{"id":12826,"date":"2012-04-12T08:36:15","date_gmt":"2012-04-12T06:36:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826"},"modified":"2012-04-12T08:36:15","modified_gmt":"2012-04-12T06:36:15","slug":"hinweise-des-tages-1614","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/WL)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h01\">Kann ein Schuldentilgungspakt Europa aus der Krise f&uuml;hren?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h02\">Spanien rutscht immer tiefer in die Krise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h03\">Griechische Gewerkschaften und die Krise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h04\">Kritik an der EU-Fl&uuml;chtlingspolitik &uuml;ben auch europ&auml;ische Institutionen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h05\">Privatisierung: &ldquo;Im Grunde ist es fast schon so, als wenn man Autos verkauft&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h06\">Recht ist kein Geschenk des Himmels!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h07\">Kassenchef will mit Privaten konkurrieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h08\">Weiterhin Lobbyisten in Ministerien t&auml;tig<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h09\">AKW-Betreiber k&ouml;nnten sich vor Entsorgungskosten dr&uuml;cken<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h10\">Robert Misik: Wer braucht die Piratenpartei<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h11\">Doku &ldquo;Work hard&rdquo;: In der Endlosschleife des Optimierungsgequatsches<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12826#h12\">Am Tisch mit Henning Venske, &bdquo;Lallbacke&ldquo;<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"\/?p=12826&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Kann ein Schuldentilgungspakt Europa aus der Krise f&uuml;hren?<\/strong><br>\nDer Kurs der streng konditionierten Solidarit&auml;t hat die Krisenl&auml;nder in einen Teufelskreis aus hohen Staatsschulden, drastischen Sparma&szlig;nahmen und deutlichen Wachstumseinbr&uuml;chen gef&uuml;hrt. Die gest&auml;rkte Haushalts&uuml;berwachung taugt nur bedingt als Mittel zur Stabilisierung der Eurozone, da sie die au&szlig;enwirtschaftlichen Ungleichgewichte nicht behebt&hellip;<br>\nKern des Schuldentilgungspakts ist eine vor&uuml;bergehende gemeinsame Finanzierung des Anteils der Staatsverschuldung &uuml;ber der 60-Prozent-Grenze des Stabilit&auml;tspakts.<br>\n&Uuml;ber einen Tilgungsfonds sollen die Schulden in einem Zeitraum von 20 bis 25 Jahren von den Mitgliedstaaten abgebaut werden. Die Renditen der gemeinsam verb&uuml;rgten<br>\nSchulden w&auml;ren mit einiger Wahrscheinlichkeit deutlich geringer als die derzeit am Markt geforderten Zinsen f&uuml;r Krisenl&auml;nder wie Spanien und Italien.<br>\nDer zinsd&auml;mpfende Effekt bedeutet einen Zeitgewinn f&uuml;r einen vertr&auml;glichen Konsolidierungspfad und wachstumsf&ouml;rdernde Reformen. Daf&uuml;r sind allerdings die vorgeschlagenen<br>\nInstrumente fiskalischer Disziplin zu starr konstruiert und die konjunkturf&ouml;rdernden Projekte fehlen g&auml;nzlich. Zudem kann der Schuldentilgungspakt nur erfolgreich sein, wenn der EZB die Flankierung des Schuldenabbaus durch einen monet&auml;ren Wachstumsmantel er&ouml;ffnet wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/library.fes.de\/pdf-files\/id\/ipa\/08920.pdf\">Friedrich-Ebert-Stiftung, Internationale Politikanalyse [PDF &ndash; 502 KB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Spanien