Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> Anmerkung unserer Leserin S.B.:<\/strong> Trump hatte doch angekündigt, dass er für Frieden in der Ukraine schnellsten sorgen werde. Konnten unsere Politiker jetzt glauben oder nicht, aber zumindest sollten die sich doch auf eine solche Situation vorbereiten. Doch für einen Plan B war D bzw. auch die EU nicht vorbereitet. Es wurde ohne Exit-Strategie einzig der Sieg über Russland alternativlos angegangen. Welches Ergebnis es genau sein wird, das wissen wir noch nicht. Aber es entsetzt mich, dass ein Friede wohl etwas Drohendes sein soll. Putin und Trump sind mit Sicherheit keine Heiligen, aber sie zumindest sprechen davon, dass das Sterben ein Ende haben muss, was unsere Kriegstreiber nicht interessiert. Und die Unterhaltung zur Normalisierung der Beziehungen zwischen USA und Russland ist anscheinend der nächste Schock. Doch für mich wie sicherlich für Millionen Menschen dürfte es ein Hoffnungsschimmer sein auf ein Ende dieses schrecklichen Krieges.<\/em><\/p>\n dazu: Deutsche Politiker mal wieder auf dem falschen Fuß erwischt. Sie wollen offensichtlich weiter Konfrontation statt Verständigung<\/strong> dazu auch: Die Bellizisten in der Zirkuskuppel: ratlos<\/strong> und: Putin, Trump und der Ukrainekrieg: Deutschland steht vor dem Trümmerhaufen der eigenen Politik<\/strong> dazu auch: Ukraine: Der Krieg ist vorbei<\/strong> dazu auch: Pete Hegseth in Brüssel: „Die Nato muss tödlicher werden“<\/strong> Anmerkung unserer Leserin S.B.:<\/strong> Die NATO wird täglich tödlicher. Genau gesagt wird sie täglich mehr und mehr zur tödlicheren Gefahr für uns Bürger in den NATO-Staaten. Von den Kriegsbesoffenen kann ich keinerlei Verantwortungsbewusstsein gegenüber der eigenen Bevölkerung erkennen. Und die U$A liegt weit weg jenseits des Atlantiks.<\/em><\/p>\n und: Krieg um die Ukraine: Zwei neue Hardliner bei der Nato<\/strong> dazu: Auf dem Weg nach Nordgaza: Auf der Suche nach einem neuen Leben in den Trümmern<\/strong> dazu auch: Trump spricht Palästinensern Recht auf Rückkehr nach Gaza ab<\/strong> und: Interview mit Starökonom Jeffrey Sachs: „Das harte Weltimperium der USA zählt seine Toten nicht”<\/strong> dazu auch: Gefechtsfeld statt Feldarbeit<\/strong> Anmerkung unseres Lesers A.S.:<\/strong> Aus Landmaschinen werden Militärfahrzeuge, also im wahrsten Sinne des Wortes “Pflugscharen zu Schwerten”. Die Zeitenwende macht es möglich.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Albrecht Müller:<\/strong> Ein wichtiger Text von Heribert Prantl. Er belegt, welch einen unfähigen Typen die CDU\/CSU als Kanzlerkandidat anbietet.<\/em><\/p>\n dazu auch: Mit dem Kopf durch die Wand<\/strong> Anmerkung unseres Lesers P.R.:<\/strong> Jetzt muss man sich erstmal die Augen reiben. Sind Manager inzwischen zu Putin-Freunden geworden.<\/em><\/p>\n dazu auch: Energiepreise: Sechs Prozent können in Deutschland nicht angemessen heizen<\/strong> und: Preise für Gas-Neuverträge 43 Prozent höher<\/strong> Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich<\/p>\n\n
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\nDer Trump-Vorstoß zur Ukraine hat in Deutschland für Entsetzen gesorgt. Marie-Agnes Strack-Zimmermann spricht von Verrat und Demütigung, Olaf Scholz ist baff.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a><\/p><\/li>\n
\nDie Nachricht vom geplanten Ukraine-Deal zwischen US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin ist in Brüssel wie eine Bombe eingeschlagen.
\nFassungslos müssen EU-Politiker und Nato-Militärs mitansehen, wie die US-Politik über Nacht neu ausgerichtet wird – und das ohne Rücksicht auf Europa und ohne vorherige Konsultationen.
