
{"id":128187,"date":"2025-02-03T08:36:50","date_gmt":"2025-02-03T07:36:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187"},"modified":"2025-02-03T13:23:47","modified_gmt":"2025-02-03T12:23:47","slug":"hinweise-des-tages-4779","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f\u00fcr die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun\u00e4chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr\u00e4nkt wird.<\/p>\n<p>Hier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h01\">Flassbeck: Europas Gier nach Wettbewerbsf\u00e4higkeit ist falsch<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h02\">Commerzbank erzielt Rekordgewinn \u2013 mehr Geld f\u00fcr Aktion\u00e4re<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h03\">Der Armutsnachteil<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h04\">Jeffrey Sachs: \u201eBaerbock war im Grunde Kriegsministerin, keine Diplomatin\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h05\">Ein prominenter Ukrainer \u00e4ussert sich \u00f6ffentlich zur Situation in der Ukraine \u2013 und die westlichen Medien schweigen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h06\">Litauen-Brigade der Bundeswehr bekommt bessere Bedingungen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h07\">Symbol des Leidens in Gaza<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h08\">Deepseek: Das Ende der Gigantomanie in der KI-Forschung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h09\">Rubio will \u201edeutsche Abh\u00e4ngigkeit\u201c von den USA beenden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h10\">Habecks Ministerium sieht Deutschland auf dem richtigen Weg \u2013 Firmen wollen weg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h11\">\u00bbAuf ein Glas mit Armin\u00ab<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h12\">Das Lobby-Netzwerk Friedrich Merz: Wer w\u00e4hlt, muss es kennen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h13\">40.000 Euro von Ex-Banker: CDU-Gro\u00dfspende monatelang nicht gemeldet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h14\">Aufarbeitung von NS-\u201eEuthanasie\u201c und Zwangssterilisationen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h15\">Ringen um die ,Infrastruktur der Demokratie\u2019<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128187#h16\">Corona-Aufarbeitung als Demokratisierung<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f\u00fcr die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Flassbeck: Europas Gier nach Wettbewerbsf\u00e4higkeit ist falsch<\/strong><br>\nDie politische Elite Europas ist den \u00f6konomischen Herausforderungen nicht gewachsen, meint Heiner Flassbeck. Statt mehr Exporten br\u00e4uchte es eine st\u00e4rkere staatliche Nachfrage.<br>\nDas Gerede von der Wettbewerbsf\u00e4higkeit ist nicht totzukriegen. Seit dem ber\u00fchmten Gipfel von Lissabon (im Jahr 2000) ist es das Thema schlechthin. Mit dem Auftrag der EU-Kommission vom vergangenen Jahr an Mario Draghi, einen Bericht zur Wettbewerbsf\u00e4higkeit abzufassen, hat es neue Virulenz erreicht. Durch die Fokussierung auf Wettbewerbsf\u00e4higkeit zeigt die politische Elite Europas allerdings, dass sie den \u00f6konomischen Herausforderungen der Zeit intellektuell nicht gewachsen ist.