{"id":128253,"date":"2025-02-05T08:44:42","date_gmt":"2025-02-05T07:44:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253"},"modified":"2025-02-05T08:44:42","modified_gmt":"2025-02-05T07:44:42","slug":"hinweise-des-tages-4781","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h01\">Friedrich Merz: Wer keine E-Patientenakte hat, wird benachteiligt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h02\">Habeck pl&ouml;tzlich knallhart? Hinter seinem Asyl-Vorsto&szlig; steckt &bdquo;Tarnkappenstrategie&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h03\">Halbierter Schwur: Demonstrationen gegen rechts<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h04\">Der H&ouml;henflug der Rechten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h05\">Bereitwillig zur Schlachtbank<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h06\">Die Selbstdarsteller<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h07\">Handelskrieg: Beijing kontert Aufschlag<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h08\">Anrechnung auf Defizite? EU will mehr Geld f&uuml;r Verteidigung ausgeben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h09\">&bdquo;Keine Rettung durch Krieg&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h10\">Wie Norwegen und Oligarchen die EU im D&uuml;ngemittelmarkt austricksen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h11\">Die Hindenburg im Sommerkleid<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h12\">Besuch in Lichtenbergs Gro&szlig;unterkunft: Will keiner arbeiten im City-Hotel Berlin East?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h13\">Das &bdquo;Gift&ldquo; von Fentanyl muss von den USA selbst ausgerottet werden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h14\">Ein Sieg f&uuml;r die Bienen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h15\">Dritte Gro&szlig;spende innerhalb weniger Tage: Ehemaliger FP&Ouml;-Funktion&auml;r &uuml;berl&auml;sst AfD 2,3 Millionen Euro<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=128253#h16\">Raus aus dem Unterricht: Brandenburg will Bundeswehr-Zugang zu Schulen einschr&auml;nken<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Friedrich Merz: Wer keine E-Patientenakte hat, wird benachteiligt<\/strong><br>\nDie elektronische Patientenakte ist umstritten. IT-Experten beklagen eklatante Sicherheitsm&auml;ngel. Dennoch will der CDU-Kanzlerkandidat all jene belohnen, die eine ePA akzeptieren. [&hellip;]<br>\nDie elektronische Patientenakte ist umstritten. IT-Experten halten sie f&uuml;r nicht ausgereift. Sie prophezeien einen Diebstahl von Patientendaten in gro&szlig;em Stil durch die organisierte Kriminalit&auml;t. Auch sei die Informationen &uuml;ber mehr als 70 Millionen Versicherte f&uuml;r Geheimdienste interessant. Der Chaos Computer Club demonstrierte unl&auml;ngst auf einem Kongress, dass eine Reihe von Sicherheitsl&uuml;cken besteht, die innerhalb nur kurzer Zeit ausgenutzt werden k&ouml;nnen.<br>\n&bdquo;Es gab immer wieder Hinweise von Experten&ldquo;, sagte unl&auml;ngst auch der IT-Experte Manuel Atug der Berliner Zeitung. &bdquo;Sie belie&szlig;en es nicht bei ihrer Kritik, sondern haben konstruktive Vorschl&auml;ge gemacht, um die ePA sicherer zu machen. Wenn dieses Feedback &uuml;berhaupt einmal aufgegriffen wurde, f&uuml;hrte dies nur zu minimalen Verbesserungen. Es zeigte sich eine gewisse Beratungsresistenz und Ignoranz.