\nEntsprechend harsch fielen die ersten Reaktionen aus.
\nQuelle: Lost in Europe<\/a><\/li>\n
\nIn Berlin werden Forderungen nach einer europäischen „Koalition der Willigen“ zur Unterstützung der Ukraine laut. Wie der Außen- und Militärpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) verlangt, müsse eine solche „Koalition der Willigen“ die ukrainischen Streitkräfte „so unterstützen, dass sie Russland zurückdrängen kann“. Damit reagiert Kiesewetter auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, in Verhandlungen mit Moskau über den Ukraine-Krieg einzutreten, und die Ankündigung von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, etwaige „Friedenstruppen“ zur Absicherung der Demarkationslinie zwischen von Russland bzw. von der Ukraine kontrollierten Territorien würden von den USA nicht unterstützt und dürften auch nicht auf Rückendeckung der NATO hoffen. Als Grund für das US-Vorgehen nennt Hegseth die „strategische Realität“, dass die USA sich ab sofort voll und ganz auf den Machtkampf gegen China konzentrierten; aufgrund der „Knappheit“ der Ressourcen seien sie nicht mehr zum Einsatz von Mitteln in Europa bereit. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt eine „enge Abstimmung innerhalb Europas“ und „Gespräche“ auf der Münchner Sicherheitskonferenz an.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a><\/li>\n
\nDie Präsidenten Putin und Trump haben ein anderthalbstündiges Telefonat geführt. Hier übersetze ich die offiziellen Erklärungen, die beide Seiten über das Telefonat veröffentlicht haben.
\nQuelle: Anti-Spiegel<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nDie USA preschen mit einem Friedensplan für die Ukraine vor. Deutschland hat bislang auf Eskalation statt Diplomatie gesetzt. Ein Fehler, meint Merkels früherer Militärberater Erich Vad. […]
\nBezeichnend waren bereits Äußerungen von US-Vizepräsident Vance. Er hat die europäischen Staaten und insbesondere Deutschland vor kurzem als Klientelstaaten der USA bezeichnet, die einfach umsetzen, was von ihnen verlangt wird.
\nAnders als die Bundesregierung und die EU sucht die US-Regierung allerdings nach einer politischen Lösung in der Ukraine. Das haben die Europäer definitiv verpasst, indem sie nur Waffen an die Ukraine lieferten, ohne realistische politische Ziele und ohne ein strategisches Konzept, wie man aus dem Krieg mit Verhandlungen herauskommmt.
\nTrump und Putin und auch Kellogg und seine Counterparts in Moskau und Kiew zeigen uns, wie es geht. Zudem gab und gibt es nach wie vor die Hotline zwischen Weißem Haus und dem Kreml, zwischen den Generalstäben und Geheimdiensten.
\nWährend in Deutschland immer gebetsmühlenartig wiederholt worden ist, man dürfe mit Putin und Russland nicht reden, haben andere das immer getan.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nZurück bleiben über eine Million Tote. Plus eine vernichtete Ukraine und ein erschüttertes Deutschland. Jetzt schweigen plötzlich die Medien. Wahlkampf. Wollen wir nach der Wahl so weitermachen? fragt Michael von der Schulenburg.
\nDer Krieg in der Ukraine und seine Folgen sind Schicksalsfragen für Deutschland, die die (sicherheits)politische, wirtschaftliche und soziale Zukunft dieses Landes für lange Zeit negativ bestimmen werden. Es war und ist der größte Krieg auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg, der uns in den letzten Monaten einer nuklearen Katastrophe gefährlich nahegebracht hatte. Dieser Krieg ist nun verloren, die Ukraine ist sein Blutopfer und die Länder der EU, allen voran Deutschland, sind die Verlierer. Dass es dazu gekommen ist, daran tragen auch die Parteien von SPD, CDU\/CSU, Grüne und FDP sowie die etablierten deutschen Medien eine schwere Schuld.
\nQuelle: Emma<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nSeit 1991 hat der kollektive Westen aktiv das Konzept einer „regelbasierten Weltordnung“ gefördert. Dieses Konzept diente jedoch von Anfang an hauptsächlich als Rechtfertigung dafür, anderen Ländern einseitig US-Interessen aufzuzwingen und dabei legitime internationale Verträge und Konventionen zu ignorieren. Europa, das an diesem abrupten Wandel des Völkerrechts mitschuldig war, scheint nun die bitteren Früchte seiner eigenen Entscheidungen zu ernten.