<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/www.surplusmagazin.de\/flassbeck-staat-nachfrage\/%20\">Surplus<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/www.relevante-oekonomik.com\/2025\/02\/02\/wettbewerbsfaehigkeit-europa-unterliegt-einem-schweren-irrtum\/\">Relevante \u00d6konomik<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Commerzbank erzielt Rekordgewinn \u2013 mehr Geld f\u00fcr Aktion\u00e4re<\/strong><br>\nDie Commerzbank hat mitten im \u00dcbernahmekampf mit der italienischen Gro\u00dfbank Unicredit ein Rekordergebnis erzielt. Das Institut steigerte im Gesch\u00e4ftsjahr 2024 seinen Nettogewinn um knapp 20 Prozent auf 2,68 Milliarden Euro. Die Bank schnitt damit besser ab als gedacht. Das geht aus einer Pflichtmitteilung der Bank hervor, in der sie erste Eckdaten des Jahresergebnisses ver\u00f6ffentlichte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/finanzen\/banken-versicherungen\/banken\/geschaeftsjahr-2024-commerzbank-erzielt-rekordgewinn-mehr-geld-fuer-aktionaere\/100104694.html%20\">Handelsblatt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Rekordgewinne, und gleichzeitig sollen Mitarbeiter nicht eingestellt, <a href=\"https:\/\/www.wiwo.de\/unternehmen\/banken\/spardruck-commerzbank-prueft-offenbar-abbau-tausender-jobs\/30173562.html\">sondern entlassen werden<\/a>. Immer noch geistert \u00fcberall die haltlose Behauptung herum, es m\u00fcsse den Unternehmen nur gut genug gehen, damit sie Stellen schafften (oder sogar ihre Mitarbeiter besser bezahlten). Nichts davon k\u00f6nnte im Shareholder-Value-Kapitalismus falscher sein: die einzigen Profiteure sind die Aktion\u00e4re, und zus\u00e4tzliche Gewinne (z. B. durch weitere Unternehmenssteuersenkungen) w\u00fcrden auch nur in Form von Dividenden und Aktienr\u00fcckk\u00e4ufen an die Aktion\u00e4re ausgekehrt werden. Dieser Trickle-Down-Mythos ist schon tausendfach widerlegt und wird doch wieder und wieder in der \u00d6ffentlichkeit aufgew\u00e4rmt, um das weitere \u00dcbersch\u00fctten der Firmen mit staatlichem Geld zu fordern und zu begr\u00fcnden.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Der Armutsnachteil<\/strong><br>\nJeder ist seines eigenen Gl\u00fcckes Schmied, so hie\u00df es schon bei den alten R\u00f6mern. Doch so ganz stimmt das nicht \u2013 zumindest wenn es um die Chancengleichheit am Finanzmarkt geht. Denn verm\u00f6gensarme Menschen sind beim Verm\u00f6gensaufbau und privaten Geldgesch\u00e4ften gegen\u00fcber Wohlhabenderen strukturell benachteiligt. Das zeigt eine Studie von Finanzwende Recherche, einer Tochter der B\u00fcrgerbewegung Finanzwende. (\u2026)<br>\nDer Blick auf die verm\u00f6gensarme H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung zeigt auch, dass bestimmte Gruppen hier besonders h\u00e4ufig vertreten sind \u2013 und damit \u00f6fter unter Armutsnachteilen leiden. So geh\u00f6ren etwa 57 Prozent der Menschen in Ostdeutschland zu dieser Gruppe, bei den Menschen mit Migrationshintergrund sind es mehr als zwei Drittel (67 Prozent). Noch h\u00f6her ist die Quote der Verm\u00f6gensarmen bei den Alleinerziehenden, hier liegt sie bei 76 Prozent.<br>\n\u201eDie Untersuchung entlarvt den Mythos, private Anlageformen k\u00f6nnten voraussetzungslos und f\u00fcr alle gewinnbringend soziale Sicherung leisten\u201c, sagt Christina Schildmann, Leiterin der Forschungsf\u00f6rderung der Hans-B\u00f6ckler-Stiftung. \u201eDenn wer kaum etwas hat \u2013 und wir reden hier \u00fcber die H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung und mehr \u2013 kann es sich kaum leisten, potenziell gewinntr\u00e4chtige, aber auch schwankungsanf\u00e4llige Anlagen zu w\u00e4hlen.\u201c<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/wirtschaft\/der-armutsnachteil-93540217.html%20\">Frankfurter Rundschau<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/www.finanzwende-recherche.de\/unsere-themen\/der-armutsnachteil\/\">Finanzwende Recherche<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Jeffrey Sachs: \u201eBaerbock war im Grunde Kriegsministerin, keine Diplomatin\u201c<\/strong><br>\nDer US-\u00d6konom Jeffrey Sachs ruft die Bundesregierung auf, sich f\u00fcr Verhandlungen in der Ukraine einzusetzen. Ein Interview. (\u2026)<br>\nUm die R\u00fcstungskapazit\u00e4ten zu steigern, soll Deutschland einen h\u00f6heren Anteil seines Bruttoinlandsprodukts zur Verf\u00fcgung stellen. Vielleicht k\u00f6nnte dann die Milit\u00e4rhilfe der Amerikaner f\u00fcr die Ukraine kompensiert werden?