rutscht immer tiefer in die Krise<\/strong><br>\nDie Regierung des von Schulden geplagten Landes verk&uuml;ndet ein Sparvorhaben nach dem anderen, aber die Nervosit&auml;t und die Sorgen auf den Finanzm&auml;rkten halten unvermindert an. Die viertgr&ouml;&szlig;te Wirtschaftsmacht der Euro-Zone wird das Gespenst einer m&ouml;glichen internationalen Rettungsaktion nicht los&hellip;<br>\nDer konservative Regierungschef will die Ausgaben im Bildungs- und Gesundheitswesen um zehn Milliarden Euro senken. Das Budget f&uuml;r 2012 sah bereits die h&ouml;chsten Einsparungen in der j&uuml;ngeren Geschichte des Landes vor: Es soll durch drastische Streichungen in fast allen Bereichen und zus&auml;tzliche Steuereinnahmen eine L&uuml;cke von &uuml;ber 27 Milliarden Euro schlie&szlig;en.<br>\nDie Anleger lie&szlig;en sich davon aber nicht beeindrucken und blieben misstrauisch&hellip;<br>\nDie Wirtschaft des Landes steht in diesem Jahr vor einer drastischen Rezession, die Arbeitslosenquote ist mit fast 23 Prozent die h&ouml;chste in der EU.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/staatsschulden-spanien-rutscht-immer-tiefer-in-die-krise\/6493488.html\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Griechische Gewerkschaften und die Krise<\/strong><br>\nGriechenland hat in den vergangenen Jahren ein beispielloses wirtschaftliches Anpassungsprogramm durchlaufen, das besonders Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schwer getroffen hat.\n<ul>\n<li>Die Aussichten auf eine wirtschaftliche Erholung des Landes wurden trotz hoher Kosten f&uuml;r das Sozialwesen und die B&uuml;rger nicht besser. Die negativen Folgen sind auf dem Arbeitsmarkt deutlich sp&uuml;rbar und an der Verschlechterung der sozialen Lage ablesbar.<\/li>\n<li>Die gegenw&auml;rtige Situation ist eine schwere Belastungsprobe f&uuml;r die soziale Koh&auml;sion und konfrontiert die griechischen Gewerkschaften und ihre Arbeit mit immer gr&ouml;&szlig;eren Herausforderungen und Widrigkeiten.<\/li>\n<li>Die Reformen unterminieren die Arbeit der Gewerkschaftsorganisationen und greifen die Koh&auml;renz der kollektiven Repr&auml;sentation an. Au&szlig;erdem stehen die Arbeitnehmer und Gewerkschaften auf einem fragmentierten und von prek&auml;ren und flexiblen Besch&auml;ftigungsverh&auml;ltnissen gepr&auml;gten Arbeitsmarkt im ungleichen Kampf gegen Arbeitgeber, deren Rechte &uuml;berm&auml;&szlig;ig gest&auml;rkt wurden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/library.fes.de\/pdf-files\/id\/ipa\/09014.pdf%20\">Friedrich-Ebert-Stiftung Internationale Politikanalyse [PDF &ndash; 360KB]<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Kritik an der EU-Fl&uuml;chtlingspolitik &uuml;ben auch europ&auml;ische Institutionen. Folgen hat das nicht.<\/strong><br>\nDrei Reisen hat Tineke Strik unternommen, sie hat viele Zeugen befragt. Vorige Woche pr&auml;sentierte die Sonderbeauftragte des Europarats in Br&uuml;ssel ihren Bericht, der erneut zeigte, dass das Leben von Papierlosen in Europa nichts wert ist. Die niederl&auml;ndische Abgeordnete hatte untersucht, warum die Nato und die EU zwei Wochen lang dabei zugesehen hatten, wie 61 subsaharische Fl&uuml;chtlinge auf dem Mittelmeer starben. Am 26.&thinsp;M&auml;rz 2011 waren 50&nbsp;M&auml;nner, 20&nbsp;Frauen und zwei Babys in Tripolis in See gestochen. Einen Schiffsf&uuml;hrer hatten sie f&uuml;r ihr sieben Meter langes Gummiboot ebenso wenig wie ausreichend Proviant und Treibstoff. Die libyschen Schlepper hatten nur gesagt: Fahrt 18 Stunden geradeaus, dann erreicht ihr Lampedusa. 