj das Budapester Memorandum, mit dem die Ukraine auf Atomwaffen verzichtete und forderte die Aufnahme der Ukraine in die NATO, obwohl dies <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97638\">dem europ\u00e4ischen Vertragswerk widerspricht<\/a>.<\/p>\n<p>Das Anti-Siko-B\u00fcndnis ruft auch dieses Jahr wieder zum Protest gegen die \u201aSicherheitskonferenz\u2018 f\u00fchrender Kr\u00e4fte des milit\u00e4risch-industriellen Komplexes auf. Zitat aus dem <a href=\"https:\/\/www.antisiko.de\/antisiko-2025\/aufruf-2025\/\">Aufruf f\u00fcr die Friedensdemonstration am Samstag, dem 15. Februar<\/a> dieses Jahres in der M\u00fcnchner City: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Vom 14. bis 16. Februar 2025 findet die \u201aM\u00fcnchner Sicherheitskonferenz\u2018 statt. Wieder treffen sich Waffenh\u00e4ndler, Konzernchefs, Kriegsstrategen, Milit\u00e4rs und Politiker aus aller Welt im Hotel Bayerischer Hof. Dabei geht es ihnen nicht um die Sicherheit und das friedliche Zusammenleben der Menschen, sondern um ihre eigenen Machtpositionen und die Sicherung des Kapitals.\u201c <\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Initiatoren der Demonstration fordern: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Waffenstillstand und Verhandlungen zur Beendigung aller Kriege. Keine Waffen in die Ukraine, nach Israel und in die T\u00fcrkei. Stopp aller Waffenexporte. F\u00fcr einen gerechten Frieden im Nahen Osten. Keine Unterst\u00fctzung des Genozids in Pal\u00e4stina durch die Bundesregierung. Schutz der Zivilbev\u00f6lkerung und Einhaltung des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts. Keine Zusammenarbeit mit Kriegsverbrechern und V\u00f6lkerm\u00f6rdern. Kriegstreiber vor Gericht. Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland. Keine nukleare Teilhabe. Keine Beteiligung an Kriegen und keine Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr. Straffreiheit f\u00fcr Whistleblower. Bleiberecht f\u00fcr Kriegsdienstverweigerer und Deserteure. Nein zur Wehrpflicht. Bundeswehr raus aus Schulen und Universit\u00e4ten. Geld f\u00fcr Bildung, Soziales, Umwelt- und Klimaschutz. Abr\u00fcstung statt Aufr\u00fcstung. Soziales rauf, R\u00fcstung runter. Gegen die europ\u00e4ische Abschottungspolitik.\u201c<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Diese Friedensdemonstration ist dieses Jahr besonders wichtig, da die sogenannte Sicherheitskonferenz mit ihren doppelten Standards, mit Halbwahrheiten und mit ihrer Desinformation in die Schlussphase des Bundestagswahlkampfes hineinwirken wird. <\/p>\n<p>In einer Phase existenzieller \u00dcberlebensgef\u00e4hrdungen f\u00fcr organisiertes menschliches Leben ist es das Gebot der Epoche, die Fake-News \u00fcber existenzielle Fragen durch (Gegen-)Aufkl\u00e4rung sowie durch eine friedens\u00f6kologische und damit auch soziale Sicherheitspolitik zu \u00fcberwinden.<\/p>\n<p><small>Titelbild: MSC \/ Hildenbrand<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vom 14. bis 16. Februar findet im Hotel \u203aBayerischer Hof\u2039 in der weitr\u00e4umig abgesperrten Innenstadt M\u00fcnchens die diesj\u00e4hrige sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo,) statt. Tausende Polizisten des Landes Bayern und des Bundes, unterst\u00fctzt u.a. durch Helikopter-Observation, sorgen daf\u00fcr, dass Waffenh\u00e4ndler, Konzernchefs, Kriegsstrategen, Milit\u00e4rs und Politiker aus aller Welt die Militarisierung der Weltpolitik am Rande des Abgrunds m\u00f6glichst<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127749\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":127761,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,211],"tags":[2035,1519,282,379,2301,1309,466,259,1556],"class_list":["post-127749","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-veranstaltungshinweiseveranstaltungen","tag-abschreckungsstrategie","tag-atomwaffen","tag-buergerproteste","tag-china","tag-konfrontationspolitik","tag-muenchner-sicherheitskonferenz","tag-nato","tag-russland","tag-usa"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/20240217_MSC2024_kjh02505__1_.jpeg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/127749","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=127749"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/127749\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":127797,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/127749\/revisions\/127797"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/127761"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=127749"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=127749"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=127749"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}