\nDie Idee einer „regelbasierten Ordnung“ war schon immer formbar und wurde den Interessen der USA angepasst. Es hat sich jedoch gezeigt, dass die europäischen Alliierten – wie auch einige Marionettenstaaten im „Globalen Süden“ selbst – ihre Souveränität im Namen eines Bündnisses an Washington abgetreten haben, das sie, was nicht überrascht, politisch geschwächt hat. Grönland ist ein emblematisches Beispiel für diese neue geopolitische Realität. Die Insel, die zu Dänemark gehört, war das Ziel eines ausdrücklichen Kaufversuchs von Donald Trump während seiner letzten Präsidentschaft. Jetzt, in seiner neuen Amtszeit, scheint Trump noch entschlossener zu sein, sich Grönland „anzueignen“, wobei er nicht einmal den Einsatz militärischer Gewalt ausschließt.
\nQuelle: Antikrieg<\/a>\n
\nWie geht es weiter mit den amerikanischen Hilfen für die Ukraine? Bei einem Treffen in Brüssel erhoffen sich Verteidigungsminister der Kontaktgruppe Antworten von ihrem neuen US-Kollegen.
\nBei seinem ersten Besuch in Brüssel als neuer US-Verteidigungsminister hat Pete Hegseth von der Nato einen Kurswechsel gefordert. Im Onlinenetzwerk X postete er ein Foto seiner Ankunft im Nato-Hauptquartier kurz vor einem Verteidigungsminister-Treffen. Dazu schrieb er, die Nato müsse eine „stärkere, tödlichere Kraft“ werden, und kein „diplomatischer Club“ sein.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n
\nNach dem Machtwechsel in Washington sah es zunächst so aus, als würde die Unterstützung für die Ukraine nachlassen. Doch bei der Nato zeigt sich ein ganz anderes Bild.
\nQuelle: Lost in Europe<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer umstrittene israelische Historiker Benny Morris hat letzte Woche einen bemerkenswerten Text zur Klärung der Frage, ob im Gazastreifen ein Genozid stattfinde, publiziert. Umstritten ist er, vor allem unter israelischen Linken, weil er vor drei Jahrzehnten Forschungsergebnisse zum 1948er Krieg und zur palästinensischen Nakba vorlegte, die für viel Aufsehen sorgten, da sie aus dem nationalen historisch-politischen Konsens Israels ausscherten; späterhin machte er aber in dieser Hinsicht einen normativen Rückzieher, als er suggerierte, das “Palästinenserproblem” hätte schon damals im Rahmen der Nakba “gelöst” werden können.
\nUmso erstaunlicher ist es, dass er sich diesmal der heiklen Erörterung eines möglichen Genozids in Gaza stellte.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n
\nUnser Autor kehrt zu Fuß in seine Heimat Nordgaza zurück, durch eine zerstörte Landschaft. Und fühlt sich fremd an dem Ort, der einmal sein Zuhause war.
\nE ine knappe Woche nach dem Beginn des Waffenstillstands greife ich morgens in Nuseirat nach meiner Tasche und beginne zu laufen. Die Al-Rashid-Straße gen Norden ist die einzige für Fußgänger geöffnete Straße. Ich laufe zunächst bis zum Al-Nabulsi-Kreisverkehr in Gaza-Stadt – das sind rund 7 Kilometer. Es fällt mir schwer.
\nDer Arzt hat bei mir vor zwei Tagen ein Darmgeschwür diagnostiziert, es ist wohl auf die ungesunde Ernährung während des Krieges zurückzuführen. Jetzt warte ich auf einen Termin für einen Eingriff, der helfen soll, meinen Zustand zu beurteilen. Doch angesichts des Zusammenbruchs des Gesundheitssystems wird wohl kaum etwas unternommen werden.
\nDer Staub ist überall. Immer wieder wird mir übel. Mein Kopf schmerzt. Die Asche der zerstörten Häuser vermischt sich mit der Seeluft, die Asche ist stärker. Sie macht uns krank und vergiftet unsere Zellen.
\nQuelle: taz<\/a><\/p>\n
\nUngeachtet der Kritik hält der US-Präsident an seinen Plänen zur Übernahme Gazas fest. Anders als sein eigener Außenminister plant Trump die Umsiedlung der dort wohnenden Palästinenser offenbar nicht nur vorübergehend.