<br>\nNat\u00fcrlich k\u00f6nnte Europa seine Wirtschaft weiter ruinieren, wenn es sie militarisiert. Das w\u00e4re eine Trag\u00f6die f\u00fcr Europa, aber es k\u00f6nnte in zehn Jahren so weit sein. Jedoch wird es nicht zehn Jahre dauern, bis Russland die Ukraine besiegt. Es werden wohl eher zehn Wochen oder zehn Monate sein. Anstatt von einer Niederlage zu sprechen, sollten wir versuchen, eine Verhandlungsl\u00f6sung finden. Wir m\u00fcssen die Diplomatie wiederherstellen. Denn ohne Diplomatie gibt es weder wirtschaftlichen noch sozialen Erfolg oder Sicherheit. Deutschland hat die Diplomatie in dieser Zeit aufgegeben. Die scheidende Au\u00dfenministerin, Annalena Baerbock, war, wie unser Au\u00dfenminister, im Grunde eine Kriegsministerin, keine Diplomatin.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/geopolitik\/jeffrey-sachs-im-interview-baerbock-war-im-grunde-kriegsministerin-keine-diplomatin-li.2291564\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Ein prominenter Ukrainer \u00e4ussert sich \u00f6ffentlich zur Situation in der Ukraine \u2013 und die westlichen Medien schweigen<\/strong><br>\nEin prominenter Ukrainer, Jewgeni Murajew, hat sich aus der Ukraine abgesetzt und hat jetzt, nach langem Schweigen, in China ein Interview gegeben, das gro\u00dfe Wellen geworfen hat. Hunderttausende von Interessierten haben es im Internet schon abgeh\u00f6rt. Inhaltlich geht es um die Realit\u00e4ten in der Ukraine, speziell um die Politik von Volodymyr Selenskyj, der andere Meinungen als die Seine konsequent zum Schweigen bringt. Doch die deutschsprachigen Medien haben das Interview bisher totgeschwiegen, obwohl davon ausgegangen werden darf, dass ein relevanter Teil der ukrainischen Bev\u00f6lkerung die Ansichten von Murajew teilt. Ren\u00e9 Zittlau fasst den Inhalt des \u00fcber zweist\u00fcndigen Interviews im Folgenden zusammen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/ein-prominenter-ukrainer-aeussert-sich-oeffentlich-zur-situation-in-der-ukraine-und-die-westlichen-medien-schweigen\/\">Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Litauen-Brigade der Bundeswehr bekommt bessere Bedingungen<\/strong><br>\nDie Ma\u00dfnahmen reichen nach fr\u00fcheren Angaben des Verteidigungsministeriums von der Alarmierung bis zur Zulage. So machten nationale und multinationale Alarmierungsverpflichtungen kurze R\u00fcckkehrzeiten der Soldaten zur Dienststelle n\u00f6tig. Die pers\u00f6nliche Einschr\u00e4nkung soll honoriert werden.<br>\nZudem gibt es einen vereinfachten finanziellen Ausgleich von Mehrarbeit. Die Anwendungsbereiche der Einsatzversorgung und der einmaligen Unfallentsch\u00e4digung werden ausgeweitet. Bedingungen f\u00fcr einen Umzug insbesondere mit Familie nach Litauen wie auch der Bezug von Trennungsgeld sollen verbessert werden. Au\u00dferdem soll es erweiterte M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Verpflichtungspr\u00e4mien geben, mit dem Ziel, die Bundeswehr wettbewerbsf\u00e4higer auf dem Arbeitsmarkt zu machen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Litauen-Brigade-der-Bundeswehr-bekommt-bessere-Bedingungen-article25530728.html%20\">n-tv<\/a>\n<p>dazu: <strong>Bundeswehr: Weniger Soldaten trotz Trendumkehr<\/strong><br>\nMit Hinweis auf mehr Bewerbungen und Einstellungen spricht das Verteidigungsministerium davon, eine \u201eTrendumkehr\u201c erreicht zu haben. Es habe rund 20.300 Einstellungen gegeben, rund 8 Prozent mehr als im Jahr 2023. Dies sei ein Einstellungszuwachs von rund 1.500 Soldatinnen und Soldaten. \u201eDas Jahr 2024 war das einstellungsst\u00e4rkste Personalgewinnungsjahr der vergangenen f\u00fcnf Jahre\u201c, sagte die Sprecherin.