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/gesundheit-oekologie\/friedrich-merz-will-gesetzlich-krankenversicherte-ohne-epa-benachteiligen-li.2293157\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p>dazu: <strong>Merz will Krankenkassen-Rabatt f&uuml;r Nutzer der elektronischen Patientenakte<\/strong><br>\nWeniger Krankenkassenbeitr&auml;ge f&uuml;r Menschen, die offen mit ihren Gesundheitsdaten umgehen? Das w&uuml;nscht sich CDU-Chef Friedrich Merz. (&hellip;)<br>\nDie elektronische Patientenakte (ePA) f&uuml;r alle ist am 15. Januar 2025 gestartet. Zun&auml;chst wird sie in ausgew&auml;hlten Einrichtungen in Franken, Hamburg und Nordrhein-Westfalen getestet. Erst dann soll sie bundesweit verwendet werden. Wann das genau ist, ist noch unklar. Laut Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aber nicht vor M&auml;rz oder April. (&hellip;)<br>\nZwar betonte die Bundesregierung stets, dass die Gesundheitsdaten in der ePA sicher seien. Aber Sicherheitsforscher hatten Ende Dezember 2024 Sicherheitsrisiken in der ePA offengelegt. So konnten die Hacker mit moderatem Aufwand auf fremde Patientenakten zugreifen. Damit h&auml;tten Kriminelle theoretisch Zugriff auf mehr als 70 Millionen Akten, hie&szlig; es. (&hellip;)<br>\nVerschiedene Verb&auml;nde raten darum Nutzerinnen und Nutzern von der ePA ab. Zumindest, bis alle Sicherheitsbedenken in Verbindung mit der elektronischen Patientenakte behoben sind.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.apotheken-umschau.de\/news\/elektronische-patientenakte-cdu-chef-merz-will-krankenkassen-rabatt-fuer-nutzer-1229881.html\">Apotheken Umschau<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Ist es rechtlich &uuml;berhaupt zul&auml;ssig, Patienten wegen der Nutzung der ePa zehn Prozent niedrigere Krankenversicherungsbeitr&auml;ge zu gew&auml;hren? Wie bei Corona k&ouml;nnte die Gesellschaft in zwei Lager gespalten werden &ndash; alles lediglich damit Konzerne an die Gesundheitsdaten der B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger gelangen. Oder sogar Kriminelle, die so &ldquo;theoretisch Zugriff auf mehr als 70 Millionen Akten&rdquo; erhalten.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Habeck pl&ouml;tzlich knallhart? Hinter seinem Asyl-Vorsto&szlig; steckt &bdquo;Tarnkappenstrategie&ldquo;<\/strong><br>\nGenerell ist der Zehn-Punkte-Plan der Gr&uuml;nen ein bemerkenswertes Beispiel f&uuml;r sogenannte &bdquo;Ansteckungseffekte&ldquo;. Nachdem die klassischen gr&uuml;nen Themen von der Rangliste der wichtigsten Themen nach hinten ger&uuml;ckt sind, versucht man auf den vernachl&auml;ssigten Feldern &bdquo;Flagge&ldquo; zu zeigen.<br>\nDie Glaubw&uuml;rdigkeit ist dabei das gr&ouml;&szlig;te Problem, zumal man in der Vergangenheit eher als F&ouml;rderer von &bdquo;Kuscheljustiz&ldquo; assoziiert wurde. Eine solche &bdquo;Tarnkappenstrategie&ldquo; geht auch nur selten auf. Die Linken mussten 2021 an der Wahlurne mit einem sehr gr&uuml;nen Wahlprogramm leiden, da sie ihren Markenkern stark vernachl&auml;ssigt hatten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/politik-experte-analysiert-habeck-ploetzlich-knallhart-hinter-asyl-vorstoss-steckt-tarnkappenstrategie_id_260692062.html\">Focus Online<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Gr&uuml;ne Jugend wirft Robert Habeck &bdquo;Hass und Hetze&ldquo; vor: Interner Aufstand gegen Migrationsplan<\/strong><br>\nDie Gr&uuml;ne Jugend Niedersachsen setzt Habeck mit Friedrich Merz gleich und kritisiert seine Ideen f&uuml;r die Migration. Zerst&ouml;rt die Parteilinke Habecks Wahlkampf?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/gruene-jugend-wirft-robert-habeck-hass-und-hetze-vor-interner-aufstand-gegen-migrationsplan-li.2293326\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Halbierter Schwur: Demonstrationen gegen rechts<\/strong><br>\nVor Friedrich Merz hat Olaf Scholz bereits 2023 &raquo;Abschiebungen im gro&szlig;en Stil&laquo; angek&uuml;ndigt, nannte Annalena Baerbock die in der EU beschlossene Einrichtung von (irgendwann auch f&uuml;r innere Feinde verwendbaren) Lagern f&uuml;r Asylsuchende die Verwirklichung von &raquo;Humanit&auml;t und Ordnung&laquo;. Das ist rechts von der AfD. Die CDU hat nun aufgeholt.