\nUS-Präsident Donald Trump hält an seinem viel kritisierten Plan zur Umsiedlung von Palästinensern aus dem Gazastreifen fest und spricht ihnen das Recht auf Rückkehr ab. Auf die Frage, ob die Palästinenser das Recht haben würden, in das Küstengebiet zurückzukehren, sagte Trump im Gespräch mit dem US-Sender Fox News: »Nein, das würden sie nicht, denn sie werden viel bessere Unterkünfte haben.« Es gehe ihm darum, »einen dauerhaften Ort« für die Palästinenser zu schaffen, so der Republikaner.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nUm im Militärjargon zu bleiben: Die Einschläge kommen näher und das Feuer wird heftiger:
\n„Um nennenswerte Summen (für die Aufrüstung, R.H.) zu bekommen, wird man auch an das Rentensystem herangehen müssen“ (Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), SPIEGEL 10.01.25)
\n„Europas größte Volkswirtschaft konzentriert sich zu sehr auf Sozialprogramme statt auf Verteidigung“ (Marco Rubio, US-Außenminister, Handelsblatt, 31.01.25)
\n„Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten.” Zu den Rüstungsausgaben der NATO: „Ich kann Ihnen aber eins versichern: Es wird viel, viel, viel mehr sein als zwei Prozent.” (Mark Rutte, NATO-Generalsekretär, Bild am Sonntag, 2.02.25)
\n„Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich“… „Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.“ (Robert Habeck, Kanzlerkandidat der GRÜNEN, Handelsblatt, 3.01.25)
\nAuf die Frage nach Trumps 5 Prozent – Forderung und mehr: „Das halte ich für möglich und sehr wahrscheinlich…“ und das würden Sie befürworten? „Aber natürlich!“ (Alice Weidel – AfD-Kanzlerkandidatin, ZDF heute Journal, 8.01.25)
\nDas Soziale steht dem Kriegshaushalt im Wege! – oder doch nicht (dazu später)? (…)
\nZunächst: um welche Dimensionen geht es hier. Die folgenden Zahlen sind der aufschlussreichen GREENPEACE-Studie „Wann ist genug genug?“ entnommen. Sie sind überaus beunruhigend.
\nDie Militärhaushalte der NATO-Staaten betrugen 2024 zusammen 1.185 Milliarden US$, davon umfasste das Volumen der Europäer+Kananda 430 Milliarden US$. Im gleichen Jahr (dem dritten Ukraine-Kriegsjahr) betrugen die russischen Militärausgaben zwischen 160 und 170 Milliarden US$.
\nQuelle: Seniorenaufstand<\/a>\n
\nGDELS–Bridge Systems, der Allgäuer Landmaschinenhersteller Fendt und Pearson Engineering haben eine ungewöhnliche Innovation vorgestellt: ein Brückenlegesystem Cobra auf einem Traktor Fendt 942 Vario. Üblicherweise werden für militärische Brückenlegesysteme schwere gepanzerte Rad- und Kettenfahrzeuge eingesetzt. (…)
\nDer “Brückenlege-Traktor” aus der schweren 900er-Baureihe ist für Militäreinsätze aus mehrerer Hinsicht interessant. So ist die Ackerschlepper-Basis erheblich günstiger als die üblichen für solche Zwecke genutzten Militärfahrzeuge. Außerdem ist der Traktor mit seinen 20 Tonnen Maximalgewicht und seinen geringeren Abmessungen viel flexibler einsetzbar und wendiger.
\nQuelle: auto motor und sport<\/a><\/p>\n
\nKanzlerkandidat Friedrich Merz tut, als ob es nur das Thema Asyl und Migration gäbe. Doch nicht einmal da kennt er sich aus.