<br>\nNach diesen Angaben gab es rund 81.600 Zivilbesch\u00e4ftigte, etwa 100 mehr als zum Jahreswechsel 2023\/2024. Insgesamt leisteten im vergangenen Jahr rund 20.100 M\u00e4nner und Frauen Reservistendienst, davon etwa 1.700 Frauen. Im Vorjahreszeitraum waren es weniger: 2023 leisteten 19.100 Reservistendienst, darunter 1.400 Frauen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/deutschland\/bundeswehr-soldaten-rueckgang-100.html\">ZDF<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Symbol des Leidens in Gaza<\/strong><br>\nBrief aus Jerusalem. Vor einem Jahr t\u00f6tete das israelische Milit\u00e4r die sechsj\u00e4hrige Hind Rajab<br>\nAm 29. Januar 2024, vor etwa einem Jahr, t\u00f6teten israelische Soldaten in Gaza die sechsj\u00e4hrige Hind Rajab. Die Armee hatte alle Bewohner in ihrem Wohnviertel aufgefordert, sofort ihre H\u00e4user zu verlassen. Die Mutter nahm ihre \u00e4lteren Kinder und fl\u00fcchtete zu Fu\u00df. Wegen des schlechten Wetters mit Regen und K\u00e4lte lie\u00df sie Hind, die J\u00fcngste, bei ihrem Bruder und dessen Familie, die mit dem Auto in Sicherheit fahren wollte. Doch sie geriet unter den Beschuss eines Panzers, obwohl offensichtlich war, dass hier Menschen dem Befehl der Armee folgten.<br>\nDie einzigen \u00dcberlebenden waren Lajan, die zw\u00f6lfj\u00e4hrige Cousine von Hind, und diese selbst. Sie hatten ein Handy bei sich, und Lajan rief in ihrer Verzweiflung beim Roten Halbmond an. Sie erreichte die Zentrale in Ramallah und flehte um Hilfe. Die Mitarbeiterin Rana redete mit den M\u00e4dchen und versuchte, sie zu beruhigen. Dann gab es eine neue Salve von Sch\u00fcssen. Rana rief nach Lajan. Nur Hind konnte noch antworten: \u00bbAlle sind tot. Der Panzer ist ganz nahe und bewegt sich. Ich habe solche Angst. Holt ihr mich raus?\u00ab<br>\nRana redete ununterbrochen mit Hind. Die Kollegen in Gaza unternahmen alles, um von der Armee eine Genehmigung zu bekommen, dass ein Krankenwagen das kleine M\u00e4dchen rettet. Nach stundenlangen Versuchen waren sie endlich erfolgreich: Die Armee gab die Erlaubnis. Der Krankenwagen mit Jusuf Al-Seino und Ahmed Al-Madhun fuhr los und war schon in Sichtweite des Autos, in dem Hind auf Rettung wartete. Da feuerten die Soldaten im Panzer ein weiteres Mal: Diesmal t\u00f6teten sie zuerst Hind und dann die beiden Krankenpfleger. Die Trag\u00f6die war live im arabischen Satellitenfernsehen zu verfolgen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/493051.brief-aus-jerusalem-symbol-des-leidens-in-gaza.html\">Helga Baumgarten in junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Deepseek: Das Ende der Gigantomanie in der KI-Forschung<\/strong><br>\nRiesige Investitionen waren das Mantra bei der Entwicklung der k\u00fcnstlichen Intelligenz. Chinesen zeigen: Weniger ist mehr.<br>\nGross, gr\u00f6sser, leistungsst\u00e4rker, energiehungriger \u2013 wenn es um die Maschinen und Methoden zur Weiterentwicklung der K\u00fcnstlichen Intelligenz (KI) geht, waren bis vor kurzem Superlative gefragt. Riesen-Konzerne wie Microsoft, Meta, Google, Amazon, Dell oder auch Tesla investierten zig Milliarden in neue Rechenzentren, weil sie an die wirtschaftlichen Vorteile der sich rasch entwickelnden Technologie glaubten. Sie wollten sich so Anteile am boomenden Markt sichern.