15 Tage sp&auml;ter wurde ihr Boot an die Felsk&uuml;ste nahe der libyschen Stadt Zliten, &ouml;stlich von Tripolis, gesp&uuml;lt. Nur elf Menschen waren noch am Leben. Zuvor hatten die Schiffbr&uuml;chigen ihre Position per Satellitentelefon an die italienische K&uuml;stenwache durchgeben lassen, ein Fischerboot, zwei spanische Nato-Schiffe und ein Milit&auml;rhubschrauber waren zu ihnen gekommen. &raquo;Aber niemand hat den Fl&uuml;chtlingen geholfen&laquo;, sagt Strik.<br>\nAls Zugest&auml;ndnis an Beschwerdef&uuml;hrer wie Strik wird der EU-Grenzschutzagentur Frontex mal ein Menschenrechtsbeauftragter verordnet oder ein paar Fl&uuml;chtlingen Entsch&auml;digung gezahlt. Dies geschah zuletzt nach einem Urteil des EGMR. Der hatte im Februar Italien verurteilt, weil es Fl&uuml;chtlinge nach Libyen geschickt hatte, ohne dass diese einen Asylantrag h&auml;tten stellen k&ouml;nnen. Einige Betroffene k&ouml;nnen die Entsch&auml;digung nicht mehr annehmen, sie waren in der Zwischenzeit im Mittelmeer ertrunken.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/jungle-world.com\/artikel\/2012\/14\/45193.html\">Jungle World<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Privatisierung: &ldquo;Im Grunde ist es fast schon so, als wenn man Autos verkauft&rdquo;<\/strong><br>\nNeoliberalismus f&uuml;r Fortgeschrittene: Warum nicht auch die Sozialarbeit privatisieren und bei freien oder privaten Tr&auml;gern das Produkt &ldquo;Kindeswohl&rdquo; in Auftrag geben? Es gab in letzter Zeit zwar ein paar Betriebsunf&auml;lle mit t&ouml;dlichem Ausgang wie den Fall &ldquo;Chantal&rdquo; in Hamburg, aber zu einer umfassenden R&uuml;ckholung einst hoheitlicher Aufgaben d&uuml;rfte dies kaum f&uuml;hren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/36\/36736\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Recht ist kein Geschenk des Himmels!<\/strong><br>\nDass die Kirchen bei Themen wie dem Betreuungsgeld eine eigene Meinung vertreten, ist ihr gutes Recht. Allerdings mischen sie sich gerne auch ins Privatleben ihrer Angestellten ein, darauf weist die Arbeitsrechtlerin Katja Wilke hin &ndash; und fordert ein Ende der kirchlichen Sonderregeln im Arbeitsrecht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dkultur\/sendungen\/politischesfeuilleton\/1723985\/\">Deutschlandradio<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Kassenchef will mit Privaten konkurrieren<\/strong><br>\nExklusiv Norbert Klusen will eine radikale Reform: Der Vorsitzende der Techniker Krankenkasse fordert das Ende des Zwei-Klassen-Systems. Daf&uuml;r sollen die gesetzlichen Versicherungen zum Beispiel in Aktiengesellschaften umgewandelt werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/unternehmen\/versicherungen\/:gesundheitssystem-kassenchef-will-mit-privaten-konkurrieren\/70020788.html\">Financial Times Deutschland<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung MB:<\/strong> Ja klar. Aktiengesellschaften. Damit Krankenversicherungsbeitr&auml;ge nicht erst &uuml;ber private Krankenhauskonzerne an Aktion&auml;re ausgesch&uuml;ttet werden sondern gleich &uuml;ber die Krankenkassen. Ja danke.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Weiterhin Lobbyisten in Ministerien t&auml;tig<\/strong><br>\nDie Bundesregierung l&auml;sst weiterhin Lobbyisten direkt in den Ministerien mitarbeiten. Das zeigt der aktuelle Bericht &uuml;ber sogenannte &ldquo;externe Mitarbeiter&rdquo; in den Bundesbeh&ouml;rden f&uuml;r das zweite Halbjahr 2011. Besonders brisant sind zwei Mitarbeiter des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), die im Ausw&auml;rtigen Amt und im Entwicklungsministerium eingesetzt werden.