<br>\nScholz und Baerbock ernteten keine Stra&szlig;enproteste. Es gilt: AfD und Merz besorgen die Hetze, SPD, Gr&uuml;ne und FDP machen die Gesetze. Wer auf Demonstrationen gegen rechts von der Regierungspraxis schweigt, heuchelt. Er billigt jedenfalls stumm deren Zynismus. So stellen dann Gr&uuml;nen-Politiker ein Grinsefoto von einer Berliner Demo gegen &raquo;Rechtsruck&laquo; auf Elon Musks X. Wer solche &raquo;Antifaschisten&laquo; hat, ben&ouml;tigt keine Rechten mehr.<br>\nNicht nur widerspr&uuml;chlich, sondern absurd ist die Haltung vieler Demonstranten zum Kriegskurs. Sie halbieren den Schwur, den die &Uuml;berlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald 1945 formulierten &ndash; &raquo;Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg&laquo; &ndash;, indem sie den zweiten Teil unterschlagen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/493259.halbierter-schwur.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Der H&ouml;henflug der Rechten<\/strong><br>\nDie Zahl politisch motivierter Angriffe auf Fl&uuml;chtlingsheime in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen neuen H&ouml;chststand erreicht. Auch die Zahl der Angriffe auf Fl&uuml;chtlinge verharrt auf hohem Niveau &ndash; ebenso wie die Zahl der Straftaten mit extrem rechter Motivation, von denen in den ersten elf Monaten des Jahres 2024 t&auml;glich ungef&auml;hr 100 begangen wurden. Damit setzt sich ein schneller Anstieg fort, der bereits seit mehreren Jahren zu konstatieren ist und au&szlig;erdem einen Anstieg antimuslimischer Straftaten von Beleidigung bis hin zu K&ouml;rperverletzung und Sachbesch&auml;digung umfasst. Befeuert werden Rassisten und extreme Rechte unter anderem durch die Aktivit&auml;ten im Bundestag in der vergangenen Woche; dort fand ein Antrag, der noch vor wenigen Jahren nur von Parteien wie der NPD gebilligt worden w&auml;re, eine Mehrheit &ndash; dies erstmals dank Zustimmung einer Partei der extremen Rechten, der AfD, ohne die er abgeschmettert worden w&auml;re. Die AfD verzeichnet seither in Umfragen einen weiteren H&ouml;henflug und kann inzwischen auf &uuml;ber 20 Prozent bei der Bundestagswahl hoffen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/9850\">German Foreign Policy <\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Verdachtsfall Rechtsextremismus: Wir ver&ouml;ffentlichen das 1.000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD<\/strong><br>\nDie Alternative f&uuml;r Deutschland steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und hat 2021 ein ausf&uuml;hrliches Gutachten erstellt. Wir ver&ouml;ffentlichen dieses Dokument in voller L&auml;nge. [&hellip;]<br>\nDas Fazit des Gutachtens: Es &bdquo;liegen tats&auml;chliche Anhaltspunkte daf&uuml;r vor&ldquo;, dass die AfD &bdquo;Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung&ldquo; verfolgt. Diese Anhaltspunkte liegen &bdquo;von hinreichendem Gewicht und in hinreichender Anzahl&ldquo; vor. Auch &bdquo;unter besonderer Ber&uuml;cksichtigung der Parteienfreiheit&ldquo; machen die Anhaltspunkte eine Beobachtung der Partei &bdquo;erforderlich&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2025\/verdachtsfall-rechtsextremismus-wir-veroeffentlichen-das-1-000-seitige-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd\/\">netzpolitik.org<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>CDU-Politiker Wanderwitz pl&auml;diert weiter f&uuml;r AfD-Verbotsverfahren<\/strong><br>\nNach Ansicht des CDU-Politikers kann man mit vielen AfD-Anh&auml;ngerinnen und -Anh&auml;nger erst wieder in ein Gespr&auml;ch kommen, wenn die AfD nicht mehr existiere. &ldquo;Momentan ist es so, dass die AfD analog und digital so wirkm&auml;chtig ist, dass sie die, die sie einmal am Haken hat, nicht mehr losl&auml;sst.