<br>\nDavon profitierten Chip-Entwickler wie Nvidia, Netzwerkspezialisten wie Arista Networks, Bau- und Infrastrukturunternehmen sowie die Energiebranche. Das \u00abTraining der Algorithmen der k\u00fcnstlichen Intelligenz\u00bb erfordere leistungsf\u00e4hige, umfangreiche Hardware und sehr viel Strom. Wer vorne dabei sein m\u00f6chte, m\u00fcsse mit grosser Kelle anrichten, lautete das Mantra. Pr\u00e4sident Donald Trump verk\u00fcndete j\u00fcngst im Beisein prominenter Industrieller eine 500-Milliarden-Dollar-Investition, weil er der amerikanischen Nation die KI-Vormachtstellung sichern wollte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/wirtschaft\/deepseek-zeitenwende-in-der-ki-forschung\/\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Rubio will \u201edeutsche Abh\u00e4ngigkeit\u201c von den USA beenden<\/strong><br>\nDer neue US-Au\u00dfenminister Marco Rubio hat im ersten Interview seiner Amtszeit die transatlantische Partnerschaft mit klaren Worten hinterfragt. \u201eDeutschland oder Frankreich geben nicht genug f\u00fcr die nationale Sicherheit aus\u201c, sagte der US-Republikaner im Gespr\u00e4ch mit der popul\u00e4ren, rechtskonservativen Podcasterin Megyn Kelly.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/us-aussenminister-rubio-will-deutsche-abhaengigkeit-von-den-usa-beenden\/100104743.html%20\">Handelsblatt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die neue Trump-Regierung m\u00f6chte die Abh\u00e4ngigkeit Deutschlands von den USA nicht beenden. Sie fordert mit klaren Worten, dass auch Deutschland mehr Geld f\u00fcr das Milit\u00e4r ausgibt \u2013 auch wenn daf\u00fcr K\u00fcrzungen bei den Sozialsystemen n\u00f6tig sind. Profitieren w\u00fcrden dann insbesondere R\u00fcstungskonzerne in den USA. Wer die Abh\u00e4ngigkeit von den USA beenden m\u00f6chte, sollte besser u.a. <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127863\">den Austritt Deutschlands aus der NATO<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57308\">den Rausschmiss der US-Truppen aus Deutschland \u2013 und aus ganz Europa \u2013 fordern: Ami go home!<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Habecks Ministerium sieht Deutschland auf dem richtigen Weg \u2013 Firmen wollen weg<\/strong><br>\nDer Glaube, dass die Wirtschaft die Energiewende braucht, hat trotz der dramatischen Konjunkturkrise nicht gelitten. Energie ist in Deutschland so teuer wie in kaum einem anderen Land in Europa, auch Dunkelflauten setzen den Firmen zu. Die Industrieproduktion ist im Sinkflug, vor allem der energieintensiven Industrie geht es so schlecht wie seit Jahren nicht (siehe Grafik). Aber Habecks Ministerium beharrt darauf, auf dem richtigen Kurs zu sein und mit der Dekarbonisierung der Wirtschaft etwas Gutes zu tun.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/finanzen\/news\/wachstumsprognose-drastisch-gesenkt-habecks-ministerium-sieht-deutschland-auf-dem-richtigen-weg-firmen-wollen-weg_id_260681252.html%20\">Focus Online<\/a>\n<p>dazu: <strong>Robert, der Retter<\/strong><br>\nMit au\u00dfergew\u00f6hnlicher Unverfrorenheit beansprucht Robert Habeck weiterhin die Verf\u00fcgungsgewalt \u00fcber die deutsche Wirtschaft, die er selbst nahezu zerst\u00f6rt hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/robert-der-retter\">Uwe Froschauer in Manova<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>\u00bbAuf ein Glas mit Armin\u00ab<\/strong><br>\nAm Vorabend des Bundestags-Showdowns zur Asylpolitik soll es nach Informationen des \u00bbStern\u00ab zu einer bemerkenswerten Runde gekommen sein. Demnach habe der fr\u00fchere CDU-Chef Armin Laschet am Donnerstagabend zu einem privaten Treffen in seiner Berliner Wohnung eingeladen. Dabei sollen auch mehrere hochrangige Politikerinnen und Politiker von Union und Gr\u00fcnen anwesend gewesen sein.