\nIch bin jetzt seit 35 Jahren Journalist. Das sage ich deswegen, weil ich in all dieser Zeit einen solchen Wahlkampf in Deutschland noch nicht erlebt habe. Es ist ein Wahlkampf, der so tut, als gäbe es kein anderes Thema ausser Asyl und Migration. Dem Fünf-Punkte-Migrationsplan des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz ist es gelungen, den Wahlkampf zu monopolisieren und den Eindruck zu erwecken, die Umsetzung einer Reihe von extremen und extremsten Forderungen sei der Schlüssel zur Lösung der wichtigsten Probleme in Deutschland. Das Gegenteil ist richtig.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n
\nIm CDU-Wahlprogramm wird mehr als deutlich, was uns in den kommenden vier Jahren aller Wahrscheinlichkeit nach erwarten wird: eine kapitalfreundliche Liberalisierung der Wirtschaft in Kombination mit rassistischer Abschottung nach außen und repressiver Law-and-Order-Politik im Inneren. Das alles bei fortgesetzter Militarisierung. In guter neoliberaler Tradition haben staatlicher Rassismus und Repression dabei stets eine doppelte Funktion: einerseits wird das autoritäre Bedürfnis nach rassistischer Gewalt in der rechten Wählerschaft aktiviert und von neoliberaler Sparpolitik abgelenkt. Wer über den Flüchtling nachdenkt, der einem den Termin beim Zahnarzt wegnimmt, denkt nicht über das kaputte Gesundheitssystem nach. Durch den autoritären Durchgriff im Inneren und an den Grenzen simuliert der Staat Problemlösung und Handlungsmacht. Andererseits dient der Ausbau des polizeilichen Sicherheitsapparates dazu, sich in der Krise zuspitzende soziale Konflikte sicherheitspolitisch zu befrieden. Von polizeilichen Maßnahmen sind stets die Armen und Ausgegrenzten am meisten betroffen und die Ausweitung polizeilicher Befugnisse dient nicht zuletzt der Zerschlagung sozialer Bewegungen.
\nQuelle: Jacobin<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nGleich zwei Geisterfahrer gab es gestern auf der deutschen Wirtschaftsautobahn zu bestaunen. Angefeuert wurden sie von journalistischen Stichwortgebern, die allerdings darauf beharrten, dass die Geisterfahrer insbesondere in Sachen Migration genau das wiederholen, was in den vergangenen zwei Wochen schon einige hundert Male gesagt worden ist. Es war deshalb schon schwer, bis zu dem Punkt durchzuhalten, wo es um Wirtschaft ging, aber dann wurde es wirklich abenteuerlich.
\nDer Bundeskanzler, von dem man seit langem weiß, dass er nichts, aber auch gar nichts von Wirtschaft versteht, hat das in diesem „Duell“ eindrucksvoll vorgeführt. Die Tatsache, dass die deutsche Wirtschaft wirklich erbärmlich dasteht, ist einfach an ihm vorbeigegangen. Er hat bis heute nicht begriffen, dass Regieren heißt, fähige Mitarbeiter zu haben, die Tag und Nacht nichts anderes tun, als dafür zu sorgen, dass die Regierungsspitze jederzeit informiert ist und dafür arbeiten kann, dass die Wirtschaft nicht abschmiert. Er hat sich allerdings auf einen Klimakämpfer und einen Libertären als die Minister für Wirtschaft und Finanzen gestützt, ohne vor deren Ernennung zum Minister auch nur einmal zu testen, ob die beiden das überhaupt können. Wer einen großen Betrieb mit solchen Mitarbeitern führt und selbst keine Ahnung hat, muss Schiffbruch erleiden,
\n„Friedrich Merz kann Wirtschaft“ hat der Möchtegernkanzler aus Bayern vor einigen Tage noch den bayrischen CSU-Jublern zugerufen. Warum hat er es dann noch nicht einmal gezeigt, möchte man zurückrufen. Nein, Friedrich Merz kann Wirtschaft genauso wenig wie der amtierende Kanzler. Auch er ist ein dröger Jurist, der noch nie im Leben gehört hat, dass man auch in der Wirtschaft eine vernünftige Diagnose braucht, wenn man eine angemessene Therapie finden will.
\nQuelle: Heiner Flassbeck auf Relevante Ökonomik<\/a>\n<\/li>\n
\nDeutschland hat bei der Bekämpfung von Einkommensungleichheit und Armut nachgelassen. Zwar wirken sowohl das Steuersystem als auch der Sozialstaat in Richtung sozialer Ausgleich, doch im Zeitverlauf weniger stark als in früheren Jahren. Dabei ist der Wunsch nach staatlicher Umverteilung in der Bevölkerung weit verbreitet: Rund 60 Prozent der Erwerbspersonen finden, dass der Staat zu wenig gegen soziale Ungleichheit tut, nur rund 15 Prozent sehen das dezidiert anders. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Die 2010er Jahre hätten eigentlich gute Voraussetzungen geboten, weniger Ungleichheit zu erreichen und Armut zu verringern – doch trotz des jahrelangen Wirtschaftswachstums und relativ geringer Arbeitslosigkeit haben Einkommenskonzentration und Armut in dieser Zeit zugenommen, konstatieren die Studienautor*innen Dr. Dorothee Spannagel und Dr. Jan Brülle (Daten unten). Daher müsse dieser Zeitraum, in dem zunächst Union und FDP die Regierung stellten, dann die Union und die SPD als kleinere Koalitionspartnerin, insgesamt als „verlorenes Jahrzehnt“ im Kampf gegen Armut und Ungleichheit betrachtet werden.