&rdquo; Diese W&auml;hlerinnen und W&auml;hler seien gar nicht mehr ansprechbar f&uuml;r klassische demokratische Parteien, da sie gefestigt in ihrer Absicht sind, die AfD zu w&auml;hlen. &ldquo;Und die AfD ist leider eine extremistische Partei. Diese Menschen kann man erst wieder erreichen, mit demokratischen Standpunkten, wenn der Lautsprecher der AfD mal eine Zeit lang abgedreht wird&rdquo;, erkl&auml;rte Wanderwitz.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/nachrichten\/deutschland\/politik\/afd-verbot-soziale-netzwerke-regulierung-wanderwitz-100.html%20\">mdr<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers A.S.:<\/strong> Herrn Wanderwitz zufolge muss man die AfD verbieten um ihre W&auml;hler wieder erreichen zu k&ouml;nnen. Mit solchen Vorschl&auml;gen erreicht man leider nur das Gegenteil.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Bereitwillig zur Schlachtbank<\/strong><br>\nDie Anh&auml;nger der neuen Rechten sind im Grunde ebenso naiv wie die ber&uuml;hmten &bdquo;Schlafschafe&ldquo; des Mainstreams &mdash; beide Gruppen verstehen nicht, was wirklich gespielt wird.<br>\nWer dem Staat und seinem Konsenskonglomerat unter Corona glaubte, wurde von Kritikern nicht selten verspottet. Kaum &auml;ndert sich das Narrativ zu deren Gunsten, folgen besagte Kritiker aber den gleichen Sirenen. Obwohl die Indizienlage auch jetzt eindeutig ist. Wer glauben will, ist gegenl&auml;ufigen Informationen eben nicht zug&auml;nglich &mdash; und davon gibt es in Bezug auf Elon Musk und Donald Trump eine ganze Menge.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/bereitwillig-zur-schlachtbank\">Manova<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Die Selbstdarsteller<\/strong><br>\nWahlk&auml;mpfe sind immer st&auml;rker auf &bdquo;starke&ldquo; Pers&ouml;nlichkeiten zugeschnitten &mdash; auch diese k&ouml;nnen aber an objektiven Fakten nichts &auml;ndern.<br>\nHybris, Egomanie und Personenkult sind funktional mit einer immer weiter fortschreitenden Personifizierung in der Politik verbunden. Dies gilt zum Beispiel f&uuml;r Donald Trump, Emmanuel Macron, Wolodymyr Selenskyj und viele andere, bei denen mediale Pr&auml;senz und Selbstbewusstsein ihre &bdquo;Erfolge&ldquo; weit &uuml;berstrahlen. Dieser Trend ist nicht neu; die Medien haben ihn seit Jahrzehnten gef&ouml;rdert, vermutlich aus Bequemlichkeit. Bei Donald Trump wird besonders deutlich, dass zu dieser Personifizierung ein narzisstisch &uuml;bersteigertes Ego die beste Voraussetzung ist.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/die-selbstdarsteller\">Manova<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Handelskrieg: Beijing kontert Aufschlag<\/strong><br>\nChina verh&auml;ngt Ma&szlig;nahmen gegen US-Z&ouml;lle. Mexiko und Kanada militarisieren ihre Grenzregion<br>\nChina setzt sich mit einer Reihe von Vergeltungsma&szlig;nahmen gegen die j&uuml;ngste Attacke im US-Wirtschaftskrieg gegen die Volksrepublik zur Wehr. Nachdem US-Pr&auml;sident Donald Trump Z&ouml;lle in H&ouml;he von zehn Prozent auf s&auml;mtliche US-Importe aus China verh&auml;ngt hatte, die am Dienstag in Kraft treten sollten, k&uuml;ndigte Beijing ebenfalls am Dienstag Z&ouml;lle in H&ouml;he von zehn Prozent auf die Einfuhr von Roh&ouml;l und schweren Fahrzeugen aus den USA sowie Z&ouml;lle in H&ouml;he von 15 Prozent auf die Einfuhr von Kohle und Fl&uuml;ssigerdgas an. Zudem versch&auml;rft es seine Exportkontrollen bei f&uuml;nf wichtigen Rohstoffen und leitet eine kartellrechtliche Untersuchung gegen Google ein. Die &raquo;Vergeltungsz&ouml;lle&laquo; sollen am 10. Februar in Kraft treten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/493295.handelskrieg-beijing-kontert-aufschlag.html\">junge Welt<\/a>\n<p>dazu: <strong>China: Zus&auml;tzliche Z&ouml;lle auf bestimmte US-Produkte ab 10. Februar<\/strong><br>\nChina hat zus&auml;tzliche Z&ouml;lle auf bestimmte aus den Vereinigten Staaten eingef&uuml;hrte Waren angek&uuml;ndigt.