<br>\nLaut \u00bbStern\u00ab sollen unter anderem die Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock, Cem \u00d6zdemir und Katrin G\u00f6ring-Eckardt zu den G\u00e4sten gez\u00e4hlt haben. Auf CDU-Seite waren demnach unter anderem Kanzlerkandidat Friedrich Merz und der fr\u00fchere Gesundheitsminister Jens Spahn dabei. Das Treffen fand unter dem Motto \u00bbAuf ein Glas mit Armin Laschet\u00ab statt. Die Einladungen sollen schon vor Wochen verschickt worden sein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/cdu-csu-und-gruene-armin-laschet-lud-vor-hitziger-bundestagsdebatte-spitzenpolitiker-zur-privatparty-a-4d835b50-cff2-45d2-a5ed-d3f88b6400d8%20\">DER SPIEGEL <\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.M.:<\/strong> Tags\u00fcber (und am Vortag) haben schwarze und olivgr\u00fcne Politiker im Bundestag aufeinander eingedroschen, um am Donnerstagabend in feucht-fr\u00f6hlicher Runde in der Berliner Wohnung des notorisch jovialen Armin Laschet fr\u00f6hlich anzusto\u00dfen. Und am Tag nach der schwarz-olivgr\u00fcnen Sause wurde vor gro\u00dfer Kulisse im Parlament die Show fortgesetzt. W\u00e4chst da zusammen, was zusammengeh\u00f6rt? Und heute gehen viele olivgr\u00fcne Sch\u00e4fchen, Gewerkschaftler, besorgte Omas gegen rechts, kritische B\u00fcrger etc. in Berlin auf die Stra\u00dfe \u2013 und demonstrieren (wie bereits am Vortag in vielen deutschen St\u00e4dten) u. a. ausgerechnet gegen die Politik von Partygast und Kanzlerkandidat Friedrich Merz. <\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Da entsteht der Eindruck, dass die Debatte und insbesondere die heftigen Wortgefechte zwischen Abgeordneten von Gr\u00fcnen und Union lediglich Scheingefechte waren. \u00dcber den Anlass und den Inhalt des Antrages ist kaum gesprochen worden. Vor allem die Gr\u00fcnen haben \u2013 gem\u00e4\u00df der aktuell ver\u00f6ffentlichten Umfrageergebnisse \u2013 lediglich mit der Union eine Chance, weiter an der Regierung beteiligt zu werden.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Das Lobby-Netzwerk Friedrich Merz: Wer w\u00e4hlt, muss es kennen<\/strong><br>\nDer n\u00e4chste Bundeskanzler Friedrich Merz ist ein Mann der Konzerne. Ein aufschlussreiches Dossier des Recherche-Teams Correctiv.<br>\nAls Konzern-Anwalt muss Friedrich Merz eine Wucht gewesen sein. Sein fr\u00fcherer Kollege John P. Schmitz ger\u00e4t noch heute ins Schw\u00e4rmen. \u00abWir arbeiteten viele Jahre zusammen bei der Kanzlei Mayer Brown\u00bb, sagt er. Merz betreute als Senior Counsel bis 2021 wichtige Kunden der Grossindustrie. Die grossen Auftr\u00e4ge gingen \u00fcber seinen Schreibtisch. \u00abMerz nutzte seine engen Kontakte zur deutschen Wirtschaft, um Mandanten zu gewinnen: Er managte bedeutende Klienten, vor allem DAX-Konzerne.\u00bb<br>\nJohn P. Schmitz, zuvor politischer Berater der fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten Ronald Reagan und George H.W. Bush, war wie Merz Partner in der Anwaltsfirma Mayer Brown. Unter ihrer F\u00fchrung wuchs laut Schmitz der deutsche Ableger der Kanzlei aus Chicago zu einer der wichtigsten Wirtschaftskanzleien in Deutschland an. Der Amerikaner lernte Merz vor rund 30 Jahren bei einem Dinner der Bayer AG in Leverkusen kennen, und ab 2004 arbeiteten beide in der Berliner Kanzlei.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/politik\/das-lobby-netzwerk-friedrich-merz-wer-waehlt-muss-es-kennen\/\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>40.000 Euro von Ex-Banker: CDU-Gro\u00dfspende monatelang nicht gemeldet<\/strong><br>\nEin ehemaliger Investmentbanker und Lobbyist spendete der CDU 40.000 Euro. Doch die gesetzlich vorgeschriebene Meldung lie\u00df acht Monate auf sich warten. Die Partei will sich nicht \u00e4u\u00dfern. Was steckt dahinter?<br>\nDie Spende, die die CDU am 8. Januar 2025 bei Bundestagspr\u00e4sidentin B\u00e4rbel Bas meldete, war ungew\u00f6hnlich. Denn sie verstie\u00df gegen das Gesetz.<br>\nEs geht um 40.000 Euro, die die CDU von einer Privatperson aus Frankfurt am Main erhalten hat.<br>\nLaut Parteiengesetz m\u00fcssen Parteien Spendensummen von mehr als 35.000 Euro \u201eunverz\u00fcglich\u201c bei der Bundestagspr\u00e4sidentin melden. Doch die CDU lie\u00df sich viel Zeit: Vom Eingang der Spende am 26. April 2024 bis zur Anzeige beim Bundestag dauerte es mehr als acht Monate.