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.lobbycontrol.de\/blog\/index.php\/2012\/04\/weiterhin-lobbyisten-in-ministerien-tatig\/\">LobbyControl<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.lobbypedia.de\/index.php\/Lobbyisten_in_Ministerien\">&Uuml;bersicht &uuml;ber Lobbyisten in Ministerien Lobbypedia<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>AKW-Betreiber k&ouml;nnten sich vor Entsorgungskosten dr&uuml;cken<\/strong><br>\nDer Atomausstieg steht, jetzt m&uuml;ssen die Meiler zur&uuml;ckgebaut werden &ndash; einer Greenpeace-Studie zufolge wird das bis zu 44 Milliarden Euro kosten. Die R&uuml;cklagen der vier gro&szlig;en Stromversorger reichten nicht aus, warnen die Umweltsch&uuml;tzer, einspringen m&uuml;ssten die Steuerzahler.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/0,1518,826793,00.html\">SPIEGEL online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Robert Misik: Wer braucht die Piratenpartei<\/strong><br>\nDer Aufstieg der Piratenpartei verdankt sich wohl prim&auml;r dem wutb&uuml;rgerlichen Groll darauf, wie Politik funktioniert, auf die &ldquo;etablierte Politik&rdquo;. Man kann diesen Groll verstehen. Aber sind die Piraten eine L&ouml;sung dieses Problems &ndash; oder eher ein Symptom? Klar, sie sind eine Energiezufuhr f&uuml;r die Demokratie. Andererseits, dass sie einfach &ldquo;neu&rdquo; sind und &ldquo;keine solche Partei&rdquo;, ist das nicht auch etwas wenig? Was, wenn sie dann in einem Jahr auch eine funktionst&uuml;chtige Partei sind? Schl&auml;gt ihnen dann auch der Groll auf die Etablierten entgegen?<br>\nUnd, ja, sie sind erfrischend anders. Aber was bedeutet das denn konkret? Der eine Pirat hat die eine, der andere die gegenteilige Meinung. Es gibt kluge Piraten, es gibt naive Piraten und es gibt wirre Piraten, die an Verschw&ouml;rungstheorien glauben oder Spinner, die schrill verk&uuml;nden, dass wir praktisch schon in einer Diktatur leben oder knapp davor sind. Und bei neun von zehn Themen sagen sie, da kennen sie sich nicht aus.<br>\nKurzum: Ich f&uuml;rchte die Piraten machen uns auf Dauer auch nicht gl&uuml;cklich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/derstandard.at\/1333528708789\/Videocast-von-Robert-Misik---Folge-228-Wer-braucht-die-Piratenpartei\">derStandard.at, Video<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Doku &ldquo;Work hard&rdquo;: In der Endlosschleife des Optimierungsgequatsches <\/strong><br>\nCarmen Losmann hat einen sehenswerten Dokumentarfilm &uuml;ber die moderne Arbeitswelt gedreht. &ldquo;Work hard &ndash; play hard&rdquo; erz&auml;hlt von Team Buildings und kreativer Ausbeutung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/kultur\/film\/2012-04\/work-hard-film\">ZEIT online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Am Tisch mit Henning Venske, &bdquo;Lallbacke&ldquo;<\/strong><br>\nDer Kabarettist, Schauspieler und Autor hat eine gro&szlig;e Sehnsucht nach sozialer Gerechtigkeit und nach dem Ende des Profitstrebens.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/mp3.podcast.hr-online.de\/mp3\/podcast\/hr2_doppelkopf\/hr2_doppelkopf_20120403.mp3\">hr2 \/ Kultur (Audio-Podcast, ca. 47 Minuten) [mp3 &ndash; ca. 22 MB]<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. 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