<br>\nIn einer Mitteilung der Zolltarifkommission des chinesischen Staatsrats hie&szlig; es am Dienstag, ab dem 10. Februar werde ein 15-prozentiger Zoll auf US-Kohle und Fl&uuml;ssigerdgas (LNG) sowie ein Zoll von zehn Prozent auf &Ouml;l, landwirtschaftliche Maschinen, Gro&szlig;raumfahrzeuge und Pickup-Trucks erhoben.<br>\nDieser Schritt ist eine Reaktion auf die am Samstag unterzeichnete Verordnung von US-Pr&auml;sident Donald Trump, die eine Zollerh&ouml;hung um zehn Prozent auf Importe aus China vorsieht und am Dienstag in Kraft trat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/german.cri.cn\/2025\/02\/04\/ARTI1738668033587880\">CRI online<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Trumps Strafz&ouml;lle: Darum ist die EU erpressbar<\/strong><br>\nDie EU ist zu harten Verhandlungen mit der US-Regierung bereit, um Strafz&ouml;lle abzuwehren. Dies sagte Kommissionspr&auml;sidentin von der Leyen. Allerdings ist die EU leicht erpressbar. [&hellip;]<br>\nDie EU n&auml;hert jedoch immer noch die Illusion, dass die Ukraine siegen k&ouml;nne &ndash; und dass dieses Ziel zur Not auch ohne oder sogar gegen die USA weiterverfolgt werde.<br>\n&ldquo;As long as it takes, whatever it takes&rdquo;, sagte Ratspr&auml;sident Costa am Montag beim EU-Gipfel.<br>\nDieses Versprechen, das auf Gr&ouml;&szlig;enwahn und Realit&auml;tsverlust beruht, macht die EU erpressbar. Trump muss nur mit dem Entzug der US-Hilfe drohen, schon bricht das Kartenhaus zusammen.<br>\nErpressbar ist die EU auch, weil sie keine Strategie hat. Auf Friedensgespr&auml;che ist sie ebenso wenig vorbereitet wie auf einen R&uuml;ckbau der Sanktionen gegen Russland. Trump hat sie in der Hand.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/trumps-strafzoelle-darum-ist-die-eu-erpressbar\/\">Lost in Europe<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Anrechnung auf Defizite? EU will mehr Geld f&uuml;r Verteidigung ausgeben<\/strong><br>\nFrankreich und Italien schlagen einen EU-Fonds f&uuml;r die gemeinsame Verteidigung vor. W&auml;hrend Kanzler Scholz sich dagegen ausspricht, erw&auml;gt die EU-Kommissionschefin, R&uuml;stungsausgaben von den Defiziten auszuklammern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/EU-will-mehr-Geld-fuer-Verteidigung-ausgeben-article25536707.html\">n-tv<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Vorerst keine neuen EU-Schulden f&uuml;r Aufr&uuml;stung<\/strong><br>\nNach dem EU-Sondergipfel schwinden die Chancen, dass die EU neue Schulden f&uuml;r die Aufr&uuml;stung aufnimmt. Zwar hat Finnland die Seiten gewechselt: Das bisher &ldquo;frugale&rdquo;, also sparsame, Land ist nun offenbar bereit, einem Schuldenprogramm nach Vorbild des Corona-Aufbaufonds zuzustimmen. Doch Deutschland,  die Niederlande und &Ouml;sterreich lehnen gemeinsame Schulden f&uuml;r Verteidigung weiter ab.