<br>\nMehr als 50 Lobbytermine mit der Regierung<br>\nSpender ist Christoph Brand, bis 2014 Partner und danach Berater der Investmentbank Goldman Sachs.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.abgeordnetenwatch.de\/recherchen\/parteispenden\/cdu-grossspende-monatelang-nicht-gemeldet\">abgeordnetenwatch<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Aufarbeitung von NS-\u201eEuthanasie\u201c und Zwangssterilisationen<\/strong><br>\nDie nationalsozialistischen \u201eEuthanasie\u201c-Morde an sch\u00e4tzungsweise 300.000 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen sowie die aufgrund des 1934 in Kraft getretenen \u201eGesetzes zur Verh\u00fctung erbkranken Nachwuchses\u201c an etwa 400.000 Menschen durchgef\u00fchrten Zwangssterilisationen seien Ausdruck der menschenverachtenden rassistischen nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, hei\u00dft es im Antrag. Diese Menschen seien als Verfolgte des NS-Regimes anzuerkennen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/dokumente\/textarchiv\/2025\/kw05-de-zwangssterilisation-1035046%20\">Deutscher Bundestag<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong><a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/20\/119\/2011945.pdf\"> Die Erkenntnis aus dem Antrag<\/a>, \u201edass die Opfer der NS-\u201eEuthanasie\u201c und die Opfer von Zwangssterilisation als Verfolgte des NS-Regimes anzuerkennen sind\u201c, kommt fast 80 Jahre nach dem Kriegsende sehr sp\u00e4t.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Ringen um die ,Infrastruktur der Demokratie\u2019<\/strong><br>\nFP\u00d6 und \u00d6VP verhandeln am Freitag wieder \u00fcber die Leitlinien f\u00fcr den heimischen Medienmarkt. Dabei stehen K\u00fcrzungsma\u00dfnahmen und Gesetzes\u00e4nderungen f\u00fcr den ORF im Fokus, aber auch Ver\u00e4nderungen bei den F\u00f6rderungen f\u00fcr Privatmedien. ORF.at hat mit Fachleuten und Journalisten \u00fcber die demokratiepolitische Bedeutung von Journalismus, \u00fcber Bef\u00fcrchtungen, aber auch \u00fcber den wachsenden Zusammenhalt in der Medienbranche gesprochen.<br>\nIn einer un\u00fcbersichtlichen Welt stelle Journalismus eine \u201eInfrastruktur der Demokratie\u201c dar, sagt Klaus Meier, Professor f\u00fcr Journalistik an der Katholischen Universit\u00e4t Eichst\u00e4tt-Ingolstadt im Gespr\u00e4ch mit ORF.at. Doch die Vielzahl und Vielfalt von Stimmen f\u00fchre dazu, dass man auch gewisse Polarisierungen bemerke: \u201eDenn Menschen informieren sich nur in einer Richtung, bekommen die andere Seite gar nicht mehr mit.\u201c<br>\nDaher sei es Aufgabe des Journalismus, eine vielf\u00e4ltig gepr\u00fcfte \u00dcbersicht \u00fcber die verschiedenen Positionen zu liefern. \u201eJede Form der liberalen Demokratie lebt davon, dass alle Menschen unabh\u00e4ngig informiert werden\u201c, meint Meier.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/orf.at\/stories\/3383306\/\">ORF.at<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Corona-Aufarbeitung als Demokratisierung<\/strong><br>\nNach dem Bundespr\u00e4sidenten haben nun auch einstige Hardliner wie Karl Lauterbach und Katrin G\u00f6ring-Eckardt ihren Willen zu einer dringlichen Aufarbeitung der Corona-Zeit bekundet. Der Wind dreht sich. Doch zentrale Kommissionen reichen nicht aus. Die Aufarbeitung muss vor Ort geschehen \u2013 darin liegt auch die Chance f\u00fcr eine \u00fcberf\u00e4llige Demokratisierung des Landes.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/multipolar-magazin.de\/artikel\/corona-aufarbeitung-demokratisierung\">Paul Schreyer in Multipolar<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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