\nQuelle: Hans Böckler Stiftung<\/a>\n<\/li>\n
\nWegen sinkender Beschäftigtenzahlen und geringer Auslastung in der Produktion hofft der Leiter des Leuna-Industrieparks wieder auf billiges Pipelinegas aus Russland. Doch die Röhren sind entweder zerstört oder abgestellt.
\nDer Geschäftsführer des Chemieparks Leuna Christof Günther hat sich für eine Wiederaufnahme russischer Gasimporte über Pipelines ausgesprochen. Nach drei Jahren Krieg in der Ukraine sei es an der »Zeit, um die Strategie zu überdenken«, sagte Günther im Interview mit der »Mitteldeutschen Zeitung«. Die Energiepreise in Deutschland seien nicht wettbewerbsfähig.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a>\n
\nIm vergangenen Jahr sind die Heizkosten in Deutschland gesunken. Trotzdem konnten sich Millionen Menschen im Winter keine warme Wohnung leisten.
\nMillionen Menschen in Deutschland haben sich im vergangenen Jahr nach eigener Beurteilung kein ausreichend warmes Zuhause leisten können. Das zeigen Zahlen des Statistikamts der Europäischen Union aus dem Jahr 2024. Demnach lebten 6,2 Prozent der Menschen in Haushalten, die nach eigener Einschätzung ihr Haus oder ihre Wohnung aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten. Den Zahlen zufolge betrifft das etwa 5,2 Millionen Menschen in Deutschland. Zuvor hatte das Medienhaus Correctiv darüber berichtet.
\nIm Vergleich zum Vorjahr ist der Anteil zwar gesunken. Im Jahr 2023 gaben noch 8,2 Prozent der Deutschen an, ihre Wohnung aus Geldmangel nicht angemessen heizen zu können. Jedoch sind es noch immer deutlich mehr als vor der Energiekrise. 2021 waren es 3,3 Prozent.
\nQuelle: Zeit Online<\/a><\/p>\n
\nDie Gaspreise für private Neukunden in Deutschland sind laut einer Berechnung des Vergleichsportals Verivox in den vergangenen zwölf Monaten stark gestiegen. Demzufolge zahlte ein Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 20.000 Kilowattstunden (kWh) Anfang Februar 2024 im bundesweiten Durchschnitt rund sieben Cent pro kWh für einen günstigen Gastarif mit zwölfmonatiger Preisgarantie. Derzeit liege das günstigste Angebot im Schnitt bei rund zehn Cent pro kWh. Das ist ein Anstieg um 43 Prozent.
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer durch den Kolonialismus schwer gebeutelte Kongo ist wieder zum Schauplatz entsetzlicher Massenmorde geworden.
\nWieder einmal geschehen in der Mitte Afrikas unvorstellbare Gräuel. Es geht um wertvolle Bodenschätze, ohne die es in den reichen Ländern keine Handys, Laptops und Elektroautos gäbe. Damit diese begehrten Artikel schön preiswert bleiben, müssen Millionen Menschen sterben. (…)
\nUnd jetzt dieser erneute Versuch einer Annexion Ost-Kongos durch Ruanda. Ruandas Präsident Kagame weist alle Anschuldigungen von sich. Doch UN-Experten haben keinen Zweifel, dass Kagame die rasche Eroberung von Goma steuert. Die kongolesische Außenministerin Thérèse Kayikwamba Wagner nahm bei der eigens für dieses Ereignis einberufenen Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates kein Blatt vor den Mund und bezeichnete das Eindringen ruandischer Soldaten auf das Territorium des Kongo als „Kriegserklärung“ durch Kagame (13).
\nQuelle: Hermann Ploppa auf Manova<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"