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/doch-keine-neue-eu-schulden-fuer-aufruestung\/\">Lost in Europe<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>&bdquo;Keine Rettung durch Krieg&ldquo;<\/strong><br>\nTrotz der milit&auml;risch deastr&ouml;sen Lage der Ukraine stellt die Bundesrepublik eine weitere Aufr&uuml;stung der ukrainischen Streitkr&auml;fte in Aussicht &ndash; zwecks Fortsetzung des Krieges. Nach einem Beschluss des Bundestags soll die Bundesregierung bis zu drei Milliarden Euro zus&auml;tzlich zur Verf&uuml;gung stellen, um damit Waffen f&uuml;r Kiew zu beschaffen. Die anhaltende Aufr&uuml;stung der Ukraine wird von einer klaren Mehrheit der deutschen Bev&ouml;lkerung bef&uuml;rwortet. In der ukrainischen Bev&ouml;lkerung spricht sich inzwischen eine Mehrheit f&uuml;r rasche Verhandlungen &uuml;ber einen Waffenstillstand aus. Wie eine ehemalige Sprecherin von Pr&auml;sident Wolodymyr Selenskyj erkl&auml;rt, m&uuml;sse man mit Blick auf die Zerst&ouml;rungen im Land und die Massenflucht ins Ausland die Behauptung &bdquo;in Frage stellen, dass nur eine Fortsetzung des Krieges die Ukraine retten&ldquo; k&ouml;nne.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/9853\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Wie Norwegen und Oligarchen die EU im D&uuml;ngemittelmarkt austricksen<\/strong><br>\nDie Lebensmittelpreise steigen. Das liegt auch an dubiosen Machenschaften der norwegischen Regierung und einigen rechten Oligarchen in Europa. [&hellip;]<br>\nWenn man sich die chemische Industrie ansieht, wird man sie leicht erkennen, da die beiden wichtigsten Hersteller von Minerald&uuml;ngern in Europa mittlerweile das norwegische Unternehmen Yara und Agrofert aus der Tschechischen Republik sind. W&auml;hrend bis 2024 bis zu 20 Prozent der Ammoniakfabriken in der EU ihren Betrieb eingestellt und einige dauerhaft geschlossen haben, gelang es diesen beiden Unternehmen, ihre Gewinne deutlich zu steigern. Warum? Die Antwort ist einfach: Beide hatten nie einen Mangel an billigem Erdgas, das bis zu 90 Prozent der Produktionskosten von Stickstoffd&uuml;ngern ausmacht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/open-source\/wie-norwegen-und-oligarchen-die-eu-im-duengemittelmarkt-austricksen-li.2292916\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Die Hindenburg im Sommerkleid<\/strong><br>\nAnnalena Baerbock ist Verk&ouml;rperung all dessen, was sich als toxische postdemokratische Frauenidentit&auml;t bezeichnen lie&szlig;e, einer aus Inkompetenz zu kritischen Reflektion der eigenen Moral, des eigenen Handelns und seiner Folgen sich n&auml;hrende moralische &Uuml;berheblichkeit, die das Leiden der Anderen, derer die nicht ihrer Weltanschauung huldigen, nicht nur f&uuml;r hinnehmbar und der Rede nicht Wert, sondern f&uuml;r die Erf&uuml;llung der moralischen geschichtlichen Notwendigkeit h&auml;lt. Auch sie ist &ldquo;nicht einmal imstande, das Recht der anderen Seite und die Doppelnatur alles Lebendigen auch nur zu sehen.&rdquo; Auch hier nicht anders f&uuml;hlend und handelnd als ihr politischer Urahn Hindenburg, der vergleichbar der Au&szlig;enministerin f&uuml;r Menschen au&szlig;erhalb seines Weltbildes ebenfalls kein Mitleid kannte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/kommentar\/gesellschaft-kommentar\/die-hindenburg-im-sommerkleid\/\">Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Besuch in Lichtenbergs Gro&szlig;unterkunft: Will keiner arbeiten im City-Hotel Berlin East?<\/strong><br>\nDurch die Berichterstattung der Berliner Zeitung kam es zu einem Jobangebot f&uuml;r Gefl&uuml;chtete aus der Ukraine. Doch die Vermittlung ist schwierig. Ein Ortsbesuch.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/mensch-metropole\/besuch-in-lichtenbergs-grossunterkunft-fuer-gefluechtete-will-keiner-arbeiten-im-city-hotel-berlin-east-li.2292695%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Das &bdquo;Gift&ldquo; von Fentanyl muss von den USA selbst ausgerottet werden<\/strong><br>\nDer US-Seite ist klar, dass es schwierig ist, das Problem des Fentanyl-Missbrauchs grundlegend zu l&ouml;sen und hat die Verantwortung, wie in der Vergangenheit, auf China, Mexiko und andere L&auml;nder abgeschoben, um die Unterst&uuml;tzung der &Ouml;ffentlichkeit zu erh&ouml;hen. Die Wurzeln der Fentanylkrise in den USA liegen jedoch in ihrem eigenen enormen Missbrauch und regulatorischen Schwachstellen. Es ist unm&ouml;glich, Z&ouml;lle auf andere L&auml;nder zu erheben, ohne den Kern des Problems zu ber&uuml;hren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/german.cri.cn\/2025\/02\/04\/ARTI1738668923327752\">CRI online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Ein Sieg f&uuml;r die Bienen<\/strong><br>\nOb Pestizide zugelassen oder verboten werden, entscheidet in der Europ&auml;ischen Union die EU-Kommission, welche sich nach den Stellungnahmen des st&auml;ndigen Ausschusses f&uuml;r Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (SCoPAFF) richtet. Auch Schweizer Beh&ouml;rden orientieren sich beim Zulassungsverfahren f&uuml;r Pestizide an diesen Einsch&auml;tzungen.<br>\nTrotz seiner zentralen Rolle f&uuml;r die europ&auml;ische und schweizerische Pestizidpolitik, war die Entscheidungsfindung innerhalb des SCoPAFF-Ausschusses bisher jedoch v&ouml;llig intransparent: Die ver&ouml;ffentlichten Kurzprotokolle enthielten keine Details zu den Verhandlungen, und die Stimmen der Mitgliedstaaten und ihrer Positionen wurden geheim gehalten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/umwelt\/schadstoffe\/ein-sieg-fuer-die-bienen\/\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Dritte Gro&szlig;spende innerhalb weniger Tage: Ehemaliger FP&Ouml;-Funktion&auml;r &uuml;berl&auml;sst AfD 2,3 Millionen Euro<\/strong><br>\nF&uuml;r die AfD folgt derzeit eine Gro&szlig;spende auf die n&auml;chste. Diesmal kommt der G&ouml;nner aus &Ouml;sterreich. Die 2,3 Millionen Euro stecken offenbar bereits in Wahlplakaten.<br>\nDie AfD hat der Bundestagsverwaltung eine neue Parteispende von rund 2,35 Millionen Euro gemeldet. Als Spender wird auf der Webseite des Bundestags Gerhard Dingler aus &Ouml;sterreich gef&uuml;hrt. Die AfD best&auml;tigte auf Anfrage die Meldung an den Bundestag, wollte sich aber zu der Spende nicht weiter &auml;u&szlig;ern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/dritte-grossspende-innerhalb-weniger-tage-ehemaliger-fpo-funktionar-uberlasst-afd-23-millionen-euro-13136224.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Raus aus dem Unterricht: Brandenburg will Bundeswehr-Zugang zu Schulen einschr&auml;nken<\/strong><br>\nDie Landesregierung will den Zugang der Bundeswehr zu Brandenburgs Schulen beschr&auml;nken. Darauf haben sich SPD und BSW in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. &bdquo;Eine Nachwuchswerbung der Bundeswehr kann in der Unterrichtszeit, aber nicht im Unterricht stattfinden&ldquo;, so die Ank&uuml;ndigung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.maz-online.de\/brandenburg\/brandenburg-bsw-will-bundeswehr-werbung-an-schulen-einschraenken-NHX66HSQUNANZANP5OJYN4SDBM.html?outputType=valid_amp\">MAZ<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Zwickau verbietet Bundeswehrwerbung<\/strong><br>\nDie Bundeswehr darf in der s&auml;chsischen Stadt Zwickau k&uuml;nftig nicht mehr ohne Einschr&auml;nkungen um Nachwuchs werben. Das berichtete Radio Zwickau am Sonntag. Der Stadtrat beschloss am Donnerstag mehrheitlich ein Verbot f&uuml;r st&auml;dtische Liegenschaften, Veranstaltungen und Fahrzeuge kommunaler Unternehmen. Auf Antrag der BSW-Fraktion soll Zwickau als &raquo;Stadt des Friedens&laquo; positioniert werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/493237.zwickau-verbietet-bundeswehrwerbung.html\">junge Welt<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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